DE2010658A1

DE2010658A1 - Füllsehreib- oder Zeichenstift

Info

Publication number: DE2010658A1
Application number: DE19702010658
Authority: DE
Inventors: Carlton Mario Madison N.J. DiCarlo (V.St.A.)
Original assignee: Almar Industries Inc
Current assignee: Almar Industries Inc
Priority date: 1969-03-06
Filing date: 1970-03-06
Publication date: 1970-09-24
Also published as: US3594092A; GB1298393A; JPS4943573B1

Description

South Norwalk, Connecticut / V.St.Ai

Unser Zeichen: A 1515

Füllschreib- oder Zeichenstift.

Me Erfindung bezieht sich auf einen Kills chreib- oder Zeichenstift.

Bei den bisher bekannten Füllzeichenstiften von dem Aufbau, auf den sich die Erfindung hauptsächlich bezieht, war es erforderlich, den Stift heftig zu schütteln, bis die '.. Tinte austrat. Dies führte häufig dazu, daß die Tinte verspritzt wurde. Wenn der Stift für einige wenige Minuten nicht verwendet wurde, mußte das Schütteln wiederholt werden. Wenn der Tintenfluß sehr langsam wurde, oder wenn die Tinte austrocknete-oder wenn die übliche Entlüftungsöffnung durch getrocknete Tinte verstopft wurde, war es erforderlich, den Stift über Nacht oder langer in einer Reinigungsflüssigkeit einzuweichen und die Teile auseinander zu nehmen und in einer Reinigungsflüssigkeit einzutauchen und dann in Wasser zu spülen. Da die übliche Entlüftungsöffnung durch die Gewindeverbindung der Teile hindurch führte, bewirkte das heftige Schütteln des Stiftes, das Tinte längs der. Entlüftungsöffnung in die Gewindeverbindungen hinein floß. Wenn diese Tinte nicht entfernt wurde und wenn diese Tinte vollständig trocknete, war es nicht mehr möglich, den Stift auseinander zu nehmen

und

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und der Stift mußte an die Herstellerfirma eingeschickt ■werden.

Durch die Erfindung werden diese Schwierigkeiten ausgeschaltet und zwar dadurch, daß ein Stift geschaffen wird, der leicht zusammenzubauen ist und der leicht mit Tinte zu füllen ist und der ebenfalls leicht von der Tinte gereinigt v/erden kann, die sich an der Schreibstifte sammelt und trocknet, -wobei bei diesem Stift der Tintenfluß -während der Verwendung gesteuert oder beherrscht v/erden kann.

Ein Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, daß die rohrförmige Stiftspitze von getrockneter Tinte gereinigt ■werden kann, ohne daß es erforderlich ist, den Stift heftig zu schütteln und der Stift kann gereinigt werden, ohne daß es erforderlich ist, diesen über ITacht oder langer einzuweichen.

Weiterhin kann der Stift nicht durch die rohrförmige Spitze auslaufen, was bei den bisher bekannten Stiften erfolgt, wenn die Entlüftungsöffnung verstopft wird. Die Neigung der Tinte, im Stift während der Lagerung zu trocknen, wird ausgeschaltet und zwar durch Ooppeldichtungen im Tintenvorratsabschnitt.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist in der neuen Steuerung zu sehen, die wie eine Entlüftung wirkt und die verhindert, daß die Tinte zu einem oberen Abschnitt des Stiftes und zu einer Entlüftungsöffnung gelangt.

Weitere Merkmale beziehen sich auf die Reinigungsnadel, die eine Schraubennnut in ihrer äußeren Oberfläche aufweist. Dies ermöglicht ein schnelles Fließen der Tinte zur Stiftspitze und die Kanten der Hut sind wirksam, um trockene Tinte von der rohrförmigen Stiftspitze während

des

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des Rein!gens abzukratzen.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung aollen in der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung erläutert werden. Es zeigen:

Pig« 1 eine längsschnittansicht eines Zeichenstiftes in einer Nichtbetriebssteilung,

Pig« 2 eine ähnliche Ansicht wie Pig. 1, wobei der Zeichenstift betriebsfertig ist,

Fig. 3 eine Teilansioht des Stiftes mit dem Füllkolben in einer Stellung zur Füllung der Tintenkammer,

Fig. 4 eine Schnittansicht, genommen längs der linie 4-4 der Fig. 1.

Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht des Schreibstiftabschnittes,

Pig. 6 eine vergrößerte Schnittansieht der Steuereinrichtung, wobei das Anhaften der Tinte an den Scheiteln der Gewinde veranschaulicht ist und

Fig. 7 eine Ansicht einer anderen Form der Reinigungsnadel*

Wie in den Figuren der .Zeiohnung gezeigt, weist der Zeichenstift ein rohrförmiges Gehäuse 10 auf, welches ein offenes oberes Ende 11 und einen unteren Abschnitt 12 hat, der eine Tintenkammer bildet, die durch eine untere Wandung 13 abgeschlossen ist. Diese untere Wandung weist einen Vorsprung 14 von vermindertem Durchmesser auf und dieser Vorsprung ist mit einer rohrförmigen Stiftspitze 15 ausgerüstet, die einen Durchlaß 16 hat, der mit der Tintenkammer der Zylinderbuchse 10 in Verbindung steht.

Die Zylinderbuchse 10 besteht vorzugsweise aus einem transparenten oder durchscheinenden, thermoplastischen, formbaren Material, wie beispielsweise Polypropylen oder dergleichen,

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gleichen, wodurch eine visuelle Überwachung der Menge und der Farbe der Tinte 12a möglich ist, die in der unteren Tintenvorratskammer 12 der Zylinderbüchse gespeichert ist.

Um die Tintenspeicherkammer der Zylinderbüchse zu füllen, ist ein Kolben 17 (Fig. 3) vorgesehen, der in die Zylinderbüchse durch das offene Ende 11 hindurch eingesetzt wird. Die Stiftspitze wird in einen nicht dargestellten Tintenvorratsbehälter eingesetzt, und der Kolben wird zurückgezogen. Dadurch wird die erforderliche Tintenmenge, wobei es sich um eine übliche Zeichentusche handeln kann, in den Speicherkammerabschnitt der Zylinderbüchse 10 hinein gezogen.

Wenn dies erfolgt ist, dann wird die Stiftspitze aus dem Tintenvorrats.behälter herausgezogen und der Kolben wird aus der Zylinderbüchse herausgenommen. Dies kann sich an ein Einziehen von Wasser anschließen, wenn es gewünsoht ist, den Speicherabschnitt zu säubern und zwar wenn die Farbe der Tinte gewechselt werden soll. Nachdem der Speicherkammerabschnitt mit Tinte gefüllt ist, wird ein Bauteil 18 in die Zylinderbüchse eingesetzt.

Dieser Bauteil 18 weist-eine Buchse 19 auf, die einen Flansch 20 hat, der sich gegen das Ende der Zylinderbuohse anlegt, wenn die Buchse mit dichtem Sitz eingesetzt ist, um das offene Ende 11 abzuschließen. Die Buchse weist eine Innenwandung 21 auf, die mit einer öffnung versehen ist, und die mit einer Längsbohrung 22 in Verbindung steht. Das äußere Ende der Bohrung 22 weist bei 23 ein Gewinde auf. Die mit einer öffnung versehene Wandung 21 der Buohse nimmt gleitbar den oberen Endabschnitt 24 eines Schaftes 25 auf. Das Ende des Schaftes weist einen Knopf 26 auf, der an diesem befestigt ist und dieser Knopf weist einen oberen Flansch 27 und einen Gewindeabschnitt 28 auf, der in das Gewinde 23 der Bohrung eingeschraubt werden

kann.

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kann. Vorzugsweise ist eine Oiohtungsscheibe 29 zwisohen dem äußeren Plansch 27 und dem Ende der Buchse 19 vorgesehen, um das äußere Ende der Zylinderbuchse abzudichten, wenn der Knopf in die in Fig.,1 dargestellte Verschluß-■ stellung eingeschraubt ist.

Eine Feder 30 ist innerhalb der Bohrung 22 angeordnet. Die Enden der Feder liegen gegen die Wandung 21 und gegen den Ansatz 28 an und drücken normalerweise den Schaft nach außen in die in Pig. 2 dargestellte äußere Lage, v/enn die Gewindeverbindung 28 gelöst ist. In dieser lage liegt eine Schulter 31 am Schaft gegen die Wandung 21 an. Es sei bemerkt, daß ein Abschnitt des Schaftes oberhalb der Schulter 31 eine Abzugskanalaussparung 32 aufweist, die mit einer Abschrägung 33 an der Schulter 30 in Verbindung steht (Fig. 1 und 4), um das obere Ende der Zylinderbüchse zu entlüften, wenn sich der Schaft in der in Pig. 2 dargestellten äußeren Stellung befindet.

Das untere Ende 34 des Schaftes 25 weist einen Abschnitt 35 von vermindertem Durchmesser auf, der bei der in den Pig. 1 und 5 dargestellten Lage innerhalb der Bohrung 36 des Abschnittes 14 angeordnet ist. Das Ende des Abschnittes 35 trägt eine Reinigungsna&^l 37, die duroh die Bohrung in der Stiftspitze in der Dichtungslage des Schaftes hindurch geht. Die Nadel 37 kann eine glatte Oberfläche 37a haben, wie. es in den Pig. 1, 2, 3 und 5 dargestellt ist oder wie in Pig. 7 gezeigt, kann die Nadel 137 eine in Längsriohtung sich erstreckende Schraubennut 137b in der Oberfläche 137a aufweisen. Eine derartige Nut kann in der Weise einer Nut eines Bohrers ausgebildet sein oder dadurch, daß ein flaches, bandförmiges Material um seine ' Längsachse herum verdrillt wird. In einigen Pällen ist der zuletzt genannte Aufbau bevorzugt, da gefunden wurde, daß hierdurch eine schnellere Strömung von Tinte ia die rohr- · förmige Schreibspitze ermöglicht wird, wobei, die Kanten

der

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der Nut daa Abkratzen von trockener Tinte innerhalb der rohrförmigen Stiftspitze unterstützen·

Wenn der Schaft sich in der Schreibetellung oder in der äußeren Stellung befindet, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, sobefindet sich die Nadel in einer zurückgezogenen Stellung innerhalb der Stiftspitze. Wenn es gewünscht ist, den Tintenfluß einzuleiten oder die Stiftspitze zu reinigen, so ist es lediglich erforderlich, den Schaft mehrere Male hin und her zu bewegen, indem man auf den Knopf 26 drüokt. Die Nadel ist wirksam, um die Bohrung zu reinigen, obwohl sie einen kleineren Durohmesser als die Bohrung hat. Beispielsweise kann der Spielraum zwischen der Nadel und der Bohrung 16 eine Abmessung von etwa 0,00125 Zoll haben.

Um das Einsetzen der inneren Baugruppe in die Zylinderbuchse zu erleichtern, wird der Knopf in die Verschluß- oder Abdichtungssteilung in die Buchse eingeschraubt und die Wandungen der Bohrung 36 sind abgeschrägt, wie es bei 40 in Fig. 5 gezeigt ist, um die Nadel in die Bohrung 16 in der rohrförmigen Stiftspitze einzuführen.

Zwischen den Enden des Schafts und oberhalb der Tintenspeicherkammer 12 der Zylinderbuchse ist eine Steuerung ange- · bracht, die verhindern soll, daß Tinte an dieser Steuerung vorbeigeht und in den Raum im oberen Ende der Zylinderbüchse gelangt und diese Steuerung weist ein Schraubengewinde mit geringer Steigung auf, und eine mit diesem Gewinde zusammenarbeitende zylindrische Wandung.

Dieses Schraubengewinde kann an der inneren Wandung der Zylinderbüchse ausgebildet sein und mit einer gleichen zylindrischen Wandung am Schaft zusammenarbeiten. Bei der dargestellten Ausführungsform der Erfindung sind die Gewindeabschnitte an der Oberfläche eines Bauteiles 4-1 aus-

gebildet, 009839/1472

gebildet, der zwisohen einer Mutter 52 und einer Schulter 43 am Schaft eingespannt ist, wobei dieser Kolbenkörper mit der glatten inneren Wandung der Zylinderbüchse zusammenarbeitet. Diese Ausführungsform ist bevorzugt, da diese leichter herzustellen und zusammenzubauen ist.

Wie im einzelnen in Fig. 6 dargestellt ist, sind die Scheitel 44 der Gewinde in geringem Abstand von der zylindrischen Innenwandung angeordnet,' so daß, wenn die Baugruppe eingesetzt wird, die Farbe oder Tinte in den Zwischenraum zwischen die Gewindescheitel und der Wandung eintreten kann. Dieser Zwischenraum weist Abmessungen in der Größenordnung von 0,002 Zoll bis zu 0,003 Zoll auf. Durch die Viskosität und die Oberflächenspannung der Tinte haftet diese, wie in Fig. 6 dargestellt ist, an den Scheiteln und an der benachbarten Wandung.

Die Wurzeln 45 der Gewinde bilden einen Entlüftungskanal zum oberen Ende hin und dieser arbeitet mit dem Belüftungskanal 32, 33 zusammen, um die Zylinderbuchse bei der in Figl 2 dargestellten Betriebsstellung zu entlüften, damit Tinte aus dem Vorrat durch Einwirkung der Schwerkraft und durch Kapillarwirkung aus der Stiftspitze austreten kann, wenn diese über eine Schreib- oder Zeichenoberfläche hinweg bewegt wird.

Es wurde gefunden, daß wenn dieser Stift unbeabsichtigt umgedreht wird, während die innere Baugruppe in der in Fig. 2 dargestellten Betriebsstellung befindet, die Tinte längs dee Schraubengewindes nicht nach unten fließt. Dies ist der Fall, weil der Zwischenraum zwischen der Nadel und rohrförmigen Stiftspitze so gering ist, daß dieser Abschnitt nicht als Entlüftung wirksam werden kann.

Sollte der Stift in der in Fig. 2 dargestellten Lage für eine Zeitdauer nicht benutzt werden, die ausreicht, daß sich

die

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die Tinte in der Spitze des Schreibstiftes verhärtet, so ist es lediglich erforderlich, den Schaft einige Male hin und her zu bewegen, indem man auf den Druckknopf 26 einen Druck ausübt, wodurch die Nadel durch die Bohrung in der Stiftspitze einige Male hindurch bewegt wird, um die hart gewordene Tinte zu entfernen und um die Strömung der Tinte aus dem Vorrat zur Schreibspitze hin v/ieder in Gang zu setzen.

Es ist zu erkennen, daß der erfindungagemäße Zeichenstift außerordentlich einfach aufgebaut und zu bedienen ist, ferner ist zu erkennen, daß.dieser Stift leicht gereinigt werden kann und ebenfalls in leichter Weise mit Tinte gefüllt werden kann. Dieser Stift läuft nicht aus.

Patentansprüche

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Claims

Patentansprüche

I¹UlIsehreit- oder. Zeichenstift mit einer 'Zylinderhülse, die ein oberes offenes Ende und ein unteres Ende hat, welches eine Tintenvorratskammer "bildet und von einem Abschnitt mit vermindertem Durchmesser geschlossen wird, der eine rohrförmige Schreibspitze aufweist, in der eine Bohrung angeordnet ist, die mit der Tintenkammer der Zylinderhülse in Verbindung steht, gekennzeichnet durch eine Baugruppe (18)* die.das obere Ende abschließt und die eine Entlüftung aufweist, die zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, eine Steuerung (41) in der Zylinderhülse oberhalb der Tintenkammer (12a), die einen Einbauteil aufweist, dessen äußerer Durchmesser etwas geringer ist als der Innendurchmesser der Zylinderhülse, wobei einer dieser Teile zylindrisch ist und der andere eine schraubenförmige Y/indung an der Oberfläche aufweist, welche einen Tintenfilm aufnimmt und diesen zwischen den Scheiteln der Gewinde und dem zylindrischen Abschnitt hält, wobei die Wurzeln dieses Gewindes einen Entlüftungskanal bilden, wobei die Entlüftungseinrichtung in der offenen Stellung es der Tinte ermöglicht, während des Schreibens aus der Schreibspitze heraus zu fließen.

Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderhülse einen glatten inneren Oberfläohenabschnitt aufweist und daß die Steuerung das Schraubengewinde an der Oberfläche aufweist.

Stift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Baugruppe (18), die das offene Ende der Zylinderhülse (10) achließt, eine Büchse (19) aufweist, die gleitbar' einen Schaft (25) trägt, der eine Entlüftungsaussparung (32) aufweist, wobei diese EntlUftungsaussparung beim Verschieben des Schaftes geöffnet und geschlossen wird,

der

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der zwischen seinen Enden die Steuerung (31) in Form eines Kolbens (41) trägt,"der eine Gewindenut an der äußeren Oberfläche hat, wobei der äußere Durchmesser dieses Kolbens etwas kleiner ist als der Innendurchmesser der Zylinderhülse (10), um einen Tintelfilm zwischen den Scheiteln (44-) der Gewinde und der Zylinderbuchse aufzunehmen, wobei die Wurzeln (45) des Gewindes einen Entlüftungskanal bilden und wobei das vordere Ende des Schaftes eine !Tadel (37) trägt, die sich durch die rohrförmige Stiftspitze (15) hindurch erstreckt, wobei eine Bewegung des Schaftes (25) zur Öffnung der Entlüftungsöffnung bewirkt, daß die Nadel (37) aus der Stiftspitze zurückgezogen wird, so dai3 die Tinte frei von der Stiftspitze während des Schreibens strömen kann.

Stift nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (19) eine Bohrung (22) aufweist, die durch eine mit einer Öffnung versehene Wandung (21) am inneren Ende verschlossen ist, daß die Bohrung Gewinde (23) am äußeren Ende aufweist, daß der Schaft (25) einen Abschnitt (32) mit vermindertem Durchmesser aufweist, der in der Bohrung der Wandung gleitet, wobei dieser Abschnitt mit der Entlüftungsaussparung (32) versehen ist und wobei das Ende des Schaftes an einem Knopf (26) befestigt ist, der einen Endflansch und Gewinde aufweist, die in das Gewinde der Bohrung der Buchse (19) einschraubbar sind, wobei eine Dichtung (29) am Knopf gegen das Ende der Buchse (19) anliegt, wenn der Knopf in die Buchse eingeschraubt ist, wodurch die Entlüftung abgesperrt ist, und wobei eine Feder in der Bohrung angeordnet ist, die normalerweise den Schaft und den Knopf in die Öffnungsstellung drückt, wenn der Knopf aus der Bohrung in der Buchse herausgeschraubt ist.

Stift nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (19) in dem oberen Ende der Zylinderbüchse mit Dichtungssitz angeordnet ist und eine Bohrung aufweist, die durch eine mit einer Öffnung versehene Wandung am

inneren

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inneren Ende verschlossen ist, wobei diese Bohrung ein Gewinde am äußeren Ende hat und wobei der Schaft einen Abschnitt mit vermindertem Durchmesser hat, der in der öffnung der Wandung gleiten kann und hier einen Entlüftungskanal bildet, wobei das Ende des Schaftes an einem Knopf befestigt ist, der einen Endflansch aufweist und ein Gewinde, welches in das Gewinde in der Bohrung der Buchse einschraubbar ist und wobei eine Dichtungsscheibe am Knopf gegen das Ende der Buchse anliegt, wenn der Knopf in die Buchse eingeschraubt ist, um die Entlüftungs öffnung abzusperren, und wobei eine Feder in der Bohrung angeordnet ist, um normalerweise den Schaft und den Knopf nach außen zu drücken, wobei beim Losschrauben des Knopfes aus dem Gewindeabschnitt der Buchse der t Schaft freigegeben wird, um sich unter dem Einfluß der Feder zu bewegen, um den Dichtungsverschluß zu lösen, wodurch das obere Ende des Schaftes einen Entlüftungskanal bildet und wodurch die Nadel innerhalb der Stiftspitze teilweise zurückgezogen wird, so daß Tinte aus der Stiftspitze beim Schreiben ausströmen kann.

j. Stift nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadel eine Schraubennut in ihrer äußeren Oberfläche aufweist, um eine Strömung von Tinte in die Schreibstiftspitze zu ermöglichen, wobei die Kanten der Nuten trookene Tinte aus der Spitze während des Reinigens lösen.

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