DE20011317U1

DE20011317U1 - Behälter für Flüssigkeiten

Info

Publication number: DE20011317U1
Application number: DE20011317U
Authority: DE
Original assignee: YANG MIN TE
Current assignee: YANG MIN TE
Priority date: 2000-05-19
Filing date: 2000-06-28
Publication date: 2000-10-12
Anticipated expiration: 2010-06-29
Also published as: GB0013095D0; US6311877B1; GB2362877A; FR2811641A3

Description

B/41013/40/ts

Min-Te YANG

No. 31, Cheng-Kuang Road, Chung-Hsiao Li, Cheng-Kung Chen, Tai Tung Hsien, Taiwan, R.O.C. Behälter für Flüssigkeiten

Die Erfindung betrifft einen Behälter für Flüssigkeiten.

Man findet derartige Behälter, insbesondere für Wasser, Getränke und dergl., überall im Alltagsleben. Sie bestehen meistens aus Kunststoff oder Metall. Größere Behälter haben häufig einen Hahn auf dem Boden. Man öffnet den Hahn und fängt die Flüssigkeit in einem anderen Behälter auf. Behälter mittlerer oder kleinerer Größe haben aber keinen Hahn, wie in Figur 8 dargestellt, wobei folgende Probleme bei ihrer Anwendung auftreten können:

1. Das Entleeren des Behälters ist schwierig. Der Benutzer muß den schweren Behälter anheben, den Deckel aufschrauben und ihn schiefstellen, damit die Flüssigkeit aus dem Behälter ausläuft. Dies wird als ungünstig empfunden, weil die Hände und der Rücken des Benutzers lange belastet werden und was zu Schmerzen führen kann.

2. Die Flüssigkeit kann leicht überlaufen. Die Öffnung des Behälters befindet sich im allgemeinen oben und entfernt von dem Ort der Einschüttung. Die

Flüssigkeit kann daher oftmals nicht präzise eingeschüttet werden und leicht überlaufen.

Der Behälter wird von außen dabei leicht beschmutzt. Die Flüssigkeit kann leicht auf die Außenseite des Behälters oder der Plattform gelangen, auf der der Behälter abgestellt ist, wodurch die Außenseite des Behälters beschmutzt wird, wenn die Flüssigkeit aus dem schiefgestellten Behälter ausfließt oder der Behälter nach dem Ausschütten wieder geradegestellt wird.

In der amerikanischen Patentanmeldung 09/167,584 mit dem Titel &ldquor;Container containing liquid or the like therein" ist ein dem Erfindungsgegenstand ähnlicher Behälter beschrieben. Wie in den Figuren 9, 10 und 11 gezeigt hat dabei der Behälter für die Flüssigkeit ein Luftventil, das von einem Schalterventil in einer synchronen Weise gesteuert wird. Das Luftventil 100' und das Schalterventil 200' befinden sich in dem Behälter, und eine Antriebsstange 27' ist zwischen dem Luftventil 100' und dem Schalterventil 200' eingebaut. Auf der Oberseite des Behälters 50' befindet sich das Luftventil 100' neben dem Einflußdeckel 54'. Darunter liegen in dem Luftventil 100' der Drehdeckel 10' und der Deckelteil 16'. Ein Ende der Antriebsstange ist am Boden des Drehdeckels 10' befestigt. Oben an der Innenseite des Drehdeckels 10' befindet sich eine Einstellfläche 13' mit einem Innengewinde, wobei auf der Innenseite des Drehdeckels 10' ein Flansch 14' angeordnet ist. Der Flansch 14' und die Einstellfläche 13' sind nicht verbunden. Der Deckelteil 16' ist ein hohes Teil oben am Behälter. In dem Deckelteil 16' befindet sich ein Hohlraum, der mit dem Inneren des Behälters verbunden ist. Oben am Deckelteil befindet sich ein Gewinde 161' und unten ein Flansch 171'. Von der Unterseite des Flansches 171' bis zur Oberseite des Behälters erstreckt sich ein Einschnitt 18', in dem sich der Flansch 14' bewegt.

3*

In dem Schalterventil 200' befinden sich das Ventil 20', die Antriebsstange 27', ein Verbindungsteil 30' und ein wasserdichter Stöpsel 45'. Das Ventil 20" ist ein hohle Leitung. Ein Ende des Ventils 20' hat ein Anschlußende 21', während das andere Ende des Ventils 20' ein Anschlußende 25" für eine Verbindung nach außen aufweist. Auf dem Anschlußende 21' befindet sich ein Deckel 28', der in der Mitte einen Hohlraum aufweist. Zwischen dem Anschlußende 21' und dem Anschlußende 25' hat das Ventil 20' mehrere Ausflußhohlräume 23'. Das Anschlußende 25' kann auch mit einer Leitung zum Abfluß aus dem Gefäß in Verbindung stehen.

Die Antriebsstange 27' ist oben am Drehdeckel 10' und unten auf der Oberseite des Verbindungsteils 30' befestigt. Das Verbindungsteil 30' ist säulenartig. Ein Ende des Verbindungsteils 30' ist an der Antriebsstange 27' befestigt, und der Boden des Verbindungsteils 30' ist über ein Zwischenstück 40' mit dem wasserdichten Stöpsel 45' verbunden.

Der wasserdichte Stöpsel 45' besteht aus Gummi und kann in dem runden Teil des Anschlußendes 21' eingebaut werden, um den Abflußhohlraum 23' zu isolieren.

Wenn mit dem Behälter 50' Flüssigkeit geholt wird, muß der Drehdeckel 10" gedreht werden. Die Einstellfläche 13' wird dabei entlang des Gewindes nach oben bewegt. Der Flansch 14' verhindert ein Lösen des Drehdeckels 10' und treibt die Antriebsstange 27' nach oben an, womit sich auch das Verbindungsteil 30' nach oben bewegt. Das Zwischenstück 40' kann sich aber nicht bewegen, während sich der wasserdichte Stöpsel 45' nach oben bewegt und sich von dem Ausflußhohlraum 23' trennt. Die Flüssigkeit kann dadurch aus dem Ausflußhohlraum 23' ausfließen. Wenn man hingegen den Drehdeckel 10' in umgekehrter Richtung dreht, treibt die Antriebsstange 27' das Verbindungsteil 30' und den wasserdichten Stöpsel 45 ' nach unten, um den Ausflußhohlraum 23' zu isolieren und den Behälter zu verschließen.

• ·

Mit dem oben beschriebenen Flüssigkeitsbehälter, der von einem Luftventil und einem Schalterventil in synchroner Weise gesteuert wird, können in wirksamer Weise die Nachteile bei der Anwendung herkömmlicher Behälter beseitigt werden. Aber seine komplexe Struktur verursacht relativ hohe Kosten.

Mit der Erfindung soll ein Behälter mit einfacherer Struktur bei niedrigeren Herstellungskosten geschaffen werden. Dabei soll die Flüssigkeit aus dem Behälter ausfließen können, ohne daß der Behälter schiefgestellt werden muß, so daß der Benutzer sich nicht so abmühen muß und ein Überlaufen der Flüssigkeit und ein Beschmutzen des Behälters effektiv vermieden werden.

Erfindungsgemäß wird ein Behälter geschaffen, der an geeigneter Position eine Schalteröffnung und ein Kontrollgerät hat, die sich gegenüberliegen und mit dem Inneren des Behälters verbunden sind, und der dadurch gekennzeichnet ist, daß an dem Schraubengewinde der Schalteröffnung eine hohle Verbindung vorgesehen ist, wobei sich zwischen dem Kegelteil auf der Innenseite der Verbindung der Oberseite mit der Öffnung ein Stöpsel und eine Feder befinden. Der Stöpsel stützt den Kegelteil der Verbindung ab, und die Feder wird zwischen der Oberseite mit der Öffnung und dem Boden des Stöpsels zusammengedrückt. An dem Außengewinde des Kontrollgeräts befindet sich ein Drehdeckel, der auf der Innenseite seines Bodens mit dem Boden des Stöpsels über eine flexible Stange verbunden ist, die sich bei Drehung des Drehdeckels bewegt.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, die anhand der beiliegenden Zeichnung erfolgt. In der Zeichnung stellen dar:

Figur 1 eine Explosionsansicht des Erfindungsgegenstandes,

Figur 2 eine Explosionsansicht der Schalteröffnung des Erfindungsgegenstandes,

Figur 3 eine Explosionsansicht des Kontrollgerätes der Erfindung, Figur 4 eine Gesamtansicht des Erfindungsgegenstandes, teilweise im Schnitt,

Figur 5 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung des Ausfließens nach dem Aufdrehen des Drehdeckels des Erfindungsgegenstandes,

Figur 6 eine Schnittansicht der Schalteröffnung des Erfindungsgegenstandes,

Figur 7 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung, wie die Flüssigkeit in einem auf einem Gestell befindlichen Behälter zugeführt wird,

Figur 8 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung des Entleerens des Behälters nach dem Stand der Technik,

Figur 9 eine Schnittansicht für das Ausgießen des Behälters nach dem Stand der Technik,

Figur 10 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung der Bewegung des Luftventils nach oben und nach unten gemäß dem Stand der Technik, und

Figur 11 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung des Öffnens des Schalterventils nach dem Stand der Technik.

Wie in den Figuren 1 -4 gezeigt, sind gemäß der Erfindung in geeigneten Positionen des hohlen Behälters 10 eine Schalteröffnung 1 und ein Kontrollgerät 2 angeordnet, die sich gegenüberliegen und in Verbindung mit dem Inneren des Behälters stehen. Die Schalteröffnung 1 ist eine nach außen gewölbte Öffnung 11 an der passenden Position des hohlen Behälters 10. Außen am Boden der Öffnung 11 befinden sich einige Sperrklinken 111 einer Verzahnung, und auf dem Außengewinde der Öffnung 11 ist ein hohles Anschlußstück 30 aufgeschraubt. Nach außen vorstehende Vorsprünge am Boden der Innenseite des Anschlußstückes 80 greifen fest an den Sperrklinken 111 an der Öffnung 11 an, um zu verhindern, daß das Anschlußstück 80 durch Drehen herausfällt. Zwischen dem Kegelteil 83 im Inneren des Anschlußstückes 80 und der Oberseite der Öffnung 11 befinden sich ein Stöpsel 60 und eine Feder 70. Die Außenseite des Stöpsel 60 hat eine Kegelfläche entsprechend dem Kegelteil 83 des Anschlußstückes 80. Ein Ende der Feder 70 stützt sich auf der Oberseite der Öffnung 11 ab und das andere Ende am Boden des Stöpsels 60. Mit der Feder 70 wird die äußere Kegelfläche des Stöpsels 60 an den Kegelteil 83 des Anschlußstückes 80 fest abgestützt, um den Behälter zu verschließen. Um eine Verunreinigung der Flüssigkeit von außen zu vermeiden, wird ein dichter Deckel 50 auf das Gewinde 81 des Anschlußstückes 80 aufgeschraubt. Das Kontrollgerät, das an der geeigneten Stelle des Behälters 10 gegenüber der Schalteröffnung 1 liegt, umfaßt den außen vorspringenden Teil 12 des Behälters. Das Teil 12 hat das Gewinde 121 für den Drehdeckel 20. Der Drehdeckel 20 hat auf der Innenseite seines nach innen vorspringenden Vorsprungs ein zum Gewinde 121 des Teiles 12 passendes Gewinde 22. Auf dem innenliegenden Boden des Drehdeckels 20 befindet sich ein Dichtring 30, um zu verhindern, daß die Flüssigkeit nach außen dringt. Ein nach außen vorspringendes Teil 21 befindet sich in der Mitte

des innenseitigen Bodens des Drehdeckels 20. Mit Hilfe des Teils 21 wird zwischen dem Drehdeckel 20 und dem Stöpsel 60 eine flexible Stange 40 eingebaut. Die flexible Stange 40 wird durch die Verbindungsstücke 41, 42 an beiden Enden mit dem Boden des Stöpsels 60 und dem Teil 21 am Boden des Drehdeckels 20 verbunden.

Wie in den Figuren 5 und 6 gezeigt, muß bei der oben erwähnten Struktur der Deckel 50 auf dem Anschlußstück 80 von der Schalteröffnung 1 abgenommen und die Schalteröffnung 1 auf Einfließen gestellt werden, um ein Ausfließen der Flüssigkeit zu ermöglichen. Dabei wird der Drehdeckel 20 auf dem Kontrollgerät gedreht, um einen Antrieb nach oben zu schaffen. Die flexible Stange 40 zieht gleichzeitig den Stöpsel 60 in dem Anschlußstück 80 von der Schalteröffnung 1. Der Stöpsel 60 trennt sich von dem Kegelteil 83 des Anschlußstückes 80 und läßt dabei die Flüssigkeit durch die auf diese Weise geschaffene Lücke ausfließen. Der Lufteinschnitt 123 auf dem Außengewinde 121 von dem nach außen vorspringenden Teil 12 läßt Luft hinein, so daß die Flüssigkeit reibungslos ausfließen kann. Mit dem Drehdeckel 20 kann die Durchflußmenge eingestellt werden, ohne hierbei den Neigungswinkel des Behälters ändern zu müssen, wodurch eine Beschmutzung des Behälters vermieden wird. Der Behälter 10 kann auf einer Plattform oder einem Gestell abgestellt werden, um dem Benutzer Mühe bei der Hinzufügung zu ersparen.

Der Erfindungsgegenstand hat folgende Vorteile:

Dem Benutzer wird Mühe erspart. Der Stöpsel im Anschlußstück der Schalteröffnung kann durch das Drehen des Deckels vom Kontrollgerät bewegt und geöffnet werden, um das Ausfließen der Flüssigkeit in dem Behälter zu ermöglichen. Der Benutzer braucht dabei nicht den Behälter anzuheben, was Mühe erspart und Schmerzen im Rücken und in den

• ·

Händen bei langem Aufheben des Behälters vermeidet. Der Benutzer kann den Behälter leichter anwenden, wobei ein Überlaufen der Flüssigkeit wegen unpassender Anwendung vermieden wird.

Das Überlaufen von Flüssigkeit und ein Beschmutzen des Behälters wird vermieden. Mit der Schalteröffnung am Flüssigkeitseinlauf kann durch Drehen des Drehdeckels am Kontrollgerät die Flüssigkeitsmenge eingestellt werden, so daß die Flüssigkeit in richtigem Maße einfließen kann, wobei über eine flexible Stange der Stöpsel von der Schalteröffnung und der Drehdeckel am Kontrollgerät verbunden sind. Der Benutzer muß nur die Schalteröffnung auf Einfließen stellen und den Drehdeckel am Kontrollgerät drehen, um den Stöpsel zu versetzen und ein reibungsloses Ausfließen der Flüssigkeit zu ermöglichen, ohne daß hierbei der Neigungswinkel des Behälters eingestellt werden müßte, wodurch ein Überlaufen der Flüssigkeit und eine Beschmutzung des Behälters wegen unrichtigem Einstellen des Neigungswinkels effektiv vermieden wird.

Claims

1. Behälter mit einer Schalteröffnung (1) und einem Kontrollgerät (3), die sich gegenüberliegen und mit dem Inneren des Behälters verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Schraubengewinde der Schalteröffnung (1) ein hohles Anschlußstück (80) aufgeschraubt ist, daß sich zwischen dem Kegelteil (83) auf der Innenseite des Anschlußstückes und der Oberseite der Öffnung ein Stöpsel (60) und eine Feder (70) befinden, daß der Stöpsel (60) sich am Kegelteil (83) des Anschlußstückes (80) abstützt und die Feder (70) zwischen der Oberseite der Öffnung und dem Boden des Stöpsels zusammengedrückt ist und daß auf das Außengewinde (121) des Kontrollgerätes (2) ein Drehdeckel (20) aufgeschraubt ist, dessen Boden auf der Innenseite mit dem Boden des Stöpsels über ein flexible Stange (40) verbunden ist, die sich beim Drehen des Drehdeckels mitbewegt.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite des Stöpsels (60) ein Kegelteil wie der Kegelteil auf dem hohlen Anschlußstück ist.

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf der Außenseite des Bodens der Schalteröffnung (1) einige Sperrklinken (111) einer Verzahnung befinden.

4. Behälter nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf der Innenseite am Boden des Anschlußstückes auf der Schalteröffnung (1) einige nach außen vorspringende Vorsprünge befinden, die klemmend am Flansch der Sperrklinken auf dem Boden der Schalteröffnung (1) fest angreifen.