DE29701359U1

DE29701359U1 - Federunterstützt bewegliche Schublade

Info

Publication number: DE29701359U1
Application number: DE29701359U
Authority: DE
Original assignee: FS Fehrer GmbH and Co KG
Current assignee: FS Fehrer GmbH and Co KG
Priority date: 1997-01-29
Filing date: 1997-01-29
Publication date: 1997-03-13
Anticipated expiration: 2007-01-30

Description

Federunterstützt bewegliche Schublade

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schublade, die in einer Führung aus einem Gehäuse heraus beweglich ist sowie mit einer Federkraft beaufschlagt ist, die in Führungsrichtung aus dem Gehäuse heraus wirkt, und eine Verriegelungseinheit vorhanden ist, welche die Schublade im eingeschobenen Zustand lösbar am Gehäuse fixiert.

Es ist bekannt, Schubladen mit einer Federkraft zu beaufschlagen, indem eine Spiral- oder Schraubenfeder sowohl an der Lade als auch am Gehäuse, in welchem sie beweglich ist, befestigt ist. Der Begriff Gehäuse ist dabei in einem weiten Sinne zu verstehen und kann beispielsweise eine Aussparung in einem Fahrzeugbauteil sein. Führungen, etwa Führungsschienen im Gehäuse oder die Gehäusewandungen, stellen sicher, daß die Schublade lediglich eindimensional beweglich ist und vermeiden somit ihre Verkantung.

Die Kraftbeaufschlagung erfolgt in der Weise, daß die Federkraft auf die Schublade in Richtung aus dem Gehäuse heraus wirkt. In der Folge ist es nicht erforderlich, die Schublade zum Öffnen endseitig aus dem Gehäuse herauszuziehen, sondern die Federkraft treibt sie heraus, sobald eine Verriegelung gelöst ist, welche die Schublade im eingeschobenen Zustand am Gehäuse fixiert. Somit läßt sich die

Schublade auf bequeme Weise durch Betätigung des Verriegelungselementes vollständig öffnen, was sich insbesondere in einem Kraftfahrzeug als vorteilhaft erweist, da sich der Bedienvorgang auch vom Fahrer ohne Ablenkung von der Fahrstrecke vornehmen läßt.

Eine derartige, als Becherhalterung ausgebildete Schublade zeigt beispielsweise die Druckschrift EP 730 995 A2. Als Verriegelung wird in dieser Druckschrift ein Zapfen vorgeschlagen, der mit einem schwenkbaren Bauteil in Eingriff gelangt, dessen Kontur einer Herzkurve entspricht. Die vorteilhafte Folge besteht darin, daß sich die Schublade bei Druck auf ihre Stirnfläche selbstätig löst und weitere Bedienelemente zur Betätigung der Verriegelungseinheit unnötig sind. Beim erneuten Einschieben in das Gehäuse, wodurch auch die Federn wieder gespannt werden, wird die Schublade wiederum durch die Verriegelungseinheit fixiert.

Bei gebräuchlichen, federunterstützten Schubladen erweist sich als nachteilig, daß die Feder sowohl am Gehäuse als auch an der Schublade zu fixieren ist. Das vollständige Herausnehmen der Lade aus dem Gehäuse, etwa zum Austausch oder zur Reinigung, sowie das erneute Einsetzen wird somit erheblich erschwert und kann vielfach nur mit Spezialwerkzeug oder nach dem Ausbau des Gehäuses, etwa aus einer Verkleidung, erfolgen. Für Laien ist ein Austausch oft unmöglich. Weiterhin muß über den gesamten Verschiebeweg der Schublade eine geeignet abgestimmte Federkraft gegeben sein. Daher ist der Einsatz hochwertiger, vergleichsweiser langer Federn not-

wendig, die in der Fertigung aufwendig sind und für die häufig kein geeigneter Bauraum im Gehäuse vorhanden ist. Hilfsweise erfolgt gelegentlich die Anbringung von Druckfedern an der rückwärtigen Gehäusewandung ohne Befestigung an der Schublade; auf diese Weise ist eine Federunterstützung über den gesamten Verschiebebereich jedoch nicht erreichbar sondern lediglich das Herausspringen des Randes der Schublade aus dem Gehäuse, sobald die Verriegelung gelöst wird.

Vor diesem Hintergrund hat es sich die Erfindung zur Aufgabe gestellt, eine über den gesamten Verschiebeweg federunterstützte Schublade zu entwickein, die auf einfache Weise aus dem Gehäuse entnehmbar ist und für die sich preiswerte Federn einsetzen lassen, die einen geringen Bauraum benötigen.

0 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Führung eine Zahnstange umfaßt, an der Schublade ein Zahnrad drehbar befestigt ist, das in die Zahnstange eingreift, und die Feder eine Spiralfeder ist, die an der Schublade und am Zahnrad angreift.

Ein zentraler Gedanke der Erfindung besteht darin, eine Befestigung der Feder am Gehäuse zu vermeiden. Zu diesem Zweck ist an der Schublade ein drehbares 0 Zahnrad befestigt, das über den gesamten Verschiebeweg der Schublade in eine Zahnstange eingreift. Die Zahnstange ist somit Bestandteil der Führung der Schublade. Das Zahnrad ist durch den Eingriff

— 6 —

formschlüssig in der Zahnstange und damit in Richtung des Verschiebeweges am Gehäuse fixiert. Daher besteht die Möglichkeit, die Kraftbeaufschlagung durch Befestigung der Feder an Schublade und Zahnrad zu erreichen. Zu diesem Zweck ist eine Spiralfeder geeignet, die endseitig an der Schublade und am Zahnrad angebracht ist, wobei die Anordnung bevorzugt koaxial zur Drehachse des Zahnrades erfolgt.

Wird die Schublade bei vollständig oder nahezu entspannter Spiralfeder in das Gehäuse eingesetzt, so rollt das Zahnrad beim Einschieben auf der Zahnstange ab und spannt dabei die Feder. Im geschlossenen Zustand der Lade ist die Spannung somit maximal. Als Verriegelungseinheit der geschlossenen Schublade sind sämtliche im Stande der Technik gebräuchlichen Vorrichtungen geeignet, beispielsweise ein Zapfen, der mit einem herzkurvenförmigen, schwenkbaren Riegelelement zusammenwirkt.

Der Vorteil der Vorrichtung besteht darin, daß keine Befestigung der Feder am Gehäuse erforderlich ist, so daß der Austausch der Schublade sehr einfach und auch ohne spezielles Werkzeug vornehmbar ist. Dazu trägt bei, daß die Feder beim Herausnehmen der Lade aus dem Gehäuse entspannt ist und somit keine Maßnahmen zu ihrer Fixierung erforderlich sind. Weiterhin lassen sich preiswerte Spiralfedern einsetzen, die im Vergleich zu Schraubenfedern mit geringerem Aufwand zu fertigen sind. Sie gestatten jedoch eine gute Abstimmung der Kraftwirkung über den gesamten Verschiebeweg. Schließlich benötigt

eine Spiralfeder bei zum Zahnrad koaxialem Einbau in paralleler Ausrichtung einen vergleichsweise geringeren Bauraum, etwa in einer Aussparung des Zahnrades. Zweckmäßig sind Zahnrad und Spiralfeder dabei parallel zur Seitenfläche oder Unterseite der Schublade ausgerichtet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Gehäuse mit zwei Zahnstangen versehen, die auf gegenüberliegenden Seiten der Schublade angeordnet sind. Entsprechend weist die Schublade zwei Zahnräder auf, die in jeweils eine Zahnstange eingreifen. Auf diese Weise ist eine bevorzugte, symmetrische Anordnung zur Bewegungsachse der Schublade und damit eine vorteilhafte Führung gewährleistet.

Bei einer Führung der Schublade mit zwei Zahnrädern ist es zweckmäßig, wenn sie ineinander eingreifen.

0 Diese Anordnung bietet sich insbesondere an, wenn die Zahnräder in paralleler Ausrichtung der Drehachsen an der Ober- oder Unterseite der Schublade angeordnet sind. Der Vorteil besteht darin, daß der Formschluß eine synchrone Bewegung beider Zahnräder erzwingt. Damit wird ein Verkanten der Schublade ebenso vermieden wie unterschiedliche Kraftbeaufschlagungen beider Zahnräder ausgeglichen werden. Insbesondere ist es zur Vereinfachung der Konstruktion möglich, nur ein Zahnrad mit einer Feder zu beaufschlagen, wobei die Kraftübertragung auf das andere Zahnrad durch den gegenseitigen Eingriff erfolgt.

• ·

Zweckmäßig ist ein lösbarer Anschlag, der den Verschiebeweg der Schublade in Richtung aus dem Gehäuse heraus endseitig begrenzt. Er vermeidet, daß die Schublade unbeabsichtigt aus dem Gehäuse herausfällt. Vorzugsweise erfolgt die Anordnung des Anschlags derart, daß die Schublade im vollständig ausgezogenen Zustand unter der Federkraft an ihm anliegt. Damit ist eine sichere Lagefixierung im ausgezogenen Zustand gegeben. Die Lösbarkeit des Anschlags zur Entriegelung der Schublade ist beispielsweise durch eine federnde Befestigung realisierbar, d. h. ein Ablösen vom Gehäuse ist nicht erforderlich.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Schublade ist ein Dämpfungsglied vorhanden, das ihre Bewegung bremst und damit dämpft. Ein geeignetes Dämpfungsglied ist beispielsweise ein Flüssigkeits-Rotationsdämpfer, der an der Schublade sowie am Zahnrad fixiert und dazu koaxial angeordnet ist.

Die vorgeschlagene Schublade bietet sich insbesondere für den Einbau in einem Kraftfahrzeug an. Bevorzugte Einbauorte sind dabei Armlehnen, speziell 5 die Mittelarmlehnen zwischen den Sitzen oder auf einer Rückbank, sowie das Armaturenbrett.

Neben der gebräuchlichen Ausgestaltung der Schublade als Ablagefach, das gegebenfalls geeignet geformte Aufnahmen für die aufzunehmenden Gegenstände, etwa für ein Schminkset, aufweist, bietet sich der Einbau einer Vielzahl weiterer Funktionselemente in die Schublade an, welche sie vollständig

ausfüllen können. Beispielsweise ist es möglich, daß die Schublade ein Spielbrett oder einen Bildschirm enthält. Ein Steuergerät des Bildschirms, beispielsweise ein Fernsehempfänger, kann dabei aus Platzgründen gegebenenfalls beabstandet zum Bildschirm und z. B. über ein Kabel verbunden angeordnet sein.

Beim Einbau der Schublade in ein Kraftfahrzeug ist insbesondere ihre Ausgestaltung als Becherhalter von Vorteil, um ein sicheres Abstellen flüssigkeitsgefüllter Gefäße zu ermöglichen. Im einfachsten Fall besteht die Schublade dabei aus einer horizontalen Abdeckung, welche mit Öffnungen versehen ist, deren - ggf. unterschiedliche - Durchmesser den einzustellenden Bechern entsprechen und unterhalb derer sich eine Standfläche befindet, welche die Becher vertikal unterstützt. Alternativ oder ergänzend ist denkbar, die Schublade mit ausschwenkbaren Stützen zur verbesserten Fixierung der Becher gegenüber einem Umstürzen auszustatten.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung lassen sich dem nachfolgenden Beschreibungsteil entnehmen, in dem ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert ist. Sie zeigt die angeschnittene Ansicht einer erfindungsgemäßen 0 Schublade mit Gehäuse.

Die Schublade (1) ist in Pfeilrichtung im Gehäuse

- 10 -

(2) beweglich, wobei ihre Führung erfolgt, indem ein Zahnrad (3) auf der im Gehäuse (2) fixierten Zahnstange (4) abrollt. Zweckmäßig ist die Schublade (1) auch auf der gegenüberliegenden Längsseite mit einer gleichartigen Führung versehen. Auf der Achse (5) des Zahnrades (3) ist eine Spiralfeder (6) angeordnet, deren eines Ende (7) am Zahnrad (3) und deren gegenüberliegendes Ende an der Schublade (1) fixiert ist.

Wird die Schublade (1) mit entspannter Spiralfeder (6) in das Gehäuse (2) eingeschoben, rollt das Zahnrad (3) auf der Zahnstange (4) ab und spannt dabei die Spiralfeder (6), deren Spannung somit im geschlossenen Zustand der Schublade (1) maximal ist. In dieser Position wird sie durch eine Verriegelungseinheit (8) fixiert, welche den Zapfen (9) festlegt. Nach Lösen der Verriegelungseinheit (8) bewegt sich die Schublade (1) somit selbstätig aus dem Gehäuse (2) heraus, wobei die Bewegung vorzugsweise durch ein Dämpfungsglied gebremst ist. Zweckmäßig wird der Verschiebeweg der Schublade (1) in Richtung aus dem Gehäuse (2) heraus durch einen nicht dargestellten Anschlag begrenzt, der zum Austausch der Schublade (1) lösbar oder beweglich ist.

Die dargestellte Schublade (1) ist als Becherhalter ausgebildet, indem sie mit einer Abdeckung (10) versehen ist, die Öffnungen (11) aufweist. Der Öffnungsdurchmesser entspricht dem Durchmesser gebräuchlicher Becher, die sich somit in die Öffnungen (11) einstellen lassen, wobei die vertikale Abstützung durch den Boden (12) der Schublade (1) er-

folgt. Ein derartiger Becherhalter bietet sich speziell für den Einbau in Kraftfahrzeuge an, etwa in der Mittelarmlehne einer Rücksitzbank.

Im Ergebnis entsteht somit eine Schublade, die sich auf einfache Weise in das Gehäuse einsetzen und daraus entnehmen läßt, wobei die Federn eine Bewegungsunterstützung über den gesamten Verschiebeweg bewirken sowie preiswert und vorteilhaft angeordnet sind.

Claims

ANSPRÜCHE

1. Schublade, die in einer Führung aus einem Gehäuse heraus beweglich ist sowie mit einer Federkraft beaufschlagt ist, die in Führungsrichtung aus dem Gehäuse heraus wirkt, und eine Verriegelungseinheit vorhanden ist, welche die Schublade im eingeschobenen Zustand lösbar am Gehäuse fixiert, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Führung eine Zahnstange (4) umfaßt, 15

- an der Schublade (1) ein Zahnrad (3) drehbar befestigt ist, das in die Zahnstange (4) eingreift,

- und die Feder eine Spiralfeder (6) ist, die an der Schublade (1) und am Zahnrad (3) angreift.

2. Schublade nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zahnstangen (4) auf gegenüberliegenden Seiten der Schublade (1) angeordnet sind und die Schublade (1) zwei Zahnräder (3) aufweist, die jeweils in eine der Zahnstangen (4) eingreifen.

3. Schublade nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnräder (4) ineinander eingreifen.

• ·

► 9 ···

4. Schublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) einen lösbaren Anschlag aufweist, der den Verschiebeweg der Schublade (1) endseitig begrenzt.

5. Schublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dämpfungsglied vorhanden ist, das die Bewegung der Schublade (1) dämpft.

6. Schublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade (1) in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist.

7. Schublade nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade (1) 0 einen Becherhalter und/oder ein Ablagefach und/oder ein Spielbrett und/oder einen Bildschirm umfaßt.