DE20019933U1 - Zugangstüranordnung für ein Freizeitfahrzeug - Google Patents
Zugangstüranordnung für ein FreizeitfahrzeugInfo
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- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
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- Engineering & Computer Science (AREA)
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- Seal Device For Vehicle (AREA)
Description
A 55 775 g
21. November 2000 (g)-233
Thetford Corporation, Inc.
7101 Jackson Road Ann Arbor, Michigan 48103 U.S.A.
A 55 775 g Anmelderin:
21. November 2000 Thetford Corporation, Inc.
(g)-233 7101 Jackson Road
Ann Arbor, Michigan 48103
U.S.A.
Die Erfindung betrifft allgemein drehbeweglich befestigte Zugangstüranordnungen zum Schließen und Zugänglichmachen von abgeteilten Räumen oder Abteilen und betrifft im besonderen eine verbesserte Türanordnung für ein Abteil in einem Freizeitfahrzeug, welches von der Außenseite des Fahrzeuges her zugänglich sein soll.
Herkömmliche Türen für Außenabteile in Freizeitfahrzeugen sind traditionell sehr rudimentär ausgeführt. In den meisten Fällen sind die Türen jedoch so aufgebaut und angelenkt, daß sie nach außen über die Ebene der Außenwand des Freizeitfahrzeugs hinaus vorstehen und daß die Gelenke ebenfalls nach außen vorstehen und das Gesamterscheinungsbild des Fahrzeugs stören.
Der Erfindung liegt daher die Hauptaufgabe zugrunde, eine verbesserte Türanordnung für ein Außenabteil bzw. ein von außen zugängliches Abteil eines Freizeitfahrzeugs mit verdeckten Drehgelenken und bündiger Montage bereitzustellen, so daß sie sich formbündig in das Gesamterscheinungsbild des Freizeitfahrzeugs einfügt, ohne dessen Gesamterscheinungsbild zu stören.
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Φ ΦΦ
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21. November 2000
(g)-233 - 2 -
Bei dieser Erfindung weist die Türöffnung für das Abteil in der Außenwandung des Freizeitfahrzeugs einen vertieften Bereich um die Öffnung herum auf. In ähnlicher Weise ist eine ringförmige Außenoberfläche der Tür am Rand vertieft ausgebildet. Damit ist es möglich, die Tür an einem Rahmen zu halten, der in die Vertiefung in der Außenwandung paßt, und ähnlich ist es möglich, die Drehgelenkbefestigung in die Vertiefung der Tür zu legen. Der Rahmen und die Drehgelenkanordnung weisen Flanschkomponenten auf, die in den Vertiefungen angeordnet sind, um so die Gelenkanordnung der Sicht zu entziehen, wenn sich die Tür in Geschlossenstellung befindet. Die Tatsache, daß die Flanschen jede Sicht auf das Gelenk versperren und dennoch die ununterbrochene Linienführung des Freizeitfahrzeuges bewahrt wird, begründet sich darin, daß die Gelenke nicht hervortreten. Das Resultat ist ein vollständiges Verdecken der Gelenkanordnung zwischen dem Rahmen und der Kante der Tür, die an dem Gelenk gelagert ist.
Das Gesamtergebnis ist eine verbesserte Türanordnung, die leicht zu bedienen ist, wenn Zugang zu einem inneren abgeteilten Raum gewünscht wird, und die außerdem dem Freizeitfahrzeug ein wünschenswertes Aussehen mit gefälligen Linien vermittelt, ohne das Gesamterscheinungsbild des Freizeitfahrzeugs zu stören.
Weitere Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den beigefügten Ansprüchen in Verbindung mit der beigefügten zeichnerischen Darstellung.
Es zeigen im Einzelnen:
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Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Freizeitfahrzeugs, in durchbrochenen Linien dargestellt, welches mit der erfindungsgemäßen Zugangstür ausgestattet ist;
Fig. 2 eine abgebrochen und vergrößert dargestellte Ansicht der verbesserten Türanordnung in Einklang mit der Erfindung, mit Schnitt entlang der Linie 2-2 von Figur 1;
Fig. 3 eine vergrößerte, abgebrochene Darstellung der erfindungsgemäßen Türanordnung mit Schnitt entlang der Linie 3-3 von Figur 1, die den Aufbau der Gelenkanordnung der Tür zeigt, wobei sich die Tür in einer geschlossenen Stellung befindet;
Fig. 4 eine abgebrochene Darstellung ähnlich Figur 3, wobei jedoch die Tür in einer geöffneten Stellung ist, in der sie sich in 90-Grad-Richtung bezüglich der Seitenwand des Freizeitfahrzeugs erstreckt;
Fig. 5 eine Schnittdarstellung ähnlich Figur 4, mit der Zugangstür in voll geöffneter und parallel zur Seitenwand des Freizeitfahrzeugs verlaufender Stellung;
Fig. 6 eine vergrößerte Darstellung des Gelenks der erfindungsgemäßen Gelenkanordnung.
Es wird nun auf die zeichnerische Darstellung Bezug genommen, gemäß welcher die erfindungsgemäße Türanordnung, insgesamt mit 10 bezeichnet, in Figur 1 als in der Seitenwand 11 eines Freizeitfahrzeugs 12 montiert gezeigt ist, bei dem es sich um einen Wohnwagen oder einen Wohnanhänger handeln kann. Die Türanordnung 10 schafft Zugang von außerhalb des Fahrzeugs 12 zu
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einem abgeteilten Raum oder einem Abteil, welches zur Aufbewahrung von Ladegut, Gepäck oder dergleichen oder für andere ähnliche Zwecke benutzt werden kann. Ein Freizeitfahrzeug (RV) wie es heute verbreitet ist, kann zahlreiche solcher Türen aufweisen. In jedem Fall macht die Türanordnung 10 ein inneres Abteil des RV zugänglich und übt eine nützliche und notwendige Funktion im täglichen Gebrauch des RV 12 aus.
Die Türanordnung 10 umfaßt ein Laminat-Türelement 14 mit einer Außenwandung 16 und einer Innenwandung 18. Die RV-Außenwand 11 ist ebenfalls aus einem Laminat gebildet, bestehend aus einem Schaumstoffkörper 20, einer Innenwandung 22 und einer Außenwandung 23. Vorteilhaft kann das Türelement 14 der Teil der RV-Laminatwand 11 sein, der die Öffnung 24 in der Wand 11 zu dem Abteil bildet.
Die Seitenwand weist eine Türöffnung 24 auf (Figur 2), und die Wand 11 ist so geformt, daß eine Vertiefung 26 in der Seitenwand 11 entsteht. Auch das Türelement 14 ist mit einer Vertiefung 28 versehen, die sich komplett um die Tür 14 herum erstreckt. Durch diese konstruktive Ausführung wird eine ebene Oberfläche 30 an der Seitenwand 23 und eine ähnliche Oberfläche 32 an der Tür 14 geschaffen. Die Oberflächen 30 und 32 sind durchgehend, mit der Oberfläche 32 innerhalb der rechteckigen Oberfläche 30.
Bei dieser Erfindung ist ein rechteckiger Rahmen 34 (Figur 1) an der Seitenwand 11 passend zu der Wandöffnung 24 montiert und erstreckt sich von außerhalb des RV in die rechteckige Öffnung 24 hinein, wie in Figur 2 gezeigt. Der Rahmen 34 hat einen Körper 36, der sich einwärts in die Wandöffnung 24 hinein erstreckt. Der Körper 36 ist mit einer umlaufenden Nut 38 versehen, die den keilartigen Abschnitt 39 eines winkelförmigen Elements 40 mit einer Klemmplatte 42 aufnimmt, welche den Rahmen 34 mit der Wand 11 verspannt. Der Keil 39 wird in die
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Nut 38 eingetrieben, so daß der Rahmen 36 aufgeweitet wird und so eine feste Verbindung mit der Seitenwand 11 eingeht. Gleichzeitig wird die Platte 42 in Eingriff mit der Innenseite der Wand 11 bewegt, so daß der Rahmen 34 in der in den Figuren 2 und 3 gezeigten Lage in der Öffnung 24 gesichert wird.
Der Rahmenkörper 36 umfaßt einen umlaufenden Flansch 44, der sich in die Vertiefung 26 der RV-Seitenwand hineinerstreckt, so daß die äußere Oberfläche 46 mit der Außenwand 23 des RV-Seitenwandlaminats 11 fluchtet.
Bei dieser Erfindung wird die im wesentlichen rechteckige Tür 14 von einem Paar Gelenkanordnungen 52 gehalten, die in jeder Beziehung identisch sind. Es wird deshalb nur eine der Gelenkanordnungen 52 im Detail beschrieben und in den Figuren 3 bis einschließlich 6 gezeigt.
Eine Gelenkanordnung 52 umfaßt ein Paar Gelenkstangen 54 und 56, die in einem Abstand voneinander nebeneinander angeordnet und über ein kanalförmiges Element 58 miteinander verbunden sind. Das Element 58 weist Schenkelbereiche 60 und einen mit den Schenkelbereichen einstückig ausgebildeten Basisbereich 62 auf. Das kanalförmige Element 58 ist mit den Gelenkstangen 54 und 56 durch Schweißen oder ein gleichwertiges Verfahren verbunden. Die Gelenkstange 54 ist axial drehbar an dem Rahmen 34 montiert, während die Gelenkstange 56 an einem Bauteil 64 drehbar montiert ist, welches Teil der Gelenkanordnung 52 bildet. Das Bauteil 64 umgibt die Tür 10 und wird an der Tür 10 durch eine Schraube 57 gehalten, welche sich in das Bauteil 64 hineinerstreckt, so daß die Tür zwischen einer Platte 68 und einem Flansch 70, der eine Einheit mit dem Bauteil 64 bildet und in der Vertiefung 28, in einer Linie mit dem ähnlichen Flansch 72 an dem Rahmen 34, angeordnet ist, verspannt wird.
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Ein Keil 71 wird in das Bauteil 64 getrieben und trägt Dichtelemente 74 und 76, die schmiegsam sind und an den Rahmen 34 angreifen, um das Abteil (nicht gezeigt), welches über die Tür 10 zugänglich gemacht wird, abzudichten. Die Tür 10 ist in den Figuren 2 und 3 in einer geschlossenen Stellung gezeigt. In dieser Stellung erstrecken sich die Dichtungen 74 und 76 ganz um die Kanten der Tür 10 herum, um so das Eindringen von Regen und Schnee in das Abteil hinter der Tür 10 zu verhindern. Die Dichtelemente 74 und 76 liegen um die ganze Tür 10 herum dicht an dem Rahmen 34 an.
Wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, verdecken die Komponenten 70 und 72 an der Tür bzw. an dem Rahmen das Drehgelenk 58 und die Dichtungen 74 und 76. Außerdem sind die Bauteile 70 und 72 in den Vertiefungen 28 und 30 angeordnet, so daß die Komponenten 70 und 72 bündig mit der Seitenwand 23 angeordnet sind. Die bündige Anordnung im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet, daß die äußeren Oberflächen der Komponenten 70 und 72 in der gleichen Ebene liegen wie die äußere Oberfläche 16 der Tür 14 und das Laminat 21 der Seitenwand 23.
Figur 4 zeigt die Tür 10 in einer Stellung, die Teilzugang zu dem Abteil gewährt, während Figur 5 die Tür 10 in einer voll geöffneten Stellung parallel zur RV-Seitenwand 11 zeigt. In dieser voll geöffneten Stellung der Tür ist der mit der Tür verbundene abgeteilte Raum voll zugänglich.
Aus der vorstehenden Beschreibung wird erkennbar, daß durch die vertieften Bereiche um die Abteilöffnung und eine ähnliche Vertiefung um den Rand der Tür die Rahmen- und Türkombination bündig mit der Seitenwand des Freizeitfahrzeugs 12 sein kann, wenn die Tür 10 geschlossen ist. Die Tatsache, daß die Flanschkomponenten jede Sicht auf das.Gelenk 58 verdecken und dennoch die ununterbrochene Linienführung des Freizeitfahrzeugs bewahrt wird, hat ihre Ursache darin, daß das Gelenk 58 nicht über die
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Ebene der Seitenwand des Freizeitfahrzeugs hinausragt. Das Ergebnis ist ein völliges Verdecken der Gelenkanordnung zwischen dem Rahmen und der Kante der Tür, die an dem Gelenk gelagert ist.
Claims (6)
1. Zugangstüranordnung zur Montage in einer Außenwand eines Freizeitfahrzeugs, welche eine rechteckige Öffnung aufweist, mit:
einem rechteckigen Rahmen, der an der Wand passend zu der Wandöffnung montiert ist und sich in die rechteckige Öffnung hineinerstreckt,
einem im wesentlichen rechteckigen Türelement, welches zwischen Geschlossen- und Offenstellungen in bezug auf die Türöffnung bewegbar ist und vier Kanten aufweist, von denen eine eine angelenkte Kante ist, wobei die angelenkte Kante benachbart zu dem Rahmen angeordnet ist, wobei jedoch ein Zwischenraum verbleibt, der das Öffnen und Schließen der Tür erlaubt, ohne daß diese an den Rahmen stößt,
und einer Gelenkanordnung, umfassend ein Paar Gelenkstangen, die in einem Abstand voneinander nebeneinander angeordnet und über ein kanalförmiges Element miteinander verbunden sind, wobei das kanalförmige Element an den Stangen gesicherte Schenkelbereiche und ein sich zwischen den Schenkelbereichen erstreckendes Basiselement aufweist, um die Stangen im gleichen Abstand zu halten, wobei eine der Stangen axial drehbar an dem Rahmen montiert ist und die andere Stange axial drehbar an der angelenkten Kante montiert ist, wobei die Tür aus ihrer geschlossenen Stellung in eine 90-Grad-Stellung, bezogen auf den Rahmen, bewegbar ist, wobei die gesamte Gelenkanordnung um diejenige der Gelenkstangen gedreht wird, welche an dem Rahmen montiert ist, und in eine weiter geöffnete Stellung bewegbar ist, indem das Türelement um die andere Türgelenkstange gedreht wird, die an der Tür montiert ist.
einem rechteckigen Rahmen, der an der Wand passend zu der Wandöffnung montiert ist und sich in die rechteckige Öffnung hineinerstreckt,
einem im wesentlichen rechteckigen Türelement, welches zwischen Geschlossen- und Offenstellungen in bezug auf die Türöffnung bewegbar ist und vier Kanten aufweist, von denen eine eine angelenkte Kante ist, wobei die angelenkte Kante benachbart zu dem Rahmen angeordnet ist, wobei jedoch ein Zwischenraum verbleibt, der das Öffnen und Schließen der Tür erlaubt, ohne daß diese an den Rahmen stößt,
und einer Gelenkanordnung, umfassend ein Paar Gelenkstangen, die in einem Abstand voneinander nebeneinander angeordnet und über ein kanalförmiges Element miteinander verbunden sind, wobei das kanalförmige Element an den Stangen gesicherte Schenkelbereiche und ein sich zwischen den Schenkelbereichen erstreckendes Basiselement aufweist, um die Stangen im gleichen Abstand zu halten, wobei eine der Stangen axial drehbar an dem Rahmen montiert ist und die andere Stange axial drehbar an der angelenkten Kante montiert ist, wobei die Tür aus ihrer geschlossenen Stellung in eine 90-Grad-Stellung, bezogen auf den Rahmen, bewegbar ist, wobei die gesamte Gelenkanordnung um diejenige der Gelenkstangen gedreht wird, welche an dem Rahmen montiert ist, und in eine weiter geöffnete Stellung bewegbar ist, indem das Türelement um die andere Türgelenkstange gedreht wird, die an der Tür montiert ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß diese ferner Abdichtungsmittel an der angelenkten Kante der Tür umfaßt, die so angeordnet sind, daß sie sich in dichtschließenden Kontakt mit dem Rahmen bewegen, wenn die Tür in die geschlossene Stellung bewegt wird.
3. Zugangstüranordnung zur Montage in einer Außenwand eines Freizeitfahrzeugs, welche eine rechteckige Öffnung aufweist, mit:
einem rechteckigen Rahmen, der an der Wand passend zu der Wandöffnung montiert ist und sich von außerhalb des Freizeitfahrzeugs in die rechteckige Öffnung hineinerstreckt, wobei der Rahmen eine umlaufende Flanschkomponente aufweist, die in der Vertiefung angeordnet ist, so daß sie bündig mit der Außenwand ist, ein im wesentlichen rechteckiges Türelement, welches zwischen Geschlossen- und Offenstellungen in bezug auf die Türöffnung bewegbar ist und mehrere Kanten und eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die Tür eine umlaufende ringförmige Vertiefung in der äußeren Oberfläche an den Kanten aufweist, so daß sie eine Türoberfläche aufweist, die bündig ist mit der Wandvertiefung, wobei der Rest der Türoberfläche bündig ist mit der Freizeitfahrzeugaußenwand,
und einer zwischen den Rahmen und die Tür geschalteten Gelenkanordnung, wobei die Gelenkanordnung eine Flanschkomponente aufweist, die an der Türvertiefung angeordnet ist, so daß die Flanschkomponente bündig mit der Freizeitfahrzeugaußenwand ist und bewirkt, daß bei Betrachtung der Freizeitfahrzeugwand das Gelenk dem Blick entzogen ist.
einem rechteckigen Rahmen, der an der Wand passend zu der Wandöffnung montiert ist und sich von außerhalb des Freizeitfahrzeugs in die rechteckige Öffnung hineinerstreckt, wobei der Rahmen eine umlaufende Flanschkomponente aufweist, die in der Vertiefung angeordnet ist, so daß sie bündig mit der Außenwand ist, ein im wesentlichen rechteckiges Türelement, welches zwischen Geschlossen- und Offenstellungen in bezug auf die Türöffnung bewegbar ist und mehrere Kanten und eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die Tür eine umlaufende ringförmige Vertiefung in der äußeren Oberfläche an den Kanten aufweist, so daß sie eine Türoberfläche aufweist, die bündig ist mit der Wandvertiefung, wobei der Rest der Türoberfläche bündig ist mit der Freizeitfahrzeugaußenwand,
und einer zwischen den Rahmen und die Tür geschalteten Gelenkanordnung, wobei die Gelenkanordnung eine Flanschkomponente aufweist, die an der Türvertiefung angeordnet ist, so daß die Flanschkomponente bündig mit der Freizeitfahrzeugaußenwand ist und bewirkt, daß bei Betrachtung der Freizeitfahrzeugwand das Gelenk dem Blick entzogen ist.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkanordnung in dem Raum zwischen der angelenkten Kante der Tür und dem Rahmen angeordnet ist, wobei die Gelenkanordnung ein Paar Gelenkstangen umfaßt, und zwar eine Stange an dem Rahmen und eine weitere an der Tür.
5. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkanordnung ein Paar Gelenkstangen umfaßt, die in einem Abstand voneinander nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei eine der Stangen an dem Rahmen angeordnet ist und die andere Stange axial drehbar an der angelenkten Kante montiert ist, wobei die Tür aus ihrer geschlossenen Stellung in eine 90-Grad-Stellung, bezogen auf den Rahmen, bewegbar ist, wobei die gesamte Gelenkanordnung um diejenige der Gelenkstangen gedreht wird, welche an dem Rahmen montiert ist, und in eine weiter geöffnete Stellung, indem das Türelement um die andere Gelenkstange gedreht wird, die an der Tür montiert ist.
6. Zugangstüranordnung zur Montage in einer Außenwand eines Freizeitfahrzeugs, welche eine rechteckige Öffnung aufweist, mit:
einem rechteckigen Rahmen, der an der Wand passend zu der Wandöffnung montiert ist und sich in die rechteckige Öffnung hineinerstreckt, wobei der Rahmen eine umlaufende Flanschkomponente aufweist, die in der Vertiefung angeordnet ist, so daß sie bündig mit der Außenwand ist,
einem im wesentlichen rechteckigen Türelement, welches zwischen Geschlossen- und Offenstellungen in bezug auf die Türöffnung bewegbar ist und mehrere Kanten und eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die Tür eine umlaufende ringförmige Vertiefung in der äußeren Oberfläche an den Kanten aufweist, so daß sie eine Türoberfläche aufweist, die bündig ist mit der Wandvertiefung, wobei der Rest der Türoberfläche bündig ist mit der Freizeitfahrzeugaußenwand,
und einer zwischen den Rahmen und die Tür geschalteten Gelenkanordnung, wobei eine der Türkanten eine angelenkte Kante ist, wobei die angelenkte Kante benachbart zu dem Rahmen angeordnet ist, jedoch mit einem Zwischenraum, der das Öffnen und Schließen der Tür erlaubt, ohne daß diese an den Rahmen stößt, wobei die Gelenkanordnung ein Paar Gelenkstangen umfaßt, die in einem Abstand voneinander nebeneinander angeordnet und über ein kanalförmiges Element miteinander verbunden sind, wobei das kanalförmige Element an den Stangen gesicherte Schenkelbereiche und ein sich zwischen den Schenkelbereichen erstreckendes Basiselement aufweist, um die Stangen im gleichen Abstand zu halten, wobei eine der Stangen axial drehbar an dem Rahmen montiert ist und die andere Stange axial drehbar an der angelenkten Kante montiert ist, wobei die Tür aus ihrer geschlossenen Stellung in eine 90-Grad-Stellung, bezogen auf den Rahmen, bewegbar ist, wobei die gesamte Gelenkanordnung um diejenige der Gelenkstangen gedreht wird, welche an dem Rahmen montiert ist, und in eine weiter geöffnete Stellung, indem das Türelement um die andere Türgelenkstange gedreht wird, die an der Tür montiert ist, wobei die Gelenkanordnung eine Flanschkomponente aufweist, die an der Türvertiefung angeordnet ist, so daß die Flanschkomponenten bündig mit der Freizeitfahrzeugaußenwand sind und bewirken, das Gelenk den Blicken zu entziehen.
einem rechteckigen Rahmen, der an der Wand passend zu der Wandöffnung montiert ist und sich in die rechteckige Öffnung hineinerstreckt, wobei der Rahmen eine umlaufende Flanschkomponente aufweist, die in der Vertiefung angeordnet ist, so daß sie bündig mit der Außenwand ist,
einem im wesentlichen rechteckigen Türelement, welches zwischen Geschlossen- und Offenstellungen in bezug auf die Türöffnung bewegbar ist und mehrere Kanten und eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die Tür eine umlaufende ringförmige Vertiefung in der äußeren Oberfläche an den Kanten aufweist, so daß sie eine Türoberfläche aufweist, die bündig ist mit der Wandvertiefung, wobei der Rest der Türoberfläche bündig ist mit der Freizeitfahrzeugaußenwand,
und einer zwischen den Rahmen und die Tür geschalteten Gelenkanordnung, wobei eine der Türkanten eine angelenkte Kante ist, wobei die angelenkte Kante benachbart zu dem Rahmen angeordnet ist, jedoch mit einem Zwischenraum, der das Öffnen und Schließen der Tür erlaubt, ohne daß diese an den Rahmen stößt, wobei die Gelenkanordnung ein Paar Gelenkstangen umfaßt, die in einem Abstand voneinander nebeneinander angeordnet und über ein kanalförmiges Element miteinander verbunden sind, wobei das kanalförmige Element an den Stangen gesicherte Schenkelbereiche und ein sich zwischen den Schenkelbereichen erstreckendes Basiselement aufweist, um die Stangen im gleichen Abstand zu halten, wobei eine der Stangen axial drehbar an dem Rahmen montiert ist und die andere Stange axial drehbar an der angelenkten Kante montiert ist, wobei die Tür aus ihrer geschlossenen Stellung in eine 90-Grad-Stellung, bezogen auf den Rahmen, bewegbar ist, wobei die gesamte Gelenkanordnung um diejenige der Gelenkstangen gedreht wird, welche an dem Rahmen montiert ist, und in eine weiter geöffnete Stellung, indem das Türelement um die andere Türgelenkstange gedreht wird, die an der Tür montiert ist, wobei die Gelenkanordnung eine Flanschkomponente aufweist, die an der Türvertiefung angeordnet ist, so daß die Flanschkomponenten bündig mit der Freizeitfahrzeugaußenwand sind und bewirken, das Gelenk den Blicken zu entziehen.
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| US40135099A | 1999-09-21 | 1999-09-21 | |
| EP00119530A EP1087087A3 (de) | 1999-09-21 | 2000-09-07 | An einem Freizeitfahrzeug montierte Bedienungstür mit verdeckten Scharnieren |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20019933U1 true DE20019933U1 (de) | 2001-03-15 |
Family
ID=26071375
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20019933U Expired - Lifetime DE20019933U1 (de) | 1999-09-21 | 2000-09-07 | Zugangstüranordnung für ein Freizeitfahrzeug |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20019933U1 (de) |
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- 2000-09-07 DE DE20019933U patent/DE20019933U1/de not_active Expired - Lifetime
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20010419 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: THETFORD CORP., US Free format text: FORMER OWNER: THETFORD CORP., INC., ANN ARBOR, US Effective date: 20010507 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20031009 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
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|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20090424 |
|
| R071 | Expiry of right |