DE20007031U1 - Zusammenlegbarer Rahmen - Google Patents
Zusammenlegbarer RahmenInfo
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Description
GENERAL CHILDREN'S PRODRUCFs*, *INC 15885
Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Rahmen und insbesondere einen zusammenlegbaren Rahmen für einen Laufstall.
Herkömmliche Laufställe weisen einen Rahmen mit mehreren zusammengefügten Stangen auf, die schwenkbar miteinander verbunden werden können. Die Scharniere zwischen den Verbindungsstangen des Rahmens sind jedoch sehr einfach und primitiv aufgebaut und die Verbindungsstruktur ist nicht stabil und starr genug, so daß sich die Stangen leicht lockern oder der Laufstall nach einem langen Gebrauch sogar schwankt, womit der Einsatzbereich und die Verwendbarkeit des Laufstalls eingeschränkt sind.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Laufstall bereitzustellen, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet oder beseitigt.
Diese Aufgabe wird durch einen Laufstall mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.
Im folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen genauer erläutert, in denen
Fig. 1 eine Frontansicht eines zusammenlegbaren Rahmens für einen Laufstall ist,
Fig. 2 ein vergrößerter Ausschnitt eines zusammenlegbaren Rahmens für einen Laufstall ist,
Fig. 3 eine Ansicht des in Fig. 1 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens von oben ist,
Fig. 4 eine Explosionsansicht einer Befestigungsklammer des in Fig. 1 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens ist,
Fig. 5 eine Explosionsansicht eines Trägerelementes des in Fig. 1 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens ist,
Fig. 6 eine Frontansicht des in Fig. 5 gezeigten Trägerelementes im Schnitt und im Zusammenbau ist/
Fig. 7 ein vergrößerter Ausschnitt des in Fig. 1 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens ist,
Fig. 8 eine Explosionsansicht eines Kupplungselementes des in Fig. 1 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens ist,
Fig. 9 eine Frontansicht des in Fig. 8 gezeigten Kupplungselementes ist,
Fig. 10 eine Seitenansicht des in Fig. 8 gezeigten Kupplungselementes ist,
Fig. 11 eine Ansicht ist, die die Funktion des in Fig. 1 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens zeigt,
Fig. 12 eine Ansicht ist, die die Funktion des in Fig. 10 gezeigten Kupplungselementes zeigt,
Fig. 13 eine Ansicht ist, die die Funktion des in Fig. 9 gezeigten Kupplungselementes zeigt,
Fig. 14 eine Ansicht ist, die die Funktion des in Fig. 6 gezeigten Trägerelementes zeigt, und
Fig. 15 eine Ansicht ist, die die Funktion des in Fig. 11 gezeigten zusammenlegbaren Rahmens zeigt.
Nach den Figuren 1 bis 3 weist ein erfindungsgemäßer Laufstall vier Füße 1, die jeweils an den vier Ecken des Laufstalls angeordnet sind, vier untere Stangen 2, die jeweils ein erstes Ende, das schwenkbar in einen der vier Füße 1 montiert ist, und ein zweites Ende aufweisen, das schwenkbar in ein Träger-
element 3 montiert ist, welches in der Mitte der vier unteren Stangen 2 angeordnet ist, vier aufrecht stehende Stangen 4, deren untere Enden jeweils in einem der vier Füße 1 befestigt sind, vier feste Eckelemente 5, die jeweils am oberen Ende eines der vier aufrecht stehenden Stangen 4 befestigt ist, vier Paare oberer Stangen 6, die jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte feste Eckelemente montiert sind, vier Kupplungselemente 7, die jeweils schwenkbar zwischen jeweils zwei oberen Stangen 6 montiert sind, vier erste Verbindungssitze 21, die jeweils an dem Mittelbereich jeder der vier unteren Stangen 2 befestigt sind, zwei Paare langer Seitenstangen 23, die jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte Verbindungssitze
21 montiert sind, vier zweite Verbindungssitze 22, die jeweils am Mittelbereich jeweils einer von vier unteren Stangen 2 befestigt sind, zwei Paare kurzer Seitenstangen 24, die jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarten zweiten Verbindungssitze
22 montiert sind, und vier Befestigungsklammern 25 auf, wobei zwei der vier Befestigungsklammern 25 jeweils schwenkbar zwischen jeweils zwei lange Seitenstangen 23 montiert sind und zwei weitere Befestigungsklammern 25 jeweils schwenkbar zwischen jeweils zwei kurze Verbindungsstangen 24 montiert sind.
Nach Fig. 2 weist jeder Fuß 1 eine Aufnahmeöffnung 11 auf, um das erste Ende einer unteren Stange 2 aufzunehmen, wobei ein Scharnierloch 111 quer zur Aufnahmeöffnung durch die Wand und die Aufnahmeöffnung 11 geführt ist und ein Scharnierstift 112 sich durch das Scharnierloch 111 und das erste Ende der jeweiligen unteren Stange 2 erstreckt, so daß die erste untere Stange 2 in bezug auf den Fuß 1 schwenkbar ist.
Jeder Fuß 1 umfaßt ebenfalls eine durchgehende Bohrung 12, die zur Aufnahme des unteren Endes der aufrecht stehenden Stange dient, ein Befestigungsloch 121, das in die die durchgehende Bohrung 12 umgebende Wand eingelassen ist, und ein Positionierelement 122, das sich durch das Befestigungsloch 121 und das untere Ende der jeweiligen aufrecht stehenden Stange 4 erstreckt, so daß das untere Ende der aufrecht stehenden Stange 4 in dem Fuß 1 fixiert ist.
Nach Fig. 4 umfaßt jede der vier Befestigungsklammern 25 zwei Enden, die jeweils eine Aufnähmekaramer 251 zur Aufnahme eines Endes einer langen Seitenstange 23 bilden, eine gekrümmte Anschlagplatte 254, die in der Aufnahmekammer 251 befestigt ist, ein Scharnierloch 252, das in die Wand der Aufnahmekammer 251 eingelassen ist, zwei Scharnierstifte 253, die jeweils durch das Scharnierloch 252 und die jeweilige lange Seitenstange 23 geführt sind, so daß die lange Seitenstange 23 in der Befestigungsklammer 25 geschwenkt werden kann, und ein Stützelement 255, das sich von der Befestigungsklammer 25 nach unten streckt und auf dem Boden steht.
Nach den Figuren 5 und 6 in bezug auf die Figuren 1 und 3 umfaßt das Trägerelement 3 einen Körper 31, einen rechteckigen hohlen zentralen Sitz 312 mit einem tieferen Bereich, der eine runde Vertiefung 313 umgibt, vier symmetrisch angeordnete hohle Kammern 315, die sich jeweils von dem zentralen Sitz 312 nach außen erstrecken, und eine Stützplatte 311, die sich von dem zentralen hohlen Sitz 312 nach unten erstreckt. Vier Scharniersitze 32 sind jeweils zwischen dem zweiten Ende einer der vier unteren Stangen 2 und einer der vier hohlen Kammern 315 montiert und weisen jeweils eine Hülse 322, die am zweiten Ende der jeweiligen unteren Stange 2 angebracht ist, einen Scharnierbereich 321, der schwenkbar in die jeweilige hohle Kammer 315 montiert ist, und eine Sicherungsnut 323, die in dem Scharnierbereich ausgebildet ist. Ein Positioniersitz 33 ist abnehmbar auf den Körper 31 montiert und weist eine Plattform 331 auf, die beweglich auf die vier hohlen Kammern 315 montiert ist und vier Ecken, die jeweils einen Einsetzblock 332 aufweisen, der sich nach unten erstreckt und lösbar von der Sicherungsnut 323 jeweils eines der vier Scharniersitze 32 aufgenommen wird, und einen hohlen Kupplungsstab 333 aufweist, der sich von der Plattform 331 nach unten erstreckt, so daß er in dem zentralen Sitz 312 befestigt werden kann, und der einen unteren zylindrischen Bereich aufweist, der von der runden Vertiefung 313 aufgenommen wird.
Das zweite Ende jeder der vier unteren Stangen 2 umgibt ein erstes durchgehendes Loch 20, jeder der vier Scharniersitze 32
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weist ein zweites durchgehendes Loch 3221 auf, das in der Hülse 322 ausgebildet ist, und einen Positionierstift 3222, der sich durch das zweite durchgehende Loch 3221 und das erste durchgehende Loch 20 erstreckt, um die Hülse an der unteren Stange 2 zu befestigen.
Jeder der vier Scharniersitze 32 umfaßt ein Scharnierloch 3211, das in den Scharnierbereich 321 eingelassen ist, jede der vier hohlen Kammern 315 weist ein zweites Scharnierloch 3151 und einen Positionierstift 3152 auf, der durch das zweite Scharnierloch 3151 und das erste Scharnierloch 3211 geführt ist, so daß der Scharnierbereich 321 in der hohlen Kammer 315 geschwenkt werden kann.
Der Körper 31 umfaßt eine zentrale Gewindehülse 314, die in der hohlen Kammer 312 befestigt ist und sich durch den hohlen Kupplungsstab 333 erstreckt. Der Positioniersitz 33 enthält eine Sicherungsabdeckung 335, die auf dem oberen Ende der zentralen Gewindehülse 314 angebracht ist, wobei eine Befestigungsschraube 3351 sich durch die Sicherungsabdeckung 335 erstreckt und in die zentrale Gewindehülse 312 geschraubt ist, um die Abdeckung 335 auf der zentralen Gewindehülse 314 zu befestigen und ein elastisches Element, das von dem Kupplungsstab 333 aufgenommen wird und zwischen der Abdeckung 335 und der Bodenwand des Kupplungsstabs 333 unter Spannung steht.
Nach Fig. 7 umgibt jedes der vier Eckelemente 5 ein senkrechtes Loch 51, um das obere Ende der jeweiligen aufrecht stehenden Stange 4 aufzunehmen, und umfaßt einen Positionierstift 52, der sich durch die Wand eines Eckelementes 5 und durch die aufrecht stehende Stange 4 erstreckt, um das Eckelement 5 und die aufrecht stehende Stange 4 aneinander zu befestigen.
Jedes der vier Eckelemente 5 umgibt eine U-förmige Aufnahmekammer 54, um die jeweiligen obere Stange 6 aufzunehmen, und enthält ein Scharnierelement 54, das sich wiederum durch eine Wand des Eckelementes 5 und die obere Stange 6 erstreckt, so daß die obere Stange 6 in dem Eckelement 5 geschwenkt werden kann.
Nach den Figuren 8-10 in bezug auf die Figuren 1 und 3 weist jede der oberen Stangen 6 ein Ende mit einem länglichen Loch 61 und einem runden Loch 62 auf. Jedes Kupplungselement 7 weist eine im wesentlichen wie ein umgekehrtes U geformtes Verbindungsklammer 71, die auf zwei nebeneinander angeordnete obere Stangen 6 montiert ist, und zwei Seitenwände mit jeweils zwei Enden aufweist, die ein inneres Loch 711 und ein äußeres Loch 712 bilden und einen Scharnierstift 7121 auf, der sich wiederum durch das äußere Loch 712 und das runde Loch 62 erstreckt, so daß die obere Stange 6 in der Verbindungsklammer 71 geschwenkt werden kann. Ein Befestigungssitz 72 weist einen oberen Bereich auf, der in der Verbindungsklammer 71 befestigt ist. Zwei Druckplatten 73 sind jeweils auf die jeweiligen Seitenwände der Verbindungsklammer 71 montiert und weisen jeweils einen oberen Bereich, einen mittleren Bereich und einen unteren Bereich auf. Der mittlere Bereich ist schwenkbar auf den Befestigungssitz 72 montiert. Der obere Bereich umfaßt zwei Positionierstifte 735, die sich jeweils durch das innere Loch 711 erstrecken und lösbar von dem länglichen Loch 61 aufgenommen werden, so daß die obere Stange 6 lösbar in der Verbindungsklammer 71 befestigt ist. Ein Kompressionselement 74 ist zwischen die beiden Druckplatten 73 montiert und weist zwei Enden auf, die jeweils gegen den unteren Bereich der jeweiligen Druckplatte 73 stoßen.
Jede der beiden Seitenwände der Verbindungsklammer 71 umgibt zwei senkrecht angeordnete erste runde Löcher 713. In den oberen Bereich jeder Druckplatte 73 ist ein länglicher Schlitz 734 eingelassen, der mit den beiden ersten runden Löchern 713 auf einer Linie liegt. In den oberen Bereich des Befestigungssitzes 72 sind zwei senkrecht angeordnete zweite runde Löcher 721 eingelassen. Die Verbindungsklammer 71 weist zwei Positionierstifte auf, die sich jeweils durch das erste runde Loch 713 und das zweite runde Loch erstrecken, um den Befestigungssitz 72 in der Verbindungsklammer 71 zu befestigen.
Der mittlere Bereich jeder der beiden Druckplatten 73 weist zwei beabstandete Ösen 732 auf, die jeweils ein rundes Loch
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7321 aufweisen, wobei der Befestigungssitz 72 zwei Seiten aufweist, die jeweils einen länglichen nach außen gewölbten Vorsprung 722 aufweisen, der zwischen die beiden Ösen 732 montiert ist und in dem längs ein Scharnierloch 7221 verläuft. Jede der beiden Druckplatten 73 weist einen Scharnierstift 733 auf, der sich durch das runde Loch 7321 und das Scharnierloch 7221 erstreckt, so daß die Druckplatte in dem Befestigungssitz 72 geschwenkt werden kann.
Der Befestigungssitz 72 weist einen unteren Bereich mit einem Aufnahmeloch 723 zur Aufnahme des Kompressionselementes 74 auf. In dem unteren Bereich jeder Druckplatte 73 ist eine Aufnahmekammer 731 zur Aufnahme des jeweiligen Endes des Kompressionselementes 74 ausgebildet. Jede der beiden Druckplatten 73 beinhaltet einen rutschfesten Bereich 736, der am unteren Ende ausgebildet ist.
Nach den Figuren 10-15 unter Berücksichtigung der Figuren 1-9 kann jeder Positionierstift 735 jeder der beiden Druckplatten 7 3 zunächst in das längliche Loch 61 der oberen Stange 6 mit Hilfe einer Druckkraft eingeführt werden, die durch das Kompressionselement 74 auf den unteren Bereich der Druckplatte 73 ausgeübt wird, so daß jede der oberen Stangen 6 wie es in Fig. 10 gezeigt ist, in der Verbindungsklammer befestigt wird.
Ein Benutzer kann eine Druckkraft auf den unteren Bereich jeder Druckplatte 73 ausüben, um die Druckplatte 73 in dem Befestigungssitz zu schwenken. Dabei lösen sich die Positionierstifte 735 jeder Druckplatte 73 aus dem länglichen Loch der oberen Stange 6, wie es in Fig. 12 gezeigt ist, so daß jede obere Stange 6 in dem Kupplungselement 7 frei nach unten geschwenkt werden kann, so daß sie sich aus der in Fig. 11 gezeigten Position in die in Fig. 13 gezeigte Position bewegen kann, wobei die oberen Stangen 6 zusammen mit den Kupplungselementen 7 zusammengelegt werden.
Gleichzeitig wird der Einsetzblock 332 der Plattform 331 des Positioniersitzes 33 zunächst in die Sicherungsnut 323 des Scharnierbereichs 321 des Scharniersitzes 32 eingesetzt, so
daß jede untere Stange 2 durch den Positioniersitz 33, wie es in Fig. 6 gezeigt ist, in der jeweiligen hohlen Kammer 315 befestigt wird.
Der Benutzer kann dann die Plattform 331 des Positioniersitzes 33 anheben, um den Einsetzblock 332 nach oben zu bewegen, wobei sich der Einsetzblock 332 aus der Sicherungsnut 323 löst, so daß jede untere Stange 2 frei in der jeweiligen hohlen Kammer 315 nach oben geschwenkt werden kann, wie es in Fig. 14 gezeigt ist, um sie aus der in Fig. 11 gezeigten Position in die in Fig. 15 gezeigte Position zu bewegen. Dabei werden die unteren Stangen 2, das Trägerelement 3 und die aufrecht stehenden Stangen 4 zusammengelegt, um den gesamten Laufstallrahmen zusammenzufalten.
Claims (8)
1. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall, aufweisend vier Füße (1), die jeweils an den vier Ecken des Laufstalls angeordnet sind,
vier untere Stangen (2), die jeweils ein erstes Ende aufweisen, das schwenkbar auf einen der vier Füße (1) montiert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein Trägerelement (3) im Mittelpunkt der vier unteren Stangen (2) angeordnet ist und ein zweites Ende jeder unteren Stange (2) schwenkbar in eine Befestigungsklammer (25) montiert ist,
vier aufrecht stehende Stangen (4) jeweils ein unteres Ende aufweisen, das an einem der vier Füße (1) befestigt ist,
vier Eckelemente (5) jeweils am oberen Ende einer der vier aufrecht stehenden Stangen (4) befestigt ist,
vier Paare oberer Stangen (6) jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte Eckelemente (5) montiert sind,
vier Kupplungselemente (7) jeweils schwenkbar auf den mittleren Bereich jeweils eines Paars oberer Stangen (6) montiert sind,
vier erste Verbindungssitze (21) jeweils am mittleren Bereich einer der vier unteren Stangen (2) befestigt sind, zwei Paare langer Seitenstangen (23) jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte erste Verbindungssitze (21) montiert sind,
vier zweite Verbindungssitze (22) jeweils am mittleren Bereich einer der vier unteren Stangen (2) befestigt sind, zwei Paare kurzer Seitenstangen (23) jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte zweite Verbindungssitze (22) montiert sind, und
von vier Befestigungsklammern (25) zwei schwenkbar auf den mittleren Bereich jeweils eines Paars zweier langer Seitenstangen (23) montiert sind und die beiden anderen jeweils schwenkbar auf dem mittleren Bereich jeweils eines Paares der kurzen Seitenstangen (24) montiert sind.
vier untere Stangen (2), die jeweils ein erstes Ende aufweisen, das schwenkbar auf einen der vier Füße (1) montiert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
ein Trägerelement (3) im Mittelpunkt der vier unteren Stangen (2) angeordnet ist und ein zweites Ende jeder unteren Stange (2) schwenkbar in eine Befestigungsklammer (25) montiert ist,
vier aufrecht stehende Stangen (4) jeweils ein unteres Ende aufweisen, das an einem der vier Füße (1) befestigt ist,
vier Eckelemente (5) jeweils am oberen Ende einer der vier aufrecht stehenden Stangen (4) befestigt ist,
vier Paare oberer Stangen (6) jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte Eckelemente (5) montiert sind,
vier Kupplungselemente (7) jeweils schwenkbar auf den mittleren Bereich jeweils eines Paars oberer Stangen (6) montiert sind,
vier erste Verbindungssitze (21) jeweils am mittleren Bereich einer der vier unteren Stangen (2) befestigt sind, zwei Paare langer Seitenstangen (23) jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte erste Verbindungssitze (21) montiert sind,
vier zweite Verbindungssitze (22) jeweils am mittleren Bereich einer der vier unteren Stangen (2) befestigt sind, zwei Paare kurzer Seitenstangen (23) jeweils schwenkbar zwischen zwei benachbarte zweite Verbindungssitze (22) montiert sind, und
von vier Befestigungsklammern (25) zwei schwenkbar auf den mittleren Bereich jeweils eines Paars zweier langer Seitenstangen (23) montiert sind und die beiden anderen jeweils schwenkbar auf dem mittleren Bereich jeweils eines Paares der kurzen Seitenstangen (24) montiert sind.
2. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Fuß (1) eine Aufnahmeöffnung (11) auf, um das erste Ende einer unteren Stange (2) aufzunehmen, wobei ein Scharnierloch (111) quer zur Aufnahmeöffnung durch die Wand und die Aufnahmeöffnung (11) geführt ist und ein Scharnierstift (112) sich durch das Scharnierloch (111) und das erste Ende der jeweiligen unteren Stange (2) erstreckt, so daß die erste untere Stange (2) in bezug auf den Fuß (1) schwenkbar ist.
3. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Befestigungsklammer (25) zwei Enden, die jeweils eine Aufnahmekammer (251) zur Aufnahme eines Endes einer langen Seitenstange (23) bilden, eine gekrümmte Anschlagplatte (254), die in der Aufnahmekammer (251) befestigt ist, ein Scharnierloch (252), das in die Wand der Aufnahmekammer 251 eingelassen ist, und zwei Scharnierstifte (253) aufweist, die jeweils durch das Scharnierloch (252) und die jeweilige lange Seitenstange (23) geführt sind, so daß die lange Seitenstange (23) in der Befestigungsklammer (25) schwenkbar ist.
4. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestgungsklammer ferner ein Stützelement (255) aufweist, das sich von der Befestigungsklammer (25) nach unten streckt und auf dem Boden steht.
5. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement (3) einen Körper (31), einen rechteckigen hohlen zentralen Sitz (312) mit einem tieferen Bereich, der eine runde Vertiefung (313) umgibt, vier symmetrisch angeordnete hohle Kammern (315), die sich jeweils von dem zentralen Sitz (312) nach außen erstrecken, und eine Stützplatte (311) aufweist, die sich von dem zentralen hohlen Sitz (312) nach unten erstreckt, wobei vier Scharniersitze (32) jeweils zwischen dem zweiten Ende einer der vier unteren Stangen (2) und einer der vier hohlen Kammern (315) montiert sind und jeweils eine Hülse (322) aufweisen, die am zweiten Ende der jeweiligen unteren Stange (2) angebracht ist, einen Scharnierbereich (321), der schwenkbar in die jeweilige hohle Kammer (315) montiert ist, und eine Sicherungsnut (323), die in dem Scharnierbereich ausgebildet ist, ein Positioniersitz (33) abnehmbar auf den Körper (31) montiert ist und eine Plattform (331) aufweist, die beweglich auf die vier hohlen Kammern (315) montiert ist, vier Ecken, die jeweils einen Einsetzblock (332) aufweisen, der sich nach unten erstreckt und lösbar von der Sicherungsnut (323) jeweils eines der vier Scharniersitze (32) aufgenommen wird, und einen hohlen Kupplungsstab (333) aufweist, der sich von der Plattform (331) nach unten erstreckt, so daß er in dem zentralen Sitz (312) befestigt werden kann, und der einen unteren zylindrischen Bereich aufweist, der von der runden Vertiefung (313) aufgenommen wird.
6. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede der oberen Stangen (6) ein Ende mit einem länglichen Loch (61) und einem runden Loch (62) aufweist, jeder Kupplungssitz (7) eine im wesentlichen im Schnitt wie ein umgekehrtes U geformte Verbindungsklammer (71), die auf zwei nebeneinander angeordnete obere Stangen (69) montiert ist, und zwei Seitenwände mit jeweils zwei Enden aufweist, in die ein inneres Loch (711) und ein äußeres Loch (712) eingelassen sind, und ein Scharnierstift (7121) sich durch das äußere Loch (712) und das runde Loch (62) erstreckt, so daß die obere Stange (6) in der Verbindungsklammer (71) geschwenkt werden kann, ein Befestigungssitz (72) einen oberen Bereich aufweist, der in der Verbindungsklammer (71) befestigt ist, zwei Druckplatten (73) jeweils auf die jeweiligen Seitenwände der Verbindungsklammer (71) montiert sind und jeweils einen oberen Bereich, einen mittleren Bereich und einen unteren Bereich aufweisen, wobei der mittlere Bereich schwenkbar auf den Befestigungssitz (72) montiert ist und der obere Bereich zwei Positionierstifte (735) umfaßt, die sich jeweils durch das innere Loch (711) erstrecken und lösbar von dem länglichen Loch (61) aufgenommen werden, so daß die obere Stange (6) lösbar in der Verbindungsklammer (71) befestigt ist, wobei ein Kompressionselement (74) zwischen die beiden Druckplatten (73) montiert ist und zwei Enden aufweist, die jeweils gegen den unteren Bereich der jeweiligen Druckplatte (73) stoßen, wobei die Druckplatten (73) im gedrückten Zustand das Kompressionselement (74) zusammendrücken und die Positionierstifte (735) aus der Verbindungskammer (71) lösen.
7. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede der beiden Seitenwände der Verbindungsklammer (71) zwei senkrecht angeordnete erste runde Löcher (713), in den oberen Bereich jeder Druckplatte (73) ein länglicher Schlitz (734) eingelassen ist, der mit den beiden ersten runden Löchern (713) auf einer Linie liegt, in den oberen Bereich des Befestigungssitzes (72) zwei senkrecht angeordnete zweite runde Löcher (721) eingelassen sind, die Verbindungsklammer (71) zwei Positionierstifte aufweist, die sich jeweils durch das erste runde Loch (713) und das zweite runde Loch erstrecken, um den Befestigungssitz (72) in der Verbindungsklammer (71) zu befestigen.
8. Zusammenlegbarer Rahmen für einen Laufstall nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Bereich jeder der beiden Druckplatten (73) weist zwei beabstandete Ösen (732) aufweist, die jeweils ein rundes Loch (7321) aufweisen, wobei der Befestigungssitz (72) zwei Seiten mit einem länglichen nach außen gewölbten Vorsprung (722) aufweist, der zwischen die beiden Ösen (732) montiert ist und in dem längs ein Scharnierloch (7221) verläuft, wobei jede der beiden Druckplatten (73) einen Scharnierstift (733) aufweist, der sich durch das runde Loch (7321) und das Scharnierloch (7221) erstreckt, so daß die Druckplatte in dem Befestigungssitz (72) geschwenkt werden kann.
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Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB2455116A (en) * | 2007-11-29 | 2009-06-03 | Pao-Hsien Cheng | Base structure of a baby mesh bed |
| DE102008029606A1 (de) * | 2008-06-03 | 2009-12-24 | Cheng, Ying-Hsiung, Jen Te Hsiang | Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts |
-
2000
- 2000-04-17 DE DE20007031U patent/DE20007031U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| GB2455116A (en) * | 2007-11-29 | 2009-06-03 | Pao-Hsien Cheng | Base structure of a baby mesh bed |
| DE102008029606A1 (de) * | 2008-06-03 | 2009-12-24 | Cheng, Ying-Hsiung, Jen Te Hsiang | Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts |
| DE102008029606B4 (de) * | 2008-06-03 | 2013-08-08 | Ying-Hsiung Cheng | Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts |
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Legal Events
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| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20000803 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20030709 |
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| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20060704 |
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| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20081101 |