DE2047699A1

DE2047699A1 - Unit for feeding liquid and solid food

Info

Publication number: DE2047699A1
Application number: DE19702047699
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: Ritsi, Michael C , Miami, Fla. (V St A)
Priority date: 1967-07-26
Filing date: 1970-09-28
Publication date: 1972-03-30
Also published as: FR2102902A5; GB1216385A; NL7012478A; US3549036A

Description

"Einheit zum Füttern von flüssiger und fester Nahrung Eine selbstlüftende Füttereinheit umfasst 1.) ein Ventilsitzglied, welche ebenfalls als Hals dient und von dem oberen Ende des Pütterbehälters aufnehmbar ist, 2.) ein hohles Nippelglied mit eine Ausstülpung, die sich von dem Bodenteil des Nippels erstreckt, das auf das Sitzglied aufsetzbar ist und 3.) ein Kappenglied mit einer zentralen Nippelöffnung, durch welche sich die Ausstülpung erstreckt."Unit for feeding liquid and solid food A self-ventilating unit Feeding unit comprises 1.) a valve seat member, which also serves as a neck and is receivable from the upper end of the puttering container, 2.) a hollow nipple member with a protuberance extending from the bottom portion of the nipple that is on the seat member can be put on and 3.) a cap member with a central nipple opening, through which the protuberance extends.

Die Kappe ist mit einer Belüftungseinrichtung versehen und kann entfernbar an dem offenen Ende des Fütterbehälters befestigt werden und gegen ein Ventilglied ansitzen, das sich radial von dem Nippelbodenteil erstreckt, um normalerweise in Abdichteingriff über die Abzdge des Flaschentappengliedes zu sein, wobei das Ventilglied von ausreichender Elastizität bezüglich derjenigen des Kappengliedes it, so daß Abbiegungen in und ausser normalen Dichtungseingriff mit der Belüftungseinrichtung des Kappengliedes in einer Flatterkammer zwischen der Kappe und dem Ventilsitzglieu unter dem Einfluss des atmosphärischen Druckes möglich it, welcher durch die Belüftungseinrichtung wirkt, so daß ein druckausgleichender Luftstrom in den Behälter durch Ausgleichöffnungen in der Flatterkammer möglich ist, welcher in das Behälterinnere führt, um beim Füttern entferntes Material zu ersetzen.The cap is provided with a ventilation device and can be removed attached to the open end of the feed bin and against a valve member sit, which extends radially from the nipple bottom part to normally in Sealing engagement over the Abzdge of the bottle flap member to be, the valve member of sufficient elasticity with respect to that of the cap member so that Bends in and out of normal sealing engagement with the ventilation device of the cap member in a flutter chamber between the cap and the valve seat glieu it is possible under the influence of atmospheric pressure, which is caused by the ventilation device acts so that a pressure-equalizing air flow into the container through equalization openings is possible in the flutter chamber, which leads into the interior of the container in order to feed replace removed material.

T)ie Erfindung betrifft Füttervorrichtungen, insbeondere für Säuglinge und bezieht sich insbesondere auf eine Füttereinheit und Kombinatiori der Einheit und eines Behälter , welche wahlweise dazu verwendet werden kann, entweder flüssige oder weiche Nahrung au einem Behälter zu füttern, und welche einen neuen Ventilmechanisous einschließt, welcher das Einströmen von Luft gestattet, um jedes Vakuum frei zu lassen, welches durch Abziehen von flüssiger oder weicher Nahrung aus dem Behälter während des Fütterns verursacht ist.The invention relates to feeding devices, especially for infants and particularly relates to a feeding unit and combinations of the unit and a container which can optionally be used either liquid or to feed soft food on a container, and which a new valve mechanism which includes the inflow of air allowed to each To release the vacuum, which is achieved by removing liquid or soft food from the container during feeding.

In neuerer Zeit ist es allgemeine Praxis geworden, weiche oder reine Nahrung wie Fleisch und Gemüse, in einem sehr frühen Zeitalter mit dem Löffel zu füttern. Weil bei jungen Säuglingen der normale Reflex darin besteht, Nahrung zu saugen, die zum Mund geführt wird, ist Füttern mit Hilfe eines Löffels schwierig und im allgemeinen unpraktisch und nicht geeignet. Demgemäss ist ein Gegenstand der Erfindung eine Füttereinheit für fließbare Materialien mit einer neuen luftzulassenden Ventilstruttur, die mit einem Ende an einem Nippel und mit dem anderen Ende wahlweise an einem starren oder halbstarren oder zusammenlegbaren Behälter anschliessbar ist, welcher entweder wiederverwendbar ist oder do beschaffen sein kann, daß er ein zubereiteter anordbarer Babynahrungsbehälter i.t, wenn es gewünscht oder erfordert ist.In recent times it has become common practice, soft or pure Food like meat and vegetables, in a very early age, with the spoon too feed. Because in young infants the normal reflex is to eat sucking that is brought to the mouth, feeding with a spoon is difficult and generally impractical and unsuitable. Accordingly is an object According to the invention, a feeding unit for flowable materials with a new air-permeable Valve structure that has one end on a nipple and the other end optionally can be connected to a rigid or semi-rigid or collapsible container, which is either reusable or can be designed to be a prepared adjustable baby food container i.t if desired or required.

Ein anderer Gegenstand der Erfindung ist eine Füttereinheit für einen Behälter, die eine neue Luft ventilstruktur einschliesst, welche im Betrieb den Eintritt von Luft erlaubt, um jedes Vakuum freizulassen, das beim Füttern in dem Behälter ausgebildet ist.Another object of the invention is a feeding unit for one Containers that give a new air valve structure includes which air is allowed to enter during operation in order to release any vacuum that occurs during Feeding is formed in the container.

Ein weiterer Gegenstand ist eine Füttereinheit und ein Behälter in Kombination mit der Einheit, welche von der noch zu beschreibenden Art beschaffen ist, wobei das Luftventil aus wenigen und einfachen Teilen besteht, die leicht zum Reinigen und Sterilisieren auseinanderbaubar sind, und zwar entweder durch ein besonderes oder Endverfahren, wobei die Teile glatt sind und keine scharfen Ecken oder Ritzen aufweisen, in welchen Nahrungsteile oder Milchpartikel eingeschlossen werden können, um zu gewährleisten, daß ein leichtes und gründliches Reinigen unter geringer Anstrengung nach jedem Gebrauch möglich ist.Another item is a feeding unit and a container in Combination with the unit of the type yet to be procured The air valve consists of a few and simple parts that are easy to use Cleaning and sterilizing can be dismantled, either by a special one or finishing processes where the parts are smooth with no sharp corners or cracks indicate in which food parts or milk particles can be trapped, to ensure that cleaning is easy and thorough with little effort after each use is possible.

Ein weiterer Gegenstand ist ein Flaschenfüttersystem der obigen Art, welche billig herzustellen ist, nicht teuer ist, betriebssicher und lange verwendbar ist.Another item is a bottle feeding system of the above type, which is cheap to manufacture, is inexpensive, reliable and can be used for a long time is.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Füttereinheit und eine Verpackung für diese Einheit.Another object of the invention is an improved feed unit and packaging for this unit.

Ein zusätzlicher Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Füttereinheit und eine Siebeinrichtung, um als Sieb oder Filter zu arbeiten, um eine gleichmässige Konsistenz von flüssigen Materialien zu gewährleisten, die einem Baby aus dem Behälter gefAttert werden.An additional object of the invention is an improved feed unit and a sieve means to work as a sieve or a filter to produce a uniform Ensure consistency of liquid materials taking a baby out of the container be fed.

Ein zusätzlicher Gegenstand der Erfindung ist eine verbesserte Füttereinheit, welche einen Einsatz nach Art eines zusammenlegbaren Balges für eine Flasche oder einen Behälter vorsieht.An additional object of the invention is an improved feed unit, which an insert in the manner of a collapsible bellows for a bottle or provides a container.

Weitere Gegenstäncle, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Erläuterung der Erfindung an Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnung.Further objects, features and advantages of the invention result can be derived from the following explanation of the invention based on exemplary embodiments the attached drawing.

In der Zeichnung zeigen: Fig. l eine An sicht eines Behälters zusammen mit einer Füttereinheit gemäss Erfindung, wobei verschiedene Teile weggebrochen sind, um die konstruktionellen Einzelheiten der verschiedenen Teile zu zeigen.In the drawing: Fig. 1 shows a view of a container together with a feed unit according to the invention, with various parts broken away to show the constructional details of the various parts.

Fig. 2 einen Nippelstützhals und Ventilsitzglied, welches einzeln und in vertikaler Schnittansicht gezeigt ist, Fig. 3 eine Draufsicht des Nippelstlltzhalses und Ventilsitzgliedes, Fig. 4 eine teilweise geschnittene Teilansicht einer Ausbildung eines geeigneten Nippelgliedes, Fig. 5 eine Draufsicht auf das Nippelglied, Fig. 6 eine Draufsicht auf das Behälterkappenglied, Fig. 7 eine auseinandergezogene Ansicht der Plittereinheit und eines Teiles des Behälters, wobei ein Teil des Flaschenkappengliedes weggebrochen ist, um besser die Einzelteile zeigen zu können, Fig. 8 eine abgeänderte Form eines Behälters zum Füttern weicher Nahrungsmittel, Fig. 9 eine der Fig. 1 ähnliche An;icht eines Behälters in Verbindung mit einer anderen Ausführungsforn der Füttereinheit, Fig. lo eine abgeänderte Auführungsform eines zweckmässigen Nippelgliedes, Fig. 11 eine andere Auführungsform eines geeigneten Bippelgliedes, Fig. 12 eine der Pig. 2 ähnliche Ansicht einer abgeänderten Ausführungsform eines Ventilsitzgliedes, welches mit einer Siebeinheit versehen sein kann, Fig. 13 eine der Fig. 12 ähnliche Ansicht, wobei eine andere Au führungsform des Ventilsitzgliedes gezeigt ist, Fig. 14 den NippelstUtzhals und das Ventilsitzglied nach Fig. 12, Fig. 15 eine auseinandergezogene Ansicht, ähnlicht der Fig. 7, wobei die Futtereinheit und ein Tei des Behälters gezeigt ist, die mit einem inneren Einsatz nach Art eines zusammenlegbaren Balges versehen sein kann. aer einstückig mit dem Ventilaitzglied oder daran aufgehängt sein kann, Fig. 16 perspektivisch die Füttereinheit, welche in einem Gefäss verpackt ist, das von einer Haube und einer Unterlage begrenzt ist, Fig. 17 eine Teilansicht der Einheit, wobei die Bewegung in die normale Dichtstellung des Ventilgliedes zusammen mit der Einheit über die Öffnung eines Behälters gezeigt ist, Fig. 18 eine Teilansicht der Einheit, wobei die Ventilwirkung bezüglich des Büftungsbereiches der Kappe in der Flatterkammer gezeigt ist, um den Druck in dem Behälter auszugleichen, wenn daraus Materialien entfernt sind.Fig. 2 shows a nipple support neck and valve seat member which individually and is shown in vertical sectional view, Fig. 3 is a plan view of the nipple support neck and valve seat member, Fig. 4 is a partially sectioned partial view of an embodiment of a suitable nipple member, Fig. 5 is a plan view of the nipple member, Fig. Figure 6 is a top plan view of the container cap member; Figure 7 is an exploded view the splitter unit and part of the container, with part of the bottle cap member is broken away in order to better show the individual parts, Fig. 8 is a modified one Form of a container for feeding soft foods, FIG. 9 one of FIG. 1 Similar appearance of a container in connection with another embodiment the feeding unit, Fig. Lo shows a modified embodiment of a appropriate nipple member, Fig. 11 another embodiment of a suitable one Bipple link, Fig. 12 one of the Pig. 2 similar view of a modified embodiment of a valve seat member which can be provided with a sieve unit, Fig. 13 is a view similar to FIG. 12, with a different embodiment of the valve seat member 14 shows the nipple support neck and the valve seat member according to FIG. 12, FIG. 15 is an exploded view similar to FIG. 7 with the chuck unit and a portion of the container is shown fitted with an inner insert of a collapsible bellows can be provided. aer in one piece with the valve member or can be suspended from it, 16 shows the feed unit in perspective, which is packed in a receptacle bounded by a hood and a base Fig. 17 is a fragmentary view of the unit with the movement to the normal sealing position of the valve member shown together with the unit via the opening of a container Fig. 18 is a partial view of the unit showing the valve action with respect to the Venting area of the cap in the flutter chamber is shown to reduce the pressure in the Equalize containers when materials have been removed from them.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 7 kennzeichnet die Ziffer 1o eine Füttereinheit gemäss Erfindung zusamen mit einem Behälter, wobei diese Kombination im allgemeinen eine Flasche oder ein Behälterglied 11, einen Nippelstützhals und Ventilsitzglied 12, einen Nippel 13, ein Flaschenkappenglied 14 und eine Nippelhaube oder ein Abdeckglied 15 aufweist.Referring to Figs. 1 to 7, the numeral 1o denotes a Feed unit according to the invention together with a container, this combination generally a bottle or container member 11, a nipple support neck and Valve seat member 12, a nipple 13, a bottle cap member 14 and a nipple hood or a cover member 15.

Das Behälterglied oder Flaschenglied 11 kann zylindrisch ausgebildet und vorzugsweise a.us einem zweckmässigen, nicht giftigen, zähen Kunststoffmaterial geformt sein, wobei das offene Ende oder der Mund mit einem mit Gewinde versehenen Halsteil 16 versehen ist, um das Kappenglied 14 aufzunehmen, wie nachfolgend beschrieben wird. The container member or bottle member 11 can be cylindrical and preferably made of a suitable, non-toxic, tough plastic material be shaped with the open end or mouth threaded Neck portion 16 is provided to receive the cap member 14, as described below will.

Der Nippelstützhals 12 (sie Fig. 1, 2, 3 und 7 ), welcher ebenfalls vorzugsweise einstückig aus einem zähen Kunststoff geformt ist, ist so ausgebildet, daß er mit den anderen Teilen der Einheit und des Behälters in der in der Zeichnung gezeigten kreisförmigen Form zusammenpasst und mit einem Umfangsflansch oder einer Lippe 17 versehen ist, die mit einer sich axial erstreckenden inneren Wand 18 verbunden ist, welche gekrümmt sein kann, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, und an ihrer Innenkante eine zentrale kreisförmige Öffnung 19 begrenzt.The nipple support neck 12 (see Fig. 1, 2, 3 and 7), which also is preferably molded in one piece from a tough plastic, is designed so that it is with the other parts of the unit and the container in the one in the drawing circular shape shown and with a peripheral flange or a Lip 17 is provided which is connected to an axially extending inner wall 18 which may be curved as shown in Fig. 2 and at its inner edge a central circular opening 19 delimits.

Der sich axial erstreckende innere Wandabschnitt q 18 des Nippelstützhalses 12 ist längs seiner inneren und oberen Wandfläche (wie in Fig. 2 gezeigt ist), die sich von dem Umfangsflansch 17 erstreckt, mit (a) einem Wandflächenabschnitt 20, der konkav gekrümmt sein kann und einen Teilboden für eine noch zu beschreibende Flatterkammer begrenzt, Der sich axial erstreckende innere Wandabschnitt 18 des Nippelstützhalters 12 ist längs seiner inneren und oberen Wandfläche (wie in Fig. 2 gezeigt ist), die sich von dem Umfangsflansch 17 erstreckt, mit (a) einem Wandflächenabschnitt 20, der konkav gekrümmt sein kann und einen Teilboden für eine noch zu beschreibende Flatterkaumer begrenzt (b) einem konzentrischen, relativ kurzen zylindrischen Wandabschnitt 21, (c) mit einem konvergierenden Wandflächenabschnitt 22, der in Fig. 2 als kegelstumpfförmig gezeigt ist, und (d) mit einem kurzen zylindrischen Wandabschnitt 22a versehen, dessen äussere Kante an der zentralen kreisförmigen Öffnung oder dem Durchgang 19 endet, wie es in den verschiedenen Ausführungsformen vorgesehen ist. Der Durchmesser des Nippelhalsgliedes 12 und die Breite des Umfangsflanschabschnittes 17 ist so, daß eine Schulter oder eine untere Lippenfläche 23 an der Unterseite des Flanschabschnittes 17 geschaffen ist, die gegen die ringförmige obere oder Leitkante des Behälters 11 ansitzt, um durch das Flaschenkappenglied 14 eine Sicherung gegen das Halsglied zu schaffen, wie nachfolgend beschrieben i't. Die Flatterkammer weist einen Durchgang auf, welcher in das Innere des Behälters führt, wobei ein Paar diametral gegenüberliegender, bogenförmiger Öffnungen 24 in der konkaven Wandfläche 20 des Nippel-.itützhalsgliedes 12 zum Durchgang der Luft vorgesehen ist, und zwar für den nachfolgend beschriebenen Zweck.The axially extending inner wall section q 18 of the nipple support neck 12 is along its inner and upper wall surfaces (as shown in Fig. 2), the extending from the peripheral flange 17, with (a) a panel portion 20, which can be concave and a partial bottom for a yet to be described Flutter chamber limited, The axially extending inner wall portion 18 of the nipple support holder 12 is along its inner and upper wall surface (such as shown in Fig. 2) extending from the peripheral flange 17 with (a) a Wall surface section 20, which can be concavely curved and a partial bottom for a Flutterkaumer still to be described is limited (b) a concentric, relatively short one cylindrical wall section 21, (c) with a converging wall surface section 22, shown in Fig. 2 as frustoconical, and (d) with a short cylindrical Wall section 22a provided, the outer edge of which on the central circular Opening or passage 19 ends, as in the various embodiments is provided. The diameter of the nipple neck member 12 and the width of the peripheral flange portion 17 is such that a shoulder or a lower lip surface 23 at the bottom of the flange portion 17 is created against the annular upper or leading edge of the container 11 is seated in order to secure against by the bottle cap member 14 to create the neck link as described below i't. The flutter chamber points a passage leading into the interior of the container, a pair being diametrically opposing, arcuate openings 24 in the concave wall surface 20 of the Nipple .itützhalsstückes 12 is provided for the passage of air, namely for the purpose described below.

Das Nippelglied 13 ist aus geformtem Kautschukamterial wie einem geeigneten natürlichen oder synthetischen Kautschuk, ist hohl um seine Längsachse symmetrisch ausgebildet und mit der gewöhnlichen Auswölbung und einem Durchlass in der Spitze oder dem Nippelende 25 und einem Stütz- oder Bodenabschnitt mit vergrössertem Durchmesser versehen, der im allgemeinen bei 26 gezeigt ist, zum Aufhängeeingriff des Bodens und der inneren Fläche der Kappe 14 mit der sich durch den Hauptströmungsdurchgang der Einheit erstreckenden Ausstülpung, wie beschrieben wird und aus den Zeichnungen ersichtlich i t. Das Nippelstützbodenteil 26 ist so augebildet, aaß es mit der Sitzfläche des Sitzgliedes in Eingriff steht und, wie in der Ausführungsform n ch Fig. 7 gezeigt ist. i<-t mit einem äusseren Umfang mit einem zentralen zylinurischen Wandabschnitt 27 versehen, dessen unteres Ende in einen einwärts geneigten, ringförmigen. gewölbten Wandabschnitt 28 übergeht, der in einem kurzen, zylindrischen Wandabschnitt 29 am äusseren Ende enden kann. Eine Flügeleinrichtung ist vorzugsweise in der folgenden Weise vorgesehen. Das obere Ende des zentralen zylindrischen Wandabschnittes 27 des Nippelstützbodens 26 umfasst eine Flügeleinrichtung und erstreckt sich in einen nach aussen geneigten, ringförmigen oberen Endabschnitt 30, der in einer abgerundeten Umfangswulst 31 enden kann, die sich in einen leicht abgesetzten, horizontalen, ringförmigen oberen Endwandabschnitt 32 erstreckt, der in einer Ebene liegt, die im wesentlichen lotrecht zu der Längadrehachse des Nippelgliedes 13 ist. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Grösse und äussere Form des unteren Endes des Nippelstützbodens 26 des Nippelgliedes 13 so, daß es das Nippelstützhaltglied 12 umfassen kann, wobei der einwärts geneigte Wandabschnitt 28 des Nippelstützbodens in Eingriff mit dem kegelförmigen Wandflächenabschnitt 22 des Nippelstützhalsgliedes ist. Es ist ferner zu bemerken, daß, wenn das Nippelglied 13 in Sitzeingriff mit dem Nippelstützhalsglied 12 ist, der obere Endwandabschnitt 32 des Gliedes 26 im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene mit der oberen oder äusseren Oberfläche des Umfangsflanschabschnittes 17 des Nippelstützhalsgliedes ist, wenn die Vorrichtung so zusammengebaut ist, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist Das Kappenglied 14, welches ebenfalls vorzugsweise aus einem zähen synthetischen Kunststoff geformt ist, weist einen mit Innengewinde versehenen Randabschnitt 33 auf, welcher auf das mit Aussengewinde versehene, obere Ende des Behältergliedes 11 schraubbar ist, wobei ein flacher Endwandabschnitt 34 mit einer zentralen kreisförmigen Öffnung 35 von solchem Durchmesser vorgesehen ist, daß sie die Ausstülpung oder den Nippelendabschnitt 25 des Nippeigliedes 13 passend aufnehmen kann, wobei der obere Endwandabschnitt 32 des Nippelstützbodenteiles 26 des Nippelgliedes in Sitzeingriff mit der Innenwand des flachen Endwandabschnittes ist, wenn der Flaschenfütterer so angeordnet ist, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist, wobei die Lüftungsöffnung 36 bgedichtet ist. Es sei bemerkt, daß bei dieser Anordnung die Umfangswulst 31 des Nippelstützbodens 26 nach aussen abbiegt, wobei sie aus vergleichbar wochen Kautschuk besteht und deshalb im wesentlichen nachgiebiger als das Nippelstützhalsglied 12 und das Plaschenkappenglied 14 ist, zwischen welchen es normalerweise durch die Druckkräfte eingeklemmt ist, wenn die Vorrichtung sich in der Fig. 1 und in Fig. 17 gezeigen Anordnung befindet, wobei normalerweise eine dichte und wirksame Abdichtung der Flügeleinrichtung gegen die Unterseite des Plaschenkappengliedes 15 gewährleis-te-t it. Wie in Fig. 1, 6 und 7 gezeigt ist, ist der flache Endwandabschnitt 34 des Flaschenkappengliedes 14 mit einer Entlüftungseinrichtung 36 versehen, welche aus einem Paar diametral gegenüberliegenden bogenförmigen Öffnungen 36 gebildet ist, die so angeordnet sind, daß sie über den Abschnitten des flachen Endwandabschnittes des Nippeigliedes 13 liegen, wenn die Vorrichtung zur Verwendung angeordnet ist, wie dies in Fig. 17 gezeigt i;-t, und wie in Fig. 18 gezeigt i t, wo die selbst lüftende Tätigkeit angedeutet ist, welche nachfolgend erläutert wird.The nipple member 13 is made of molded rubber material such as a suitable one natural or synthetic rubber, is hollow, symmetrical about its longitudinal axis formed and with the usual bulge and a passage in the tip or the nipple end 25 and a support or base section with an enlarged diameter , shown generally at 26, for suspension engagement of the floor and the inner surface of the cap 14 with which it extends through the main flow passage the unit extending protuberance as will be described and from the drawings apparent i t. The nipple support base part 26 is formed so that it ate with the seat surface of the seat member is in engagement and, as shown in the embodiment according to FIG. 7 is. i <-t with an outer circumference with a central cylindrical wall section 27 provided, the lower end of which into an inwardly inclined, annular. arched Wall section 28 merges into a short, cylindrical wall section 29 on the outer end can end. A wing device is preferably in the following Way provided. The upper end of the central cylindrical wall section 27 of the nipple support base 26 includes a wing device and extends into a outwardly inclined, annular upper end portion 30, which is rounded in a Circumferential bead 31 can end, which is in a slightly offset, horizontal, annular upper end wall portion 32 extends in a level which is substantially perpendicular to the longitudinal axis of rotation of the nipple member 13. As shown in Fig. 1, the size and shape of the lower end of the Nipple support base 26 of the nipple member 13 so that it the nipple support holding member 12 may include, wherein the inwardly sloping wall portion 28 of the nipple support base in engagement with the tapered wall surface portion 22 of the nipple support neck member is. It should also be noted that when the nipple member 13 is in seating engagement with the nipple support neck member 12, the upper end wall portion 32 of the member 26 in the substantially in a common plane with the upper or outer surface of the peripheral flange portion 17 of the nipple support neck member when the device is assembled as shown in Fig. 1. The cap member 14, which is also preferably molded from a tough synthetic plastic, has an internally threaded edge portion 33, which on the externally threaded provided, upper end of the container member 11 is screwable, wherein a flat end wall portion 34 is provided with a central circular opening 35 of such diameter is that it forms the protuberance or nipple end portion 25 of the nipple member 13 can accommodate suitably, the upper end wall portion 32 of the nipple support base part 26 of the nipple member in seating engagement with the inner wall of the flat End wall portion is when the bottle feeder is arranged as shown in FIG Fig. 1 is shown, wherein the ventilation opening 36 b is sealed. It should be noted that in this arrangement the circumferential bead 31 of the nipple support base 26 to the outside turns, where it consists of rubber comparable weeks and therefore essentially is more compliant than the nipple support neck member 12 and the snap cap member 14, between which it is usually sandwiched by the compressive forces when the The device is located in the arrangement shown in FIG. 1 and in FIG. 17, wherein normally a tight and effective seal of the wing assembly against the Underside of the tab cap member 15 guarantees te-t it. As in Figs. 1, 6 and 7, the flat end wall portion 34 of the bottle cap member 14 is included a vent 36 is provided, which consists of a pair of diametrically opposed arcuate openings 36 is formed which are arranged so that they over the Portions of the flat end wall portion of the nippe member 13 are when the Apparatus for use is arranged as shown in Fig. 17 i; -t, and As shown in FIG. 18, where the self-ventilating activity is indicated, which one will be explained below.

Eine Kappeneinrichtung ist vorgesehen, um da. Nippelglied 13 schützend abzudecken, wenn es vor Verwendung zum i'Uttern an der Fütteretnheit angeordnet ist. Die äussere Fläche des flachen Endwandabschnittes 34 des Flaschenkappengiledes 14 ist einstückig mit einer Klemmeinrichtung mit einem sich aufwärts erstveckenden, konzentrischen kreisförmigen Randabschnitt 37, welcher an seinem äusseren Umfang eine kleine bogenförmige Aussparung 7 begrenzt, welche in lösbarem Eingriff den nach innen gerichteten Lippenabschnitt 39 aufnehmen kann, der an dem äusseren Ende des Abueckgliedes 15 der Haubeneinrichtung ausgebildet ist. Das Nippelabcieckglied 1, welches ebenfalls vorzugsweise aus einem zähen Kunststoffmaterial geformt ijt, kann kegelstumpfförmig ausgebildet sdn, wie dies gezeigt ist, und kann an seinem oberen Ende mit einem eintückig ausgebildeten Endwandabschnitt 40 eschlossen sein.A cap device is provided to da. Protective nipple member 13 to be covered if it is arranged at the feeding unit before use for i'Uttern is. The outer surface of the flat end wall portion 34 of the Bottle cap giledes 14 is integral with a clamping device with an upwardly extending, concentric circular edge portion 37, which on its outer circumference a small arcuate recess 7 delimits which in releasable engagement can accommodate inwardly directed lip portion 39, which is at the outer end of the cover member 15 of the hood device is formed. The nipple joint 1, which is also preferably formed from a tough plastic material, may be frustoconical as shown and may be attached to its be closed with a one-piece end wall section 40 at the upper end.

Es erscheint zweckmässig, nunmehr den Betrieb der Füttereinheit unter Bezugnahme auf Fig. 1 und Fig. 17 und 18 zu betrachten. Zunächst wird unter Bezugnahme auf Fig. 17 die Anordnung der Füttereinheit mit einem mit Gewinde versehenen Behälterhals beschrieben.It seems advisable now to operate the feed unit under Referring to FIG. 1 and FIGS. 17 and 18, consider. First, by reference Fig. 17 shows the arrangement of the feed unit with a threaded container neck described.

Da die Leitkante des Endes 16 des Behälters durch Einschrauben in den Randabschnitt 33 zur Innenfläche der Endwand des Kappengliedes voreilt, drückt die Oberfläche des Ventilsitzes den Nippelboden und verursacht eine Kraftkomponente, welche ein normales Moment ergibt, das durch die Pfeile angedeutet ist un; zwängt die Flügeleinrichtung in die normale Lage des Abdichteingriffes über die Lüftugseinrichtung 36 der Kappe 14. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist zum Zuführen von Flüssigkeiten ein verhältnismässig starres Behälterglied 11 verwendet, wobei unter Bezugnahme auf Fig. 18 verstanden wird, daß, wenn sich innerhalb des Behhlters während des Füttern ein Vakuum bildet, weil Material durch die Nippelleitung entfernt wird, der relativ grössere Druck der Umgebungsatmosphäre eine ausreichende Kraft ausüben wird, um ein Moment M gegen den Endwandabschnitt 32 des nachgiebigen Nippelglieaes 13 über die Lüftungseinrichtung der Kappe, den bogenförmigen Öffnungen 36 hervorzurufen, um das Flatterventil abzubiegen, welches so gezeigt ist, aaß es sich von dem Nippelboden in die Richtung des Inneren des Behältergliedes und die Flatterkammer 41 erstreckt. Ein solches Abbiegen des Nippelbodens erlaubt. daß Luft in die ringförmige Flatterkammer 41 zwischen den Nippelboden und dem Inneren des Nippelstützhalses und Ventilsitzes 12 eintritt, um durch Öffnungen oder Abzüge in die Flatterkammer zu dringen, wie beispielsweise durch die bogenförmigen Öffnungen 24, wodurch das Vakuum in dem Behälter freigelassen wird.Since the leading edge of the end 16 of the container is screwed into the edge portion 33 advances toward the inner surface of the end wall of the cap member, pushes the surface of the valve seat the nipple base and causes a force component, which gives a normal moment indicated by the arrows un; compels the Wing device in the normal position of the sealing engagement via the Lüftugseinrichtung 36 of the cap 14. As shown in Fig. 1, there is a for supplying liquids relatively rigid container member 11 is used, with reference to FIG Fig. 18 it is understood that when inside the container during feeding creates a vacuum as material is removed through the nipple line, which is relatively greater pressure of the surrounding atmosphere will exert sufficient force to a moment M against the end wall section 32 of the resilient Nippelglieaes 13 over the venting means of the cap to create the arcuate openings 36, to bend the flutter valve, so shown, ate its way off the nipple bottom in the direction of the interior of the container member and the flutter chamber 41. Such a bending of the nipple base is allowed. that air in the annular flutter chamber 41 between the nipple base and the interior of the nipple support neck and valve seat 12 enters to penetrate through openings or vents into the flutter chamber, such as for example through the arcuate openings 24, creating the vacuum in the container is released.

In Fig. 8 ist ein anderer Nahrungsmittelbehälter 42 zum Füttern von weichen, filtrierten oder breiigen Nahrungsmitteln gezeigt, der vorzugsteise einförmig aus einem zähen, nichtgiftigen synthetischen Kunststoffmaterial geformt ist und im wesentlichen einen rohrförmigen Körperabschnitt 43 aufweist, welcher an einem Ende einen relativ starren rohrförmigen Halsabschnitt 44 aufweist, der an seiner Aussenseite ein ochraubgewinde aufweist, um die Füttereinheit aufzunehmen, welche aus dem Kappenglied und der zugehörigen Ventil- und Nippelstruktur besteht, wie dies oben in Verbindung mit der Ausführundform nach Fig. 1 beschrieben ist. Der Körperabschnitt 43 des Behälterabschnittes 42 weist eine so dünne Wand auf, daß er leicht zum Bewegen von Nahrungsmitteln grösserer Konsistenz, beispielsweise breiigen oder suppenartigen Nahrungsmitteln in Richtung des Nippels von Zeit zu Zeit zusammengedrückt werden kann, was notwendig sein kann, um ein ankleben an den Behälterinnenwänden un folglich einen Verlust an Nahrung zu verhindern. Das Freilassen des Vakuums gehört, wenn dies erforderlich ist, in er oben in Verbindung mit der Beschreibung der Au führungsform nach Fig. 1 beschriebenen Weise bewirkt. Der Nahrungsmittelbehälter 42 kann innerhalb einer starren Flasche wie ein Einsatz eingehängt werden, der, wie in Fig. 15 gezeigt ist, alternativ einen zusammenfaltbaren Balg von dünnwandiger rohrförmiger Ausbildung oder einen Sylphon umfaen kann.In Fig. 8, another food container 42 is for feeding soft, filtered or pulpy foods, preferably monotonous the end a tough, non-toxic synthetic plastic material and is substantially has a tubular body portion 43 which at one end has a relatively has rigid tubular neck portion 44 which has an ochraubgewinde on its outside to receive the feed unit, which consists of the cap member and the associated There is valve and nipple structure, as described above in connection with the embodiment according to Fig. 1 is described. The body portion 43 of the container portion 42 has such a thin wall that it can easily be used to move food larger Consistency, for example pulpy or soupy foods in the direction the nipple may be squeezed from time to time, which may be necessary about sticking to the inner walls of the container and consequently a loss of food to prevent. Releasing the vacuum, when necessary, belongs in he described above in connection with the description of the embodiment of FIG Way effected. The food container 42 can be inside a rigid bottle such as an insert, which, as shown in Fig. 15, alternatively a collapsible bellows of thin-walled tubular design or a sylphon can include.

Unter Bezugnahme auf die inneren Ausfürhungsformen, wobei gleiche Bezugsziffern und gleiche Nomenklatur verwendet wird, um gleiche oder entsprechende Teile zu bezeichnen und, wo es zweckmässig ist, ein leichtes Verständnis zu erleichtern, werden Bezugsziffern mit Strichen verwendet.With reference to the internal embodiments, being the same Reference numbers and same nomenclature are used to mean same or corresponding To designate parts and, where appropriate, to facilitate easy understanding, reference numbers with dashes are used.

Wie in Fig. 9 gesehen werden kann, kann eine Halteeinrichtung 50 an dem Flaschenende 16 des Behälters vorgesehen sein, um eine Achsialbewegung des Wandabschnittes gegen die Endwand der Kappe 14 zu begrenzen. Die Oberfläche der Kappe kann ebenfalls mit Grifflächen oder einer Krdelierung versehen sein, wie bei 55 gezeigt ist, um ein Befestigen und ein Lösen der Kappe von einem Behälter zu unterstützen.As can be seen in FIG. 9, a holding device 50 can be attached the bottle end 16 of the container may be provided to allow axial movement of the wall section against the end wall of the cap 14 to limit. The surface of the cap can also be provided with gripping surfaces or a crimping, as shown at 55 to to aid in attaching and detaching the cap from a container.

Der Teilboden der Flatterkammer ¢, welcher von der Oberfläche 20' des Nippelstützgliedes oder Ventil-.sitzes 12 begrenzt ist, ist im allgemeinen im rechten Winkel angeordnet,, während die Durchgänge für die Abzug 24' parallel zu der achsialen Mittellinie der Einheit und in dem Boden der Flatterkammer angeordnet sind. Ein geringer, nicht gezeigter Winkel bzw.The partial floor of the flutter chamber ¢, which from the surface 20 ' of the nipple support member or valve seat 12 is generally limited arranged at right angles, while the passages for the trigger 24 'parallel to it the axial centerline of the unit and located in the floor of the flutter chamber are. A small, not shown angle or

Krümmung ist bei der bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, um eine billige Herstellung des Ventilsitzes durch Verformen zu erleichtern. Der zylindrische Wandabschnitt 29 des Nippelbodenabschnittes 26 ist in dieser Ausführungsform fortgelassen, wie der entsprechende zylindrische Wandabschnitt 22a. Bei dieser Ausführungsform weist der zylindrische Wandabschnitt 21' einen Durchmesser auf, der etwas geringer als die entsprechende Fläche 27' des Nippelbodens 26 ist, um eine Einrichtung zu schaffen, welche die Einheit, die aus der Kappe 14, dem Nippel 13 und dem Sitzglied 12 zusammenhält. Alternativ kann eine Klemmeinrichtung, welche aus miteinander in Eingriff stehenden männlichen und weiblichen Teilen oder Vorsprüngen an den Oberflächen oder Flächen der Kappe und des Ventilsitzgliedes besteht, vorgesehen sein, wie dies bei 57 gezeigt ist. Auch kann die Oberfläche 32 des Nippels flach sein, wie bei 32', d.h. ohne die abgesetzte Pläche 32, die in Fig. 4 gegenüber Fig. 11 gezeigt ist. Zusätzlich kann eine Siebeinrichtung 59 quer zum Durchgang der Einheit biestigt sein, die über die Öffnung 19 gespannt ist, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist. Dieses Element kann einteilig sein (Fig. 12) oder kann in einem Träger 61 mit einem Siebelement 63 vorgesehen sein, wobei der Träger und das Ende 22 des Gliedes 12 miteinander in Eingriff stehende Ohren 65 aufweisen, welche sich in einen Ansatz eines nachgiebigen Randes 67 um den Siebträger einhaken.Curvature is provided in the preferred embodiment to a cheap manufacture of the valve seat to facilitate by deforming. The cylindrical wall section 29 of the nipple bottom section 26 is in this embodiment omitted, as is the corresponding cylindrical wall section 22a. In this embodiment the cylindrical wall section 21 'has a diameter which is somewhat smaller than the corresponding surface 27 'of the nipple bottom 26 is to a device create the unit consisting of the cap 14, the nipple 13 and the seat member 12 holds together. Alternatively, a clamping device, which is made of one another in Engaging standing male and female parts or protrusions on the surfaces or surfaces of the cap and the valve seat member may be provided as this shown at 57. Also, the surface 32 of the nipple can be flat, as at 32 ', i.e. without the stepped surface 32 shown in FIG. 4 in relation to FIG is. In addition, a screen 59 can be mounted across the passage of the unit which is stretched across the opening 19, as shown in FIG. This Element can be in one piece (Fig. 12) or can be in a carrier 61 with a sieve element 63 may be provided, the carrier and the end 22 of the link 12 together have engaged ears 65 which extend into a neck of a resilient Hook the edge 67 around the portafilter.

Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Behälter mit einem balgartigen Einsatz 71 von dünnwandiger Konstruktion, geringen Gewichtes, billigen, vorzugsweise Kunststoff versehen, von welchem sich der Einsatzkörper 63 innerhalb des Behälters herabhängt. Der Einsatz kann in dem Inneren des Behälters aufgehängt werden und die Kappe 14 über das Ende des Behälters befestigt werden, wie oben be.chrieben i t. Es ist er.iohtjich, daß er balgartige Einsatz zusammengedrückt weruen kann, wenn er nicht verwenuet wird, und diß er leicht in einer Sterilen Verpackung gelagert werden kann. und zwar entweder alleine our zu-.-ammen mit der eingepackten Einheit. wie @ies in Fig. 16 gezeigt ist und nachfolgend beschrieben wird.In the preferred embodiment, the container is bellows-like Insert 71 of thin wall construction, light weight, inexpensive, preferably Plastic provided, from which the insert body 63 extends within the container hangs down. The insert can be hung in the interior of the container and the cap 14 can be attached over the end of the container as described above i t. It is he.iohtjich that he can be pressed together bellows-like insert, when not in use and easily stored in sterile packaging can be. and either alone to -.- walk with the packed unit. as shown in Fig. 16 and described below.

Unter Bezugnahme auf Fig. 16 ist die Füttereinheit in einer Haube aus flexiblem Funststoffmaterial 74 verpackt, welche an einem Boden 75 mit Hilfe eines geeigneten Klebstoffes oder uurch Hitzesiegeln befestigt ist. um den Eintritt von mikroben in den Behälter 7o zu verhindern, wobei der be chriebene belgförmige Einsatz al- Teil der Füttereinheit eingeschlossen weruen kann, so daß die gesamte Verpackung in eine Flasche oder einen Behälter mit wenigen Handgriffen abgesenkt werden kann. wobei der Rand 77 in dem Sylphon über einen ringförmigen Rand 78 aufgenommen werden kann, der in der Aussenwand der Platterkammer 41 vorgesehen sein kann ( siehe Fig. 9 ).Referring to Figure 16, the feeding unit is in a hood Packed from flexible plastic material 74, which on a bottom 75 with the help a suitable adhesive or by heat sealing. about entry to prevent microbes from entering the container 7o, the Belgian-shaped Use al- part of the feeding unit included so that the entire The packaging can be lowered into a bottle or container in just a few simple steps can be. the edge 77 in the sylphone over an annular Edge 78 can be accommodated, which is provided in the outer wall of the platter chamber 41 can be (see Fig. 9).

Es sei bemerkt, daß die Füttereinheit des Nippelstützhalsgliedes, das Nippelglied und das Kappenglied, welche den Vakuumfreilassmechanismus aufweisen, einfach in ihrer Konstruktion sind und keine scharfen Kanten, Risse oder kleine Öffnungen aufweisen, in welchen Nahrungsmittelpartikel eingefangen und somit eine Quelle von Verschmutzung werden können.It should be noted that the feeding unit of the nipple support neck member, the nipple member and the cap member which have the vacuum release mechanism, are simple in their construction and have no sharp edges, cracks or small ones Have openings in which food particles are trapped and thus a Source of pollution.

Claims

Feeding device, characterized by an elongated container having a cylindrical, externally threaded neck at one end annular nipple support neck member which is receivable in this neck and means for fastening with respect to the outer edge of the neck, said nipple support neck member has an annular seat by a hollow nipple member which around a The longitudinal axis is symmetrical and has a tubular nipple end and a bottom has a comparably larger diameter and delimits an annular outer wall section, which is complementary to and seatable on the annular seat, the bottom end the nipple member delimits an annular end wall section with the nipple end, which lies in a plane which is essentially perpendicular to the longitudinal axis of the lffippel link runs through a lock cap link with an edge section, which has an internal thread and can be screwed onto the container neck, wherein the cap member has a flat end wall portion with a central opening for the passage of the tubular nipple member, wherein the Inside of the flat end wall portion normally in sealing engagement with the is elongated end wall portion of the nipple member base, the nipple member being comparable is compliant to the nipple support neck member and the cap member, by a first air passage means in the flat end wall, which the annular End wall portion of the nipple member covered to zones of the annular end wall to atmospheric pressure, and through a second air passage means in the nipple support neck member between the seat portion and the outer periphery to the passage of air into the container.

20 bottle feeding unit according to claim 1, characterized in that that the elongated container is substantially cylindrical in shape.

3. Flatien feeder according to claim 1, characterized in that the elongated containers have a substantially rigid, externally threaded neck portion and has a comparably non-rigid body section, the is sufficiently resilient to be easily collapsible by hand.

4. Bottle feeder according to claim 1, characterized in that a circular edge on the outer circumference of the annular end wall section of the nipple member base is provided which extends axially outward therefrom.

5. flange feeder according to claim 1, characterized in that the fastening device for the nipple support neck is formed in one piece therewith includes annular circumferential shoulder, which on the outer edge of the container neck is attachable.

6. Bottle feeder according to claim 5, characterized in that the first air passage means a pair of diametrically opposed arcuate ones Includes through openings.

7. bottle feeder according to claim 6, characterized in that the second air passage means a pair of diametrically opposed arcuate ones Through openings in the Nippelstüt @ neck member.

8. flange feeder according to claim 5, characterized in that a nipple cover member and means for releasably securing the cover member on the outside of the bottle cap member in cover possible for the nipple member is provided.

90 feeding device for use with a container with a mouth, which leads into the interior, characterized by a valve seat member, the one Means for securing the member in the clamping relationship of the container mouth and of the member comprising a main passage, an annular seat and an annular seat Flutter chamber is limited, the flutter chamber a partial floor between the Seat and the chamber having a hollow nipple with a protuberance an open passage for feeding and with a bottom which is designed so that he can rest on the seat and is supported on it by a wing device made of resilient material in the flutter chamber in a first layer, through a Cap, which is sized so that it the Llund of the container and the flutter chamber covers, this cap having a central opening which is dimensioned so that they accommodate the protuberance and a ventilation device that joins the Flutter chamber communicates with while the arrangement the wing device seals the ventilation device when in normal Position is by means of a device for connecting the cap to a container, through a passage means, which the flutter chamber and the interior of a Container connects, the wing device yielding forces that of a Vacuum when pulling the holder out of the container will be caused to the ventilation device to uncover and a passage into the interior of the container through the platter chamber and at the same time to complete the through-device to store energy in the resilient wing device, which always tends to store the wing device to move into the normal sealing position with respect to the ventilation device, so that the wing device flutters during feeding to the pressure inside and outside to compensate for the inside of the container.

10. t? Ütteinrichtung according to claim 9, characterized in that Mutually cooperating devices -are provided to the nipple that Wing means to hold the cap and the valve seat member together as a unit.

11. Unit according to claim 9, characterized in that a hood device is provided, which covers the protuberance protectively.

12. Unit according to claim 11, characterized in that the hood an inverted cap-shaped member and including means, un to hold the hood over the protuberance.

13. Device according to claim 12, characterized in that the Hood device a flexible surface area made of plastic material and a base to lie under the device and that means for securing the skin on the pad is provided to a container for holding the device too limited.

14. Device according to claim 9, characterized in that one Sieve device is provided which spans the passage of the device.

15. Device according to claim 14, characterized in that the Strainer is carried by the valve seat member.

lb. Device according to claim 15, characterized in that the Sieve device an annular carrier and a sieve element and a device on the carrier by means of which it can be attached over the passage of the seat member is.

17. Feeding device, characterized by a cap with an upper one Area, with a smock opening and a ventilation device, which are radially spaced from the opening is and threaded with one; provided edge to be marked with Threaded container neck to be connected by a nipple with a enlarged bottom portion that snugly engages under the inside the rim The edge of the smock opening can be accommodated through a protuberance which is dimensioned in such a way that that it passes through the middle opening, through an annular wing flange made of resilient material that extends from the ground at the joint of these parts extends, wherein the wing flange has a sealing surface which against the edges of the vent in normal liquid-tight relationship with the upper one Surface abuts when assembly is done, with a gradually thickening Section between the end section and the adjacent section is provided, the bottom portion of the connection having a first axial length has and is of a predetermined design, by a valve seat member, a outer stepped wall with a peripheral device to match the end edge of one Container neck to engage and rest on, with a surface provided facing the top surface of the cap, the stepped wall limited a seat at one end to receive the nipple bottom portion and a Flutter chamber delimits which between one end and the surface at the other End of the link is provided with the valve member between these ends has a second axial length which is shorter than that of the first axial length is so that when the rim portion is necked onto a threaded container is screwed, the bottom portion is compressed between the seat and the cap where the valve seat, the nipple base and the cap delimit a flutter chamber, wherein the wing flange urged into sealing engagement with the vent is, and through a through opening in the valve seat member to between the Flatterm rammer and the inside of a container to create a connection to which di.e Feed unit can be screwed on.

1 device according to claim 17, characterized in that a protective hood device is provided over the protuberance.

19. The device according to claim 18, characterized in that the The hood device consists of a plastic material and that a base is provided is to protect the facility within the hood facility.

200 device according to claim 17, characterized in that one Insertion device is provided which is carried as a function of the seat member 21. Device according to Claim 20, characterized in that the insert is a thin-walled one Includes bellows.

22. Combination of a container and a nipple and an end cap assembly; the end cap being provided with a central opening and the nipple being provided with a central opening Includes bottom on one side of the cap and a protuberance that extends through the opening extends therethrough characterized in that a valve seat is provided for bonding the nipple base, which has a circumferential section, which is held against the mouth of the container and between the container and the cap is jammed when the assembly and container are assembled that the Seat is dimensioned so that it presses the llippelboden against the cap when it is in Clamping engagement is that the valve seat has an open annular flutter chamber between the valve seat and cap in open communication with the interior of the container limits that a ventilation device in the cap with the flutter chamber in connection stands, and that a flutter sealing device, which is housed in the flutter chamber is, normally, flexibly forced into sealing engagement with the ventilation device : is, w ('nn the seat is in clamping engagement and when speaking on a Saugwiriung is yieldable, which by removing material from the container caused by the nipple to allow a balancing flow of air flows into the flutter chamber and into the interior of the container.

L e r s e i t e