DE6813594U - Klosettreinigungsbuerste - Google Patents

Description

Firma Roman Dietsehe, Aftersteg/Sehwarzwald, Ortsstraße 12

"Klosettreinigungsbürste"

Die Neuerung betraft eiae Klosettreinigungsbürste mit flachem länglichen Bürstenkörper, dessen rückwärtige Stirnseite in einen Bürstenstiel übergebt und wobei der Bürstenkörper auf seiner Rückseite eine sehlauf enfönaig bzw. U-fönnig gebogene gedrehte Bürste, in Art einer Flaschenbürste, aufweist- Bürstenkörper und Bürstenstiel werden vorzugsweise einstückig aus Kunststoff gebildet-

Diese bereits vorgeschlagene Äusführungsforirj hat den Nachteil, daß die gedrehte Bürste mit den Enden ihres Drahtbügels starr in der Rückseite des Bürstenkörpers befestigt ist und deshalb bei den Reinigungsarbeiten insbesondere im Siphon hinderlich wirkt.

Die Aufgabe der Neuerung besteht darin, die Klosettbürste nach dem älteren Vorschlag vielter- zu verbessern. Im besonderen soll die Klosettbürste arbeitsgerecht gestaltet sein, sowohl für die Reinigung des Klosettbeckens und Siphons wie auch zur Spülrinnenreinigung-

Diese Aufgabe löst die Neuerung bei der eingangs beschriebenen Bürste durch eine auf die vordere Stirnseite des Bürstenkörpsrs aufsteekbare Kappe, die einen beweglichen Aufsatz trägt und an dem die gedrehte Bürste befestigt ist.

Durch die bewegliche Anbringung der gedrehten Bürste an dem Bürsten körper srird erreicht, daß sich die in erster Linie als Spülrinnenreinigimgshürste bestimmte gedrehte Bürste an den Borstenträger anlegen kann und daß sie bei den verschiedenen Arbeiten mit der Klosettbürste nicht stört. Es wird vermieden, daß die Spülrinnenbürste

-2-

FUr das Auftragsverhlfltnii gill die Gebührenordnung der Deutschen Patentanwflltskarrmer.-Gerichtsstand für Leistung und Zahlung: Nürnberg.

i 3 5 91

sich bei der Reinigung des Siphons in diesem wie ein Widerhaken festsetzt.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Neuerung besteht eine einfache nd sichere Anbringung der Spülrinnenbürste an dem BursfcenkSrDer darin, daß die auf die vordere Stirnseite des BürstenkSrpers aufschiebbare Kappe mittels der Borstenbüschel an diesem verankert ist. Damit kann sich .ein Klebe- oder Schweißvorgang oder ein Verstiften usw. erübrigen.

Neuerungsgemäß ist der Ansatz mit der Kappe durch ein elastisches Scharnier, ein sogenanntes Fii^charnier, beweglich verbunden. Die am Ansatz befestigte gedrehte Bürste ist über das Scharnier gegen die Kappe elastisch beweglich. Damit die Spülrinnenbürste nicht über die vordere Stirnkante des Bürstenkörpers um das Scharnierschwenkbar ist und beim Einsatz zur Reinigung der Spülrinne Kräfte übertragen kann, ist der bewegliche Aufsatz mit dem Scharnier gegenüber der Kappe so ausgelegt, daß er einen Anschlag zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Spülrinnenbürste gegenüber der Rückseite des Bürstenkörpers bildet.

Weitere Markmale und Vorteile der Neuerung werden anhand des in de Zeichnting dargestellten Ausführungsbeispieles im folgenden näher erläutert. Es zeigt:

Pig.l

in perspektivischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel der Klosettreinigungsbürste nach der Neuerung, und

Fig.2 einen Querschnitt durch den Bürstenkörper nach Fig.l.

JDie Klosettreinigungsbürste besteht aus einem flachen länglichen !Bürstenkörper 1, der an der hinteren Stirnseite in einen runden iBürstenstiel 2 übergeht. Auf der Borstenbesatzseite des Bürsten-IkÖrpers befinden sich Borstenbüschel j5, die zur Reinigung der

!größeren Beekenteile bestimmt sind.

Gemäß der Neuerung ist auf dei

-3-

J i- xJ %ß

Rückseite 4 des Borstenkörpers,· eine gedrehte BUrste 5 angeordnet. Bei dieser gedrehten Eürste 5 handelt es sich um eine BUrste in Art einer Flaschenbürste. Diese ist mit ihren beiden Drahtenden 6 neuerungsgemäß in einem beweglichen Aufsatz 9 befestigt, so daß der schlaufenförmig oder U-förmig gebogene Draht bügel 7 der Bürste 5 vine Fonr, ergibt, die zur Reinigung der Spülrinne geeignet ist.

Der bewegliche Aufsatz 9 ist über ein Scharnier Io mit einer Kappe 8 verbunden. Vorzugsweise sind diese Teile einstückig aus elastischem Kunststoff gespritzt. Die Drahtenden 6 der gedrehten Bürste können in den beweglichen Ansatz 9 gesteckt und verschweißt werden. Es ist auch möglich, bei der Herstellung j der Kappe 8 mit Scharnier Io die gedrehte Bürste in den An- ! satz 9 zu spritzen. In einfacher Weise ist die Kappe 8 auf die

vordere Stirnseite des Bürstenkörpers 1 aufsteckbar und wird ι an diesem durch Borstenbüschel J>^% verankert, die durch die ua-S feere Wand der Kappe 8 in den Bürstenkörper eingelassen sind.

Die Neuerung ist nicht auf das dargestellte und beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Zur Reinigung der Außenseite der Spülrinne kann gemäß einem weiteren Merkmal der Neuerung auf der Rückseite 4 des Bürstenkörpers 1 eine Bürste 11 angeordnet sein, deren Borsten vorzugsweise eine geringere Länge aufweisen als die auf der Unterseite des Bürstenkörpers 1 befindlichen Borstenbüschel 3,3'.

Ferner kann,wie in Pig- 2 dargestellt, die Kappe 8 mit einer Nase 12 versehen sein, die als Schaber dient.

ι -

! Die Randreinigerbürste 5 kann, abweichend vom dargestellten Ausfünrungsbeispiel, auch als Schlaufe mit eingestanzten Borstenbündein ausgebildet oder durch eine andere Reinigungs- ] Vorrichtung ersetzt sein, die in beliebiger Ausführung am \ beweglichen Aufsatz 9 befestigt ist. !

I -*. J

ö 1 xj ti

Die !feuerung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt insbesondere alle Teil- und Unterkofibinationen der beschriebenen unä/öder dargestellten Merkmale.

- Ansprüche -

3i

if

η θ

Claims (8)

Schutzansprüche

1. KLosettreinigungsbürste mit flachem, länglichen Bürstenkörper, dessen rückwärtige Stirnseite in einen Bürstens*;iel übergeht und der auf seiner Btickseite eine schlaufenfönnig bzw. U-förmig gebogene gedrehte Bürste, in Art einer Flaschen bürste, aufweist, gekennzeichnet durch eine auf die vordere Stirnseite des Bürstenkörpers (1) aufsteckbare Kappe (8), die einen beweglichen Aufsatz (9) trägt und an dem die gedrehte · (5) befestigt ist«

2. Klosettbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet» daß { Borstenbüschel (3*) durch die untere Wand der Kappe (8) im ! Bürstenkörper (1) verankert sind. \

J>. Klosettbürste nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, j das der Aufsatz (9) mit der Kappe (8) durch ein elastisches S Scharnier (io), ein sogenanntes Filmscharnier, verbunden ist.

4. Klosettbürste nach Anspruch 1 bis jj> dadurch gekennzeichnet, das die Kappe (8) mit dem Scharnier (lo) und dem Aufsatz (9) aus elastischem Kunststoff einteilig gespri üt ist.

$. Klosettbürste nach Anspruch 1 bis K, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (9) gegenüber der Kappe (8) einen Anschlag zur Begrenzung des Sdüwenkwindels zwischen der gedrehten Bürste (5) und der Rückseite (4) des Bürstenkörpers (1) bildet.

6. Klosettbürste nach Anspruch 1 bis 5* dadurch gekennzeichnet, daß auf der Rückseite (%) des Bürstenkörpers (1) eine Bürste (11) angeordnet ist, deren Borsten eine geringere Länge aufweisen als die auf der Unterseite des Bürstenkörper (l) befindlichen Borstenbüschel (3>3^!).

T. Klosettbürste nach Anspruch 1 oder folgende^ dadurch gekgnaggjstgiäfcy dall 4i« Kappe (8) mit einer Schaber-Nase (12) versehen ist.

8. Klosettbürste nach Anspruch 1 öder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (5) als Schlaufe mit eingestanzten Borstenbündeln ausgebildet ist«