DE29718825U1 - Schutzvorrichtung für ein Spülklosett - Google Patents

Description

Hammouda, Ahmed, Dyckburgheide 10, 48157 Münster "Schutzvorrichtung für ein Spülklosett"

Die Neuerung bezieht sich auf eine Schutzvorrichtung für ein

Spülklosett zur Benutzung desselben als Urinal.

Die Benutzung der üblichen Spülklosetts durch Männer verursacht beim Urinieren im Stehen unhygienische Beschmutzungen und Verschmutzungen der Umgebung, die nicht nur in öffent

lichen Gebäuden oder sonstigen-öffentlichen Einrichtungen als außerordentlich lästig empfunden werden, sondern die auch in Privathaushalten eine zusätzliche Arbeit für die Hausfrau bedeutet, die außerdem unangenehm ist.

Vermeiden läßt sich dieses Problem durch den Einbau von sogenannten Urinalen, was aber häufig insbesondere in Privathaushalten aus Kosten- und Platzgründen nicht möglich ist.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzvorrich

tung zu schaffen, die ähnlich einem Urinal eine Verschmutzung der Umgebung durch Spritzer vermeidet, andererseits keinen großen Aufwand erfordert, insbesondere keinen Eingriff in bestehende Leitungssysteme oder in bestehende feste Spülkiosetts.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind in den

Unteransprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, daß auf die obere Randkante des Spülklosetts eine schlauchförmige ziehharmonikaartig zusammengefaltete Schutzfolie aufgebracht,

vorzugsweise aufgeklebt wird, deren anderes Ende des Schlau-

ches an der Unterseite der Brille des Spülklosetts befestigt wird, ebenfalls vorzugsweise angeklebt wird. Im heruntergeklappten Zustand der Klosettbrille stört dieser harmonikaartig zusammengefaltete Schlauch die normale Benutzung des Spülklosetts im Sitzen nicht. Wird nunmehr die Klosettbrille hochgeklappt und

nunmehr hierdurch der Schlauch aufgeklappt und auseinandergezogen, öffnet sich nach vorne hin eine Benutzeröffnung in diesem· Schlauch, die nunmehr ähnlich wie ein Urinal verhindert, daß seitlich spritzender Urin die Umgebung der Toilette verschmutzt. Nach Benutzung kann der Schlauch oder die Schutz

folie zurückgeklappt werden und es ist nunmehr nur erforderlich, in gewissen Zeitabständen die gesamte Schutzfolie von der Brille und von dem Klosettopf zu lösen, zu verwerfen oder zu waschen und durch eine neue zu ersetzen.

Die Schutzfolie kann aus kostengünstigem Werkstoff hergestellt werden, beispielsweise feuchti'gkeitsunempflichem oder gegen Feuchtigkeit wenig empfindlichem Papier, kann aber auch aus Kunststoff hergestellt werden, wobei nach Benutzung diese beiden Ausführungsformen der Entsorgung zugeführt werden

können, ohne daß hierdurch die Mülldeponie belastet wird. Die Befestigung der Schutzfolie erfolgt vorzugsweise durch Aufkleben, wobei heute im Stand der Technik Klebstoffe derart bekannt sind, die ein leichtes Lösen und Ablösen ohne Reststände ermöglichen, und auch das Anbringen der neuen unbenutz

ten Schutzfolie ist problemlos auch für eine Hausfrau möglich.

Durch die neuerungsgemäße Anordnung wird erreicht, daß vorzugsweise in Privathaushalten eine Verschmutzung der Toilette durch Kinder od. dgl. nicht mehr möglich ist, ohne daß es erfor

derlich ist, an bestehende Installationsleitungen Wasserleitungen und ähnliches anzuschiießen. Auch ist ein Aufbohren des Spülklosetts selbst nicht erforderlich, um einen entsprechenden Zugang für eine Hilfseinrichtung zu schaffen.

Ein Ausführungsbeispiei der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.

In der Zeichnung ist links eine Toilettenanlage dargestellt, bei der der Klosettdeckel geschlossen ist, während rechts eine Toi

lettenanlage gemäß der linken Darstellung dargestellt ist, bei der der Klosettdeckel und die Klosettbrille hochgeklappt sind und sich die neuerungsgemäße Schutzfolie ausgefaltet hat.

In der Zeichnung ist mit 1 ein Spülklosett bezeichnet, das eine

Klosettbrille 2 und einen Klosettdeckel 3 aufweist. Alle diese Bauteile sind im Stand der Technik üblich und brauchen nicht näher erläutert zu werden.

Neuerungsgemäß ist nunmehr zwischen der Unterseite der

Klosettbrille 2 und der oberen Randkante des Spülklosetts 1 eine schlauchförmige ziehharmonikaartig zusammengefaltete Schutzfolie 4 angeordnet, die gemäß der Darstellung auf der rechten Seite der Zeichnung im ausgeklappten Zustand eine Benutzeröffnung 5 dem Benutzer freigibt, so daß nunmehr eine

urinalähniiche Schutzvorrichtung geschaffen wird, die den Umgebungsraum des Spülklosetts abschirmt.

Natürlich wird die Innenseite der Schutzfolie beschmutzt und kann nicht durch eine Wasserspülung od. dgl. gereinigt werden, sondern wird nach mehr oder weniger langer Zeit - dies hängt von der Art der Verschmutzung und dem Umfang der Verschmutzung ab - verworfen und durch eine Schutzfolie ersetzt. Bei entsprechender Werkstoffwah! ist auch ein Waschen der Schutzfolie möglich, die so wiederverwendbar ist.

Claims (4)

1. Schutzvorrichtung für ein Spülklosett zur Benutzung desselben als Urinal, gekennzeichnet durch eine einenendes auf der oberen Randkante des Spülklosetts (1) und anderenendes an der Unterseite der Klosettbrille (2) anbringbare ringförmige und schlauchförmige Schutzfolie (4), die harmonikaartig auf- und zusammenfaltbar ist und an ihrer Vorderseite eine Benutzeröffnung (5) aufweist.

2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzfolie auf der oberen Randkante des Spülklosetts leicht lösbar angeklebt und an der Unterseite der Klosettbrille

ebenfalls leicht lösbar angeklebt ist.

3. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß die Schutzfolie (4) aus feuchtigkeitsunempfindlichem Papier hergestellt ist.

4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzfolie (4) aus Kunststoff hergestellt ist.