DE20013973U1 - Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters - Google Patents

Description

HEINER LICHTI

DiPL-PHYS. dr. RER. NAT. JOST LEMPERT D-76207 KARLSRUHE (DURLACH)

POSTFACH 410760
DIPL-ING. HARTMUT LASCH TELEFON: (O72I) 943261s TELEFAX: (0721)9432850

11. August 2000

Kenny Cheng 17 899.4 Lj/sb

No. 16, Lane 47, Chih Feng St.

Taipei
Taiwan

Verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft allgemein ein klappbares Laufgitter und insbesondere eine verbesserte untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters.

Hintergrund der Erfindung

Ein leicht transportierbares Laufgitter von vereinfachter
Struktur mit einer oberen und unteren Rahmenstruktur und
einem Nabensystem, das einfach aufstell- und zusammenklappbar ist, ohne irgendwelche Teile zu demontieren und wieder zusammenzusetzen, ist aus der US 5,819,432 bekannt, auf deren vollständige Offenbarung im folgenden Bezug genommen
wird.

Gemäß der US 5,819,432 umfaßt die untere Rahmenstruktur eine Nabe, eine Mehrzahl von Verbindungsstücken für Eckstäbe und eine Mehrzahl von Speichenteilen, wobei ein Endab-

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schnitt eines jeden Speichenteils schwenkbar mit der Nabe und der andere Endabschnitt eines jeden Speichenteils schwenkbar mit einem der Verbindungsstücke der eckseitigen Fußteile verbunden ist. Die Nabe umfaßt einen Nabenkörper zum schwenkbaren Festlegen an einem Endabschnitts wenigstens eines Speichenteils, ein am Nabenkörper angeordnetes Verriegelungsglied und einen an wenigstens einem Speichenteil angeordneten und an das Verriegelungsglied angrenzenden Eingriffsabschnitt, der mit dem Verriegelungsglied zusammenwirkt. Aus der Fig. 2 der US 5,819,432 wird deutlich, daß das Nabensystem aus einer Vielzahl komplizierter Baukomponenten zusammengesetzt ist, die folglich verhältnismäßig hohe Herstellungskosten erfordern. Des weiteren ist der Boden des Laufgitters gemäß der US 5,819,432 ausschließlich von den Speichenteilen getragen, die den Boden des Laufgitters nicht hinreichend abstützen können.

Zusammenfassung der Erfindung

Die Erfindung ist folglich auf eine untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters und ein verbessertes Nabensystem gerichtet, welches ein oder mehrere der durch die Einschränkungen und Nachteile des Standes der Technik verursachten Probleme im wesentlichen verhindert.

Ein Ziel der Erfindung besteht darin, eine untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters vorzuschlagen, die dessen Boden eine hinreichende Abstützung verleiht.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, ein verbessertes Nabensystem für eine untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters vorzuschlagen, die einfach handhabbar und kompakt ist und geringe Herstellungskosten erfordert.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und werden zum Teil aus der Beschreibung offensichtlich oder ergeben sich bei der Ausführung der Erfindung. Die Ziele und Vorteile der Erfindung werden durch die insbesondere in der Beschreibung, den Ansprüchen sowie den beigefügten Zeichnungen erläuterte Struktur verwirklicht und erreicht.

Um diese und andere Vorteile zu erzielen, umfaßt die untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters gemäß dem Zweck der verwirklichten und ausführlich erläuterten Erfindung eine Nabe, die zum Verriegeln der unteren Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand und zum Entriegeln der unteren Rahmenstruktur unter Gewährleisten eines Zusammenklappens in einen zusammengeklappten Zustand betätigbar ist; vier Speichenteile, wobei ein Endabschnitt eines jeden Speichenteils schwenkbar mit der Nabe verbunden ist, so daß die Speichenteile in vertikaler Richtung von einem aufgestell 0 ten Zustand in einen zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind; sowie eine erste und zweite jeweils zwischen einem ersten Speichenteil und einem zweiten Speichenteil bzw. zwischen einem dritten Speichenteil und einem vierten Speichenteil angeordnete Hilfsstützeinheit, wobei jede Hilfs-5 Stützeinheit ein erstes Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit einem Speichenteil verbunden ist, ein zweites Rohr, dessen eines Ende schwenkbar mit einem anderen Speichenteil verbunden ist, und ein Knieverbindungsglied aufweist, welches das andere Ende des ersten Rohrs und das andere Ende 0 des zweiten Rohrs schwenkbar verbindet, so daß die Speichenteile und die erste und zweite Hilfsstützeinheit nach Aufklappen der unteren Rahmenstruktur in einen aufgestellten Zustand eine im wesentlichen horizontale, koplanare gespreizte Anordnung bilden, und die Speichenteile und die Rohre der Hilfsstützeinheiten nach Zusammenklappen der un-

teren Rahmenstruktür in einen zusammengeklappten Zustand im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

Die Nabe umfaßt einen hohlen Nabenkörper, vier Kupplungsstücke, die sich vom Außenumfang eines oberen Abschnitts des Nabenkörpers nicht-axial nach außen erstrecken, und Verriegelungsmittel, die drehbar am Nabenkörper angeordnet sind und mit den Kupplungsstücken betätigbar zusammenwirken, um die Speichenteile im aufgestellten Zustand zu verriegeln, wobei jedes Kupplungsstück einen auf dem Kopf stehenden U-Querschnitt mit einem in jeder der beiden Seitenwände des Kupplungsstücks ausgeformten Langloch und einer in der oberen Wand des Kupplungsstücks ausgeformten Öffnung aufweist.

Das Verriegelungsmittel umfaßt eine im Nabenkörper angeordnete Spannfeder; ein drehbar am Nabenkörper angeordnetes Rastglied, welches von der Spannfeder in Richtung einer Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei das Rastglied zwei im wesentlichen L-förmige, an zwei festen Positionen einer unteren Fläche seines Umfangsbereichs ausgeformte Schenkel und jeder der L-förmigen Schenkel einen vertikalen Abschnitt und einen horizontalen Abschnitt aufweist, die beim Vorspannen des Rastglieds in die Verriegelungsstellung mittels der Spannfeder in die Langlöcher der entsprechenden Kupplungsstücke des Nabenkörpers eingreifen, um die Speichenteile im aufgestellten Zustand zu verriegeln; sowie ein mit dem Rastglied verbundener Knauf, um das Rastglied in eine Entriegelungsstellung zu verdrehen und den horizonta-0 len Abschnitt des L-förmigen Schenkels aus dem Langloch auszuziehen, so daß die Speichenteile von dem aufgestellten Zustand in den zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist jedes der Hilfsstützrohre jeweils am Boden des Laufgitters mittels

eines Stoffbandes befestigt und derart angeordnet, daß die Hilfsstützrohre in die Stützstellung gezogen werden, während das Laufgitter mittels der Speichenteile aufgestellt wird.
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Selbstverständlich sind sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die nachfolgende detaillierte Beschreibung beispielhaft und erklärend und dienen zur weitergehenden Erläuterung der durch die Ansprüche definierten Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die zum besseren Verständnis der Erfindung beigefügten Zeichnungen, auf die in der Beschreibung Bezug genommen

wird und die ein Teil derselben darstellen, zeigen Ausführungsformen der Erfindung und dienen gemeinsam mit der Beschreibung zur Erläuterung des erfindungsgemäßen Prinzips. In den Zeichnungen zeigen:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen unteren Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand;

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Nabe;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der unteren Rahmenstruktur gemäß Fig. 1 in zusammengeklapptem Zustand;

Fig. 4A eine teilweise geschnitten dargestellte Draufsicht zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens des Rastglieds des Verriegelungsmittels und des Kupplungsstücks der Nabe, wenn sich die untere

Rahmenstruktür in einem zusammengeklappten Zustand befindet; und

Fig. 4B eine teilweise geschnitten dargestellte Draufsicht zur Veranschaulichung des Zusammenwirkens des Rastglieds des Verriegelungsmittels und des Kupplungsstücks der Nabe, wenn sich die untere Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand befindet.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, weist die untere Rahmenstruktur eines erfindungsgemäßen klappbaren Laufgitters eine Nabe 10, ein erstes Speichenteil 22, ein zweites Speichenteil 24, ein drittes Speichenteil 26, ein viertes Speichenteil 28, eine erste Hilfsstützeinheit 30 und eine zweite Hilfsstützeinheit 40 auf.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Nabe 10. Die Nabe 10 umfaßt einen im wesentlichen hohlen zylindrischen Körper 110, eine Spannfeder 120, eine Verriegelungseinheit 130 und einen Knauf 140. Der hohle zylindrische Nabenkörper 110 weist vier Kupplungsstücke 112a, 112b, 112c, 112d auf, die voneinander beabstandet angeordnet sind sich vom Außenumfang eines oberen Abschnitts des Nabenkörpers 110 nach außen erstrecken, um jeweils ein Ende der Speichenteile 22, 24, 26, 28 aufzunehmen. Jedes Kupplungsstück weist einen auf dem Kopf stehenden U-Querschnitt auf. Das eine Ende der Speichenteile 22, 24, 26, 28 ist mittels einer Schraube 116a, 116b, 116c, 116d schwenkbar mit den Kupplungstücken 112a-112d verbunden; in einer oberen Wand der Kupplungsstücke 112a-112d ist jeweils eine Öffnung 114a, 114b, 114c, 114d ausgeformt, um das eine Ende der Speichenteile beim

Verschwenken der Speichenteile bezüglich der Kupplungsstükke nicht zu behindern, so daß jedes Speichenteil in einer zur Längsrichtung (vertikalen Richtung) parallelen Richtung des Nabenkörpers schwenkbar ist. Des weiteren ist in den Seitenwänden der Kupplungsstücke 112a, 112c jeweils ein Langloch 118a, 118c ausgeformt, welches derart angeordnet ist, daß der Abstand zwischen dem oberen Rand des Langlochs und der oberen Wand des Kupplungsstücks größer als der Durchmesser des Speichenteils ist.

Die Spannfeder 12 0 ist eine Schraubenfeder, deren beide Enden 121 senkrecht nach unten gebogen sind. Die Spannfeder 120 ist am Nabenkörper 110 durch Einführen der Enden 121 in entsprechende Löcher an der oberen Seite der Wand des Nabenkörpers 110 befestigt.

Die Verriegelungseinheit 130 weist einen zylindrischen napfförmigen Körper 131 auf, der zur Aufnahme in dem Nabenkörper 110 kalibriert ist. In einer unteren Wand des Kör-0 pers 131 sind vier Durchbrüche 131a und am Umfang des oberen Abschnitts des Körpers 131 ist ein elliptischer Flansch 132 ausgeformt, so daß die Verriegelungseinheit 130 auf der Oberseite des Nabenkörpers 110 aufsitzt. Am unteren Ende einer Seitenwand des Körpers 131 ist ein Schlitz 133 ausgebildet, um mit der Spannfeder 120 zusammenzuwirken und die Verriegelungseinheit 130 in Richtung einer Verriegelungsstellung zu drängen. An einer Unterseite eines jeden der beiden Enden der Längsmittelachse des elliptischen Flansches 132 erstreckt sich ein L-förmiges Rastglied 134, 135 0 nach unten, welches derart angeordnet ist, daß ein horizontaler Abschnitt 134a, 135a der Rastglieder 134, 135 in die Langlöcher 118a, 118c der Kupplungsstücke eingreift, wenn die Verriegelungseinheit 13 0 von der Spannfeder 120 in Richtung der Verriegelungsposition gedreht wird, um die Speichenteile 22, 26 im aufgestellten horizontalen Zustand

festzusetzen. In den dem oberen Ende des Körpers 131 benachbarten Bereichen sind zwei bogenförmige Langlöcher 136, 137 ausgebildet, die von Bolzen 138, 139 durchsetzt sind, um die Verriegelungseinheit 130 drehbar am Nabenkörper 110 zu befestigen.

Der Knauf 140 weist einen Knaufkopf 141 und vier sich von einer Unterseite des Knaufkopfes 141 nach unten erstreckende Stege 142 auf, wobei jeder Steg 142 mit einem hakenförmigen distalen Ende ausgestattet ist. Der Knauf 140 ist durch Einführen der vier Stege 142 in die vier Durchbrüche 131a des Körpers 131 an der Verriegelungseinheit 130 befestigt und durch die hakenförmigen distalen Enden der Stege vor einem Ausziehen aus der Verriegelungseinheit 130 gesichert. Bei der in der Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist zwischen dem Knauf 140 und der Verriegelungseinheit 130 eine Feder 143 vorgesehen, um die Betätigung des Knaufs 140 zu erleichtern.

Das eine Ende der Speichenteile 22, 24, 26, 28 ist auf die oben beschriebene Weise schwenkbar an der Nabe 10 befestigt, während das andere Ende derselben schwenkbar mit Fußteilen la, Ib, lc, Id des Laufgitters verbunden ist, wie es in der Fig. 1 dargestellt ist und es der eingangs gewürdigten US 5,819,342 entspricht, so daß hierauf nicht näher eingegangen wird.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist die erste Hilfsstützeinheit 30 zwischen dem ersten 22 und dem vierten Speichenteil 28 und die zweite Hilfsstützeinheit zwischen dem zweiten 24 und dem dritten Speichenteil 26 angeordnet. Die erste und zweite Hilfsstützeinheit 30, 40 haben den gleichen Aufbau, so daß die Details der Hilfsstützeinheiten nachfolgend anhand der ersten Hilfsstützeinheit 3 0 erläutert sind.

Wie der Fig. 3 zu entnehmen ist, weist die erste Hilfs-

Stützeinheit 30 ein erstes Rohr 31, ein zweites Rohr 32 und ein Knieverbindungsglied 33 auf. Das eine Ende des ersten Rohrs 31 ist mittels eines ersten Kupplungsglieds 34 schwenkbar mit dem Speichenteil 22 verbunden. Das erste Kupplungsglied 34 weist einen rohrförmigen Hohlkörper auf, der von dem Speichenteil 22 durchsetzt und am Speichenteil 22 mittels einer Schraube 51 befestigt ist. Das erste Kupplungsglied 34 weist weiterhin einen sich seitlich vom Außenumfang des rohrförmigen Körpers weg erstreckenden Arm mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt auf. Das eine Ende des ersten Rohrs 31 ist mittels einer Schraube 52 schwenkbar mit dem Arm des ersten Kupplungsglieds 24 verbunden, so daß das erste Rohr 31 in eine zur Längsrichtung des Speichenteils 22 parallele Richtung schwenkbar ist. Das eine Ende des zweiten Rohrs 32 ist mittels eines zweiten Kupplungsglieds 3 5 schwenkbar mit dem Speichenteil 28 verbunden. Der Aufbau des zweiten Kupplungsglieds 25 entspricht dem des ersten Kupplungsglieds 24 und die Art der Verbindung mit dem Speichenteil 28 entspricht der Verbindungsart des ersten Kupplungsglieds 34 mit dem Speichenteil 22. Das Knieverbindungsglied 33 ist ein längliches Glied mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, dessen eines Ende mittels einer Schraube 53 schwenkbar mit dem anderen Ende des ersten Rohrs 31 und dessen anderes Ende mittels einer Schraube 54 schwenkbar mit dem anderen Ende des zweiten Rohrs 32 verbunden ist. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist das Knieverbindungsglied 33 derart angeordnet, daß die Hilfsstützeinheiten beim Aufklappen der unteren Rahmenstruktur in einen aufgestellten Zustand nach außen und beim Zusammenklappen der unteren Rahmenstruktur in einen zusammengeklappten Zustand nach innen verschwenkt werden.

Soll die untere Rahmenstruktur bei Gebrauch von einem in der Fig. 1 gezeigten aufgestellten Zustand zusammengeklappt 5 werden, wird der Knauf 14 0 manuell gedreht, so daß die ho-

rizontalen Abschnitte 134a, 135a der Rastglieder 134, aus den Langlöchern 118a, 118c der Kupplungsstücke 112a, 112c ausgezogen werden, um die Speichenteile zu entriegeln, und die Nabe 10 wird angehoben, um die Speichenteile 22, 24, 26, 28 aufgrund ihres Eigengewichtes nach unten zu schwenken, wobei dann die Rohre der ersten und zweiten Hilfsstützeinheit 30, 40 in einen zusammengeklappten Zustand mitverschwenkt werden, in dem die Rohre der Hilfsstützeinheiten parallel zu den Speichenteilen angeordnet sind. Im zusammengeklappten Zustand (Fig. 4A) sind die horizontalen Abschnitte 134a, 135a der Rastglieder 134, selbst bei Vorspannung der Verriegelungseinheit 13 0 durch die Spannfeder 120 zum Eingriff in die Langlöcher 118a, 118c der Kupplungsstücke 112a, 112c nicht in der Lage, da die Langlöcher 118a, 118c von den Speichenteilen 22, 26 blockiert sind.

Soll die untere Rahmenstruktur bei Gebrauch aufgestellt werden, wird die Nabe 10 nach unten gedrückt, um die Speichenteile 22, 24, 26, 28 in eine horizontale Stellung nach oben zu schwenken, wodurch dann die erste und zweite Hilfsstützeinheit 30, 40 aufgestellt wird, wie es in der Fig. dargestellt ist. Beim Verschwenken der Speichenteile 22, in die horizontale Stellung werden die horizontalen Abschnitte 134a, 135a der Rastglieder 134, 135 aufgrund der von der Spannfeder 120 bewirkten Vorspannung in die Langlöcher 118a, 118c eingeführt, um die Speichenteile 22, 26 abzustützen und sie gleichzeitig in dem in der Fig. 4B gezeigten aufgestellten horizontalen Zustand zu halten. In diesem Zustand bilden die Speichenteile und die Hilfsstützeinheiten eine im wesentlichen horizontale koplanare Anordnung, wie sie der Fig. 1 zu entnehmen ist.

Vorstehend wurde die Erfindung anhand einer speziellen Ausführungsform erläutert. Selbstverständlich ist die be-

schriebene Struktur auf verschiedene Weise veränderbar, ohne von der Erfindung abzuweichen. Die beigefügten Ansprüche sollen daher sämtliche Variationen und Veränderungen gemäß dem Wesen und dem Schutzbereich der Erfindung erfassen. 5

Claims (4)

1. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters mit:
einer Nabe (10), die zum Verriegeln der unteren Rahmenstruktur in einem aufgestellten Zustand und zum Entriegeln der unteren Rahmenstruktur unter Gewährleisten eines Zusammenklappens in einen zusammengeklappten Zustand betätigbar ist;
vier Speichenteilen (22, 24, 26, 28), wobei ein Endabschnitt eines jeden Speichenteils (22, 24, 26, 28) schwenkbar mit der Nabe (10) verbunden ist, so daß die Speichenteile (22, 24, 26, 28) in Längsrichtung der Nabe (10) zwischen einem aufgestellten Zustand und einem zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind; und
einer ersten und zweiten jeweils zwischen einem ersten Speichenteil (22) und einem vierten Speichenteil (28) bzw. zwischen einem zweiten Speichenteil (24) und einem dritten Speichenteil (26) angeordneten Hilfsstützeinheit (30, 40), wobei jede Hilfsstützeinheit (30, 40) ein erstes Rohr (31), dessen eines Ende schwenkbar mit einem Speichenteil (22, 26) verbunden ist, ein zweites Rohr (32), dessen eines Ende schwenkbar mit einem anderen Speichenteil (28, 24) verbunden ist, und ein Knieverbindungsglied (33) aufweist, welches das andere Ende des ersten Rohrs (31) und das andere Ende des zweiten Rohrs (32) schwenkbar verbindet,
wobei die Speichenteile (22, 24, 26, 28) und die erste und zweite Hilfsstützeinheit (30, 40) nach Aufklappen der unteren Rahmenstruktur in einen aufgestellten Zustand eine im wesentlichen horizontale, koplanare gespreizte Anordnung bilden, und die Speichenteile (22, 24, 26, 28) und die Rohre (31, 32) der Hilfsstützeinheiten (30, 40) nach Zusammenklappen der unteren Rahmenstruktur in einen zusammengeklappten Zustand im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

2. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters nach Anspruch 1, wobei die Nabe (10) aufweist:
einen hohlen Nabenkörper (110);
vier Kupplungsstücke (112a, 112b, 112c, 112d), die sich vom Außenumfang eines oberen Abschnitts des Nabenkörpers (110) nicht-axial nach außen erstrecken; und
Verriegelungsmittel, die drehbar am Nabenkörper (110) angeordnet sind und mit den Kupplungsstücken (112a, 112b, 112c, 112d) betätigbar zusammenwirken, um die Speichenteile (22, 24, 26, 28) im aufgestellten Zustand zu verriegeln.

3. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters nach Anspruch 2, wobei jedes Kupplungsstück (112a, 112b, 112c, 112d) einen auf dem Kopf stehenden U-Querschnitt, ein in beiden Seitenwände desselben ausgeformtes Langloch (118a, 118c) und eine in der oberen Wand desselben ausgeformte Öffnung (114a, 114b, 114c, 114d) aufweist.

4. Untere Rahmenstruktur eines klappbaren Laufgitters nach Anspruch 3, wobei das Verriegelungsmittel aufweist:
eine im Nabenkörper (110) angeordnete Spannfeder (120);
ein drehbar am Nabenkörper (110) angeordnetes Rastglied (134, 135), welches von der Spannfeder (120) in Richtung einer Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei das Rastglied (134, 135) zwei im wesentlichen L-förmige, an zwei festen Positionen einer unteren Fläche seines Umfangsbereichs ausgeformte Schenkel und jeder der L-förmigen Schenkel einen vertikalen Abschnitt und einen horizontalen Abschnitt (134a, 135a) aufweist, die beim Vorspannen des Rastglieds (134, 135) in die Verriegelungsstellung mittels der Spannfeder (120) in die Langlöcher (118a, 118c) der entsprechenden Kupplungsstücke (112a, 112c) des Nabenkörpers (110) eingreifen, um die Speichenteile (22, 24, 26, 28) im aufgestellten Zustand zu verriegeln; und
ein mit dem Rastglied (134, 135) verbundener Knauf (140), um das Rastglied (134, 135) in eine Entriegelungsstellung zu verdrehen und den horizontalen Abschnitt (134a, 135a) des L-förmigen Schenkels aus dem Langloch (118a, 118c) auszuziehen, so daß die Speichenteile (22, 24, 26, 28) von dem aufgestellten Zustand in den zusammengeklappten Zustand schwenkbar sind.