DE19950592A1 - Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Automobile mit neuartigen Zugriffsmitteln auf eine Lampe - Google Patents

Abstract

Eine Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Automobile umfaßt ein Gehäuse (10), das eine vordere Öffnung aufweist, die durch eine Abdeckscheibe (20) verschlossen ist, und das eine optische Einheit mit einem Reflektor (40) und einer in dem Reflektor herausnehmbar angebrachten Lampe (30) enthält. DOLLAR A Gemäß der Erfindung sind Mittel zum Befestigen der Abdeckscheibe an dem Gehäuse vorgesehen, derart, daß die Abdeckscheibe bezüglich des Gehäuses verschoben werden kann, um die vordere Öffnung freizugeben, und die optische Einheit (30, 40) kann eine Stellung einnehmen, in der die Lampe (30) aus dem Reflektor (40) durch diese vordere Öffnung herausgenommen werden kann.

Description

Die Vorrichtung betrifft im allgemeinen Beleuchtungs- oder Signalvorrichtungen für Automobile, speziell Automobilschein­ werfer, und insbesondere die Montage und Demontage von Lampen in diesen Vorrichtungen.

In klassischer Weise umfaßt ein Scheinwerfer mit einem Gehäuse im allgemeinen auf der Rückseite dieses Gehäuses einen Deckel oder eine Kappe, die, wenn sie abgenommen wird, eine Öffnung des Gehäuses freigibt, durch die die Lampe des Scheinwerfers montiert oder demontiert werden kann.

Im Fall von Signalleuchtengruppen ist es im allgemeinen die Einheit der Lampenträger der Leuchtengruppe, die ebenfalls von hinten (bezüglich der Abstrahlrichtung des Lichts) demontiert wird, um die Lampen zu ersetzen.

In diesen beiden Fällen heißt dies, daß ein freier Raum - unter der Motorhaube für Frontscheinwerfer oder -leuchten, im Koffer­ raum für die Rückleuchten - belassen werden muß, um die ge­ wünschte Demontage und gelegentlich diffizile Arbeitsschritte vornehmen zu können, die zum Ersetzen der defekten Lampe not­ wendig sind.

Die vorliegende Erfindung hat die Aufgabe, die Nachteile des Stands der Technik zu beseitigen und eine neue Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung vorzuschlagen, die hinter sich keinen freien Raum für den Vorgang des Ersetzens der Lampe benötigt, und deren Raumbedarf insbesondere entlang der Lichtabstrahl­ richtung verringert ist, bei der ferner die bei der Herstellung auftretende Anzahl von Bauteilen verringert werden kann, und bei der bestimmte Bauteile außerdem vereinfacht werden können, und die schließlich dem Benutzer ein leichteres Ersetzen der Lampe ermöglicht.

Die Erfindung schlägt hierfür eine Beleuchtungs- oder Signal­ vorrichtung für Automobile vor, mit einem Gehäuse, das eine vordere Öffnung aufweist, die durch eine Abdeckscheibe ver­ schlossen ist, und das eine optische Einheit enthält, die einen Reflektor und eine in dem Reflektor herausnehmbar angebrachte Lampe umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Befestigen der Abdeckscheibe auf dem Gehäuse vorhanden sind, derart, daß die Abdeckscheibe bezüglich des Gehäuses bewegt werden kann, um die vordere Öffnung freizugeben, und daß die optische Einheit eine Stellung einnehmen kann, in der die Lampe aus dem Reflek­ tor durch diese vordere Öffnung herausnehmbar ist.

Bevorzugte, aber nicht einschränkende Aspekte der erfindungsge­ mäßen Vorrichtung sind die folgenden:

• - Der Reflektor ist im wesentlichen fest im Gehäuse angebracht, und die Lampe kann in dem Reflektor von der Vorderseite dessel­ ben her montiert werden.
• - Die Lampe ist eine Standardlampe, die auf einem Lampenträger angebracht ist, der in dem Reflektor von vorne montierbar ist.
• - Die Vorrichtung umfaßt außerdem eine Lampenabschirmung, die auf dem Reflektor angebracht ist und dabei in der Nähe der Lampe angeordnet ist, und es sind Mittel vorgesehen, die ein Entfernen der Abschirmung gestatten.
• - Die Abschirmung ist an dem Reflektor angelenkt.
• - Die Lampe ist in dem Reflektor von der Rückseite desselben her montierbar, und der Reflektor ist in dem Gehäuse verschieb­ bar angebracht.
• - Der Reflektor ist an dem Gehäuse schwenkbar angebracht, so daß seine Rückseite an der vorderen Öffnung freigelegt werden kann.
• - Der Reflektor ist mit seinem unteren Bereich an einem unteren Bereich des Gehäuses schwenkbar angebracht.
• - Der Reflektor ist an dem Gehäuse abnehmbar befestigt.
• - Der Reflektor ist an der Abdeckscheibe befestigt, und die Verschiebung der Abdeckscheibe kann die optische Einheit in eine Zugriffsstellung für die Lampe überführen.
• - Die Abdeckscheibe ist an dem Gehäuse vollständig abnehmbar angebracht.
• - Die Abdeckscheibe ist an dem Gehäuse angelenkt.

Weitere Aspekte, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfin­ dung werden beim Lesen der folgenden ausführlichen Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen derselben besser ersichtlich, die beispielhaft, aber nicht einschränkend gegeben wird und unter Bezug auf die beigefügten schematischen Zeichnungen gemacht ist. Es zeigt:

Fig. 1 einen vertikalen axialen Schnitt eines Scheinwerfers gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 einen vertikalen axialen Schnitt eines Scheinwerfers gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 3 einen vertikalen axialen Schnitt eines Scheinwerfers gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4 einen vertikalen axialen Schnitt eines Scheinwerfers gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 5 einen vertikalen axialen Schnitt eines Scheinwerfers gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung, und

Fig. 6 einen vertikalen axialen Schnitt einer abgwandelten Ausführungsform, die bei jedem der vorgenannten vier Ausführungsbeispiele verwendet werden kann.

Unter Bezug zunächst auf Fig. 1, umfaßt ein Automobilscheinwer­ fer klassischer Art ein Gehäuse 10, das vorne durch eine Ab­ deckscheibe verschlossen ist, die an dem Gehäuse nicht abnehmbar (jedenfalls nicht leicht abnehmbar) befestigt ist, und sein Innenraum enthält einen Reflektor 40, in dem eine Lampe 30 angeordnet ist. Im allgemeinen ist eine Abschirmung 32 für direktes Licht vorgesehen, die hier mittels eines vertika­ len Arms an der oberen Seitenwand des Reflektors befestigt ist.

Das Gehäuse 10 weist an seiner Rückwand eine Öffnung 11 auf, die normalerweise durch eine Kappe oder einen Deckel 12 ver­ schlossen ist, der es, wenn er abgenommen ist, erlaubt, auf die Lampe 30 zuzugreifen, um sie aus dem Reflektor 40 von hinten herauszuziehen, wenn sie ersetzt werden soll. In der Fabrik kann man diese Öffnung auch dazu verwenden, die Lampe auf dem Förderband zu montieren. Natürlich werden diese bekannten Gestaltungen auch bei Scheinwerfern mit mehreren Reflektoren angewendet, die jeweils eine Lampe aufnehmen, wobei man in diesem Falle im allgemeinen einen abnehmbaren Deckel für jede Lampe vorsieht.

Diese bekannte Lösung weist wie gesagt eine bestimmte Anzahl von Nachteilen auf, die hier nicht nochmals erwähnt werden.

Unter Bezug nun auf Fig. 2, ist ein Scheinwerfer dargestellt, der ebenfalls ein Gehäuse 10, eine Abdeckscheibe 20, eine Lampe 30 und einen Reflektor 40 aufweist.

Das Gehäuse 10 weist eine Rückwand auf, die weder eine Öffnung, einen Deckel, noch eine Zugriffsklappe hat.

Die Abdeckscheibe 20 ist abnehmbar an der Vorderseite des Gehäuses durch geeignete Mittel angebracht, wie beispielsweise lösbare Einrastvorrichtungen, so daß sie leicht demontiert werden kann (Pfeil F1). Diese Mittel sind natürlich so gestal­ tet, daß, wenn die Abdeckscheibe in angebrachter Stellung ist, ein Dichtring oder Entsprechendes (nicht dargestellt) geeignet zusammengedrückt wird, der zwischen der Abdeckscheibe und dem Gehäuse wirkt.

Bei dieser Ausführungsform ist die Lampe 30 mit ihrem Sockel 31 in einem schematisch mit 50 bezeichneten speziellen Lampenträ­ ger angebracht, der selbst von vorne in dem Lampenloch 41 des Reflektors 40 angebracht werden kann, um die Lampe in eine definierte Referenzstellung bezüglich des Reflektors zu über­ führen.

Außerdem ist dieser spezielle Lampenträger mit Kontaktmitteln versehen, die bei seinem Einrasten in das Lampenloch 41 aktiv werden, um die elektrische Versorgung der Lampe zu gewährlei­ sten.

Der Lampenträger 50, auf dem die Lampe zuvor angebracht wurde, wird am Boden des Reflektors 40 durch geeignete Mittel wie z. B. lösbare Einrastvorrichtungen, bajonettartige Vorrichtungen etc. befestigt. Die umgekehrten Arbeitsschritte werden durchgeführt, wenn man vor der Montage einer neuen Lampe eine defekte Lampe herausziehen möchte (Pfeil F1).

Um die Bewegungen des Einführens und des Herausziehens der Lampe 30 mit ihrem Lampenträger 50 zu ermöglichen, ist hier vorgesehen, daß die Abschirmung 32 für direktes Licht mit einem Gelenk 321 an der oberen Seitenwand des Reflektors schwenkbar angebracht wird, damit sie bis in die dargestellte erhöhte Stellung gekippt werden kann, in der die Lampe freigegeben ist.

Es sei hier bemerkt, daß der Lampenträger 50 vorzugsweise so ausgelegt ist, daß er eine Standardlampe, wie eine H1-, H4-, H7-Lampe etc. aufnehmen kann. Gemäß einer nicht dargestellten abgewandelten Ausführungsform kann jedoch der Sockel der Lampe selbst so ausgelegt sein, daß er eine derartige Montage und Demontage von vorne gestattet.

Der in der Fig. 3 dargestellte Scheinwerfer gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung umfaßt im wesentlichen dasselbe Gehäuse 10 und dieselbe demontierbare Abdeckscheibe 20 wie in Fig. 2. Andererseits ist die Lampe 30 hier in dem Reflektor 40 in üblicher Weise, das heißt von der Rückseite des Reflektors her, angebracht. Hier ist vorgesehen, um diesen Arbeitsschritt trotz des Fehlens einer Öffnung auf der Rückseite des Gehäuses zu gestatten, daß der Reflektor schwenkbar an dem Gehäuse angebracht ist, um wahlweise eine Stellung einzunehmen, in der die Rückseite des Reflektors 40 von außen zugänglich ist. Im vorliegenden Beispiel ist der Reflektor 40 an dem Gehäuse 10 mittels eines Gelenks 401 angebracht, das am vorderen Ende der unteren Seitenwand des Reflektors und der unteren Wand des Gehäuses vorgesehen ist, um den Reflektor wie dargestellt anzuheben (Pfeil F3) und das Herausziehen der Lampe von oben (Pfeil F4), wie auch das Einsetzen einer neuen Lampe zu gestat­ ten.

Natürlich ist in diesem Fall vorgesehen, daß die Leiter zur elektrischen Versorgung der Lampe diese Bewegungen gestatten.

Es sei bemerkt, daß bei dieser Ausführungsform die Abschirmung 32 für direktes Licht in dem Reflektor 40 feststehend bleiben kann.

Außerdem es ist bei dieser Ausführungsform vorteilhaft, Mittel vorzusehen, wie z. B. lösbare Einrastmittel, die die Stabilität des Reflektors 40 und der Lampe 30 in ihrer Arbeitsstellung gewährleisten.

Unter Bezugnahme auf Fig. 4, ist eine dritte Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der die Abdeckscheibe 20 wie zuvor demontierbar ist, und bei der der die Lampe tragende Reflektor 40 ganz aus dem Gehäuse 10 entlang einer im wesentli­ chen horizontalen Verschiebungsrichtung (Pfeil F5) herausgezo­ gen werden kann, um seine Rückseite zugänglich zu machen und ein Ersetzen der Lampe (Pfeil F6) vornehmen zu können, die hier in dem Reflektor wieder mit herkömmlichen Mitteln angebracht sein kann.

Auch hier sind wieder die Leiter zur elektrischen Versorgung der Lampe derart gestaltet, daß sie diese Bewegung ermöglichen.

Die abnehmbare Anbringung des Reflektors 40 in dem Gehäuse 10 erfolgt beispielsweise über eine Gruppe von Füßen 402, 403, die mit dem Reflektor einstückig sind (beispielsweise einstückig gegossen sind), und die durch Einrasten, Zusammenwirken von koppelnden Formen oder sonstwie mit den im Bodenbereich des Gehäuses gebildeten Einrichtungen 102, 103 zusammenwirken können.

Gemäß einer in der Fig. 5 dargestellten vierten Ausführungsform der Erfindung ist der Reflektor 40 nicht in dem Gehäuse befe­ stigt, sondern an der Abdeckscheibe 20. Hierzu besitzt die Abdeckscheibe 20, beispielsweise in ihrem oberen und ihrem unteren Bereich, Einrichtungen 201, 202, an denen der Reflektor 40 angebracht wird, eventuell mittels einer (nicht dargestell­ ten) Ziereinrichtung, die dazu bestimmt ist, für ein kontinu­ ierliches Aussehen zwischen der Abdeckscheibe und den Seitenwänden des Reflektors zu sorgen.

Auf diese Weise erlaubt die Demontage der Abdeckscheibe 20 das Herausziehen des Reflektors 40 im selben Arbeitsschritt (Pfeil F7), und die Lampe 30, die in dem Reflektor durch herkömmliche Mittel von hinten angebracht sein kann, kann ersetzt werden (Pfeil F8).

Die Fig. 6 stellt eine abgewandelte Ausführungsform dar, die bei jeder der zuvor beschriebenen vier Ausführungsformen an­ wendbar ist. Gemäß dieser Abwandlung wird die an dem Gehäuse 10 angebrachte Abdeckscheibe 20 nicht mehr, wie in den Fig. 2 bis 5 dargestellt, völlig abnehmbar angebracht, sondern um ein Gelenk 203 schwenkbar, das beispielsweise am vorderen Rand der unteren Wand des Gehäuses vorgesehen ist.

Im Fall, daß diese Abwandlung zusammen mit der Ausführungsform von Fig. 5 verwendet wird, ist es somit die aus der Abdeck­ scheibe 20 und dem Reflektor 40 gebildete Einheit, die schwenkt, um die Rückseite des Reflektors zugänglich zu machen. Es ist aus Einfachheitsgründen in den Figuren keine Zierein­ richtung oder Maske dargestellt, die üblicherweise zwischen dem vorderen Rand des Reflektors und der Abdeckscheibe vorgesehen ist, wie es unter Bezug auf die Fig. 5 erwähnt wurde.

Im Fall der Fig. 2 kann diese Ziereinrichtung in dem Gehäuse in ihrer Stellung verbleiben, ohne das Ersetzen der Lampe zu behindern.

Im Fall der Fig. 3 kann die Ziereinrichtung vor dem Kippen des Reflektors 40 herausgezogen werden, oder ein Gelenk an dem Gehäuse kann statt an dem Reflektor an der Ziereinrichtung vorgesehen sein, mit der der Reflektor dann verbunden ist.

Im Fall der Fig. 4 kann eine derartige Ziereinrichtung ohne Nachteil mit dem Reflektor verbunden bleiben. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen und in den Figuren dargestellten Ausführungsformen beschränkt, sondern der Fachmann kann gemäß seinen Einfällen jede Abänderung oder Abwandlung vornehmen.

Insbesondere kann die Erfindung auch unter Übernahme derselben Konzepte auf Signalleuchten angewandt werden.

Claims (12)

1. Beleuchtungs- oder Signalvorrichtung für Automobile, mit einem Gehäuse (10), das eine vordere Öffnung aufweist die durch eine Abdeckscheibe (20) verschlossen ist, und das eine optische Einheit enthält, die einen Reflektor (40) und eine in dem Reflektor herausnehmbar angebrachte Lampe (30) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Befestigen der Abdeck­ scheibe an dem Gehäuse vorhanden sind derart, daß die Abdeck­ scheibe bezüglich des Gehäuses bewegt werden kann, um die vordere Öffnung freizugeben, und daß die optische Einheit (30, 40) eine Stellung einnehmen kann, in der die Lampe (30) aus dem Reflektor (40) durch die vordere Öffnung herausnehmbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (40) im wesentlichen fest in dem Gehäuse (10) angebracht ist, und daß die Lampe (30) in dem Reflektor (40) von der Vorderseite desselben her mon­ tierbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampe (30) eine Standardlampe ist, die auf einem Lampenträger (50) angebracht ist, der in dem Reflektor von vorne montierbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Lampenabschirmung (32) umfaßt, die auf dem Reflektor angebracht ist und dabei in der Nähe der Lampe angeordnet wird, und daß Mittel (321) vorhanden sind, um die Abschirmung umzuklappen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschirmung (32) an dem Reflek­ tor angelenkt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampe (30) in dem Reflektor (40) von der Rückseite desselben her montierbar ist, und daß der Reflektor in dem Gehäuse verschiebbar (10) angebracht ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (40) schwenkbar an dem Gehäuse (10) angebracht ist, so daß seine Rückseite von der vorderen Öffnung zugänglich ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (40) mit seinem unteren Bereich schwenkbar an einem unteren Bereich des Gehäu­ ses (10) angebracht ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (40) an dem Gehäuse (10) abnehmbar befestigt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reflektor (40) an der Abdeck­ scheibe (20) befestigt ist, und daß die Verschiebung der Ab­ deckscheibe die optische Einheit (30, 40) in eine Zugriffsstellung für die Lampe überführen kann.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (20) an dem Gehäuse (10) vollständig abnehmbar angebracht ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckscheibe (20) an dem Gehäuse (10) angelenkt ist.