DE20012146U1 - Spiegelrahmen - Google Patents

Description

TERMEER STEINMEISTER & PARTNER GBR PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

Dr. Nicolaus ter Meer, Dipl.-Chem. Peter Urner, Dipl.-Phys. Gebhard Merkle, Dipl.-Ing. (FH) Mauerkircherstrasse 45 D-81679 MÜNCHEN Helmut Steinmeister, Dipl.-Ing. Manfred Wiebusch

Artur-Ladebeck-Strasse D-33617 BIELEFELD

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HEN P09 / OO

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12.7.2000

Paul Henke GmbH & Co. KG

Brückenstraße 94

32584 Löhne

SPIEGELRAHMEN

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SPIEGELRAHMEN

Die Erfindung betrifft einen Spiegelrahmen aus mehreren durch Strangmaterial gebildeten und auf Gehrung verbundenen Profilelementen, die jeweils auf der Rahmeninnenseite eine Nut zur Aufnahme des Randes des Spiegelglases aufweisen.

Bei herkömmlichen Spiegelrahmen dieser Art werden die Profilelemente durch extrudierte Hohlprofile aus Kunststoff oder Aluminium gebildet, die an den Ekken durch eingesteckte Gehrungsverbinder miteinander verbunden sind, so daß sie das Spiegelglas einfassen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Spiegelrahmen dieser Art mit zusätzlichen Nutzungsmöglichkeiten zu schaffen.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäj3 dadurch gelöst, daß die Profilelemente auf der Vorderseite eine in Längsrichtung durchgehende hinterschnittene Nut zur Aufnahme von Befestigungselementen aufweisen.

In DE 299 22 684 Ul, DE 200 00 626 Ul, DE 200 00 627 Ul und DE 200 10 091 Ul werden Befestigungssysteme beschrieben, die als gemeinsames Basiselement eine an der Wand zu befestigende Profilschiene mit der Querschnittsform einer plankonvexen Linse aufweisen, bei der im Scheitel der konvexen Seite eine hinterschnittene Nut zur Aufnahme verschiedener Befestigungselemente ausgebildet ist. Die dort beschriebenen Befestigungselemente ermöglichen es, eine Vielzahl unterschiedlicher Gegenstände, beispielsweise Ablagebretter, Handtuchaufhänger, Halter für Zahnputzbecher, elektrische Leuchten und dergleichen auf einfache Weise lösbar und in variablen Positionen an der Profilschiene zu montieren. Einige dieser Befestigungselemente sind für die Anbringung an waagerechten Profilschienen vorgesehen, während andere auch die stabile Fixierung an vertikal verlaufenden Profilschienen ermöglichen. Befestigungselemente der in diesen Veröffentlichungen beschriebenen Art sind auch zusammen mit dem erfindungsgemäßen Spiegelrahmen verwendbar und ermöglichen es so, den Spiegelrahmen zusätzlich als Wandhalter für die genannten Gegenstände zu nutzen. Der erfindungsgemäße Spiegelrahmen eignet sich dadurch insbesondere für Garderobenspiegel, Badezimmerspiegel, Schminkspiegel und dergleichen. Beispielsweise ist es im Fall eines Schminkspiegels möglich, elektrische Leuch-

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ten sowie Halter für verschiedenartige Schminkutensilien in beleuchtungstechnisch beziehungsweise ergonomisch günstiger Position unmittelbar am Spiegelrahmen zu montieren.

Bevorzugt sind die Profilelemente des erfindungsgemäßen Spiegelrahmens mit dem Profil des Basiselements der erwähnten Befestigungssysteme kompatibel, so daß nicht nur die Befestigungselemente beliebig austauschbar sind, sondern in Verbindung mit den an der Wand befestigten Profilschienen ein einheitlich gestaltetes Befestigungssystem geschaffen wird, das ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild bietet.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Im folgenden werden Ausführungs- und Anwendungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Profilelement des Erfindungsge

mäßen Spiegelrahmens;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Spiegelrahmens mit Befestigungselementen ;
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Fig. 3 einen Schnitt durch eines der in Fig. 2 gezeigten Befesti

gungselemente an einer Profilschiene, die mit dem Profilelement nach Fig. 1 kompatibel ist;

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Profilschie

ne und des Befestigungselements nach Fig. 3;

Fig. 5 einen Schnitt durch eine Profilschiene und ein Befestigungselement gemäß einer anderen Ausführungsform;
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Fig. 6 einen Schnitt durch das Befestigungselement gemäß

Fig. 5;

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Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Befestigungselements

nach Fig. 6;

Fig. 8 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Anwen-

dungsbeispiels für die Befestigungselemente nach Figuren

5 bis 7;

Fig. 9 einen Schnitt durch ein Befestigungselement gemäß einem

weiteren Ausführungsbeispiel;
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Fig. 10 und 11 perspektivische Ansichten des Befestigungselements nach Fig. 9;

Fig. 12 das Befestigungselement nach Figuren 9 bis 11 in mon-

tiertem Zustand an der Profilschiene.

In Fig. 1 ist der Querschnitt eines Profilelements 10 dargestellt, das beispielsweise durch ein extrudiertes Strangprofil aus Kunststoff gebildet wird und einen Schenkel eines Rahmens für ein Spiegelglas 12 bildet. Das Profilelement 10 weist einen Profilbereich 14 auf, der annähernd die Form einer plankonvexen Linse hat, jedoch auf der dem Spiegelglas 12 zugewandten Seite stumpf abgeschnitten ist. Dieser Profilbereich 14 hat eine im wesentlichen flache Rückwand 16 und eine konvex gewölbte vordere Wand 18, in deren Scheitel eine symmetrische hinterschnittene Nut 20 ausgebildet ist, deren Boden durch einen Teil der Rückwand 16 gebildet wird. Auf der dem Spiegelglas 12 zugewandten Seite der Nut 20 wird zwischen der vorderen Wand 18 und der dort zu einem Hohlprofil verdickten Rückwand 16 eine Nut 22 gebildet, die den Rand des Spiegelglases 12 umgreift. An den Rändern dieser Nut sind Weichlippen 24 angeformt, die am Spiegelglas abdichten und zugleich den kraftschlüssigen Halt des Spiegelglases verbessern.

An die Rückwand 16 des Profilbereichs 14 ist ein kastenförmiges Hohlprofil 26 angeformt, das gegenüber der hinterschnittenen Nut 20 nach außen versetzt ist und als Wandabstandshalter für den Spiegelrahmen dient. Im an der Wand anliegenden Boden 28 des Hohlprofils 26 können an geeigneten Stellen nicht gezeigte Bohrungen vorgesehen sein, die es ermöglichen, den Spiegelrahmen an an der Wand befestigten Aufhängehaken aufzuhängen. Wahlweise kann der Spie-

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gelrahmen auch mit Hilfe von durch den Grund der hinterschnittenen Nut 20 und den Boden 28 des Hohlprofils verlaufenden Schrauben an die Wand angeschraubt werden.

Fig. 2 zeigt eine Gesamtansicht des Spiegelrahmens, der durch vier auf Gehrung miteinander verbundene Profil elemente 10 der in Fig. 1 gezeigten Art gebildet wird. Die Gehrungsverbindung erfolgt in bekannter Weise durch nicht gezeigte Eckverbinder, die mit rechtwinklig zueinander vorspringenden Einsteckteilen in die Hohlprofile der Profilelemente 10 eingreifen. An den vertikalen Profilelementen 10 sind knopfartige Befestigungselemente 30 angebracht, die beispielsweise als Handtuchhalter dienen können.

Die Montageweise der Befestigungselemente 30 wird nachstehend anhand der Figuren 3 und 4 erläutert. Allerdings zeigen diese Figuren anstelle des Profilelements 10 eine separat an der Wand zu befestigende Profilschiene 32, die sich von dem Profilelement 10 durch das Fehlen des Hohlprofils 26 und der Nut 22 unterscheidet und symmetrisch zu der durch die hinterschnittene Nut 22 gehenden Ebene ausgebildet ist. Das Befestigungselement 30, das die Form eines rotaüonssymmetrischen Knopfes hat, läßt sich jedoch in gleicher Weise auch an dem Profilelement 10 gemäß Fig. 1 befestigen.

Die hinterschnittene Nut 20 der Profilschiene 32 weist ebenso wie bei dem Profilelement 10 nach Fig. 1 am Grund eine Eintiefung 34 in der Form einer flachen in Längsrichtung durchgehenden Nut auf, deren Breite mit derjenigen der Nutöffnung 38 übereinstimmt. Ein Knebel 40, der in Fig. 3 in der Verriegelungsstellung gezeigt ist, weist eine flache, im wesentlichen rechteckige Platte 42 auf, die mit ihren entgegengesetzten Enden in die Hinterschneidungen der Nut 20 eingreift. Außerdem weist der Knebel 40 einen rechtwinklig zu der Platte 42 angeordneten zylindrischen Schaft 44 auf, der aus der Nutöffnung 38 herausragt und an der Rückseite des Knebels über die Platte 42 hinaus verlängert ist und dort einen in die Eintiefung 34 eingreifenden zylindrischen Vorsprung 46 bildet. Eine axial durch den Schaft 44 durchgehende Bohrung 48 bildet an ihrem rückwärtigen Ende, innerhalb des Vorsprungs 46, eine sechskantförmige Ausnehmung für den gleichfalls sechskantförmigen Kopf 50 einer Schraube 52.

Die Schraube 52 ist mit ihrem Kopf 50 drehfest in der Ausnehmung des Vorsprungs 46 gehalten und erstreckt sich mit ihrem Gewindeschaft frei durch die

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Bohrung 48.

Eine Abdeckung 54 in der Form eines ovalen Schlüsselschilds ist auf das Ende der Schraube 52 aufgesteckt, das aus dem Schaft 44 des Knebels herausragt. Auf der Rückseite bildet die Abdeckung 54 eine konkave Höhlung, die an das konvexe Profil der Profilschiene 32 angepaßt ist, so daj3 die Abdeckung satt an der gerundeten Oberfläche der Profilschiene anliegt. Das aus der Nutöffnung 38 herausragende Ende des Schaftes 44 wird von der Abdeckung 54 abgedeckt.

Das Befestigungselement 30 weist eine Innengewindebohrung 56 auf und ist auf die Schraube 52 aufgeschraubt, so daß es die Abdeckung 54 fest gegen die Profilschiene 32 andrückt und dabei die Tendenz hat, die Schraube 52 aus der hinterschnittenen Nut 22 herauszuziehen. Durch den Kopf 50 der Schraube wird daher der Knebel 40 fest gegen die vordere Begrenzung der Hinterschneidungen der Nut 22 gespannt, so daj3 die Gesamtanordnung stabil an der Profilschiene 32 fixiert wird.

Wie Fig. 4 zeigt, weist die Platte 42 des Knebels 40 an der in Fig. 4 linken oberen Ecke eine Verrundung 56 auf. Eine entsprechende Verrundung ist auch an der diagonal gegenüberliegenden Ecke vorgesehen. Diese Verrundungen 56 ermöglichen es, die Platte 42 in einer gegenüber der Stellung in Fig. 4 um 90° im Gegenuhrzeigersinn verdrehten Position in die Nutöffnung 38 einzuführen und dann in die Verriegelungsstellung zu drehen, so daß die entgegengesetzten Enden der Platte sich klemmend an die Flanken der Nut 20 anlegen. Auf diese Weise wird der Knebel 40 kraftschlüssig provisorisch in der gewählten Position gehalten, bis das Befestigungselement 30 endgültig auf die Schraube 52 aufgeschraubt ist. Da die beiden übrigen Ecken der Platte 42 nicht verrundet sind, wird ein Weiterdrehen des Knebels 40 über die Verriegelungsposition hinaus verhindert.

Weiterhin zeigt Fig. 4, daß der Knebel 40 am vorderen Ende des Schaftes 44 einen rechtwinklig zu der Platte 42 angeordneten Doppelhebel 58 aufweist. Dieser Doppelhebel 58 wird in einer nicht gezeigten Ausnehmung an der Rückseite der Abdeckung 54 aufgenommen und gewährleistet eine präzise Ausrichtung der Abdeckung 54 in Längsrichtung der Profilschiene 32. Beim Anschrauben des Befestigungselements 30 wird so ein Mitdrehen der Abdeckung 54 verhindert.

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Die Mündung der Bohrung 48 des Knebels 40 bildet in der Mitte des Doppelhebels 58 einen Innensechskant 60. Wenn das Verdrehen der Platte 42 in der hinterschnittenen Nut 20 aufgrund von Maßtoleranzen schwergängig sein sollte, kann in den Innensechskant 60 ein Außensechskantschlüssel eingesetzt werden, so daß sich der Knebel mit ausreichendem Drehmoment in die Verriegelungsposition drehen läßt.

Figuren 5 bis 7 zeigen als weiteres Beispiel ein hakenförmiges Befestigungselement 114, dessen Befestigungsweise wiederum am Beispiel der Profilschiene 32 erläutert wird.

Das Befestigungselement 114 wird durch ein Kunststoff-Spritzteil gebildet und weist auf der der Profilschiene 32 zugewandten Seite zwei aufwärts gekröpfte Haken 124 auf, die durch eine Blattfeder 125 unterbrochen sind.

Die HaIien 124 lassen sich in leicht gekippter Stellung des Befestigungselements von der Vorderseite der Profilschiene 32 her durch die Öffnung der Nut 20 einführen und greifen dann in die obere Hinterschneidung der Nut ein. Unterhalb der Haken 124 weist das Befestigungselement einen außerhalb der Nut 20 liegenden Fortsatz auf, der sich mit einem konkaven Profil 126 flächig an der gewölbten· Vorderseite der Profilschiene 32 abstützt. Weiterhin bildet das Befestigungselement ein nach vorn vorspringendes hakenförmiges Führungsprofil 128.

Gemäß Figur 8 dienen Befestigungselemente der in Figuren 5 bis 7 gezeigten Art beispielsweise dazu, ein Ablagebrett 129 an der Profilschiene 32 oder wahlweise auch am unteren waagerechten Profilelement 10 in Fig. 1 zu befestigen.

Bei der Montage werden zunächst die Befestigungselemente 114 mit ihren Führungsprofilen 128 in Führungsprofile 130 des Ablagebrettes eingeschoben, und dann wird das Ablagebrett schräg an die Nut 20 angesetzt und in einer leichten Kippbewegung eingehakt. Der obere Rand des Ablagebrettes liegt dann bündig an der oberen Kante der Nut 20 an, während eine untere Verdickung 132 des Ablagebrettes sich über den Fortsatz des Befestigungselements und das konkave Profil 126 an der unteren Hälfte der Profilschiene 32 abstützt.

Die Enden des Ablagebrettes 129 sind durch Abdeckkappen 136 abgeschlossen. Die Befestigung der Abdeckkappe 136 erfolgt kraftschlüssig mit Hilfe von Vor-

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Sprüngen 138, 140, die in entsprechende Hohlkammern 144 des Ablagebrettes eingreifen.

An die Abdeckkappe 136, die beispielsweise durch ein Kunststoff-Spritzteil gebildet wird, ist an der Unterseite ein Stützbügel 146 angeformt, der die untere Hälfte der Profilschiene 32 überbrückt und sich mit seinem freien Ende 148 unmittelbar an der Wand abstützt, an der auch die Profilschiene montiert ist. (Im Fall des Profil elements 10 sollte der Stützbügel entsprechend der Tiefe des Hohlprofils 26 verlängert sein.) Im gezeigten Beispiel ist der Stützbügel 146 an der Rückseite komplementär zur der konvexen vorderen Wand 18 der Profilschiene geformt, so daJ3 er sich bündig an die Profilschiene anlegt. Durch die an beiden Enden angebrachten Stützbügel 136 wird so das Ablagebrett 129 erheblich stabilisiert, so daß auch schwerere Lasten abgestellt werden können.

In Figur 6 ist zu erkennen, daj3 die Blattfeder 125 im unbelasteten Zustand einen schräg abwärts in Richtung auf die Profilschiene verlaufenden Schenkel 152 aufweist, an den sich zum freien Ende hin eine schräg aufwärts verlaufende Auflauframpe 154 anschließt. Diese Form der Blattfeder 125 ermöglicht ein einfaches Einrasten in der Nut 20 der Profilschiene.

Figuren 9 bis 12 zeigen als weiteres Befestigungselement ein Klemmelement 224, das besonders zur Befestigung an einer vertikalen Profilschiene 32 bzw. an den vertikalen Rahmenschenkeln in Fig. 1 geeignet ist.

Das Klemmelement 224 weist zwei federnde Zungen 242 auf, die parallel zu den Flanken der Nut 20 der Profilschiene 32 (Fig. 12) in Richtung der Tiefe dieser Nut vorspringen und auf der Außenfläche jeweils einen zum freien Ende hin rampenförmig abgeschrägten Nocken 244 tragen. Zwischen den beiden Zungen 242 wird ein in Richtung der Tiefe der Nut 20 verlaufender Schraubenkanal 246 gebildet. Dieser Schraubenkanal wird durch verdickte Mittelteile der Zungen 242 begrenzt, die jedoch einen bestimmten Abstand zueinander aufweisen, sodaß die Zungen 242 sich noch elastisch zusammendrücken lassen. Am vorderen Ende geht der Schraubenkanal 246 in ein konisches Senkloch 248 über.

Wenn das Klemmelement 224 in die Nut 20 der Profilschiene 36 eingesetzt werden soll, so werden zunächst die freien Enden der Zungen 242 in die Öffnung der Nut eingesteckt, bis die Schrägflächen der Nocken 244 auf die Nutflanken

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auflaufen. Wenn das Klemmelement dann tiefer in die Nut eingedrückt wird, werden die Zungen 242 durch die Wirkung der Schrägflächen der Nocken elastisch zusammengedrückt, bis die Nocken 244 die Hinterschnitte der Nut passiert haben. Die Zungen 242 treten dann aufgrund ihrer Eigenelastizität wieder auseinander, sodaß der in Figur 12 gezeigte Zustand erreicht wird.

In diesem Zustand greifen die Nocken 244 verriegelnd hinter die Hinterschnitte der Nut 20. Die freien Enden der Zungen 242 liegen zwischen den Rippen, die die Eintiefung 34 am Grund der Nut begrenzen. Die Breite des Klemmelements 224 entspricht der Öffnungsweite der Nut 20, und die Vorderseite des Klemmelements ist mit der vorderen Oberfläche der Profilschiene 32 bündig. Eine Schraube 250 wird in den Schraubenkanal 246 eingeschraubt. Hierdurch werden die federnden Zungen 242 in ihrer gespreizten Position gesichert oder sogar noch etwas weiter gespreizt, so daß die Zungen in seitlicher Richtung fest zwisehen den Nutflanken beziehungsweise den Rippen verspannt werden. Wenn die Spitze der Schraube 250 den Grund der Eintiefung 34 erreicht, wird das Klemmelement beim weiteren Einschrauben der Schraube wieder etwas aus der Nut herausgedrückt, sodaß sich die Nocken 244 fest gegen die Hinterschnitte der Nut legen. Bei dem in Figur 12 gezeigten Beispiel dringt die Schraube 250 mit ihrer Spitze außerdem in die Rückwand 16 ein, so daß zusätzlich zu der kraftschlüssigen Verspannung des Klemmelements in der Nut auch eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Klemmelement und der Profilschiene 32 geschaffen wird.

Das Klemmelement 224 eignet sich universell zur Befestigung von Bauteilen, die mit einem Anker, einem Knebel oder dergleichen in die hinterschnittene Nut 20 in der Profilschiene 32 oder des Profilelements 10 eingreifen. Wenn die Nut 20 vertikal verläuft, ermöglichen sie auch eine sichere Aufnahme der Gewichtskräfte. Wahlweise kann das Klemmelement 224 ebenso wie das Befestigungselement 30 gemäß Figuren 3 und 4 unmittelbar an einem zu befestigenden Bauteil ausgebildet sein, beispielsweise an einem Befestigungssockel für eine Spiegelleuchte. Ein Transformator für die Spannungsversorgung von Halogen-Spiegelleuchten läßt sich dann beispielsweise im Hohlprofil 26 oder in dem durch dieses Hohlprofil geschaffenen Wandhohlraum unterbringen. Die elektrischen Zuleitungen zu der Leuchte können in der hinterschnittenen Nut 20 verlegt werden.

Claims (6)

1. Spiegelrahmen aus mehreren durch Strangmaterial gebildeten und auf Gehrung verbundenen Profilelementen (10), die jeweils auf der Rahmeninnenseite eine Nut (22) zur Aufnahme des Randes des Spiegelglases (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilelemente (10) auf der Vorderseite eine in Längsrichtung durchgehende hinterschnittene Nut (20) zur Aufnahme von Befestigungselementen (30; 114; 224) aufweisen.

2. Spiegelrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilelement (10) einen Profilbereich (14) aufweist, dessen Querschnittsform einer plankonvexen Linse entspricht, jedoch auf der Rahmeninnenseite abgestumpft ist, und daß die hinterschnittene Nut (20) im Scheitel der konvexen Seite des Profilbereichs (14) ausgebildet ist.

3. Spiegelrahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite des Profilbereichs (14) ein Hohlprofil (26) angeformt ist, das einen Wandabstandshalter bildet.

4. Spiegelrahmen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlprofil (26) in Breitenrichtung mit dem Grund der hinterschnittenen Nut (20) überlappt und auf der Rahmenaußenseite gegenüber dem Rand des Profilbereichs (14) zurückversetzt ist.

5. Spiegelrahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Profilelement (10) ein Kunststoff-Extrusionsprofil ist.

6. Spiegelrahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegelrahmen teil eines Befestigungssystems ist, zu dem außerdem mehrere dem Profilelement (10) entsprechende, jedoch direkt an der Wand zu befestigende Profilschienen (32) sowie Befestigungselemente (30; 114; 224) gehören, die wahlweise in der hinterschnittenen Nut (20) der Profilschiene (32) oder der hinterschnittenen Nut des Profilelements (10) zu fixieren sind.