DE19816247A1 - Elektrische Anschlußvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in der Medizintechnik - Google Patents

Abstract

Bei einer elektrischen Anschlußvorrichtung mit einem Schneid-Klemmkontaktelement, das für die Kontaktbildung mit dem Leiter eines isolierten Kabels (9) eine Schlitzöffnung besitzt, die zwei einander gegenüberliegende Schneidkanten bildet und eine Erweiterung aufweist, die als Öffnung für das Einstecken des Endbereiches des isolierten Kabels dient, ist das Schneid-Klemmkontaktelement im Inneren eines Isolierkörpers (1) aufgenommen, und ein Betätigungsstück (11) aus isolierendem Werkstoff ist am Isolierkörper (1) derart beweglich angeordnet, daß das in die Erweiterung des Schneid-Klemmkontaktelementes eingesteckte Kabel (23) durch Bewegen des Betätigungsstückes (11) zur Kontaktbildung in die zwischen den Schneidkanten gelegene Zone der Schlitzöffnung des Kontaktelementes bewegbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschlußvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in der Medizintechnik, mit einem Schneid-Klemmkontaktelement, das für die Kontaktbildung mit dem Leiter eines isolierten Kabels eine Schlitz­ öffnung besitzt, die zwei einander gegenüberliegende Schneidkanten bildet und eine Erweiterung aufweist, die als Öffnung für das Einstecken des Endbereiches des isolierten Kabels dient.

Eine Anschlußvorrichtung dieser Art ist bereits aus der DE 44 03 278 C2 bekannt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußvorrichtung dieser Art zu schaffen, die den in der Medizintechnik zu stellenden, besonde­ ren Anforderungen in vollem Ausmaße genügt, d. h. insbesondere die für die Elektromedizin vorgeschriebenen Normvorschriften für berührungsgeschützte Verbinder erfüllt (DIN 42802 und IEC 601).

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe bei einer Anschlußvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß das Schneid-Klemmkontaktelement im Inne­ ren eines Isolierkörpers aufgenommen ist, der zumindest eine das Einstecken des Kabels ermöglichende Zugangsöffnung aufweist, und daß ein Betätigungs­ stück aus isolierendem Werkstoff am Isolierkörper derart beweglich angeordnet ist, daß durch Bewegen des Betätigungsstückes das in die Erweiterung des Schneid-Klemmkontaktelementes eingesteckte Kabel in die zwischen den Schneidkanten gelegene Zone der Schlitzöffnung zur Kontaktbildung bewegbar ist.

Dadurch, daß erfindungsgemäß sich das Schneid-Klemmkontaktelement inner­ halb eines Isolierkörpers befindet und auch ein mit dem zu kontaktierenden Kabel zusammenwirkendes Betätigungsstück aus isolierendem Werkstoff be­ steht, bildet die Anschlußvorrichtung eine praktisch vollisolierte Einheit. Da­ durch, daß bei der erfindungsgemäßen Anschlußvorrichtung die elektrische Verbindung zwischen einem medizintechnischen Gerät, beispielsweise einem Auswertegerät für physiologische Daten, und einem Probanden oder Patienten über ein Schneid-Klemmkontaktelement erfolgt, ist am Probanden- oder Patien­ tenkabel am Anschlußende keinerlei Kontaktelement erforderlich, so daß auch die diesbezügliche IEC-Normenvorschrift erfüllt ist, nach der bei getrennter An­ schlußvorrichtung keinerlei leitfähige, mit dem Patienten verbundene Teile vorgesehen sein dürfen, die in der Lage sind, ein flache leitfähige Oberfläche zu berühren.

Eine besonderes hohe Berührungssicherheit erreicht man bei Ausführungsbei­ spielen, bei denen als Betätigungsstück ein am Isolierkörper verschiebbar gelagerter zweiter Isolierkörper vorgesehen ist, der aus der den Zugang des Kabels zur Erweiterung der Schlitzöffnung freigebenden Bereitschaftsstellung in eine Kontaktbildungsstellung verschiebbar ist, in der er die Zugangsöffnung des ersten Isolierkörpers bis auf den Durchtrittsbereich des isolierten Kabels ab­ schließt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines einpoligen Ausführungsbei­ spiel es der Anschlußvorrichtung;

Fig. 2 einen zentralen Horizontalschnitt des Ausführungsbeispiels von Fig. 1;

Fig. 3 eine Vorderansicht eines mehrpoligen, zweiten Ausführungs­ beispieles der Anschlußvorrichtung;

Fig. 4 einen Schnitt des zweiten Ausführungsbeispieles gemäß der Schnittlinie IV-IV von Fig. 3 und

Fig. 5 und 6 eine Draufsicht bzw. Untenansicht des zweiten Ausfüh­ rungsbeispieles.

Das in Fig. 1 und 2 dargestellte, einpolige Ausführungsbeispiel der Anschluß­ vorrichtung weist einen Isolierkörper 1 auf, dessen Hauptteil einen im großen ganzen rechteckförmigen Quader bildet, in dessen Innerem, zentral gelegen, ein blattförmiges Schneid-Klemmkontaktelement 3 an sich bekannter Art einge­ bettet ist. Das Kontaktelement 3 ist mit Kunststoffmasse derart umspritzt, daß lediglich ein mit 5 bezeichneter Bereich frei bleibt. An einer mit 7 bezeichne­ ten Verbindungsstelle ist das Kontaktelement 3 mit den inneren Leitern 8 eines isolierten Kabels 9 verbunden, das ebenfalls mit einem Ende in den Isolierkör­ per 1 eingebettet ist.

Auf dem quaderförmigen Hauptteil des Isolierkörpers 1 ist eine als Betätigungs­ stück für den Anschlußvorgang dienende, aus Isoliermaterial gebildete Hülse 11, die in Form und Abmessung dem Isolierkörper 1 angepaßt ist, auf diesem so verschiebbar, daß sie zwischen den in Fig. 1 und 2 gezeigten Endstellungen verschiebbar ist. Die in Fig. 2 gezeigte Endstellung, die durch zusammenwir­ kende Anschlagrippen 13 und 15 am Isolierkörper 1 bzw. der Hülse 11 de­ finiert ist, bildet eine Bereitschaftsstellung für den Anschlußvorgang. Die in Fig. 1 gezeigte andere Endstellung, die durch Anschlagschultern 17 am Isolier­ körper 1 definiert ist, entspricht der Kontaktbildungsstellung.

Das blattförmige Kontaktelement 3 weist in an sich bekannter Weise eine Schlitzöffnung 19 auf, deren Längsachse sich in Richtung der Verschiebebewe­ gung der Hülse 11 erstreckt. Am der Kabel-Verbindungsstelle 7 zugekehrten inneren Endbereich weist die Schlitzöffnung 19 eine kreisförmige Erweiterung 21 auf, die die Einführöffnung für ein mittels der Anschlußvorrichtung anzu­ schließendes, isoliertes Kabel 23 bildet. Das Anschlußende dieses Kabels 23 ist vollständig isoliert. Zu diesem Zweck ist das Kabel 23 endseitig stumpf abge­ schnitten. Sodann ist der Isolationsmantel des Kabels vorgezogen und endseitig bei 25 verschweißt. Alternativ könnte das stumpf abgeschnittene Ende des Kabels isoliert werden, indem es in Isolierharz getaucht und dieses ausgehärtet wird.

Von der Hülse 11 verdeckt, weist der Isolierkörper 1 in zwei einander gegen­ überliegenden Wänden Zugangsöffnungen für den Durchtritt des anzuschlie­ ßenden Kabels auf. Diese Zugangsöffnungen fluchten mit der Schlitzöffnung 19 des Kontaktelementes 3 und sind an diese in Kontur und Abmessung angepaßt.

Die Hülse 11 weist an zwei einander gegenüberliegenden Wänden miteinander fluchtende Öffnungen 25 auf, deren Durchmesser an denjenigen des an­ zuschließenden isolierenden Kabels 23 angepaßt sind. Bei der in Fig. 1 gezeig­ ten Bereitschaftsstellung der Hülse 11 sind die Öffnungen 25 auf die Erweite­ rung 21 der Schlitzöffnung 19 im Kontaktelement 3 ausgerichtet. Die sich an die Erweiterung 21 anschließenden, parallelen Seitenränder der Schlitzöffnung 19 bilden Schneidkanten 27, die beim Anschlußvorgang die Isolation des Kabels 23 in an sich bekannter Weise durchdringen. Durch Verschieben der Hülse 11 aus der Bereitschaftsstellung in die in Fig. 1 gezeigte Kontakt­ bildungsstellung wird das durch die Öffnungen 25 und die Zugangsöffnungen im Isolierkörper 1 hindurchgesteckte Kabel 23 aus dem Bereich der Erweiterung 21 der Schlitzöffnung in die zwischen den Schneidkanten 27 gelegene Zone verschoben. In dieser Kontaktbildungsstellung der Hülse 11 sind die Zugangs­ öffnungen, die im Isolierkörper 1 das innere Kontaktelement 3 zugänglich machen, durch den Mantel der isolierenden Hülse 11 bis auf den Bereich der Öffnungen 25 abgedeckt. Dieser Durchtrittsbereich ist wiederum durch den Isoliermantel des durch die Öffnungen 25 verlaufenden Kabels 23 isolierend verschlossen. In der in Fig. 1 gezeigten Kontaktbildungsstellung bildet die Anschlußvorrichtung daher eine praktisch vollisolierte Einheit.

Ein in Fig. 3 bis 6 gezeigtes zweites Ausführungsbeispiel der Anschlußvorrich­ tung in dreipoliger Ausführung weist ebenfalls einen Isolierkörper 101 auf, in dessen Innerem drei Schneid-Klemmkontaktelemente 103 eingebettet sind, die jeweils Schlitzöffnungen 119 aufweisen und in der Weise abgewinkelt sind, daß ihre die Schlitzöffnungen 119 aufweisenden Hauptteile in der Nähe von auf die Schlitzöffnungen ausgerichteten Zugangsöffnungen 122 sich senkrecht zur Zulaufrichtung des Kabels 109 erstrecken, dessen innere Leiter, von denen lediglich in Fig. 4 ein Leiter 108 zu sehen ist, an Verbindungsstellen 107 mit den Kontaktelementen 103 verbunden sind.

Der Isolierkörper 101 weist eine sich an die Durchgangsöffnungen 122 an­ schließende innere Ausnehmung 129 auf, die so geformt ist, daß seitlich der Zugangsöffnungen 122 eine innere Führung 131 gebildet wird, in der ein bügelartiger, zweiter Isolierkörper 133 verschiebbar geführt ist. Dieser bügel­ artige Isolierkörper 133 hat die Form eines das Kontaktelement 103 mit seinen Schenkeln 135 übergreifenden U-Profils. Die freien Enden der Schenkel bilden halbkreisförmige Ausnehmungen 137, die in der in Fig. 3 und 4 gezeigten Bereitschaftsstellung die Schlitzöffnungen 122 im Isolierkörper 101 so weit freigeben, daß isolierte, anzuschließende Patientenkabel 123 an den Ausneh­ mungen 137 des Isolierkörpers 133 in die Erweiterungen 121 der Schlitz­ öffnungen 119 des Kontaktelementes 103 eingesteckt werden können. Durch Verschieben des bügelartigen Isolierkörpers 133 aus der in Fig. 3 und 4 ge­ zeigten Bereitschaftsstellung nach einwärts (in den Fig. 3 und 4 nach unten) in die Kontaktbildungsstellung werden eingesteckte isolierte Kabel 123 in den Bereich der Schneidkanten 127 der Schlitzöffnungen 119 verschoben.

Der bügelartige Isolierkörper 133 weist seitlich angeformte Ansätze in Form federnder Kunststofflaschen 139 auf, die jeweils einen endseitigen Haken 141 bilden, die in am Isolierkörper 101 ausgebildete Rastkerben 143 federnd ein­ rasten. Der bügelartige Isolierkörper 133 ist daher durch Verrastung lösbar gesichert. Beim Bewegen des bügelartigen Isolierkörpers 133 in die Kontakt­ bildungsstellung werden die Kunststofflaschen 139 verformt und federn nach Herstellung des Kontaktes zurück, so daß der Isolierkörper 133 in die Bereit­ schaftsstellung zurückkehrt und die Vorrichtung gegebenenfalls für den An­ schluß eines weiteren Patientenkabels 123 bereit ist.

Claims (10)

1. Elektrische Anschlußvorrichtung, insbesondere zur Verwendung in der Medizintechnik, mit einem Schneid-Klemmkontaktelement (3; 103), das für die Kontaktbildung mit dem Leiter eines isolierten Kabels (23; 123) mindestens eine Schlitzöffnung (19, 119) besitzt, die zwei einander ge­ genüberliegende Schneidkanten (27; 127) bildet und eine Erweiterung (21; 121) aufweist, die als Öffnung für das Einstecken des Endbereiches des isolierten Kabels (23; 123) dient, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneid-Klemmkontaktelement (3; 103) im Innern eines Isolierkörpers (1; 101) aufgenommen ist, der zumindest eine das Einstecken des Kabels (3; 103) ermöglichende Zugangsöffnung (122) aufweist, und daß ein Betäti­ gungsstück (11; 133) aus isolierendem Werkstoff am Isolierkörper (1; 101) derart beweglich angeordnet ist, daß durch Bewegen des Betätigungsstüc­ kes das in die Erweiterung (21; 121) des Schneid-Klemmkontaktelementes (3; 103) eingesteckte Kabel (23; 123) in die zwischen den Schneidkanten (27; 127) gelegene Zone der Schlitzöffnung (19; 119) zur Kontaktbildung bewegbar ist.

2. Elektrische Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß das Schneid-Klemmkontaktelement (3; 103) blattförmig ausge­ bildet ist und daß die Schneidkanten (27; 127) durch parallel zueinander verlaufende Ränder der Schlitzöffnung (19; 119) gebildet sind.

3. Elektrische Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungsstück ein am Isolierkörper (1; 101) verschiebbar gelagerter zweiter Isolierkörper (11; 133) vorgesehen ist, der aus der den Zugang des Kabels (23, 123) zur Erweiterung (21; 121) der Schlitzöffnung (19; 119) freigebenden Bereitschaftsstellung in eine Kontaktbildungsstellung verschiebbar ist, in der er die Zugangsöffnung (122) des ersten Isolierkörpers (1; 101) bis auf den Durchtrittsbereich des isolierten Kabels (23; 123) abschließt.

4. Elektrische Anschlußvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß der erste Isolierkörper (1) einen Quader rechteckigen Quer­ schnitts bildet, in dessen Inneren das Schneid-Klemmkontaktelement (3) zentral und zur Langseite des Quaders parallel verlaufend so eingebettet ist, daß sich die Schlitzöffnung (19) in der Längsrichtung der Langseite er­ streckt, und daß der zweite Isolierkörper als auf der Außenseite des Quaders in Längsrichtung der Langseite verschiebbare Hülse (11) mit dem Durchmesser des einzusteckenden, isolierten Kabels (23) angepaßten, miteinander fluchtenden Öffnungen (25) ausgebildet ist, die in einer der Bereitschaftsstellung entsprechenden Endstellung der Hülse (11) auf die Erweiterung (21) der Schlitzöffnung (19) des Kontaktelementes (3) und in deren anderer, der Kontaktbildungsstellung entsprechenden Endstellung auf die Kontaktbildungszone an den Schneidkanten (27) der Schlitzöff­ nung (19) ausgerichtet sind.

5. Elektrische Anschlußvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der erste Isolierkörper (101) eine sich längs der Schlitzöff­ nung (119) des eingebetteten Schneid-Klemmkontaktelementes (103) er­ streckende, innere Führung (131) bildet, längs deren der zweite Isolierkör­ per (133) zwischen der Bereitschaftsstellung, in der die Erweiterung (121) der Schlitzöffnung (119) des Schneid-Klemmkontaktelementes (103) zu­ gänglich ist, und der Kontaktbildungsstellung verschiebbar ist.

6. Elektrische Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine zwischen erstem (101) und zweitem Isolierkör­ per (133) wirksame Rasteinrichtung (139, 141, 143) zur lösbaren gegen­ seitigen Verrastung derselben.

7. Elektrische Anschlußvorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Isolierkörper (133) zumindest eine seitlich angeformte, federelastische Lasche (139) mit einem endseitigen Haken (141) besitzt, der in eine entsprechende Rastkerbe (143) am ersten Isolier­ körper (101) federnd eingreift, und daß der zweite Isolierkörper (133) unter elastischer Verformung der Lasche (139) in die Kontakt­ bildungsstellung bewegbar ist.

8. Elektrische Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneid-Klemmkontaktelement (103) für die Kontaktbildung mit dem Leiter mehrerer isolierter Kabel (123) mehrere Schlitzöffnungen (119) aufweist und daß am Isolierkörper (101) eine ent­ sprechende Anzahl von Zugangsöffnungen (122) vorgesehen ist.

9. Elektrische Anschlußvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß für sämtliche Schlitzöffnungen (119) ein ihnen als Be­ tätigungsstück gemeinsam zugeordneter Isolierkörper (133) vorgesehen ist.

10. Elektrische Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitzöffnung (19; 119) des Schneid-Kontaktelementes (3; 103) eine in sich geschlossene Form aufweist und daß die als Einführöffnung dienende Erweiterung (21; 121) kreisförmig ausgebildet und endseitig angeordnet ist.