DE19843495A1 - Selbstreinigende Toilettenanlage - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Toilettenanlage (1) mit einer Toilettenschüssel (11), die um ein Gelenk (15) nach oben in einen Wandschrank (2) klappbar ist, wobei die Schüssel (11) auf einer Klappe (3) befestigt ist, die mit ihrem unteren Rand an der Vorderwand (7) des Schrankes (2) angelenkt ist und im hochgeklappten Zustand die Schüssel (11) in einem Innenraum des Schrankes (2) liegt, wobei im hochgeklappten Zustand der gesamte Innenraum von Wasser durchspülbar ist und zwischen der Klappe (3) und der Schranköffnung rundum Dichtungen (6, 8) angeordnet sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettenanlage mit einer Toilettenschüssel, die um ein Gelenk nach oben in einen Wandschrank klappbar ist, wobei die Schüssel auf einer Klappe befestigt ist, die mit ihrem unteren Rand an der Vorderwand des Schrankes angelenkt ist und im hochgeklappten Zustand die Schüssel in einem Innenraum des Schrankes liegt.

Es ist bekannt, solche klappbaren Toilettenschüssel dort ein zusetzen, wo der für sanitäre Anlagen zur Verfügung stehende Raum begrenzt ist. So zeigt beispielsweise die EP 0 074 934 die Verwendung einer klappbaren Toilettenschüssel und eines klappbaren Waschbeckens in einem Wohnwagen. Wenn diese sanitä­ ren Anlagen nicht benötigt werden, können sie platzsparend in einen Wandschrank hochgeklappt werden, der in diesem Zustand von außen durch zwei klappbare Platten bündig abgeschlossen ist.

Ein Betätigen der Spülung der Toilettenschüssel ist jedoch nur im heruntergeklappten Zustand möglich. Hierzu ist ein vom Hochklappen der Toilettenschüssel unabhängiger Betätigungsvor­ gang für die Spülung erforderlich, so wie das auch bei statio­ nären Toiletten üblich ist. Durch den auf diese Weise einge­ leiteten Spülvorgang wird lediglich der Innenraum der Toilet­ tenschüssel gesäubert, während die Außenseite und insbesondere die Sitzfläche der Toilettenschüssel nicht gereinigt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine konstruktiv einfache, preiswert herzustellende und leicht handhabbare Toilettenanla­ ge der eingangs genannten Art zu schaffen, die im eingeklapp­ ten Zustand eine vollständige Spülung der Toilettenschüssel und der Sitzfläche ermöglicht, um so auf einfache Weise ein besonders hohes Maß an Sauberkeit und Hygiene zu erreichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Toilettenanlage nach Anspruch 1 gelöst.

Der wesentliche Vorteil der erfindungsgemäßen Toilettenanlage besteht darin, daß im hochgeklappten Zustand der gesamte In­ nenraum des Schrankes von Wasser durchspülbar ist. Dazu ist die Klappe rundum durch Dichtungen gegen die Schranköffnung abgedichtet. Das Eigengewicht der Toilettenschüssel bewirkt dabei ein Andrücken der Klappe gegen die Dichtungen, so daß eine optimale Abdichtung gewährleistet ist.

Auf diese Weise kann im eingeklappten Zustand nicht nur der Innenraum der Toilettenschüssel, sondern auch die Außenseite und insbesondere auch die Sitzfläche vollständig gereinigt werden. Dadurch wird bei einfacher Konstruktion und hoher Funktionstüchtigkeit eine besonders hygienische Toilettenanla­ ge geschaffen. Nicht nur die Bauweise, sondern auch die Hand­ habung und die Wartung sind besonders einfach, wodurch geringe Kosten in Herstellung und Betrieb der Toilettenanlage erreicht werden.

Aufgrund des geringen Platzbedarfs und dem hohen Maß an Hygie­ ne ist die erfindungsgemäße Anlage besonders für den Einsatz bei öffentlichen Toiletten geeignet.

Besonders vorteilhaft und komfortabel ist es, wenn ein Schal­ ter vorgesehen ist, durch den der Spülvorgang durch das Hoch­ klappen der Toilettenschüssel auslösbar ist. Auf diese Weise braucht der Benutzer den Spülvorgang nicht separat zu betäti­ gen, sondern beim Erreichen der hochgeklappten Position wird der Spülvorgang automatisch eingeleitet.

Besonders platzsparend und optisch ansprechend ist die Toilet­ tenanlage dann, wenn die Klappe außenseitig im hochgeklappten Zustand mit der Schrankaußenfläche bündig ist.

Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn der Abfluß des In­ nenraums des Schrankes einen Geruchsverschluß, insbesondere einen Siphon aufweist. Dadurch können im Gegensatz zur bekann­ ten klappbaren Toilettenschüssel nach der EP 0 074 934 mit flexiblem Schlauchanschluß an der Toilettenschüssel störende Gerüche vermieden werden.

Eine gelegentliche gründliche Reinigung oder Wartung der ge­ samten Toilettenschüssel ist auf besonders einfache Weise durchführbar, wenn das Gelenk lösbar ist. In diesem Fall kann auch besonders schnell und einfach die klappbare Toiletten­ schüssel ausgewechselt werden. Um einem möglichen Mißbrauch in öffentlichen Toilettenanlagen vorzubeugen, kann das Lösen des Gelenkes dabei auch sperrbar sein.

Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn oberhalb der Toilet­ tenschüssel ein Wasserbehälter im Schrank angeordnet ist, der seinen Inhalt über den gesamten Innenraum des Schrankes ver­ breitet. Auf diese Weise wird die Toilettenschüssel nicht nur innen, sondern auch an ihrer Außenseite und an der Sitzfläche gründlich gespült.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das aus dem Behälter ausströmende Wasser auf eine Prallfläche trifft, die das Was­ ser über den Innenraum der Toilettenschüssel verteilt.

Um eine noch bessere Verteilung des Wassers im Innenraum des Schrankes zu erreichen, können dabei an der Rückseite der Prallfläche zwischen Prallfläche und Schrankinnenwand vorteil­ hafter Weise Wasserdurchtrittsöffnungen, insbesondere Kanäle angeordnet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ober­ halb der Klappe mit der Toilettenschüssel eine weitere Klappe mit einem Waschbecken angeordnet. Das Waschbecken kann dabei im hochgeklappten Zustand ebenfalls vollständig und gründlich gereinigt werden. Besonders vorteilhaft ist dabei, daß die Reinigung des Waschbeckens und der Toilettenschüssel in einem einzigen Spülvorgang schnell und Wasser sparend erfolgt. Das von oben in den Schrank eingeleitete Spülwasser reinigt zu­ nächst das Waschbecken und anschließend die darunter angeord­ nete Toilettenschüssel.

Um einen zusätzlichen Spüleffekt beim Ausklappen der Toilet­ tenschüssel zu erreichen, können unterhalb der Sitzfläche am Innenraum der Toilettenschüssel Behälter zur Aufnahme von Was­ ser angeordnet sein. In diesen Behältern sammelt sich beim Spülvorgang im hochgeklappten Zustand eine bestimmte Menge Spülwasser, das sich beim Ausklappen in den Innenraum der Toi­ lettenschüssel ergießt. Auf diese Weise kann bei Benutzung der Toilettenanlage eine Geruchsneutralisation erfolgen.

Besonders vorteilhaft ist es ferner, wenn die Toilettenanlage einen Wasserzulauf mit Ventil, insbesondere einem Knopfventil aufweist, über den der Benutzer sich die Hände reinigen oder Toilettenpapier anfeuchten kann.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung und den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispie­ len.

Es zeigen:

Fig. 1: Toilettenschüssel im hochgeklappten Zustand;

Fig. 2: Toilettenschüssel im ausgeklappten Zustand;

Fig. 3: Spülvorgang der Toilettenanlage;

Fig. 4: Schnitt durch die Vorderseite des Wandschranks mit Klappe und

Fig. 4a: Vergrößerte Darstellung der Einzelheit E aus Fig. 4.

Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Toilettenanlage 1 weist einen hohen Wandschrank 2 auf, an dessen Vorderseite ei­ ne Klappe 3 um eine horizontale Achse 4 schwenkbar gelagert ist. An ihrem unteren Ende hat die Klappe 3 einen ins Schrankinnere hineingekröpften Kragen 5. Im hochgeklappten Zu­ stand (Fig. 1 und 3) liegt der Kragen 5 an einer Dichtung 6 an, die am oberen Rand der unterhalb der Klappe 3 angeordneten Wand 7 auf der Innenseite der Toilettenanlage 1 befestigt ist. In gleicher Weise dichtet die Klappe 3 an den Seiten und am oberen Rand über eine Dichtung 8 gegen die die Klappe 3 umge­ bende Schrankwand 9 ab. Dabei ist die Dichtung 8 auf einem ins Schrankinnere gekröpften Kragen 10 der Schrankwand 9 befe­ stigt.

Auf der Innenseite der Klappe 3 befindet sich die Toiletten­ schüssel 11, die im hochgeklappten Zustand vollständig im In­ neren des Wandschranks 2 sich befindet. Die Sitzfläche 12 der Toilettenschüssel 11 ist dabei in senkrechter Position paral­ lel zur Rückwand 13 des Wandschranks 2 ausgerichtet.

Im ausgeklappten Zustand (Fig. 2) befindet sich die Toilet­ tenschüssel 11 vollständig vor der vorderen Schrankwand 9. Die Sitzfläche 12 der Toilettenschüssel 11 befindet sich dabei in einer horizontalen Position. Ein fest mit dem Wandschrank 2 verbundener Anschlag 14 verhindert ein zu weites Herausklappen der Toilettenschüssel 11 und hält die Klappe 3 über den Kragen 5 in einem Winkel von 90° zur unteren Vorderwand 7 des Wand­ schranks 2.

Die Achse 4 wird durch Scharniere 15 gebildet, die auf Höhe des Kragens 5 an der Klappe 3 befestigt sind. Die Scharniere 15 weisen jeweils Vorsprünge 16 auf, die auf einfache Weise von oben in Ausnehmungen im oberen Rand der unteren Vorderwand 7 des Wandschranks 2 einsteckbar sind. Auf diese Weise kann die Toilettenschüssel 11 mit der Klappe 3 zu Wartungs- oder Reparaturzwecken schnell und einfach vom Wandschrank 2 ge­ trennt oder gegen eine andere Toilettenschüssel 11' mit Klappe 3' ausgewechselt werden. Um ein unbefugtes Entfernen der Klap­ pe 3 zu verhindern, sind die Scharniere 15 durch jeweils einen oder mehrere Sicherungsstifte 17 gesichert (Fig. 4a), die beispielsweise durch Schrauben mit einer besonders geformten Innenkontur gebildet sein können, die nur mit entsprechendem Sonderwerkzeug geöffnet werden können.

Im oberen Bereich des Wandschranks 2 befindet sich ein Vor­ ratsbehälter 18 für Spülwasser. Wenn die Toilettenanlage fest­ stehend als öffentliche Toilette benutzt werden soll, kann in den Vorratsbehälter 18 in an sich bekannter Weise bei Unter­ schreiten einer Mindestfüllhöhe neues Spülwasser über eine Wasserleitung zugeführt werden.

Am Boden des Vorratsbehälters 18 befindet sich nahe der Rück­ wand 13 des Wandschranks 2 ein Auslass 19, der über ein nicht näher dargestelltes Ventil geöffnet oder verschlossen werden kann. Dieses Ventil kann entweder manuell vom Benutzer oder automatisch beim Hochklappen der Klappe 3 geöffnet werden und somit den Spülvorgang auslösen.

Damit das Spülwasser nicht nur die Sitzfläche 12 und die Au­ ßenseite der Toilettenschüssel 11 säubert, sondern auch gut in das Innere der Toilettenschüssel 11 geleitet wird, ist innen an der Rückwand 13 etwas unterhalb der oberen Öffnung der Sitzfläche 12 eine keilförmige Leiste 20 als Prallfläche 21 angeordnet. An der der Rückwand 13 zugewandten Seite der Lei­ ste 20 befinden sich zwischen der Prallfläche 21 und der Rück­ wand 13 im wesentlichen senkrecht verlaufende Kanäle, durch die ein bestimmter Anteil des Spülwassers nach unten geführt wird.

Unterhalb der Toilettenschüssel 11 und des Kragens 5 ist eine trichterförmige Auffangvorrichtung 22 für das gebrauchte Spül­ wasser angeordnet, deren unterer Abfluß 23 über ein Siphon 24 an den Entsorgungskanal oder in einem Wohnwagen an einen Auf­ fangbehälter angeschlossen ist. Auf diese Weise kann die an sich bekannte Art eines Geruchsverschlusses in Form eines Si­ phons 24 auch bei einer vollständig wegklappbaren Toiletten­ schüssel 11 verwendet werden. Ein flexibler Schlauch, der be­ kannte klappbare Toilettenschüsseln dauerhaft mit dem Entsor­ gungskanal verbindet, kann hierdurch entfallen.

Unterhalb der Sitzfläche 12 ist am hinteren Bereich im ausge­ klappten Zustand bzw. am unteren Teil der Sitzfläche 12 im eingeklappten Zustand ein relativ kleiner Behälter 25 zur Auf­ nahme von Wasser beim Spülvorgang angeordnet. Das in diesem Behälter 25 gesammelte Spülwasser wird beim nächsten Heraus­ klappen der Toilettenschüssel 11 auf deren muldenförmig ausge­ bildeten Boden 26 geführt. Die Größe des Behälters 25 und die Form des Bodens 26 sind derart aufeinander abgestimmt, daß das Wasser im herausgeklappten Zustand eine Höhe von ca. 3 bis 4 cm aufweist und somit zu einer zusätzlichen Geruchsneutrali­ sierung beitragen kann.

In ihrem hinteren oberen Bereich 27 ist die Toilettenschüssel 11 offen ausgeführt, um eine leichte Abführung des Spülwassers und eine vollständige und gründliche Reinigung der Toiletten­ schüssel 11 im hochgeklappten Zustand zu erreichen.

Claims (11)

1. Toilettenanlage mit einer Toilettenschüssel, die um ein Ge­ lenk nach oben in einen Wandschrank klappbar ist, wobei die Schüssel auf einer Klappe befestigt ist, die mit ihrem un­ teren Rand an der Vorderwand des Schrankes angelenkt ist und im hochgeklappten Zustand die Schüssel in einem Innen­ raum des Schrankes liegt, dadurch gekenn­ zeichnet, daß im hochgeklappten Zustand der ges am­ te Innenraum von Wasser durchspülbar ist und zwischen der Klappe (3) und der Schranköffnung rundum Dichtungen (6, 8) angeordnet sind.

2. Toilettenanlage nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein Schalter vorgesehen ist, durch den der Spülvorgang durch das Hochklappen der Toilet­ tenschüssel (11) auslösbar ist.

3. Toilettenanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (3) außen­ seitig im hochgeklappten Zustand mit der Schrankaußenfläche (28) bündig ist.

4. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ab­ fluß (23) des Innenraums des Schrankes (2) einen Geruchs­ verschluß, insbesondere einen Siphon (24) aufweist.

5. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ge­ lenk (15) lösbar ist, um die Klappe (3) mit der Toiletten­ schüssel (11) entfernen zu können.

6. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ober­ halb der Schüssel (11) ein Wasserbehälter (18) im Schrank (2) angeordnet ist, der seinen Inhalt über den gesamten In­ nenraum des Schrankes (2) verbreitet.

7. Toilettenanlage nach Anspruch 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das aus dem Behälter (18) ausströmende Wasser auf eine Prallfläche (21) trifft, die das Wasser über den Innenraum der Toilettenschüssel (11) verteilt.

8. Toilettenanlage nach Anspruch 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß an der Rückseite der Prall­ fläche (21) zwischen Prallfläche (21) und Schrankinnenwand Wasserdurchtrittsöffnungen, insbesondere Kanäle vorgesehen sind.

9. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ober­ halb der Klappe (3) mit der Toilettenschüssel (11) eine zweite Klappe mit einem Waschbecken angeordnet ist.

10. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß unter­ halb der Sitzfläche (12) im Innenraum der Toilettenschüssel (11) Behälter (25) zur Aufnahme von Wasser beim Spülvorgang angeordnet sind.

11. Toilettenanlage nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wasserzulauf mit Ventil, insbesondere mit Knopfventil zum Reinigen des Benutzers und/oder zum Befeuchten des Toilet­ tenpapiers angeordnet ist.