DE60115089T2

DE60115089T2 - Auf den boden faltbarer sitz mit einem freitragenden sitz

Info

Publication number: DE60115089T2
Application number: DE60115089T
Authority: DE
Inventors: G. Colin NEALE
Original assignee: Intier Automotive Inc
Current assignee: Intier Automotive Inc
Priority date: 2000-12-11
Filing date: 2001-12-11
Publication date: 2006-07-13
Anticipated expiration: 2021-12-12
Also published as: AU2002234008A1; WO2002047937A2; CA2431167A1; US20040108755A1; WO2002047937A9; WO2002047937A3; EP1341683A2; US6874840B2; EP1341683B1; DE60115089D1

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine am Boden verstaubare Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug, die ein einseitig unterstütztes bzw. freitragendes Sitzkissen aufweist.
2. Beschreibung des verwandten Gebiets
Sitzanordnungen für Kraftfahrzeuge verfügen üblicherweise über eine oder mehrere Reihen von Rücksitzanordnungen einschließlich eines Sitzkissens und einer Sitzlehne auf, die mit dem Sitzkissen gekoppelt ist. Es ist häufig wünschenswert, sowohl das Sitzkissen als auch die Sitzlehne zurück nach unten und zum Boden des Fahrzeugs in eine eingeklappte flache Position zu schwenken oder zu klappen, wodurch eine Nutzladefläche in dem Fahrzeug geschaffen wird. Üblicherweise ist das Sitzkissen für eine Schwenkbewegung zwischen einer im allgemeinen horizontalen Sitzposition und einer nach vorn geklappten und aufrechten Position durch Sitztritthebel schwenkbar mit dem Boden des Fahrzeugs gekoppelt. Des weiteren ist die Sitzlehne üblicherweise zwischen einer im allgemeinen aufrechten Sitzposition und einer nach vorn geklappten flachen Position angrenzend an das aufrechte Sitzkissen schwenkbar.
Es ist auch allgemein bekannt, dass die gesamte Sitzanordnung flach gegen den Boden des Fahrzeugs geklappt werden kann. Flach geklappt bedeutet, dass das Sitzkissen zwischen der Sitzposition und einer verstauten Position beweglich ist, in der es in der Nähe des Bodens des Fahrzeugs liegt, und dass die Sitzlehne zwischen der aufrechten Sitzposition und einer nach vorn geklappten flachen Position schwenkbar ist, in der sie über dem Sitzkissen in der verstauten Position liegt. Üblicherweise werden jedoch Vielfach- oder anders komplizierte Klinkenmechanismen verwendet, um das Sitzkissen und die Sitzlehne in den entsprechenden Sitzpositionen lösbar zu verriegeln. Ein Beispiel einer derartigen Sitzanordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 wurde in der US 4,793,649 A gefunden, welches Patent am 27. Dezember 1988 an Yamano u.a. erteilt wurde.
Es bleibt wünschenswert, eine flache, klappbare Sitzanordnung zu schaffen, die ohne die Verwendung von Vielfach- oder komplizierten Klinkenmechanismen zwischen der Sitzposition und der verstauten Position bewegt und wahlweise verriegelt werden kann.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine verstaubare Sitzanordnung zum Tragen von Insassen über einem Boden und zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden eines Kraftfahrzeugs. Die Sitzanordnung umfasst eine Sitzlehne, die sich zwischen gegenüberliegenden Seiten erstreckt, und ein Sitzkissen, das mit der Sitzlehne schwenkbar gekoppelt ist. Ein Schwenkträger ist an jeder der gegenüberliegenden Seiten der Sitzlehne befestigt, um die Sitzanordnung zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Fahrzeugs zu tragen. Jeder der Schwenkträger umfasst einen Stützflansch zum freitragenden Stützen des Sitzkissens in einem Abstand über dem Boden und einen Schwenkflansch, der so beschaffen ist, dass er mit einem Hauptschwenkzapfen an der entsprechenden Seitenwand des Fahrzeugs schwenkbar gekoppelt ist, um die Sitzanordnung zwischen einer aufrechten Sitzposition und einer am Boden verstauten Position zu schwenken, wobei das Sitzkissen nach vorn und nach unten geschwenkt wird, um auf dem Boden abgestützt zu werden, und die Sitzlehne gegen das Sitzkissen geschwenkt wird, um eine verlängerte Nutzlastboden zu bilden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG
Vorteile der vorliegenden Erfindung werden leichter gewürdigt, wenn diese anhand der folgenden ausführlichen Beschreibung in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung verständlicher wird, in der:
1 eine Seitenansicht der Sitzanordnung in einer aufrechten Sitzposition ist
2 eine Seitenansicht der Sitzanordnung in einer am Boden verstauten Position ist,
3 eine perspektivische Ansicht eines Schwenkträgers zum Tragen und Schwenken der Sitzanordnung zwischen der Sitzposition und der am Boden verstauten Position ist,
4 eine Vorderansicht des Schwenkträgers ist, der die Sitzanordnung in der Sitzposition trägt, und
5 eine Seitenansicht eines Freigabemechanismus ist, um die Sitzanordnung von der Sitzposition in die am Boden verstaute Position freizugeben.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
In den 1 und 2 ist eine Sitzanordnung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug allgemein unter 10 in einer Sitzposition gezeigt. Die Sitzanordnung 10 umfasst ein Sitzkissen 12 und eine Sitzlehne 14. Das Sitzkissen 12 umfasst einen steifen Sitzkissen-Stützrahmen 16, der eine vordere Querstange 18 und eine hintere Querstange 20 aufweist, die sich jeweils seitlich zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Fahrzeuginneren erstrecken. Eine flexible hängende Unterlage 22 wird zwischen der vorderen und der hinteren Querstange 18, 20 getragen, um einen auf der Sitzanordnung 10 sitzenden Insassen zu tragen. Der Sitzkissenrahmen 16 und die hängende Unterlage 22 sind mit einem elastischen Formschaumkissen und einer Verkleidung bedeckt, wie es auf dem Gebiet allgemein bekannt ist.
In ähnlicher Weise umfasst die Sitzlehne 14 einen Sitzlehnen-Stützrahmen 24, der eine obere Querstange 26 und eine untere Querstange 28 aufweist, die sich ebenfalls jeweils seitlich zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Fahrzeuginneren erstrecken. Eine flexible hängende Unterlage 30 wird zwischen der oberen und der unteren Querstange 26, 28 getragen, um den Rücken des auf der Sitzanordnung 10 sitzenden Insassen zu stützen. Der Sitzlehnenrahmen 24 und die hängende Unterlage 30 sind mit einem elastischen Formschaumkissen und einer Verkleidung bedeckt, wie es auf dem Gebiet allgemein bekannt ist.
Ein Stützträger 32 ist an jeder der gegenüberliegenden Seitenwände des Fahrzeuginneren in einem Abstand über dem Boden 34 des Fahrzeugs befestigt. Die Stützträger 32 tragen die Sitzanordnung 10 über dem Boden 34 in der Sitzposition. Jeder Stützträger 32 umfasst einen Hauptschwenkzapfen 36 und einen Klinkenzapfen 38, der von dem Hauptschwenkzapfen 36 nach vorn beabstandet ist.
In den 1 bis 4 trägt ein Paar Schwenkträger 40 die Sitzanordnung 10 schwenkbar zwischen jedem der Stützträger 32. Wie nachfolgend ausführlicher beschrieben wird, unterstützt der Schwenkträger 40 sowohl das Sitzkissen 12 als auch die Sitzlehne 14 für eine Bewegung zwischen der Sitzposition, die in 1 gezeigt ist, und einer am Boden verstauten Position, wie sie in 2 gezeigt ist. Jeder Schwenkträger 40 weist einen länglichen Armabschnitt 42 auf, der sich zwischen einem oberen Ende 44 und einem unteren Ende 46 erstreckt. Das obere Ende 44 ist an dem Sitzlehnenrahmen 24 befestigt und das untere Ende 46 steht mit dem Klinkenzapfen 38 des Stützträgers 32 lösbar in Eingriff. Der Schwenkträger 40 umfasst Des weiteren einen Schwenkflansch 48, der von dem Armabschnitt 42 nach hinten vorsteht und im allgemeinen zwischen dem oberen Ende 44 und dem unteren Ende 46 angeordnet ist. Der Schwenkflansch 48 ist mit dem Hauptschwenkzapfen 36 des Stützträgers 32 schwenkbar verbunden. Der Schwenkträger 40 umfasst außerdem einen im allgemeinen L-förmigen Stützflansch 50, der von dem Armabschnitt 42 nach vorn vorsteht und der im allgemeinen zwischen dem oberen Ende 44 und dem unteren Ende 46 angeordnet ist. Der Stützflansch 50 unterstützt den Sitzkissenrahmen 16 und folglich das Sitzkissen 12, das sich in der Sitzposition in einem Abstand über dem Fahrzeugboden 34 befindet. Das Sitzkissen 12 ist durch einen Drehzapfen 43 mit dem Armabschnitt 42 schwenkbar gekoppelt. Das untere Ende 46 des Schwenkträgers 40 bildet einen Hakenabschnitt 52, der mit dem Klinkenzapfen 38 in Eingriff bringbar ist, um die Sitzanordnung 10 in der Sitzposition zu halten. Eine Klinke 54 ist mit dem Schwenkträger 40 schwenkbar verbunden, um wahlweise den Klinkenzapfen 38 zusammen mit dem Hakenabschnitt 52 in Eingriff zu bringen, um so die Sitzanordnung 10 in der Sitzposition zu verriegeln.
In 5 umfasst die Sitzanordnung 10 Des weiteren eine Kippplatte 56, die mit der Sitzlehne 14 bei einem Drehzapfen 58 schwenkbar gekoppelt ist, um sich zwischen einer nicht freigegebenen Position, in der sie an der Rückseite der Sitzlehne 14 angeordnet ist, wie es in 5 gezeigt ist, und einer freigegebenen Position zu bewegen, in der sie sich von der Oberseite der Sitzlehne 14 längs nach außen erstreckt. Ein Seil 60 verläuft zwischen der Kippplatte 56 und der Klinke 54, um die Klinke 54 als Reaktion auf eine Bewegung der Kippplatte 56 zwischen der nicht freigegebenen Position und der freigegebenen Position mit dem Klinkenzapfen 38 in Eingriff zu bringen oder zu lösen.
Die Sitzanordnung 10 umfasst außerdem ein Paar von Sicherheitsgurtankern, die in den 1, 2 und 3 unter 62 gezeigt sind. Der Sicherheitsgurtanker 62 umfasst ein Verbindungsglied, das sich zwischen einem Ende, das mit dem Sitzkissenrahmen 16 schwenkbar verbunden ist, und einem gegenüberliegenden Ende erstreckt, das mit einem Bodenankergurt 64 schwenkbar verbunden ist. Die Sicherheitsgurte der Sitzanordnung 10 können an dem Sicherheitsgurtanker 62 befestigt werden, um die Sicherheitsgurtlasten von dem Sitz 10 durch den Sicherheitsgurtanker 62 zu dem Bodenanker 64 zu übertragen.
Im Betrieb kann die Sitzanordnung 10 von der Sitzposition in die am Boden verstaute Position bewegt werden, indem zuerst die Kippplatte 56 im Gegenuhrzeigersinn in die freigegebene Position gedreht wird, wie es in den 1 und 2 gezeigt ist. Eine Drehung der Kippplatte 56 spannt und verlagert das Seil 60, um die Klinke 54 aus ihrem Verriegelungseingriff mit dem Klinkenzapfen 38 zu drehen. Die Sitzanordnung 10 kann sich um den Hauptschwenkzapfen 36 zwischen der Sitzposition und der am Boden verstauten Position frei bewegen, wobei die Klinke 54 von dem Klinkenzapfen 38 gelöst ist. Ein Reibungsdämpfer 66, der zwischen dem Sitzkissen 12 und dem Schwenkträger 40 verstaut ist, hält das Sitzkissen 12 in der Sitzposition, bis das Sitzkissen 12 mit dem Fahrzeugboden 34 in Kontakt kommt. Das heißt, die gesamte Sitzanordnung 10 schwenkt um den Hauptschwenkzapfen 36, um das Sitzkissen 12 zum Boden 34 abzusenken. Sobald das Sitzkissen 12 mit dem Fahrzeugboden 34 in Kontakt kommt, klappt die fortgesetzte Bewegung der Sitzanordnung 10 in die am Boden verstaute Position die Sitzlehne 14 gegen das Sitzkissen 12. In der am Boden verstauten Position ist die Sitzlehne 14 auf der Oberseite des Sitzkissens 12 gestapelt und die Rückseite der Sitzlehne 14 und die Kippplatte 56 bilden einer im allgemeinen flache und ebene Ladefläche in dem Fahrzeug.
Um die Sitzanordnung 10 von der am Boden verstauten Position in die Sitzposition zurückzubringen, wird die Sitzlehne 14 um den Hauptschwenkzapfen 36 im Uhrzeigersinn geschwenkt, wie es in den 1 und 2 gezeigt ist, bis der Hakenabschnitt 52 mit dem Klinkenzapfen 38 in Eingriff gelangt. Das von dem Stützflansch 50 unterstützte Sitzkissen 12 wird von dem Boden 34 in die Sitzposition angehoben. Sobald die Sitzlehne 14 und das Sitzkissen 12 in die Sitzposition zurückgekehrt sind, kehrt die Kippplatte 56 in die nicht freigegebene Position an der Rückseite der Sitzlehne 14 zurück. Die Spannung in dem Seil 60 wird gelöst und die Klinke 54 gelangt mit dem Klinkenzapfen 38 in Eingriff, um die Sitzanordnung 10 in der Sitzposition zu verriegeln.
Zusätzlich kann die Sitzanordnung 10 Des weiteren eine Kofferraum-Abdeckplatte 70 aufweisen, die mit dem Boden 34 schwenkbar verbunden ist, um ein Kofferraumfach in dem Boden 34 des Fahrzeugs abzudecken. Die Kofferraum-Abdeckplatte 70 kann in der geschlossenen Position eingeklinkt sein, um das Kofferraumfach abzudecken und um einen planaren Abschnitt des Bodens 34 zu bilden, oder sie kann aufrecht in eine offene Position geschwenkt und an der Sitzlehne 14 eingeklinkt werden, um Zugang zu dem Fach zu schaffen. Eine Klinke beliebiger geeigneter Art kann die Kofferraum-Abdeckplatte 70 sowohl an dem Boden 34 als auch an der Sitzlehne 14 lösbar befestigen.
Die Erfindung wurde auf eine veranschaulichende Weise beschrieben, und es ist selbstverständlich, dass die verwendete Terminologie beschreibender Art und nicht einschränkend ist.
Viele Abwandlungen und Veränderungen der vorliegenden Erfindung sind hinsichtlich der vorhergehenden Lehren möglich. Selbstverständlich kann die Erfindung folglich im Umfang der beigefügten Ansprüche auf andere Art als wie sie hier genau beschrieben wurde, ausgeführt werden.

Claims

Verstaubare Sitzanordnung zum Tragen von Insassen über einem Boden und zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden eines Kraftfahrzeugs, mit: einer Sitzlehne (14), die sich zwischen gegenüberliegenden Seiten erstreckt, einem Sitzkissen (12), das mit der Sitzlehne schwenkbar gekoppelt ist, und einem Schwenkträger (40), der an jeder der gegenüberliegenden Seiten der Sitzlehne befestigt ist, um die Sitzanordnung zwischen den gegenüberliegenden Seitenwänden des Fahrzeugs zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Schwenkträger (40) einen Stützflansch (50) des Sitzkissens in einem Abstand über dem Boden und einen Schwenkflansch (48) umfasst, der so beschaffen ist, dass er mit einem Hauptschwenkzapfen (36) an der entsprechenden Seitenwand schwenkbar gekoppelt ist, um die Sitzanordnung zwischen einer aufrechten Sitzposition und einer am Boden verstauten Position zu schwenken, wobei das Sitzkissen nach vorn und nach unten geschwenkt wird, um auf dem Boden unterstützt zu werden, und die Sitzlehne gegen das Sitzkissen geschwenkt wird, um einen verlängerten Nutzlastboden zu bilden.
Sitzanordnung nach Anspruch 1, bei der der Schwenkträger einen Arm aufweist, der sich zwischen einem an der Sitzlehne befestigten oberen Ende (44) und einem gegenüberliegenden unteren Ende (46), das mit einem Klinkenzapfen (38) an der entsprechenden Seitenwand lösbar in Eingriff gelangen kann, um die Sitzanordnung in der aufrechten Sitzposition zu halten, erstreckt.
Sitzanordnung nach Anspruch 2, bei der der Schwenkträger einen in dem unteren Ende ausgebildeten Hakenabschnitt (52) umfasst, der mit dem Klinkenzapfen (38) an der entsprechenden Seitenwand lösbar in Eingriff bringbar ist, um die Sitzanordnung in der aufrechten Sitzposition zu halten.
Sitzanordnung nach Anspruch 3, bei der der Schwenkflansch (48) von dem Arm zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende nach hinten vorsteht.
Sitzanordnung nach Anspruch 4, bei der der Stützflansch (50) einen L-förmigen Abschnitt aufweist, der von dem Arm zwischen dem oberen Ende und dem unteren Ende nach vorn vorsteht, um das Sitzkissen in der Weise zu stützen, dass es an den Schwenkträgern in einem Abstand über dem Boden einseitig aufliegt.
Sitzanordnung nach Anspruch 5, die eine Klinke (54) umfasst, die mit dem Klinkenzapfen (38) in Eingriff bringbar ist und an dem Hakenabschnitt (52) schwenkbar angebracht ist, um den Klinkenzapfen dazwischen lösbar zu halten, wodurch die Sitzanordnung in der Sitzposition lösbar verriegelt ist.
Sitzanordnung nach Anspruch 6, die eine Platte (56) aufweist, die an der Sitzlehne schwenkbar angebracht ist, um sich zwischen einer nicht freigegebenen Position, in der sie an der Sitzlehne angeordnet ist, und einer freigegebenen Position, in der sie sich von der Sitzlehne nach außen erstreckt, um mit dem verlängerten Nutzlastboden bündig zu werden, zu bewegen, wobei die Platte mit der Klinke funktional verbunden ist, um die Klinke (54) von dem Klinkenzapfen freizugeben, wenn sie zwischen der nicht freigegebenen Position und der freigegebenen Position bewegt wird.
Sitzanordnung nach Anspruch 7, die einen Gurtanker (62) umfasst, um Sicherheitsgurtlasten zum Fahrzeugboden umzuleiten, mit einem Verbindungsglied, das sich zwischen einem an dem Sitzkissen schwenkbar angebrachten Ende und einem an dem Fahrzeugboden schwenkbar angebrachten gegenüberliegenden Ende erstreckt.
Sitzanordnung nach Anspruch 8, die einen Reibungsdämpfer (66) aufweist, der zwischen dem Sitzkissen und dem Schwenkträger untergebracht ist, um das Sitzkissen in der Sitzposition zu halten, bis das Sitzkissen mit dem Fahrzeugboden in Eingriff gelangt, wenn die Sitzanordnung zwischen der Sitzposition und der auf dem Boden verstauten Position bewegt wird.