DE102008038466A1

DE102008038466A1 - Faltgelenk für Kinderwagen

Info

Publication number: DE102008038466A1
Application number: DE200810038466
Authority: DE
Inventors: Ying-Hsiung Cheng
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-08-20
Filing date: 2008-08-20
Publication date: 2010-03-18
Anticipated expiration: 2028-08-21
Also published as: DE102008038466B4

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Faltgelenk für Kinderwagen, bei dem zwischen den beiden hinteren Gestellen (11) an den beiden Seiten des Kinderwagens (1) ein hinteres Stützgestell (2) angeordnet ist, das mit den beiden hinteren Gestellen (11) gelenkig verbunden ist. Das hintere Stützgestell (2) kann zusammengeklappt werden, so dass die beiden hinteren Gestelle (11) in die Mitte zueinander geschoben werden, wenn der Kinderwagen (1) nicht benutzt wird. Zum Benutzen des Kinderwagens (1) wird das hintere Stützgestell (2) aufgefaltet und durch eine Sicherungsvorrichtung (3) beschränkt und gesichert, damit es nicht zusammengeklappt wird. Bei den beiden vorderen Gestellen (12) an den beiden Seiten kann die untere Stütze (121) zur oberen Stütze (122) umgeklappt werden. Dadurch wird der Kinderwagen (1) hinsichtlich des Aufbewahrungsplatzes auf Minimalmaß reduziert, was die Aufbewahrung erleichtert und für den Benutzer sehr praktisch ist.

Description

[Technisches Gebiet]
Die Erfindung betrifft ein Faltgelenk für Kinderwagen, insbesondere ein Faltgelenk für Kinderwagen, das ermöglicht, dass der Kinderwagen von beiden Seiten aus in der Mitte zusammengeklappt werden kann, um den Kinderwagen hinsichtlich des Platzes auf Minimalmaß reduzieren zu können und die Aufbewahrung zu erleichtern.
[Stand der Technik]
Bevor ein Kleinkind läuft, wird es von seinen Eltern auf dem Arm getragen und mitgenommen, wohin seine Eltee gehen. Vor allem wird das Kleinkind häufiger von der Mutter getragen. Auf Dauer bekommen die Eltern häufig Rücken- und Hüftschmerzen. In der Phase, in der das Kleinkind Laufen lernt und noch wackelig ist, müssen die Eltern es bei vielen Angelegenheiten auch auf dem Arm tragen, damit das Kleinkind nicht runterfällt und verletzt wird. Bei Kleinkindern, die schon laufen können, kommt es auch häufig vor, dass sie leicht müde werden, nachdem sie einige Zeit gelaufen sind und sich bewegt haben, wobei die Eltern sie üblicherweise auf dem Arm tragen, damit die Kleinkinder gut schlafen.
Um die Eltern zu entlasten, sind unterschiedlichste Kinderwagen entwickelt worden. Herkömmlich ist ein Kinderwagen derart ausgebildet, dass Rollen am Unterteil des Gestells angeordnet sind, und das Gestell mit einem Sitzteil versehen ist, in dem das Kleinkind sitzt; am oberen Teil des Gestells sind Griffe vorgesehen, mit denen die Eltern den Kinderwagen schieben. Dadurch brauchen die Eltern das Kleinkind nicht immer auf dem Arm zu tragen, so dass ihre Arme vor Schmerzen geschützt werden können.
Bei den herkömmlichen Kinderwagen besteht jedoch das Problem, dass der Kinderwagen generell fest konstruiert ist, so dass er im Nichtgebrauchszustand nicht einklappbar ist, was sowohl beim Aufbewahren viel Platz beansprucht als auch zum Mitnehmen unpraktisch ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Faltgelenk für Kinderwagen zu schaffen, das ermöglicht, dass der Kinderwagen von beiden Seiten aus in der Mitte zusammengeklappt wird, um den Kinderwagen hinsichtlich des Aufbewahrungsplatzes auf Minimalmaß reduzieren zu können und die Aufbewahrung zu erleichtern.
Die o. g. Aufgabe wird gelöst durch ein Faltgelenk für Kinderwagen, bei dem zwischen den beiden hinteren Gestellen an den beiden Seiten des Kinderwagens ein hinteres Stützgestell angeordnet ist, das mit den beiden hinteren Gestellen gelenkig verbunden ist. Das hintere Stützgestell kann zusammengeklappt werden, so dass die beiden hinteren Gestelle in die Mitte zueinander geschoben werden, wenn der Kinderwagen nicht benutzt wird. Zum Benutzen des Kinderwagens wird das hintere Stützgestell aufgefaltet und durch eine Sicherungsvorrichtung beschränkt und gesichert, damit es nicht zusammengeklappt wird. Bei den beiden vorderen Gestellen an den beiden Seiten kann die untere Stütze zur oberen Stütze umgeklappt werden. Dadurch wird der Kinderwagen hinsichtlich des Aufbewahrungsplatzes auf Minimalmaß reduziert, was die Aufbewahrung erleichtert und für den Benutzer sehr praktisch ist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform näher erläutert. Es zeigen:
[Zeichnung]
1 eine perspektivische Ansicht der gesamten Konstruktion der Erfindung;
2 eine Rückansicht der gesamten Konstruktion der Erfindung;
3 eine perspektivische Ansicht der Konstruktion des vorderen Gestells;
4 eine perspektivische Ansicht der Konstruktion des vorderen Gestells im zerlegten Zustand;
5 eine perspektivische Ansicht der Erfindung im zerlegten Zustand;
6 eine Rückansicht der Erfindung im aufgefalteten Zustand;
7 eine seitliche Schnittansicht der Erfindung im aufgefalteten Zustand;
8 eine Rückansicht der Erfindung im zusammengeklappten Zustand;
9 eine seitliche Schnittansicht der Erfindung im zusammengeklappten Zustand;
10 eine perspektivische Ansicht der gesamten Konstruktion der Erfindung im zusammengeklappten Zustand;
11 eine Rückansicht der gesamten Konstruktion der Erfindung im zusammengeklappten Zustand; und
12 eine Seitenansicht der gesamten Konstruktion der Erfindung im zusammengeklappten Zustand.
[Erläuterung der bevorzugten Ausführungsform]
Wie aus 1 und 2 ersichtlich, ist beim erfindungsgemäßen Faltgelenk für Kinderwagen ein hinteres Stützgestell 2 zwischen den beiden hinteren Gestellen 11 an den beiden Seiten des Kinderwagens 1 angeordnet, wobei das hintere Stützgestell 2 mit den beiden hinteren Gestellen 11 gelenkig verbunden ist. Außerdem wird das hintere Stützgestell 2 mittels einer Sicherungsvorrichtung 3 beschränkt und gesichert. Zwischen den beiden vorderen Gestellen 12 sowie zwischen den beiden hinteren Gestellen 11 und den vorderen Gestellen 12 des Kinderwagens 1 sind jeweils Gelenkverbindungsgestelle 13 angeordnet.
Wie aus 3 und 4 ersichtlich, ist das vordere Gestell 12 aus einer unteren 121 und einer oberen Stütze 122 ausgebildet, die miteinander gelenkig verbunden sind. Dabei ist am oberen Ende der unteren Stütze 121 ein Positionier-Einschnitt 1211 vertieft ausgebildet, der an der vorderen Fläche eine Stützfläche 1212 aufweist; am unteren Ende der oberen Stütze 122 ist ein Positionier-Vorsprung 1221 vorgesehen, der der Stützfläche 1212 der unteren Stütze 121 entspricht. An der Innenseite der oberen Stütze 122 ist eine Verstärkungsstange 123 aus Metall angeordnet, so dass beim Auffalten der vorderen Gestelle 12 die Positionier-Vorsprünge 1221 der oberen Stützen 122 genau auf die Stützflächen 1212 der unteren Stützen 121 beschränkt und gesichert werden; gleichzeitig gewährt die Verstärkungsstange 123 in der oberen Stütze 122 eine Verstärkung und verhindert somit ein Biegen und Brechen der oberen Stütze 122.
Wie aus 5 ersichtlich, weist das hintere Stützgestell 2 zwei an dem jeweiligen Innenende entsprechend gelenkig verbundene obere Querstangen 21 und zwei an dem jeweiligen Innenende entsprechend gelenkig verbundene untere Querstangen 22 auf, wobei die oberen und die unteren Querstangen 21, 22 jeweils an ihrem Außenende mit den hinteren Gestellen 11 gelenkig verbunden sind. In der jeweiligen mittigen Gelenkverbindungsstelle zwischen den beiden gelenkig verbundenen oberen Querstangen 21 und zwischen den beiden gelenkig verbundenen unteren Querstangen 22 ist zusätzlich eine Standstange 23 angeordnet, die mit Durchgangslöchern 231 versehen ist. Auf der Standstange 23 ist ein beweglicher Halter 24 aufgesetzt, an dessen beiden Seiten jeweils eine Schrägstange 25 angeordnet ist, wobei die Schrägstange 25 am anderen Ende gemeinsam mit dem Außenende der unteren Querstange 22 mit den hinteren Gestellen 11 des Kinderwagens 1 gelenkig verbunden ist.
Die Sicherungsvorrichtung 3 weist eine Sicherungsbasis 31 auf, die an der Standstange 23 des Stützgestells 2 befestigt ist. An der Sicherungsbasis 31 sind Durchgangslöcher 311 entsprechend den Durchgangslöchern 231 der Standstange 23 vorgesehen. An der Außenseite der Sicherungsbasis 31 ist eine Aufnahmeausnehmung 312 vertieft ausgebildet, in der ein Druckstück 32 angeordnet ist, wobei an der Innenseite des Druckstücks 32 ein Kupplungszapfen 321 sich erhebt, der durch die Durchgangslöcher 231, 311 der Sicherungsbasis 31 und der Standstange 23 hindurhgeht. Den Kupplungszapfen 321 umgibt ein federndes Stützelement 33, das am anderen Ende gegen die Innenseite der Aufnahmeausnehmung 312 der Sicherungsbasis 31 drückt, um das Druckstück 32 nach außen zu drücken. Darüber hinaus ist ein Verbindungsstück 34 vorgesehen, das eine Verbindungsleiste 341 entsprechend der unteren Querstange 22 aufweist und an dem ein Kupplungsloch 342 ausgebildet ist. So kann das Kupplungselement 35 durch das Kupplungsloch 342 über die Durchgangslöcher 231, 311 hindurch gehen und mit dem Kupplungszapfen 321 des Druckstücks 32 verbunden werden, wodurch das Verbindungsstück 34 und das Druckstück 32 miteinander verbunden werden und synchron betätigt werden.
Beim Auffalten der beiden hinteren Gestelle 11 an den beiden Seiten des Kinderwagens 1, wie aus 6 und 7 ersichtlich, werden die hinteren Gestelle 11 die oberen 21, die unteren Querstangen 22 und die Schrägstangen 25 des hinteren Stützgestells 2 derart gezogen, dass sich die Stangen 21, 22, 25 nach außen auffalten. Nachdem sich die Stangen 21, 22, 25 vollkommen aufgefaltet haben, werden die beiden unteren Querstangen 22 genau in die Verbindungsleiste 341 des Verbindungsstücks 34 der Sicherungsvorrichtung 3 eingleiten, so dass die Gelenkverbindungsstellen der unteren Querstangen 22 in der Verbindungsleiste 341 des Verbindungsstücks 34 eingesetzt werden können. Durch das Drücken des den Kupplungszapfen 321 des Druckstücks 32 umgebenden federenden Stützelements 33 wird das mittels des Kupplungselements 35 mit dem Kupplungszapfen 321 des Druckstücks 32 verbundene und gesicherte Verbindungsstück 34 dazu gebracht, mit der mittigen Gelenkverbindungsstelle der unteren Querstangen 22 in stabile Verbindung zu kommen, so dass das Stützgestell 2 nicht zusammengeklappt werden kann.
Zum Zusammenklappen des Kinderwagens, wie aus 8 und 9 ersichtlich, wird zunächst das Druckstück 32 nach innen in die Aufnahmeausnehmung 312 der Sicherungsbasis 31 so eingedrückt, dass der Verbindungszapfen 321 durch die Durchgangslöcher 231, 311 der Sicherungsbasis 31 und der Standstange 23 hindurchgeht und weiterhin das Verbindungsstück 34 nach außen schiebt. Dadurch wird die Verbindungsleiste 341 sich von der Verbindung mit den unteren Querstangen 22 lösen. Somit lassen sich die Gelenkverbindungen des hinteren Stützgestells 2 zusammenklappen, wodurch die hinteren Gestelle 11 an den beiden Seiten des Kinderwagens 1 nach innen zueinander geschoben werden können, wobei gleichzeitig die Gelenkverbindungsgestelle 13 zwischen den beiden vorderen Gestellen 12 sowie zwischen den beiden hinteren Gestellen 11 und den vorderen Gestellen 12 des Kinderwagens 1 zueinander zusammengeklappt werden. Ferner wird beim vorderen Gestell 12 die untere Stütze 121 mit der Gelenkverbindungsstelle der unteren Stütze 121 und der oberen Stütze 122 als Drehpunkt zur oberen Stütze 122 umgeklappt, wodurch der Kinderwagen zusammengeklappt wird (siehe 10 bis 12).
Die Erfindung weist im Vergleich zum Stand der Technik folgende Vorteile auf: erfindungsgemäß ist zwischen den hinteren Gestellen an den beiden Seiten des Kinderwagens ein hinteres Stützgestell gelenkig angeordnet, das im Nichtgebrauchszustand des Kinderwagens zusammengeklappt werden kann, so dass die beiden hinteren Gestelle in die Mitte zueinander geschoben werden können; beim Aufffalten des hinteren Stützgestells kann es mittels einer Sicherungsvorrichtung beschränkt und gesichert werden, so dass es nicht möglich ist, das hintere Stützgestell zusammenzuklappen; weiterhin ist die Erfindung insofern vorteilhaft, als die unteren Stützen der vorderen Gestelle an den beiden Seiten des Kinderwagens jeweils zu den oberen Stützen umgeklappt werden können, wodurch der Kinderwagen hinsichtlich des Aufbewahrungsplatzes auf Minimalmaß reduziert werden und so einfacher und leichter aufbewahrt werden kann.
Die vorstehende Beschreibung stellt nur ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dar und soll nicht die Patentansprüche beschränken. Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen, die gemäß der Beschreibung und den Zeichnungen der Erfindung von einem Fachmann vorgenommen werden können, gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung.

Claims

Faltgelenk für Kinderwagen, bei dem zwischen den beiden hinteren Gestellen (11) an den beiden Seiten des Kinderwagens (1) ein hinteres Stützgestell (2) angeordnet ist, das mittels einer Sicherungsvorrichtung (3) beschränkt und gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Stützgestell (2) zwei an dem jeweiligen Innenende entsprechend gelenkig verbundene obere Querstangen (21) und zwei an dem jeweiligen Innenende entsprechend gelenkig verbundene untere Querstangen (22) aufweist, wobei die oberen und die unteren Querstangen (21, 22) jeweils an ihrem Außenende mit den hinteren Gestellen (11) gelenkig verbunden sind, wobei in der jeweiligen mittigen Gelenkverbindungsstelle zwischen den beiden gelenkig verbundenen oberen Querstangen (21) und zwischen den beiden gelenkig verbundenen unteren Querstangen (22) zusätzlich eine Standstange (23) angeordnet ist, die mit Durchgangslöchern (231) versehen ist, und dass die Sicherungsvorrichtung (3) eine Sicherungsbasis (31) aufweist, die an der Standstange (23) des Stützgestells (2) befestigt ist, wobei an der Sicherungsbasis (31) Durchgangslöcher (311) entsprechend den Durchgangslöchern (231) der Standstange (23) vorgesehen sind, wobei an der Außenseite der Sicherungsbasis (31) eine Aufnahmeausnehmung (312) vertieft ausgebildet ist, in der ein Druckstück (32) angeordnet ist, wobei an der Innenseite des Druckstücks (32) ein Kupplungszapfen (321) sich erhebt, der durch die Durchgangslöcher (231, 311) der Sicherungsbasis (31) und der Standstange (23) hindurhgeht, wobei den Kupplungszapfen (321) ein federndes Stützelement (33) umgibt, das am anderen Ende gegen die Innenseite der Aufnahmeausnehmung (312) der Sicherungsbasis (31) drückt, um das Druckstück (32) nach außen zu drücken, wobei darüber hinaus ein Verbindungsstück (34) vorgesehen ist, das eine Verbindungsleiste (341) entsprechend der unteren Querstange (22) aufweist und an dem ein Kupplungsloch (342) ausgebildet ist, womit das Kupplungselement (35) durch das Kupplungsloch (342) über die Durchgangslöcher (231, 311) hindurch gehen und mit dem Kupplungszapfen (321) des Druckstücks (32) verbunden werden kann, wodurch das Verbindungsstück (34) und das Druckstück (32) miteinander verbunden werden und synchron betätigt werden.
Faltgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Standstange (23) ein beweglicher Halter (24) aufgesetzt ist, an dessen beiden Seiten jeweils eine Schrägstange (25) angeordnet ist, wobei die Schrägstange (25) am anderen Ende gemeinsam mit dem Außenende der unteren Querstange (22) mit den hinteren Gestellen (11) des Kinderwagens (1) gelenkig verbunden ist.
Faltgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden vorderen Gestellen (12) sowie zwischen den beiden hinteren Gestellen (11) und den vorderen Gestellen (12) des Kinderwagens (1) jeweils Gelenkverbindungsgestelle (13) angeordnet sind.
Faltgelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kinderwagen (1) an seinen beiden Seiten zwei vordere Gestelle (12) aufweist, wobei das vordere Gestell (12) aus einer unteren Stütze (22) und einer oberen Stütze (21) besteht, die miteinander gelenkig verbunden sind, wobei am oberen Ende der unteren Stütze (121) ein Positionier-Einschnitt (1211) vertieft ausgebildet ist, der an der vorderen Fläche eine Stützfläche (1212) aufweist, und am unteren Ende der oberen Stütze (122) ein Positionier-Vorsprung (1221) vorgesehen ist, der der Stützfläche (1212) der unteren Stütze (121) entspricht.
Faltgelenk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der oberen Stütze (122) des vorderen Gestells (12) des Kinderwagens (1) eine Verstärkungsstange (123) angeordnet ist.
Faltgelenk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstange (123) in der oberen Stütze (122) des vorderen Gestells (12) des Kinderwagens (1) aus Metall ist.