DE19821822B4

DE19821822B4 - Reinigungsvorrichtung für Reaktionsbehälter

Info

Publication number: DE19821822B4
Application number: DE1998121822
Authority: DE
Inventors: Mirco Grahac
Original assignee: Uraca Pumpenfabrik GmbH and Co KG
Current assignee: Uraca Pumpenfabrik GmbH and Co KG
Priority date: 1998-05-15
Filing date: 1998-05-15
Publication date: 2006-07-06
Anticipated expiration: 2018-05-16
Also published as: DE19821822A1

Abstract

Vorrichtung zum Innenreinigen eines Reaktionsbehälters durch Ausspritzen mit Reinigungsflüssigkeit, umfassend eine Lanze, mit der ein an deren Spitze angebrachter Spritzkopf in Achsrichtung der Lanze zwischen einer Parkstellung, in der sich der Spritzkopf in einem mit einem Reaktionsbehälter kommunizierenden Parkraum befindet, und Reinigungsstellungen verstellbar ist, in denen sich der Spritzkopf im Reaktionsbehälter befindet, wobei die Lanze durch eine an einer an den Parkraum angrenzenden Wandung angebrachte Lagerbüchse in den Parkraum eindringt, und wobei die Lagerbüchse (11) lösbar an der vorgenannten, an den Parkraum (9) angrenzenden Wandung (12, 27) angebracht ist, wobei die abgelöste Lagerbüchse (11) in der Wandung (12, 27) eine Öffnung (29) freigibt, durch die sich der Spritzkopf (4) herausnehmen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzkopf (4) in Achsrichtung der Lanze (3) mittels ihrer zugeordneten Antriebseinrichtung (6) aus der Parkstellung in wenigstens eine Wartungsstellung verfahrbar ist, in der sich der Spritzkopf (4) außerhalb von Reaktionsbehälter (2) und Parkraum (9)...

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Innenreinigen eines Reaktionsbehälters durch Ausspritzen mit Reinigungsflüssigkeit mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

Eine solche Vorrichtung wird in der EP 0 624 406 A1 sowie der DE 21 42 978 A dargestellt.

Insbesondere in der chemischen Industrie werden Reaktionsbehälter verwendet, um darin Stoffgemische herzustellen oder chemische Reaktionen ablaufen zu lassen. Nach dem Entleeren eines derartigen Reaktionsbehälters ist es in der Regel notwendig, den Reaktionsbehälter möglichst rückstandsfrei zu reinigen, bevor eine erneute Mischung oder Reaktion im Reaktionsbehälter durchgeführt werden kann. Zum Reinigen der Reaktionsbehälter werden Vorrichtungen der eingangs genannten Art verwendet. Vorzugsweise werden derartige Vorrichtungen stationär an einem Reaktionsbehälter angebracht, um möglichst rasch eine Reinigung des Reaktionsbehälters durchführen zu können.

Vorrichtungen der eingangs genannten Art weisen eine stabförmige Lanze auf, an deren Spitze ein Spritzkopf angebracht ist. Wenn im Reaktionsbehälter ein Mischvorgang oder eine chemische Reaktion abläuft, befindet sich die Lanze im wesentlichen außerhalb des Reaktionsbehälters und der Spritz kopf ist in einem mit dem Reaktionsbehälter kommunizierenden Parkraum untergebracht. Vorzugsweise ist der Spritzkopf im Parkraum vor einem direkten Kontakt mit dem Behälterinhalt geschützt.

Nach dem Entleeren des Reaktionsbehälters wird der Spritzkopf in Achsrichtung der Lanze in den Reaktionsbehälter eingefahren. Während der Reinigung des Reaktionsbehälters wird dem Spritzkopf vorzugsweise unter hohem Druck eine Reinigungsflüssigkeit zugeführt, mit der die Innenwände des Reinigungsbehälters mit Hilfe von im Spritzkopf angeordneten Düsen abgespritzt werden. Um die Lanze in das Behälterinnere einfahren zu können, ist in einer an den Parkraum des Spritzkopfes angrenzende Wandung eine Lagerbüchse angebracht, durch die die Lanze diese Wandung durchdringt und in den Reaktionsbehälter einführbar ist. Durch die Axialbewegung der Lanze ist der Reaktionsbehälter im wesentlichen entlang seiner gesamten Erstreckung in Achsrichtung der Lanze vom Spritzkopf erreichbar und abreinigbar.

Da im Verlaufe einer Vielzahl von derartigen Reinigungsvorgängen z.B. die Düsen des Spritzkopfes Abnützungserscheinungen aufweisen können, ist es erforderlich, den Spritzkopf in bestimmten Intervallen zu warten. Zu diesem Zweck ist bei herkömmlichen Vorrichtungen der eingangs genannten Art ein Parkgehäuse vorgesehen, das von außen an den Reaktionsbehälter angeschlossen ist. Dieses Parkgehäuse kommuniziert mit dem Behälterinnenraum und enthält den Parkraum für den Spritzkopf. Außerdem weist ein derartiges Parkgehäuse eine Wartungsöffnung auf, durch die Wartungsarbeiten am Spritzkopf in dessen Parkstellung vorgenommen werden können.

Da chemische Reaktionen häufig unter erhöhtem Druck ablaufen sollen, werden die Reaktionsbehälter in der Regel als Druckbehälter ausgebildet. Folglich ist auch ein daran angeschlossenes Parkgehäuse als Druckbehälter, insbesondere mit zylindrischer Form, ausgebildet. Die Einführung der Lanze erfolgt dabei zweckmäßigerweise durch einen Boden des zylindrischen Parkgehäuses, an dem die Lagerbüchse angebracht ist. Die Wartungsöffnung bzw. Wartungsklappe, durch die der Spritzkopf zugänglich ist, ist dann zwangsläufig quer zur Längsachse der Lanze am Parkgehäuse angebracht. Um die Druckfestigkeit des Reaktionsbehälters mit daran angeschlossener Reinigungsvorrichtung gewährleisten zu können, muß auch die Wartungsklappe in aufwendiger Bauweise druckfest ausgestaltet werden. Um diesen Aufwand möglichst gering zu halten, wird die Wartungsöffnung im allgemeinen relativ klein ausgebildet. Aufgrund dieser Maßnahmen ist der Spritzkopf regelmäßig nur schwer zugänglich, so daß Wartungsarbeiten und insbesondere ein Austausch des Spritzkopfes nur relativ umständlich und mit großer Mühe durchführbar sind.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend auszugestalten, daß Wartungsarbeiten am Spritzkopf vereinfacht durchführbar sind.

Dieses Problem wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, den Spritzkopf aus seiner Parkstellung in eine Wartungsstellung zu überführen, in der die erforderlichen Wartungsmaßnahmen insbesondere ohne Raummangel bequem durchführbar sind. Zu diesem Zweck wird die Lagerbüchse, durch die die Lanze in den Reaktionsbehälter bzw. in den Parkraum eingeführt ist, lösbar an der an den Parkraum angrenzenden Wandung angebracht. Außerdem enthält die vorgenannte Wandung des Parkraumes eine Öffnung, durch die der Spritzkopf vollständig durchführbar ist und die bei angebrachter Lagerbüchse durch diese direkt verschlossen ist. Bei gelöster Lagerbüchse ist diese von der Wandung abnehmbar, wobei die darin enthaltene Öffnung freigegeben wird und der Spritzkopf aus dem Parkraum mit der Antriebseinrichtung der Lanze herausbewegt werden kann. Dabei kann das Abheben der Lagerbüchse und das Herausbewegen des Spritzkopfes zweckmäßigerweise durch eine Axialverstellung der Lanze durchgeführt werden, die – ausgehend von einer Reinigungsstellung des Spritzkopfes – über die Rückziehbewegung der Lanze zum Einfahren des Spritzkopfes in dessen Parkstellung hinausgeht, bis die Wartungsstellung für den Spritzkopf erreicht ist.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Maßnahmen kann eine aufwendig konstruierte Wartungsklappe, durch die der Spritzkopf im Parkraum zugänglich ist, entfallen. Außerdem kann ein beliebig gut zugänglicher Raum geschaffen werden, in dem sich der Spritzkopf in seiner Wartungsstellung befindet. Auf diese Weise kann die Wartung des Spritzkopfes mühelos durchgeführt werden. Darüber hinaus können auch an der Lagerbüchse Wartungsarbeiten ebenfalls vereinfacht durchgeführt werden, da diese aufgrund der Lanzenverstellung gleichzeitig mit dem Spritzkopf in den Wartungsraum verstellt wird.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann zumindest für die Durchführung von Wartungsarbeiten auf ein Parkgehäuse verzichtet werden, das bei herkömmlichen Vorrichtungen an die Außenseite des Reaktionsbehälters angeschlossen ist und die bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung überflüssige Wartungsöffnung bzw. Wartungsklappe enthält.

Bei einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann jedoch insbesondere zum Schutz des Spritzkopfes während der Arbeitsphasen des Reaktionsbehälters der Parkraum in einem zum Reaktionsbehälter hin offenen Parkgehäuse untergebracht sein, das außerhalb des Reaktionsbehälters an diesem angeordnet ist, wobei eine Wand des Parkgehäuses die mit der Öffnung für den Spritzkopf versehene Wandung bildet. Durch diese Maßnahme kann der Spritzkopf soweit aus dem Reaktionsbehälter herausgezogen werden, daß eine Gefährdung des Spritzkopfes durch die im Reaktionsbehälter enthaltenen Stoffe vermieden werden kann, wenn sich der Spritzkopf in seiner Parkstellung befindet.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann sich der Spritzkopf in seiner Wartungsstellung in einem für Wartungsarbeiten geeigneten, vom Reaktionsbehälter separierten Wartungsraum befinden. Durch diese Maßnahme kann eine optimale Durchführung von Wartungsarbeiten gewährleistet werden. Außerdem ist es möglich, einen derartigen separaten Wartungsraum vor gegebenenfalls im Reaktionsbehälter und somit im Parkraum enthaltenen, insbesondere gesundheitsgefährdenden, Fluiden freizuhalten, um auf diese Weise die Sicherheit des Wartungspersonals zu erhöhen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann der Spritzkopf durch das Innere der Lanze mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden. Außerdem kann dann an das der Lanzenspitze gegenüberliegende Lanzenende ein Schlauch zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit angeschlossen sein. Mit Hilfe dieser Maßnahme ist es zum einen möglich, die Zufuhr der Reinigungsflüssigkeit zum Spritzkopf ohne Dichtungsprobleme bei der Durchdringung der Wandung des Parkraumes zu realisieren. Zum anderen weist die Lanze aufgrund des Schlauchanschlusses am vorgenannten Lanzenende keine radial abstehende Störkontur auf, wodurch auch die Lanze beispielsweise durch eine Gebäudewandung, z.B. durch einen Gebäudeboden, ohne weiteres durchführbar ist.

Bei einer Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann in Achsrichtung der Lanze eine Führungs- und Umlenkeinrichtung angeordnet sein, die den axial an das Lanzenende angeschlossenen Schlauch der Lanze zuführt und um etwa 180° umlenkt. Insbesondere wenn die Lanze im wesentlichen vertikal angeordnet ist, kann dann der durch die Führungs- und Umlenkeinrichtung nach unten umgelenkte Schlauch in einem der Führungs- und Umlenkeinrichtung abgewandten Bereich einen Bogen von etwa 180° nach oben durchlaufen und in einem vom Bogen abgewandten Bereich bezüglich der Führungs- und Umlenkeinrichtung ortsfest angeordnet und an eine Reinigungsflüssigkeitsversorgung anschließbar sein. Mit Hilfe dieser Maßnahmen wird eine besonders günstige Schlauchführung ausgebildet, mit deren Hilfe große Verstellwege für die Lanze realisierbar sind. Diese Maßnahme unterstützt dabei die Ausführung der zusätzlich erforderlichen Verstellbewe gung der Lanze, mit der der Spritzkopf in seine Wartungsstellung bewegt wird.

Weitere wichtige Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Unteransprüchen und aus den beigefügten Zeichnungen.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen, jeweils schematisch,
1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, auf eine erfindungemäße Vorrichtung zum Reinigen eines Reaktionsbehälters, die stationär an den Reaktionsbehälter angeschlossen ist, und
2 eine Detailansicht, teilweise im Schnitt, auf einen mit II gekennzeichneten Ausschnitt aus 1, in dem ein Spritzkopf der erfindungsgemäßen Vorrichtung in seiner Parkstellung wiedergegeben ist.
Entsprechend 1 weist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Innenreinigen eines Reaktionsbehälters 2 eine Lanze 3 auf. Bei der dargestellten Ausführungsform verläuft diese Lanze 3 im wesentlichen vertikal und trägt an ihrer Spitze bzw. an ihrem unteren axialen Ende einen Spritzkopf 4. Die Lanze 3 ist in einem Rahmen, Gehäuse oder Gestänge 5 bezüglich ihrer Längsachse beweglich angeordnet und vorzugsweise gelagert sowie mit Hilfe einer geeigneten Antriebseinrichtung 6 in ihrer Achsrichtung verstellbar.
Diese Antriebseinrichtung 6 weist beispielsweise einen Elektromotor 7 auf, der mit einer an der Lanze 3 befestigten Kette 8 zusammenwirkt.
Das Gestänge 5, in dem die Lanze 3 geführt ist, kann beispielsweise aus einem Rohr und vier parallel zueinander verlaufenden Rohren oder Stangen gebildet sein, die im Querschnitt des Gestänges 5 im wesentlichen die Eckpunkte eines die Lanze 3 einschließenden Rechteckes bilden.
In dem in 1 wiedergegebenen Zustand der Reinigungsvorrichtung 1 nimmt der Spritzkopf 4 seine Parkstellung ein, wobei er sich in einem Parkraum 9 befindet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird dieser Parkraum 9 in einem Parkgehäuse 10 ausgebildet, das außen an ein Absperrorgan 35 des Reaktionsbehälters 2 angeschlossen ist. Das Absperrorgan 35 kann beispielsweise als Kugelhahn ausgebildet sein, dessen Durchlaßöffnung ausreichend dimensioniert ist, um den Spritzkopf 4 mit Lanze 3 hindurchführen zu können. Das Absperrorgan dient zum druck- und gasdichten Verschluß des Reaktionsbehälters 2. Das Parkgehäuse 10 ist durch das (offene) Absperrorgan 35 zum Reaktionsbehälter 2 hin offen, so daß der Parkraum 9 mit dem Behälterinneren kommunizieren kann.
Zum Reinigen des Reaktionsbehälters 2 wird der Spritzkopf 4 aus seiner Parkstellung, d.h. aus seinem Parkraum 9, durch das Absperrorgan 35 in den Reaktionsbehälter 2 eingefahren, wobei der Spritzkopf 4 entlang seines Verstellweges im Reaktionsbehälter 2 beliebige Reinigungsstellungen einnehmen kann, von denen in 1 eine durch gestrichelte Linien symbolisiert ist.
Die Innenreinigung des Reaktionsbehälters 2 erfolgt durch Ausspritzen des Reaktionsbehälters 2 bzw. durch Abspritzen der Innenwände des Reaktionsbehälters 2 mit einer Reinigungsflüssigkeit. Bei der wiedergegebenen Ausführungsform wird diese Reinigungsflüssigkeit dem Spritzkopf 4 durch die Lanze 3 zugeführt, wozu die Lanze 3 eine entsprechende Leitung enthält bzw. hohl ausgebildet ist.
Um eine besonders effektive Reinigung des Reaktionsbehälters 2 erzielen zu können, wird die Reinigungsflüssigkeit regelmäßig unter hohem Druck dem Spritzkopf 4 zugeführt. Außerdem enthält der Spritzkopf 4 nicht dargestellte Düsen, die konzentrierte und nach einem vorbestimmten Muster orientierte Spritzstrahle erzeugen, die eine hoch wirksame Abreinigung der Behälterinnenwände gewährleisten.
Die Lanze 3 ist an der Oberseite des Parkgehäuses 10 mit Hilfe einer Lagerbüchse 11 in das Parkgehäuse 10 eingeführt, wobei die Lagerbüchse 11 in bzw. an einem Boden 12 angebracht ist, der eine obere Wandung des Parkgehäuses 10 bildet. Die Lagerbüchse 11 enthält unter anderem nicht näher bezeichnete Dichtmittel, durch die die Lanze 3 druck- und gasdicht in das Parkgehäuse 10 eingebracht ist. Die Lager büchse 11 dient daher gleichzeitig als Lanzenabdichtungsgehäuse.
An die Lanze 3 ist an ihrem oberen Lanzenende, das der den Spritzkopf 4 tragenden Lanzenspitze gegenüber liegt, axial ein Schlauch 13 angeschlossen, durch den die Lanze 3 mit der Reinigungsflüssigkeit versorgt wird. Um die Beweglichkeit der Lanze 3 sicherstellen zu können, insbesondere um Verwicklungen des Schlauches 13 zu verhindern, ist am oberen Ende des Gestänges 5 eine Führungs- und Umlenkeinrichtung 14 für den Schlauch 13 angeordnet. Mit Hilfe dieser Führungs- und Umlenkeinrichtung 14 wird der Schlauch 13 seiner Anschlußstelle an der Lanze 3 axial zugeführt, wobei der Schlauch 13 in einem Bogen von etwa 180° umgelenkt wird. In seinem weiteren Verlauf erstreckt sich der Schlauch 13 im wesentlichen parallel zur Lanze 3 und bildet in einem dem Reaktionsbehälter 2 zugewandten Bereich einen Bogen 15 von wiederum etwa 180°, so daß der Schlauch 13 nach diesem Bogen 15 parallel zu sich selbst und vorzugsweise entlang des Gestänges 5 verläuft. In einem der Führungs- und Umlenkeinrichtung 14 zugewandten Bereich ist der Schlauch 13 beispielsweise am Gestänge 5 fixiert und bildet an dieser Stelle einen Anschluß 16 für eine nicht dargestellte Reinigungsflüssigkeitsversorgung. Damit der Schlauch 13, insbesondere beim Einfahren des Spritzkopfes 4 in das Parkgehäuse 10 den Bewegungen der Lanze 3 besser folgen kann, ist im Bereich des Bogens 15 ein Gewicht 17 am Schlauch 13 angebracht. Im Gewicht 17 sind zweckmäßigerweise Führungs- und Umlenkmittel enthalten, um die Schlauchführung 13 im Gewicht 17 zu erleichtern.
In 1 ist der Bogen 15, ohne das Gewicht 17, in einer weiteren Position gestrichelt dargestellt, die sich dann ergibt, wenn die Lanze 3 relativ weit nach unten in den Reaktionsbehälter 2 eingefahren ist.
Das Gestänge 5 ist entsprechend 1 zum einen auf dem Boden 12 des an den Reaktionsbehälter 2 angeschlossenen Parkgehäuses 10 abgestützt. Zum anderen sind oberhalb des beispielsweise in ein Fundament oder einen Fußboden 18 eingelassenen Reaktionsbehälters 2 begehbare Böden 19 und 20 angeordnet, an denen das Gestänge 5 zusätzlich, z.B. durch Stege 21, stabilisiert und fixiert ist.
Der obere Boden 20 weist für den Schlauch 13 einen Durchlaß 22 auf, der mit entsprechenden Führungsmitteln ausgestattet ist, um eine reibungsarme Durchführung des Schlauches 13 gewährleisten zu können.
Entsprechend 2 ist das Parkgehäuse 10 als Druckzylinder 25 ausgebildet, der an einer Unterseite einen, z.B. durch eine Schweißnaht 23 angeschweißten, Flansch 24 aufweist, mit dem das Parkgehäuse 10, insbesondere gas- und druckdicht, direkt oder indirekt an den Reaktionsbehälter 2 angeschlossen ist.
An seinem oberen Ende weist der Druckzylinder 25 des Parkgehäuses 10 einen, insbesondere durch eine Schweißnaht 26 angeschweißten, Flanschdeckel 27 auf, der den Boden 12 des Parkgehäuses 10 bildet. Am Flanschdeckel 27 ist – siehe oben – zum einen das Gestänge 5 angeflanscht. Zum anderen ist am Flanschdeckel 27 die Lagerbüchse 11 angebracht, durch die die Lanze 3 in das Parkgehäuse 10 und somit in den Reaktionsbehälter 2, insbesondere gas- und druckdicht, eingeführt ist, wodurch die Lagerbüchse 11 als Gehäuse sowohl für eine Lanzenlagerung als auch für eine Lanzenabdichtung dient.
Die Lagerbüchse 11 weist zu diesem Zweck einen Flanschanschluß 28 auf, mit dem sie, insbesondere gas- und druckdicht, am Flanschdeckel 27 angeflanscht ist. Dabei verschließt die Lagerbüchse 11 eine Öffnung 29, die im Flanschdeckel 27 vorgesehen ist. Diese Öffnung ist derart bemessen, daß der Spritzkopf 4 ohne weiteres vollständig in Achsrichtung der Lanze 3 durch die Öffnung 29 hindurchbewegt werden kann. Vorzugsweise ist die Öffnung 29 kreisförmig und konzentrisch zur Längsachse der Lanze 3 angeordnet.
Die Lagerbüchse 11 ist an ihrem Flanschanschluß 28 mittels Schrauben 30 am Flanschdeckel 27 des Parkgehäuses 10 lösbar befestigt, wobei im Flanschdeckel 27 entsprechende Gewindebohrungen 31 vorgesehen sind, die bezüglich des Parkgehäuses 10 von außen eine sichere Verankerung der Schrauben 30 im Flanschdeckel 27 gewährleisten.
Am Parkgehäuse 10 sind außerdem Reinigungsdüsen 32 angebracht, mit denen der Spritzkopf 4 beim Einfahren in seine Parkstellung im Parkraum 9 selbst mit Reinigungsflüssigkeit abgespritzt und dabei gereinigt wird.
Wie aus 2 deutlich wird, sind die Schrauben 30, mit denen die Lagerbüchse 11 am Boden 12 des Parkgehäuses 10 befestigt ist, durch das Gestänge 5 hindurch relativ gut zu gänglich, so daß die Lagerbüchse 11 relativ einfach am Parkgehäuse 10 montiert und demontiert werden kann.
Wenn beispielsweise eine Funktionsstörung des Spritzkopfes 4 auftritt oder wenn routinemäßig eine Wartung des Spritzkopfes 4 durchgeführt werden soll, ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zunächst die Lagerbüchse 11 vom Gehäuse 10 zu lösen, was – wie oben dargestellt – relativ einfach von außen durchführbar ist. Im Anschluß daran wird durch die Antriebseinrichtung 6 die Lanze 3 nach oben aus dem Parkraum 9 herausgezogen, wobei entsprechende Anschläge oder Mitnehmer an der Lanze 3 mit der Lagerbüchse 11 zusammenwirken, und diese relativ zur Lanze 3 halten, so daß die Lagerbüchse 22 der Bewegung der Lanze 3 folgen kann. Durch die Verstellbewegung der Lanze 3 wird außerdem der Spritzkopf 4 durch die Öffnung 29 im Flanschdeckel 27 bzw. im Boden 12 aus seiner Parkstellung nach oben verstellt.
Bei entsprechender Ausgestaltung der Lanze 3, ihrer Antriebseinrichtung 6 sowie der Schlauchführung kann dabei der Spritzkopf 4 in eine Wartungsstellung bewegt werden. Entsprechend 1 befindet sich diese Wartungsstellung vorzugsweise in einem Wartungsraum 33, der durch den begehbaren Boden 19 vom darunter angeordneten, den Reaktionsbehälter 2 enthaltenden Raum getrennt ist. Durch diese Trennung kann der Wartungsraum 33 beispielsweise so ausgestaltet werden, daß die vorzunehmenden Wartungsarbeiten, wie z.B. Auswechseln und Justieren der Düsen, Austausch von Dichtungen am Spritzkopf 4 sowie insbesondere auch an der Lagerbüchse 11, bequem durchführbar sind, wobei insbesondere eine gute Zugänglichkeit zum Spritzkopf 4 und vorzugsweise auch zur La gerbüchse 11 gewährleistet wird. Außerdem kann in der Wartungsstellung z.B. auch der Spritzkopf 4 bequem und rasch ausgetauscht werden.
Die vorbeschriebenen Maßnahmen zur speziellen Schlauchführung unterstützen dabei das Erreichen der Wartungsstellung für den Spritzkopf 4, da durch diese Maßnahmen die Verstellbarkeit der Lanze 3 verbessert, insbesondere der insgesamt erzielbare Verstellweg vergrößert wird.
In diesem Zusammenhang ist auch eine verbesserte Führung bzw. Anordnung der Kette 8 der Antriebseinrichtung 6 hilfreich. Vorzugsweise wird die Kette 8 in Form einer geschlossenen, umlaufenden Kettenbahn angeordnet, wobei die Kette 8 oben durch ein vom Motor 7 angetriebenes, nicht dargestelltes Kettenrad oder -ritzel um etwa 180° umgelenkt wird. Das angetriebene Kettenrad steht im Wirkeingriff mit der Kette 8 und dient zum Antrieb der Kette 8, die ihrerseits an der Lanze 3 befestigt ist, um diese anzutreiben. Die Kette 8 wird unten von einem freilaufenden, ebenfalls nicht dargestellten Umlenk- und Spannrad wieder um etwa 180° umgelenkt, um die Kettenbahn zu schließen. das Umlenk- und Spannrad ist vorzugsweise mit Federmitteln nach unten vorgespannt, wodurch die darübergeführte Kette 8 gespannt ist. Somit können Verwicklungen, Verwindungen u.dgl. der Kette 8 wirksam vermieden werden.
Nach Beendigung der Wartungsarbeiten wird der Spritzkopf 4 in entsprechender Weise durch eine Verstellbewegung der Lanze 3 aus seiner Wartungsstellung wieder zumindest bis in seine Parkstellung verstellt. Danach kann die Lagerbüchse 11 einfach mittels der Schrauben 30 am Flanschdeckel 27 des Parkgehäuses 10 montiert werden.
Damit während der Verstellbewegungen des Spritzkopfes 4 keine Beschädigungen der Vorrichtung 1 auftreten, können verschiedene Maßnahmen vorgenommen werden. Beispielsweise sind mehrere, insbesondere redundante Positionssensoren vorgesehen, die das Erreichen der Wartungsstellung bzw. der Parkstellung oder ein Überschreiten derselben detektieren. Außerdem kann die Antriebseinrichtung 6 mit einer Rutschkupplung od.dgl. versehen sein, die im Falle einer unzulässigen Verstellung der Lanze 3, bei der ein angetriebenes Bauteil (z.B. der Spritzkopf 4) an einem ortsfesten Bauteil (z.B. am Gestänge 5) zur Anlage kommt, eine weitergehende Verstellbewegung der Lanze 3 bzw. des Spritzkopfes 4 und somit Beschädigungen verhindert.
Es ist selbstverständlich, daß abweichend von der Darstellung in 1 die Reinigungsvorrichtung 1 an einer anderen Stelle des Reaktionsbehälters 2, insbesondere konzentrisch zu seiner Längsachse 34, angeordnet sein kann. Ebenso kann neben der in 1 dargestellten Reinigungsvorrichtung 1 noch wenigstens eine weitere Reinigungsvorrichtung 1 am Reaktionsbehälters 2 vorgesehen sein. Beispielsweise kann dadurch die Effektivität der Behälterinnenreinigung erhöht werden. Vorzugsweise ist eine zweite Reinigungsvorrichtung 1 spiegelsymmetrisch zur Längsachse 34 des Reaktionsbehälters 2 angeordnet.

Claims

Vorrichtung zum Innenreinigen eines Reaktionsbehälters durch Ausspritzen mit Reinigungsflüssigkeit, umfassend eine Lanze, mit der ein an deren Spitze angebrachter Spritzkopf in Achsrichtung der Lanze zwischen einer Parkstellung, in der sich der Spritzkopf in einem mit einem Reaktionsbehälter kommunizierenden Parkraum befindet, und Reinigungsstellungen verstellbar ist, in denen sich der Spritzkopf im Reaktionsbehälter befindet, wobei die Lanze durch eine an einer an den Parkraum angrenzenden Wandung angebrachte Lagerbüchse in den Parkraum eindringt, und wobei die Lagerbüchse (11) lösbar an der vorgenannten, an den Parkraum (9) angrenzenden Wandung (12, 27) angebracht ist, wobei die abgelöste Lagerbüchse (11) in der Wandung (12, 27) eine Öffnung (29) freigibt, durch die sich der Spritzkopf (4) herausnehmen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzkopf (4) in Achsrichtung der Lanze (3) mittels ihrer zugeordneten Antriebseinrichtung (6) aus der Parkstellung in wenigstens eine Wartungsstellung verfahrbar ist, in der sich der Spritzkopf (4) außerhalb von Reaktionsbehälter (2) und Parkraum (9) befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Parkraum (9) in einem zum Reaktionsbehälter (2) hin offenen Parkgehäuse (10) untergebracht ist, das außerhalb des Reaktionsbehälters (2) an diesem angeordnet ist, wobei eine Wand (12, 27) des Parkgehäuses (10) die mit der Öffnung (29) für den Spritzkopf (4) versehene Wandung bildet.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Parkgehäuse (10) als Druckzylinder (25) ausgebildet ist, der einen Boden (12, 27) aufweist, der die mit der Öffnung (29) für den Spritzkopf (4) ausgestattete Wand bildet.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbüchse (11) einen Flansch (28) aufweist, mit dem die Lagerbüchse (11) an die Wandung (12, 27) des Parkraumes (9) angeflanscht ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbüchse (11) Dichtmittel enthält, mit denen ein Durchgang in der Lagerbüchse (11) für die darin axial verstellbar gelagerte Lanze (3) druck- und gasdicht gegenüber der Lanze (3) abgedichtet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Spritzkopf (4) in seiner Wartungsstellung in einem für die Wartungsarbeiten geeigneten und vom Reaktionsbehälter (2) separierten Wartungsraum (33) befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lanze (3) im wesentlichen vertikal verläuft und daß der Wartungsraum (33) durch einen begehbaren Boden (13) vom Reaktionsbehälter (2) separiert ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzkopf (4) durch das Innere der Lanze (3) mit Reinigungsflüssigkeit versorgt wird und daß an das der Lanzenspitze gegenüberliegende Lanzenende ein Schlauch (13) zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit angeschlossen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (13) axial an das genannte Lanzenende angeschlossen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in Achsrichtung der Lanze (3) eine Führungs- und Umlenkeinrichtung (14) angeordnet ist, in welcher der Schlauch (13) der Lanze (3) zugeführt und um etwa 180° umgelenkt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß bei im wesentlichen vertikal verlaufender Lanze (3) der in der Führungs- und Umlenkeinrichtung (14) nach unten umgelenkte Schlauch (13) in einem von der Führungs- und Umlenkeinrichtung (14) abgewandten Bereich einen Bogen (15) von etwa 180° nach oben durchläuft und in einem vom Bogen (15) abgewandten Bereich bezüglich der Führungs- und Um lenkeinrichtung (14) ortsfest angeordnet und an eine Reinigungsflüssigkeitsversorgung anschließbar ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verstellen der Lanze (3) eine Kette (8) vorgesehen ist, die geschlossen ist, die an einer Stelle an der Lanze (3) fixiert ist, die einerseits um ein angetriebenes Kettenrad umgelenkt ist und die andererseits um ein Freilaufrad umgelenkt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das freilaufende Umlenkrad mit Federmitteln vom Antriebsrad weggerichtet vorgespannt ist.