DE3045952A1

DE3045952A1 - Aufnahmeelement zur rasch kuppelnden verbindung von schlaeuchen

Info

Publication number: DE3045952A1
Application number: DE19803045952
Authority: DE
Inventors: Claudio Prodenone Da Rold; Gianfranco Pasiano Pordenone Roman; Oliviano Settembre Pordenone Spadotto
Original assignee: Claber SpA
Current assignee: Claber SpA
Priority date: 1980-07-31
Filing date: 1980-12-05
Publication date: 1982-02-18
Also published as: FR2487946A1; GB2081409A; AU7310481A; US4429906A; IT8023847A0; AU545761B2; DE3045952C2; IT1132044B; FR2487946B1; GB2081409B; DE8032468U1

Description

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Die Erfindung betrifft ein Aufnahmeelement zur rasch kuppelnden Verbindung von Schläuchen.

Die herkömmliche Technik für Elemente dieser Art besteht darin, daß dem rohrförmigen Hauptkörper, der zur Aufnahme des Eintrittselements der Verbindung bestimmt ist, drei Teile zugeordnet sind, die zur Zusammenwirkung miteinander bestimmt sind, um eine lösbare Kupplung zwischen dem Eintrittselement und dem Aufnahmeelement herzustellen. Ein erster Teil besteht im wesentlichen aus einem Paar von Zähnen, die durch seitlich diametral entgegengesetzte Fenster des rohrförmigen Körpers des Aufnahmeelements hindurchtreten, ein zweiter Teil besteht aus einem Haltering, der die Zähne radial zurückhält und axial gleitbar auf dem rohrförmigen Körper angeordnet ist, während der dritte Teil aus einer Schraubenfeder besteht, die ihrerseits auf dem rohrförmigen Körper angeordnet ist, um den erwähnten Ring in einer Ruhestellung zu halten, in welcher dieser Ring die Zähne zum Eindringen in den rohrförmigen Körper in geeigneter Stellung zum Verriegelungseingriff mit einem gegebenenfalls in das Aufnahmeelement eingeführten Eintrittselement belastet.

Eine solche herkömmliche Technik hat den Nachteil, daß sie ziemlich lange und schwierige Zusammenbau-Arbeitsvorgänge erfordert, welche zu hohe Fertigungskosten verursachen. Außerdem ist zu erwähnen, daß nicht nur beim Herausziehen des Eintrittselements, sondern auch beim Einführen desselben es notwendig ist, den Haltering von Hand aus der Ruhestellung zu bewegen, damit die Zähne aus dem Innenraum

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des rohrförmigen Körpers des Aufnahmeelements heraustreten, was eine betriebliche Komplizierung bedeutet, die für den Benutzer ziemlich lästig ist.

Bei neueren Lösungen des Problems haben die Hersteller versucht, die Funktionen der drei herkömmlichen Teile verschieden zu kombinieren, um die Zahl der Teile zu vermindern und damit, zumindest in den Erwartungen, die Zusammenbauarbeitsvorgänge zu erleichtern. Die bisher durchgeführten Versuche haben jedoch nicht zu zufriedenstellenden Ergebnissen geführt, da die Zusammenbauvorgänge letztlich ziemlich kompliziert geblieben sind und manchmal eine hohe Kostensteigerung festgestellt wurde. Dies ist der Fall bei einem Verbindungselement neuerer Produktion, bei welchem der Haltering direkt die Verriegelungszähne aufweist und ferner die Funktionen eines Schuborgans ausführt. Für diesen Zweck muß der Haltering aus einem besonderen Material mit guten elastischen Eigenschaften (insbesondere Acetalharz) hergestellt sein, so daß er sehr teuer ist.

Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Aufnahmeelements zur rasch kuppelnden Verbindung von Schläuchen, das geringe Kosten verursacht, leicht zusammenbaubar ist und einwandfrei arbeitet, insbesondere das Einführen und Verriegeln des Eintrittselements ermöglicht, ohne daß vorher der Haltering gehandhabt werden muß.

Das erfindungsgemäße Aufnahmeelement zur Schlauchverbindung besitzt einen steifen rohrförmigen Körper, welcher das Eintrittselement der Schlauchverbindung aufnehmen kann, zumindest zwei seitlich diametral entgegengesetzte Fenster, die in dem rohrförmigen Körper für den Durchtritt von Zähnen zur Verriegelung des Eintrittselements vorgesehen sind.

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ein elastisches Organ, welches auf die Zähne von der Aussenseite des rohrförmigen Körpers wirkt, um diese Zähne elastisch so zu belasten, daß sie innerhalb des rohrförmigen Körpers in geeigneter Stellung für den Eingriff mit dem Eintrittselement vorstehen, und einen Haltering, der auf dem rohrförmigen Körper gleitbar angeordnet und von Hand betätigbar ist, um die Zähne so zu belasten, daß sie sich zu einer rückwärtigen Stellung entgegen dem Schub des elastischen Organs bewegen, wobei sich die Erfindung dadurch unterscheidet, daß die Zähne und das elastische Organ als Einzelkörper aus einem elastischen flexiblen Material geformt sind, welcher den rohrförmigen Körper umgibt und verdickte Teile aufweist, an denen der Haltering angreifen kann, um die Zähne zu der erwähnten rückwärtigen Stellung zu drücken.

Das erfindungsgemäße Verbindungselement ergibt sich als sehr geeignet sowohl hinsichtlich der Einfachheit des Zusammenbaus als auch der Kosten. Da das Verbindungselement einen Einzelkörper aufweist, der die Funktionen der Verriegelungszähne und des elastischen Schuborgans ausführt, und so angeordnet ist, daß er den rohrförmigen Körper des Verbindungselements umgibt, wird in der Tat ein sehr leichtes Zusammenbauen ermöglicht, da nur ein Teil zusätzlich zum Haltering zusammengebaut werden muß und da der erwähnte Teil selbständig in seiner Stellung bleibt, in die er gebracht worden ist, und das Anordnen des Halterings erwartet. Da der letztere ein gesonderter Teil ist, der frei von Funktionen ist, welche Material und Form von außergewöhnlicher Art erfordert, ergibt sich andererseits, daß der Haltering in herkömmlicher Weise gestaltet werden kann, d.h. in sehr einfacher Form und aus einem Material von geringen Kosten, so daß er seinerseits einen sehr geringen

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Kostenpegel aufrechterhält. Das ganze Verbindungselement kann relativ billig sein, insbesondere sogar, wenn die höheren Kosten des Einzelkörpers mit den Zähnen und dem elastischen Organ berücksichtigt werden (welcher Körper aus Acetalharz od. dgl. hergestellt werden soll), so daß es billiger als das bekannte Verbindungselement sein kann, welches nur in dem Haltering alle Funktionen kombiniert, die herkömmlich durch die drei Teile ausgeführt werden, die aus den Zähnen, der Feder und dem Ring bestehen. Schließlich ist noch zu erwähnen, daß, wenn dem Einzelkörper eine geeignete Form und Kapazität zur elastischen Verformung gegeben wird, es möglich wird, das Eintrittselement der Schlauchverbindung in das Aufnahmeelement einzuführen, ohne die Notwendigkeit, den Haltering zu handhaben, welcher daher nur zum Lösen verwendet wird.

Im Folgenden wird eine mögliche Ausfuhrungsform beispielsweise in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen näher erläutert und zwar zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Verbindungslement im Längsschnitt nach der Linie I-I in Fig. 3;

Fig. 2 das Verbindungselement im Längsschnitt nach der Linie II-II in Fig. 3;

Fig. 3 das Verbindungselement im Querschnitt längs der Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 das Verbindungselement im Längsschnitt, wie in Fig. 2, beim Einführen des Eintrittselements der Verbindung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Einzelkörpers,

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der bei dem Verbindungselement die doppelte Funktion der Zähneverriegelung und des elastischen Schuborgans ausführt.

In den Zeichnungen ist ein Aufnahmeelement 1 zur rasch kuppelnden Verbindung von Schläuchen dargestellt. Dieses Aufnahmeelement besitzt einen rohrförmigen Körper 2 aus steifem Kunststoff, der ein offenes Ende (das obere Ende in Fig. 1, 2 und 4) zur Aufnahme des Eintrittselements 3 der Verbindung aufweist (dargestellt in Fig. 2 und 4 mit gestrichelten Linien), während das andere Ende durch ein Rückschlagventil 4 hydraulisch gesteuert wird und mit einer kreisförmigen Aufeinanderfolge von in der Umfangsrichtung in Abstand voneinander befindlichen Längsnasen 5 versehen ist, an welchen ein Schlauch angebracht und durch eine geeignete Sicherungsmutter gesichert werden kann, die auf einem Gewindeteil 6 des rohrförmigen Körpers 3 aufgeschraubt werden kann.

Auf dem aufnehmenden Teil (der obere Teil, gesehen in Fig. 1, 2 und 4) des rohrförmigen Körpers 2 ist ein Einzelkörper 7 aus elastisch flexiblem Kunststoff (vorzugsweise Acetalharz) angeordnet, der im wesentlichen geformt wird durch zwei halbkreisförmige verdickte Teile 8, deren Enden miteinander durch zwei kreisförmige verdünnte Teile 9 verbunden sind, die eine vorgeformte Biegung aufweisen, deren Konvexität zur entsprechenden Konvexität des anderen verdünnten Teils gerichtet ist.

Die beschriebene vorbestimmte Gestaltung des Einzelkörpers 7, besonders der elastisch flexiblen verdünnten Teile 9 desselben, ermöglicht es, daß der Einzelkörper um den rohrförmigen Körper 2 herum elastisch erfaßt bleibt, ohne daß

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hierzu zusätzliche Halteelemente erforderlich sind, wenn einmal der Einzelkörper auf dem steifen rohrförmigen Körper 2 angeordnet ist, durch Ausnutzung der Trennung, die zwischen den zwei verdünnten Teilen 9 und den zwei verdickten Teilen 8 besteht.

Wenn der elastisch flexible Einzelkörper 7 so um den
steifen rohrförmigen Körper 2 herum erfaßt ist, werden zwei schräge Zähne, die an der Mitte der verdickten Teile 8
angeordnet sind, elastisch belastet, so daß sie durch
entsprechende diametral entgegengesetzte Fenster 11 im
rohrförmigen Körper 2 in geeigneter Stellung für den
Eingriff mit entsprechenden parallelen Umfangsnuten 12 und 13 des Eintrittselements 3 vorstehen, um das letztere
in der Kupplungsstellung (Fig. 2) zu sichern.

um den aufnehmenden Teil des steifen rohrförmigen Körpers 2 und den elastisch flexiblen Körper 7 herum ist schließlich axial gleitbar ein Haltering 14 angeordnet, der zwei innere Vorsprünge 15 aufweist, welche gegen die halbkreisförmigen verdickten Teile 8 des flexiblen Körpers 7 anliegt. Der letztere belastet daher den Haltering 14 zu einer Ruhestellung, die in Fig. 1 und 2 dargestellt und durch die Anlage von weiteren inneren Vorsprüngen 16 des Ringes an entsprechenden äußeren VorSprüngen 17 des rohrförmigen Körpers 2 bestimmt wird. Wenn sich der Ring 14 in der erwähnten Ruhestellung.befindet, ist der flexible Körper 7 ebenfalls in Ruhe und seine Zähne 10 stehen frei innerhalb des rohrförmigen Körpers 2 vor (Fig. 2).

Zum Einführen des Eintrittselements 3 in das Aufnahmeelement 1 genügt es, das Eintrittselement axial zu schieben,

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ohne den Ring 14 zu bewegen. Dies hat zur Folge, daß zuerst das Ende 18 des Eintrittselements 3 und dann ein ringförmiger Vorsprung 19 in der Mitte zwischen den Nuten 12 und 13 des Eintrittselements auf die Zähne 10 des flexiblen Körpers 7 treffen, wodurch als Folge der Trennung der beiden verdickten Teile 8 zuerst die radiale Bewegung der Zähne voneinander weg bis zur Anlage an der Innenwand des Ringes 14 herbeigeführt wird und dann, als Folge der abgeschrägten Form der Zähne 10, die Drehung derselben um die Anschlagpunkte am Ring 14 (Fig. 4). Sowohl dasEnde 18 als auch der ringförmige Vorsprung 19 können dann die Verengung überwinden, die durch die beiden Zähne 10 erzeugt worden ist, die schließlich in einen nur in einer Richtung wirkenden Halteeingriff in die ringförmige Nut 13 des Eintrittselements (Fig. 2) einrasten; das Letztere bleibt daher in der gekuppelten Stellung gesichert.

Zur Freigabe des Eintrittselements muß der Ring 14 axial (nach unten, gesehen in Fig. 1, 2 und 4) entgegen der elastischen Rückwirkung des flexiblen Körpers 7, insbesondere der verdünnten Teile desselben, bewegt werden. Bei einer solchen Bewegung bewegen sich die inneren Vorsprünge 15 des Ringes 14, die verdickten Teile 8 des flexiblen Körpers 7 nach unten, was wiederum eine radiale Bewegung der Zähne 10 voneinander weg und eine Drehung derselben in der gleichen Weise wie für den Kupplungsvorgang beschrieben, zur Folge hat. Die Zähne 10 geben daher den ganzen inneren Querschnitt des rohrförmigen Körpers 2 frei und das Eintrittselement 3 kann leicht herausgezogen werden.

Ende der Beschreibung.

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Claims

DR.-ING. WALTER ABITZ DR. DIETER F. MORF DIPL.-PHYS. M. GRITSCHNEDER Patentanwälte

Dezember 1980

Postanschrift / Postal Address Postfach 8SO1O9. 8OOO München

PienzenauorstraiJe Telefon Θ8 32 22 Telegramme: Cherninrius München Telex: (0)5 23992

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Claber S.p.A.
Via Pontebbana, Fiume Veneto, Italien

Aufnahmeelement zur rasch kuppelnden Verbindung
von Schläuchen

Patentansprüche :

f1. kufnahmeelement zur rasch kuppelnden Verbindung von
Schläuchen, mit einem steifen rohrförmigen Körper,
der das Eintrittselement der Verbindung aufnehmen kann, mindestens zwei seitlich diametral entgegengesetzten
Fenstern, die in dem rohrförmigen Körper für den Durchtritt der jeweiligen Zähne zur Sicherung des Eintritts-

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elements vorgesehen sind, einem elastischen Organ, das auf diese Zähne von außerhalb des rohrförmigen Körpers wirkt, um diese Zähne elastisch so zu belasten, daß sie innerhalb des rohrförmigen Körpers in einer geeigneten Stellung für den Eingriff mit dem Eintrittselement vorstehen, und einem Haltering, der auf dem rohrförmigen Körper gleitbar angeordnet und von Hand betätigbar ist, um die Zähne in eine rückwärtige Stellung entgegen dem Schub des elastischen Organs zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (10) und das elastische Organ zu einem Einzelkörper (7) aus elastisch flexiblem Material geformt sind, der den rohrförmigen Körper (2) umgibt und verdickte Teile (8) aufweist, mit welchen der Haltering (14) in Eingriff gebracht werden kann, um die Zähne in die erwähnten rückwärtigen Stellungen zu drücken.
2. Aufnahmeelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die verdickten Teile (8) des Körpers (7) aus elastisch flexiblem Material mit zwei Halbkreisen geformt sind, von denen jeder mittig einen der Zähne enthält, während seine Enden mit den entsprechenden Enden des anderen Halbkreises durch einen kreisförmigen verdünnten Teil (9) verbunden sind, der eine vorgeformte Biegung aufweist, deren Konvexität zu der entsprechenden Konvexität des anderen verdünnten Teils gerichtet ist.
3. Aufnahmeelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (10) eine abgeschrägte Form haben, damit das Eintrittselement (3) der Verbindung ohne Verlagerung

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des Ringes (14) eingeführt werden kann, und, nachdem das Einführen einmal durchgeführt worden ist, einen nur in einer Richtung wirkenden Eingriff mit dem Eintrittselement (3) herbeizuführen.

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