DE20108733U1

DE20108733U1 - Fläschchen

Info

Publication number: DE20108733U1
Application number: DE20108733U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-05-23
Filing date: 2001-05-23
Publication date: 2002-10-17
Anticipated expiration: 2011-05-24

Description

F:\IJBDHF\DHFANM\ALL3342

Anmelder:

Susanne EpIi
Oberdorfstr. 24
066 Uhingen

1223003 23.05.2001

fuh / emz

Titel: Fläschchen Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fläschchen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bspw. im Kosmetikbereich werden sehr kleine Flaschen bzw. Fläschchen verwendet, aus denen mittels eines Pinsels, der an der Schraubkappe innenseitig befestigt ist, der Inhalt, wie z. B. Nagellack, portions- bzw. chargenweise entnommen und auf das Objekt, bspw. den Fingernagel aufgebracht wird. Auch in anderen Bereichen, wie bspw. beim Aufbringen von Korrekturflüssigkeit auf Papier werden derartige Schraubkappen mit integriertem Pinsel verwendet. Ein weiteres

Anwendungsgebiet sind Medizinfläschchen, wie bspw. für Nasentropfen, bei denen in die Schraubkappe eine Pipette integriert ist.

Bei derartigen mit einem Entnahmeelement (Pinsel, Pipette oder dgl.) an einer Kappe (Schraubkappe oder Bajonettverschlusskappe) versehenen Fläschchen besteht ein Problem darin, dass das Ende des Pinsels oder der Pipette nur bei auf das Fläschchen aufgebrachter Kappe bis an den Boden des Fläschchens heranreicht, so dass bei abgenommener Kappe das Ende des Entnahmeelements sich in einem Abstand oberhalb des Bodens des Fläschchens befindet. Dies bedeutet, dass eine gewisse Menge an Restinhalt aus dem Fläschchen nicht entnommen werden kann. Es wird deshalb versucht, durch Schräghalten des Fläschchens bei eingetauchtem Entnahmeelement doch noch mehr Inhalt aus dem Fläschchen entnehmen zu können. Dies bedarf nicht nur gewisser Geschicklichkeit, sondern ist auch umständlich und ist wenig erfolgreich, weil der dadurch entstehende Diagonalweg noch länger ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Fläschchen der eingangs genannten Art in der Weise zu verändern, dass mit einem Entnahmeelement im Wesentlichen der gesamte Inhalt in einfacher Weise aus dem Fläschchen entnommen werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem derartigen Fläschchen die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass der Restinhalt des Fläschchens an einem bestimmten Innenraumbereich zusammenfließen und dadurch vom freien Ende des Entnahmeelementes ohne weitere Kunstgriffe erfasst werden kann.

Die Form der Senke kann unterschiedlich ausgestaltet sein, unter anderem auch je nachdem, ob der Fläschchenkörper zylindrisch oder eckig ist. Mit den Merkmalen nach Anspruch 2 ist eine vorteilhafte Form der Senke erreicht. Nach dem Merkmalen des Anspruchs 3 kann die Senke sich unmittelbar um die Achsmitte des Fläschchenbodens erstrecken oder sich bis hin zur Seitenwand erstrecken.

Bei genau axial ausgerichtetem Entnahmeelement ist es zweckmäßig, die Merkmale nach Anspruch 4 vorzusehen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Fig. IA
und IB

in schematischer längsgeschnittener Darstellung ein Fläschchen mit Kappe und integriertem Pinsel gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung in Normalgebrauchsendstellung bzw. Restgebrauchsendstellung des Pinsels,

Fig. 2A

und 2B eine den Fign. IA und IB entsprechende Darstellung, jedoch gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen vorliegender Erfindung ist ein Fläschchen 11 oder 11' dargestellt, das mit einer Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' versehen ist, die mit einem Entnahmeelement in Form eines Pinselelementes 12 bestückt ist, das derart in der Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' gehalten ist, dass es gegenüber der Schraubkappe und dem Fläschchen 11 zwischen einer ersten bzw. Ausgangsstellung bzw. Normalgebrauchsendstellung und einer zweiten Endstellung bzw. Restgebrauchsendstellung axial bewegbar ist. In dem Fläschchen 11 ist bspw. Nagellack enthalten, der mit dem Pinselelement 12 portions- bzw. chargenweise entnommen und auf den betreffenden Finger- oder Zehennagel verteilt werden kann.

• t · ·

Das Fläschchen 11, 11' besitzt bei den hier dargestellten Ausführungsbeispielen auf seinem Korpus 16, 16' einen Außengewindehals 17, auf den die Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' mit ihrer Innengewindeausnehmung 18 aufgeschraubt werden kann. Der Korpus 16, 16' des Fläschchens 11, 11', der rund oder eckig sein kann, besitzt einen den Inhalt aufnehmenden Innenraum 15, der dem Boden 19 zugewandt mit einer Senke 3 versehen ist, die dazu dient, Restinhalt im sich leerenden Fläschchen zu sammeln. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Senke 3 0 achsmittig und um die Achse symmetrisch angeordnet. Die Senke 3 0 geht bei diesem Ausführungsbeispiel in konische Flächen 29, 29' über, die sich mehr (Fig. 1) oder weniger (Fig. 2) steil zu der zylindrischen Seitenwand 28 oder den mehreren Seitenwänden eines eckigen Fläschchenquerschnitts erstrecken. Der einzige weitere Unterschied zwischen dem Fläschchen 11 der Figuren IA und IB und dem Fläschchen 11' der Figuren 2A und 2B besteht darin, dass der Korpus 16 des Fläschchens 11 kürzer ist als der Korpus 16' des Fläschchens 11'. Das in der Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' axial beweglich gehaltene Pinselelement 12 besitzt einen axial ausgerichteten Stab 13, dessen hinteres Ende an einem in oder an der Schraubkappe 10, 10' bzw. 10'' beweglich gehaltenen Betätigungselement 21, 21' bzw. 21'' befestigt ist und an dessen vorderem Ende ein Pinsel 14 befestigt ist.

Bei den Ausführungsbeispielen der Fign. IA, IB und 2A, 2B ist das hintere Ende des Stabes 13 in einem Betätigungsknopf 21 befestigt, der innerhalb einer konzentrischen hinteren zylindrischen Aufnahme 22 axial beweglich ist. Die Aufnahme 22 besitzt an ihrem inneren Ende eine erste Schulter 23, parallel zu der in einer durchmesserkleineren zweiten Aufnahme 24 eine zweite Schulter 25 vorgesehen ist. Diese zweite Schulter 25 umgibt eine Durchbrechung 26 für den Stab 13 des Pinselelements 12. Die Unterseite der zweiten Schulter 25 ist durch eine Ringdichtfläche gebildet, die in gemäß Fig. IA, IB und Fig. 2A verschlossenem Zustand des Fläschchens 11, 11' in nicht im Einzelnen dargestellter Weise dichtend auf der Ringstirnfläche des Außengewindehalses 17 des Fläschchens 11 aufsitzt. Das hintere dem Knopf 21 zugewandte Ende des Stabes 13 ist von einer Druckfeder 27 umgeben, die sich einenends an der Innenseite des Knopfes 21 und anderenends an der zweiten Schulter 25 abstützt. Die erste Schulter 23 dient als Endanschlag für die Innenseite des Knopfes 21 in der Restgebrauchsendstellung des Pinselelementes 12.

Beim ersten Ausführungsbeispiel zeigt Fig. IA die Ausgangsstellung bzw. Normalgebrauchsendstellung des an der Schraubkappe 10 gehaltenen Pinselelementes 12. In dieser Stellung reicht das freie Ende des Pinsels 14 des Pinselelementes 12 bis knapp oberhalb des Bodens 19 des Fläschchens 11. Bei dieser Normalgebrauchsendstellung des Pinselelementes 12 ist es bei vom Fläschchen 11 abgenommener

Schraubkappe 10 möglich, den Inhalt des Fläschchens 11 mit Hilfe des Pinsels 14 bis zu einer bestimmten Restfüllstandshöhe, die etwa der Länge des Schraubgewindeverschlusses entspricht, zu entnehmen.

Unterschreitet die Restfüllstandshöhe diese Marke, wird gemäß Fig. IB bei vom Fläschchen 11 abgenommener Schraubkappe 10 das Pinselelement 12 in axialer Richtung gegenüber der Schraubkappe 10 entgegen der Wirkung der Druckfeder 27 bewegt. Die andere Endstellung, die die Restgebrauchsendstellung darstellt, ist erreicht, wenn der Knopf 21 mit seiner Innenseite sich an die erste Schulter anlegt. Dadurch ist das Pinselelement 12 gegenüber der Schraubkappe 10 um einen Betrag bewegt, der größer als oder gleich der Länge des Verschlussgewindes ist. In dieser Restgebauchsendstellung kann gemäß Fig. IB das Ende des Pinsels 14 des Pinselelementes 12 in eingetauchtem Zustand bis zum Grund der Senke 3 0 am Boden 19 des Fläschchens 11 zur Entnahme der Restflüssigkeit reichen.

Beim Ausführungsbeispiel der Figuren 2A und 2B, bei dem der Korpus 16' des Fläschchens 11' etwas kürzer ist, befindet sich das freie Ende des Pinselelements 12 in Normalgebrauchsendstellung in einem Abstand vom Grund der Senke 30 am Boden 19 des Fläschchens 11', welcher Abstand etwa dem Weg der axialen Bewegung des Pinselelements 12 bei gedrücktem Knopf 21 ist. Ist der Knopf 21 gedrückt, wird das

Pinselelement 12 aus seiner in Fig. 2A gehaltenen Normalgebrauchsendstellung in seine in Fig. 2B dargestellte Restgebrauchsendstellung gebracht, und zwar bei noch aufgeschraubter Kappe 10. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird somit der Restinhalt der Flüssigkeit in der Senke 30 des Fläschchens 11' bei noch aufgeschraubter Kappe 10 erfasst, worauf dann die Kappe 10 abgeschraubt und die Flüssigkeit mithilfe des Pinsels auf einen Fingernagel oder dergleichen aufgebracht werden kann. Diese Ausgestaltung ist bspw. dann vorteilhaft, wenn das Entnahmeelement durch eine Pipette gebildet ist.

Gemäß weiteren nicht dargestellten Ausführungsbeispielen vorliegender Erfindung ist die Schraubkappe nicht mit einem Pinselelement 12, sondern mit einem Pipettenelement bestückt, das in entsprechender Weise axial bewegbar in der Schraubkappe gehalten ist und damit derart verlängerbar ist, dass die Öffnung der Pipette in ihrem Abstand zur Unterkante der Schraubkappe veränderbar ist. Dabei können die bei den zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispielen verwendete Konstruktionen bzw. Mechaniken eingesetzt werden.

Es versteht sich, dass die Senke 3 0 zum Sammeln von Restflüssigkeit in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein kann. Die Steilheit des Konus bzw. der Pyramide und/oder die Größe der bodenseitigen kleinen Sammelfläche kann unterschiedlich gewählt werden. Die Senke 3 0 kann bei

Fläschchen mit schräg ansetzendem Flaschenhals 17 und somit winklig eingeführtem Entnahmeelement 12 in Bezug auf dessen Achse symmetrisch sein. Ein solches Fläschchen 11 oder 11' mit Sammelsenke 30 kann auch mit einem üblichen starr an einer Kappe gehaltenen Entnahmeelement versehen sein.

Claims

1. Fläschchen (11) mit einem Hals zum Aufbringen einer Kappe 810) und mit einem Korpus zum Aufnehmen eines im Wesentlichen flüssigen Inhalts, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (15) des Korpus (16) des Fläschchens (11) zum Fläschchenboden (19) hin mit einer Senke (30) versehen ist.

2. Fläschchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Senke (30) durch das konische oder auf dem Kopf stehende pyramidenförmige Ende des Innenraums (15) des Fläschchens (11) gebildet ist.

3. Fläschchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Senke (30) durch eine konkave Mulde gebildet ist, die sich unmittelbar oder mittelbar über eine oder mehrere Schrägflächen (29) an die Seitenwand oder -wände (28) des Korpus (16) des Fläschchens (11) anschließt.

4. Fläschchen nach mindestens einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Senke (30) im Bezug auf die Achse des Entnahmeelementes (12) und/oder des Korpus (16) symmetrisch ist.