DE19944887A1

DE19944887A1 - Sperrschloss

Info

Publication number: DE19944887A1
Application number: DE1999144887
Authority: DE
Inventors: Marc Bell
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-09-18
Filing date: 1999-09-18
Publication date: 2001-03-22

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloß zum Schließen von Haus- oder Wohnungstüren. DOLLAR A Bei einem normalen Wohnungs- oder Haustürschloß, also mit normaler Schließ- bzw. Fallenfunktion, passiert es häufig, daß bei geöffneter Tür der Schlüssel innerhalb der Räume wie Wohnung oder Haus bleibt und die Tür unbeabsichtigt ins Schloß fällt. DOLLAR A Am Riegel des Schlosses befinden sich bewegliche Rasten, die so eingestellt werden können, daß der Riegel eine Sperr- oder eine Normalfunktion hat. In Sperrfunktion steht der Riegel immer mindestens eine Schließraste aus dem Schloß heraus, so daß die Tür nicht beabsichtigt oder unbeabsichtigt zuschlagen kann. Bei der Normalfunktion hat das Schloß die Funktion der heute bekannten Schlösser. Soll die Tür bei der Sperrfunktion geschlossen werden, muß zwangsläufigerweise eine Person mit dem Schlüssel den Riegel vollständig ins Schloß zurückziehen. Der Schlüssel kann innen nicht stecken bleiben und die Tür beabsichtigt oder unbeabsichtigt schließen. DOLLAR A Schloß mit Normal- oder Sperrfunktion zum Schließen von Wohnungs- oder Haustüren.

Description

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Schloß zum Schließen von Haus- oder Wohnungstü ren.

Schlösser sind aus dem täglichen Leben bekannt. Sie bestehen aus einem Riegel, einer Zuhaltung, einem Wechsel, einer Falle, einer Fallenfeder, einer Nuß, einer Nußfeder und einem Schloßgehäuse. Zum Schließen bzw. Betätigen des Riegels und der Falle wird ein Schließzylinder verwendet. Ist das Schloß in einer Haus- oder Wohnungstür eingebaut und der Riegel vollständig in das Schloßgehäuse zurückgezogen, hält die Falle die Tür geschlossen. Ist die Nuß, die die Falle vollständig in das Schloßgehäuse zurückziehen kann, nur innerhalb des Wohnraumes oder Gebäudes mit einer Klinke und außen mit einem Knopf versehen, kann die Tür von Außen nur mit einem Schlüssel über den Schließzy linder, den Wechsel und die Falle geöffnet werden. Mit der Bewegung des Rie gels in das Schloßgehäuse wird der Wechsel, der im Riegel drehbar gelagert ist, zum Schließzylinder hingeführt. Bei entgegengesetzter Riegelbewegung wird der Wechsel vom Schließzylinder weggeführt. Ist der Riegel ganz zurückgezo- . gen und der Wechsel steht am Schließzylinder, dann wird der Wechsel vom Schließfinger des Schließzylinders in Richtung Falle bewegt, wobei der Wechsel sich in der Wechsellagerung des Riegels dreht und die Falle in das Schloß gehäuse zieht. Beim Zurückziehen der Falle wird die Fallenfeder gespannt, die bei der Freigabe des Schließzylinders die Falle und den Wechsel in die Aus gangsposition zurückführt:

Es sind auch Schlösser bekannt, bei denen durch Umlegen eines Hebels die Falle gegen die Schließrichtung geöffnet werden kann. Hierbei kippt die Fälle unter leichtem Zug/Druck gegen die Schließrichtung ins Schloßgehäuse und gibt die Tür zum Öffnen frei.

Problem

Bei einem normalen Haus- oder Wohnungstürschloß, also mit normaler Schließ funktion, passiert es häufig, daß bei geöffneter Tür der Schlüssel im Raum/Haus bleibt und die Tür unbeabsichtigt ins Schloß fällt. Alleinstehenden Personen, die sich dann außerhalb des Raums/Hauses befinden, haben sich dann ausge schlossen.

In den meisten Fällen ist es mit erheblichem unangenehmen Aufwand und Kosten verbunden, die Tür öffnen zu lassen und ein neues Schloß einzubauen. Nach solchen Vorfällen wird dann häufig ein Schlüssel an einem vermeintlich sicheren Ort außerhalb der Wohnung versteckt oder bei Verwandten, Bekan nten bzw. Nachbarn hinterlegt. Hier besteht dann die Gefahr, daß der Schlüssel im "sicheren Versteck" von Dieben gefunden, oder daß der deponierte Schlüssel von unlauteren Personen mißbraucht wird. Da in der heutigen Zeit viele jüngere und ältere Menschen alleinstehend sind, ist der betroffene Personenkreis relativ groß.

Aufgabenstellung

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Schloß so zu gestalten, daß es eine Normalfunktion wie heute übliche Schlösser und eine Sperrfunktion hat, wobei ein unbeabsichtigtes Schließen der Tür in der Sperrfunktion nicht mehr möglich ist. Die Normalfunktion erlaubt den heute bekannten Gebrauch des Schlosses.

Lösung

Die heute üblichen Schlösser haben im Riegel 1 starre Schließrasten 12, in denen je nach Stellung der Sperrfinger 13 der Zuhaltung 5 eingreift und damit den Riegel 1 sperrt (siehe Fig. 1). Die Anzahl der starren Schließrasten 12 ist um 1 höher als die Anzahl der Schließen 14. Das heißt, ein 1-fach schließendes Schloß hat 2 starre Schließrasten 12, ein 2-fach schließendes Schloß hat 3 starre Schließrasten 12 und ein n-fach schließendes Schloß hat n + 1 starre Schließrasten 12. In Fig. 1 ist ein 2-fach schließendes Schloß dargestellt.

Als Lösung wird ein Sperrschloß vorgeschlagen, bei dem der Riegel 1 so ausge bildet ist, daß mindestens 1 bzw. maximal n-1 starre Schließrasten 12 vorhan den sind. Weiterhin ist der Riegel 1 so ausgebildet, daß er den Sperrkörper 6 einschließlich der beweglichen Schließrasten 15 aufnehmen, mittels der Arretie rung 8 in Normal- und Sperrposition fixieren kann. Hierbei ergibt die Anzahl der beweglichen Schließrasten 15 plus der entsprechenden Anzahl starrer Schließ rasten 12 in Summe n (siehe Fig. 9 und 3).

Der Sperrkörper 6 ist so ausgebildet, daß er durch die Verstellung 7 aus der Normalstellung in Sperrstellung gebracht und mittels der Arretierung 8 in dieser Stellung fixiert werden kann (siehe Fig. 10 und 11). Weiterhin ist der Sperr körper 6 so ausgeführt, daß in Sperrstellung eine Sperr-Raste 18 unter die Führungsnase 19 des Wechsels 3 positioniert wird (siehe Fig. 3 und 6), womit die Bewegung des Wechsels 3 um die Wechsellagerung 17 beim Zurückziehen des Riegels 1 mittels des Schließfingers 16 in das Schloßgehäuse 11 in Richtung des Schließzylinders 10 unterbunden wird. Der Sperrkörper 6 besitzt in Richtung des Schließzylinders 10 eine Aufnahme 20 (siehe Fig. 3 und 9), die beim Positionieren in Sperrstellung die Rückstellfeder 9 leicht vorspannt (siehe Fig. 6). Wird der Riegel 1 mittels des Schließfingers 16 aus dem Schloßgehäuse 11 hinaus bewegt, ist der Wechsel 3 um die Wechsellagerung 17 frei beweglich (siehe Fig. 5). Mittels des Schließfingers 16 wird die Zuhaltung 5 und damit der Sperrfinger 13 aus den starren Schließrasten 12 geschoben, erst dann kann der Riegel 1 bewegt werden. Bei der Bewegung des Sperrfingers 13 aus den starren Schließrasten 12 des Riegels 1, wird der entsprechende Teil der Fallenfeder 4 gespannt.

Der in Sperrstellung stehende Sperrkörper 6 sperrt den Wechsel 3 bei der Bewegung des Riegels 1 in die hinterste Stellung des Schloßgehäuses 11. Es entsteht ein starrer Verband, wobei der Wechsel 3 die Falle 2 in das Schloßgehäuse 11 zieht. Hierbei wird der entsprechende Teil der Fallenfeder 4 und die Rückstellfeder 9 gespannt (siehe Fig. 7).

Funktion

Beim Sperrschloß befindet sich der Riegel 1 in einer Position, wo der Sperrkör per 6 ohne hinderliche Berührung anderer Schloßteile mittels der Verstellung 7 in die Sperrposition bewegt und durch die Arretierung 8 fixiert wird (siehe Fig. 6). Gleichzeitig setzt sich die Sperr-Raste 18 unter die Führungsnase 19 und unterbindet die Bewegung des Wechsels 3 um die Wechsellagerung 17 beim weiteren Zurückziehen des Riegels 1 in Richtung des Schließzylinders 10. Die Aufnahme 20 am Sperrkörper 6 spannt die Rückstellfeder 9 leicht vor.

Wird der Schließfinger 16 des Schließzylinder 10 so gedreht, daß sich der Riegel 1 in das Schloßgehäuse 11 bewegt, wird zunächst die Zuhaltung 5 und damit der Sperrfinger 13 aus der starren Schließraste 12 vom Schließzylinder 10 weg bewegt und der relevante Bereich der Fallenfeder 4 gespannt. Der Riegel 1 wird freigegeben und kann vom Schließfinger 16 in das Schloßgehäuse 11 gezogen werden. Durch die Sperrung kann sich der Wechsel 3 nicht in der Wechsellagerung 17 drehen und es entsteht ein starrer Verband zur Falle 2. Die Falle 2 muß zwanghaft der Bewegung des starren Verbandes folgen und wird auch in das Schloßgehäuse 11 gezogen. Dabei wird der relevante Bereich der Fallenfeder 4 sowie die Rückstellfeder 9 vollständig gespannt. Wird der Schließfinger 16 weiter bewegt, drückt der relevante gespannte Bereich der Fallenfeder 4 die Zuhaltung 5 nach unten und damit den Schließfinger 16 aus der Schließe 14. Der ganze Verband ist freigegeben, die gespannte Fallenfeder 4 und die gespannte Rückstellfeder 9 entspannen sich und bringen den ganzen Verband in die Ausgangsposition. Der Sperrfinger 13 der setzt sich in die entsprechende starre Schließraste 12 und sperrt den Riegel 1.

Wird der Schließfinger 16 bei der Drehbewegung in der Schließe 14 nicht weiter bewegt, dann entspannen sich zunächst der relevante Bereich der Fallenfeder 4 und gleichzeitig die Rückstellfeder 9 und drücken den ganzen Verband ein schließlich des Schließfingers 16 in die Ausgangsposition. Erst dann wird die Zuhaltung 5 durch den relevanten gespannten Bereich der Fallenfeder 4 in Richtung des Schließzylinders 10 geführt, wobei sich der Sperrfinger 13 in die starre Schließraste 12 des Riegels 1 setzt und diesen sperrt. Die beweglichen Schließrasten 15 werden in Sperrstellung des Sperrkörpers 6 nicht genutzt.

Bewegt der Schließfinger 16 den Riegel 1 aus dem Schloßgehäuse 11 hinaus, wird zunächst die Zuhaltung 5 und damit der Sperrfinger 13 vom Schließzy linder 10 weg bewegt und der relevante Bereich der Fallenfeder 4 gespannt. Der Riegel 1 wird freigegeben und kann vom Schließfinger 16 über die Schließe 14 aus dem Schloßgehäuse 11 geschoben werden. Der Wechsel 3 ist in der Bewegung frei. Wird der Schließfinger 16 weiter bewegt, drückt der relevante gespannte Bereich der Fallenfeder 4 die Zuhaltung 5 nach unten und damit den Schließfinger 16 aus der Schließe 14. Der Sperrfinger 13 setzt sich in die entsprechende starre Schließraste 12 und sperrt den Riegel 1.

Wird der Schließfinger 16 in der Schließe 14 nicht weiter bewegt, dann wird die Zuhaltung 5 durch den relevanten gespannten Bereich der Fallenfeder 4 in Richtung des Schließzylinders 10 geführt, wobei der Schließfinger 16 aus der Schließe 14 gedrückt wird und sich der Sperrfinger 13 der in die starre Schließraste 12 des Riegels 1 setzt und diesen sperrt.

Der Sperrkörper 6 ist so ausgebildet, daß er in Normalposition stehend und durch die Arretierung 8 fixiert mit seinen beweglichen Schließrasten 15 die Funktion der fehlenden starren Schließrasten 12 übernimmt (siehe Fig. 2, 4 und 10). Das Sperrschloß funktioniert wie ein Normalschloß.

In den Figuren sind Ausführungsbeispiele dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 Normalschloß, Riegel ist voll aus dem Schloßgehäuse geschoben.

Fig. 2 Normalschloß, Riegel ist voll in das Schloßgehäuse eingezogen.

Fig. 3 Sperrschloß, Sperrkörper in Normalstellung, Funktion des Normal schlosses Riegel voll aus dem Schloßgehäuse geschoben.

Fig. 4 Sperrschloß, Sperrkörper in Normalstellung, Funktion des Normal schlosses Riegel voll in das Schloßgehäuse eingezogen.

Fig. 5 Sperrschloß, Sperrkörper in Sperrstellung, Riegel voll aus dem Schloßgehäuse geschoben.

Fig. 6 Sperrschloß, Sperrkörper in Sperrstellung, Riegel in Mittelposition zur Verstellung des Sperrkörpers.

Fig. 7 Sperrschloß, Sperrkörper in Sperrstellung, Verband (Riegel, Wechsel, Falle) voll in das Schloßgehäuse eingezogen.

Fig. 8 Wie Fig. 7; Wechsel nur teilweise dargestellt.

Fig. 9 Sperrschloß, Sperrkörper in Sperrstellung, Teildarstellung.

Fig. 10 Sperrschloß, Sperrkörper in Normalstellung, Teildarstellung.

Fig. 11 Sperrschloß, Sperrkörper in Sperrstellung, Teildarstellung.

Claims

1. Schloß bestehend aus Riegel 1, Falle 2, Wechsel 3, Fallenfeder 4, Zuhaltung 5, Schließzylinder 10, Schloßgehäuse 11, Starre Schließraste 12, Sperrfinger 13, Schließe 14, Schließfinger 16, Wechsellagerung 17 und der Führungsnase 19.

2. Nach Anspruch 1, mit starren Rasten 12, die so gestaltet sind, daß der Riegel 1 permanent mit mindestens einer Schließstellung außerhalb des Schloßgehäuses 11 steht, wobei die starre Raste 12 in dieser Stellung so ausgebildet ist, daß der Riegel 1 arretiert ist.

3. Nach Anspruch 2, mit einer Rückstellfeder 9, die gewährleistet, daß der Riegel 1, wenn er vollständig ins Schloßgehäuse eingezogen ist und der Schließfinger 16 sich aus der Schließe 14 hinausbewegt automatisch in mindestens einer Schließstellung außerhalb des Schloß gehäuses 11 positioniert wird.

4. Nach Anspruch 3, ohne Falle 2 und ohne Wechsel 3.

5. Nach Anspruch 3 oder 4, mit Sperrkörper 6, Verstellung 7, Arretierung 8, und Bewegliche Schließraste 15.

6. Nach Anspruch 3, mit Sperrkörper 6, Verstellung 7, Arretierung 8, Bewegliche Schließraste 15, Sperr-Raste 18 und Aufnahme 20.