DE19959991C2 - Behälterhalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälterhalter zum sicheren Aufbewahren und komfortablen Bereitstellen von Getränkebehältern und deren Inhalt in Fahr­ zeugen auch während extremer Fahrmanöver. Solche Behälterhalter werden in der Fachsprache auch als Cupholder bezeichnet.

Aus EP 0 663 318 B1 ist ein Behälterhalter bekannt, welcher ein formstabiles Trägerteil aufweist, dass mit einer kreisrunden Vertiefung für einen Behälter ausgebildet ist. Die Öffnung des Behälterhalters ist permanent sichtbar und weist zwei zur Mitte des Trägerteils gerichtete federnd elastische Klemmteile auf, die mit radial sich nach innen erstreckenden Haltelippen versehen sind. Dabei ist das Klemmteil im Bereich der Haltelippen als Zwei-Komponenten- Spritzgußteil ausgebildet, wobei die beiden Komponenten schichtartig paral­ lel zum Boden des Trägerteils übereinander liegen. Ein solcher Behälterhal­ ter soll mit geringem Aufwand herstellbar sein und eine klapperfreie Halte­ rung von Behältern auch in einem fahrenden Fahrzeug über die gesamte Lebensdauer des Fahrzeugs bewirken.

Ferner sind in der genannten Schrift im Zusammenhang mit der Beschrei­ bung des Standes der Technik Behälterhalter beschrieben, die zur Festle­ gung eines Behälters ein Spannband, ein aus einem Schaumstoffmaterial hergestelltes Klemmteil oder flexible Haltezungen, insbesondere aus Metall aufweisen.

Aus der Praxis ist ein Behälterhalter mit einer in Scharnieren gehaltenen starren Klappe bekannt, wobei die starre Klappe eine weiche Rückstellfeder aufweist und zwischen zwei Halteposition verschwenkbar ist.

DE 196 03 590 C1 beschreibt einen Trinkgefäßhalter für Fahrzeuge, bei dem eine Behälterstandfläche und eine sich im wesentlichen senkrecht dazu erstre­ ckende feste Abstützung vorhanden sind. Ein Behälterhaltebereich wird durch ein Halteteil begrenzt, das eine Aussparung aufweist, deren Öffnung an den Durchmesser eines Standarttrinkgefäßes angepaßt ist. Das Halteteil wird von einer Zugfeder gegen einen Anschlag geschwenkt und wirkt als Wand. Wenn Trinkgefäße mit unterschiedlichem Durchmesser gehalten werden sollen, sind elastische Finger anzuordnen.

US 5 505 516 zeigt einen Behälterhalter mit Halteteilen, die lediglich zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Position verlagerbar sind und zwischen sich einen vordefinierten Containeraufnahmebereich begrenzen. Wenn unterschiedlich große Behälter gehalten werden sollen, sind Klemmhalter vorzusehen.

DE 93 06 415 U1 zeigt einen weiteren Behälterhalter mit verlagerbaren Wän­ den.

DE 195 19 602 C1 zeigt einen Behälterhalter, bei welchem ein Behälterhaltebe­ reich durch eine Rückwand, eine Behälterstandfläche sowie einen klemmend wirkenden Haltebügel definiert wird. Der Haltebügel weist eine halbkreisförmige Innenkontur auf, welche mit der Rückwand zusammenwirkt.

FR 2 774 638 A1 schließlich offenbart einen Behälterhalter, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Dieser Behälterhalter weist jedoch eine Vielzahl von Bauteilen auf und erfordert zudem für seine Funktion die Anord­ nung zweier Verdrehfedern, welche einerseits die Verlagerung der Behälter­ standfläche und andererseits das Klemmen eines Klemmhebels bewirken.

Trotz der durch den Stand der Technik gebotenen Möglichkeiten für die Halte­ rung von Behältern, besteht das Bedürfnis, nach einer weiteren Verbesserung von Behälterhaltern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen aus wenigen Bauteilen beste­ henden Behälterhalter zur Verfügung zu stellen, mit welchem eine Vielzahl un­ terschiedlicher, im Querschnitt auch nicht kreisrunde, insbesondere eckige Be­ hälter verschiedenster Abmessungen und Querschnittsform sicher gehalten werden können.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit einem Behälterhalter gemäß Anspruch 1.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, daß das die Behälterstandfläche aufwei­ sende versenkbare Bauteil durch das Lösen einer Sperre einer die Haltegabel vorspannenden Feder von einer versenkten Position in eine Betriebsposition verschwenkbar ist.

Der Behälterhaltebereich ist an mindestens einer Seite offen, so daß Geträn­ kebehälter mit einer größeren Standfläche als der Behälterstandfläche von der Abstützung und der Haltegabel klemmend gehalten werden können. Durch die­ se Gestaltung können Getränkebehälter in dem Behälterhalter positioniert und auf die Behälterstandfläche gestellt werden, die seitlich über die Behälterstand­ fläche überstehen.

Vorzugsweise weist die Haltegabel einen Ausleger auf, wobei die Haltegabel und deren Lagerung derart ausgebildet sind, daß der Kraftangriff an einem Be­ hälter oberhalb der Drehachse der Haltegabel erfolgt. Dadurch ist selbst bei flacher Bauweise des Behälterhalters ein Kraftangriff hoch an einem Behälter möglich, wodurch ein sicherer Haft gewährleistet wird.

Die Gestaltung der Haltegabel und deren Lagerung gemäß Anspruch 2 haben ferner die Wirkung, daß bei Behältern mit zunehmendem Durchmesser der He­ belarm der üblichen, im Fahrbetrieb auftretenden Horizontalkräfte abnimmt, wohingegen der Hebelarm der gleichen Kräfte bei aus der Praxis bekannten Klappen mit zunehmendem Durchmesser der Behälter zunimmt. Dabei kann der Schwerpunkt des Behälters vernachlässigt werden, denn ein Abweichen des Schwerpunkts in Höhenrichtung vom Kraftangriffspunkt führt lediglich zu einem Kippmoment um den Kraftangriffspunkt, welches von bei der Erfindung wie beim Stand der Technik von der festen Abstützung aufgenommen wird.

Der erfindungsgemäße Behälterhalter ist nicht nur in Kraftfahrzeugen verwend­ bar, sondern er eignet sich auch zum Einsatz in Flugzeugen oder auf Schiffen, da er beispielsweise in verschiedene Bauteile, insbesondere eine Armlehne eines Sessels oder ein Bootsdeck eingebaut werden kann und in seiner ver­ senkten Position die Nutzung dieses Bauteils nicht einschränkt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen.

Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Behälterhalter gemäß einer ersten Ausfüh­ rungsform in versenktem Zustand in vereinfachter Darstellung im Schnitt,

Fig. 2 den Behälterhalter in Fig. 1 in ausgeklapptem Zustand,

Fig. 3 den Behälterhalter in den Fig. 1 und 2 in perspektivischer Darstellung von unten,

Fig. 4 den Behälterhalter in den Fig. 1 bis 3 mit einer Getränkedose vor dem Einsetzen der Getränkedose,

Fig. 5 den Behälterhalter in den Fig. 1 bis 4 mit der Getränkedose zu Be­ ginn des Einsetzens der Getränkedose,

Fig. 6 den Behälterhalter in den Fig. 1 bis 5 mit der Getränkedose in einer Zwischenphase des Einsetzens,

Fig. 7 den Behälterhalter in den Fig. 1 bis 6 mit vollständig eingesetzter Getränkedose,

Fig. 8 eine Behälterhalteranordnung mit zwei Behälterhaltern gemäß der ersten Ausführungsform in vereinfachter perspektivischer Darstel­ lung,

Fig. 9 einen erfindungsgemäßen Behälterhalter gemäß einer zweiten Aus­ führungsform in versenktem Zustand in vereinfachter Darstellung im Schnitt,

Fig. 10 den Behälterhalter in Fig. 9 in ausgeklapptem Zustand.

Der in den Fig. 1 bis 7 gezeigte Behälterhalter 10 ist für einen Einbau in eine waagerechte Mittelkonsole 12 eines Personenkraftwagens vorgesehen. Er weist eine Behälterstandfläche 14 und eine mit der Behälterstandfläche 14 verbundene Abstützung 16 auf, welche an einem im Schnitt im wesentlichen L-förmigen Ausklappteil 18 ausgebildet sind. Zum Festhalten eines in den Behälterhalter 10 einzustellenden Behälters weist der Behälterhalter 10 eine Haltegabel 20 auf, die um eine Drehachse 22 schwenkbar gelagert ist. Die Haltegabel 20 ist zu einer Mittenebene spiegelsymmetrisch aufgebaut und weist zwei abgerundete Gabelspitzen 23 auf. Die Abstützung 16, die Behäl­ terstandfläche 14 und die Haltegabel 20 definieren einen seitlich offenen Be­ hälterhaltebereich 25.

Der Behälterhalter 10 ist insgesamt versenkbar ausgebildet, wobei das Ver­ senken durch Drehung um die Drehachse 22 erfolgt. Das Ausklappteil 18 ist dabei derart ausgebildet, dass die Rückseite der Abstützung 16 im versenk­ ten Zustand (Fig. 1) eine an die Oberfläche der Mittelkonsole 12 angepasste Blende 24 bildet. Im ausgeklappten Zustand (Fig. 2) ragt die Abstützung 16 des Ausklappteils 18 im wesentlichen senkrecht nach oben, so dass die Blende 24 nur von der Seite sichtbar ist.

Der in den Fig. 1 und 2 im Schnitt gezeigte Behälterhalter 10 ist in Fig. 3 per­ spektivisch gezeichnet. Es ist gezeigt, dass die Abstützung 16 des Aus­ klappteiles 18 in einem Schnitt quer zur Höhenerstreckung eine konkav ge­ krümmte Haltefläche 26 aufweist. Es ist ferner gezeigt, dass die Haltegabel 20, die in Höhenerstreckung eine kreisbogenartige oder parabelartige Krüm­ mung aufweist, einen Ausleger 28 besitzt, über welchen sie um die Drehach­ se 22 schwenkbar ist. Die Drehachse 22 wird durch einen Stift 30 definiert, welcher durch zwei konsolenseitige Lager 32, 34, den Ausleger 28 sowie das Ausklappteil 18 hindurchgesteckt ist. Anstelle eines Stiftes 30 ist es auch möglich, an dem Ausleger 28 und oder dem Ausklappteil 18 und oder der Mittelkonsole 12 Zapfen und entsprechende Zapfenlöcher vorzusehen, die eine Drehbarkeit der genannten Teile zueinander ermöglichen.

Um die Haltegabel 20 in Richtung auf die Abstützung 18 vorzuspannen und um das Ausklappen des Behälterhalters 10 aus seiner versenkten Position mit einfachen Mitteln zu ermöglichen, ist eine Drehschenkelfeder 36 vorge­ sehen, welche sich einerseits an einem konsolenseitigen Widerlager 38 und andererseits an dem Ausleger 28 abstützt. Da die an dem Ausklappteil 18 ausgebildete Behälterstandfläche 14 den Ausleger 28 überlappend ausgebil­ det ist, wird das Ausklappteil 18 nach Ausrasten einer Sperre (nicht gezeigt) von dem unter Federspannung stehenden Ausleger 28 mitgenommen und in die ausgeklappte Position gedreht. In der ausgeklappten Position wird das Ausklappteil 18 durch eine Art Raste (nicht gezeigt) verriegelt.

Im ausgeklappten Zustand kann - wie in den Fig. 4 bis 7 gezeigt - ein Be­ hälter, beispielweise eine Getränkedose 40 zwischen Abstützung 16 und Haltegabel 20 eingestellt werden. Dazu wird die Getränkedose 40 an der Ab­ stützung 16 anliegend auf die Haltegabel 20 aufgesetzt (Fig. 4). Durch Nie­ derdrücken der Getränkedose 40 wird die Haltegabel 20 gegen die von der Drehschenkelfeder 36 ausgeübte Kraft relativ zum Ausklappteil verschwenkt (Fig. 5), wobei sich der offene, von der Abstützung 16 und der Haltegabel 20 begrenzte Querschnitt vergrößert, bis die Getränkedose 40 zwischen die Ab­ stützung 16 und die Haltegabel 20 geschoben werden kann (Fig. 6). Vollstän­ dig eingeschoben (Fig. 7) steht die Getränkedose 40 auf der Behälterstand­ fläche 14, wobei die Haltegabel 20 und die Abstützung zangenartig auf die Getränkedose 40 eine Haltekraft ausüben.

Um mit einer verdrehsteifen Drehschenkelfeder 36 eine hohe Klemmkraft zur Verfügung zu stellen und dennoch ein langsames Ausklappen zu ermögli­ chen, ist zwischen dem Ausklappteil 18 und der Haltegabel ein Bremsgetrie­ be 42 mit einem in einem Reibkörper gelagerten Zahnrad 44 vorgesehen.

Fig. 8 zeigt eine Behälterhalteranordnung 50 mit zwei Behälterhaltern 10, wobei die Behälterhalter 10 von einem Rahmen (nicht gezeigt) zu einer integ­ rierten Baugruppe zusammengefasst sind.

Die Fig. 9 und 10 zeigen einen Behälterhalter 110 gemäß einer zweiten Ausführungsform. Da dieser Behälterhalter 110 dem Behälterhalter 10 ge­ mäß der ersten Ausführungsform bis auf die Einbaulage entspricht, sind für übereinstimmende Teile Bezugszeichen verwendet worden, die für entspre­ chende Teile der ersten Ausführungsform um 100 erhöht worden sind. Auf die entsprechende Beschreibung wird insofern verwiesen.

Ein wesentlicher Unterschied zwischen den Behälterhaltern 10 und 110 ge­ mäß der ersten bzw. zweiten Ausführungsform besteht darin, dass wegen des Einbaus in eine im wesentlich senkrecht angeordnete Wand 160 die im eingeklappten Zustand sichtbare Blende 162 nicht an der Abstützung son­ dern an dem die Haltegabel 120 tragenden Ausleger ausgebildet ist.

Claims (6)

1. Behälterhalter zum sicheren Aufbewahren und komfortablen Bereitstellen von Getränkebehältern und deren Inhalt in Fahrzeugen auch während extremer Fahrmanöver, mit einer Behälterstandfläche (14; 114), einer sich im wesentlichen senkrecht dazu erstreckenden festen Abstützung (16; 116) und einer beweglichen Haltegabel (20; 120), welche der Abstützung (16; 116) bezüglich eines auf die Behälterstandfläche (14; 114) zu stellenden Behälters gegenüberliegt, wobei die Behälterstandfläche (14; 114), die Abstützung (16; 116) und die Haltegabel (20; 120) einen Behälterhaltebereich (25; 125) definieren, wobei der Behälterhaltebereich (25; 125) an mindestens einer Seite offen ist, so daß Getränkebehälter mit einer größeren Standfläche als der Behälterstandfläche (14; 114) von der Abstützung (16; 116) und der Haltegabel (20; 120) klemmend gehalten werden können, wobei die Behälterstandfläche (14; 114) an einem versenkbaren Bauteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das versenkbare Bauteil durch das Lösen einer Sperre einer die Haltegabel (20; 120) vorspannenden Feder (36) von einer versenkten Position in eine Betriebsposition verschwenkbar ist.

2. Behälterhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltegabel (20) einen Ausleger (28) aufweist, wobei die Haltegabel (20) und deren Lagerung derart ausgebildet sind, daß der Kraftangriff an einem Behälter oberhalb der Drehachse (22) der Haltegabel (20) erfolgt.

3. Behälterhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltegabel (20) mittels einer Feder (36) in Richtung auf die feste Abstützung (16) vorgespannt ist.

4. Behälterhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltegabel eine Rastvorrichtung aufweist.

5. Behälterhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Haltegabel ein Dämpfungselement angreift.

6. Behälterhalteranordnung gekennzeichnet durch mindestens zwei Behälterhalter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die zu einer integrierten Baugruppe zusammengefaßt sind.