DE2005633B2 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

An der Unterseite des Sitzkissens 1 ist eine Konsole 12 befestigt, die in einem dem Abstand der Aufnahmeöffnungen voneinander entsprechenden Ab-

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahr- 35 stand Stifte 13 trägt. Ferner ist an der Unterseite des zeugsitz mit einem unabhängig von der Lehne um Sitzkissens 1 im Bereich seiner Hinterkante mittig ein eine nahe seiner Vorderkante angeordnete feste einen nach vorne offenen Querschnitt aufweisender Drehachse hochschwenkbaren Sitzkissen und nach Federbügel mittels seines unteren Schenkels 20 festvorne klappbarer Lehne, wobei an der Hinterkante gelegt. Der sich an diesen unteren Schenkel 20 andes Sitzkissens eine zum Hochschwenken des Sitzkis- 40 schließende Mittelsteg 16 des Federbügels erstreckt sens dienende Handhabe angeordnet ist. sich nach oben und schließt mit der Hinterkante des

Bei den bekannten Kraftfahrzeugsitzen dieser Art Sitzkissens 1 einen nach oben offenen Winkel ein. stützt sich das Sitzkissen mit seiner Hinterkante lose Anschließend an diesen Mittelsteg 16 weist der auf einem am Fahrzeugboden befestigten Halteteil Federbügel eine der Unterkante 19 der Rückwand 7 ab. Hierdurch kann das ungesichert auf dem Halte- 45 der Lehne 5 gegenüberliegende obere Anwinkelung teil aufliegende Sitzkissen bei einem Aufprallunfall in 17 auf, an der mittels eines Nietes 18 eine Gurtseine aufrechte Lage geschleudert werden, was mit- schlaufe 15 befestigt ist.

tel- oder unmittelbar zu Verletzungen der Fahrzeug- In der Sitzstellung des Kraftfahrzeugsitzes nimmt

insassen führen kann. der Federbügel die in den F i g. 1 und 2 gezeichnete

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe 50 Lage ein. In dieser Lage verläuft seine obere Abwinzugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz der eingangs ge- kelung 17 so, daß sie beim Anheben des Sitzkissens 1, nannten Art zu schaffen, dessen Sitzkissen auf ein- z. B. bei einem Aufprallunfall, gegen die Unterfache Weise gegen ein ungewolltes Nachvorne- kante 19 der Rückwand 7 der Rückenlehne 5 stößt, schwenken einwandfrei gesichert ist. Das Sitzkissen 1 kann also nicht in eine aufrechte

Die Erfindung ist demgemäß darin zu sehen, daß 55 Stellung gelangen. Soll, ausgehend von der Sitzsteldie Handhabe mit einem schwenkbaren Halteteil ver- lung, die Ladefläche 10 vergrößert werden, also das bunden ist, das eine Anschlagfläche aufweist, die in Sitzkissen 1 über die Gurtschlaufe 15 angehoben ihrer Ruhelage bei ungewolltem Hochschwenken des werden, so zieht zunächst die Gurtschlaufe 15 den Sitzkissens mit einem Anschlag in Wirkverbindung Federbügel in die in F i g. 3 gezeigte Lage. Dabei gekommt und beim gewollten Hochschwenken des Sitz- 60 langt dessen obere Abwinkelung 17 aus dem Bereich kissens durch Zug an der Handhabe gegen Feder- der Unterkante 19 der Rückwand 7. Das Sitzkissen 1 kraft aus dem Bereich des Anschlags heraus nach kann nunmehr in seine aufrechte Stellung bewegt vorne geschwenkt wird. und anschließend die Lehne 5 nach vorne geklappt

Es ist hierbei vorteilhaft, wenn die als Gurt- weiden. Die Stifte 13 greifen in dieser Stellung in die schlaufeausgebildeteHandhabeaneinerdieAnschlag- 65 Aufnahmeöffnungen8 ein.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

fläche bildenden nach vorne weisenden oberen AbPatentansprüche: winkelung eines mittels eines unteren, ebenfalls nach vorne weisenden Schenkels an der Unterseite

1. Kraftfahi-zeugsitz mit einem unabhängig von des Sitzkissens festgelegten Federbügels befestigt ist, der Lehne um eine nahe seiner Vorderkante an- 5 dessen Mittelsteg mit der Hinterkante des Sitzkissens geordnete feste Drehachse hochschwenkbaren einen nach oben offenen Winkel einschließt
Sitzkissen und nach vorne klappbarer Lehne, wo- Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines in bei an der Hinterkante des Sitzkissens eine zum den Zeichnungen dargestellten Ausfuhrungsbeispieles Hochschwenken des Sitzkissens dienende Hand- näher erläutert. Es zeigt

habe angeordnet ist, dadurch gekenn- _l0 Fig. 1 den erfindungsgemaßen Kraftfahrzeugsitz zeichnet, daß die Handhabe mit einem in Seitenansicht und in seiner Sitzstellung,
schwenkbaren Halteteil verbunden ist, das eine Fi g. 2 den Ausschnitt Λ gemäß Fi g. 1 in der Sitz-Anschlagfläche aufweist, die in ihrer Ruhelage stellung des Kraftfabrzeugsitzes,
bei ungewolltem Hochschwenken des Sitzkissens F ig. 3 den Ausschnitt Λ gemäß Fig. 1 bei etwas (1) mit einem Anschlag in Wirkverbindung i₅ angehobenem Sitzkissen und

kommt und beim gewollten Hochschwenken des Fig.4 den erfindungsgemaßen Kraftfahrzeugsitz

Sitzkissens durch Zug an der Handhabe gegen in Seitenansicht und seiner für eine Vergrößerung

Federkraft aus dem Bereich des Anschlags her- der Ladefläche vorgesehenen Stellung,

aus nach vorne geschwenkt wird. Der erfindungsgemäße, anschließend an eine La-

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch ₂₀ defläche 10 angeordnete Kraftfahrzeugsitz weist ein gekennzeichnet, daß die als Gurtschlaufe (15) Sitzkissen 1 auf, das an seiner Vorderkante mittels ausgebildete Handhabe an einer die Anschlag- einer festen Drehachse 2 am Fahrzeugboden 3 befefläche bildenden nach vorne weisenden oberen stigt ist und dessen hinteres Ende sich auf einer Er-Abwinkelung (17) eines mittels eines unteren, höhung 4 des Fahrzeugbodens 3 abstützt. Die Lehne 5 ebenfalls nach vorne weisenden Schenkels (20) 25 des Kraftfahrzeugsitzes ist in der Nähe ihres unteren an der Unterseite des Sitzkissens (1) festgelegten Endes in an ihren beiden Seiten angeordneten Lager-Federbügels befestigt ist, dessen Mittelsteg (16) bocken 6 drehbar gelagert. Die aus Blech bestehende mit der Hinterkante des Sitzkissens (1) einen Rückwand 7 der Lehne 5 weist an ihrem oberen nach oben offenen Winkel einschließt. Ende seitlich je eine Aufnahmeöffnung 8 auf und

30 stützt sich an Anschlägen 9 ab, die an der Karosserieseitenwand angeordnet sind.