DE29718219U1

DE29718219U1 - Vorrichtung zur Änderung der Auslaßrichtung für Wasserpumpen

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Publication number: DE29718219U1
Application number: DE29718219U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-10-14
Filing date: 1997-10-14
Publication date: 1997-12-04
Anticipated expiration: 2007-10-15

Description

Wang, Wen Chang

No. 20 8-13, Shan Lun Tsun,

Jen Teh Hsiang

Tainan, Taiwan

10935 Kö-gs

14. Oktober 1997

VORRICHTUNG ZUR ÄNDERUNG DER AUSLASSRICHTIMG FÜR WASSERPUMPEN

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Auslaßrichtungsänderung für Wasserpumpen, die insbesondere in der Lage ist, Änderungen in viele unterschiedliche Richtungen vorzunehmen, und einfach zu betätigen ist.

Herkömmliche Pumpen können gemäß ihrem Aufbau in zwei Arten klassifiziert werden.

1. Eine Abdeckung eines Auslasses ist vereinigt mit einem Gehäuse gebildet, so daß die Richtung des Auslasses konstant ist und die Richtung nicht geändert werden kann.

2. Eine Abdeckung eines Auslasses ist fest mit einem Gehäuse verschraubt, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Diese Pumpenart weist auf einer Seite einen Einlaß 14, ferner einen Auslaß 13 auf. Am Gehäuse ist eine Auslaßabdeckung 11 mit vier Schrauben 12 befestigt, so daß die Richtung des Auslasses 13 nach Lösen der vier Schrauben geändert werden kann, was zu einem mühseligen Arbeitsvorgang führt. Wenn die vier Schrauben häufig gelöst und angezogen werden, können Gewindelöcher in der Abdeckung 11 beschädigt werden und schlimmer, die Schrauben können nicht mit den Gewindelöchern in Eingriff treten. Außerdem kann der Auslaß 13 nur in zwei oder drei Richtungen geändert werden, wobei die Richtung zu einem Treibstofftank nicht verfügbar ist.

Die Erfindung soll bezwecken, eine Vorrichtung zur Änderung der Auslaßrichtung für Wasserpumpen zur Verfugung zu stellen, die in der Lage ist, diese Richtung in viele unterschiedliche Richtungen zu ändern, und weiter einfach zu betätigen ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Änderung der Auslaßrichtung für Wasserpumpen umfaßt somit ein Gehäuse mit einer Anzahl von Öffnungen, die in gleichem Abstand voneinander in einer Ringwand an einer oberen Fläche angeordnet sind. Ferner ist ein drehbarer Zylinder vorgesehen, der in vertikaler Richtung am Gehäuse befestigt ist und eine Anzahl von mit gleichem Abstand voneinander um ein unteres Ende angeordneten Vorsprüngen, wobei die Vorsprünge mit den Öffnungen des Gehäuses in Eingriff treten, und einen Auslaß in einem oberen Ende aufweist. Mit dem Gehäuse verschraubt ist eine Abdeckung, die den drehbaren Zylinder fest pressen kann. Gemäß der Erfindung wird die Abdeckung von einem fest angezogenen Zustand zu einem gelösten Zustand oder umgekehrt gedreht, wobei der drehbare Zylinder zur Änderung der Eingriffsposition der Vorsprünge mit den Öffnungen gedreht wird, nachdem die Abdeckung von dem fest sitzenden Zustand zum lose sitzenden Zustand gedreht worden ist. Dann wird die Abdeckung von dem lose sitzenden Zustand in den fest sitzenden Zustand gedreht, um eine von vielen unterschiedlichen Richtungen des Auslasses des Zylinders sicher mittels einer einfachen Betätigung festzuhalten.

Gemäß einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung umfaßt eine Änderungsvorrichtung für die A.uslaßrichtung für Wasserpumpen ein Gehäuse mit einem aufrecht angeordneten Rohr, einem drehbaren Zylinder und eine Abdeckung, die miteinander kombiniert sind. Das Gehäuse weist mehrere Öffnungen auf, die mit Abstand angeordnet sind, so daß sie mit mehreren Vorsprüngen des drehbaren Zylinders in Eingriff treten. Die Abdeckung wird mit einem oberen Ende des aufrecht angeordneten Rohrs verschraubt und kann den Zylinder fest oder lose auf dem Gehäuse pressen, so daß der Zylinder gedreht werden kann, um die Eingriffsposition der Vorsprünge mit den Öffnungen zu

ändern. Ein seitlich mit dem Zylinder gebildetes Auslaßrohr kann demzufolge in seiner Richtung geändert werden, so daß Wasser oder dergleichen durch das Gehäuse, Öffnungen des aufrecht angeordneten Rohrs und dann aus dem Auslaßrohr herausfließt.

Die Erfindung wird zum besseren Verständnis nachfolgend unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen Was s e rpumpe;

Fig. 2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zur Auslaßrichtungsänderung für Wasserpumpen gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Querschnittansicht der Vorrichtung von Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht der Vorrichtung von Fig. 2, zum Teil im Schnitt;

Fig. 5 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zur Auslaßrxchtungsänderung für Wasserpumpen gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Querschnittansicht der Vorrichtung von Fig. 5; und

Fig. 7 eine Draufsicht der Vorrichtung von Fig. 5, zum Teil im Schnitt.

Die Erfindung wird zunächst anhand eines ersten Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zur Auslaßrichtungsänderung für Wasserpumpen beschrieben, das in Fig. 2, 3 und 4 gezeigt ist.

Die Vorrichtung umfaßt ein Gehäuse 2, eine Abdeckung 23 und einen drehbaren Zylinder 3 0 als Hauptbestandteile.

Das Gehäuse 2 weist eine Anzahl (beispielsweise 8, 12, 16,

etc.) von Öffnungen 21 auf, die in einer ringförmigen Wand an

einer oberen Fläche im gleichen Abstand voneinander angeordnet sind.

Ein aufrecht angeordnetes Rohr 20 ist zusammen mit dem Gehäuse 2 gebildet und steht auf diesem im Inneren der ringförmigen Wand mit den Öffnungen 21. Das Rohr 20 weist im oberen Ende ein Innengewinde 22, um mit der Abdeckung 23 in Eingriff zu treten, sowie eine Anzahl von rechteckförmigen Öffnungen 24 auf, im folgenden als Durchbrechungen bezeichnet, die in der ringförmigen Wand mit Abstand unter dem Innengewinde 22 angeordnet sind.

Der drehbare Zylinder 3 0 ist um das aufrecht angeordnete Rohr 2 0 angebracht und weist eine Anzahl von Vorsprüngen 31 auf, die um das untere Ende in gleichem Abstand voneinander angeordnet sind und mit den Öffnungen 21 des Gehäuses 2 in Eingriff treten. Ferner weist er ein seitliches Auslaßrohr 32 auf, das so gebildet ist, daß es sich seitlich von der ringförmigen Wand fort erstreckt und auch als Griff zur Änderung seiner eingenommenen Richtung dient. Das Auslaßrohr 32 weist einen Auslaß 33 auf, der mit einer der Öffnungen 24 in Verbindung steht.

Es wird nun auf Fig. 3 Bezug genommen. Bei der Montage wird als erstes der drehbare Zylinder 3 0 um das Rohr 20 angebracht, wobei die Vorsprünge 31 mit den Öffnungen 21 in Eingriff treten und der Auslaß 33 des Auslaßrohrs 3 2 mit den Öffnungen 24 in Verbindung steht. Dann wird die Abdeckung 23 an der Oberseite des Rohrs 20 verschlossen, wobei die Mündung des Rohrs 20 abgedichtet wird, und dann wird der drehbare Zylinder 3 0 um das Rohr 20 nach unten gedruckt, wobei sein Ende auf der ringförmigen Wand des Gehäuses 2 sitzt, so daß Wasser in den Einlaß, das Gehäuse 2, die Öffnungen 24 und aus dem Auslaß 33 des Auslaßrohrs 32 treten kann.

Außerdem wird ein Ringwulst 25 zwischen dem Gehäuse 2 und der Abdeckung 23 und zwischen dem Boden des Zylinders 3 0 und dem Gehäuse 2 angebracht, um den drehbaren Zylinder 3 0 zu positionieren und zu verhindern, daß Wasser herausleckt.

Wenn die Richtung des Auslasses 33 geändert werden soll, wird als erstes die Abdeckung 23 von einem fest angezogenen Zustand zu einem gelösten Zustand gedreht {lediglich gedreht, so daß sie sich nach oben bewegt, aber nicht vom Rohr 2 0 abgetrennt wird), wobei der drehbare Zylinder 3 0 etwas nach oben bewegt wird, was es gestattet, daß die Vorsprünge 31 außer Eingriff mit den Öffnungen 21 treten. Dann wird das Auslaßrohr 3 2 gegriffen und bewegt, so daß sich der Zylinder 3 0 um einen erforderlichen Winkel dreht, so daß die Eingriffsposition der Vorsprünge 31 mit den Öffnungen 21 geändert wird. Dann wird die Abdeckung 23 von dem gelösten Zustand zum fest angezogenen Zustand gedreht, wobei ein Druck ausgeübt wird, um den Zylinder 30 am Platz zu sichern, wobei das Ziel der Richtungsänderung des Auslasses 33 erreicht wird. Mit anderen Worten, eine Änderung lediglich der Eingriffsposition der Vorsprünge 31 mit den Öffnungen 21 kann die Richtung des Auslasses 33 ändern, was offensichtlich zweckmäßig und praktisch ist.

Es wird nun ein zweites vorteilhaftes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Auslaßrichtungsänderung für Wasserpumpen gemäß der Erfindung beschrieben, das in Fig. 5, 6 und 7 gezeigt ist. Diese Vorrichtung umfaßt als Hauptbestandteile ein Gehäuse 4, einen drehbaren gebogenen Zylinder 5 und eine Abdeckung 6.

Das Gehäuse 4 weist eine ringförmige Wand 42 auf, die an einer oberen Fläche gebildet ist, ferner eine Anzahl von Nuten 41, die mit gleichem Abstand voneinander um eine Innenfläche der Wand 42 herum angeordnet sind, die auch mit Außengewinde 43 versehen ist.

Der drehbare gebogene Zylinder 5 ist in vertikaler Richtung am Gehäuse 4 angeordnet und weist eine Anzahl von Vorsprüngen auf, die im gleichen Abstand um das untere Ende herum an-

geordnet sind, so daß sie mit den Nuten 41 des Gehäuses 4 in Eingriff treten. Ferner weist der Zylinder 5 ein oberes Ende auf, das einen Auslaß 52 bildet.

Die Abdeckung 6 kann mutterförmig sein, wobei der Innendurchmesser nach unten immer größer wird, und sie weist eine flache ringförmige Fläche 61 auf, die nach unten weist, um mit einer oberen Seite der ringförmigen Wand 42 des Gehäuses 4 in Kontakt zu treten.

Es wird nun auf Fig. 6 Bezug genommen. Bei der Montage wird ein Ringwulst 53 zwischen dem Gehäuse 4 und dem drehbaren Zylinder 5 vorgesehen. Die Abdeckung 6 wird um den Zylinder 5 herum angebracht und auf der Außenseite der Nuten 41 des Gehäuses 4 aufgeschraubt, um den Zylinder 5 am Platz zu sichern, wobei die Vorsprünge 51 mit den Nuten 41 in Eingriff treten. Dann kann Wasser aus dem Einlaß des Gehäuses 4 durch den Zylinder 5 nach oben und aus dem Auslaßrohr 52 fließen.

Wenn der Auslaß oder das Auslaßrohr 52 in seiner Richtung geändert werden soll, wird der drehbare Zylinder 5 etwas nach oben bewegt, was es gestattet, daß die Vorsprünge 51 aus den Nuten 41 außer Eingriff treten. Dann wird der Zylinder 51 um einen erforderlichen Winkel gedreht, wobei die Eingriffsposition der Vorsprünge 51 mit den Schlitzen bzw. den Nuten geändert wird, und die Abdeckung S wird angezogen, um den Zylinder 5 am Platz zu sichern. Somit wird das Ziel der Richtungsänderung des Auslasses bewirkt, mit derselben Funktion wie beim ersten Ausführungsbeispiel.

Die Vorteile der Vorrichtung gemäß der Erfindung sind gemäß der obigen Beschreibung folgende:

1. Das Vorsehen der mehreren Vorsprünge 31 des drehbaren Zylinders 3 0 und der mehreren Öffnungen 21 des Gehäuses 2 macht die Änderung der Richtung des Auslasses in einen von vielen Winkeln sehr zweckmäßig.

2. Es werden keine Werkzeuge zur Änderung der Richtung des Auslaßrohrs benötigt, und das Drehen der Abdeckung 23 und des Zylinders lediglich kann das Ziel bewirken, was leicht und einfach auszuführen ist.

3. Das Auslaßrohr 32 wirkt gleichermaßen als Griff und als Öffnung.

4. Der Eingriff der Vorsprünge 31 mit den Öffnungen 21 zuzüglich das Zusammendrücken der Abdeckung 23 gegen den Zylinder 3 0 sichern einen stabilisierten Zustand der Vorrichtung.

Obenstehend sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern es können zahlreiche Abwandlungen im Umfang der Ansprüche vorgenommen werden,

Claims

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Änderung der Auslaßrichtung für Wasserpumpen, umfassend:

ein Gehäuse (2, 4) mit einer Anzahl von Öffnungen (21, 41), die gleichmäßig beabstandet in einer ringförmigen Wand (42) an einer oberen Fläche angeordnet sind;

einen drehbaren Zylinder (3 0, 5), der in vertikaler Richtung am Gehäuse (2, 4) befestigt ist und eine Anzahl von gleichmäßig mit Abstand um ein unteres Ende angeordneten Vorsprüngen (31, 51) aufweist, die mit den Öffnungen (21, 41) des Gehäuses (2, 4) in Eingriff stehen, und einen Auslaß (13, 52) in einem oberen Ende aufweist,

eine Abdeckung (23, 6), die mit dem Gehäuse (2, 4) verschraubt ist und in der Lage ist, den drehbaren Zylinder (30, 5) fest zu pressen;

dadurch gekennzeichnet , daß

die Abdeckung (23, 6) vorgesehen ist, daß sie von einem fest sitzenden Zustand zu einem lose sitzenden Zustand oder umgekehrt gedreht wird, wobei der drehbare Zylinder (30, 5) gedreht wird, um die Eingriffsposition der Vorsprünge (31, 51) mit den Öffnungen (21, 41) zu ändern, nachdem die Abdeckung (23, 6} von dem fest sitzenden Zustand zum lose sitzenden Zustand gedreht worden ist, dann die Abdeckung (23, 6) von dem lose sitzenden Zustand zum fest sitzenden Zustand gedreht wird, um eine der vielen unterschiedlichen Richtungen des Auslasses (13, 52) des Zylinders (3 0, 5) sicher durch einen einfachen Arbeitsvorgang zu halten.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Öffnungen (41) in der Form von Nuten oder Aussparungen vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die ringförmige Wand (42) des Gehäuses (4) ein Außengewinde (43) aufweist, das mit dem Innengewinde der Abdeckung (6) in Eingriff tritt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Abdeckung (6) eine Mutter ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß ein Rohr (2 0) vorgesehen ist, das aufrecht auf dem Gehäuse (2) im Inneren der ringförmigen Wand des Gehäuses (2) steht und eine Anzahl von rechteckformigen Öffnungen (24) aufweist, die mit Abstand in seiner Wand angeordnet sind, und der drehbare Zylinder (3 0) um das Rohr (20) herum angebracht ist.