DE1998064U

DE1998064U - Transportabler behaelter, insbesondere benzinkanister.

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Publication number: DE1998064U
Application number: DE1998064U
Authority: DE
Original assignee: KASSELER METALLHANDEL WILLI AP
Current assignee: KASSELER METALLHANDEL WILLI AP
Priority date: 1968-08-10
Filing date: 1968-08-10
Publication date: 1968-12-05

Description

Patentanwalt

DipUng. Horst Walther

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	>35	6991 Hm.
Telefon 385ΪΤ * ^ο	. und	226669/0
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Mein« Akte: I
(bitte angeben) '

Kasseler Metallhaudel Willi A ρ e 1

3500 Kassöl-Bettenhausen, Lilionthalstr» 3

"Transportabler Beliälter, insbesondere 3 enzxxikani s t er^t!

Die Neueruns ,lse-trifft einen transportablen BehSlter, inöttesondere Benzinkanister.

19980

ι;

Bekanntlich muß beim Einfüllen you Benzin in den Einfüllstutzen des Kraftwagens tin !Trichter vorgesehen werden, damit das Abfüllen aus den Benzinkanister ordnungsgemäß vor sich gehen kann.

Es sind auch Benzinkanister bekannt geworden, die eint fest angeordneten Abfüllstutien aufweisen»

Solche Behälter eignen eich aber deshalb nicht zum Mitfuhren in Kraftfahrzeugen, weil sie duroh den fest angeordneten Abfüllstutsen sperrig sind und relatir viel Baum zur Tmtvfm&ägüiag benötiges» Hiasu hos^it, daß solohe mit fest angeordneten Abfüllstutsen ausgerüsteten Benzinbehälter meist keinen Verschluß besitz« «der absr ei«·» aolahan Verschluß« der nicht dicht is1

Die Neuerung hat sich die Aufgabe gestellt, einen

transportablen Behälter, insbesondere einen Benzinkanister so auszubilden, daß das Abfüllen des Benzins oder einer anderen Flüssigkeit erleichtert isij; ander seit« aber die äußere form des Behälters so gestaltet wird, daß für die Unterbringung nicht "viel Platz benS

wird«

Das wird neuerungsgemäß dadurch erreicht,, daß dex Behälter mit einem Tersttllbarem, vorzugsweise schwen Γ * baren JÜ»fülletutztB. Tersehen ist*

Hach einer zweckmäßigen Ausführuiigeform ist der AWOU- »tutzen mit einer Lagerhülse versehen, die an einem am Behälter befestigten Anschlußrohr verdrehbar la«ert. Dabei besitzen die Lagerhülse und da« Aasohlußrohr in der Abfüllstellung des schwenkbaren Äarüiisimtsess 3« eine öffnung, die etwa koaxial liegen.

Wird der Abfüllstutsen verdreht, etwa um 180° oder mehr, ^B dann wird die öffnung im Ansohlußrohr verdeckt, so daß

der Behälter automatisch durch Verdrehen des Abfüllstutzens verschlossen wird« Das Ende des Anschlußrohres _ist ebenfalls verschlossen. Der Verschlußstutzen ragt etwas über den Durchmesser des Anschlußrohres vor, so daß «wischen diesem V.rschlußstück und dem Ende der Lagerhülse ein Dichtring eingesetzt werden kann, der die Lagerhüls, abdichtet* zweckmäßig sind beiderseits der Lagerhülse DichtriAge angeordnet·

Hach der bevorzugten Ausführungsform ist das Ansohlußrohr

an einem erhöhten und nach hinten versetzten, an der •bereu waagerechten Tläche des Behälters angebrachten

loeieiteil angeordnet« Dadurch is* es möglich, den verschwenken Abfülletutzen versenkt unterzubringen.

iwtckaaSig U««* *«* Sockelteil «in zweiter aber breiterer eockeiteil -gtgnSB«* der die Ättfüllöffnung für den

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Behälter aufnimmt. Beide Soekelteile sind durch eine Stange miteinander verbunden, die den. Traggriff für den Behälter darstellt·

In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsfora mäher dargestellt.

Pig. 1 zeigt den Behälter nach der Feuerung f

von der Seite;

Hg, 2 ist eine Vorderansicht; Fig· 3 ist eine Draufsicht;

Hg, Mr u. 5 zeigen in vergrößerte™ Maßstab den Äbfüllstutzen.

Kit 1 ist das transportable Gefaßt, insbesondere der Bessin&s&ister bezeichnet» Dieser besitzt @ben am waagerechter Fläohe den nach hinten versetzt angeordneten ßockelteil 7, der schmaler ist als der Behälterbrei-ee b entspricht.

Gegenüber diesem Sockelteil ist ein zweiter Sockelteil 8 angebracht, der die gleiche Breite besitzt wl^ der Behälter und der dl« SinfüllÖffnung 2 mit Verschlußkappe und Sicherheitsband 3 aufnicmt· Beide Sockelteile sind <S.tirch eine Stange 9 ai^v einwad*r verbunden» die den !Traggriff darstellt·

dea ver-sctst angeordneten Sockelteil 7 ist öas Anschlußrohr ΊΟ (Hg. 5) angeordnet, welches die üagerhülse 11 trägt, an der der Abfüllstutsan 4- angeordnet ist· Im Anschlußrohr 10 und in der Lagerhülse 11 befinden sich die öffnungen 12 und 13ι die in der Abfüllstellung genau gegenüber liegen. Wird der Abfüll- »tutaen 4 verdreht, dann schließt die Lagerhülse 11 die Öffnung 13 ab, so daß der Behälter verschlossen ist, Bas Ende des Anschlußrohres 10 ist durch eine Xappe 6 verschlossen, die in ihrem Durchmesser etwas größer ist als das Anechlußrohr 10· Dadurch wird ein Ringspait 14 gebildet, in den eine Dichtung 5 (Fig. 3) eingesetzt werden kann, damit die LagerhulBe abgedichtet ist·- Diese Sichtung 5 ist beiderseits der Lagerhülse angeordnet, wie das in rig. 3 dargestellt ist*·

Durch diese Ausbildung des Behälter· kann der Abfüllstutzen 4 nach seiner Verdrehung in die 4uroh die Anordnung der Sockeltoile gebildeten Aussparung 15 verschwenkt werden, so daß sich am Behälter keine vorstehenden Teile befinden.

- ßchutzansprüche -

Claims

2 256*1fl.8.fifl

Schutzansprüche

1« Transportabler Behrlter, insbesondere Benzinkanister, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem verstellbaren, vorzugsweise schwenkbaren Abfüllstutzen (4) versehen ist*

2· Behälter nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, daS der Abfüllstutzen mit einer Lagerhülse (11) versehen

ist, die auf tintm am Bthälter befestigten Anschluß-

rohr (10) vtrdrthbar lagert·

Behälttr nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, daß die Itagtrbülst und das inschlußrobr öffnungen (12, 13) besitzen» die im £bfüllzustand dee Behälters gegenüberliegen«

4« Behälter nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet« daß der Behälter oben mit einem versetzt angeordneten Sockelteil (7) und einem gegenüberlicgcüäen zweiten Sookelteil (8) versehen ist, wodurch eine Aussparung (15) gebildet wi?4, is die der Abfüllstutsen nach seiner verschwenken Stellung au liegen kommt.

5· Behalte? nach laspruoh 1

dadurch. gelce&nzeicaäet, daß die So ekelttiIe durch, eine Stange (9)» welche als Traggriff dient, rerbunden sind,

6. Behälter nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits der Lagarhülse (11) Sichtringe (5) angeordnet sind, vo*bsi der am Ende des Anscfrlußrohre; angeordnet· Mchtrins (5) durch ein im Durchmesser größer als das Ansohlußrohr ausgebildetes Verschluß-•tücic (6) dies An«chlu£rohr*e gehalten wird.

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