[go: up one dir, main page]

DE20012314U1 - Standascher mit Bodenronde - Google Patents

Standascher mit Bodenronde

Info

Publication number
DE20012314U1
DE20012314U1 DE20012314U DE20012314U DE20012314U1 DE 20012314 U1 DE20012314 U1 DE 20012314U1 DE 20012314 U DE20012314 U DE 20012314U DE 20012314 U DE20012314 U DE 20012314U DE 20012314 U1 DE20012314 U1 DE 20012314U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
free
standing
ashtray according
base body
standing ashtray
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20012314U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
VAR GmbH
Original Assignee
VAR GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by VAR GmbH filed Critical VAR GmbH
Priority to DE20012314U priority Critical patent/DE20012314U1/de
Publication of DE20012314U1 publication Critical patent/DE20012314U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A24TOBACCO; CIGARS; CIGARETTES; SIMULATED SMOKING DEVICES; SMOKERS' REQUISITES
    • A24FSMOKERS' REQUISITES; MATCH BOXES; SIMULATED SMOKING DEVICES
    • A24F19/00Ash-trays
    • A24F19/0071Stands for ashtrays

Landscapes

  • Passenger Equipment (AREA)

Description

varf0005
D33/D53
AK/pe
Standascher mit Bodenronde
Die Erfindung betrifft einen Standascher, insbesondere für den Außenbereich, mit einem Grundkörper mit einer Fläche zur Ablage von Rauchmitteln, wobei der Grundkörper die Form zweier mit der Spitze aneinander gefügter Kegelstümpfe hat.
Standascher werden vielfach an öffentlichen Orten aufgestellt, um Passanten &iacgr;&ogr; und wartende Personen davon abzuhalten, Rauchmittelreste in der Umgebung zu entsorgen. Ein verbreitetes Modell eines solchen Standaschers (DE-U 296 18 423) ist beispielsweise ein meist nach oben offener, mit Sand gefüllter Grundkörper in Form eines an der Spitze zusammengefügten Doppelkegels oder Diabolos, in welchem sich ein Siebeinsatz zum Aussieben is der Rauchmittelreste befindet. Derartige Standascher können mit einem Dach ausgestattet sein, um den Inhalt vor Witterungseinflüssen, zu schützen. Trockene Rauchmittelreste sind einfacher zu entfernen als feuchte. Zu dem verbessert ein Dach den optischen Eindruck.
Da diese Standascher nicht fest mit dem Untergrund verbunden sind, besteht 0 die Gefahr, daß sie absichtlich oder unabsichtlich umgeworfen werden und, bei Akten des Vandalismus, beschädigt oder zerstört werden. Diebstähle des gesamten Aschers wie auch einzelner Teile davon sind ebenfalls vorgekommen.
Des weiteren ergibt sich ein Problem hinsichtlich der Standfestigkeit. Die vorstehend beschriebenen Standascher weisen in ihrem oberen Teil eine
Sandfüllung auf, was einen nach oben verlagerten Schwerpunkt zur Folge hat. Dies erhöht die Gefahr des Umfallens.
Vielfach wird die Diebstahlsgefährdung durch Anketten der Standascher im Bereich ihrer "Taille" behoben. Dieses Anketten schützt aber nicht vor dem Umfallen oder umgeworfen werden.
Ausgehend von diesem Zustand liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Standascher zu schaffen, der auf optisch ansprechende Weise und gleichzeitig sicher mit dem Untergrund verbunden werden kann. Diese Verbindung mit dem Untergrund soll so gestaltet werden, daß sie nicht von &iacgr;&ogr; Unberechtigten gelöst werden kann.
Diese Aufgabe wird mit einem Standascher der eingangs genannten Art gelöst, bei dem der Grundkörper eine am Untergrund festlegbare Bodenplatte aufweist, welche über ein Verbindungselement mit dem Ende des oberen Kegelstumpfes unter Einspannung des unteren Kegelstumpfes verbunden ist.
is Die erfindungsgemäßen Standascher haben einen aus zwei aneinander gefügten Kegelstümpfen hergestellten Grundkörper, der in etwa die Form eines Diabolos aufweist. Der Grundkörper wird auf seiner offenen, zugänglichen Seite mit Sand befüllt, auf dem eine Ablage für Rauchmittel zu liegen kommt. Diese Ablage liegt zumeist in Form eines Siebes mit Handgriffen vor, wobei die Maschenweite so bemessen ist, daß Asche hindurch fällt, jedoch Zigarettenstummel, Zigarettenpapier und andere Abfälle zurückgehalten werden. Diese können auf diese Weise einfach entnommen und entsorgt werden. Aschebestandteile verbleiben in der Sandfüllung.
Die erfindungsgemäßen Standascher weisen eine Bodenronde oder -platte auf, die mit üblichen Maßnahmen am Untergrund festlegbar ist und im Innern des Grundkörpers mit den beiden Kegelstümpfen im Bereich von deren oberen Enden verspannt ist. Dabei dient als Verbindungselement vorzugsweise ein zumindest an seinen Enden mit Gewindeabschnitten versehener Stab. Es kann auch ein einheitlicher Gewindestab eingesetzt werden. Dieser Gewindestab wird 0 an seinem unteren Ende durch eine Bohrung der Bodenronde geführt und an
• *
• ·
dieser festgelegt. Das obere Ende des Gewindestabes reicht durch das obere Ende des unteren Kegelstumpfes hindurch in den oberen Kegelstumpf hinein und ist mit diesem verschraubt. Die Verschraubung erfolgt dabei vorzugsweise so, daß der untere Kegelstumpf mit der Bodenronde verspannt wird und der obere Kegelstumpf mit dem unteren Kegelstumpf.
Zweckmäßigerweise weisen die beiden den Grundkörper bildenden Kegelstümpfe im Bereich ihrer Spitzen bzw. oberen Enden eine einwärts gerichtete Prägung mit zentraler Bohrung auf, so daß die Spitzen am Verbindungspunkt mit ihren Rändern aufeinander zu liegen kommen. Wird nun
&iacgr;&ogr; der untere Kegelstumpf über den Gewindestab mit der Bodenronde verspannt, kann der obere Kegelstumpf mit seiner nach unten weisenden Spitze auf den unteren Kegelstumpf aufgesetzt werden und mit diesem mittels einer Mutter verspannt werden. Die einwärts gerichtete Bodenprägung der Kegelstümpfe gibt der Verbindung der beiden Elemente des Grundkörpers die nötige Spannung
is und Festigkeit.
Grundsätzlich ist es ausreichend, dieses Verbindungselement durch eine Führungshülse im Bereich der Bohrung des unteren Kegelstumpfes zu führen und die Verbindung und Verspannung über eine Verschraubung im Bereich des oberen Kegelstumpfes herbeizuführen. Zweckmäßig ist aber die Ausgestaltung dieser Hülse als Gewindehülse, zunächst den Kegelstumpf mit dem Verbindungselement zu verspannen und anschließend den oberen Kegelstumpf festzulegen.
Die erfindungsgemäßen Standascher können ein Dach aufweisen, das vorzugsweise über drei Stützen und einen Auflagering auf dem oberen Rand des Grundkörpers abgestützt ist. Herkömmliche Standascher in Diaboloform weisen an der Basis ihrer Kegelstumpfelemente zumeist einen flachen, nach außen weisenden Abschlußring auf, der bodenseitig die Auflage verbessert und an der Oberseite als Lagerfläche für den Auflagering genutzt wird. Zweckmäßigerweise hat der Auflagering einen Kragen, der den oberen Rand 0 des Grundkörpers bzw. den Abschlußring umschließt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß das Dach zum einen in seiner Position festgelegt ist, zum
anderen aber auch problemlos bei Standascher, die ohne Dach ausgeliefert wurden, nachgerüstet werden kann.
Zur Sicherung des Daches am Standascher weist die Dachkonstruktion ein bewegliches und wenigstens ein, maximal zwei feststehende Sicherungs- bzw. Befestigungsmittel auf. Bei Vorhandensein von nur zwei Sicherungsmitteln sind bewegliches und feststehendes Sicherungsmittel um 180° gegeneinander versetzt angeordnet. Sind zwei feststehende und ein bewegliches Sicherungsmittel vorgesehen, befinden sich diese gleichmäßig über dem Umfang verteilt im Abstand von 120° zueinander. In jedem Fall befindet sich das bewegliche Befestigungsmittel in Höhe einer der drei Stützen des Daches. Dies ermöglicht die Sicherung des bewegliches Befestigungsmittel an einer Dachstütze. Eine Sicherung am Kragen des Auflageringes wäre aber ebenfalls möglich.
Die Anordnung von drei Dachstützen erlaubt es, die Rauchmittelablage, die aufgrund der Diaboloform des Standaschers im Durchmesser hinter dem oberen Durchmesser des Grundkörpers zurückbleibt, problemlos durch den Zwischenraum zwischen zwei Dachstützen zu entnehmen.
In jedem Fall ist der Abstand zwischen den Dachstützen so gewählt, daß die Rauchmittelablage problemlos zu Reinigungszwecken entnommen werden 0 kann.
Das feststehende Sicherungsmittel liegt zweckmäßigerweise in Form eines oder zweier den oberen Rand des Grundkörpers bzw. Abschlußring hintergreifender Laschen vor. Zweckmäßigerweise sind diese Laschen am Kragen des Auflageringes angeordnet und weisen in Richtung auf das Zentrum des Grundkörpers.
Als bewegliches Sicherungsmittel ist eine am Dach, praktischerweise an der Dachstütze des Standaschers gesicherte, den oberen Rand bzw. den Abschlußring des Grundkörpers hintergreifende hakenförmig gewinkelte Lasche vorgesehen. Diese Lasche weist, wie auch die zur Sicherung vorgesehene 0 Dachstütze, eine Bohrung auf, durch die die Sicherung mit Hilfe eines
Schlosses, insbesondere eines Vorhängeschlosses vorgenommen werden kann.
Wie schon ausgeführt, ist das Dach des Standaschers über Stützen und einen Auflagering auf dem Grundkörper abgestützt. Besonders vorteilhaft ist es, drei Stützen, gleichmäßig über den Umfang verteilt, vorzusehen. Alternativ, insbesondere an Wind ausgesetzten Lagen, kann es aber zweckmäßig sein, einen Windfang oder dergleichen vorzusehen, d. h. zwei der drei Stützen durch einen Windfang zu ersetzen. Auch in diesem Fall muß sichergestellt sein, daß die Rauchmittelablage problemlos entnommen werden kann.
&iacgr;&ogr; Zur Sicherung der Rauchmittelablage gegen Diebstahl ist es zweckmäßig, diese über eine Kette zu sichern, wobei insbesondere das zur Sicherung des Daches vorgesehene Schloß auch zur Sicherung der Kette verwandt werden kann. Die Kette kann beispielsweise durch einen Handgriff des Rauchmittelsiebes gezogen sein, am Sieb selbst festgelegt sein oder durch eine der Siebmaschen geführt sein.
Im folgenden wird die Erfindung anhand von Abbildungen eines bevorzugten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine Seitenansicht des erfindungsge
mäßen Standaschers im Schnitt;
Figur 2 eine Darstellung des Daches des erfin
dungsgemäßen Standaschers;
Figur 3 eine geschnittene Seitenansicht des
unteren Teils des Grundkörpers mit Bodenplatte;
Figur 4 eine vergrößerte teilweise geschnittene
Einzelheit A, wie in Figur 1 und Figur 3 ausgewiesen;
Figur 5 eine vergrößerte, teilweise geschnittene
Einzelheit B, wie in Figur 1 und Figur 3 ausgewiesen;
Figur 6 einen Schnitt durch den Standascher
gemäß Figur 2 gemäß C-C; und
Figur 7 die Einzelheit D, wie in Figur 1 ausge
wiesen.
Der Standascher 1 besteht gemäß Figur 1 aus einem Grundkörper, welcher aus zwei mit der Spitze aneinandergefügten Kegelstümpfen, dem Oberteil 2a und
&iacgr;&ogr; dem Unterteil 2b, zusammengesetzt ist. Das Unterteil 2b steht mit der Bodenplatte 3 auf dem Untergrund 4 und kann mit diesem fest verschraubt sein. Durch das Unterteil 2b verläuft ein Verbindungselement 5, welches die Bodenplatte 3 mit dem Oberteil 2a verbindet. Das längliche Verbindungselement 5 ist mit zwei Muttern 7a, 7b und zwei Unterlegscheiben 8a, 8b fest mit der Bodenplatte 3
is verbunden (Figur 3). Mittels einer Flügelmutter 6, welche sich über eine Unterlegscheibe 9 an dem Oberteil 2a abstützt, wird die Bodenplatte 3 mit dem Unterteil 2b über das Verbindungselement 5 verspannt (Figur 4). Die Festigkeit ergibt sich dabei aus einer im Spitzenbereich der Kegelstümpfe vorgesehenen einwärts gerichteten Prägung 20a, 20b, durch deren zentrale Bohrung 24a, 24b 0 und eine Gewinde- oder Führungshülse 21 der Gewindestab 5 in Richtung auf die Bodenplatte 3 geführt ist. Um die Verbindung zwischen Oberteil 2a und Unterteilt 2b optisch absprechend zu gestalten, ist im Bereich der aneinandergefügten Enden des Oberteils 2a und des Unterteils 2b ein zylindrisches Rohrstück 10 angeordnet, welches die Spitzen der Kegelstümpfe umgibt. Es ist festzuhalten, daß die Kegelstümpfe 2a und 2b einander völlig entsprechen und nur durch ihre Anordnung als Oberteil bzw. Unterteil ausgewiesen sind.
Das Oberteil 2a weist eine eingelegte Ronde 22 auf, die mit Sand 11 beschichtet ist. Auf der Sandschicht 11 liegt die Rauchmittelablage 12 auf, die an gegen-0 überliegenden Seiten mit Griffen versehen ist. Die Rauchmittelablage 12 hat die Form eines Siebes mit einer auf Größe von Zigarettenstummeln abgestimmten Maschenweite.
Auf dem Abschlußring 16a des Oberteils 2a des Grundkörpers 2 ist ein Dach 13 aufgesetzt (Figur 1, 7), welches einen Deckel 14, drei Stützen 15 und einen Ring 16 aufweist. Die drei Stützen 15 sind über den Umfang des Daches 13 in Abständen von je 120° angeordnet und mit dem Deckel 14 und dem Ring 16 fest verbunden. Das Sieb 11 kann dabei aus dem Oberteil 2a entnommen werden, ohne das Dach 13 abzunehmen, da der Abstand der Stützen 15 etwas größer ist, als der Durchmesser des Siebes 11.
Figur 2 zeigt eine Einzeldarstellung des Daches 13 mit dem eigentlichen Witterungsschutz oder Deckel 14, den Stützen 15 und dem mit einem Kragen versehenen Auflagering 16. Die in der Darstellung mittlere Stütze 15 zeigt eine Bohrung 18, die zur Sicherung des wirklichen Befestigungsmittels 17 beginnt. 17a bezeichnet die auf der gegenüberliegenden Seite angeordnete feststehende Lasche zur Sicherung.
Figur 6 zeigt das Dach 13 von der Unterseite her, mit dem austragenden is Deckel 14, dem weiter innenliegenden Auflagering 16 samt herabragendem Kragen 16a, den Stützen 15 zwischen Deckel 14 und Auflagering 16, der feststehenden Sicherungslasche 17a und, angedeutet, die Bohrung 18 in der Stütze 15 auf der der Lasche 17a gegenüberliegenden Seite zur Festlegung des beweglichen Sicherungsmittels 17.
0 Figur 7 zeigt die Sicherung des Siebes 12 und des beweglichen Sicherungsmittels 17 mittels eines Schlosses. Das Oberteil 2a endet in einem umlaufenden Rand oder Abschlußring 16b, auf dem die Auflage 16 des Daches 13 aufliegt und den er mit dem Kragen 16a einschließt. Das bewegliche Sicherungsmittel 17 hat eine hakenförmige, gewinkelte Gestalt und ist über Bohrungen 18 in aer Stütze 15 und im Sicherungsmittel 17 selbst über ein Vorhängeschloß 25 an der Dachstütze 15 gesichert. Das Vorhängeschloß 25 sichert gleichzeitig die Kette 19, die durch den Griff 23 der Rauchmittelablage 12 geführt ist. Die Kette 19 gibt der Rauchmittelablage 12 genügend Beweglichkeit, da sie mit einem Handgriff aus dem Standascher zwischen zwei Stützen 15 des Daches hindurch 0 entnommen und gereinigt werden kann, ohne das Schloß 25 zu öffnen. Die Befestigungsmittel 17 und 17a sind somit geeignet, das Dach 13 und das Sieb 12 vor Diebstahl zu schützen.

Claims (15)

1. Standascher, insbesondere für den Außenbereich, mit einem Grundkörper (2) in Form zweier mit der Spitze aneinander gefügter Kegelstümpfe (2a, 2b) mit einer Ablage für Rauchmittel (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) eine am Untergrund (4) festlegbar Bodenplatte (3) aufweist, welche über ein Verbindungselement (5) mit dem Ende des oberen Kegelstumpfes (2a) unter Einspannung des unteren Kegelstumpfes (2b) verbunden ist.
2. Standascher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (5) ein mindest endständig mit Gewinde versehener Stab ist.
3. Standascher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der obere (2a) und der untere Kegelstumpf (2b) im Bereich ihrer Spitze eine einwärts gerichtete Prägung (20a, 20b) mit zentraler Bohrung (24a, 24b) aufweisen, dergestalt, daß die Spitzen der Kegelstümpfe (2a, 2b) mit ihrem Rand aufeinanderliegen und über das Verbindungselement (5) miteinander verspannt sind.
4. Standascher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (5) im Bereich der Bohrung (24b) des unteren Kegelstumpfes (2b) durch eine Hülse geführt ist.
5. Standascher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (21) eine Gewindehülse ist.
6. Standascher nach einem der vorstehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (3) eine aufwärts gewölbte Blechronde mit zentraler Bohrung aufweist.
7. Standascher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatte (3) Bohrungen zur Festlegung am Untergrund aufweist.
8. Standascher nach nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Dach (13) aufweist, das über Stützen (15) und einen Auflagering (16) auf dem oberen Rand des Grundkörpers (2) abgestützt ist, wobei der Auflagering (16) wenigstens ein feststehendes (17a) und ein bewegliches Sicherungsmittel (17) aufweist, die beide den oberen Rand des Grundkörpers (2) hintergreifen.
9. Standascher nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichent, daß der Auflagering (16) einen am oberen Rand des Grundkörpers (2) herabragenden Kragen (16a) aufweist.
10. Standascher nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Sicherungsmittel ein einzelne, den oberen Rand des Grundkörpers (2) hintergreifende Lasche (17a) ist.
11. Standascher nach einem der Ansprüche 7-9, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Sicherungsmittel eine am Dach (13) gesicherte, den oberen Rand des Grundkörpers (2) hintergreifende hakenförmig gewinkelte Lasche (17) ist.
12. Standascher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Sicherungsmittel (17) an einer Stütze (15) gegenüber (180°) dem feststehenden Sicherungsmittel (17a) gesichert ist.
13. Standascher nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Sicherungsmittel (17) mit einem Vorhängeschloß (25) gesichert ist.
14. Standascher nach einem der Ansprüch 7-13, dadurch gekennzeichnet, daß das Dach (13) drei Stützen (15) aufweist.
15. Standascher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rauchmittelablage (12) mit einer Kette (19) am Schloß (25) gesichert ist.
DE20012314U 2000-07-15 2000-07-15 Standascher mit Bodenronde Expired - Lifetime DE20012314U1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20012314U DE20012314U1 (de) 2000-07-15 2000-07-15 Standascher mit Bodenronde

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20012314U DE20012314U1 (de) 2000-07-15 2000-07-15 Standascher mit Bodenronde

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20012314U1 true DE20012314U1 (de) 2001-02-15

Family

ID=7944005

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20012314U Expired - Lifetime DE20012314U1 (de) 2000-07-15 2000-07-15 Standascher mit Bodenronde

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE20012314U1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102007031217A1 (de) * 2007-07-04 2009-01-08 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Aschvorrichtung

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102007031217A1 (de) * 2007-07-04 2009-01-08 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Aschvorrichtung
DE102007031217B4 (de) * 2007-07-04 2010-02-18 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. Aschvorrichtung

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE2802220A1 (de) Bausatz zum herstellen einer an einem mauerwerk o.dgl. zu befestigenden mehrzweckkonsole
DE202009000701U1 (de) Erdanker mit Seitenstabilisatoren
DE20012314U1 (de) Standascher mit Bodenronde
DE20012313U1 (de) Standascher mit Dach
EP0387564B1 (de) Futterbehälter für Tiere
DE3906121C2 (de) Pflanzenkübel für Dekorationszwecke an einem Pfahl oder Pfosten
EP1820751A1 (de) Vorrichtung zur Aufnahme von Abfall
DE3036340A1 (de) Einhaengetisch
DE29915569U1 (de) Abfallsammelvorrichtung
DE8512537U1 (de) Papier- und Abfall-Sammelbehälter
DE102011050146A1 (de) Frei stehender Ablagetisch zur Becherhalterung oberhalb eines sandigen Untergrunds
DE20216882U1 (de) Standascher
DE4417198A1 (de) Fuß für ein Gerät
DE8628957U1 (de) Christbaumständer
DE4237657A1 (de) Abstandshalteeinrichtung für eine Abgabeleitung an einem Getränkeautomaten
EP2743212B1 (de) Einrichtung zum Halten von Abfallsäcken
DE102019131276A1 (de) Vorrichtung zum Sammeln von Niederschlagswasser
DE1927198A1 (de) Zusammensetzbarer Etagenstaender
DE29506144U1 (de) Tisch
DE9016015U1 (de) Abfall-Sammelvorrichtung
DE3051100C2 (de)
DE19613771A1 (de) Abfallbehälter, insbesondere für den öffentlichen Bereich
DE202013102138U1 (de) Befestigungsvorrichtung mit einer Bördelschraube
DE7416638U (de) Zweiteiliger Abfallbehälter
DE1182378B (de) Zugrohraufsatz fuer Schornsteine, Entlueftungsanlagen u. dgl.

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20010322

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20031023

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20061024

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20081002

R071 Expiry of right