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DE20003410U1 - Sitzvorrichtung für Toiletten - Google Patents

Sitzvorrichtung für Toiletten

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Publication number
DE20003410U1
DE20003410U1 DE20003410U DE20003410U DE20003410U1 DE 20003410 U1 DE20003410 U1 DE 20003410U1 DE 20003410 U DE20003410 U DE 20003410U DE 20003410 U DE20003410 U DE 20003410U DE 20003410 U1 DE20003410 U1 DE 20003410U1
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DE
Germany
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seat
seat element
toilet bowl
toilet
seat device
Prior art date
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Expired - Lifetime
Application number
DE20003410U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
SCHWEREN BRIGITTE
Original Assignee
SCHWEREN BRIGITTE
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by SCHWEREN BRIGITTE filed Critical SCHWEREN BRIGITTE
Priority to DE20003410U priority Critical patent/DE20003410U1/de
Publication of DE20003410U1 publication Critical patent/DE20003410U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K13/00Seats or covers for all kinds of closets
    • A47K13/12Hinges
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K13/00Seats or covers for all kinds of closets
    • A47K13/06Auxiliary or portable seats for children

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Toilet Supplies (AREA)

Description

Sitzvorrichtung für Toiletten
Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung für Toiletten, bestehend aus einem kippbeweglich am Toilettenbecken befestigten, ringförmigen ersten Sitzelement, welches den Rand des Toilettenbeckens abdeckt, und einem zweiten Sitzelement mit einer relativ zum ersten Sitzelement verkleinerten Sitzfläche.
Sitzvorrichtungen für Toiletten bestehen üblicherweise aus einem Sitzelement und einem Toilettendeckel, welche beide kippbeweglich an dem Toilettenbecken befestigt sind. Das Toilettenbecken und somit auch das Sitzelement sind in ihrer Größe, insbesondere bezüglich ihres Innendurchmessers, an die Anatomie von erwachsenen Personen angepasst. Kleinkinder können daher auf der Sitzfläche des Sitzelementes nicht sitzen, da der Innendurchmesser des Sitzelementes zu groß ist und die Kinder hierauf keinen Halt finden. Es besteht daher die Gefahr, dass Kleinkinder bei der Benutzung der Toilette in das Toilettenbecken hineinrutschen, was selbstverständlich vermieden werden soll. Zu diesem Zweck ist bekannt, ein zusätzliches Sitzelement mit verkleinerter Sitzfläche, d.h. mit verringertem Innendurchmesser, auf das vorhandene erste Sitzelement aufzusetzen, um somit Kleinkindern die Benutzung der Toilette zu ermöglichen. Dieses zusätzliche Sitzelement wird lose auf das vorhandene erste Sitzelement aufgelegt, wobei besondere Haltevorrichtungen für einen sicheren Halt auf dem am Toilettenbecken befestigten Sitzelement sorgen. Die zusätzlichen Sitzelemente für Kleinkinder haben aber den Nachteil, dass sie jedes Mal, wenn ein Erwachsener die Toilette benutzt, abgenommen werden müssen. Das zusätzliche Sitzelement muß dabei an einer freien Stelle abgelegt oder aufgehängt werden, was aber nicht nur umständlich, sondern aus hygienischen Gründen auch nicht immer sinnvoll ist. Nach der Benutzung der Toilette durch den Erwachsenen muß dieser anschließend das zusätzliche zweite Sitzelement wieder auf das erste Sitzelement aufsetzen, damit die Kinder jederzeit die Möglichkeit haben, die Toilette zu benutzen. Hierin liegt ein weiterer Nachteil der bekannten Sitzelemente für Kinder, da bei aufliegendem zweiten Sitzelement der Toilettendeckel nicht geschlossen werden kann.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, die bestehenden Nachteile zu beseitigen und eine Sitzvorrichtung für Toiletten der eingangs genannten Art zu schaffen,
welche eine Benutzung der Toilette für alle Familienmitglieder möglich macht, ohne zusätzliche Elemente manuell hinzufügen zu müssen.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das zweite Sitzelement einen ringförmigen Bereich, welcher den Abmessungen des ersten Sitzelementes im wesentlichen entspricht, und einen Sitzflächenbereich mit verringertem Innendurchmesser aufweist und dass das zweite Sitzelement ebenfalls kippbeweglich am Toilettenbecken befestigt ist, wobei das zweite Sitzelement in heruntergeklappter Position auf dem ersten Sitzelement aufliegt. Das zweite Sitzelement entspricht dabei praktisch dem ersten Sitzelement, so dass es vollständig und sicher auf diesem aufliegen kann. Das zweite Sitzelement weist ferner einen zusätzlichen Sitzflächenbereich mit verringertem Innendurchmesser auf, auf den die Kleinkinder gesetzt werden können. Das zweite Sitzelement ist ebenso wie das erste Sitzelement kippbeweglich am Toilettenbecken befestigt, so dass es je nach Bedarf einfach herauf- oder heruntergeklappt werden kann. Ein manuelles Entfernen oder Auflegen des zweiten Sitzelementes bzw. das unhygienische Ablegen an anderer Stelle ist daher nicht mehr erforderlich. Das zweite Sitzelement ist vielmehr in besonders vorteilhafter Weise Bestandteil der Sitzvorrichtung, so dass es nicht mehr wie ein störender Fremdkörper innerhalb des Toilettenbereiches auffällt bzw. stört. Vorteilhafter Weise ist das zweite Sitzelement oberhalb des ersten Sitzelementes angeordnet, so dass es in heruntergeklappter Position auf dem ersten Sitzelement aufliegt. Durch einfaches Hochklappen des zweiten Sitzelementes wird bei dieser Anordnung die Toilette für Erwachsene benutzbar, was bei umgekehrter Anordnung nicht möglich wäre. Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung hat also den Vorteil, dass das zusätzliche Sitzelement für Kleinkinder nicht mehr manuell aufgesetzt bzw. entfernt werden muß, sondern integrierter Bestandteil der Sitzvorrichtung ist. Die erfindungsgemäße Sitzvorrichtung ist dabei nicht nur einfacher zu handhaben, sondern auch hygienischer, da das zusätzliche Sitzelement nicht mehr an verschiedenen Stellen abgelegt werden muß.
Der ringförmige Bereich des ersten und zweiten Sitzelementes weist dabei einen Innendurchmesser im Bereich von 20 bis 35 cm auf, wobei ein Innenmaß von ca. 23 &khgr; 30 cm in der Regel Standard ist. In optimaler Anpassung an die Anatomie von Kleinkindern ist vorgesehen, dass der Sitzflächenbereich des zweiten Sitzelementes einen Innendurchmesser von 10 bis 20 cm aufweist.
Dabei hat sich bei den bekannten, aufsetzbaren Kinder-Sitzelementen ein Innenmaß von ca. 13 &khgr; 17 cm als vorteilhaft erwiesen. Der ringförmige Bereich des zweiten Sitzelementes, welcher vollständig auf dem ersten Sitzelement aufliegt, kann an seinen unteren Randbereichen zumindest eine Wölbung zur Auflage auf dem ersten Sitzelement aufweisen. Zur Erleichterung des Heraufklappens des zweiten Sitzelementes kann dieses dabei an seinen Längsseiten jeweils eine Griffmulde aufweisen. Der Sitzflächenbereich des zweiten Sitzelementes kann oval, kreis- oder herzförmig ausgebildet sein, wobei vor allem die Herzform aus ergonomischen Gründen vorteilhaft ist. Darüber hinaus werden Kleinkinder durch den herzförmigen Sitzflächenbereich animiert, die Toilette zu benutzen. Insbesondere bei einem farbig gestalteten Sitzelement kann es schließlich aus optischen Gründen vorteilhaft sein, wenn das zweite Sitzelement aus einem durchsichtigen Material besteht. Als Material kann dabei beispielsweise ein Polymethacrylsäureester verwendet werden, so dass ein äußerst widerstandsfähiges und glasartig transparentes Sitzelement entsteht.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass beide Sitzelemente, über Scharniere mit dem Toilettenbecken verbunden sind oder jeweils zwei angeschraubte Ösen aufweisen, welche jeweils zumindest ein mit dem Toilettenbecken verbundenes Verbindungselement umschließen. Die Scharniere oder das Verbindungselement können dabei mit dem Toilettenbecken verschraubt oder über Saugnäpfe an diesem befestigt sein. Mittels dieser Befestigungsmöglichkeiten können die Sitzelemente stabil und kippbeweglich an dem Toilettenbecken befestigt werden. Es ist ferner eine einfache und schnelle Montage möglich, wobei das zweite Sitzelement einfach nachgerüstet werden kann, wenn die vorhandene Sitzvorrichtung weiter verwendet werden soll. Insbesondere bei der Befestigung über Saugnäpfe kann eine besonders schnelle und einfache Montage erfolgen. Es müssen ggf. lediglich die Verbindungselemente ausgetauscht werden, um die Aufnahme einer zusätzlichen Öse zu ermöglichen.
In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Sitzvorrichtung zusätzlich einen Toilettendeckel aufweist, welcher ebenfalls kippbeweglich an dem Toilettenbecken befestigt ist und welcher in heruntergeklappter Position auf dem zweiten Sitzelement aufliegt und die Öffnung des Toilettenbeckens verschließt. Der Toilettendeckel kann ebenfalls mittels zweier
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Scharniere mit dem Toilettenbecken verbunden sein oder zwei angeschraubte Ösen aufweisen, welche jeweils ein mit dem Toilettenbecken verbundenes Verbindungselement umschließen. Mit der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung können also herkömmliche und ggf. bereits vorhandene Toilettendeckel verwendet werden. Dabei ist der Toilettendeckel in besonders vorteilhafter Weise gegenüber dem Verbindungselement zusätzlich beabstandet, so dass der Abstand des Toilettendeckels vom Toilettenbecken in heruntergeklappter Position vergrößert werden kann, um eine gleichmäßige Auflage des Toilettendeckels auf den Sitzelementen zu ermöglichen. Zu diesem Zweck muss der Abstand zwischen Verbindungselement und Toilettendeckel zumindest annähernd um die Dicke des zweiten Sitzelements vergrößert werden. Das Vorhandensein eines zusätzlichen zweiten Sitzelementes führt dazu, dass der Raum, den die Sitzelemente einnehmen, vergrößert wird. Folglich kann ein herkömmlicher Toilettendeckel, der auf übliche Weise mit dem Toilettenbecken verbunden ist, nicht mehr geschlossen werden bzw. nicht mehr gleichmäßig auf dem zweiten Sitzelement aufliegen. Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist in besonders vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Toilettendeckel über ein Profil mit dem Gelenk des Scharniers oder der Öse verbunden ist, wobei zwischen dem Profil und dem Gelenk oder der Öse ein Abstandhalter angeordnet ist, welcher in seiner Länge zumindest annähern der Dicke des zweiten Sitzelements entspricht. Bei der Verwendung von Ösen oder Scharnieren, die über Abstandhalter mit dem Toilettendeckel verschraubt werden, kann der Abstand des Toilettendeckels vom Toilettenbecken so eingestellt werden, dass der Toilettendeckel geschlossen werden kann und dabei gleichmäßig auf dem zweiten Sitzelement aufliegt. Auf diese Weise wird das Nachrüsten einer bereits vorhandenen Toilette mit dem zusätzlichen zweiten Sitzelement ermöglicht, ohne den Toilettendeckel auszutauschen oder verändern zu müssen.
Die Erfindung wird im weiteren anhand der Figuren näher erläutert.
Es zeigt
Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Toilette mit erfindungsgemäßer Sitzvorrichtung und Deckel,
Figur 2 eine perspektivische Ansicht einer Befestigungsvorrichtung für die beiden Sitzelemente und einen Deckel und
Figur 3 eine weitere Ausführungsform einer Befestigungsvorrichtung für die beiden Sitzelemente und einen Deckel.
Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Sitzvorrichtung 1, welche auf einem Toilettenbecken 2 befestigt ist. Die Sitzvorrichtung 1 besteht aus einem ersten Sitzelement 3 und einem zweiten Sitzelement 4, welche beide kippbeweglich am Toilettenbecken 2 befestigt sind. Das erste Sitzelement 3 ist in heruntergeklappter Position dargestellt. Es ist in seiner Größe und Form dem oberen Rand 5 des Toilettenbeckens 2 angepaßt und deckt diesen vollständig ab, so dass eine auf dem ersten Sitzelement 3 sitzende Person mit dem Toilettenbecken 2 nicht in Berührung kommt. Das zweite Sitzelement 4 weist einen ringförmigen Bereich 6 auf, der ebenfalls ringförmig ausgebildet und an die Abmessungen des ersten Sitzelementes 3 angepaßt ist. In heruntergeklappter Position des zweiten Sitzelementes 4 sind folglich der ringförmige Bereich 6 und das erste Sitzelement 3 im wesentlichen deckungsgleich. Das zweite Sitzelement 4 weist im Unterschied zum ersten Sitzelement 3 einen Sitzflächenbereich 7 auf, welcher einen in Bezug auf das erste Sitzelement 3 verringerten Innendurchmesser besitzt. Die Verkleinerung der Sitzfläche wird durch eine Querstrebe 8 erreicht, die einstückig an den ringförmigen Bereich 6 des zweiten Sitzelementes 4 bzw. den Sitzflächenbereich 7 angeformt ist. Die Querstrebe 8 unterteilt den Innendurchmesser des zweiten Sitzelementes 4, so dass im vorderen Bereich eine Sitzfläche mit deutlich geringerem Innendurchmesser entsteht. Das erste Sitzelement 3 ist mit einem Innendurchmesser im Bereich von 20 bis 35 cm für die Benutzung der Toilette durch Erwachsene vorgesehen. Üblicherweise wird für entsprechende Sitzelemente ein Innenmaß von 23 &khgr; 30 cm verwendet. Im Gegensatz hierzu weist das zweite Sitzelement 4 einen Sitzflächenbereich 7 mit einem Innendurchmesser im Bereich von 10 bis 20 cm auf, so dass dieses für die Benutzung der Toilette durch Kleinkinder geeignet ist. Aufgrund der verkleinerten Sitzfläche, die vorteilhafterweise ein Innenmaß von 13 &khgr; 17 cm aufweist, können auch kleinere Kinder sicher auf der Toilette sitzen, ohne dass ein Durchrutschen in das Toilettenbecken 2 möglich ist. Zu diesem Zweck muß das zweite Sitzelement 4 einfach heruntergeklappt werden, wobei es mit dem ringförmigen Bereich 6 vollständig auf dem ersten
Sitzelement 3 aufliegt. Bei einer späteren Benutzung der Toilette durch Erwachsene wird das zweite Sitzelement 4 einfach wieder hochgeklappt, so dass das lästige und unhygienische Auflegen und Abnehmen des zweiten Sitzelementes 4 nicht mehr erforderlich ist. Das zweite Sitzelement 4 ist vielmehr wie das erste Sitzelement 3 kippbeweglich am Toilettenbecken 2 befestigt, so dass es integrierter Bestandteil der Sitzvorrichtung 1 ist. Es ist darüber hinaus ein Toilettendeckel 9 vorhanden, der in herkömmlicher Weise über den Sitzelementen 3,4 angeordnet ist und mit dem, in heruntergeklappter Position, die Öffnung 10 des Toilettenbeckens 2 vollständig verschlossen werden kann. Das zweite Sitzelement 4 ist also fest zwischen dem ersten Sitzelement 3 und dem Toilettendeckel 9 angeordnet. Diese drei Elemente sind im hinteren Randbereich 11 des Toilettenbeckens 2 kippbeweglich an diesem befestigt. Auf der hier sichtbaren Unterseite des zweiten Sitzelementes 4 sind am unteren Rand beidseitig gelochte Profile 12 erkennbar, die mit dem zweiten Sitzelement 4 verschraubt sind. Die beiden Profile 12 laufen in hier nicht sichtbare Ösen aus, die der Befestigung des zweiten Sitzelementes 4 an dem Toilettenbecken 2 dienen. Die möglichen Ausgestaltungen der Befestigung der beiden Sitzelemente 3,4 bzw. des Toilettendeckels 9 sind im weiteren in den Figuren 2 und; 3 näher dargestellt.
Figur 2 zeigt die perspektivische Ansicht einer Befestigungsvorrichtung 15, welche die kippbewegliche Verbindung zwischen dem Toilettenbecken und den Sitzelementen bzw. dem Toilettendeckel herstellt. Die Befestigungsvorrichtung 15 besteht u.a. aus dem Verbindungselement 16, welches hakenförmig ausgebildet ist und ein schraubenartiges Ende 17 aufweist. Das schraubenförmige Ende 17 liegt innerhalb entsprechender Bohrungen am hinteren Rand eines Toilettenbeckens und wird mit einer Mutter gekontert, so dass das Verbindungselement 16 fest mit dem Toilettenbecken verbunden werden kann. Die Bohrung des Toilettenbeckens wird dabei durch die ringförmige Scheibe 18 aus optischen Gründen abgedeckt. Das freie, abgewinkelte Ende des Verbindungselementes 16 dient als Achse für die gelenkartige Befestigung der beiden Sitzelemente bzw;, des Toilettendeckels. Das Verbindungselement 16 wird in diesem Bereich von den Ösen 19,20,21 umfaßt, welche ihrerseits die gebogenen Enden der Profile 12,22,23 darstellen. Die Profile 12,22,23 weisen jeweils Bohrungen 24 auf, durch die eine Verschraubung mit den Sitzelementen bzw. dem Toilettendeckel erfolgen kann. Das Profil 12 ist dabei, wie bereits in Figur 1 dargestellt, mit dem zweiten Sitzelement 4 verschraubt. Das Profil 22 ist
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mit dem Toilettendeckel 9 und das Profil 23 mit dem ersten Sitzelement 3 verbunden. Diese Reihenfolge der Profile kann aber in Anpassung an die jeweiligen Erfordernisse auch verändert sein. Auf diese Weise sind die drei Elemente jeweils kippbeweglich über das Verbindungselement 16 mit dem Toilettenbecken 2 verbunden. Da im Unterschied zu einer herkömmlichen Sitzvorrichtung das zweite Sitzelement als zusätzlicher Bestandteil bei der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung hinzugefügt ist, kann ein auf herkömmliche Weise befestigter Toilettendeckel aufgrund der größeren Höhe der Sitzvorrichtung nicht gleichmäßig auf dem oberen Sitzelement aufliegen. Bei der erfindungsgemäßen Sitzvorrichtung ist daher der Toilettendeckel gegenüber dem Verbindungselement 16 angehoben, so dass er in heruntergeklapptem Zustand gleichmäßig auf dem zweiten Sitzelement aufliegen kann. Zu diesem Zweck ist zwischen dem Profil 22 und der Öse 20 ein Abstandhalter 25 in Form eines zusätzlichen Profilabschnittes eingefügt, welcher rechtwinklig zum Profil 22 angeordnet ist. Die Länge des Abstandhalters 25 entspricht dabei ungefähr der Dicke des zweiten Sitzelementes, so dass der Toilettendeckel entsprechend von dem Verbindungselement 16 beabstandet ist. In heruntergeklappter Position kann hierdurch das Vorliegen eines zusätzlichen Sitzelementes ausgeglichen werden. Wie aus Figur 1 ersichtlich, besteht die vollständige Befestigung der Sitzelemente bzw. des Toilettendeckels aus zwei Befestigungsvorrichtungen der dargestellten Art, welche auf beiden Seiten des Toilettenbeckens angeordnet sind. Die hier dargestellte Ausführungsform eignet sich insbesondere zur Nachrüstung einer vorhandenen Toilette mit einem zusätzlichen, zweiten Sitzelement. Zu diesem Zweck müssen die vorhandenen Verbindungselemente durch neue Verbindungselemente mit verlängertem freien Ende ersetzt werden, um die zusätzliche Öse 19 aufstecken zu können. Darüber hinaus ist die vorhandene Befestigung für den Toilettendeckel durch das Profil 22 mit dem Abstandhalter 25 zu ersetzen, um ein gleichmäßiges Aufliegen des Toilettendeckels zu ermöglichen. Auf diese Weise kann also eine unkomplizierte Nachrüstung einer vorhandenen oder herkömmlichen Sitzvorrichtung erfolgen.
Figur 3 zeigt die perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Befestigungsvorrichtung 30, welche nicht aus zwei mit dem Toilettenbecken verbundenen, hakenförmigen Verbindungselementen, sondern einem einzigen, stabförmigen Verbindungselement 31 besteht. Auf das durchgehende Verbindungselement 31 sind an beiden Enden Profile 32,33,34 mit ihren Ösen
aufgesteckt. Das Profil 32 ist dabei mit dem ersten Sitzelement, das Profil 33 mit dem Toilettendeckel und das Profil 34 mit dem zweiten Sitzelement verschraubt. Die Reihenfolge der Profile kann aber in Abhängigkeit von der Ausgestaltung der Toilette variieren An das Profil 33 ist, wie bereits in Figur 2 dargestellt und erläutert, ein senkrecht angeordneter Abstandhalter 35 einstückig angeformt, um ein gleichmäßiges Aufliegen des Toilettendeckels auf dem zweiten Sitzelement zu ermöglichen. Das Profil 33 und der Abstandhalter 35 sind Bestandteil eines Scharniers 36, welches einerseits über das Profil 33 mit dem Toilettendeckel und andererseits über das Profil 37 mit dem Toilettenbecken verschraubt ist. In alternativer Ausgestaltung der Erfindung kann das Profil 37 auch mittels eines Saugnapfes auf dem Toilettenbecken befestigt sein. Das Scharnier 36 dient also einerseits der Befestigung des Toilettendeckels an dem Verbindungselement 31 und andererseits der Befestigung der gesamten Befestigungsvorrichtung 30 an dem Toilettenbecken. Bei dieser Ausführungsform kann eine vorhandene Sitzvorrichtung einfach und schnell durch eine neue, mit dem zusätzlichen Sitzelement versehenen Sitzvorrichtung ersetzt werden.
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Bezugszeichenliste
1 Sitzvorrichtung
2 Toilettenbecken
3 Erstes Sitzelement
4 Zweites Sitzelement
5 Rand
6 Bereich
7 Sitzflächenbereich
8 Querstrebe
9 Toilettendeckel
10 Öffnung
11 Randbereich
12 Profil
15 Befestigungsvorrichtung
16 Verbindungselement
17 Ende
18 Scheibe
19 Öse
20 Öse
21 Öse
22 Profil
23 Profil
24 Bohrungen
25 Abstandhalter
30 Befestigungsvorrichtung
31 Verbindungselement
32 Profil
33 Profil
34 Profil
35 Abstandhalter
36 Scharnier
37 Profil

Claims (12)

1. Sitzvorrichtung (1) für Toiletten, bestehend aus einem kippbeweglich am Toilettenbecken befestigten, ringförmigen ersten Sitzelement, welches den Rand des Toilettenbeckens abdeckt, und einem zweiten Sitzelement mit einer relativ zum ersten Sitzelement verkleinerten Sitzfläche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Sitzelement (4) einen ringförmigen Bereich (6), welcher den Abmessungen des ersten Sitzelementes (3) im wesentlichen entspricht, und einen Sitzflächenbereich (7) mit verringertem Innendurchmesser aufweist, und dass das zweite Sitzelement (4) ebenfalls kippbeweglich am Toilettenbecken (2) befestigt ist, wobei das zweite Sitzelement (4) in heruntergeklappter Position auf dem ersten Sitzelement (3) aufliegt.
2. Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Bereich (6) des ersten (3) und des zweiten Sitzelementes (4) einen Innendurchmesser im Bereich von 20 bis 35 cm und der Sitzflächenbereich (7) des zweiten Sitzelementes (4) einen Innendurchmesser im Bereich von 10 bis 20 cm aufweist.
3. Sitzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Bereich (6) des zweiten Sitzelementes (4) an seiner Unterseite in den Randbereichen zumindest eine Wölbung zur Auflage auf dem ersten Sitzelement (3) aufweist.
4. Sitzvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Sitzelement (4) an seinen Längsseiten jeweils eine Griffmulde aufweist.
5. Sitzvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzflächenbereich (7) des zweiten Sitzelementes (4) oval, kreis- oder herzförmig ausgebildet ist.
6. Sitzvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Sitzelement (4) aus einem durchsichtigen Material, beispielsweise einem Polymethacrylsäureester, besteht.
7. Sitzvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass beide Sitzelemente (3, 4) über Scharniere mit dem Toilettenbecken (2) verbunden sind oder jeweils zwei angeschraubte Ösen (19, 21) aufweisen, welche jeweils zumindest ein mit dem Toilettenbecken (2) verbundenes Verbindungselement (16, 31) umschließen.
8. Sitzvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere oder das Verbindungselement (16, 31) mit dem Toilettenbecken (2) verschraubt oder über Saugnäpfe an diesem befestigt sind.
9. Sitzvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass diese zusätzlich einen Toilettendeckel (9) aufweist, welcher ebenfalls kippbeweglich an dem Toilettenbecken (2) befestigt ist und welcher in heruntergeklappter Position auf dem zweiten Sitzelement (4) aufliegt und die Öffnung (10) des Toilettenbeckens (2) verschließt.
1. Sitzvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (9) mittels zweier Scharniere (36) mit dem Toilettenbecken (2) verbunden ist oder zwei angeschraubte Ösen (20) aufweist, welche jeweils ein mit dem Toilettenbecken (2) verbundenes Verbindungselement (16, 31) umschließen.
11. Sitzvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (2) gegenüber dem Verbindungselement (16, 31) zusätzlich beabstandet ist, wobei der zusätzliche Abstand zumindest annähernd der Dicke des zweiten Sitzelementes (4) entspricht.
12. Sitzvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel (9) über ein Profil (22, 33) mit dem Gelenk des Scharniers (36) oder der Öse (20) verbunden ist, wobei zwischen dem Profil (22, 33) und dem Gelenk oder der Öse (20) ein Abstandhalter (25, 35) angeordnet ist, welcher in seiner Länge zumindest annähernd der Dicke des zweiten Sitzelementes (4) entspricht.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2002017765A1 (en) * 2000-09-02 2002-03-07 Anthony Michael Courtney Toilet seat for children's use

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