DE20114405U1 - Schuhkörper mit auswechselbaren Zubehörteilen - Google Patents
Schuhkörper mit auswechselbaren ZubehörteilenInfo
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Description
Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schuhkoerper, wobei unterschiedliche Zubehörteile auf Wuenschen der Benutzer ausgewechselt werden koennen, so dass vielseitige Ausgestaltungen des Schuhkoerpers ausgebildet sind.
Zur Zeit sind sehr viele Schuhe mit unterschiedlichen Mustern und in verschiedenen Arten auf den Markt gebracht. Die meisten Schuhmacherwerkstatten bemuehen sich, Schuhe mit modernen Mustern und praktischer Funktion zu entwickeln. Wie zum Beispiel sind die Sandale und der Pantoffel, die leicht angezogen und ausgezogen sind, bei den breiten Massen sehr begruesst. Aus Patentschrift 84114375 ist ein Verfahren zur Herstellung von Sandale und Pantoffel bekannt, wobei entsprechende Anpassungsstuecke 2 mit schraegen Zaehnen 21 bei der Formbildung der Sohle in der Sohle befestigt sind, waehrend entsprechende Verbindungsstuecke 31 mit schraegen Zaehnen zum Klemmen 32 an beiden Enden der Oberlederbaender angeordnet sind, so dass die Oberlederbaender mit Hilfe von schraegen Zaehnen zum Klemmen 32 mit entsprechenden schraegen Zaehnen 21 der Anpassungsstuecke 2 geklemmt sind und dadurch an der Sohle 1 befestigt sind. Aber, da die Oberlederbaender mit Hilfe von schraegen Zaehnen mit
schraegen Zaehnen der Anpassungsstuecke fest geklemmt sind, sind sie nicht in der Lage, von der Sohle zu befreien und auf Wuenschen der Benutzer durch andere Oberlederbaender auszuwechseln. So ist solches Verfahren als ein Verfahren zur festen Anordnung der Oberlederbaender an der Sohle bezeichnet. Gegenueber oben genannten Maengeln hat der selbe Anmelder einen Schuhkoerper mit auswechselbaren Oberlederbaender entwickelt, wobei die Funktionen von Sandale und Pantoffel kombiniert sind, so dass die Benutzer gleichzeitig die Funktionen von Sandale und Pantoffel ausnutzen koennen. Dieser Schuhkoerper ist in der Patentschrift 87217978 mit der Bezeichnung " Verbesserung der anpassungsfaehigen Schuhstruktur " beschrieben. In Fig.2 und 3 sind die Merkmale dieser Erfindung dargeteilt, wobei bei der Formbildung der Sohle 1 in der Sohle einige Klemmstuecke 4 befestigt sind, die saegezahnfoermige Klemmscheibe 41 aufweisen, die zum Klemmen mit dem saegezahnfoermigen Teil 52 der Verbindungsstuecke 51 der Oberlederbaender 5 dienen. Dadurch sind die Oberlederbaender an der Sohle befestigt. Zum Befreien der Oberlederbaender von der Klemme wird ein scheibenfoermiges Werkzeug zwischen der Klemmscheibe 41 und dem saegezahnfoermigen Teil 52 der Verbindungstuecke 51 gesteckt. Die Klemmscheibe 41 wird nach Aussen gedrueckt, so dass das Verbindungsstueck 51 von der Klemme befreit ist und das Oberlederband 5 dadurch herausgezogen werden kann. Der Nachteil dieser Erfindung
• · ·■■· «·
liegt darin, dass ein scheibenfoermiges Werkzeug 6 zur Ausloesung der Klemme zusaetzlich aufbereitet werden muss. Dies fuehrt dazu, nicht so sehr leicht entsprechende Teile auszuwechseln, weil strake Kraft eingesetzt werden muss, wenn man mit Hilfe von dem scheibenfoermigen Werkzeug das saegezahnfoermiges Teil 52 des Verbindungsstueckes 51 von der Klemmscheibe 41 befreien moechte. Ausserdem ist es sehr leicht, durch die mehrmalige Benutzung zur Verformung der Klemmscheibe 41 zu fuehren. So ist es unmoeglich, die feste Kemme mit dem saegezahnfoermigen Teil des Verbindungsstueckes zu erreichen. Daduch ist es sehr leicht, zum Entklinken der Oberlederbaender zu fuehren. Ausserdem, obwohl die Oberlederbaender auswechselbar sind, ist es begrenzt, nur die Oberlederbaender mit gleichen Mustern und gleicher Anordnungsposition gegeneinander auszuwechseln, weil die Position der Klemmstuecke 4 an der Sohle festgelegt ist. So ist es unmoeglich, die Oberlederbaender mit unterschiedlichen Mustern und differentialer Position gegeneinander auszuwechseln, und es ist auch unmoeglich, vielseitige Veraenderung der Ausgestaltung solch eines Schuhkoerpers durchzufiiehren. Daher bleiben das Muster und die Art der Schuhe, die zur Zeit von den Schuhmacherwerkstatten hergestellt sind, nur unveraendert. Deshalb muessen die weiblichen Kunden, die nach Fashion streben, die Schuhe mit unterschiedlichen Mustern und in verschiedenen Arten anschaffen, wenn sie die Schuhe mit unterschiedlichen Mustern
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und in verschiedenen Arten haben moechten. So sind die Anschafrungskosten fuer die Schuhe erheblich hoch. Nun bemuehen sich die Schuhmacherwerkstatten, dieses Problem zu loesen, eine Schuhstruktur anzugeben, wobei die Oberlederbaender ohne spezielles Werkzeug leicht auswechselbar sind und daduch die Auswechselbarkeit der Zubehoerteile verbessert ist, so dass die Schuhe mit unterschiedlichen Mustern und in verschiedenen Arten von den Kunden selbst zusammengesetzt sind.
Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Maengel bei den konventionellen Schuhen aufzuheben und einen Schuhkoerper mit leicht auswechselbaren Zubehoerteilen anzugeben, der im wesentlichen aufweist:
-einige Aufnahmekammer, die im inneren der Sohle angeordnet sind, um jeweils ein Anschlagsstueck mit einem Begrenzungsteil in einer Aufnahmekammer anzuordnen, wobei das Anschlagsstuck eine wenig vorspringende bogenfoermige Form aufweist;
-ein Unterfutter, das auf der Sohle fest angeordnet ist, und einige Luecken aufweist, so dass die Anschlagsstuecke unbedeckt zugaenglich sind;
-eine bestimmte Zahl der Oberlederbaender, die an jedem Ende ein Verbindungsstueck aufweisen;
-eine Einlegsohle, die einige Luecken entsprechend der Anordnungsposition der Verbindungsstucke der Oberlederbaender und ein Verbindungsmittel zur Verbindung mit Unterfutter aufweist;
wobei die im inneren der Sohle angeordneten Anschlagsstuecke beliebig nach der Anordnungsposition der Verbindungsstuecke der Oberlederbaender zum Klemmen mit den Verbindungsstuecken der Oberlederbaender ausgewaehlt sind, so dass der Benutzer nach seinem eigenen Wunsch Zubehörteile von einigen Paaren Schuhkoerper ( beispielweise die Sohle, Oberlederbaender oder Unterfutter) mit unterschiedlichen Mustern und in verschiedenen Arten austauschen kann und vielseitige Ausgestaltungen der Schuhkoerper (insbesondere Damenshuhe) bilden. Dadurch werden die Anschaffungskosten eingespart und wird die praktische Funktion der Schuhkoerper verbessert.
Der vorliegenden Erfindung liegt eine andere Aufgabe zugrunde, ein Anschlagsstueck mit einer wenig vorspringenden bogenfoermigen Begrenzungsflaeche zur Begrenzung der Verbindungsstuecke der Oberlederbaendern anzugeben, wobei das Anschlagsstueck mit dem
Verbindungsstueck der Oberlederbaender fest geklemmt ist. Wenn man die Oberlederbaender auswechseln moechte, wird das Verbindungsstueck der Oberlederbaender seitlich gezogen, so dass das elastische Verbindungsstueck von dem Begrenzungsteil des Anschlagsstueckes befreit ist und die schnelle Auswechselung der Oberlederbaender ohne zusaetzliches spezielles Werkzeug erreicht ist.
Der vorliegenden Erfindung liegt eine weitere Aufgabe zugrunde, ein Verbindungsmittel fuer die Verbindung der Einlegsohle mit dem Unterfutter anzugeben, das "Magic Tape" oder Druckknopf ist. Es ist dadurch ermoeglicht, dass die Einlegsohlen mit verschiedenen Farben oder Figuren nach dem Bedarf an die Anpassung auswechselbar sind, und es ist daduch auch erreicht, dass die Anschlagsstuecke durch die Einlegsohle gedeckt sind. Dadurch ist die aesthetische Wirkung der Damenschuhe erheblich verbessert.
Nachfolgend wird die Struktur und Wirkung der vorliegenden Erfindung an Hand von einigen bevorzugten Ausfuehrungsbeispielen in Verbindung mit Zeichnungen naeher erlaeutert. Es zeigen,
Fig.l zeigt eine Sandale nach dem Gegenstand der Patentschrift 85114375 in schematischer Darstellung;
Fig.2 zeigt eine Sandale nach dem Gegenstand der Patentschrift 87217978 in schematischer Darstellung;
Fig.3 zeigt konventionelle Verbindungsteile nach Fig.2 in Schnitt;
Fig.4 zeigt die Teile der vorliegenden Erfindung im zerlegten Zustand in perspektiver Ansicht;
Fig.5 zeigt die Verbindungsteile der vorliegenden Erfindung in Schnitt;
Fig.6 zeigt eine Sandale nach der vorliegenden Erfindung in perspektiver Ansicht;
Fig.7 zeigt die Klemmscheibe der vorliegenden Erfindung in befreitem Zustand in Schnitt;
Fig.8 zeigt einen Dianete nach einem erfindungsgemaessen Ausfuehrungsbeispiel in zerlegtem Zustand in perspektiver Ansicht;
Fig.9 zeigt einen Spangenpumps mit einer anders ausgestalteten Sohle nach einem erfindungsgemaessen Ausfuehrungsbeispiel in perspektiver
Ansicht;
Fig. 10 zeigt eine andere Asgestaltung des Klemmstueckes nach der vorliegenden Erfindung in schematischer Darstellung;
Fig. 11 zeigt eine weitere Asgestaltung des Klemmstueckes nach der vorliegenden Erfindung in schematischer Darstellung;
Fig. 12 zeigt eine weitere Asgestaltung des Klemmstueckes nach der vorliegenden Erfindung in schematischer Darstellung;
Fig. 13 zeigt die Verbindungsteile nach Fig. 12 in zusammengesetztem Zustand in Schnitt;
Fig. 14 zeigt eine andere Gestaltung des Verbindungsmechanismus nach der vorliegen Erfindung in schematischer Darstellung.
Wobei
in Fig. 1
in Fig. 1
1 Sohle
2 Anpassungsstueck
3 Oberlederband
| schraege Zaehne | |
| 21 | Verbindungsstueck |
| 31 | schraege Zaehne zum Klemmen |
| 32 | |
| inFig.2 | Sohle |
| 1 | Klemmstueck |
| 4 | Oberlederband |
| 5 | Verbindungsstueck |
| 51 | saegezahnfoermiges Teil |
| 52 | |
| inFig.3 bis 14 | Sohle |
| 10, 1OA | Aufnahmekammer |
| 11. 12 | |
20, 2OA, 2OB Anschlagsstueck
21, 21A, 21B Begrenzungsteil
quer verlaufendes Teil L-foermiges Gestell
| 24 | Rippe | « «····· · · · &phgr; ··· ···· • # · · ··· » » · • ··:· : : : : : : |
| 25A | Fuehrungsscheibe | |
| 26B | Einsteckoeffnung | |
| 27B | Druckstueck | |
| 30, 30A | Unterfutter | |
| 31 | Luecke ··· ···· ·· ·· · · · <·· ·.···· ··· »···« ··· · ··· ··· «··· · ··· ·«· ···· · · ··· ■··· ···· ·· ··· ·&ogr; · |
|
| 4OB, | ♦ ·. · »· · · · . · | |
| 41B | '· ·■ ··· ·* ·· ·· .. | |
| 32 | weibliches "Magic Tape" | |
| 33A | Oeffnung | |
| 40, 4OA, | 4OC Oberlederband | |
| 41,41A, | Verbindungsstueck | |
| 42A | vorderes Verbindungsstueck | |
| 43B | Anschlagsstueck | |
50, 50A, 50B, 50C Einlegsohle
Luecke
maennliches "Magic Tape"
Ausnehmung
vorspringendes Koernchen
Wie in Fig.4 und 5 dargestellt, weist der erfindungsgemaesse Schuhkoerper auf:
-eine Sohle 10, wobei eine Ebene in entsprechender Tiefe im inneren der Sohle angeordnet ist, so dass ein Flansch am Umfang gebildet ist, und einige Aufnahmekammer 11 auf der Ebene vorgesehen sind;
-einige Anschlagsstuecke 20, die aus hartem Plastikstoff einstueckig gebildet sind, wobei ein Begrenzungsteil 21, das elastisch ist und eine wenig vorspringende bogenfoermige Anschlagsflaeche aufweist, in der
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quer verlaufenden Sektion des Anschlagsstuecks vorgesehen ist, und die einzelnen Anschlagsstuecke 20 fest an der Seitenwand der Aufnahmekammer 11 in der Sohle angeordnet sind;
-ein Unterfutter 30, an dem einige Luecken 31 entsprechend der Position der Aufnahmekammer 11 in der Sohle 10 vorgesehen sind, und das in der Innenseite von dem Umfangsflansch fest angeordnet ist;
-Oberlederbaender 40, die an jedem Ende ein Verbindungsstueck 41 mit Oeffnung aufweist;
-eine Einlegsohle 50, die einige Luecken 51 entsprechend der Anordnungsposition der Oberlederbaender 40 aufweist, und auf deren unteren Seite ein Verbindungsmittel zur Verbindung mit dem Unterfutter 30 aufweist, wobei das Verbindungsmittel ein auf der unteren Seite der Einlegsohle 50 angeordnetes maennliches "Magic Tape" 52 bzw. ein auf der oberen Seite des Unterfutters 30 angeordnetes weibliches "Magic Tape" 32 aufweist.
Bei der oben beschriebenen und in Fig. 5 und 6 dargestellten Gestaltung ist jedes Anschlagsstueck 20 an der Seitenwand der beideseitg im inneren der Sohle 10 vorgesehenen Aufnahmekammer 11 fest angeordnet,
waehrend das Unterfutter 30 mit Klebstoff auf der Oberfalaeche der Sohle 10 fest geklebt ist. Bei der Zusammensetzung der Schuhkoerper werden die Verbindungsstuecke 41 der Oberlederbaender 40 nach der Anordnungsposition in die entsprechenden Aufnahmekammer 11 der Sohle 10 gesteckt. Und das Verbindungsstueck nach Innenseite gezogen wird, waehrend sich die Oeffnung des Verbindungsstueckes nach der quer verlaufenden Sektion 22 richtet. Die Oeffhung des Verbindungsstuckes ist gegen das Begrenzungsteil nach unten gedrueckt, waehren es ueber das wenig vorspringenden bogenfoermige Teil des Begrenzungsteil 21 nach Innenseite vershoben ist. Da das Begrenzungsteil unter elastischer Wirkung gengen das Verbindungsstuck drueckt, so ist das Verbindungsstuck vor dem Befreien zu schuetzen. Wenn alle Oberlederbaender 40 fertig mit Hilfe der Anschlagsstuecke 20 auf der Sohle 10 angeordnet sind, wird die Einlegsohle 50 auf dem Unterfutter 30 mit Hilfe von dem Verbindungsmittel, naempich von dem maenlichen "Magic Tape" auf der unteren Seite der Einlegsohle 50 und von dem weiblichen " Magic Tape "auf der oberen Seite des Unterfutters 30 angeordnet, wobei die einzelnen Anschlagsstuecke 20 gedeckt sind und die aesthetische Wirkung des Schuhkoerpers verbessert ist. So ist die schnelle Zusammensetzung der Damenschuhe erreicht.
Wie in Fig.7 dargestellt, kann man zuerst das maennliche " Magic Tape"
52 der Einlegsohle 50 und das weibliche " Magic Tape " auseinander trennen und anschliessend das Verbindungsstueck 41 der Oberlederbaender 40 in Richtung zum freien Ende der quer verlaufenden Sektion 22 des Anschlagsstueckes 20 ziehen, so dass der Druck gegen das Begrenzungsteil 21 ausgeuebt ist und das Verbindungsstuck 41 von der Klemme befreit ist. So ist die schnelle Auswechselung der Oberlederbaender 40 ohne zysaetzliches Werkzeug erreicht.
In Fig. 8 mit Verbindung von Fig. 4 und 7 ist eine Dianette nach einem Ausfuehrungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei das vordere Verbindungsstueck 42A der Oberlederbaender 4OA in die im vorderen Bereich der Sohle 1OB vorgesehene Aufiiahmekammer 11 gesteckt ist und durch das Begrenzungsteil 21 eines Anschlagsstuecks 20 geklemmt ist, und die beideseitigen Verbindungsstuecke 41A nach der Anordnungsposition mit anderen Anschlagsstuecken 20 geklemmt sind. Dann wird eine Einlegsohle 50A, die eine Oeffnung 53A entsprechend der Position von dem entsprechenden Anschlagsstueck 20 aufweist, mit dem Unterfutter 30 verbunden. So ist die Zusammensetzung der Dianetten mit unterschiedlichen Mustern und in verschiedenen Arten erreicht.
In Fig. 9 mit Verbindung von Fig.4 und 7 ist eine andere Sohle 1OA
beispielsweise dargestellt, wobei einige Anschlagsstuecke 20 im inneren der Sohle 1OA in Reihen angeordnet sind, durch die die unterschiedliche Oberlederbaender 4OG oder Einlegsohlen 5OC zu einer Sandale mit unterschielichen Mustern und in verschiedenen Arten zusammengesetzt werden koennen.
In Fig. 10 ist eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemaessen Anschlagsstueckes dargestellt, wobei eine langnutfoermige Aufnahmekammer 12 vorgesehen ist, in der ein einstueckig gebildetes L-foermiges Gestell 23 angeordnet ist, mit dem einige Anschlagsstuecke 20 und Rippen 24 einstueckig gebildet sind, und ein Anschlagsstueck 20 zwischen je zwei Rippen 24 vorgesehen ist und das Anschlagsstueck 20 ein Begrenzungsteil 21 aufweist, durch das das Verbindungsstueck 41 der Oberlederbaender 40 geklemmt ist. Wenn man die Oberlederbaender 40 auswechseln moechte, kann das Verbindungsstueck 41 direkt nach Aussen gezogen und mit Hilfe seiner Elastizitaet von dem Begrenzungsteil 21A befreit werden. So wird die schnelle Zusammensetzung und Auswechselung erreicht.
In Fig. 12 und 13 ist eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemaessen Anschlagsstuerckes dargestellt, wobei das Anschlagsstueck eine obere Oeffhung und eine andere Oefmung an der vorderen Wand aufweist, und
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ein vorspringendes Begrenzungsteil 2IB in der Naehe von der Oeffnung angeordnet ist und ein Druckstueck 27B entsprechend der Position der Oeffnung von der Grundplatte senkrecht nach oben verlaeuft. Auf dem Verbindungsstueck 4IB der Oberlederbaender 4OB ist ein hohles Raum vorgesehen und ein Klemmstueck 43B nach aussen vorspringend angeordnet. So ist zuerst das Verbindungsstueck 4IB der Oberlederbaender 4OB in die obere Oeffnung 26B gesteckt und das Klemmstueck 43B gegen das Begrenzungsteil 2IB des Anschlagsstueckes gedrueckt, so dass die Oberlederbaender 4OB mit dem Anschlagsstueck geklemmt sind. Wenn man die Oberlederbaender ausloesen moechte, ist es nur erforderlich, das Druckstueck 27B des Anschlagsstueck 2OB zu druecken, so dass das Klemmstueck 43B unter Druck des Druckstueckes 27B des Anschlagsstueckes 2OB nach Innen verschoben und von der Klemme befreit ist. So ist die Auswechselung der Oberlederbaender 4OB erreicht.
In Fig. 14 ist eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemaessen Verbindungsmittels dargestellt, wobei die Einlegsohle 50B und das Unterfutter 30A mit Hilfe von Druckknopf verbunden sind. Dabei sind einige vorspringenden Koernchen 54B auf der unteren Seite der Einlegsohle 50B angeordnet, waehrend einige Ausnehmungen 33A auf der oberen Seite des Unterfutters 30A vorgesehen sind. So ist die leichte
Zusammensetzung und Auswechselung der Einlegsohle erreicht.
Wie oben beschrieben ist, koennen unterschiedliche Zubehoerteile (wie zum Beispiel die Einlegsohle, die Oberlederbaender oder das Unterfutter) bei dem erfmdungsgemaessen Schuhkoerper kombiniert und zusammengesetzt. So sind vielseitige Ausgestaltung der Schuhkoerper (insbesondere Damenshuhe) von dem Benutzer selbst nach seinem Wunsch gebildet und die Anschaffungskosten eingespart und die schnelle Auswechselung der Oberlederbaender ohne zusaetzliches Werkzeug erreicht. Im Vergleich zu den konventionellen Schuhen beruht sich die vorliegende Erfindung auf dem erfinderischen Schritt und verfliegt ueber alle Vorraussetzungen der Gebrauchsmustereintragung. Hiermit wird die vorliegende Erfindung rechtsgemaess angemeldet.
Claims (6)
1. Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen, wobei einige Aufnahmekammer im inneren der Sohle angeordnet sind, so dass das Anschlagstueck mit Begrenzungsteil in seiner quer verlaufenden Sektion in einer Aufnahmekammer fest aufgenommen, ein Unterfutter auf der Sohle fest angeordnet ist, eine bestimmte Zahl von Oberlederbaender jeweils an jedem Ende ein Verbindungsstueck aufweist, das in ein Anschlagsstueck einsteckbar und mit dem Begrenzungsteil des Anschlagsstueckes klemmbar ist, eine Einlegsohle ein Verbindungmittel zur Verbindung mit dem Unterfutter aufweist, und die im inneren der Sohle in Reihen angeordneten Anschlagsstuecke entsprechend der Anordnungsposition der Oberlederbaender mit unterschiedlichen Mustern und in verschiedenen Arten zum Klemmen mit dem Verbindungsstueck der entsprechenden Oberlederbaender ausgewaehlt werden koennen.
2. Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen nach Anspruch 1, wobei das Anschlagsstueck in seiner quer verlaufenden Sektion ein Begrenzungsteil mit einer elastischen und wenig vorspringenden bogenfoermigen Anschlagsflaeche aufweist, die Druck nach unten ausuebt.
3. Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen nach Anspruch 1, wobei das Anschlagsstueck ein Begrenzungsteil mit einer wenig vorspringenden bogenfoermigen Anschlagsflaeche in der aeusseren Seite der Oberflaeche von der quer verlaufenden Sektion aufweist.
4. Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen nach Anspruch 1, wobei das Verbindungsmittel zur Verbindung der Einlegsohle mit dem Unterfutter "Magie Tape" oder Druckknopf ist.
5. Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen nach Anspruch 1, wobei die einzelnen Anschlagsstuecke einstueckig gebildet und in Reihen an einem Gestell angeordnet sind, und eine Rippe zwischen je zwei Anschlagsstuecken vorgesehen ist.
6. Schuhkoerper mit auswechselbaren Zubehoerteilen nach Anspruch 1, wobei das Anschlagsstueck eine Einsteckoeffnung aufweist, und eine andere Oeffnung an der vorderen Wand angeordnet ist und die letzte Oeffnung ein Begrenzungsteil im inneren aufweist, und ein nach oben vorspringendes Druckstueck auf der unteren Platte entsprechend der Position der Oeffnung angeordnet ist.
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
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| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
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| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20090903 |
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| R071 | Expiry of right | ||
| R071 | Expiry of right |