DE19837960A1 - Ventileinheit - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Ventileinheit, mit einem mit einer Druckluftquelle verbindbaren Einlaßkanal, mit einem mit einem Verbraucher verbindbaren Auslaßkanal und mit einem zwischen den Einlaßkanal und den Auslaßkanal zwi­ schengeschalteten, in Strömungsrichtung zum Einlaßkanal sperrenden Rückschlagventil, dem ein zum Entsperren des Rückschlagventils mit einem Steuerdruck beaufschlagbarer Steuerkanal zugeordnet ist.

Eine Ventileinheit dieser Art geht aus dem deutschen Gebrauchsmuster G 88 04 229.4 hervor. Die dort beschriebe­ ne Ventileinheit umfaßt ein zwischen den Einlaßkanal und den Auslaßkanal zwischengeschaltetes entsperrbares Rück­ schlagventil, das in eine Sperrstellung vorgespannt ist. Wird über den Einlaßkanal Druckluft zugeführt, öffnet das Rückschlagventil, und die Druckluft kann über den Auslaß­ kanal zu einem angeschlossenen Verbraucher abströmen. Um bei abgetrennter Druckluftquelle ein Zurückströmen von Druckluft aus dem Verbraucher zu ermöglichen, kann einem Steuerkanal der Ventileinheit unter einem Steuerdruck stehendes Druckmedium zugeführt werden, so daß das Rück­ schlagventil zwangsweise in die Offenstellung verbracht und somit entsperrt wird. Der Verbraucher wird nun über den Auslaßkanal, das Rückschlagventil und den Einlaßkanal entlüftet.

Die bekannte Ventileinheit läßt nur eng begrenzte Be­ triebsweisen zu. Soll eine abweichende Ansteuerung des an­ geschlossenen Verbrauchers, beispielsweise eines Arbeits­ zylinders, erfolgen, erfordert dies den Austausch der Ventileinheit durch eine entsprechend angepaßte andere Ventileinheit.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ventileinheit zu schaffen, die bei kompaktem Aufbau eine flexiblere Ansteuerung des angeschlossenen Verbrauchers ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, daß die Ventil­ einheit in Reihenschaltung mit dem entsperrbaren Rück­ schlagventil ein ebenfalls in Strömungsrichtung zum Ein­ laßkanal sperrendes weiteres Rückschlagventil und eine diesem parallelgeschaltete einstellbare Drosseleinrichtung enthält und daß die Ventileinheit mit einer ein manuelles Entlüften des Auslaßkanals ohne Anlegen eines Steuer­ druckes an den Steuerkanal ermöglichen den Handentlüftungs­ einrichtung ausgestattet ist.

Auf diese Weise befindet sich in Reihe mit dem entsperr­ baren Rückschlagventil eine Drosselrückschlageinrichtung, die sich aus einer einstellbaren Drosseleinrichtung und einem bezüglich dieser parallelgeschalteten weiteren Rück­ schlagventil zusammensetzt. Dadurch ist ohne Beeinträchti­ gung des Zuströmverhaltens der Druckluft eine variable Einflußnahme auf das Rückströmverhalten der Druckluft möglich. Dadurch läßt sich beispielsweise die Geschwindig­ keit des Kolbens eines Arbeitszylinders variabel vorgeben. Des weiteren gestattet die Ventileinheit ein vom Anlegen eines Steuerdruckes an den Steuerkanal unabhängiges Ent­ lüften des Auslaßkanals und somit des an diesen ange­ schlossenen Verbrauchers. Gewährleistet wird dies durch die integrierte Handentlüftungseinrichtung, die sich manuell betätigen läßt und dadurch unabhängig von der elektrischen oder pneumatischen Energieversorgung z. B. bei Störfällen oder zu Testzwecken ein Entlüften des ange­ schlossenen Verbrauchers gestattet. Da die gesamten Funk­ tionen in einer Ventileinheit zusammengefaßt sind, liegt insgesamt ein überaus kompakter Aufbau vor, der sich bei entsprechender Ausgestaltung auch ohne weiteres direkt am Verbraucher, beispielsweise an einem Arbeitszylinder, in­ stallieren läßt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Bei einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Handentlüftungs­ einrichtung ist ein Handbetätigungsglied vorhanden, das zur Entlüftung des Auslaßkanals mit dem Sperrglied zu­ sammenarbeitet. Hier kann also die Entlüftung auf dem üb­ lichen Wege über das entsperrte Rückschlagventil erfolgen, das sich zusätzlich zu der durch Fluidkraft verursachten Entsperrung bei Bedarf auch manuell entsperren läßt.

Die vorerwähnte Bauform hat den Vorteil, daß die Ent­ lüftung über den Einlaßkanal und somit ein gegebenenfalls an dieses angeschlossenes Mehrwegeventil erfolgen kann. Bei Reinraumanwendungen wird somit ein unmittelbares Ent­ lüften an die Umgebung verhindert.

Bei einer anderen Ausführungsform der Handentlüftungs­ einrichtung ist zusätzlich zu den Rückschlagventilen ein separates Entlüftungsventil vorgesehen, das in einen ständig mit dem Auslaßkanal kommunizierenden Entlüftungs­ kanal eingeschaltet ist und über ein üblicherweise die Schließstellung einnehmendes Verschlußglied verfügt, das sich durch ein Handbetätigungsglied in die Offenstellung umschalten läßt. Diese Bauform gibt die Möglichkeit, die Entlüftung an der Drosseleinrichtung vorbei vorzunehmen und dadurch eine rasche Entlüftung ohne Beschränkung durch geringe Durchflußquerschnitte zu ermöglichen. Die Ent­ lüftung erfolgt hierbei zweckmäßigerweise unmittelbar zur Umgebung der Ventileinheit, doch kann bei Bedarf auch hier über eine angeschlossene Leitung eine gefaßte Abfuhr zu einem von der Ventileinheit entfernten Ort erfolgen.

Eine weitere vorteilhafte Bauform der Ventileinheit ver­ fügt über ein den Einlaßkanal aufweisendes Schwenkteil, das an einem Gehäuseteil der Ventileinheit verschwenkbar gelagert ist, welches das entsperrbare Rückschlagventil enthält. Auf diese Weise ist eine variable Orientierung des Einlaßkanals entlang des Umfanges des das entsperrbare Rückschlagventil enthaltenden Gehäuseteils möglich, was es auf einfache Weise erlaubt, örtlichen Gegebenheiten durch wunschgemäße Ausrichtung des regelmäßig mit einer weiter­ führenden Druckmittelleitung verbundenen Einlaßkanals Rechnung zu tragen.

Zweckmäßigerweise ist die Drosseleinrichtung in das Schwenkteil integriert, und auch die Handentlüftungsein­ richtung kann, zweckmäßigerweise zusätzlich zu der Drosseleinrichtung, in dem Schwenkteil vorgesehen sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ventileinheit in einem Längsschnitt, wobei der Schnitt durch das vorhandene Schwenkteil ent­ sprechend der Schnittlinie I-I aus Fig. 2 er­ folgt ist,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch das bei der Ventilein­ heit gemäß Fig. 1 zur Anwendung gelangende Schwenkteil gemäß Schnittlinie II-II aus Fig. 1,

Fig. 3 eine Stirnansicht auf die die Mündung des Ein­ laßkanals aufweisende Seite des bei der Ventil­ einheit gemäß Fig. 1 verwendeten Schwenkteils gemäß Pfeil III,

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform der erfindungsge­ mäßen Ventileinheit im Längsschnitt, wobei der Schnitt durch das Schwenkteil entsprechend Schnittlinie IV-IV aus Fig. 5 verläuft,

Fig. 5 einen Längsschnitt durch das Schwenkteil der Ventileinheit aus Fig. 4 gemäß Schnittlinie V-V,

Fig. 6 einen weiteren Längsschnitt durch das Schwenk­ teil aus Fig. 5 entsprechend der dort einge­ zeichneten Schnittlinie VI-VI, wobei ergänzend der untere Endbereich des mit einem entsperr­ baren Rückschlagventil ausgestatteten Gehäuse­ teils der Ventileinheit abgebildet ist,

Fig. 7 eine Seitenansicht der Ventileinheit aus Fig. 4 mit Blickrichtung gemäß Pfeil VII auf die die Mündung des Einlaßkanals aufweisende Seite des Schwenkteils und

Fig. 8 das funktionelle Schaltbild der beiden Bauformen von Ventileinheiten.

Beginnend mit Fig. 8 ist dort strichpunktiert die Ventil­ einheit 1 angedeutet, die über eine Mehrzahl integrierter Funktionen verfügt. Sie weist einen Einlaßkanal 2 auf, der über eine angeschlossene Fluidleitung 3 mit einer Druck­ luftquelle P verbindbar ist. In die Verbindung ist zweck­ mäßigerweise ein Steuerventil 4 eingeschaltet, das beim Ausführungsbeispiel als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist und je nach Schaltstellung eine Verbindung zwischen dem Ein­ laßkanal 2 und entweder der Druckluftquelle P oder einer Drucksenke R, beispielsweise der Atmosphäre, herstellt. Letzteres dient zur Entlüftung.

Ein Auslaßkanal 5 der Ventileinheit 1 ist zur Verbindung mit einem Verbraucher A vorgesehen. Die Verbindung kann über eine zwischengeschaltete Fluidleitung oder durch direkten Anbau der Ventileinheit 1 an den Verbraucher A erfolgen. Bei dem Verbraucher handelt es sich beispiels­ weise um einen pneumatisch betriebenen Arbeitszylinder, wobei die Ventileinheit 1 in die Zuleitung zu einer der vom Kolben des Arbeitszylinders voneinander abgeteilten Zylinderkammern eingeschaltet ist. Bei einem doppelt­ wirkenden Arbeitszylinder kann in die Zuleitung zu bei den Zylinderkammern eine Ventileinheit 1 der beschriebenen Art eingeschaltet werden.

Die Ventileinheit 1 umfaßt ein zwischen den Einlaßkanal 2 und den Auslaßkanal 5 zwischengeschaltetes, in Strömungs­ richtung zum Einlaßkanal 2 hin sperrendes Rückschlagventil 6. Dieses umfaßt ein bewegliches Sperrglied 7, das feder­ belastet mittels einer Federeinrichtung 8 in eine Sperr­ stellung vorgespannt ist, in der es mit einem Ventilsitz 9 zusammenarbeitet und den Fluiddurchgang absperrt. Steht aus Richtung des Einlaßkanals 2 ein ausreichend hoher Druck an, wird die Schließkraft der Federeinrichtung 8 überwunden, und das Sperrglied 7 wird unter Freigabe des Fluiddurchganges in eine Offenstellung verlagert. Die Druckluft kann nun zum Auslaßkanal 5 und von dort zum Ver­ braucher A strömen.

Wird das Steuerventil 4 so geschaltet, daß der Einlaßkanal 2 mit der Drucksenke R kommuniziert, schaltet das Sperr­ glied 7 in die Sperrstellung zurück, so daß das im Auslaß­ kanal 5 und im angeschlossenen Verbraucher befindliche Druckmedium eingeschlossen ist. Ist als Verbraucher A ein Arbeitszylinder vorgesehen, dessen beide Zylinderkammern mit einer Ventileinheit 1 ausgestattet sind, die sich in der erwähnten Schaltposition befindet, sind die Volumina in beiden Zylinderkammern eingeschlossen, und der Kolben verharrt in der momentanen Stellung.

Um bei Bedarf eine Entlüftung des angeschlossenen Ver­ brauchers A über die Ventileinheit 1 und das angeschlossene Steuerventil 4 hinweg zu ermöglichen, ist das Rückschlag­ ventil 6 als entsperrbares Rückschlagventil ausgeführt. Ihm ist ein Steuerkanal 12 zugeordnet, der bei Bedarf mit einem fluidischen und insbesondere pneumatischen Steuer­ druck P_S beaufschlagbar ist, der auch bei entlüftetem Ein­ laßkanal 2 in der Lage ist, das Sperrglied 7 aus der Sperrstellung in die Offenstellung umzuschalten. Dadurch kann die eingeschlossene Druckluft des Verbrauchers A das nun entsperrte Rückschlagventil 6 rückwärts vom Auslaß­ kanal 5 zum Einlaßkanal 2 hin durchströmen, so daß der Verbraucher A entlüftet wird.

Um die Geschwindigkeit der Entlüftung variieren zu können, beispielsweise um die Bewegungsgeschwindigkeit des Kolbens eines angeschlossenen Arbeitszylinders zu regulieren, ent­ hält die Ventileinheit 1 in Reihenschaltung mit dem ent­ sperrbaren Rückschlagventil 6 eine einstellbare Drossel­ einrichtung 13. Das vom Auslaßkanal 5 zum Einlaßkanal 2 zurückströmende Druckmedium erfährt daher beim Durchlaufen der Drosseleinrichtung 13 eine Drosselung entsprechend der eingestellten Intensität.

Damit die Druckluftzufuhr zum Auslaßkanal 5 ungedrosselt erfolgen kann, ist der Drosseleinrichtung 13 ein weiteres Rückschlagventil 14 parallelgeschaltet, dessen Wirkungs­ richtung derjenigen des entsperrbaren Rückschlagventils 6 entspricht. Es läßt eine Strömung vom Einlaßkanal 2 zum Auslaßkanal 5 zu, während es eine Strömung in Gegenrich­ tung verhindert. Eingespeiste Druckluft strömt somit über das weitere Rückschlagventil 14, während bei entsperrtem Rückschlagventil 6 ausströmende Druckluft gezwungen wird, über die Drosseleinrichtung 13 abzuströmen.

Als weiteres Ausstattungsmerkmal verfügt die Ventileinheit 1 über eine Handentlüftungseinrichtung, die in Fig. 8 in zwei möglichen Ausführungsformen 15, 15' angedeutet ist, von denen in der Regel entweder die eine (15) oder nur die andere (15') zur Anwendung gelangt. Das spezielle Aus­ führungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 verfügt über den einen Typ von Handentlüftungseinrichtung 15, während das andere Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 bis 7 mit dem zweiten Typ von Handentlüftungseinrichtung 15' ausgestattet ist. Beiden Handentlüftungseinrichtungen 15, 15' ist gemeinsam, daß sie ein manuelles Entlüften des Auslaßkanals 5 ermög­ lichen, ohne daß das Anlegen eines Steuerdruckes P_S an den Steuerkanal 12 erforderlich wäre. Dies ermöglicht ein manuell es Entlüften des angeschlossenen Verbrauchers A auch bei fehlender fluidischer und/oder elektrischer Ener­ gie. Man kann beispielsweise den Verbraucher A entlüften, ohne in die komplexe Steuerung einzugreifen, in die die Ventileinheit 1 integriert ist.

Bei den in Fig. 1 bis 7 abgebildeten konkreten Ausfüh­ rungsbeispielen der erfindungsgemäßen Ventileinheit 1 sind die mit den bisher erläuterten Bestandteilen übereinstim­ menden Bestandteile mit den identischen Bezugszeichen ver­ sehen. Beide Ausführungsformen haben zudem einen größten­ teils übereinstimmenden Aufbau, so daß sich die nach­ folgende Beschreibung auf beide Ausführungsformen bezieht, sofern nicht im Einzelfall eine konkrete Bezugnahme auf nur eine Bauform erfolgt.

Das Ventilgehäuse der Ventileinheit umfaßt ein längliches erstes Gehäuseteil 16, welches das entsperrbare Rück­ schlagventil 6 enthält. Sein Außenumfang ist im wesent­ lichen zylindrisch und kann, wie abgebildet, mehrfach ab­ gestuft sein.

Ein weiteres, zweites Gehäuseteil 17 ist an dem ersten Gehäuseteil 16 angeordnet und bevorzugt als Schwenkteil 18 ausgeführt. Es läßt sich relativ zum ersten Gehäuseteil 16 verschwenken, zu welchem Zweck es um die Längsachse 22 des ersten Gehäuseteils 16 verdrehbar am ersten Gehäuseteil 16 gelagert ist. Die Lagerung erfolgt beispielsgemäß über eine ringförmige Lagerpartie 23 des Schwenkteils 18, die einen Längenabschnitt des ersten Gehäuseteils 16 unter Ab­ dichtung koaxial und verdrehbar umschließt.

Der Einlaßkanal 2 ist in einer von der Lagerpartie 23 radial abstehenden Anschlußpartie 24 des Schwenkteils 18 ausgebildet. Er mündet zu der der Lagerpartie 23 entgegen­ gesetzten Stirnseite der Anschlußpartie 24 aus.

Der Auslaßkanal 5 ist an dem ersten Gehäuseteil 16 vorge­ sehen und befindet sich beispielsgemäß im unteren axialen Endabschnitt dieses ersten Gehäuseteils 16. Er mündet stirnseitig an diesem Endabschnitt aus, der beispielsgemäß als Einschraubstutzen 25 ausgeführt ist und das unmittel­ bare Einschrauben an einem anzusteuernden Verbraucher er­ möglicht. Beispielsweise kann die Ventileinheit 1 über den Einschraubstutzen 25 in einer dafür vorgesehenen Anschluß­ bohrung eines Arbeitszylinders festgelegt werden.

Während sich das entsperrbare Rückschlagventil 6 beim Aus­ führungsbeispiel in dem ersten Gehäuseteil 16 befindet, ist das weitere Rückschlagventil 14 zweckmäßigerweise radial zwischen diesem ersten Gehäuseteil 16 und der kon­ zentrisch dazu angeordneten Lagerpartie 23 des Schwenk­ teils 18 vorgesehen. Zu diesem Zweck ist durch entspre­ chende Gestaltung der Gehäuseteile 16, 17 zwischen diesen ein länglicher Ringraum 26 definiert, in dem das beim Aus­ führungsbeispiel manschettenartig ausgeführte Ventilglied 27 des weiteren Rückschlagventils 14 unter konzentrischer Anordnung bezüglich des ersten Gehäuseteils 16 und der Lagerpartie 23 plaziert ist. Somit ergibt sich eine rela­ tive koaxiale Anordnung zwischen dem entsperrbaren Rück­ schlagventil 6 und dem weiteren Rückschlagventil 14, was kompakte Gesamtabmessungen garantiert.

Das ringartige Ventilglied 27 besteht beim Ausführungs­ beispiel aus Material mit gummielastischen Eigenschaften und ist über eine ringförmige Haltepartie 28 am Außen­ umfang des ersten Gehäuseteils 16 gehalten. Eine ausgehend von der Haltepartie 28 hohlkegelähnlich wegragende Dicht­ lippe 32 liegt in der gezeigten Schließstellung an einer am Innenumfang der Lagerpartie 23 ausgebildeten Dicht­ fläche 33 an.

Der Einlaßkanal 2 durchsetzt die Anschlußpartie 24 im wesentlichen radial bezüglich der Längsachse 22 des ersten Gehäuseteils 16 und ist über eine am Innenumfang der Lagerpartie 23 plazierte innere Mündung 34 zu einem dem Ventilglied 27 des weiteren Rückschlagventils 14 vorge­ lagerten Abschnitt 35 des Ringraumes 26 offen. Der dem Ventilglied 27 nachgeordnete Ringraumabschnitt 36 kommu­ niziert über einen oder mehrere im ersten Gehäuseteil 16 ausgebildete Querkanäle 37 mit einem dem Sperrglied 7 und dem Ventilsitz 9 vorgelagerten Zuströmraum 38, der bei in Sperrstellung befindlichem Sperrglied 7 von dem Auslaß­ kanal 5 abgetrennt ist.

Das Sperrglied 7 und die Federeinrichtung 8 befinden sich beim Ausführungsbeispiel in dem Auslaßkanal 5. Dieser ist gemeinsam mit dem Zuströmraum 38 Bestandteil einer das erste Gehäuseteil 16 koaxial durchsetzenden Gehäusebohrung 42. In dieser befindet sich axial im Anschluß an den Zuströmraum 38 auf dessen dem Auslaßkanal 5 entgegenge­ setzter Axialseite eine mit dem Steuerdruck P_S zusammen­ wirkende Entsperreinrichtung 43.

Die Entsperreinrichtung 43 umfaßt beim Ausführungsbeispiel einen in der Gehäusebohrung 42 unter Abdichtung axial ver­ schiebbar geführten Entsperrstößel 44, der dem Sperrglied 7 mit einer stirnseitigen Entsperrpartie 45 normalerweise axial beabstandet gegenüberliegt. Diese Ausgangsstellung wird durch eine sich zwischen dem ersten Gehäuseteil 16 und dem Entsperrstößel 44 abstützende Rückstellfeder 46 definiert. Der Entsperrstößel 44 könnte mit dem Sperrglied 7 auch fest verbunden sein. In diesem Fall könnte auf die Rückstellfeder 46 oder die Federeinrichtung 8 auch verzichtet werden.

An dem Entsperrstößel 44 ist eine entgegengesetzt zur Ent­ sperrpartie 45 ausgerichtete und sich zweckmäßigerweise am entgegengesetzten axialen Ende des Entsperrstößels 44 be­ findende Beaufschlagungsfläche 47 vorgesehen, die einem Beaufschlagungsabschnitt 48 der Gehäusebohrung 42 zuge­ wandt ist, der mit dem Steuerkanal 12 in Fluidverbindung steht.

Am Einlaßkanal 2 eingespeiste Druckluft strömt über die innere Mündung 34 in den dem Ventilglied 27 vorgelagerten Ringraumabschnitt 35 und durchströmt das auf Grund des Fluiddrucks in die Offenstellung umgeschaltete weitere Rückschlagventil 14 zum nachgeschalteten Ringraumabschnitt 36, von wo aus sie über die Querkanäle 37 in den Zuström­ raum 38 gelangt. Von dort aus beaufschlagt sie das Sperr­ glied 7, das entgegen der Rückstellkraft der Federeinrich­ tung 8 aus der Sperrstellung in die Offenstellung ver­ lagert wird, so daß die Druckluft in den Auslaßkanal 5 und von dort zum Verbraucher 8 abströmen kann.

Wird durch Umschalten des Steuerventils 4 der Einlaßkanal 2 entlüftet, schaltet das Sperrglied 7 in die Sperrstel­ lung zurück, und der Auslaßkanal 5 ist vom sich anschlie­ ßenden Zuströmraum 38 abgesperrt. Die Luft im Auslaßkanal 5 und im angeschlossenen Verbraucher ist somit einge­ schlossen.

Um ein Zurückströmen der eingeschlossenen Luft zu ver­ anlassen, wird dem zunächst drucklosen Steuerkanal 12 unter einem Steuerdruck P_S stehendes Druckmedium, insbe­ sondere Druckluft, zugeführt. Dieses wirkt auf die Beauf­ schlagungsfläche 47 des Entsperrstößels 44 ein, so daß der Entsperrstößel 44 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 46 in Richtung zum Sperrglied 7 verlagert wird und dieses letztlich mit der Entsperrpartie 45 beaufschlagt. Das Sperrglied 7 wird in der Folge vom Ventilsitz 9 abgehoben, so daß die Druckluft aus dem Auslaßkanal 5 in den Zuström­ raum 38 und von dort über die Querkanäle 37 in den dem weiteren Rückschlagventil 14 nachgeordneten Ringraum­ abschnitt 36 zurückströmen kann.

Allerdings ist ein direktes Zurückströmen der Druckluft in den Einlaßkanal 2 durch das bei entsprechender Strömungs­ richtung sperrende weitere Rückschlagventil 14 ausge­ schlossen. Die Druckluft wird dadurch gezwungen, einen Umweg über die Drosseleinrichtung 13 zu nehmen. Diese ist, wie erwähnt, dem weiteren Rückschlagventil 14 parallel­ geschaltet und sitzt in einem an dem weiteren Rückschlag­ ventil 14 vorbeigeführten Umgehungskanal 49.

Bevorzugt ist die Drosseleinrichtung wie bei den Aus­ führungsbeispielen in dem Schwenkteil 18 angeordnet. Sie umfaßt eine Drosselschraube 53, die je nach Einstellung mit einer Drosselungspartie 54 mehr oder weniger weit in den Umgehungskanal 49 eintaucht und dadurch die Größe des vom Umgehungskanal 49 zur Verfügung gestellten Strömungs­ querschnittes beeinflußt.

Der Umgehungskanal 49 verläuft in dem Schwenkteil 18. Ein der in der Anschlußpartie 24 untergebrachten Drosselein­ richtung 13 vorgelagerter Kanalabschnitt 55 des Umgehungs­ kanals 49 mündet an der Innenfläche der Lagerpartie 23 zu dem nachgeordneten Ringraumabschnitt 36. Der der Drossel­ einrichtung 13 nachgeschaltete Kanalabschnitt 56 des Um­ gehungskanals 49 mündet in den Einlaßkanal 2.

Das bei entsperrtem Rückschlagventil 6 in den nachgeord­ neten Ringraumabschnitt 36 gelangende Druckmedium kann somit über den Umgehungskanal 49 unter Passierung der Drosseleinrichtung 13 zum Einlaßkanal 2 und von dort zur Drucksenke R gedrosselt abströmen.

Die Verschwenkbarkeit des Schwenkteils 18 ermöglicht es, den Einlaßkanal 2 bezüglich des Umfanges der Ventileinheit 1 in einer anschlußtechnisch günstigen Lage zu positionie­ ren. Die Integration der Drosseleinrichtung 13 in das Schwenkteil 18 und insbesondere die Anschlußpartie 24 ge­ stattet insgesamt einen kompakten Aufbau der Ventil­ einheit.

Die beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 vorgesehene Handentlüftungseinrichtung 15 arbeitet mit der Entsperr­ einrichtung 43 zusammen. Gleichwohl ist ihre Wirkung un­ abhängig vom Anlegen eines Steuerdruckes P_S.

Die betreffende Handentlüftungseinrichtung 15 verfügt über ein Handbetätigungsglied 57, das unter Vermittlung des Entsperrstößels 44 mit dem in die Sperrstellung vorge­ spannten Sperrglied 7 des entsperrbaren Rückschlagventils 6 zusammenarbeitet. Es verfügt beim Ausführungsbeispiel über einen in dem dem Auslaßkanal 5 entgegengesetzten oberen Endabschnitt der Gehäusebohrung 42 unser Abdichtung verschiebbar gelagerten Betätigungsstößel 58, der über eine der Beaufschlagungsfläche 47 des Entsperrstößels 44 axial gegenüberliegende Drückpartie 62 verfügt. Am axial entgegengesetzten, aus dem ersten Gehäuseteil 16 heraus­ ragenden Ende des Betätigungsstößels 58 ist eine manuell beaufschlagbare Betätigungspartie 63 vorgesehen, auf die von Hand eine Verschiebekraft ausgeübt werden kann, so daß sich der Betätigungsstößel 58 axial verlagert und mit der Drückpartie 62 auf die Beaufschlagungsfläche 47 des Ent­ sperrstößels 44 einwirkt, so daß dieser in Richtung zum Sperrglied 7 verschoben und letzteres unter Freigabe eines Strömungsweges vom Ventilsitz abgehoben wird. Wird die manuelle Druckkraft entfernt, erfolgt ein selbsttätiges Zurückschieben des Betätigungsstößels 58 durch den von der Rückstellfeder 46 zurückbewegten Entsperrstößel 44. Sicherungsmittel 64 am Betätigungsstößel 58 verhindern ein Entfernen aus der Gehäusebohrung 42, insbesondere wenn im Normalbetrieb ein Steuerdruck P_S angelegt wird, der beim Ausführungsbeispiel auch auf den Betätigungsstößel 58 ein­ wirkt. Dieser dient hier als Verschlußglied für die Ge­ häusebohrung 42, wobei er teilweise hohl ausgeführt sein kann, so daß das zur Betätigung der Entsperreinrichtung 43 zugeführte Druckmedium durch den Betätigungsstößel 58 hin­ durchströmen kann.

Beim Ausführungsbeispiel ist zudem vorgesehen, daß der Betätigungsstößel 58 in einem separaten, axial an das erste Gehäuseteil 16 angesetzten dritten Gehäuseteil 61 gelagert ist, an welchem auch ein den Steuerkanal 12 de­ finierender Anschlußstutzen 65 vorgesehen sein kann, der den Anschluß einer den Steuerdruck P_S liefernden Druck­ mittelleitung ermöglicht.

Im Vergleich zur Handentlüftungseinrichtung 15 der Fig. 1 bis 3 ermöglicht die beim Ausführungsbeispiel der Fig. 4 bis 7 verwirklichte Handentlüftungseinrichtung 15' eine Entlüftung des Auslaßkanals 5 unter Umgehung der Drossel­ einrichtung 13. Dadurch ist eine schnellere, praktisch schlagartige Entlüftung möglich. Realisiert wird dies beim Ausführungsbeispiel dadurch, daß ein zusätzlicher Ent­ lüftungskanal 66 vorgesehen ist, der einerseits direkt mit dem Auslaßkanal 5 kommuniziert und andererseits, unter Um­ gehung der beiden Rückschlagventile 6, 14 sowie der Drosseleinrichtung 13, zu einer Entlüftungsöffnung 67 führt, wobei in den Entlüftungskanal 66 ein separates Ent­ lüftungsventil 68 eingeschaltet ist.

Der Entlüftungskanal 66 verläuft zweckmäßigerweise in dem Schwenkteil 18, wobei sein dem Entlüftungsventil 68 vor­ gelagerter Kanalabschnitt 72 auf Höhe des Auslaßkanals 5 an der Innenfläche der hülsenartigen Lagerpartie 23 aus­ mündet und mit einem zwischen der Lagerpartie 23 und dem ersten Gehäuseteil 16 ausgebildeten weiteren Ringraum 73 kommuniziert, der über einen oder mehrere Querkanäle 74 in ständiger Verbindung mit dem Auslaßkanal 5 steht.

Der dem Entlüftungsventil 68 nachgeordnete Kanalabschnitt 72' des Entlüftungskanals 66 mündet beim Ausführungsbei­ spiel über die Entlüftungsöffnung 67 unmittelbar zur Außenseite bzw. Außenfläche des Schwenkteils 18. Befindet sich das Entlüftungsventil 68 in der Offenstellung, kann somit die Druckluft aus dem Auslaßkanal 5 unmittelbar zur Umgebung der Ventileinheit 1 ausströmen.

Bei einer nicht näher dargestellten Ausführungsform mündet der nachgeordnete Kanalabschnitt 72' über die Entlüftungs­ öffnung 67 in den Einlaßkanal 2, so daß die Luftabfuhr ge­ faßt über das angeschlossene Steuerventil 4 erfolgen kann.

Das Entlüftungsventil 68 des Ausführungsbeispiels verfügt über ein im Verlauf des Entlüftungskanals 66 angeordnetes bewegliches Verschlußglied 75, das durch eine Schließfeder 76 in die aus Fig. 6 hervorgehende Schließstellung vorge­ spannt ist, in der es an einem gehäusefesten Ventilsitz 77 anliegt. Zum manuellen Entlüften ist lediglich die über das Schwenkteil 18 nach außen ragende Betätigungspartie 63' des beispielsgemäß in Baueinheit mit dem Verschluß­ glied 75 ausgeführten Handbetätigungsgliedes 57' mit einem Finger zu beaufschlagen, so daß das Verschlußglied 75 vom Ventilsitz 77 abhebt und die Luft am Verschlußglied 75 vorbei über die Entlüftungsöffnung 67 ausströmen kann.

Das Handbetätigungsglied 57' befindet sich zweckmäßiger­ weise an der gleichen Außenfläche des Schwenkteils 18 wie die zweckmäßigerweise mit einem Schraubwerkzeug betätig­ bare Einstellpartie 78 der Drosselschraube 53. Die gemein­ same Außenfläche ist zweckmäßigerweise entgegengesetzt zur Ausmündung des Auslaßkanals 5 und beispielsgemäß nach oben orientiert. Dadurch und auch infolge der räumlichen Nähe ist eine problemlose Betätigung der Handentlüftungsein­ richtung 15' und der Drosseleinrichtung 13 unabhängig von der momentanen Schwenkstellung des Schwenkteils 18 gewähr­ leistet.

Claims (15)

1. Ventileinheit, mit einem mit einer Druckluftquelle (P) verbindbaren Einlaßkanal (2), mit einem mit einem Ver­ braucher (A) verbindbaren Auslaßkanal (5) und mit einem zwischen den Einlaßkanal (2) und den Auslaßkanal (5) zwi­ schengeschalteten, in Strömungsrichtung zum Einlaßkanal (2) sperrenden Rückschlagventil (6), dem ein zum Ent­ sperren des Rückschlagventils (6) mit einem Steuerdruck (P_S) beaufschlagbarer Steuerkanal (12) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinheit (1) in Reihenschaltung mit dem entsperrbaren Rückschlagventil (6) ein ebenfalls in Strömungsrichtung zum Einlaßkanal (2) sperrendes weiteres Rückschlagventil (14) und eine diesem parallelgeschaltete einstellbare Drosseleinrichtung (13) enthält und daß die Ventileinheit (1) mit einer ein manuelles Entlüften des Auslaßkanals (5) ohne Anlegen eines Steuerdruckes (P_S) an den Steuerkanal (12) ermög­ lichenden Handentlüftungseinrichtung (15, 15') ausge­ stattet ist.

2. Ventileinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Handentlüftungseinrichtung (15) ein mit dem federbelastet in die Sperrstellung vorgespannten Sperr­ glied (7) des entsperrbaren Rückschlagventils (6) zusam­ menarbeitendes Handbetätigungsglied (57) aufweist.

3. Ventileinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Handbetätigungsglied (57) einen mit einer manuell beaufschlagbaren Betätigungspartie (63) versehenen, koaxial zur Verstellrichtung des Sperrgliedes (7) ver­ lagerbaren Betätigungsstößel (58) aufweist.

4. Ventileinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Handbetätigungseinrichtung (15') ein zusätz­ lich zu den Rückschlagventilen (6, 14) vorgesehenes Ent­ lüftungsventil (68) aufweist, das in einen mit dem Auslaß­ kanal (5) kommunizierenden Entlüftungskanal (66) einge­ schaltet ist und ein durch ein Handbetätigungsglied (57') betätigbares Verschlußglied (75) aufweist.

5. Ventileinheit nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verschlußglied (75) federbelastet in eine den Entlüftungskanal (66) verschließende Schließstellung vor­ gespannt ist.

6. Ventileinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Entlüftungskanal (66) unter Umgehung der Drosseleinrichtung (13) zur Außenseite der Ventilein­ heit (1) ausmündet.

7. Ventileinheit nach Anspruch 4 oder 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Entlüftungskanal (66) unter Umgehung der Drosseleinrichtung (13) in den Einlaßkanal (2) aus­ mündet.

8. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßkanal (2) an einem Schwenkteil (18) vorgesehen ist, das an dem das entsperr­ bare Rückschlagventil (6) enthaltenden Gehäuseteil (16) der Ventileinheit (1) verdrehbar gelagert ist.

9. Ventileinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß das Schwenkteil (18) eine ringförmige Lagerpartie (23) aufweist, die das Gehäuseteil (16) koaxial und ver­ drehbar umschließt.

10. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung (13) in dem Schwenkteil (18) angeordnet ist.

11. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Handentlüftungseinrichtung (15') in dem Schwenkteil (18) vorgesehen ist.

12. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das weitere Rückschlagventil (14) koaxial zu dem entsperrbaren Rückschlagventil (6) angeordnet ist.

13. Ventileinheit nach Anspruch 12, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Ventilglied (27) des weiteren Rück­ schlagventils (14) manschettenartig ausgebildet ist und sich in konzentrischer Anordnung zwischen der Lagerpartie (23) des Schwenkteils (18) und dem das entsperrbare Rück­ schlagventil (6) enthaltenden Gehäuseteil (16) befindet.

14. Ventileinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das das entsperrbare Rück­ schlagventil (6) enthaltende Gehäuseteil (16) den Auslaß­ kanal (5) aufweist.

15. Ventileinheit nach Anspruch 14, dadurch gekenn­ zeichnet, daß im Mündungsbereich des Auslaßkanals (5) eine Anschlußeinrichtung vorgesehen ist, die eine unmittelbare Verbindung zwischen der Ventileinheit (1) und einem Ver­ braucher ermöglicht.