DE19802225A1 - Meißelanordnung für Gewinnungshobel, insbesondere Kohlenhobel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Meißelanordnung für Gewinnungshobel, insbesondere Kohlenhobel, entsprechend der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Die seit langem mit Erfolg in untertägigen Strebgewinnungsbe­ trieben eingesetzten Kohlenhobel weisen an ihren Hobelkörpern bzw. den hieran angeordneten Meißelträgern Meißelhalter auf, die mit zum Abbaustoß hin offenen Einstecktaschen versehen sind, in die die Hobelmeißel mit ihrem zumeist plattenförmigen Meißel­ schaft einführbar und beim Meißelwechsel herausnehmbar sind. Für die notwendige Sicherung der Hobelmeißel in den Meißeltaschen sind zahlreiche Sicherungsglieder bekannt, z. B. Sicherungsstif­ te, Sicherungsbolzen, Schraubenbolzen, Keile, durch Schwerspann­ stifte oder Schrauben festlegbare Futterstücke u. dgl. (DE-PS 12 91 708, DE 25 38 682 C2, DE 34 40 448 C2, DE 35 31 781 C1, DE 31 22 868 C2, DE 38 06 363 C2, DE 41 05 238 C2, DE 44 31 701 C2).

In der Praxis bewährt haben sich bei Hobelmeißeln Meißelsiche­ rungen unter Verwendung von Bogenkeilen, die durch eine Ein­ treiböffnung, welche sich an der in Hobellaufrichtung vorne liegenden Stegwand des Meißelhalters befindet, eingetrieben werden, um den Hobelmeißel in der Einstecktasche fest zu ver­ keilen (DE 34 40 448 C2).

Die bekannten und in der Bergbaupraxis gebräuchlichen Meißelan­ ordnungen für Hobelmeißel erfordern im Regelfall zusätzliche Si­ cherungselemente, um die Sicherungsglieder im Betriebseinsatz des Hobels in ihrer Riegelposition zu arretieren. Hierfür werden unter anderem elastische Klemmstücke, mit Stahlstiften versehene Kunststoffstopfen, Klemmfutter und Schrauben u. dgl. vorgesehen. Die Verwendung solcher zusätzlicher Sicherungselemente führt zu einem erhöhten Fertigungsaufwand und folglich zu erhöhtem Kostenaufwand. Vielfach sind die bekannten Meißelanordnungen beim Einsetzen und Wechsel der Hobelmeißel schwer zu handhaben und/oder im Betriebseinsatz wenig zuverlässig, so daß es im Ho­ belbetrieb nicht selten zu Meißelverlusten kommt.

Nach Vorstehendem besteht also in der Bergbaupraxis ein Bedürf­ nis nach einer Hobelmeißelanordnung, die bei vergleichsweise einfacher und kostengünstiger Ausführung beim Einsetzen und Wechsel der Hobelmeißel im untertägigen Betriebsort leicht zu handhaben ist und einen zuverlässigen Festsitz der Hobelmeißel ermöglicht, so daß Meißelverluste im Hobelbetrieb zumindest weitgehend vermieden werden. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Hobelmeißelanordnung zu schaffen, die diesen Forderungen zumin­ dest weitestgehend entspricht.

Diese Aufgabe wird bei der gattungsgemäßen Meißelanordnung er­ findungsgemäß mit den im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Ausführung der Meißelanordnung wird für die Sicherung des Hobelmeißels in der Einstecktasche des Meißelhalters ein einfaches, kostengünstig herzustellendes Si­ cherungsglied in Gestalt einer etwa U-förmigen Sicherungsklammer verwendet, die mit ihren beiden Klammerschenkeln durch die Ein­ treiböffnung des Meißelhalters hindurch in korrespondierende Riegelnuten an den beiden Flachseiten des Meißelschaftes und den diesen zugeordneten Innenflächen der Einstecktasche des Meißel­ halters eingetrieben wird, wodurch über die Klammerschenkel eine feste formschlüssige Verbindung des Meißelschaftes mit dem Mei­ ßelhalter und damit ein zuverlässiger Festsitz des Hobelmeißels am Meißelhalter erreicht wird. Vorzugsweise ist die Eintreiböff­ nung an der die Einstecktasche frontseitig schließenden Stegwand des Meißelhalters angeordnet, obwohl auch die Möglichkeit be­ steht, sie an der die Einstecktasche rückseitig schließenden Rückwand des Meißelhalters vorzusehen. Die Riegelnuten verlaufen in Eintreibrichtung der Sicherungsklammer, also von der Eintrei­ böffnung zur gegenüberliegenden Seite des Meißelhalters hin, zweckmäßig nur über eine Teillänge der Innenwandflächen des Mei­ ßelhalters und der hieran anliegenden Flächen des Meißelschaf­ tes, der in seinen Abmessungen und in der Formgebung der Ein­ stecktasche des Meißelhalters angepaßt ist. Mit der Verwendung der in die Riegelnuten einführbaren Sicherungsklammer kann im Regelfall auf eine Lagesicherung der eingetriebenen Sicherungs­ klammer mittels eines zusätzlichen lösbaren Sicherungs- oder Ar­ retierungselementes od. dgl. verzichtet werden, da die Siche­ rungsklammer sich allein durch ihre Formgebung gegen unbeabsich­ tigtes Lösen arretieren läßt, z. B. mittels einer einfachen Klemm- oder Rastarretierung. Beispielsweise kann die U-förmige Sicherungsklammer an ihren Klammerschenkeln örtliche Rastausbie­ gungen od. dgl. erhalten, die in Rastausnehmungen an den Riegel­ nuten zur Einrastung gelangen, sobald die Sicherungsklammer durch die Eintreiböffnung hindurch voll in die Riegelposition eingetrieben worden ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Riegelnuten an den gegenüberliegenden Flachseiten des Meißel­ schaftes so ausgebildet, daß sie an ihren innenliegenden Enden über schräg oder zweckmäßig bogenförmig verlaufende Nut-Endflä­ chen in die Außenflächen des Meißelschaftes auslaufen, während die Riegelnuten an den übereinanderliegenden Innenflächen der Einstecktasche an ihren innenliegenden Enden Riegeltaschen od. dgl. aufweisen, in die die durch die Eintreibkraft an den ge­ nannten Nut-Endflächen nach außen verformten Riegelenden der Klammerschenkel der Sicherungsklammer unter Lagesicherung der Sicherungsklammer zum Eingriff gelangen. Die genannten Nut-End­ flächen der am Meißelschaft angeordneten Riegelnuten bilden also Leit- und Abdrückflächen, welche beim Eintreiben der Sicherungs­ klammer die freien Enden ihrer Klammerschenkel unter elastischer oder plastischer Verformung in die genannten Riegeltaschen an den Enden der an den Innenflächen des Meißelhalters angeordneten Riegelnuten eindrücken, wodurch eine zuverlässige Lagesicherung der eingetriebenen Sicherungsklammer erreicht wird. Die genann­ ten Riegeltaschen bestehen zweckmäßig aus die parallelen Wand­ teile des Meißelhalters durchdringenden Rundlöchern.

Das Lösen der Sicherungsklammer zum Zwecke des Meißelwechsels läßt sich problemlos ohne die Verwendung von Spezialwerkzeugen bewerkstelligen, z. B. dadurch, daß die Sicherungsklammer an ih­ rem außerhalb der Einstecktasche des Meißelhalters liegenden U-Steg, der außenseitig vor der frontseitigen Stegwand oder der Rückwand des Meißelhalters liegt, entgegen der Eintreibrichtung aus der Nutverriegelung herausgezogen wird. Dies kann mit Hilfe eines einfachen Keil- oder Hebelwerkzeugs erfolgen, welches an dem U-Steg der Sicherungsklammer angesetzt wird. Die Eintreib­ öffnung an der frontseitigen Stegwand oder an der Rückwand des Meißelhalters besteht zweckmäßig aus zwei dem Durchgriff der Klammerschenkel der Sicherungsklammer dienenden kleinen Ein­ stecköffnungen. Um das Lösen der Sicherungsklammer zu erleich­ tern, kann die Anordnung mit Vorteil so getroffen werden, daß der die beiden Klammerschenkel verbindende Stegteil der Siche­ rungsklammer in der Riegelposition in einem Spaltabstand zu der Außenfläche der Steg- oder Rückwand des Meißelhalters liegt, so daß hier zwischen dem Stegteil der Sicherungsklammer und der Außenseite des Meißelhalters ein Eingriffsspalt für das Ein­ setzen des Lösewerkzeugs, z. B. des Keils oder eines Hebelele­ mentes, gebildet wird. Insbesondere dann, wenn sich die Ein­ treiböffnung an der in Schneidrichtung des Hobelmeißels vorderen Stegwand, also an der Frontseite des Meißelhalters befindet, em­ pfiehlt es sich, an der Stegwand des Meißelhalters eine Taschen­ ausnehmung für die Aufnahme des Stegteils der eingetriebenen Si­ cherungsklammer vorzusehen, so daß das bügelförmige Stegteil der Sicherungsklammer gegen Verschleiß und sonstige Beschädigung geschützt in der Taschenausnehmung liegt. Eine gleichartige An­ ordnung ist möglich, wenn die Eintreiböffnung an der Rückwand des Meißelhalters vorgesehen wird.

Die bei der erfindungsgemäßen Meißelanordnung verwendete Siche­ rungsklammer kann als billiges Einwegteil, also zur Einmalver­ wendung, dienen. Vorzugsweise wird dabei die Sicherungsklammer so ausgeführt, daß ihre Verformungsfestigkeit im Bereich ihrer in die vorgenannten Riegeltaschen ausformbaren freien Schenkel­ enden kleiner ist als an ihren übrigen Klammerbereich, so daß beim Eintreiben der Sicherungsklammer die zu ihrer Lagesicherung erforderliche Verformung der Schenkelenden ohne übermäßigen Kraftaufwand erreichbar ist. Beispielsweise kann die Sicherungs­ klammer aus einer Stahlklammer bestehen, die mit Ausnahme der verformbaren freien Schenkelenden gehärtet ist.

Die Schenkel der Sicherungsklammer können einen Rundquerschnitt oder aber auch einen Vierkantquerschnitt aufweisen, wobei die sie aufnehmenden Riegelnuten einen entsprechend angepaßten Nut­ querschnitt erhalten.

Nach einem weiteren vorteilhaften Gestaltungsmerkmal der Erfin­ dung weist der Meißelhalter an seiner der Eintreiböffnung gegen­ überliegenden Wand eine Riegelöffnung für den Eingriff eines am Meißelschaft fest angeordneten Riegelansatzes auf, der zweckmä­ ßig als ein die Riegelöffnung durchgreifender Riegelhaken ausge­ bildet ist, der mit seinem Hakenteil die Steg- oder Rückwand des Meißelhalters seitlich neben der Riegelöffnung außenseitig hin­ terfaßt. Damit ist der Hobelmeißel an der betreffenden Seite des Meißelhalters gegen Herauswandern aus der Einstecktasche durch Formschluß zuverlässig gesichert, so daß über die Sicherungs­ klammer lediglich eine zusätzliche Lagesicherung des Hobelmei­ ßels gegen Herausdrehen desselben aus der Einstecktasche bewirkt zu werden braucht.

Insgesamt wird mit der Erfindung eine Hobelmeißelanordnung ge­ schaffen, die sich durch einfache Gestaltung der Meißelsiche­ rung, ferner durch leichte Handhabung beim Einsetzen und Wechsel der Hobelmeißel und schließlich auch durch besonders zuverläs­ sige Sicherung des Hobelmeißels am Meißelhalter auszeichnet.

Weitere vorteilhafte Gestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den einzelnen Ansprüchen angegeben und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in der Zeichnung gezeigten Aus­ führungsbeispiele der Erfindung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Hobelmeißelanordnung in Draufsicht mit in der Sicherungsposition befind­ licher Sicherungsklammer;

Fig. 1A in der Darstellung der Fig. 1 eine leicht geän­ derte Ausführungsform dieser Hobelmeißelanordnung;

Fig. 2 die Hobelmeißelanordnung nach Fig. 1 in einem Schnitt nach Linie II-II der Fig. 1;

Fig. 3 und 4 in den Darstellungen der Fig. 1 und 2 eine geän­ derte Ausführungsform der Hobelmeißelanordnung.

Die dargestellten Meißelanordnungen bestehen, wie üblich, aus einem Meißelhalter 1, der am Hobelkörper oder einem Meißelträger desselben z. B. durch Verschweißen fest angeordnet ist, und dem Hobelmeißel 2, der mit Festsitz auswechselbar am Meißelhalter 1 angeschlossen ist. Der Hobelmeißel 2 weist, wie bekannt, ein au­ ßerhalb des Meißelhalters 1 liegendes Schneidenteil 3 mit einer Hartmetallbestückung 4 an seiner Schneidspitze und einen etwa
plattenförmigen Meißelschaft 5 auf, mit dem er in eine Einsteck­ tasche 6 am Meißelhalter 1 einfaßt und in dieser durch Verriege­ lung festgelegt wird. Der Meißelschaft 5 ist in seiner Formge­ bung und in seinen Abmessungen im wesentlichen der Formgebung und den Abmessungen der Einstecktasche 6 angepaßt, die an der in Schneidrichtung S des Hobelmeißels 2 vorne liegenden Seite durch die Stegwand 7 des Meißelhalters, an der gegenüberliegenden Sei­ te durch die Rückwand 8 des Meißelhalters 1 und an der Obersei­ te und Unterseite durch die Wandteile 9 und 10 begrenzt ist. Die Einstecktasche 6 des Meißelhalters 1 ist zur Abbau- bzw. Kohlen­ stoßseite hin offen, so daß durch die hier vorhandene Einsteck­ öffnung 11 der Hobelmeißel 2 mit seinem Meißelschaft 5 in die Einstecktasche 6 eingeführt und beim Meißelwechsel zu dieser Seite hin aus der Einstecktasche 6 herausgenommen werden kann. Im Hobelbetrieb kann sich der Hobelmeißel 2 mit seinem Meißel­ schaft 5 gegen die Rückwand 8 des Meißelhalters 1 abstützen, wo­ durch die Schneidkräfte über den Meißelschaft 5 zuverlässig ge­ gen den Meißelhalter abgesetzt werben.

Meißelanordnungen der vorstehend beschriebenen Art sind vielfach bekannt, so daß sich insoweit eine weitere Erläuterung erübrigen kann. Im gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 weist der Meißelhalter 1 an seiner Rückwand 8 eine Rie­ gelöffnung 12 auf, die von einem rückseitig am Meißelschaft 5 fest angeordneten Riegelansatz 13 in Gestalt eines Riegelhakens durchgriffen wird, der dabei mit seinem zum Abbaustoß hin ge­ richteten Hakenteil 14 die Rückwand 8 außenseitig neben der Rie­ gelöffnung 12 hinterfaßt, wodurch der in die Einstecktasche 6 des Meißelhalters 1 eingesteckte Hobelmeißel 2 zusätzlich am Meißelhalter verriegelt wird. Beim Einsetzen des Hobelmeißels 2 in die Einstecktasche 6 wird dieser, wie in Fig. 1 durch den Pfeil R angedeutet, durch die Einstecköffnung 11 in die Ein­ stecktasche 6 eingeschwenkt, wobei der hakenförmige Riegelansatz 13 durch die Riegelöffnung 12 hindurchgeschwenkt und in die in Fig. 1 gezeigte Riegelposition gebracht wird. Beim Herausnehmen des Hobelmeißels aus der Einstecktasche 6 wird dieser entspre­ chend in Gegenrichtung verschwenkt, wodurch der Riegeleingriff am hakenförmigen Riegelansatz 13 gelöst wird.

Die Sicherung des mit seinem Meißelschaft 5 in die Einsteckta­ sche 6 des Meißelhalters 6 eingesteckten Hobelmeißels 2 in der gezeigten Anschlußlage erfolgt mit Hilfe eines Sicherungsgliedes in Gestaltung einer etwa U-förmigen Sicherungsklammer 15, die an ihrem den U-Steg bildenden Stegteil 16 zwei zueinander parallele Klammerschenkel 17 aufweist und die durch eine an der frontsei­ tigen Stegwand 7 des Meißelhalters 1 angeordnete Eintreiböffnung hindurch von außen mit ihren Klammerschenkeln 17 in Pfeilrich­ tung P (Fig. 2) in die Einstecktasche 6 eingetrieben wird, z. B. durch Schläge auf ihr Stegteil 16. Die Eintreiböffnung besteht im gezeigten Ausführungsbeispiel aus zwei parallelen, die Steg­ wand 7 durchdringenden Öffnungen 18, deren Querschnitt dem Quer­ schnitt der beiden Klammerschenkel 17 angepaßt ist. In Verlänge­ rung der beiden Eintreiböffnungen 18 weist der Meißelschaft 5 jeweils eine in Richtung auf seine Rückseite bzw. den hier be­ findlichen Riegelhaken 13 verlaufende Riegelnut 19 für den Ein­ griff des betreffenden Klammerschenkels 17 auf. In gleicher Weise sind die die Einstecktasche 6 an der Ober- und Unterseite begrenzenden Wandteile 9 und 10 an ihren Innenflächen jeweils mit einer Riegelnut 20 versehen, die sich von der frontseitigen Stegwand 7 parallel zu den Riegelnuten 19 bis zu einer Riegelta­ sche 21 an dem betreffenden Wandteil 9 bzw. 10 erstreckt, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel diese Riegeltaschen 21 von die Wandteile 9 und 10 durchdringenden Bohrungen bzw. Rundlöchern gebildet werden. Die jeweils parallel zueinander verlaufenden Riegelnuten 19 und 20 sind mit ihren Nutöffnungen einander zuge­ wandt und bilden demgemäß paarweise einen Eingriffskanal für je­ den der beiden Klammerschenkel 17 der Sicherungsklammer 15. Wie Fig. 2 zeigt, sind die Riegelnuten 19 an den einander gegenüber­ liegenden Flachseiten des Meißelschaftes 5 so ausgeführt, daß sie an ihren innenliegenden Enden über schräg bzw. bogenförmig verlaufende Nut-Endflächen 22 in die betreffende Außenfläche des Meißelschaftes 5 auslaufen, und zwar jeweils im Bereich der zu­ geordneten Riegeltasche 21.

Zur Sicherung des mit seinem Meißelschaft 5 in die Einsteckta­ sche 6 eingesteckten Hobelmeißels 2 am Meißelhalter 1 in der in Fig. 1 gezeigten Position wird die Sicherungsklammer 15 von der Außenseite des Meißelhalters her in die genannten Riegelnuten 19, 20 eingetrieben. Hierbei wird die Sicherungsklammer 15 mit ihren beiden auf ganzer Länge zueinander parallelen Klammer­ schenkeln 17 durch die Eintreiböffnungen 18 in die Riegelnut- Paare 19, 20 eingeführt bzw. in Pfeilrichtung P eingetrieben. Beim Eintreiben der Sicherungsklammer schieben sich deren Klam­ merschenkel 17 durch die von den Riegelnuten 19, 20 gebildeten Nutkanäle hindurch, wobei sie schließlich mit ihren freien Schenkelenden 17' in den Bereich der bogenförmig nach außen lau­ fenden Nut-Endflächen 22 gelangen und von diesen in Querrichtung nach außen in die Riegeltaschen 21 ausgelenkt werden, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Durch den Eingriff der freien Schen­ kelenden 17' in die Riegeltaschen 21 wird die Sicherungsklammer 15 in ihrer gezeigten Sicherungsposition gegen Herauswandern entgegen der Eintreibrichtung P am Meißelhalter gesichert. Damit ist ein zuverlässiger Festsitz des Hobelmeißels 2 am Meißelhal­ ter 1 gegeben, ohne daß für die Sicherung der Sicherungsklammer zusätzliche lösbare Sicherungselemente benötigt werden.

Aus vorstehendem ergibt sich, daß durch den Eingriff der Klam­ merschenkel 17 in die beiden mit ihren Nutöffnungen einander überdeckenden Riegelnuten 19 und 20 der Hobelmeißel 2 mit seinem Meißelschaft 5 in der Einstecktasche 6 zuverlässig durch Form­ schluß an den Klammerschenkeln 17 gesichert wird, so daß er sich im Hobelbetrieb nicht lockern und aus der Einstecktasche 6 herausgelangen kann. Aus den Fig. 1 und 2 ist ferner erkennbar, daß die Sicherungsklammer 15 in ihrer gezeigten Sicherungsposi­ tion mit ihrem Stegteil 16 in geringem Abstand vor der Außenflä­ che der schräg geneigten frontseitigen Stegwand 7 liegt, so daß zwischen dieser und dem Stegteil 16 ein Eingriffsspalt 23 ver­ bleibt. Beim Meißelwechsel kann in diesen Eingriffsspalt 23 ein Werkzeug, z. B. ein Keil oder ein Hebelelement eingeführt werden, mit dessen Hilfe sich die Sicherungsklammer 15 entgegen der Ein­ treibrichtung P nach außen aus den Riegelnuten 19, 20 und somit aus dem Eingriff mit dem Meißelschaft 5 herausziehen läßt, wobei die ausgebogenen freien Schenkelenden 17' wieder über die Zwangsführungen an den Enden der Riegelnuten in den geradlinigen Verlauf zurückgebogen werden. Nach Lösen und Entfernen der Si­ cherungsklammer 15 kann dann der Hobelmeißel 2 über die Öffnung 11 aus der Einstecktasche 6 des Meißelhalters 1 herausgenommen werden, um einen neuen Hobelmeißel am Meißelhalter 1 anzuschlie­ ßen.

Die zum Zwecke der Sicherung der Sicherungsklammer 15 vorgese­ hene Ausbiegung der freien Schenkelenden 17' kann durch deren elastische oder aber auch plastische Verformung bewirkt werden. Vorteilhaft ist eine Ausführung, bei der die Verformungsfestig­ keit der Sicherungsklammer im Bereich ihrer in die Riegeltaschen 21 ausformbaren freien Schenkelenden 17' kleiner ist als in ih­ rem übrigen Klammerbereich, so daß die Ausbiegungen der freien Schenkelenden 17' über die Nut-Endflächen 22 der Riegelnuten 19 erfolgen kann, ohne daß hierzu übermäßige große Eintreibkräfte in Pfeilrichtung P auf das Stegteil 16 ausgeübt werden. Bei­ spielsweise kann die Sicherungsklammer 15 aus einer Stahlklammer bestehen, die mit Ausnahme ihrer verformbaren freien Schenkelen­ den 17' gehärtet ist.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Sicherungsklam­ mer 15 einen Vierkantquerschnitt auf. Entsprechend sind die Rie­ gelnuten 19 und 20 mit einem Mehrkantquerschnitt versehen, der etwa der halben Querschnittsgröße der Sicherungsklammer 15 ent­ spricht. Statt dessen kann die Sicherungsklammer 15 aber auch zu­ mindest an ihren beiden Klammerschenkeln 17 einen Rundquer­ schnitt aufweisen. In diesem Fall werden die paarweise einen Aufnahmekanal für die Klammerschenkel 17 bildenden Riegelnuten 19 und 20 mit einem angenähert halbkreisförmigen Nutquerschnitt ausgeführt. Fig. 1 zeigt weiterhin, daß die Riegelnuten 19, 20 sich in Nähe der seitlichen Einstecköffnung 11 des Meißelhalters 1 befinden, also in einem wesentlich kleineren Abstand zu dieser Einstecköffnung 11 als zu der gegenüberliegenden Bodenwand 24 des Meißelhalters 1. Außerdem ist erkennbar, daß der Meißel 2 am Übergang zu seinem Meißelschaft 5 frontseitig eine das freie En­ de der Stegwand 7 übergreifende Schulterfläche 25 aufweist.

Die Meißelanordnung nach Fig. 1A unterscheidet sich von derjeni­ gen nach den Fig. 1 und 2 nur dadurch, daß die die Eintreiböff­ nungen 18 aufweisende Stegwand 7 des Meißelhalters 1 außenseitig mit einer Taschenausnehmung 26 für die Aufnahme des Stegteils 16 der eingetriebenen Sicherungsklammer 15 versehen ist, wobei aber auch hier innerhalb der Taschenausnehmung 26 der Eingriffsspalt 23 für das Lösewerkzeug vorgesehen ist. Bei dieser Ausführung liegt demgemäß die Sicherungsklammer mit ihrem Stegteil 16 ge­ schützt in der Taschenausnehmung 26.

Die Hobelmeißelanordnung nach den Fig. 3 und 4 entspricht in allen ihren Merkmalen derjenigen nach den Fig. 1 und 2, mit Aus­ nahme der Anordnung der Sicherungsklammer 15, die hier mit ihren beiden Klammerschenkeln 17 von der Rückseite des Meißelhalters 1 her in die Riegelnuten 19 und 20 in die Riegelposition einge­ trieben wird. Demgemäß sind bei dieser Ausführungsform die Ein­ treiböffnungen 18 an der Rückwand 8 des Meißelhalters 1 und die Riegeltaschen 21 zu der frontseitigen Stegwand 7 hin vorgesetzt am Meißelhalter angeordnet. Auch hier erfolgt das Lösen der Si­ cherungsklammer 15 entgegen der Eintreibrichtung durch ein in den Eingriffsspalt 23 an der Rückwand 8 einführbares Werkzeug. Möglich ist es auch, an der Rückwand 8 eine das Stegteil 16 der eingetriebenen Sicherungsklammer 15 aufnehmenden Wandausnehmung vorzusehen, wie dies in Fig. 1A mit der hier an der Stegwand 7 befindlichen Wandausnehmung 26 vorgesehen ist.

Es versteht sich, daß die Erfindung auf die vorstehend beschrie­ benen Ausführungsbeispiele nicht beschränkt ist, diese vielmehr in verschiedener Hinsicht Änderungen erfahren können, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise ist es mög­ lich, die jeweils paarweise einen Riegelkanal für den Schenkel­ durchgriff der Sicherungsklammer bildenden Riegelnuten oder nur eine der beiden den Riegelkanal bildenden Nuten in der Nuttiefe in Eintreibrichtung der Sicherungsklammer flach ansteigend so auszuführen, daß beim Eintreiben der Sicherungsklammer 15 in Pfeilrichtung P sich eine feste Keilverspannung der Klammer­ schenkel 17 in den jeweils von den beiden Riegelnuten gebildeten Riegel- bzw. Führungskanälen erfolgt. Auch kann die Lagesiche­ rung der Sicherungsklammer 15 in den Riegelnuten, statt durch seitliche Ausbiegung der freien Schenkelenden 17', dadurch ge­ schehen, daß mindestens einer der beiden Klammerschenkel 17 auf seinem Längsbereich eine Verdickung oder eine örtliche seitliche Ausbiegung aufweist, die in eine Riegelausnehmung einrastet, so­ bald die Sicherungsklammer 15 bis in ihre Riegelposition einge­ trieben worden ist. Eine solche Rastverbindung der Sicherungs­ klammer kann auch an der frontseitigen Stegwand 7 oder bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 an der Rückwand 8 vorgese­ hen sein, z. B. an der Eintreiböffnung 18 oder an jeder dieser beiden Eintreiböffnungen. Beispielsweise kann an der oder an je­ der Eintreiböffnung 18 eine quer zur Eintreibrichtung P in die Öffnung vorspringende Riegelnase od. dgl. vorgesehen sein, die in eine Riegelausnehmung am Klammerschenkel einrastet, sobald die Sicherungsklammer 15 voll in die Riegelposition eingetrieben ist. Auch kann eine lösbare Rastverbindung zwischen dem Stegteil 16 der Sicherungsklammer 15 und der Stegwand 7 oder der Rückwand 8 vorgesehen sein. In jedem Fall erfolgt eine formschlüssige Verriegelung des Hobelmeißels 2 durch den Eingriff der Klammer­ schenkel 17 in die korrespondierenden Riegelnuten 19 und 20.

Claims (17)

1. Meißelanordnung für Gewinnungshobel, insbesondere Kohlen­ hobel, mit einem Meißelhalter für einen auswechselbaren Mei­ ßel, der mit seinem plattenförmigen Meißelschaft in die ihm angepaßte, zum Abbaustoß hin offene Einstecktasche des Mei­ ßelhalters einführbar und aus dieser herausnehmbar ist, wo­ bei zur Sicherung des mit seinem Meißelschaft rückseitig in der Einstecktasche abgestützten Meißels innerhalb der Ein­ stecktasche ein lösbares Sicherungsglied vorgesehen ist, das durch eine Eintreiböffnung des Meißelhalters in Anstellung gegen den Meißelschaft in die Einstecktasche einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsglied aus einer etwa U-förmigen Sicherungsklammer (15) besteht, die mit ihren die Eintreiböffnung (18) am Meißelhalter (1) durchgreifenden Klammerschenkeln (17) jeweils in zueinander parallele und einander mit ihren Nutöffnungen überdeckende, in Richtung auf die Front- oder Rückseite des Meißel­ schaftes (5) und der Einstecktasche (6) verlaufende Riegel­ nuten (19, 20) an der Flachseite des Meißelschaftes (5) und an der zugeordneten Innenfläche der Einstecktasche (6) ein­ treibbar ist.

2. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Eintreiböffnung (18) an der die Ein­ stecktasche (6) frontseitig schließenden Stegwand (7) des Meißelhalters (1) angeordnet ist.

3. Meißelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Eintreiböffnung (18) an der die Ein­ stecktasche (6) rückseitig schließenden Rückwand (8) des Meißelhalters angeordnet ist.

4. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsklammer (15) ge­ gen Herauswandern entgegen der Eintreibrichtung (Pfeil P) durch eine Rastverbindung in ihrem Sitz in den Riegelnuten (19, 20) gesichert ist.

5. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die die Eintreiböffnung (18) aufweisende Steg- oder Rückwand (7, 8) des Meißelhalters (1) mit einer Taschenausnehmung (26) für die Aufnahme des Steg­ teils (16) der eingetriebenen Sicherungsklammer (15) verse­ hen ist.

6. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­ durch gekennzeichnet, daß die Riegelnuten (19) an den gegenüberliegenden Seiten des Meißelschaftes (5) an ihren innenliegenden Enden über schräg oder bogenförmig ver­ laufende Nut-Endflächen (22) in die Außenflächen des Meißel­ schaftes (5) auslaufen, während die Riegelnuten (20) an den Innenflächen der Einstecktasche (6) an ihren innenliegenden Enden Riegeltaschen (21) aufweisen, in die die durch die Eintreibkraft an den Nut-Endflächen (22) nach außen verform­ ten freien Riegelenden (17') der Klammerschenkel (17) unter Lagesicherung der Sicherungsklammer (15) einfassen.

7. Meißelanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Riegeltaschen (21) von die paralle­ len Wandteile (9, 10) des Meißelhalters (1) durchdringenden Rundlöchern gebildet sind.

8. Meißelanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Verformungsfestigkeit der Si­ cherungsklammer (15) im Bereich ihrer in die Riegeltaschen (21) ausformbaren freien Schenkelenden (17') kleiner ist als in ihrem übrigen Klammerbereich.

9. Meißelanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß die Sicherungsklammer (15) aus einer Stahlklammer besteht, die mit Ausnahme der verformbaren freien Schenkelenden (17') gehärtet ist.

10. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der die Klammerschenkel (17) verbindende Stegteil (16) der Sicherungsklammer (15) in der Riegelposition unter Bildung eines Eingriffsspaltes (23) im Abstand zu der Außenfläche der Stegwand (7) oder der Rück­ wand (8) des Meißelhalters (1) angeordnet ist.

11. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da­ durch gekennzeichnet, daß die Einstecköffnung an der frontseitigen Stegwand (7) oder der Rückwand (8) des Meißelhalters (1) von zwei dem Durchgriff der Klammerschen­ kel (17) der Sicherungsklammer (15) dienenden Einzelöffnun­ gen (18) gebildet ist.

12. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­ durch gekennzeichnet, daß die Klammerschenkel (17) der Sicherungsklammer (15) einen Vierkantquerschnitt oder einen Rundquerschnitt aufweisen, während die sie auf­ nehmenden Riegelnuten (19, 21) einen dem Vierkantquerschnitt oder dem Rundquerschnitt angepaßten Teilquerschnitt aufwei­ sen.

13. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da­ durch gekennzeichnet, daß der Meißel (2) am Übergang zu seinem Meißelschaft (5) frontseitig eine das freie Ende der Stegwand (7) übergreifende Schulterfläche (25) aufweist.

14. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da­ durch gekennzeichnet, daß die Riegelnuten (20) an den zueinander parallelen Innenwandflächen der die Meißelta­ sche (6) an der Ober- und Unterseite begrenzenden Wandteile (9, 10) des Meißelhalters (1) und die korrespondierenden Riegelnuten (19) am Meißelschaft (5) in einem Abstand zu der Einstecköffnung (11) der Meißeltasche (6) angeordnet sind, der erheblich kleiner ist als ihr Abstand zu der Bodenwand (24) des Meißelhalters (1).

15. Meißelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da­ durch gekennzeichnet, daß von den beiden jeweils einen Aufnahme- und Führungskanal für einen Klammerschenkel (17) bildenden Riegelnuten (19, 20) mindestens eine dersel­ ben sich in ihrer Nuttiefe in Eintreibrichtung unter einem kleinen Keilwinkel derart verjüngt, daß eine Keilverspannung des Klammerschenkels (17) in dem Aufnahme- und Führungskanal gegeben ist.

16. Meißelanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und/oder einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Meißelhalter (1) an seiner der Eintreiböffnung gegenüberliegenden Wand (8 oder 7) eine Rie­ gelöffnung (12) für den Eingriff eines am Meißelschaft (5) fest angeordneten Riegelansatzes (13) aufweist.

17. Meißelanordnung nach Anspruch 16, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Riegelansatz (13) aus einem die Riegelöffnung (12) durchgreifenden Riegelhaken besteht, der mit seinem Hakenteil (14) die Wand (8 oder 7) des Meißel­ halters (1) seitlich neben der Riegelöffnung (12) außensei­ tig hinterfaßt.