DE2005350A1 - Vorrichtung zur kontinuierlichen Breit behandlung von Textilbahnen - Google Patents
Vorrichtung zur kontinuierlichen Breit behandlung von TextilbahnenInfo
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Description
2006350
1.5-662-D '-..*■■ 3." Februar 1970
JOH. KLEINEWEFERSi SÖHNE, KREFELD
Vorrichtung zur kontinuierlichen Breitbehandlung von Textilbahnen.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur kontinuierlichen
Breitbehändlung von Textilbahnen vorzugsweise in
elastischer Qualität durch Waschen, Dämpfen, Bleichen, Fixieren oder dergleichen, bei der die Textilbahn während
der Behandlung mit Flüssigkeit, Dampf oder Lösungsmittel im umschlungenen Warenlauf um eine Mehrzahl von drehbaren Walzen
spannungslos geführt ist. x
Für die kontinuierliche Breitbehandlung von Textilbahnen
durch Waschen, Dämpfen, Bleichen, Fixieren oder dergleichen,
im folgenden Naßbehandlung genannt, sind verschiedene Maschinentypen bekannt. Zur Warenführung werden beispielsweise
Leitwalzen- oder Trommelgruppen, Loch- oder Siebtrommeln,
Fördersieb- oder Rostbänder sowie Rutschen verwendet. Diese Leit- und Transportorgane sind meistens in Tröge oder Behälter
einbaut, in welchen das Behandlungsmedium im
Tauchprinzip als Gegen- oder Querstrom, durch Aufspritzen
oder durch Fluten von innen öder außen auf und in die Warenbahn
gelangt. Bei manchen Naßbehandlungsmaschinen werden zusätzlich Turbuienzgeräte eingesetzt, z.B. Sclilägerwalzen,
Schleuderwalzen, Rüttler, Ultraschallgeräte, welche den
Behandlungseffekt noch verstärken sollen. Desweiteren werden
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Quetschwerke, Nebenquetschen oder Absaugungen zum Mediumaustausch
und als Zugorgan, Tänzer- bzw. Pendelwalzen als Warenlaufregelgeräte vorgesehen. Heizschlangen und Wärmetauscher
geben der Behandlungsflotte die gewünschte Temperatur.
Die Naßbehandlung von elastischen Warenqualitäten wird
jedoch auf diesen bekannten Vorrichtungen problematisch. Sie ermöglichen zwar eine Behandlung des Gewebes mit Flotte
oder Dampf, jedoch ist die auftretende Warenspannung bei den meisten bekannten Vorrichtungen besonders für diese
Art von Geweben zu hoch.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Schaffung · einer Vorrichtung, welche die obengenannten Mangel nicht
aufweist und der Warenbahn eine optimale Stabilität, Führung und Behandlungsmöglichkeit gibt.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß mindestens ein Teil der Walzen über die ganze
Länge ihres Mantels in engem Abstand voneinander angeordnete Rippenringe aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung
besteht also aus einer an sich bekannten Gruppierung von Walzen in beliebiger Anordnung, um die die Warenbahn in
umschlungenem Lauf nacheinander herumgeführt und dabei mit Behandlungsflotte oder Dampf behandelt wird. Der Abstand
von Walze zu Walze wird über einen Feinspalt eingestellt und die Folgewalzen werden um eine Rippenteilung versetzt
angeordnet. Auf diese Weise ist eine Benetzung der Warenbahn von beiden Seiten auch im Walzenspalt mit Flüssigkeit
oder Dampf sichergestellt.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung soll sie aus mindestens drei Walzen
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mit einem Durchmesser von über 300 mm bestehen, die so
eng aneinänderliegen, daß die Ware ohne freien Weg von
Walze zu Walze geführt wird. Dadurch kann die Warenbahn
beim Durchlaufen der Walzengruppe ständig geführt und
getragen werden und spannt sich nicht zwischen den einzelnen Walzen.
Nach einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung soll der Abstand zwischen den Hippenringen
mit bürstenartigen oder noppenförmigen Ringbezügen ausgefüllt sein. Hierdurch wird·in den Spalten zwischen den
Rippenringen eine Auflage für die Warenbahn geschaffen,
ohne daß die Durchlässigkeit für die Behandlungsflotte oder den Dampf beeinträchtigt würde. Stattdessen kann
gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung auch über den Rippenringen ein großporiger Walzenbezug aus Kunststoff oder Metall
aufgelegt sein. Die Rippenringe selbst können aus starrem oder elastischem Material bestehen und entweder auf dem
Walzenmantel aufgezogen oder aus dem Walzenmantel z.B.
durch spanabhebende Bearbeitung herausgearbeitet werden. Die Form der Rippenringe ist beliebig.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung kann über den Walzen mindestens eine Luftrakel angeordnet sein.^ Hierdurch wird eine Separierung
der auf der Warenbahn mitgezogenen Behandlungsflotte von der Warenoberfläche erreicht, um ein gutes
Konzentratiönsgefalle zu erhalten.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung kann eine Flottenbespruhung über den Wärenlauf mittels Düsenrohrreihen vorgesehen sein.
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Alternativ oder zusätzlich dazu kann mindestens ein Teil der Walzen in das Behandlungsmedium enthaltende Behälter
eintauchen und die Flotte im Gegenstrom von Wanne zu Wanne und von Walzengruppe zu Walzengruppe umgepumpt werden.
Dadurch erreicht man eine gute Durchmischung und einen Konzentrationsausgleich der Behandlungsflotte in den Behältern
bzw. der Sprüheinrichtung.
Weiterhin ist erfindungsgemäß eine Vibrationseinrichtung
vorgesehen, mittels der eine oder mehrere Walzen in Schwingungen versetzt warfen können, wodurch ein Schrumpfen
der zu behandelnden Warenbahn in Längs- und Querrichtung erzwungen wird. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung
der erfindungsgemäßen Vorrichtung soll die Vibrationseinrichtung
mindestens auf einen Träger, in dem die Walzen über ihre Zapfen gelagert sind, einwirken. Die Amplitude der durch
die Vibrationseinrichtung der Walze aufgezwungenen Schwingung darf nur so groß sein, daß die in ,Schwingung versetzte
Walze nicht mit den anderen gegenüberliegenden Walzen in
Berührung kommt, d.h. ein ausreichender Spalt für den Durchlauf der zu behandelnden Ware zu den benachbarten Walze
verbleibt.
Anhand der Zeichnung, in der AusfUhrungsbeispiele der erfindungsgemäßen
Vorrichtung dargestellt sind, soll die Erfindung näher erläutert werden.
Abb. 1 zeigt die Seitenansicht einer Gruppe der erfindungsgemäß ausgebildeten Walzen,
Abb. 2 zeigt die AusfUhrungsform der mit Rippenringen
versehenen Walzen,
Abb. 2a)zeigt eine weitere Ausführung von Walzen gemäß der Erfindung mit der Ausfüllung der Spalte
zwischen den Rippenringen durch bürsten- oder noppenartige Ringbezüge und
Abb. 2b eine Ausführung der erf indungsgetna'ßen Walze mit
aufgelegtem porösen Bezug.
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Die in Abb, 1 dargestellte,erfindungsgemäße Vorrichtung
besteht aus einer Mehrzahl von Walzen 1, die auf ihrem Mantel Rippenringe 2 aufweisen. Um die Walzen 1 wird eine
Warenbahn 3 in umschlungenem Lauf nacheinander herumgeführt
und durch die Walzen 1 getragen» Dabei kann die Zuführung von Behandlungsmedium k in an sich bekannter Weise
z.B0 durch Aufsprühen mittels Düsenrohrreihen 5 und/oder
Eintauchen der Walzen 1 in einen oder mehrere die Behandlungsflüssigkeit
k enthaltende Behälter 6 erfolgen.
Um· die von der Warenbahn 3 mitgeführte Behandlungsflotte
abzustreichen, können über den Walzen Luftrakeln 7 vorgesehen sein. Mittels einer Pumpe 8 kann die Behandlungsflotte
him Gegenstrom von Wanne zu Wanne 6 und von Walzengruppe zu Walzengruppe über die Düsenrohrreihen 5 umgepumpt
werden.
Die in Abb„ 2 dargestellten Walzen 1 weisen über die ganze
Länge ihres Mantels in engem Abstand voneinander angeordnete Rippenringe 2 auf. Die Zwischenräume zwischen den
Rippenringen 2 können wie dn Abb. 2a dargestellt ist, mit
bürsten- oder noppenartigen Ringbezügen 9 ausgefüllt sein. Stattdessen kann auch.wie in Abb. 2b angedeutet ist, über
den Rippenringen 2 ein großporiger Walzenbezug 10 aufgelegt
sein.
Die erfindungsgemäß vorgesehenen Rippenringe 2 erfüllen nun die Aufgabe, Hohlräume im Walzenmantel zu bilden,
Weiche das durch die Warenbahn 3 strömende Behandlungsmedium h unter der Warenbahn 3 aufnehmen und speichern, so
daß es an die Warenbahn 3 wieder abgegeben werden kann,
ohne seitlich abzufließen. Gegenüber der bekannten Lochoder Siebtrommel ergeben sich durch die erfindungsgemäße
Rippenwalze die Vorteile einer wesentlich kleineren Berührungsfläche
zwischen Walze und Warenbahn, einer Vermeidung der Verstopfung von Löchern bzw« Hohlräumen, die
für die Durchströmung von Behandlungsflotte oder Dampf
offenbleiben müssen, sowie einer Verbesserung der Benetzung
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der Warenbahn mit Behandlungsfllissigkeit oder Dampf, die
zwangsläufig aus den Spalten zwischen den Rippenringen durch die Warenbahn geleitet werden,, Auch ergibt sich eine
einfachere und warenschonendere Zuführung von Behandlungsflüssigkeit oder Dampf von außen als bei den bekannten
Siebtrommeln, bei denen die Behandlungsflüssigkeit oder
der Dampf über das Trommelinnere durch die Warenbahn gesaugt werden muß.
Für Dämpf-, Bleich- und Fixierbehandlungen kann die erfindungsgemäße
Vorrichtung sowohl mit SÖbtdampf, überhitztem
Dampf oder Heißluft beaufschlagt werden. Die erfindungsgemäße
Vorrichtung kann darüberhinaus auch in einem Über- oder Unterdruckbehälter eingebaut sein. Nach
jeder Walzengruppe kann ein Quetschwerk oder eine Absaugung vorgesehen sein, um der Warenbahn das Behandlungsmedium zuentziehen.
Alle Walzen einer Walzengruppe sollten angetrieben sein. Erfolgt der Antrieb der Walzengruppe mittels
eines Antriebs, so können über Kettentriebe mehrere Walzen angetrieben werden, wobei durch geeignete Steuerungen auch
noch die Umdrehungsgeschwindigkeit der gemeinsam angetriebenen
Walzen einzeln verändert werden kann, so daß sie zwar gemeinsam aber mit unterschiedlicher Umdrehungsgeschwindigkeit
angetrieben sind. Es ist andererseits auch möglich, wenn auch aufwendiger, jede oder einzelne Walzen
mittels besonderer getrennt regelbarer Antriebe in Umdrehung zu versetzen,
Die Gruppierung der Walzen ist beliebig und nicht auf das in Abb. 1 dargestellte Beispiel beschränkt.
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Claims (1)
- Patentansprüche■1-1 Vorrichtung zur kontinuierlichen Breitbehandlung von Textilbahnen, vorzugsweise elastischer Qualität durch Waschen, Däinpfen, Bleichen, Fixieren oder dergleichen, bei der die Textilbahn während der Behandlung mit Flüssigkeit, Dampf oder Lösungsmittel im umschlungenen Warenlauf um eine Mehrzahl von drehbaren Walzen spannungslos geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Walzen (i) über die ganze Länge ihres Mantels in engem Abstand voneinander angeordnete Rippenringe1 (2) aufweist.2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus mindestens drei Walzen (i) mit einem Durchmesser von über 300 mm besteht, die so eng aneinanderliegen, daß die Ware ohne freien Weg von Walze zu Walze geführt wird.3, Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den Rippenringen (3) mit bürstenartigen Ringbezügen.(9) ausgefüllt ist.V. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß über den Rippenringen (2) ein großporiger Walzenbezug (1O) aufgelegt ist.-2-109834/07772U053505. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis h, dadurch gekennzeichnet, daß über den Walzen (i) mindestens
eine Luftrakel (7) angeordnet ist.6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5> dadurch gekennzeichnet, daß eine FlottenbesprUhung über den
Warenlauf mittels Düsenrohrrefhen (5) vorgesehen ist.7· Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Walzen (1) in das Behandlungsmedium (4) enthaltende Behälter (6)' eintauchen und die Flotte (k) im Gegenstrom von Wanne (6) zu Wanne (6) und von Walzengruppe zu Walzengruppe unwälzbar ist.8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7» gekennzeichnet durch eine mindestens auf einen Träger, in
dem die Walzen (1) über ihre Zapfen gelagert sind,
einwirkende Vibrationseinrichtung.109834^0777L e e ft e i t
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| DE3119869C2 (de) * | 1981-05-19 | 1983-10-13 | Maschinenfabrik Max Goller, 8676 Schwarzenbach | Verfahren zum Auswaschen von Lauge aus bahnförmigem Textilgut, insbesondere zum Stabilisieren von mercerisierter, textiler Ware |
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|---|---|---|---|---|
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| US1189216A (en) * | 1915-10-04 | 1916-06-27 | Nat Brush Washing Machine Company | Washing-machine. |
| DE579622C (de) * | 1931-08-30 | 1933-06-29 | Paul Buschmann | Kettenlose Mercerisiermaschine |
| GB827432A (en) * | 1957-12-12 | 1960-02-03 | Stalwart Mfg Company Ltd | Improvements in or relating to the printing of fabrics |
| US2971208A (en) * | 1958-06-06 | 1961-02-14 | Harry E Moore | Apparatus for scrubbing automobile floor mats |
| GB970621A (en) * | 1961-03-13 | 1964-09-23 | Fleissner Gmbh | Improvements in and relating to backwashers and method relating therein |
| DE1546815A1 (de) * | 1964-07-09 | 1969-10-23 | Adox Du Pont Fotowerke | Verfahren und Vorrichtungen zum Aufbringen von schichtbildenden Loesungen und Dispersionen,insbesondere von fotografischen Emulsionen,auf Traegerbahnen |
| US3541815A (en) * | 1967-06-30 | 1970-11-24 | Eduard Kusters Mas Fab | Means for continuous dyeing of pile warp textiles,especially of carpets |
| US3606772A (en) * | 1968-12-11 | 1971-09-21 | Sando Iron Works Co | Apparatus for treating cloth |
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