DE2047699A1 - Einheit zum Futtern von flussiger und fester Nahrung - Google Patents

Description

• "Einheit zum Füttern von flüssiger und fester Nahrung Eine selbstlüftende Füttereinheit umfasst 1.) ein Ventilsitzglied, welche ebenfalls als Hals dient und von dem oberen Ende des Pütterbehälters aufnehmbar ist, 2.) ein hohles Nippelglied mit eine Ausstülpung, die sich von dem Bodenteil des Nippels erstreckt, das auf das Sitzglied aufsetzbar ist und 3.) ein Kappenglied mit einer zentralen Nippelöffnung, durch welche sich die Ausstülpung erstreckt.
• Die Kappe ist mit einer Belüftungseinrichtung versehen und kann entfernbar an dem offenen Ende des Fütterbehälters befestigt werden und gegen ein Ventilglied ansitzen, das sich radial von dem Nippelbodenteil erstreckt, um normalerweise in Abdichteingriff über die Abzdge des Flaschentappengliedes zu sein, wobei das Ventilglied von ausreichender Elastizität bezüglich derjenigen des Kappengliedes it, so daß Abbiegungen in und ausser normalen Dichtungseingriff mit der Belüftungseinrichtung des Kappengliedes in einer Flatterkammer zwischen der Kappe und dem Ventilsitzglieu unter dem Einfluss des atmosphärischen Druckes möglich it, welcher durch die Belüftungseinrichtung wirkt, so daß ein druckausgleichender Luftstrom in den Behälter durch Ausgleichöffnungen in der Flatterkammer möglich ist, welcher in das Behälterinnere führt, um beim Füttern entferntes Material zu ersetzen.
• T)ie Erfindung betrifft Füttervorrichtungen, insbeondere für Säuglinge und bezieht sich insbesondere auf eine Füttereinheit und Kombinatiori der Einheit und eines Behälter , welche wahlweise dazu verwendet werden kann, entweder flüssige oder weiche Nahrung au einem Behälter zu füttern, und welche einen neuen Ventilmechanisous einschließt, welcher das Einströmen von Luft gestattet, um jedes Vakuum frei zu lassen, welches durch Abziehen von flüssiger oder weicher Nahrung aus dem Behälter während des Fütterns verursacht ist.
• In neuerer Zeit ist es allgemeine Praxis geworden, weiche oder reine Nahrung wie Fleisch und Gemüse, in einem sehr frühen Zeitalter mit dem Löffel zu füttern. Weil bei jungen Säuglingen der normale Reflex darin besteht, Nahrung zu saugen, die zum Mund geführt wird, ist Füttern mit Hilfe eines Löffels schwierig und im allgemeinen unpraktisch und nicht geeignet. Demgemäss ist ein Gegenstand der Erfindung eine Füttereinheit für fließbare Materialien mit einer neuen luftzulassenden Ventilstruttur, die mit einem Ende an einem Nippel und mit dem anderen Ende wahlweise an einem starren oder halbstarren oder zusammenlegbaren Behälter anschliessbar ist, welcher entweder wiederverwendbar ist oder do beschaffen sein kann, daß er ein zubereiteter anordbarer Babynahrungsbehälter i.t, wenn es gewünscht oder erfordert ist.
• Ein anderer Gegenstand der Erfindung ist eine Füttereinheit für einen Behälter, die eine neue Luft ventilstruktur einschliesst, welche im Betrieb den Eintritt von Luft erlaubt, um jedes Vakuum freizulassen, das beim Füttern in dem Behälter ausgebildet ist.
• Ein weiterer Gegenstand ist eine Füttereinheit und ein Behälter in Kombination mit der Einheit, welche von der noch zu beschreibenden Art beschaffen ist, wobei das Luftventil aus wenigen und einfachen Teilen besteht, die leicht zum Reinigen und Sterilisieren auseinanderbaubar sind, und zwar entweder durch ein besonderes oder Endverfahren, wobei die Teile glatt sind und keine scharfen Ecken oder Ritzen aufweisen, in welchen Nahrungsteile oder Milchpartikel eingeschlossen werden können, um zu gewährleisten, daß ein leichtes und gründliches Reinigen unter geringer Anstrengung nach jedem Gebrauch möglich ist.
• Ein weiterer Gegenstand ist ein Flaschenfüttersystem der obigen Art, welche billig herzustellen ist, nicht teuer ist, betriebssicher und lange verwendbar ist.
• Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Füttereinheit und eine Verpackung für diese Einheit.
• Ein zusätzlicher Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Füttereinheit und eine Siebeinrichtung, um als Sieb oder Filter zu arbeiten, um eine gleichmässige Konsistenz von flüssigen Materialien zu gewährleisten, die einem Baby aus dem Behälter gefAttert werden.
• Ein zusätzlicher Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Füttereinheit, welche einen Einsatz nach Art eines zusammenlegbaren Balges für eine Flasche oder einen Behälter vorsieht.
• Weitere Gegenstäncle, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung der Erfindung an Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnung.
• In der Zeichnung zeigen: Fig. l eine An sicht eines Behälters zusammen mit einer Füttereinheit gemäss Erfindung, wobei verschiedene Teile weggebrochen sind, um die konstruktionellen Einzelheiten der verschiedenen Teile zu zeigen.
• Fig. 2 einen Nippelstützhals und Ventilsitzglied, welches einzeln und in vertikaler Schnittansicht gezeigt ist, Fig. 3 eine Draufsicht des Nippelstlltzhalses und Ventilsitzgliedes, Fig. 4 eine teilweise geschnittene Teilansicht einer Ausbildung eines geeigneten Nippelgliedes, Fig. 5 eine Draufsicht auf das Nippelglied, Fig. 6 eine Draufsicht auf das Behälterkappenglied, Fig. 7 eine auseinandergezogene Ansicht der Plittereinheit und eines Teiles des Behälters, wobei ein Teil des Flaschenkappengliedes weggebrochen ist, um besser die Einzelteile zeigen zu können, Fig. 8 eine abgeänderte Form eines Behälters zum Füttern weicher Nahrungsmittel, Fig. 9 eine der Fig. 1 ähnliche An;icht eines Behälters in Verbindung mit einer anderen Ausführungsforn der Füttereinheit, Fig. lo eine abgeänderte Auführungsform eines zweckmässigen Nippelgliedes, Fig. 11 eine andere Auführungsform eines geeigneten Bippelgliedes, Fig. 12 eine der Pig. 2 ähnliche Ansicht einer abgeänderten Ausführungsform eines Ventilsitzgliedes, welches mit einer Siebeinheit versehen sein kann, Fig. 13 eine der Fig. 12 ähnliche Ansicht, wobei eine andere Au führungsform des Ventilsitzgliedes gezeigt ist, Fig. 14 den NippelstUtzhals und das Ventilsitzglied nach Fig. 12, Fig. 15 eine auseinandergezogene Ansicht, ähnlicht der Fig. 7, wobei die Futtereinheit und ein Tei des Behälters gezeigt ist, die mit einem inneren Einsatz nach Art eines zusammenlegbaren Balges versehen sein kann. aer einstückig mit dem Ventilaitzglied oder daran aufgehängt sein kann, Fig. 16 perspektivisch die Füttereinheit, welche in einem Gefäss verpackt ist, das von einer Haube und einer Unterlage begrenzt ist, Fig. 17 eine Teilansicht der Einheit, wobei die Bewegung in die normale Dichtstellung des Ventilgliedes zusammen mit der Einheit über die Öffnung eines Behälters gezeigt ist, Fig. 18 eine Teilansicht der Einheit, wobei die Ventilwirkung bezüglich des Büftungsbereiches der Kappe in der Flatterkammer gezeigt ist, um den Druck in dem Behälter auszugleichen, wenn daraus Materialien entfernt sind.
• Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 7 kennzeichnet die Ziffer 1o eine Füttereinheit gemäss Erfindung zusamen mit einem Behälter, wobei diese Kombination im allgemeinen eine Flasche oder ein Behälterglied 11, einen Nippelstützhals und Ventilsitzglied 12, einen Nippel 13, ein Flaschenkappenglied 14 und eine Nippelhaube oder ein Abdeckglied 15 aufweist.
• Das Behälterglied oder Flaschenglied 11 kann zylindrisch ausgebildet und vorzugsweise a.us einem zweckmässigen, nicht giftigen, zähen Kunststoffmaterial geformt sein, wobei das offene Ende oder der Mund mit einem mit Gewinde versehenen Halsteil 16 versehen ist, um das Kappenglied 14 aufzunehmen, wie nachfolgend beschrieben wird.
• Der Nippelstützhals 12 (sie Fig. 1, 2, 3 und 7 ), welcher ebenfalls vorzugsweise einstückig aus einem zähen Kunststoff geformt ist, ist so ausgebildet, daß er mit den anderen Teilen der Einheit und des Behälters in der in der Zeichnung gezeigten kreisförmigen Form zusammenpasst und mit einem Umfangsflansch oder einer Lippe 17 versehen ist, die mit einer sich axial erstreckenden inneren Wand 18 verbunden ist, welche gekrümmt sein kann, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, und an ihrer Innenkante eine zentrale kreisförmige Öffnung 19 begrenzt.
• Der sich axial erstreckende innere Wandabschnitt q 18 des Nippelstützhalses 12 ist längs seiner inneren und oberen Wandfläche (wie in Fig. 2 gezeigt ist), die sich von dem Umfangsflansch 17 erstreckt, mit (a) einem Wandflächenabschnitt 20, der konkav gekrümmt sein kann und einen Teilboden für eine noch zu beschreibende Flatterkammer begrenzt, Der sich axial erstreckende innere Wandabschnitt 18 des Nippelstützhalters 12 ist längs seiner inneren und oberen Wandfläche (wie in Fig. 2 gezeigt ist), die sich von dem Umfangsflansch 17 erstreckt, mit (a) einem Wandflächenabschnitt 20, der konkav gekrümmt sein kann und einen Teilboden für eine noch zu beschreibende Flatterkaumer begrenzt (b) einem konzentrischen, relativ kurzen zylindrischen Wandabschnitt 21, (c) mit einem konvergierenden Wandflächenabschnitt 22, der in Fig. 2 als kegelstumpfförmig gezeigt ist, und (d) mit einem kurzen zylindrischen Wandabschnitt 22a versehen, dessen äussere Kante an der zentralen kreisförmigen Öffnung oder dem Durchgang 19 endet, wie es in den verschiedenen Ausführungsformen vorgesehen ist. Der Durchmesser des Nippelhalsgliedes 12 und die Breite des Umfangsflanschabschnittes 17 ist so, daß eine Schulter oder eine untere Lippenfläche 23 an der Unterseite des Flanschabschnittes 17 geschaffen ist, die gegen die ringförmige obere oder Leitkante des Behälters 11 ansitzt, um durch das Flaschenkappenglied 14 eine Sicherung gegen das Halsglied zu schaffen, wie nachfolgend beschrieben i't. Die Flatterkammer weist einen Durchgang auf, welcher in das Innere des Behälters führt, wobei ein Paar diametral gegenüberliegender, bogenförmiger Öffnungen 24 in der konkaven Wandfläche 20 des Nippel-.itützhalsgliedes 12 zum Durchgang der Luft vorgesehen ist, und zwar für den nachfolgend beschriebenen Zweck.
• Das Nippelglied 13 ist aus geformtem Kautschukamterial wie einem geeigneten natürlichen oder synthetischen Kautschuk, ist hohl um seine Längsachse symmetrisch ausgebildet und mit der gewöhnlichen Auswölbung und einem Durchlass in der Spitze oder dem Nippelende 25 und einem Stütz- oder Bodenabschnitt mit vergrössertem Durchmesser versehen, der im allgemeinen bei 26 gezeigt ist, zum Aufhängeeingriff des Bodens und der inneren Fläche der Kappe 14 mit der sich durch den Hauptströmungsdurchgang der Einheit erstreckenden Ausstülpung, wie beschrieben wird und aus den Zeichnungen ersichtlich i t. Das Nippelstützbodenteil 26 ist so augebildet, aaß es mit der Sitzfläche des Sitzgliedes in Eingriff steht und, wie in der Ausführungsform n ch Fig. 7 gezeigt ist. i<-t mit einem äusseren Umfang mit einem zentralen zylinurischen Wandabschnitt 27 versehen, dessen unteres Ende in einen einwärts geneigten, ringförmigen. gewölbten Wandabschnitt 28 übergeht, der in einem kurzen, zylindrischen Wandabschnitt 29 am äusseren Ende enden kann. Eine Flügeleinrichtung ist vorzugsweise in der folgenden Weise vorgesehen. Das obere Ende des zentralen zylindrischen Wandabschnittes 27 des Nippelstützbodens 26 umfasst eine Flügeleinrichtung und erstreckt sich in einen nach aussen geneigten, ringförmigen oberen Endabschnitt 30, der in einer abgerundeten Umfangswulst 31 enden kann, die sich in einen leicht abgesetzten, horizontalen, ringförmigen oberen Endwandabschnitt 32 erstreckt, der in einer Ebene liegt, die im wesentlichen lotrecht zu der Längadrehachse des Nippelgliedes 13 ist. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Grösse und äussere Form des unteren Endes des Nippelstützbodens 26 des Nippelgliedes 13 so, daß es das Nippelstützhaltglied 12 umfassen kann, wobei der einwärts geneigte Wandabschnitt 28 des Nippelstützbodens in Eingriff mit dem kegelförmigen Wandflächenabschnitt 22 des Nippelstützhalsgliedes ist. Es ist ferner zu bemerken, daß, wenn das Nippelglied 13 in Sitzeingriff mit dem Nippelstützhalsglied 12 ist, der obere Endwandabschnitt 32 des Gliedes 26 im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene mit der oberen oder äusseren Oberfläche des Umfangsflanschabschnittes 17 des Nippelstützhalsgliedes ist, wenn die Vorrichtung so zusammengebaut ist, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist Das Kappenglied 14, welches ebenfalls vorzugsweise aus einem zähen synthetischen Kunststoff geformt ist, weist einen mit Innengewinde versehenen Randabschnitt 33 auf, welcher auf das mit Aussengewinde versehene, obere Ende des Behältergliedes 11 schraubbar ist, wobei ein flacher Endwandabschnitt 34 mit einer zentralen kreisförmigen Öffnung 35 von solchem Durchmesser vorgesehen ist, daß sie die Ausstülpung oder den Nippelendabschnitt 25 des Nippeigliedes 13 passend aufnehmen kann, wobei der obere Endwandabschnitt 32 des Nippelstützbodenteiles 26 des Nippelgliedes in Sitzeingriff mit der Innenwand des flachen Endwandabschnittes ist, wenn der Flaschenfütterer so angeordnet ist, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, wobei die Lüftungsöffnung 36 bgedichtet ist. Es sei bemerkt, daß bei dieser Anordnung die Umfangswulst 31 des Nippelstützbodens 26 nach aussen abbiegt, wobei sie aus vergleichbar wochen Kautschuk besteht und deshalb im wesentlichen nachgiebiger als das Nippelstützhalsglied 12 und das Plaschenkappenglied 14 ist, zwischen welchen es normalerweise durch die Druckkräfte eingeklemmt ist, wenn die Vorrichtung sich in der Fig. 1 und in Fig. 17 gezeigen Anordnung befindet, wobei normalerweise eine dichte und wirksame Abdichtung der Flügeleinrichtung gegen die Unterseite des Plaschenkappengliedes 15 gewährleis-te-t it. Wie in Fig. 1, 6 und 7 gezeigt ist, ist der flache Endwandabschnitt 34 des Flaschenkappengliedes 14 mit einer Entlüftungseinrichtung 36 versehen, welche aus einem Paar diametral gegenüberliegenden bogenförmigen Öffnungen 36 gebildet ist, die so angeordnet sind, daß sie über den Abschnitten des flachen Endwandabschnittes des Nippeigliedes 13 liegen, wenn die Vorrichtung zur Verwendung angeordnet ist, wie dies in Fig. 17 gezeigt i;-t, und wie in Fig. 18 gezeigt i t, wo die selbst lüftende Tätigkeit angedeutet ist, welche nachfolgend erläutert wird.
• Eine Kappeneinrichtung ist vorgesehen, um da. Nippelglied 13 schützend abzudecken, wenn es vor Verwendung zum i'Uttern an der Fütteretnheit angeordnet ist. Die äussere Fläche des flachen Endwandabschnittes 34 des Flaschenkappengiledes 14 ist einstückig mit einer Klemmeinrichtung mit einem sich aufwärts erstveckenden, konzentrischen kreisförmigen Randabschnitt 37, welcher an seinem äusseren Umfang eine kleine bogenförmige Aussparung 7 begrenzt, welche in lösbarem Eingriff den nach innen gerichteten Lippenabschnitt 39 aufnehmen kann, der an dem äusseren Ende des Abueckgliedes 15 der Haubeneinrichtung ausgebildet ist. Das Nippelabcieckglied 1, welches ebenfalls vorzugsweise aus einem zähen Kunststoffmaterial geformt ijt, kann kegelstumpfförmig ausgebildet sdn, wie dies gezeigt ist, und kann an seinem oberen Ende mit einem eintückig ausgebildeten Endwandabschnitt 40 eschlossen sein.
• Es erscheint zweckmässig, nunmehr den Betrieb der Füttereinheit unter Bezugnahme auf Fig. 1 und Fig. 17 und 18 zu betrachten. Zunächst wird unter Bezugnahme auf Fig. 17 die Anordnung der Füttereinheit mit einem mit Gewinde versehenen Behälterhals beschrieben.
• Da die Leitkante des Endes 16 des Behälters durch Einschrauben in den Randabschnitt 33 zur Innenfläche der Endwand des Kappengliedes voreilt, drückt die Oberfläche des Ventilsitzes den Nippelboden und verursacht eine Kraftkomponente, welche ein normales Moment ergibt, das durch die Pfeile angedeutet ist un; zwängt die Flügeleinrichtung in die normale Lage des Abdichteingriffes über die Lüftugseinrichtung 36 der Kappe 14. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist zum Zuführen von Flüssigkeiten ein verhältnismässig starres Behälterglied 11 verwendet, wobei unter Bezugnahme auf Fig. 18 verstanden wird, daß, wenn sich innerhalb des Behhlters während des Füttern ein Vakuum bildet, weil Material durch die Nippelleitung entfernt wird, der relativ grössere Druck der Umgebungsatmosphäre eine ausreichende Kraft ausüben wird, um ein Moment M gegen den Endwandabschnitt 32 des nachgiebigen Nippelglieaes 13 über die Lüftungseinrichtung der Kappe, den bogenförmigen Öffnungen 36 hervorzurufen, um das Flatterventil abzubiegen, welches so gezeigt ist, aaß es sich von dem Nippelboden in die Richtung des Inneren des Behältergliedes und die Flatterkammer 41 erstreckt. Ein solches Abbiegen des Nippelbodens erlaubt. daß Luft in die ringförmige Flatterkammer 41 zwischen den Nippelboden und dem Inneren des Nippelstützhalses und Ventilsitzes 12 eintritt, um durch Öffnungen oder Abzüge in die Flatterkammer zu dringen, wie beispielsweise durch die bogenförmigen Öffnungen 24, wodurch das Vakuum in dem Behälter freigelassen wird.
• In Fig. 8 ist ein anderer Nahrungsmittelbehälter 42 zum Füttern von weichen, filtrierten oder breiigen Nahrungsmitteln gezeigt, der vorzugsteise einförmig aus einem zähen, nichtgiftigen synthetischen Kunststoffmaterial geformt ist und im wesentlichen einen rohrförmigen Körperabschnitt 43 aufweist, welcher an einem Ende einen relativ starren rohrförmigen Halsabschnitt 44 aufweist, der an seiner Aussenseite ein ochraubgewinde aufweist, um die Füttereinheit aufzunehmen, welche aus dem Kappenglied und der zugehörigen Ventil- und Nippelstruktur besteht, wie dies oben in Verbindung mit der Ausführundform nach Fig. 1 beschrieben ist. Der Körperabschnitt 43 des Behälterabschnittes 42 weist eine so dünne Wand auf, daß er leicht zum Bewegen von Nahrungsmitteln grösserer Konsistenz, beispielsweise breiigen oder suppenartigen Nahrungsmitteln in Richtung des Nippels von Zeit zu Zeit zusammengedrückt werden kann, was notwendig sein kann, um ein ankleben an den Behälterinnenwänden un folglich einen Verlust an Nahrung zu verhindern. Das Freilassen des Vakuums gehört, wenn dies erforderlich ist, in er oben in Verbindung mit der Beschreibung der Au führungsform nach Fig. 1 beschriebenen Weise bewirkt. Der Nahrungsmittelbehälter 42 kann innerhalb einer starren Flasche wie ein Einsatz eingehängt werden, der, wie in Fig. 15 gezeigt ist, alternativ einen zusammenfaltbaren Balg von dünnwandiger rohrförmiger Ausbildung oder einen Sylphon umfaen kann.
• Unter Bezugnahme auf die inneren Ausfürhungsformen, wobei gleiche Bezugsziffern und gleiche Nomenklatur verwendet wird, um gleiche oder entsprechende Teile zu bezeichnen und, wo es zweckmässig ist, ein leichtes Verständnis zu erleichtern, werden Bezugsziffern mit Strichen verwendet.
• Wie in Fig. 9 gesehen werden kann, kann eine Halteeinrichtung 50 an dem Flaschenende 16 des Behälters vorgesehen sein, um eine Achsialbewegung des Wandabschnittes gegen die Endwand der Kappe 14 zu begrenzen. Die Oberfläche der Kappe kann ebenfalls mit Grifflächen oder einer Krdelierung versehen sein, wie bei 55 gezeigt ist, um ein Befestigen und ein Lösen der Kappe von einem Behälter zu unterstützen.
• Der Teilboden der Flatterkammer ¢, welcher von der Oberfläche 20' des Nippelstützgliedes oder Ventil-.sitzes 12 begrenzt ist, ist im allgemeinen im rechten Winkel angeordnet,, während die Durchgänge für die Abzug 24' parallel zu der achsialen Mittellinie der Einheit und in dem Boden der Flatterkammer angeordnet sind. Ein geringer, nicht gezeigter Winkel bzw.
• Krümmung ist bei der bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, um eine billige Herstellung des Ventilsitzes durch Verformen zu erleichtern. Der zylindrische Wandabschnitt 29 des Nippelbodenabschnittes 26 ist in dieser Ausführungsform fortgelassen, wie der entsprechende zylindrische Wandabschnitt 22a. Bei dieser Ausführungsform weist der zylindrische Wandabschnitt 21' einen Durchmesser auf, der etwas geringer als die entsprechende Fläche 27' des Nippelbodens 26 ist, um eine Einrichtung zu schaffen, welche die Einheit, die aus der Kappe 14, dem Nippel 13 und dem Sitzglied 12 zusammenhält. Alternativ kann eine Klemmeinrichtung, welche aus miteinander in Eingriff stehenden männlichen und weiblichen Teilen oder Vorsprüngen an den Oberflächen oder Flächen der Kappe und des Ventilsitzgliedes besteht, vorgesehen sein, wie dies bei 57 gezeigt ist. Auch kann die Oberfläche 32 des Nippels flach sein, wie bei 32', d.h. ohne die abgesetzte Pläche 32, die in Fig. 4 gegenüber Fig. 11 gezeigt ist. Zusätzlich kann eine Siebeinrichtung 59 quer zum Durchgang der Einheit biestigt sein, die über die Öffnung 19 gespannt ist, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist. Dieses Element kann einteilig sein (Fig. 12) oder kann in einem Träger 61 mit einem Siebelement 63 vorgesehen sein, wobei der Träger und das Ende 22 des Gliedes 12 miteinander in Eingriff stehende Ohren 65 aufweisen, welche sich in einen Ansatz eines nachgiebigen Randes 67 um den Siebträger einhaken.
• Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Behälter mit einem balgartigen Einsatz 71 von dünnwandiger Konstruktion, geringen Gewichtes, billigen, vorzugsweise Kunststoff versehen, von welchem sich der Einsatzkörper 63 innerhalb des Behälters herabhängt. Der Einsatz kann in dem Inneren des Behälters aufgehängt werden und die Kappe 14 über das Ende des Behälters befestigt werden, wie oben be.chrieben i t. Es ist er.iohtjich, daß er balgartige Einsatz zusammengedrückt weruen kann, wenn er nicht verwenuet wird, und diß er leicht in einer Sterilen Verpackung gelagert werden kann. und zwar entweder alleine our zu-.-ammen mit der eingepackten Einheit. wie @ies in Fig. 16 gezeigt ist und nachfolgend beschrieben wird.
• Unter Bezugnahme auf Fig. 16 ist die Füttereinheit in einer Haube aus flexiblem Funststoffmaterial 74 verpackt, welche an einem Boden 75 mit Hilfe eines geeigneten Klebstoffes oder uurch Hitzesiegeln befestigt ist. um den Eintritt von mikroben in den Behälter 7o zu verhindern, wobei der be chriebene belgförmige Einsatz al- Teil der Füttereinheit eingeschlossen weruen kann, so daß die gesamte Verpackung in eine Flasche oder einen Behälter mit wenigen Handgriffen abgesenkt werden kann. wobei der Rand 77 in dem Sylphon über einen ringförmigen Rand 78 aufgenommen werden kann, der in der Aussenwand der Platterkammer 41 vorgesehen sein kann ( siehe Fig. 9 ).
• Es sei bemerkt, daß die Füttereinheit des Nippelstützhalsgliedes, das Nippelglied und das Kappenglied, welche den Vakuumfreilassmechanismus aufweisen, einfach in ihrer Konstruktion sind und keine scharfen Kanten, Risse oder kleine Öffnungen aufweisen, in welchen Nahrungsmittelpartikel eingefangen und somit eine Quelle von Verschmutzung werden können.

Claims (1)

1. Patentanspruche

   Füttereinrichrung, gekennzeichnet durch einen länglichen Behälter mit einem zylindrischen, außen ein Gewinde aufweisenden Hals an einem Ende, ein ringförmiges Nippelstützhalsglied, das in diesem Hals aufnehmbar ist und eine Einrichtung zum Befestigen bezüglich der Außenlcante des Halses einschließt, wobei dieses Nippelstützhalsglied einen ringförmigen Sitz aufweist, durch ein hohles Nippelglied, welches um eine Längsachse symmetrisch ist und ein rohrförmiges Nippel ende und einen Boden mit vergleichbar grösserem Durchmesser aufweist und einen ringförmigen äusseren Wandabschnittbegrenzt, welcher komplementär zu und sitzbar auf dem ringförmigen Sitz ist, wobei das Bodenende des Nippelgliedes mit dem Nippelende einen ringförmigen Endwandabschnitt begrenzt, der in einer Ebene liegt, die im wesentlichen rechtwinldig zu der Längsachse des lffippelgliedes verläuft, durch ein Plaschenkappenglied mit einem Randabschnitt, der ein Innengewinde aufweist und auf den Behälterhals aufschraubbar ist, wobei das Kappenglied einen fla#chen Endwandabschnitt mit einer zentralen Öffnung für den Durchgang des rohrförmigen Nippelgliedes aufweist, wobei die Innenseite des flachen Endwandabschnittes normalerweise in Dichteingriff mit dem flngförmigen Endwandabschnitt des Nippelgliedbodens ist, wobei das Nippelglied vergleichbar nachgiebig gegenüber dem Nippelstützhalsglied und dem Kappenglied ist, durch eine erste Luftdurchgangseinrichtung in der flachen Endwand, welche den ringförmigen Endwandabschnitt des Nippelgliedes bedeckt, um Zonen der ringförmigen Endwand dem atmosphärischen Druck auszusetzen, und durch eine zweite Luftdurchgangseinrichtung in dem Nippelsützhalsglied zwischen dem Sitzabschnitt und dem Außenumfang zum Durchgang von Luft in den Behälter.

   20 Flaschenfüttereinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der längliche Behälter im wesentlichen eine zylindrische Form aufweist.

   3. Flatienfütterer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der längliche Behälter einen im wesentlichen starren, außen mit Gewinde versehenen Halsabschnitt und einen vergleichbar nicht starren Körperabschnitt aufweist, der ausreichend nachgiebig ist, um von Hand leicht zusammendruckbar zu sein.

   4. Flaschenfütterer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein kreisförmiger Rand am Außenumfang des ringförmigen Endwandabschnittes des Nippelgliedbodens vorgesehen ist, welcher sich axial davon nach außen erstreckt.

   5. Flanschenfütterer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinriclitung für den Nippelstützhals eine damit einstückig ausgebildete ringförmige Umfangsschulter einschließt, welche auf der Außenlcante des Behälterhalses aufsetzbar ist.

   6. Flaschenfütterer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Luftdurchgangseinrichtung ein Paar diametral gegnüberliegender bogenförmiger Durchgangsöffnungen einschließt.

   7. Flaschenfütterer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Luftdurchgangseinrichtung ein Paar diametral gegenüberliegender, bogenförmiger Durchgangsöffnungen in dem Nippelstüt@halsglied umfaßt.

   8. Flanschenfütterer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Nippelabdeckglied und eine Einrichtung zum lösbaren Befestigen des Abdeckgliedes an der Außenseite der Flaschenkappengliedes in Abdeckung bemöglich des Nippelgliedes vorgesehen ist.

   90 Füttereinrichtung zur Verwendung mit einem Behälter mit einem Mund, welcher in das Innere leitet, gekennzeichnet durch ein Ventilsitzglied, das eine Einrichtung zum Befestigen des Gliedes in Spannbeziehung des Behältermundes und des Gliedes umfaßt, wobei ein Hauptdurchgang, ein ringförmiger Sitz und eine ringförmige Flatterkammer begrenzt wird, wobei die Flatterkammer einen Teilboden zwischen dem Sitz und der Kammer aufweist, durch einen hohlen Nippel mit einer Ausstülpung mit einem offenen Durchgang zum Zuführen und mit einem Boden, der so ausgebildet ist, daß er auf dem Sitz verweilen kann und darauf gestützt ist, durch eine Flügeleinrichtung aus nachgiebigem Material in der Flatterkammer in einer ersten Lage, durch eine Kappe, die so bemessen ist, daß sie den Llund des Behälters und die Flatterkammer abdeckt, wobei diese Kappe eine Mittelöffnung aufweist, die so bemessen ist, daß sie die Ausstülpung und eine Belüftungseinriclitung aufnehmen l:ann, die mit der Flatterkammer in Verbindung steht, wobei wahrend der Anordnung die Flügeleinrichtung die Belüftungseinrichtung abdichtet, wenn sie in der normalen Stellung ist, durch eine Einrichtung zum Verbinden der Kappe mit einem Behälter, durch eine Durchgangseinrichtung, welche die Flatterkammer und das Innere eines Behälters verbindet, wobei die Flügeleinrichtung Kraften nachgibt, die von einem Vakuum bei Abziehen des In halters aus dem Behälter verursacht werden, um die Belüftungseinrichtung freizulegen und einen Durchgang in das Behälterinnere durch die Platterkammer und gleichzeitig die Durchgangseinrichrung zu vervollständigen, um Speicherenergie in der nachgiebigen Flügeleinrichtung zu speichern, die immer dazu neigt, die Flügeleinrichtung in die normale Dichtstellung bezüglich der Belüftungseinrichtung zu bewegen, so daß die Flügeleinrichtung beim Füttern flattert, um den Druck innerhalb und außerhalb des Behälterinneren auszugleichen.

   10. t?üttereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß gegenseitig zusammenwirkende Einrichtungen -vorgesehen sind, um den Nippel, die Flügeleinrichtung, die Kappe und das Ventilsitzglied als Einheit zusammenzuhalten.

   11. Einheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haubeneinrichtung vorgesehen ist, welche die Ausstülpung schützend abdeckt.

   12. Einheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube ein umgekehrt kappenförmiges Glied aufweist und eine Einrichtung einschließt, un die Haube über der Ausstülpung zu halten.

   13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Haubeneinrichtung einen flexiblen P.andbereich aus Plastikmaterial und eine Unterlage umfaßt, um unter der Einrichtung zu liegen, und daß eine Einrichtung zum Befestigen der Haut an der Unterlage vorgesehen ist, um einen Behälter zum Aufnehmen der Einrichtung zu begrenzein.

   14. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Siebeinrichtung vorgesehen ist, welche den Durchgang der Einrichtung überspannt.

   15. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebeinrichtung von dem Ventilsitzglied getragen ist.

   lb. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebeinrichtung einen ringförmigen Träger und ein Siebelement und eine Einrichtung an dem Träger aufweist, mittels welcher sie über dem Durchgang des Sitzgliedes anbringbar ist.

   17. Füttereinrichtung, gekennzeichnet durch eine Kappe mit einer oberen Fläche, mit einer Kittelöffnung und einer Belüftungseinrichtung, die radial im Abstand von der Öffnung ist und mit einem mit Gewinde; versehenen Rand, um mit einem mit Gewinde versehenen Behiilterhals verbunden zu werden, durch einen Nippel mit einem vergrößerten Bodenabschnitt, der innerhalb des Randes in sattem Eingriff unter dem Rand der Kittelöffnung aufnehmbar ist, durch eine Ausstülpung, die so bemessen ist, daß sie satt durch die I.ittelöffnung durchgeht, durch einen ringförmigen Flügelflansch aus nachgiebigem Material, der sich von dem Boden an der Verbindung dieser Teile erstreckt, wobei der Flügelflansch eine Dichtfläche aufweist, welche gegen die Ränder der Belüftungseinrichtung in normaler flüssigkeitsdichter Beziehung mit der oberen Fläche anstößt, wenn der Zusammenbau erfolgt ist, wobei ein graduell sich veldickender Abschnitt zwischen dem Endabschnitt und dem benachbarten Abschnitt vorgesehen ist, wobei der Bodenabschnitt von der Verbindung eine erste Achsiallänge aufweist und von vorbestimmter Ausbildung ist, durch ein Ventilsitzglied, einer äußeren abgestuften Wand mit einer Umfangseinrichtung, um mit der Endkante eines Behälterhalses in Eingriff zu kommen und darauf zu ruhen, wobei eine Fläche vorgesehen ist, die der oberen Oberfläche der Kappe gegenüberliegt, wobei die abgestufte Wand einen Sitz an einem Ende begrenzt, um den Nippelbodenabschnitt aufzunehmen und eine Flatterkammer begrenzt, welche zwischen dem einen Ende und der Fläche an dem anderen Ende des Gliedes vorgesehen ist, wobei das Ventilaitzglied zwischen diesen Enden eine zweite Achsiallänge aufweist, welche kürzer als die der ersten Achsiallänge ist, so daß, wenn der Randabschnitt auf einen mit Gewinde versehenen Behälter hals geschraubt wird, der Bodenabschnitt zwischen dem Sitz und der Kappe zusammengedrückt wird, wobei der Ventilsitz, der Nippelboden und die Kappe eine Flatterkammer begrenzen, wobei der Flügelflansch in Dichteingriff mit der Belüftungseinrichtung gezwängt wird, und durch eine Durchgangsöffnung in dem Ventilsitzglied, um zwischen der Flatterm rammer und dem Inneren eines Behälters eine Verbindung zu schaffen, auf welche di.e Füttereinheit aufschraubbar ist.

   1 Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schützhaubeneinrichtung über der Ausstülpung vorgesehen ist.

   19. Einrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Haubeneinrichtung aus einem Plastikmaterial besteht und daß eine Unterlage vorgesehen ist, um die Einrichtung innerhalb der Haubeneinrichtung zu schützen.

   200 Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einsatzeinrichtung vorgesehen ist, die abhängig von den Sitzglied getragen ist 21. Einrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz einen dünnwandigen Balg einschließt.

   22. Kombination eines Behälters und eines Nippels und einer Endkappenanordnung, wobei die Endkappe mit einer zentralen Öffnung versehen ist und der Nippel einen Boden auf einer Seite der Kappe und eine Ausstülpung einschließt, die sich durch die Öffnung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventilsitz zum Tagen des Nippelbodens vorgesehen ist, welcher einen Umfangsabschnitt aufweist, der gegen den Mund des Behälters gehalten und zwischen dem Behälter und der Kappe eingeklemmt ist, wenn die Anordnung und der Behälter zusammengebaut sind, daß der Sitz so bemessen ist, daß er den llippelboden gegen die Kappe drückt, wenn er in Klemmeingriff ist, daß der Ventilsitz eine offene ringförmige Flatterkammer zwischen dem Ventilsitz und der Kappe in offener Verbindung mit dem Inneren des Behälters begrenzt, daß eine Belüftungseinrichtung in der Kappe mit der Flatterkammer in Verbindung steht, und daß eine Flatterdichteinrichtung, welche in der Flatterkammer untergebracht ist, normale# weise nachgiebig in Dichteingriff mit der Lüftungseinrichtung gezwängt :is, w('nn der Sitz sich in Klemmeingriff befindet und wenn er sprechend auf eine Saugwiriung nachgebbar ist, welche durch Entfernen von Material aus dem Behälter durch den Nippel verursacht wird, um zu erlauben, daß ein ausgleichender Luftstrom in die Flatterkammer und in das Innere des Behälters strömt.

   L e e r s e i t e