DE1994091U

DE1994091U - Klosettreinigungsbuerste.

Info

Publication number: DE1994091U
Application number: DE1968D0038599
Authority: DE
Original assignee: Roman Dietsche GmbH and Co KG
Current assignee: Roman Dietsche GmbH and Co KG
Priority date: 1968-07-13
Filing date: 1968-07-13
Publication date: 1968-09-19

Description

Firma Roman Dietsche, Aftersteg/SchwarzwaldjOrtsstr. 12

"Klosettreinigungsbürste"

Die Neuerung betrifft eine Klosettreinigungsbürste mit flachem länglichen Bürstenkörper,, dessen rückwärtige Stirnseite in einen Bürstenstiel übergeht. Bürstenkörper und Bürstenstiel werden vorzugsweise einstückig aus Kunststoff gebildet.

Es ist bereits eine Klosettreinigungsbürste bekannt., bei der vom breiten Bürstenteil, der zur Reinigung des Klosettbeckens bestimmt ist, ein eigener Burst ent; eil hochgebogen ist, der speziell zur Reinigung der Spülrinne dient. Jedoch liegt hierbei ein Bürstenteil, entweder der für die Reinigung des Klosettbeckens oder der für die Spülrinne, unzweckmässig zum Bürstenstiel und ausserdem besteht das Gestell der Bürste aus gebogenem Draht, der bekanntlich weich und nachg^Dig ist, sodass die Reinigungswirkung solcher Bürsten mäßig ist. Ferner kennt man eine einteilig als Kunststoffformkörper ausgebildete Klosettreinigungsbürste, an deren Bürstenkopf ein mit einem Winkel von 90 bis 110 abstehender Fortsatz angespritzt ist, der Borsten zur Reinigung der Spülrinne trägt. _; Diese Ausführungsform hat den Nachteil, dass der an den Borstenkopf .angeformte Ansatz sehr leicht abbricht, wenniDeim Reinigen -~ der Spülrinne der Bürstenstiel nicht in der vorgeschriebenen, in einem engen Winkelbereich liegenden Arbeitsstellung gehalten wird.

Die Reinigungswirkung der an den. Bürstenkopf angespritzten SpUlrinnenreinigungsbürste ist wegen der geringen Elastizität des Ansatzes und der geringen Reinigungswirkung seiner angespritzten Borsten nicht zufriedenstellend. Würde man den Ansatz mit Borsten besetzen, so würde dadurch die Herstellung der bekannten Bürste ""-■ wesentlich aufwendiger. . -_ ^:

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine an sich bekannte Klosettreinigungsbürste mit flachem, länglichen Bürstenkörper, dessen rückwärtige Stirnkante in einen Bürstenstiel übergeht, auf einfache Weise und ohne wesentlichen Mehraufwand so auszugestalten, dass sie sich zur leichten und gründlichen Reinigung der Spülrinne des Klosettbeckens eignet, .

Diese Aufgabe wird nach der Neuerung dadurch gelöst, dass der Bürstenkörper auf seiner Rückseite eine schlaufenförmig bzw. U- . förmig gebogene gedrehte Bürste z.B. eine Flaschen- oder Ofenrohrbürste aufweist, deren gebogener Draht mit seinen Enden im Bürstenkörper befestigt ist.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist zur schnellen und leichten Reinigung großer Flächen der Bürstenkörper gegenüber dem Bürstenstiel abgewinkelt angeordnet und etwas gewölbt ausgebildet, damit eine günstige breite Auflage der Borsten an der zu reinigenden Fläche erzielt wird. Zur Erhöhung der Festigkeit wird der Bürstenstiel ferner vorzugsweise als Rundstiel ausgebildet. Duch die allseitig abstehenden Borsten der vom Bürstenkörper getragenen gedrehten Bürste ist eine gründliche und rasche Reinigung.der Spülrinne

möglich. Da die Enden des .schlaufenförmig oder U-förmig gebogenen Drahtes, der nach der Neuerung Verwendung findenden Flaschenoder Ofenrohrbürste,, im Bürstenkörper befestigt sind, erhält der bei diesen Bürsten vorgesehene gedrehte Draht eingespannt als Bügel eine Biegesteifigkeit, die für den gewünschten Reinigungs--. einsatz bei weitem ausreichend ist. Durch/die Elastizität des Bügels wird der Reinigungseffekt der neuerungsgemässen Klosettreinigungs- SpUlrinnenreinigungsbürste weiter verbessert, während die Gefahr eines Abbrechens der SpUlrinnenreinigungsbürste von der Klosettreinigungsbürste bei der Bürste nach der Neuerung nicht besteht.

Die Drahtenden der gedrehten Bürste können beispielsweise in den Bürstenkörper, der in der Reigel aus Kunststoff besteht, eingespritzt werden. Die Anordnung des Drahtbügels der gedrehten Bürste gegenüber der Rückseite des Bürstenkörpers wird so .-getroffen,-dass die gedrehte Bürste einen Winkel von etwa j5o - 15p gegenüber dem Bürstenstiel einschließet * In vorteilhafter Ausführung sind die Enden des Drahtbügels im Bereich der vorderen Stirnkante auf der Rückseite des Bürstenkörpers befestigt und die gedrehte Bürste schiiesst einen Winkel von etwa H-o^ mit dem Büstenstiel ein.

Die Zeichnung zeigt in perspektivischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel der Klosettreinigungsbürste nach der Neuerung. Die Klosettreinigungsbürste besteht aus einem ila-:chen länglichen Bürstenkörper 1, der an der hinteren Stirnseite in einen runden Bürstenstiel 2 übergeht. Auf der Borstenbesatzseite des Bürstenkörpers befinden sich. Borstenbüschel 5 die zur Reinigung der

größeren Beckenteile bestimmt sind. Gemäss der Neuerung ist auf der Rückseite 4 des Borstenkörpers eine gedrehte Bürste 5 befestigt, Bei dieser gedrehten Bürste 5 handelt es sich um eine Bürste in

rohr - -

Art einer Flaschen- oder OfenfceinigungsTDürste. Nach einem weiteren Merkmal der Neuerung ist die gedrehte Bürste mit- ihren beiden Drahtenden 6 im Bürstenkörper befestigt/ sodass der schlaufenförmig oder U-förmig gebogene Drahtbügel 7 der Bürste 5 eine Form gibt, . die zur Reinigung der Spülrinne geeignet ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel schliesst der Drahtbügel mit dem Bürstenstiel, einen spitzen Winkel ein. Es ist jedoch auch möglich, die Bürste 5 so auf den Bürstenkörper 1 anzuordnen^, dass der Winkel zwischen dem Drahtbügel 7 und dem Bürstenstiel größer als So Ist.

Die feuerung ist nicht auf das dargestellteund beschriebene Ausführungsbeispiel be schränkt. Die Drahtenden der ge dreht en Burst e können in verschiedener -.Art in den Kunststoffborstenträger eingesetzt sein, so z.B. eingedrückt und vergossen oder nach dem Hochfrequenzoder Ultraschallverfahren eingeschweißt» Ferner schließt die Neuerung auch Ausführungen ein, bei denen der_Bors4jenträger besondere Ansätze zur Aufnahme und Halterung der Drahtenden aufweist, welche gegebenenfalls gestaucht sind«

Ansprüche -'

Claims

P.A. 406 884*117 Sehutzansprüche

1. Klosettreinigungsbürste mit flachem, länglichen Bürstenkörper _s dessen rückwärtige Stirnseite in einen Bürstenstiel übergeht., dadurch gekennzeichnet , dass der Bürstenkörper (l) auf seiner Rückseite (4) eine schlaufenförmig bzw. U-förmig gebogene ge-, drehte Bürste (5) z.B. eine Flaschen- oder Ofenrohrbürste aufweist,, deren gebogener Draht (7) mit seinen Enden (6) im Bürstenkörper befestigt ist.

2. Klosettreinigungsbürste nach Anspruch I₃ dadur eh gekennze1chnet, dass die Drahtenden (6) der gedrehten Bürste (5) in den aus Kunststoff bestehenden Bürstenkörper (l) eingespritzt sind.

3* Klosettreinigungsbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennze lehnet, dass der.Drahtbügel (7) der gedrehten Bürste (5) mit der Rückseite (4) des Bürstenkörpers (l) einen Winkel größer als 3o° einschiiesst.

4. Klosett-Eeinigungsbürste nach Anspruch 1 und. einem oder mehreren der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die !Drahtenden (6) der gedrehten Bürste (5) in den Bürstenkörper (1) eingegossen oder

eingeschweißt sind. - -

5. Klosettreinigungsbürste nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der folgenden, .dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper Ansätze zur Halterung der Drahtenden der gedrehten Bürste aufweist.