DE102008029606A1

DE102008029606A1 - Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts

Info

Publication number: DE102008029606A1
Application number: DE102008029606A
Authority: DE
Inventors: Ying-Hsiung Cheng
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-06-03
Filing date: 2008-06-23
Publication date: 2009-12-24
Anticipated expiration: 2028-06-24
Also published as: DE102008029606B4; US7614097B1; FR2932970A1; US20090293194A1; FR2932970B1; CN201223188Y

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts, bei dem zwei entsprechende Sicherungsstücke (3) im offenen Hohlraum (12) des Gelenks (1) gelenkig angeordnet sind; zwischen den beiden Sicherungsstücken (3) ist ein stützendes Federelement (34) angeordnet, das in einem nach außen entfalteten Zustand aufrechterhalten wird; zwischen den beiden Sicherungsstücken (3) sind ferner zwei entsprechende Kuppelvorrichtungen (35) angeordnet, wobei am Außenende eines der Sicherungsstücke (3) ein Hebeteil (37) einstückig angeformt ist, so dass das Gestänge (2) im entfalteten Zustand genau die Stütz-Einbuchtung an der Oberfläche des Sicherungsstücks stützt und in der Stütz-Einbuchtung (32) gesichert wird; zum Zusammenfalten des Baby-Netzbetts wird das Hebeteil (37) an dem einen der Sicherungsstücke (3) derart gehoben, dass sich das Sicherungsstück (3) nach innen verschiebt, wobei gleichzeitig die Kuppelvorrichtungen (35) zwischen den beiden Sicherungsstücken (3) das andere Sicherungsstück (3) zum innenwärtigen Verschieben bringen, damit sich die beiden Gestänge (2) zusammenfalten lassen. Dadurch wird ein Gelenk (1) zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts aufgebaut, das einfacher konstruiert, kostengünstiger herstellbar ist und beim Gebrauch über höhere Stützstärke verfügt und Gefahren senkt, so dass das Baby-Netzbett praktischer und bequemer zu bedienen ist.

Description

[Technisches Gebiet]
Die Erfindung betrifft eine Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts, insbesondere eine Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts, die einfacher konstruiert, kostengünstiger herstellbar ist und beim Gebrauch über höhere Stützstärke verfügt und Gefahren senkt, so dass das Baby-Netzbett praktischer und bequemer zu bedienen ist.
[Stand der Technik]
5 zeigt die Struktur eines herkömmlichen Gelenks zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts. Ein herkömmliches Baby-Netzbett ist üblicherweise aus mehreren Gestängen und mehreren miteinander verbundenen Gelenken zum Zusammenfalten ausgebildet. Das Geländer-Gelenk des Babybetts weist ein Geländer 4 auf, das an den vier Rändern der Oberseite des Babybetts angeordnet ist. Jedes Gelände 4 ist durch ein Gelenk 42 aus zwei Gestängen 41 zusammengestezt, wobei das Geländer 4 in Form eines umgedrehten U ausgebildet ist. Beiderseits der Oberfläche des Gelenks 42 ist jeweils eine Ausnehmung 421 ausgebildet, in der ein Ende des Gestänges 41 eingesetzt und gelenkig verbunden ist; durch das genannte Ende des Gestänges 41 verläuft ein Paar von Durchgangslöchern 411, damit die vorspringenden Knöpfe 431 an den beiden Enden der V-förmigen elastischen Scheibe 43 in die Durchgangslöcher 411 eingehen, wobei die vorspringenden Knöpfe 431 aus den entsprechenden Durchgangslöcher 422 am Gelenk 42 hinausgehen; in der Mitte des äußeren Bodens des Gelenks 42 ist ein offener Hohlraum 423 ausgebildet, in dem ein Gleitkörper 44 eingeklemmt ist; in dem über dem offenen Hohlraum 42 befindlichen Gelenk 423 ist ein rundes Verbindungsloch 424 ausgebildet, wobei ein Befestigungselement 441 durch das durch den Gleitkörper 44 hindurch verlaufende Langloch 442 hindurchgeht; an der Oberfläche des Gleitkörpers 44 ist eine V-förmige Einkerbung 443 ausgebildet, so dass sich die beiden Enden der V-förmigen Scheibe 43 aus dem Gestänge 41 hinaus erstrecken; der Gleitkörper 44 befindet sich zwischen den beiden Gestängen 41 und weist in der V-förmigen Einkerbung 443 eine Befestigungsaussparung 444 auf, wobei mittels eines Verbindungsteils 445 eine Feder 446 mit der Befestigungsaussparung 444 und dem Befestigungselement 411 verbunden ist und sich zwischen den beiden 444, 441 befindet. Wenn der Gleitkörper 44 sich nach oben verschiebt, bringt die V-förmige Einkerbung 443 die beiden Enden der V-förmigen Scheibe 43 zum innenwärtigen Verschieben, so dass sich die vorspringenden Knöpfe 431 von den Durchgangslöchern 422 des Gelenks 42 trennen, und dass das Gestänge 41 von der Arretierung des Gelenks 42 befreit wird. Sodann kann das Babynetzbett in die Hälfte zusammengefaltet werden.
Das o. g. herkömmliche Baby-Netzbett lässt sich zwar erwartungsgemäß problemlos zusammen- und entfalten, doch bestehen bei der Bedienung des Baby-Netzbetts folgende Nachteile:

1. beim herkömmlichen Baby-Netzbett sind lediglich zwei vorspringende Knöpfe der V-förmigen Scheibe der beiden Gestängen vorgesehen, die entfaltet an den Gelenken positioniert werden; jedoch ist die Unterstützung und Sicherung der vorspringenden Knöpfe im entfalteten Zustand mangelhaft, was zu Gefahren beim Gebrauch führen kann, indem aufgrund unangemessener Kraftausübung die Gestängen sich biegen und zusammenfalten; und
2. beim Zusammenfalten des Babynetzbetts wirkt die V-förmige Einkerbung des Gleitkörpers mit der V-förmigen Scheibe der beiden Gestängen zusammen, damit der Gleitkörper sich nach oben verschiebt, so dass die V-förmige Einkerbung die beiden Enden der der V-förmigen Scheibe zum innenwärtigen Verschieben bringt, wobei die vorspringenden Knöpfe sich von den Durchgangslöchern des Gelenks lösen müssen, um ein Zusammenfalten des Babynetzbetts zu ermöglichen; hierbei ist die Kupplung aufwändig konstruiert und für die Bedienung unpraktisch, was zur Erhöhung der Herstellungskosten führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts zu schaffen, bei der zwei entsprechende Sicherungsstücke im offenen Hohlraum des Gelenks gelenkig angeordnet sind; zwischen den beiden Sicherungsstücken ist ein stützendes Federelement angeordnet, das in einem nach außen entfalteten Zustand aufrechterhalten wird; zwischen den beiden Sicherungsstücken sind ferner zwei entsprechende Kuppelvorrichtungen angeordnet, wobei am Außenende eines der Sicherungsstücke ein Hebeteil einstückig angeformt ist, so dass das Gestänge im entfalteten Zustand genau die Stütz-Einbuchtung an der Oberfläche des Sicherungsstücks stützt und in der Stütz-Einbuchtung gesichert wird; zum Zusammenfalten des Babynetznetts wird das Hebeteil an dem einen der Sicherungsstücke derart gehoben, dass sich das Sicherungsstück nach innen verschiebt, wobei gleichzeitig die Kuppelvorrichtungen zwischen den beiden Sicherungsstücken das andere Sicherungsstück zum innenwärtigen Verschieben bringen, damit sich die beiden Gestänge zusammenfalten lassen.
Dadurch wird eine Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts aufgebaut, das einfacher konstruiert, kostengünstiger herstellbar ist und beim Gebrauch über höhere Stützstärke verfügt und Gefahren senkt, so dass das Baby-Netzbett praktischer und bequemer zu bedienen ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigen:
[Zeichnung]
1 eine perspektivische Ansicht der Erfindung im zerlegten Zustand;
2 eine Schnittsicht der Erfindung im aufgebauten Zustand;
3 eine erste Seiten-Schnittsicht der Erfindung beim Zusammenfalten;
4 eine zweite Seiten-Schnittsicht der Erfindung beim Zusammenfalten; und
5 eine schematische Darstellung der Struktur einer herkömmlichen Ausführungsform.
[Erläuterung der bevorzugten Ausführungsform]
Wie aus 1 ersichtlich, ist die Erfindung durch die Kombination des Gelenks 1 mit Gestängen 2 und Sicherungsstücken 3 zusammengesetzt.
Beiderseits der Oberseite des Gelenks 1 sind entsprechende Ausnehmungen 11 ausgebildet, wobei in der Ausnehmung 11 ein Gelenkverbindungselement 21 durch das Gelenkverbindungsloch 22 des Gestänges 2 hindurchgeht und ein Ende des Gestänges 2 im Gelenkverbindungsloch 111 des Gelenks 1 gelenkig befestigt wird. Ferner ist an der Unterseite des Gelenks 1 ein offener Hohlraum 12 ausgebildet, in dem Gelenkelemente 13 durch die Gelenklöcher, 121, 31 hindurch gehen, um die enstprechenden Sicherungsstücken 3 gelenkig zu befestigen. An der Oberseite des Sicherungsstücks 3 ist eine Stütz-Einbuchtung 32 dem Gestänge 2 entsprechend vertieft ausgebildet. Am oberen Abschnitt der entsprechenden Endflächen der beiden Sicherungsstücke 3 sind aufeinander abgestimmte Vorsprünge 33 ausgebildet, auf denen ein stützendes Federelement 34 aufgesetzt ist. Die Oberseite der beiden Sicherungsstücke 3 wird nach außen entfaltet aufrechterhalten; zwischen den Sicherungsstücken 3 sind entsprechende Kuppelvorrichtungen 35 angeordnet, die jeweils einen Gelenkbügel 351 aufweisen, der am Sicherungsstück 3 herausragend ausgebildet ist, wobei die beiden Gelenkbügel 351 sich entsprechen und mittels einer Gelenkachse 352 miteinander gelenkig verbunden werden. An der Unterseite der beiden Sicherungsstücke 3 sind entsprechende Stützteile 36 herausragend ausgebildet, wobei am Außenende eines der Sicherungsstücke 3 ein Hebeteil 37 einstückig angeformt ist, das in Form eines Arms ausgeführt ist, auf das Kraft ausgeübt wird.
Nehmen Sie bitte dazu Bezug auf 2. Zum Entfalten des Babynetzbetts werden die Gestängen 2 horizontal entfaltet, wobei das Innenende des Gestänges 2 nun genau durch die Stütz-Einbuchtung 32 gestützt und gesichert wird, die an der Oberseite des Sicherungsstücks 3 abgesenkt ausgebildet ist. Die beiden Sicherungsstücke 3 werden durch das Federelement 34 elastisch gestützt, und die beiden Unterenden der Sicherungsstücke 3 werden durch die Stützteile 36 gegenseitig gestützt und gesichert, so dass die beiden Sicherungsstücke 3 in einem festen Winkel gefaltet aufrechterhalten werden und nicht leicht versehentlich zusammenzufalten sind. Dies gewährleistet Sicherheit beim Gebrauch des Babynetzbetts.
Nehmen Sie ferner dazu Bezug auf 3, 4. Zum Zusammenfalten des Babynetzbetts wird das das Hebeteil 37 an dem einen der Sicherungsstücke 3 derart gehoben, dass sich das Sicherungsstück 3 durch Krafteinwirkung nach innen verschiebt, wobei gleichzeitig die Kuppelvorrichtungen zwischen den beiden Sicherungsstücken 3 das andere Sicherungsstück 3 zum innenwärtigen Verschieben bringen. Nun verschieben sich die beiden Sicherungsstücke 3 nach innen, so dass die beiden Innenenden der beiden Gestängen 2 von der Stützung und Sicherung der Stütz-Einbuchtungen 32 der Sicherungsstücke 3 befreit werden. Somit lässt sich das Babynetzbett zusammenfalten.
Durch die vorhergehende Beschreibung lässt sich an dem Aufbau der Bauelemente und der Ausführung feststellen, dass die vorliegende Erfindung folgende Vorteile besitzt:

1. im entfalteten Zustand des Babynetzbetts werden die beiden Innenenden der Gestänge durch die Stütz-Einbuchtungen an der Oberseite der Sicherungsstücke gestützt und gesichert, so dass sich das Babynetzbett nicht leicht versehentlich zusammefalten lässt, wodurch das Babynetzbett im Gebrauchzustand über höhere Stärke verfügt und Gefahren senkt; und
2. beim Zusammenfalten de Babynetzbetts muß lediglich das Hebeteil eines der Sicherungsstücke bestätigt werden, so dass dieses Sicherungsstück durch die Kuppelvorrichtungen das andere Sicherungsstück zum innenwärtigen Verschieben bringen kann, wodurch die beiden Innenenden der beiden Gestängen von der Stützung und Sicherung der Stütz-Einbuchtungen der Sicherungsstücke befreit werden; somit lässt sich das Babynetzbett zusammenfalten; die erfindungsgemäße Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts ist also einfacher konstruiert und kostengünstiger herstellbar.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht die Patentansprüche beschränken. Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen, die gemäß der Beschreibung und den Zeichnungen der Erfindung von einem Fachmann vorgenommen werden können, gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung.

Claims

Gelenkstruktur zum Zusammenfalten eines Baby-Netzbetts, die durch die Kombination des Gelenks (1) mit Gestängen (2) und Sicherungsstücken (3) zusammengesetzt ist, wobei das Gelenk (1) an den beiden Seiten der Oberseite mit den Gestängen (2) gelenkig verbunden ist und an der Unterseite mit entsprechenden Sicheurngsstücken (3) gelenkig verbunden ist, wobei gilt: an der Oberseite des Sicherungsstücks (3) ist eine Stütz-Einbuchtung (32) dem Gestänge (2) entsprechend vertieft ausgebildet; zwischen den beiden Sicheurngsstücken (3) ist ein stützendes Federelement (34) angeordnet; zwischen den beiden Sicheurngsstücken (3) sind enstprechende Kuppelvorrichtungen (35) angeordnet; am Außenende eines der Sicherungsstücke (3) ist ein Hebeteil (37) einstückig angeformt, das in Form eines Arms ausgeführt ist, auf das Kraft ausgeübt wird; das Sicherungsstück (3), die Stütz-Einbuchtung (32) und das Hebeteil (37) sind einstückig ausgebildet.
Gelenkstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Abschnitt der entsprechenden Endflächen der beiden Sicherungsstücke (3) Vorsprünge (33) aufeinander abgestimmte ausgebildet sind, auf denen ein stützendes Federelement (34) aufgesetzt ist, das also zwischen den beiden Vorsprüngen (33) angeordnet ist.
Gelenkstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Sicherungsstücken (3) entsprechende Kuppelvorrichtungen (35) angeordnet sind, die jeweils einen Gelenkbügel (351) aufweisen, der am Sicherungsstück (3) herausragend ausgebildet ist, wobei die beiden Gelenkbügel (351) sich entsprechen und mittels einer Gelenkachse (352) miteinander gelenkig verbunden werden.
Gelenkstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der beiden Sicherungsstücke (3) entsprechende Stützteile (36) herausragend ausgebildet sind.