DE2005633C3 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsilz mit einem unabhängig von der Lehne um eine nahe seiner Vorderkante angeordnete feste Drehachse hochschwenkbaren Sitzkissen und nach vorne klappbarer Lehne, wobei an der Hinterkante des Sitzkissens eine zum Hoehschwenken des Sitzkissens dienende Handhabe angeordnet ist.

Bei den bekannten Kraitfahrzeugsilzcn dieser Art stützt sich das Sitzkissen mit seiner Hinterkante lose auf einein am Fahrzeugboden befestigten Halteteil ab. Hierdurch kann das ungesichert auf dem Halteteil aufliegende Sitzkissen bei einem Aulprallunfall in seine aufrechte Lage geschleudert werden, was mittel- oder unmittelbar zu Verletzungen der Fahrzeuginsassen führen kann.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Kraltfahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Sitzkissen auf einfache Weise gegen ein ungewolltes Nachvorncschwenken einwandfrei gesichert ist.

Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß die Handhabe mit einem schwenkbaren Haiteteil verbunden ist, das eine Anschlaglläche aufweist, die in ihrer Ruhelage bei ungewolltem Hoehschwenken des Sitzkissens mit einem Anschlag in Wirkverbindung kommt und beim gewollten Hoehschwenken des Sitzkissens durch Zug an der ,Handhabe gegen Federkraft aus dem Bereich des Anschlags heraus nach vorne geschwenkt wird.

Es ist hierbei vorteilhaft, wenn die als Gurtschlaufe ausgebildete Handhabe an einer die Anschlagfläche bildenden nach vorne weisenden oberen Abwinkelung eines mittels eines unteren, ebenfalls nach vorne weisenden Schenkels an der Unterseite des Sitzkissens festgelegten Federbügels befestigt ist, dessen Mittelsteg mit der Hinterkante des Sitzkissens einen nach oben offenen Winkel einschließt.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Auslührungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz in Seitenansicht und in seiner Sitzstcllung,

Fi g. 2 den Ausschnitt A gemäß Fig. 1 in der Sitzstcliung des Kraflfahrzeugsitzes,

F i si. 3 den Ausschnitt Λ gemäß F i g. 1 bei etwas angehobenem Sitzkissen und

ϊ-'ig. 4 den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitz in Seitenansicht und seiner für eine Vergrößerung der Ladefläche vorgesehenen Stellung.

Der erfindungsgemäße, anschließend an eine Ladefläche 10 angeordnete Krafliahrzeugsitz weist ein Sitzkissen 1 auf, das an seiner Vorderkante mittels einer festen Drehachse 2 am Fahrzeugboden 3 bclestigt ist und dessen hinteres Ende sich auf einer Erhöhung 4 des Fahrzeugbodens 3 abstützt. Die Lehne 5 des Kraftfahrzeugsitzes ist in der Nähe ihres unteren Endes in an ihren beiden Seiten angeordneten Lugcrböcken 6 drehbar gelagert. Die aus Blech bestehende Rückwand 7 der Lehne 5 weist an ihrem oberen Ende seitlich je eine Aufnahmeöffnung 8 auf und stützt sich an Anschlägen 9 ab, die an der Karossericscitenwand angeordnet sind.

An der Unterseite des Sitzkissens 1 ist eine Konsole 12 befestigt, die in einem dem Abstand der Aufnahmeölinungen voneinander entsprechenden Abstand Stifte 13 trägt. Ferner ist an der Unterseite des Silzkissens 1 im Bereich seiner Hinterkante mittig ein einen nach vorne offenen Querschnitt aufweisender Federbügel mittels seines unteren Schenkels 20 festgelegt. Der sich an diesen unteren Schenkel 20 anschließende Mittclsteg 16 des Federbügels erstreckt sich nach oben und schließt mit der Hinlerkante des Silzkissens 1 einen nach oben offenen Winkel ein. Anschließend an diesen Mittelstcg 16 weisl der Federbügel eine der Unterkante Ϊ9 der Rückwand 7 der Lehne 5 gegenüberliegende obere Anwinkelung 17 auf, an der mittels eines Nietes 18 eine Gurtsehlaufe 15 befestigt ist.

In der Sitzstcllung des Kraftfahrzeugsitzes nimmt der Federbügel die in den F i g. 1 und 2 gezeichnete Lage ein. In dieser Lage verläuft seine obere Abwinkelung 17 so, daß sie beim Anheben des Sitzkissens 1, z. B. bei einem Aufprallunfall, gegen die Unterkanle 19 der Rückwand 7 der Rückenlehne 5 stößt. Das Sitzkissen 1 kann also nicht in eine aufrechte Stellung gelangen. Soll, ausgehend von der Sitzstellung, die Ladefläche 10 vergrößert werden, also das Sitzkissen 1 über die Gurtschlaufc 15 angehoben werden, so zieht zunächst die Gurtschlaufe 15 den Federbügel in die in Fig. 3 gezeigte Lage. Dabei gelangt dessen obere Abwinkelung 17 aus dem Bereich der Unterkante 19 der Rückwand 7. Das Sitzkissen 1 kann nunmehr in seine aufrechte Stellung bewegt und anschließend die Lehne 5 nach vorne geklappt werden. Die Stifte 13 greifen in dieser Stellung in die Aufnahmeöffnungen 8 ein.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. KraiifahrzeugMlz mit einem unabhängig von der Lehne um eine nahe seiner Vorderkante angeordnete feste Drehachse hochschwenkbaren Sitzkissen und nach vorne klappbarer Lehne, wobei an der Hinterkante des Silzkissens eine zum Hochschwenken des Silzkissens dienende Handhabe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe mit einem schwenkbaren Haiteteil verbunden ist, das eine Anschlagfläche aufweist, die in ihrer Ruhelage bei ungewolltem Hoehschwenken des Sitzkissens (IJ mit einem Anschlag in Wirkverbindung kommt und beim gcwollten Hoehschwenken des Silzkissens durch Zug an der Handhabe gegen Federkrau aus dem Bereich des Anschlags heraus nach vorne geschwenkt wird.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Gurtsehlaufe (15) ausgebildete Handhabe an einer die Ansclilagt'Iächc bildenden nach vorne weisenden oberen Abwinkelung (17) eines mittels eines unteren, ebenfalls nach vorne weisenden Schenkels (20) an der Unterseite des Sitzkissens (1) festgelegten Fcdeibügels befestigt ist, dessen Mittelstcg (16) mit der Hinterkante des Sitzkissens (1) einen nach oben offenen Winkel einschließt.

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