DE19912801A1

DE19912801A1 - Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE19912801A1
Application number: DE1999112801
Authority: DE
Inventors: Sven Bergholz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-03-11
Filing date: 1999-03-11
Publication date: 2000-09-21
Anticipated expiration: 2019-03-12
Also published as: DE19912801C2

Description

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge, die mit einem Airbag und/oder Sicherheitsgurten ausgestattet sind.

Sicherheitsgurte gehören heute zur Standardausrüstung bei Personenkraftwagen und Nutzkraftwagen. Sie dienen dazu, im Falle eines Unfalles, die angeschnallte Person auf dem Sitz zu fixieren. Alternativ oder ergänzend sind viele Fahrzeuge mit Airbags ausgerüstet, die neben der Sitzfixierung eine Bewegungsdämpfung der Person garantieren.

Diese Systeme weisen als wesentlichen Nachteil auf, daß sie die Insassen bei einem Unfall zwar schützen, aber danach in ihrer Bewegungsfreiheit hindern. Im Brandfall oder in anderen kritischen Verkehrssituationen vergehen wertvolle Sekunden, die die Insassen benötigen, um die Sicherheitsgurte zu lösen und das Fahrzeug verlassen zu können. Panik und/ödet erlittene Verletzungen sind zusätzliche Momente, die Zeit kosten oder ein Öffnen der Sicherheitsgurte sogar unmöglich machen können.

Aufgabe der Erfindung ist es, den Insassen eines Fahrzeuges nach einem Unfall die Möglichkeit der vollen Bewegungsfreiheit zu verschaffen. Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1, vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

In dem eine automatische Entriegelung der Sicherheitsgurte nach einem Stillstand des Fahrzeuges und einem die Weiterfahrt verzögernden Ereignis durch einen aktivierbaren gesonderten Steuerkreislauf erfolgt, ist gewährleistet, daß die Insassen des Fahrzeuges, die das Fahrzeug nach einem Unfall oder auch in einer außergewöhnlichen Gefahrensituation, wie dem Stehenbleiben auf Bahngleisen, verlassen können. Die Entriegelung der Sicherheitsgurte erfolgt dabei mit einem zeitlichen Abstand zum Stillstand des Fahrzeuges und der technischen Registrierung eines die Weiterfahrt behindernden Ereignisses.

In der weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die technisch gesteuerte, zeitlich verzögerte Entriegelung der Sicherheitsgurte nach einer von Sensoren registrierten äußeren Krafteinwirkung auf das Fahrzeug erfolgt und/oder nach einer von Sensoren registrierten, in der Größe einstellbaren Krafteinwirkung auf einen in Benutzung befindlichen Sicherheitsgurt und/oder dessen Verformung und/oder auf Grund einer Lageveränderung des Fahrzeuges, die die Fahrstabilität in Frage gestellt hat oder stellt und/oder nach der technischen Registrierung des Ansprechens eines Airbags und zeitlich verzögert gegenüber diesem Zeitpunkt.

Um die zeitliche Verzögerung zu erreichen, ist der Steuerkreislauf in einer Ausgestaltung der Erfindung mit einer Zeitschaltuhr gekoppelt, die von den Sensoren aktiviert wird und den Steuerkreislauf verzögert aktiviert.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die automatische Entriegelung aller oder der benutzten Sicherheitsgurte nach der Betätigung eines Schalters erfolgt, der einen Steuerkreislauf zur Entriegelung ohne zeitliche Verzögerung aktiviert. Der Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte wird dabei durch eine Bewegung der Türgriffe von außen und/oder innen betätigt oder der oder die Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte sind mit dem zu betätigenden individuellen Entriegelungsmechanismus jedes Sicherheitsgurtes derart gekoppelt, daß die Betätigung eines individuellen Entriegelungsmechanismusses die automatische Entriegelung aller oder der benutzten Sicherheitsgurte bewirkt.

Alternativ sieht die Erfindung auch vor, daß der Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte auf der Mittelkonsole des Fahrzeugs angeordnet ist oder mehrere Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte vorhanden sind, die von jedem Sitzplatz bei fest anliegenden Sicherheitsgurten zu erreichen sind.

Um zu gewährleisten, daß auch bei Ausfall des Bordnetzes infolge eines Unfalles eine automatische Entriegelung vollzogen werden kann, sieht die Erfindung in Ihrer Ausgestaltung vor, daß der Steuerkreislauf zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte über einen eigenen Energiespeicher verfügt, dessen Leistung so bemessen ist, daß die die Entriegelung vornehmenden Entriegelungseinrichtungen angetrieben werden können.

Claims

1. Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge, das Sicherheitsgurte einschließt, dadurch gekennzeichnet, daß eine automatische Entriegelung aller oder der benutzten Sicherheitsgurte nach einem Stillstand des Fahrzeuges und einem die Weiterfahrt behindernden Ereignis mittels eines aktivierbaren gesonderten Steuerkreislaufes erfolgt.

2. Sicherheitssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelung der Sicherheitsgurte mit einem zeitlichen Abstand zum Stillstand des Fahrzeuges und der technischen Registrierung eines die Weiterfahrt behindernden Ereignisses erfolgt.

3. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische, zeitlich verzögerte Entriegelung der Sicherheitsgurte nach einer von Sensoren registrierten äußeren Krafteinwirkung auf das Fahrzeug erfolgt.

4. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische, zeitlich verzögerte Entriegelung der Sicherheitsgurte nach einer von Sensoren registrierten, in der Größe einstellbaren Krafteinwirkung auf einen in Benutzung befindlichen Sicherheitsgurt erfolgt.

5. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische, zeitlich verzögerte Entriegelung der Sicherheitsgurte nach einer registrierten Lageveränderung des Fahrzeuges, die die Fahrstabilität in Frage gestellt hat oder stellt, erfolgt.

6. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Entriegelung der Sicherheitsgurte nach der technischen Registrierung des Ansprechens eines Airbags und zeitlich verzögert gegenüber diesem Zeitpunkt erfolgt.

7. Sicherheitssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Entriegelung der Sicherheitsgurte nach einer oder mehrerer Kombinationen der vorgenannten Entriegelungen erfolgt.

8. Sicherheitssystem in Abänderung von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die automatische Entriegelung aller oder der benutzten Sicherheitsgurte nach der Betätigung eines Schalters erfolgt, der den Steuerkreislauf zur Entriegelung aktiviert.

9. Sicherheitssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigung des Schalters zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte durch eine Bewegung der Türgriffe von außen und/oder innen erfolgt.

10. Sicherheitssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte auf der Mittelkonsole des Fahrzeugs angeordnet ist.

11. Sicherheitssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte vorhanden sind, die von jedem Sitzplatz bei fest anliegenden Sicherheitsgurten zu erreichen sind.

12. Sicherheitssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Schalter zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte mit dem zu betätigenden individuellen Entriegelungsmechanismus jedes Sicherheitsgurtes gekoppelt sind, derart, daß die Betätigung eines individuellen Entriegelungsmechanismus die automatische Entriegelung aller oder der benutzten Sicherheitsgurte bewirkt.

13. Sicherheitssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Sicherheitsgurtaufhängung über eine Entriegelungseinrichtung verfügt, die mittels eines Steuerkreislaufes betätigbar ist und der Steuerkreislauf über Sensoren automatisch und/oder mittels eines Schalters aktivierbar ist.

14. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Sensoren Kraftmeßsensoren an den Sicherheitsgurten sind und/oder Sensoren, die die Verformung der Fahrzeugkarosserie und/oder der Sicherheitsgurte messen und/oder Sensoren, die die Lage des Fahrzeuges bezogen auf die horizontale Ebene registrieren und/oder Sensoren, die das Öffnen eines Airbag erfassen.

15. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkreislauf mit einer Zeitschaltuhr gekoppelt ist, die von den Sensoren aktiviert wird und die den Steuerkreislauf verzögert aktiviert.

16. Sicherheitssystem nach Anspruch 1 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß jede Tür über einen Schalter verfügt, der bei einer Betätigung des Türgriffs von innen/außen den Steuerkreislauf aktiviert.

17. Sicherheitssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerkreislauf zur automatischen Entriegelung der Sicherheitsgurte über einen eigenen Energiespeicher verfügt, dessen Leistung so bemessen ist, daß die die Entriegelung vornehmenden Entriegelungseinrichtungen angetrieben werden können.