DE20109012U1 - Kinderstuhl - Google Patents

Description

Kinderstuhl

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kinderstuhl mit einer an einem Traggestell befestigten Sitzplatte mit einem eine Tischplatte umfassenden Sicherheitsbügel und einer verstellbaren Fußstütze.

Derartige Sitzstühle sind meist konventionell mit gerade stehenden Beinen und einer ebenso geraden Rückenlehne aufgebaut, wobei bei diesen Konstruktionen neben der notwendigen Standfestigkeit unter Berücksichtigung des Herauslehnens und des Versuchs der Kinder mit solchen Stühlen zu schaukeln, die Anpassung des Stuhls an unterschiedliche Größen des Kindes Probleme bereitet.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kinderstuhl der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass er aus kleinräumig verstaubaren und daher leicht aufzubewahrenden und auch zu versendenden Einzelbauteilen in einfacher Weise montierbar ist, eine hohe Standfestigkeit aufweist und gleichzeitig sehr einfach an unterschiedliche Kindergrößen anpassbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Traggestell aus einer die Rückenlehne mit bildenden sich am Boden abstützenden, schräg gestellten Tragplatte und an dieser V-förmig rückwärts abspreizbar befestigten Beinstützen besteht, wobei die Tragplatte und die Beinstützen bevorzugt doppelwandige Hohlteile, insbesondere Hohlblasteile aus Kunststoff sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung lässt sich problemlos eine sehr große Standfläche bilden, die wiederum sicher verhindert, dass die Kinder durch Schaukelversuche oder durch Herauslehnen aus dem Sitz den Kinderstuhl zum Kippen bringen können. Die Tragplatte und die beiden Beinstützen, die bevorzugt nach oben so verlängert sind, dass die oberen Enden die Armlehnen des Sicherheitsbügeis bilden, sind durch die Ausbildung als hohle Kunststoffteile sehr großvolumig und dabei optisch gefällig ausgebildet, weisen aber nur ein sehr geringes Gewicht auf, da wegen dieser Hohlkammerausbildung die Wandstärke der Kunststoffteile sehr klein gehalten werden kann.

In Ausgestaltung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, dass die Beinstützen mit unrunden Durchbrechungen versehen sind, in die entsprechend geformte Tragbolzen an den Seiten der Tragplatte eingreifen, an denen nach außen ragende Befestigungsansätze zum Anbringen von Arretiergliedern angeformt sind, wobei diese Arretierglieder bevorzugt auf Gewindeabschnitte der Befestigungsansätze aufschraubbare, mit einem unrunden Griffkopf versehene, Muttern sein können. Das Zusammenbauen der Tragplatte mit den Beinstützen lässt sich dabei durch zwei einfache Steckbewegungen und das ebenso einfache von Hand erfolgende Aufschrauben der Muttern bewerkstelligen.

Der Sicherheitsbügel ist bevorzugt durch die oberen Abschnitte der beiden Stützen und die an diesen vorzugsweise arretierbar ansteckbare Tischplatte gebildet, wobei zu diesem Zweck die Tischplatte beidseits mit jeweils zwei beabstandeten, in nach oben offene L-förmige Aufnahmenuten der Beinstützen einhakbaren Lagerstiften versehen sein kann, die wiederum bevorzugt an einer, vorzugsweise der inneren Seitenkante von die oberen Enden der Beinstützen vorzugsweise klemmend aufnehmenden Einschnitten der Tischplatte angeordnet sind.

Es bedarf also lediglich eines sehr einfachen Einhängens der Tischplatte, die zunächst im Wesentlichen senkrecht in die L-förmigen Aufnahmenuten der Beinstützen eingesteckt wird, um durch anschließendes Verkippen um 90° in die Betriebsstellung und Einschieben nach innen die Lagerstifte in die horizontalen Querschenkel der L-förmigen Aufnahmenuten gelangen zu lassen, aus denen sie nur wiederum durch eine Zug-Dreh-Kipp-Bewegung und Anheben nach oben wieder ausgerastet werden könnten. Diese Bewegung kann bei keiner vernünftigen oder auch unvernünftigen Benutzung der Tischplatte durch ein im Kinderstuhl sitzendes Kind ausgelöst werden, sodass ein versehentliches Öffnen des Sicherheitsbügels durch Aushaken der Tischplatte praktisch ausgeschlossen ist.

Zur weiteren Sicherung, insbesondere bei Benutzung des erfindungsgemäßen Kinderstuhls für Kleinkinder, kann ein zusätzlicher ansteckbarer, zwischen der Tragplatte und den Beinstützen verklemmter Hüftgurt vorgesehen sein. Dieser

Hüftgurt ist einfach mit unrunden Ausnehmungen an seinen Enden versehen, die den unrunden Abschnitten der Tragbolzen an den Seiten der Tragplatte entsprechen. Er wird aufgesteckt, ehe die Beinstützen befestigt werden, sodass seine Sicherung mit der Arretierung der Beinstützen automatisch mit erfolgt.
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Die Sitzplatte und die Fußstützen, die beide ebenfalls lösbar an der Tragplatte befestigbare Bauteile sind, können gemäß einem weiterem Merkmal der vorliegenden Erfindung mit die Tragplatte wahlweise in unterschiedlichen Höhen durchsetzenden Befestigungsansätzen zum Anbringen von Arretiergliedern versehen sein, die in gleicher Weise ausgebildet sein können, wie die Befestigungsansätze und Arretierglieder für die Beinstützen.

Mit ganz besonderem Vorzug kann die Ausbildung dabei so getroffen sein, dass die Tragwand mit einem in einer vertikalen Ebene liegenden sich über einen großen Teil der Länge der Tragwand entsprechenden Langloch versehen ist und dass in die Vorderseite der Tragplatte beabstandete horizontale Querrinnen zur Aufnahme der hinteren Kante der Sitzplatte und der Fußstütze eingeformt sind. Durch diese Ausbildung der Sitzplatte und der Fußstütze, die vorzugsweise unterschiedlich tiefe austauschbare Funktionsplatten sein können, sodass je nach unterschiedlicher Größe des Kindes die eine der Platten den Sitz und die andere die Fußstütze bilden kann oder umgekehrt, bedarf es lediglich eines Durchsteckens des Befestigungsansatzes durch das Langloch der Tragplatte an einer bestimmten Stelle und eines Aufschraubens der wiederum mit einem Griffkopf versehenen Befestigungsmutter von rückwärts, um die hintere Kante der Sitzplatte oder der Fußstütze in der ausgewählten Querrinne auf der Vorderseite der Tragplatte zu verklemmen. Man kann also im Raster der Querrinnen jede beliebige Sitzhöhe oder Fußstützenhöhe einstellen, wobei die Einstellung durch leichtes Aufschrauben der Arretier-Muttem und wieder Anschrauben in der geänderten Höhenstellung extrem einfach realisierbar ist.

Der Hüftgurt kann bevorzugt durch einen Sicherungsgurt gegenüber der Sitzplatte verstrebt sein, wobei der Sicherungsgurt zu diesem Zweck Durchbrechungen des Hüftgurts und des Sitzplatte durchsetzt.

Schließlich liegt es auch noch im Rahmen der Erfindung, die Tragplatte und die Beinstützen mit seitlich überstehenden angeformten Auflagerollen zu versehen, die zum einen die Druckbelastung am Boden verringern, was die Gefahr eines sich Eindrückens und damit Beschädigens weicher Böden und empfindlicher Teppiche erheblich herabsetzt und darüber hinaus auch noch eine weitere Vergrößerung der Standfläche und damit eine weitere Erhöhung der Kippsicherheit mit sich bringt.

Mit sonstigem besonderem Vorteil kann schließlich noch vorgesehen sein, dass die Tragplatte mit einem als Tierkopf ausgebildeten oberen Kopfstützabschnitt versehen ist, wobei in einem solchen Fall die seitlich überstehenden Auflagerollen an der Tragplatte und den Beinstützen optisch wie die Füße des entsprechenden Tiers wirken, dessen Arme die oberen Enden der Beinstützen und damit die Seitenlehnen des Sitzes darstellen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen:
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Fig. 1 Eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kin

derstuhls,

Fig. 2 und 3 schematische verkleinerte Seitenansichten des Kinderstuhls

nach Fig. 1 für unterschiedlich große Kinder und den entspre

chend vertauschten Platten für die Sitzplatte und die Fußstütze,

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Einzelteile ei-

nes erfindungsgemäßen Kinderstuhls,

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende perspektivische Ansicht, wobei

die Tischplatte zur besseren Darstellung ihrer Verbindung mit

den Beinstützen noch ausgehakt ist und auch der Sicherungsgurt für den Hüftgurt nicht eingehängt ist,

Fig. 6 eine Detaildarstellung der Anordnung des Sicherungsgurtes

für den Hüftgurt und

Fig. 7 bis 11 Detailansichten der Verbindung der Tischplatte mit den die

seitlichen Armlehnen bildenden oberen Abschnitten der Beinstützen.

Die wesentlichen tragenden Teile, also das Traggestell des erfindungsgemäßen Kinderstuhls, besteht aus einer Tragplatte 1 und den beiden gebogenen schräg nach rückwärts abgespreizten Beinstützen 2 und 3, die beide als doppelwandige Hohlteile aus Kunststoff ausgebildet sind, wodurch sich einerseits eine hohe Stabilität bei geringem Gewicht, weil dünner Wandstärke, und andererseits ein auch optisch stabiles äußeres Bild des Kinderstuhls ergibt.

Die Tragplatte 1 und die Beinstützen 2 und 3 sind unten mit seitlich überstehenden, angeformten Auflagerollen 4 und 5 versehen, die zum einen eine Erhöhung der Standfestigkeit mit sich bringen und zum anderen als nach außen gestellte Füße des Tieres wirken, dessen Kopf als Kopfstützenabschnitt 6 am oberen Ende der Tragplatte angeformt ist. Dabei können die Augen 7 und das, die Nase und den Mund bildende Bauteil 8 als separat an den Kopfstützabschnitt 6 ansteckbare Bauteile ausgebildet sein.

Die Beinstützen 2 und 3 sind mit teilweise unrunden Durchbrechungen 9 versehen, in die entsprechend geformte Tragbolzen 10 an den Seiten 11 und 12 der Tragplatte eingreifen, an denen nach außen ragende Befestigungsansätze 13 und 14 mit Gewindeabschnitten zum Aufschrauben von als Arretierglieder dienenden mit einem unrunden Griffkopf 14 versehenen Muttern 15 angeformt sind. Nach vorherigem Aufstecken der unrunden Durchbrechungen 16 an den Enden eines Hüftgurts 17 auf die Tragbolzen 10 werden die Beinstützen 2 und 3 von außen aufgesteckt und in der durch die unrunden Querschnitte vorgegebenen Schräg-

spreizstellung gemäß den Fig. 1, 4 und 5 durch Aufschrauben der Muttern 14 und 15 arretiert. Anschließend erfolgt das Anbringen der Sitzplatte 18 und der Fußstütze 19, die unterschiedlich tiefe, austauschbare Funktionsplatten sind, sodass wahlweise die eine die Sitzplatte und die andere die Fußstütze bilden kann oder umgekehrt. In Fig. 2 ist der Fall dargestellt, bei dem für ein kleines Kind die kleinere Platte die Sitzplatte 18 bildet und die größere Platte die Fußstütze 19, während in Fig. 3 der Fall dargestellt ist, dass für ein größeres Kind die Platten vertauscht sind, sodass die Platte 19 die Sitzplatte und die Platte 18 die Fußstütze bildet.

Um eine vielfach variable verstellbare Anordnung von Sitzplatte und Fußstütze an der Tragplatte 1 zu ermöglichen, ist auf der Vorderseite der Tragplatte 1 ein Feld 20 vorgesehen, das etwas gegenüber der Vorderfläche 22 zurückgesetzt ist und mit einer Vielzahl von horizontalen Querrinnen 23 versehen ist. In diese Querrinnen können an der Rückseite der Platten 18 und 19 angeformte Rippen 24 eingreifen, während sich die ebenen Rückflächen der Platten 18 und 19 seitlich an der Fläche 22 der Tragplatte abstützen. In der Mitte der Rippen 24 angeformte Befestigungsansätze 25 mit Gewindeabschnitten, ähnlich den Befestigungsansätzen 13 und 14 zur Befestigung der Beinstützen 2 und 3, ragen dabei durch ein in einer Vertikalebene liegendes, durchgehendes Langloch 26 der Tragplatte 1, sodass von hinten auf diese Gewindeabschnitte der Befestigungsansätze 25 wiederum mit einem unrunden Kopf 14 versehene Muttern 15 genau wie für die Befestigung der Beinstützen 2 und 3 aufgeschraubt und damit die Sitzplatte 18 und die Fußstütze 19 in der vorher eingestellten Höhenposition arretiert werden. Durch Lösen der Muttern 15 lassen sich die Sitzplatte 18 und die Fußstütze 19 (oder umgekehrt) sehr einfach nach oben und unten in eine gewünschte andere Position verschieben und durch Anschrauben der Muttern 15 wieder fixieren.

Der Sicherungsbügel des erfindungsgemäßen Kinderstuhls wird durch die nach oben überstehenden Abschnitte 27 und 28 der Beinstützen 2 und 3 sowie eine lösbar daran ansteckbare Tischplatte 29 gebildet. Diese Tischplatte 29 ist mit Einschnitten 30 und 31 zur klemmenden Aufnahme der oberen Abschnitte 27 und 28 der Beinstützen 2 und 3 versehen, wobei an den inneren Seitenkanten der Ausschnitte 30 und 31 jeweils beabstandete Lagerstifte 32 und 33 angeordnet sind,

die zum Einhaken in nach oben offene L-förmige Aufnahmenuten 34 der Beinstützen 2 und 3 dienen.

Wie man insbesondere in den Fig. 5 und 7 bis 11 erkennen kann, werden zunächst die vorderen Lagerstifte 32 in die nach oben offenen Schenkel 35 der L-förmigen Aufnahmenuten 34 eingehängt und nach unten und innen gedrückt, sodass anschließend der zweite Lagerstift 33 ebenfalls in die nach oben offenen Schenkel 35 der Aufnahmenuten 34 eingedrückt werden kann, um schließlich durch Nachuntendrücken der Tischplatte 29 in die horizontale Stellung und Verschieben nach innen beide in die in Fig. 11 gezeigte Endposition zu verbringen. Zum Aushaken muss eine gezielte Nachobenverkippung und gleichzeitiges Nachaußenverschieben der Tischplatte erfolgen, was angesichts der üblichen Belastung der Tischplatte durch das sitzende Kind von oben nicht zu befürchten ist.

Der Hüftgurt 17 ist, wie man insbesondere anhand der Fig. 5 und 6 erkennen kann, mit einer Durchbrechung 36 versehen, sodass der Hüftgurt 17 durch einen Sicherungsgurt 37 mit Klettverschluss, der gleichzeitig eine Durchbrechung 38 der Sitzplatte 18 durchsetzt gegenüber der Sitzplatte arretiert werden kann, sodass ein Kind, dessen Beine abwechselnd links und rechts vom Sicherungsgurt angeordnet sind, nicht unter dem Hüftgurt durchrutschen kann.

Claims (14)

1. Kinderstuhl mit einer an einem Traggestell befestigten Sitzplatte mit einem eine Tischplatte umfassenden Sicherheitsbügel und einer verstellbaren Fußstütze, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggestell aus einer die Rückenlehen mit bildenden sich am Boden abstützenden Tragplatte (1) und an dieser V-förmig nach rückwärts abspreizbar befestigten Beinstützen (2, 3) besteht.

2. Kinderstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (1) und die Beinstützen (2, 3) doppelwandige Hohlteile, insbesondere Hohlblasteile aus Kunststoff sind.

3. Kinderstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinstützen (2, 3) mit unrunden Durchbrechungen (9) versehen sind, in die entsprechend geformte Tragbolzen (10) an den Seiten (11, 12) der Tragplatte (1) eingreifen, an denen nach außen ragende Befestigungsansätze (13, 14) zum Anbringen von Arretiergliedern (15) angeformt sind.

4. Kinderstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsbügel durch die oberen Abschnitte (27, 28) der Beinstützen (2, 3) und die an diesen, vorzugsweise arretierbar, ansteckbare Tischplatte (29) gebildet ist.

5. Kinderstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (29) beidseits mit jeweils zwei beabstandeten, in nach oben offenen L- förmige Aufnahmenuten (34) der Beinstützen (2, 3) einhakbaren Lagerstiften (32, 33) versehen sind.

6. Kinderstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstifte (32, 33) an einer, vorzugsweise der inneren, Seitenkante von die oberen Abschnitte (27, 28) der Beinstützen (2, 3), vorzugsweise klemmend aufnehmenden Einschnitten (30, 31) der Tischplatte (29) angeordnet sind.

7. Kinderstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen ansteckbaren, zwischen der Tragplatte (1) und den Beinstützen (2, 3) verklemmten Hüftgurt (17).

8. Kinderstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hüftgurt (17) und die Sitzplatte (18) durch einen Sicherungsgurt (37) gegeneinander verstrebt sind, der vorzugsweise Durchbrechungen (36, 38) des Sicherungsgurtes (37) und der Sitzplatte (18) durchsetzt.

9. Kindersitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (18) und die Fußstütze (19) mit die Tragplatte (1) wahlweise in unterschiedlichen Höhen durchsetzenden Befestigungsansätzen (25) zum Anbringen von Arretiergliedern versehen sind.

10. Kinderstuhl nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierglieder mit einem unrunden Griffkopf (14) versehene Muttern (15) sind, die auf Gewindeabschnitte der Befestigungsansätze (13, 14, 25) aufschraubbar sind.

11. Kinderstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (1) mit einem in einer Vertikalebene liegenden Langloch (26) versehen ist und dass in die Vorderseite der Tragplatte (1) beabstandete horizontale Querrinnen (23) zur Aufnahme einer an der hinteren Kante der Sitzplatte und der Fußstütze angeformten Rippe (24) eingeformt sind.

12. Kinderstuhl nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplatte (18) und die Fußstütze (19) unterschiedlich tiefe austauschbare Funktionsplatten sind.

13. Kinderstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (1) und die Beinstützen (2, 3) mit seitlich überstehenden angeformten Auflagerrollen (4, 5) versehen sind.

14. Kinderstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (1) mit einem als Tierkopf ausgebildeten oberen Kopfstützenabschnitt (6) versehen ist.