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Gasbeheizter Wassererhitzer niit piezoelektrisoher Zündvorrichtung
Die Erfindung bezieht stch auf einen gasbeheizten Wasserer hitzer,dessen Zündbrenner
eine Funkenstrecke zugeordnet ist, welcher Energie von einer innerhalb der Ummantelung
des Wasser erhitzers angeordneten piezolelektrischen Zundvorrichtung zuge fUhrt
wird, welche aus einem Amboes, mindestens einem in einen Fassungskörper eingesetzten
Piezoelement, einem Schlagbolzen und einem durch eine Schlagfeder beaufschlagten
Hammer besteht, welcher durch eine am Hammer angreifende Kraft sum Spannen der Schlagfeder
bewegbar ist, wobei diese Teile koaxial zueinander an einem Halter angeordnet und
die Spannrichtung des Hammers und dessen Arbeitsrichtung einander entgegengesetzt
sind, wozu der Hammer durch einen am Griffhals des Bedienungsgriffes des Gas-Sicherheitsventils
angebrachten Mitnehmer beim Verdrehen des Bedienungegriffes aus der Aus in die Zündstellung
ueber eine mit dem Hammer krafteohltissig verbundene blattfeder bewegt und nach
Vorspannen der Schlagfeder die Kupplung zwischen der zum Spannen der Schlagfeder
angreifenden Kraft und dem
Hammer freigegeben wird, so dass der
letztere auf den Schlagbolsen aufschlägt. Die Erfindung bildet einen Zusatz zu Patent
............ (Patentanmeldung P ............ ) (Junkers 450).
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Nach dem Hauptpatent ist vorgeschlagen worden, am Griffhals des Bedienungsgriffes
des Gas-Sicherheitsventile einen Anschlag anzubringen, durch welchen der Hammer
der piezoelektrischen Zündvorrichtung beim Verdrehen des Gas-Sicherheitsventile
aus der Aua- in die Zündsteilung über eine mit dem Hemmer kraftschlussig verbundene
Blattfeder bewegbar ist. Dabei ist der Anschlag am Griffhals des Bedienungsgriffes
als ein in Einschaltrichtung wirkender Mitnehmer ausgebildet. Die in ihrem Aufbau
an sich be kannte piezoelektrische Zündvorrichtung ist mittels eines Halters an
der Gasarmatur so angebracht, dass die zur Kraftübertragung auf den Hammer vorgesehene
Blattfeder mit einem Ende in den Bereich des Auschlages am Griffhals des Bedienungsgriffes
des Gas-Sicherheitsventils hineinragt. Nach dem Hauptpatent ist der Hammer an einem
Ende eines Schwenkhebels zusammen mit dem freien Ende der Blattfeder befestigt uni
der Schwenkhebel ist an seinem entgegengesetzten Ende schwenkbar gelagert sowie
an diesem Ende durch eine als Torsionsfeder ausgebildete Schlagfeder beuafschlagt.
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Es wurde nun gefunden, dass eine einfachere Anordnung gemäss der Erfindung
dadurch erreicht werden kann, dass die Blattfeder im wesentlichen U-förmig ausgebildet
ist, deren Steg etwa parallel zur Längsachse des Hammers verläuft und deren einer
Schenkel mit einer an dessen freiem Ende eingebogenen Nase im Bereich des Mitnehmers
am Griffhals des Bedienungsgriffes versehen ist, während deren anderer Schenkel
mit seinem freien Ende an einem Zwischenbtigel befestigt ist welcher mit dem Hammer
zumindest kraftschlüssig verbunden auf einem koaxial am Hammer angesetzten Führungsstift
angeordnet ist, und dass zwischen dem vom Hammer abgewandten Ende des Zwischenbügels
und dem Halter die auf den Führungsstift aufgeschobene Schlagfeder eingespannt ist.
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Dabei ist vorgesehen, dass der Halter der Zündvorrichtung durch einen
W-förmig abgebogenen Blechzuschnitt gebildet ist, dessen
einer Schenkel
als Halterung für den Ambose und dessen anderer Schenkel als Abstützung für die
Schlagfeder ausgebildet ist.
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Ferner ist die Anordnung vorzugsweise eo getroffen, dass der am Hammer
koaxial angesetzte Führungsstift in dem als Ab stützung für die Schlagfeder dienenden
Schenkel des Halters und einem mit Abstand davon angebrachten Führungslappen gleitend
gelagert ist, welcher aus dem Steg des Halters nach innen abgebogen ist, Ferner
ist vorgesehen, das der auf dem Führungsstift angeordnete ZwisohenbUgel U-förmig
ausgebildet iet, dessen Steg parallel sum Führungsstift über den Puhrungslappen
hinaus ver läuft und dessen einer Schenkel mit dem Hammer verbunden ist, während
dessen anderer Schenkel einerseits als Befestigungsfläche der Blattfeder und andererseits
als Widerlager für die Schlagfeder ausgebildet ist. Schliesslich ist die Anordnung
noch so getroffen, dass den Steg der Blattfeder ein am Steg des Zwischenbügels angebrachter
Anschlag zugeordnet ist, welcher bein Verdrehen des Bedienungsgriffes aus der Aue-
in die Züngstellung den Ausschlag der Blattfeder quer zu deren Verschieberichtung
begrenzt.
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Auf diese Weise ist eine piezoelektrische Zündvorrichtung in Verbindung
mit der Gasarmatur eines gasbeheizten Wassererhitzers geschaffen, welche einen einfacheren
Aufbau aufweist.
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Der Gegenstand der Erfindung wird in einem Ausführungsbeispiel anhand
der Zeichnung näher erläutert.
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Fig. 1 ist eine Draufsicht auf den Bedienungsgriff der Gasarmatur
eine. gasbeheizten Wassererhitzers in dessen Aus-Stellung und auf die augebaute
piezoelektrische Zündvorrichtung; Fig. 2 ist eine der Pigur 1 entsprechende Draufsicht,
Jedoch in der Zündstellung des Bedienungsgriffes der Gasarmatur; Fig. 3 ist ein
Schnitt nach der Linie III - III der Figur 2.
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Wie beim Hauptpatent ist am Griffhale 101 des Bediegunggriffes 10
der Gasarmatur ein als Mitnehmer dienender Anschlag 20 angebracht, welcher den Hammer
beim Verdrehen des Bedienungsgriffes 10 aus der durch einen offenen Kreis gekennzeichnet
Aus-Stellung in die durch ein aufgefülltes Dreieok gekennzeichnete Zündetellung
über eine mit dem Hammer kraftschlüssig verbundene Blattfeder bewegt und nach Vorspannen
der Schlagfeder die Kupplung zwischen der zum Spannen der Schlagfeder angreifenden
Kraft und dem Hammer freigibt, so das der letztere auf den Schlagbolzen aufschlägt.
Ebenfalls wie bei dem Hauptpatent beateht di.e ;piezoelektrische Zündvorrichtung
11 aus einem Ambose 12, einer mit einem Endabschnitt darin eingesetzten Fassungskörper
13, einem Schlagbolzen 14 und einem Hammer 15.
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Am Fassungskörper 13 ist ein seitlicher Ansatz 131 vorgesehen, an
dessen Ende eine Anschlussfahne 16 zum Ableiten der er«eugten Piezoenergie zu der
dem Zündbrenner zugeordneten Zündfunkenstrecke angebracht ist.
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Gemäss der Erfindung ist zum Bewegen des Hammers 15 und damit zum
Spannen der Schlagfeder eine im wesentlichen U-förmig ausgebildete Blattfeder 31
-rorgesehen, deren Steg 311 etwa parallel zur Längsachse dee Hammer 15 verläuft
und deren einer Schenkel 312 mit einer an dessen freiem Ende eingebogenen Rase 313
im Bereich des Mitebehmeranschlages 20 am Griffhals 101 des Bedienungsgriffes 10
versehen ist. Der andere Schenkel 314 der Blattfeder 31 ist mit seinem freien Ende
an einem Zwischenbügel 32 befestigt, welcher mit dem Hammer ir, zumindest kraftechlüseig
verbunden ist. Der Zwischenbügel 32 ist ausserdem auf einem koaxial am Hammer 15
angesetzten Führungsstift 155 angeordnet, so dass der Hazniner 15 mit seinem Führungsstift
155 und dem Zwischenbügel 32 eine zu sammenhängende Einheit bilden. Zwischen dem
vom Hammer 15 abgewandten Ende des Zwischenbügels 32 und dem Halter 33, welcher
die piezoelektrische Zündvorrichtung 11 trägt, ist die auf den Führungsstift 155
aufgeschobene Schlagfeder 35 eingespannt. Der Halter 33 der piezoelektrischen Zündvorrichtung
11 ist vorzugsweise durch einen U-förmigen abgebogenen Blechzuschnitt gebildet,
dessen einer Schanke 33 als Halterung für den Ambess und damit
auch
für den Fassungskörper 13 und dessen anderer Schenkel 332 als Abstützung für di'>
Schalgfeder 35 ausgebildet ist. Ausserdem dient dieser Schenkel 332 des Halters
33 zur gleitenden Lagerung des Endbereiches des am Hammer 15 angesetzten Führungsstiftes
155, welcher ausserdem in einem mit Abstand vom Schenkel 332 angebrachten Führungslappen
333 gelagert ist, welcher aus den Steg 334 des Halters 33 nach innen abgebogen ist.
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Am Steg 334 des e Halters 33 ist auch ein Haltewinkel 36 befestigt,
welcher mit einem Winkelarm gegen die Stirnfläche des Fasaunge körper 13 anliegt
und zur Lagesicherung des Ambossen 12 und des Fassungskörper 13 dient. Der am Hammer
15 und dem Führungsstift 155 angeordnete Zwischenbügel 32 ist wiederum U-förmig
ausgebildet. Der Steg 321 des Zwischenbügels 32 veriäuit parallel zum Führungsstift
155 über den Führungslappen 333 hinaus. Der eine Schenkel 322 des Zwischenbügels
32 ist mit dem Kammer 15 verbunden, während der Andere Schenkel 323 einerseits als
Befestigunsfläche der Plattfeder 31 und andererseits als Wiederlager für die Schlagfeder
35 ausgebildet ist. Am Steg 321 des Zwischenbügels ist ausseerdem hin der Blattfeder
31 zugeordneter Anschlag 324 angebracht, welcher beim Verdrehen des Bedienungsgriffen
10 aus der Aus- in die Zündstellung den Ausschlag der Blattfeder 31 quer zu deren
Verschieberichtung begrenzt. Aus Figur 3 ist die Befestigung des Schenkels 314 der
Blattfeder 31 an dem Schenkel 323 des Zwischenbügels 32 mittels einer Niet 37 und
dlc Als Wiederlager für die Schlagfeder 35 dienende Seite des gleichen Schenkels
323 des Zwischenbügels 32 zu erkennen. Der am Griffhals 101 des Bedienungsgriffes
10 sichtbare Ansatz 38 ist das Ende einer am Griffhals 101 angebrachten Steuerkurvenbahn,
welche den Bewegungsablauf des Bedienungsgriffes festlegt.
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Beim Verdrehen des Bedienungsgriffes 10 aus der durch einen offenen
Kreis gekennzeichneten Aus-Stellung (Figur 1) in die durch ein ausgefülltes Dreieck
gekennzeichnete Zündstellung, wie sie in Figur 2 dargestellte ist, wird durch den
Mitenehmeranschlag 20 über die Nase 313 die Blattfeder 31 mitgenommen und dadurch
der Zwischensteg 32 mit dem mit diesem verbundenen
Hammer 15 in
axialer Richtung verschoben, wobei die Schlagfeder 35 gespannt wird. Bei Erreichen
der Zündstellung gleitet der Nitnehmeranschlag 20 am Griffhals 101 des Bedienungs--griffes
10 Uber die Nase 313 an der Blattfeder 31 hinweg, so dass in diesem Augenblick die
Kupplung zwischen der zum Spannen der Schlagfeder 35 angreifenden Kraft und dem
Hammer 15 freigegeben wird, d.h., die gespeicherte Kraft der Schlagfeder 95 zur
Wirkung kommt und der Hammer 15 auf den Schlagbolzen 14 auf schlägt. Die dadurch
erzeugte Piezoenergie wird über die Anschlussfahne 16 zur Zündfunkenstrecke am Zündbrenner
abgeleitet und das am Zündbrenner infolge der erreichten Zündatellung der Gasarmatur
austretende Gas gezündet. Danach kann der Bedienungsgriff 10 in die Vollbrandstellung
der Gasarmatur im Gegenuhrzeigersinne weitergedreht werden. Beim Ausserbetriebnehmen
des Wassererhitzers gleitet der am Griffhals 101 des Bedienungsgriffes 10 angebrachte
Mitenehmeranschalg 20 über die Nase 313 der Blattfeder 31 unter federndem Ausweichen
derselben hinweg, so dass nach Erreichen der Aus-Stellung des Bedienungsgriffes
10 die in Figur 1 dargestellte Lage der Teile wieder erreicht ist und daraufhin
ein erneutes Inbetriebnehmen des Wassererhitzers stattfinden kann.