DE19940852C5

DE19940852C5 - Gurtdurchführungsteil

Info

Publication number: DE19940852C5
Application number: DE19940852.1A
Authority: DE
Inventors: Hideo Iseki
Original assignee: Joyson Safety Systems Japan GK
Current assignee: Joyson Safety Systems Japan GK
Priority date: 1998-08-27
Filing date: 1999-08-27
Publication date: 2019-11-07
Anticipated expiration: 2019-08-28
Also published as: DE19940852B4; US6138328A; DE19940852A1

Abstract

Gurtdurchführungsteil,
welches aus einer Metallplatte hergestellt ist und welches eine Durchgangsöffnung (2b) für ein Gurtband hat,
wobei die Durchgangsöffnung (2b) ein Metallteil (6) aufweist, welches durch Pressbearbeitung so hergestellt ist, dass es einen gekrümmten Teil (6a) und ein Paar von parallelen Schenkeln (6b) aufweist, und
wobei ein Rand der Durchgangsöffnung (2b) zwischen den parallelen Schenkeln (6b) des Metallteils (6) eingeklemmt ist und wobei ein Material niedriger Reibung auf der Oberfläche des gekrümmten Teils (6a) des Metallteils (6) angeordnet ist, auf welchem das Gurtband gleitet.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtdurchführungsteil, wie eine Umlenkungsarmatur für eine Sitzgurteinrichtung.
Die DE 33 06 095 A1 offenbart einen Umlenkbeschlag für Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen. Dieser z.B. metallische Umlenkbeschlag trägt im Umlenkbereich einen Kunststoffträger, welcher wenigstens im Anlagebereich des Sicherheitsgurtes eine reibungsvemindernde Oberflächenbeschichtung aufweist.
Die DE 28 25 548 A1 bezieht sich auf einen Umlenkbeschlag für eine Sicherheitsgurtanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem das Gurtband umlenkenden Stegteil.
Die DE 31 20 651 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Verminderung des Reibwiderstands im Umlenk-Glied eines Dreipunkt-Anschnallgurtes zur Sicherung von Personen in Automobilen.
Nach dem Stande der Technik werden Sitzgurteinrichtungen in Fahrzeugen hoher Geschwindigkeit, wie Kraftfahrzeugen und Flugzeugen, zum Schützen von Insassen mittels eines Gurts einer solchen Einrichtung verwendet. Zum Beispiel wird bei einer Sitzgurteinrichtung für einen Vordersitz in einem Kraftfahrzeug das Gurtband mittels einer Aus- bzw. Umlenkungsarmatur, die an einem Pfeiler, einem sogenannten B-Pfeiler, angeordnet bzw. angebracht ist, angehakt.
Die Aus- bzw. Umlenkungsarmatur wird normalerweise durch Einsatzformung ausgebildet, so dass sie einen Metallkörper als einen Metalleinsatz und ein aus Kunstharz (normalerweise Polyamid) hergestelltes Formteil umfasst.
Die Aus- bzw. Umlenkungsarmatur ist mit einer Gurtdurchgangsöffnung versehen. Problematisch bei dieser Art von Aus- bzw. Umlenkungsarmatur ist es, dass die Oberflächen, auf denen das Gurtband gleitet, aus dem vorerwähnten Kunstharz hergestellt sind, wodurch sich ein großer Reibungswiderstand gegen das Gleiten des Gurtbands ergibt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es insbesondere, ein Gurtdurchführungsteil zur Verfügung zu stellen, welches ein glattes, sanftes und stoßfreies Gleiten des Gurtbands ermöglicht.
Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Gurtdurchführungsteil nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 gelöst.
In dem Gurtdurchführungsteil der Erfindung ist der Reibungswiderstand gegen ein Gleiten des Gurtbands wegen des Materials niedriger Reibung ziemlich klein.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Metallteil auf dem Gleitteil oder -bereich der Durchgangsöffnung vorgesehen, und das Material niedriger Reibung ist auf der Oberfläche des Metallteils angeordnet bzw. aufgebracht.
Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird es bevorzugt, daß das Material niedriger Reibung eine Beschichtung aus einem festen Schmiermittel und/oder eine Metallplattierung und/oder -galvanisierung ist.
Das Vorstehende wird nachfolgend anhand von besonders bevorzugten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gurtdurchführungsteils unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung näher beschrieben und erläutert; es zeigen:

1 eine Vorderansicht einer Aus- oder Umlenkungsarmatur als ein Gurtdurchführungsteil gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
2 eine Schnittansicht längs der Linie II-II der 1;
3 eine Schnittansicht, welche den Eingriff zwischen einem Gleitteil und dem Körper bzw. Hauptteil der Armatur veranschaulicht;
4 eine perspektivische Ansicht eines Gleitteils, insbesondere der in 3 gezeigten Art;
5 eine Schnittansicht durch das Gleitteil der 4 längs der Linie V-V der 4;
6 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform eines Gleitteils, das in einer Aus- bzw. Umlenkungsarmatur gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung verwendet wird;
7(a) eine Querschnittsansicht eines Schnitts durch das Gleitteil der 6 quer zu dessen Längserstreckung längs der Linie VII-VII der 6;
7(b) eine Schnittansicht, welche den Eingriff zwischen dem Gleitteil nach der 6 und dem Körper bzw. Hauptteil der Aus- bzw. Umlenkungsarmatur veranschaulicht;
8 eine Vorderansicht bzw. Aufsicht auf ein Gurtdurchführungsteil gemäß einer weiteren, anderen Ausführung; und
9 eine Schnittansicht gemäß einem Schnitt längs der Linie IX-IX der 8.

Es sei zunächst auf die 1-5 Bezug genommen, wonach eine Aus- oder Umlenkungsarmatur 1 einen aus Metall hergestellten plattenartigen Körper 2, der auch als Hauptteil bezeichnet wird, sowie ein Gleitteil 3, das in Eingriff mit dem Körper 2 ist, und ein Formteil 4 aus Kunstharz umfasst.
In dem oberen Teil des Körpers bzw. Hauptteils 2 ist ein Schraubendurchgangsloch 2a zum Befestigen der Aus- oder Umlenkungsarmatur 1 an einem Pfeiler, einem sogenannten B-Pfeiler, ausgebildet. In dem unteren Teil des Körpers bzw. Hauptteils 2 ist eine Gurtbanddurchgangsöffnung 2b ausgebildet.
Das Gleitteil 3 hat eine Nut 3a, in welche ein Rand der Durchgangsöffnung 2b eingesetzt bzw. in welcher ein Rand der Durchgangsöffnung 2b angebracht wird und es hat weiter eine Führungsoberfläche 3b, die zum Führen des Gurtbands (nicht dargestellt) gekrümmt ist bzw. kurvenförmig, insbesondere konvex bogenförmig, verläuft. Außerdem hat das Gleitteil 3 Durchgangslöcher 3c, welche die Nut 3a und die Seiten des Gleitteils 3 miteinander verbinden. Das Kunstharzformteil 4 ist so ausgebildet, dass es in die Durchgangslöcher 3c, z.B. mittels Vorsprüngen, eintritt, um die Integrität bzw. den Zusammenhalt zwischen dem Kunstharzformteil 4 und dem Gleitteil 3 zu erhöhen.
Auf der Oberfläche des gekrümmten oder bogenförmig verlaufenden Teils 3b des Gleitteils 3 ist eine Schicht aus Material niedriger Reibung ausgebildet oder aufgebracht. Beispiele der Schicht aus Material niedriger Reibung umfassen Fluorharzbeschichtung (z.B. Tetrafluorethylenbeschichtung), Nickelplattierung und/oder -galvanisierung, Chromplattierung und/oder -galvanisierung, Borplattierung und/oder -galvanisierung sowie neben bzw. außer diesen Vorstehenden auch Keramikbeschichtungen, wie Molybdändisulfidbeschichtung, Wolframdisulfidbeschichtung, Bornitritbeschichtung und/oder Fluoridgraphitbeschichtung. Die Ausbildung einer solchen Beschichtung oder Plattierung bzw. Galvanisierung, die eine ausgezeichnete Festkörperschmierfähigkeit besitzt, bewirkt bzw. sieht ein ziemlich glattes, gleichförmiges, sanftes und stoßfreies Gleiten des Gurtbands bei äußerst geringer Abnutzung desselben vor. Es sollte jedoch bemerkt werden, dass die Schicht auf der Oberfläche des gekrümmt bzw. bogenförmig verlaufenden Teils 3b eine Mehrzahl von Schichten aus Plattierung und/oder Galvanisierung umfassen kann, oder eine oder mehrere Schichten aus Plattierung und/oder Galvanisierung und zusätzlich dazu oder anstelle hiervon eine oder mehrere Schichten von einer oder mehreren Beschichtungsarten, wie sie beispielsweise vorstehend genannt sind, die auf dem gekrümmten Teil 3b oder auf der Schicht oder den Schichten aus der Plattierung und/oder Galvanisierung ausgebildet ist bzw. sind.
Eine solche Einzel- oder Mehrfachschicht von ausgezeichneter Festkörperschmierfähigkeit kann auch auf der Oberfläche des Kunstharzformteils 4 ausgebildet sein.
Nachdem die Nut 3a des Gleitteils 3 mit dem Gurtband durch die Öffnung 2b des Körpers oder Hauptteils 2 in Eingriff gebracht worden ist, wird eine Einsatzformung ausgeführt, um das Kunstharzformteil 4 zu formen bzw. auszubilden, so dass dadurch die Aus- oder Umlenkungsarmatur insgesamt fertig gestellt wird. Das Kunstharz kann in einer bevorzugten Ausführungsform Polyamid, wie vorzugsweise Nylon, sein.
Es sei nun unter Bezugnahme auf die 6, 7(a) und 7(b) eine andere Ausführungsform beschrieben, wobei 6 ein Gleitteil zeigt, das in einer Aus- oder Umlenkungsarmatur gemäß dieser anderen Ausführungsform der Erfindung verwendet wird, während 7(a) einen Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung des Gleitteils der 6 längs der Linie VII-VII zeigt und 7(b) eine Schnittansicht ist, die den Eingriff zwischen dem Gleitteil und einem Körper bzw. Hauptteil der Aus- oder Umlenkungsarmatur veranschaulicht.
Im Einzelnen ist es so, dass das Gleitteil 6 vorzugsweise aus einer Metallplatte durch Pressbearbeitung so hergestellt wird, dass es einen gekrümmten bzw. bogenförmig verlaufenden Teil 6a und ein Paar von parallelen Schenkeln 6b hat. Der Rand der Gurtdurchgangsöffnung 2b des Körpers oder Hauptteils 2 wird zwischen den parallelen Schenkeln 6b eingeklemmt, wie in 7(b) gezeigt ist.
Die weiter oben erwähnten Plattierungs- und/oder Galvanisierungsschicht oder Plattierungs- und/oder Galvanisierungsschichten und/oder Auftragsschicht und/oder -schichten, die ausgezeichnete Festkörperschmierfähigkeit(en) haben, wird bzw. werden auf der Oberfläche des gekrümmten Teils 6a ausgebildet.
Danach wird eine Einsatzformung ausgeführt, um die Aus- oder Umlenkungsarmatur von dem grundsätzlichen Aufbau, wie er in 1 gezeigt ist, fertig zu stellen, wobei eine Unteranordnung benutzt wird, die aus dem Körper oder Hauptteil 2 und dem Gleitteil 6 zusammengesetzt ist, welche zusammen, wie in 7(b) gezeigt ist, den Metalleinsatz bzw. -aufbau bilden.
Schließlich sei anhand der 8 und 9 eine noch andere Ausführungsform beschrieben, wobei 8 eine Vorderansicht oder -aufsicht eines Gurtdurchführungsteils 8 gemäß dieser noch anderen Ausführungsform ist, und 9 eine Schnittansicht, ausgeführt längs der Linie IX-IX der 8, darstellt.
Das Gurtdurchführungsteil 8 gemäß den 8 und 9 ist generell aus einer Metallplatte hergestellt und hat ein Schraubendurchgangsloch 8a und eine Gurtdurchgangsöffnung 8b. Der Teil unter der Gurtdurchgangsöffnung 8b ist durch Pressbearbeitung gekrümmt oder bogenförmig verlaufend ausgebildet, so dass er einen gekrümmten bzw. bogenförmig verlaufenden Teil 8c hat oder bildet, der einen C-artigen Querschnitt besitzt.
Auf der Oberfläche des gekrümmten oder bogenförmig verlaufenden Teils 8c ist eine ein- oder mehrschichtige Plattierung und/oder Galvanisierung und/oder eine ein- oder mehrschichtige Auftragsschicht, insbesondere von einer oder mehreren der weiter oben angegebenen Arten, ausgebildet, die eine ausgezeichnete Festkörperschmierfähigkeit hat.
Obwohl sich die vorstehend beschriebenen und erläuterten Ausführungsformen auf eine Aus- oder Umlenkungsarmatur beziehen, kann die vorliegende Erfindung auch auf eine Zunge einer Sitzgurteinrichtung angewandt werden.
Wie oben beschrieben, wird gemäß dem Gurtdurchführungsteil der vorliegenden Erfindung die Effizienz des Gleitens des Gurts signifikant verbessert, so dass dadurch Störungen des Wickelns des Gurtbands in eine Gurteinziehvorrichtung vermindert werden und ein gutes Ausziehen des Gurtbands sowie ein gutes Wickelverhalten der Gurteinzieh- bzw. -ausziehvorrichtung vorgesehen werden.
Kurz zusammengefasst wird mit der Erfindung ein Gurtdurchführungsteil, wie beispielsweise ein Gurthalteteil, das an einem Pfeiler eines Kraftfahrzeugs zu befestigen ist, und/oder ein Gurtzungenteil, das in ein Gurtschloss einzuführen ist, zur Verfügung gestellt, bei dem die Effizienz des Gleitens des Gurtbands signifikant verbessert ist, wodurch Störungen des Aufwickelns des Gurtbands in eine Gurtbandeinziehvorrichtung vermindert werden und ein gutes Gurtauszieh- und -wickelverhalten der Gurteinzieh- bzw. -auszieheinrichtung vorgesehen wird.
Eine Umlenkungsarmatur 1 umfasst einen plattenartigen Körper 2, der vorzugsweise aus Metall hergestellt ist, sowie ein mit dem Körper 2 in Eingriff befindliches Gleitteil 3 und ein Kunstharzformteil 4. Das Gleitteil 3 hat in seiner einen Ausführungsform eine Nut 3a, in die ein Rand der Durchgangsöffnung 2b des plattenartigen Körpers eingefügt bzw. in der ein solcher Rand angebracht ist, und das Gleitteil 3 hat weiter eine Führungsoberfläche 3b, die zum Führen des Gurtbands gekrümmt bzw. bogenförmig verlaufend ausgebildet ist. Auf der Oberfläche des gekrümmten oder bogenförmig verlaufenden Teils 3b des Gleitteils 3 ist eine ein- oder mehrlagige Schicht aus Material niedriger Reibung ausgebildet. Beispiele der Schicht aus Material niedriger Reibung umfassen Fluorharzbeschichtung (z.B. Tetrafluorethylenbeschichtung, Nickelplattierung und/ oder -galvanisierung, Chromplattierung und/oder -galvanisierung, Borplattierung und/oder -galvanisierung sowie außer den vorstehenden oder zusätzlich hierzu eine oder mehrere Keramikbeschichtungen, wie Molybdändisulfidbeschichtung, Wolframdisulfidbeschichtung, Bornitritbeschichtung und/oder Fluoridgraphitbeschichtung) .

Claims

Gurtdurchführungsteil, welches aus einer Metallplatte hergestellt ist und welches eine Durchgangsöffnung (2b) für ein Gurtband hat, wobei die Durchgangsöffnung (2b) ein Metallteil (6) aufweist, welches durch Pressbearbeitung so hergestellt ist, dass es einen gekrümmten Teil (6a) und ein Paar von parallelen Schenkeln (6b) aufweist, und wobei ein Rand der Durchgangsöffnung (2b) zwischen den parallelen Schenkeln (6b) des Metallteils (6) eingeklemmt ist und wobei ein Material niedriger Reibung auf der Oberfläche des gekrümmten Teils (6a) des Metallteils (6) angeordnet ist, auf welchem das Gurtband gleitet.
Gurtdurchführungsteil, welches eine Durchgangsöffnung (8b) für ein Gurtband hat, wobei das Gurtdurchführungsteil aus einer Metallplatte hergestellt ist, welche die Durchgangsöffnung (8b) aufweist, wobei ein Teil der Metallplatte unterhalb der Durchgangsöffnung (8b) mit einem gekrümmt verlaufenden Teil (8c) ausgebildet ist, welcher einen C-artigen Querschnitt besitzt, und wobei ein Material niedriger Reibung auf der Oberfläche des gekrümmt verlaufenden Teils (8c) angeordnet ist, auf welchem das Gurtband gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Material niedriger Reibung aus einer oder mehreren der folgenden Schichten besteht: Nickelplattierung(en) und/ oder -galvanisierung(en), Borplatterierung(en) und/oder -galvanisierung (en).
Gurtdurchführungsteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , dass das Material niedriger Reibung eine Beschichtung aus Festkörperschmiermittel und/oder aus Metallplattierung und/oder -galvanisierung ist.
Sitzgurteinrichtung mit einem Gurtdurchführungsteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche.