DE19756229A1

DE19756229A1 - Waschmaschine mit Filtrierfunktion

Info

Publication number: DE19756229A1
Application number: DE19756229A
Authority: DE
Inventors: Oh Dong Yeop; Kyeong Hwan Kim
Original assignee: LG Electronics Inc
Current assignee: LG Electronics Inc
Priority date: 1996-12-18
Filing date: 1997-12-17
Publication date: 1998-06-25
Anticipated expiration: 2017-12-18
Also published as: JPH10179973A; JP2992000B2; DE19756229B4; KR19980048776A; KR100206073B1; US6116061A

Description

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschmaschine und insbesondere eine Waschmaschine mit Filtrierfunktion, bei der zum Waschen der Wäsche Wasser durch die Wäsche gefiltert wird.

Stand der Technik

Als Vorrichtungen zum Abtrennen von Verunreinigungen von Wäsche durch die Aufbringung von Energie, wie z. B. Stöße, sind im allgemeinen Pulsator-Waschmaschinen, Trommel- Waschmaschinen und Rührwerk-Waschmaschinen gemäß der Art der Aufbringung von Energie auf die Wäsche bekannt. D.h., das Waschen wird entweder durch Aufbringen von Stößen auf die Wäsche durch einen Pulsator oder ein Rührwerk (eine Waschstange) oder durch Fallenlassen der Wäsche, um dieser Stöße zu erteilen, durchgeführt.

In Fig. 1 ist ein Querschnitt einer herkömmlichen Waschmaschine mit einem Pulsator dargestellt, wobei unter Bezugnahme auf diese Figur eine herkömmliche Waschmaschine mit einem Pulsator erklärt wird.

Die herkömmliche Waschmaschine mit einem Pulsator ist mit einem Waschmaschinengehäuse 1, einer äußeren Wanne 2, die von dem Gehäuse 1 mit einer Dämpfanordnung 9 abgetrennt ist, einer inneren Wanne (einer kombinierten Wasch- und Trockenwanne) 3, die drehbar in die äußere Wanne 2 eingepaßt ist, und einem Pulsator 4 versehen, der drehbar an einer Mitte eines Bodens der inneren Wanne 3 angebracht ist. Eine Antriebseinrichtung ist unter die äußere Wanne 2 zum Antreiben der inneren Wanne 3 und des Pulsators 4 angebracht und weist einen kombinierten Wasch- und Trockenmotor 8, einen Kupplungsmechanismus 7 und einen Kraftübertragungsmechanismus zum Übertragen von Drehkraft des Motors 8 zu dem Kupplungsmechanismus 7, d. h. einen Gurt 5 auf. Der Kupplungsmechanismus 7 ist mit einer Kupplungsfeder, einer Bremstrommel mit einem Geschwindigkeits- Verringerungsmechanismus darin versehen, und die innere Wanne 3 und der Pulsator 4 sind an eine Ausgangswelle 6 an dem Kupplungsmechanismus 7 gekuppelt.

Die Betriebsweise der beschriebenen Waschmaschine mit einem Pulsator wird nachfolgend erklärt.

Im allgemeinen gibt es einen Waschzyklus, einen Spülzyklus und einen Trockenzyklus beim Betrieb der Waschmaschine, die in der genannten Reihenfolge durchgeführt werden. Bei dem Waschzyklus wird Drehkraft von dem Motor 8 zu dem Kupplungsmechanismus 7 über den Gurt 5 übertragen, und der Kupplungsmechanismus 7 verringert eine Drehgeschwindigkeit, die von dem Motor 8 angenommen wird, und dreht den Pulsator 4 intermittierend in einer regulären und einer entgegengesetzten Richtung. Die wiederholte intermittierende Drehung des Pulsators 4 in der regulären und der entgegengesetzten Richtung bewirkt, daß sich die Wäsche in der inneren Wanne 3 dreht, und das Wasser zirkuliert. Somit wird die Wäsche durch den Stoß von dem Pulsator 4, die Reibung mit der Wasserzirkulation und der inneren Wanne 3 und die Aufweichwirkung eines Waschmittels gewaschen. Nach der Durchführung des Waschzyklus für eine bestimmte Zeitdauer wird ein Entleerventil 10 geöffnet, um das benützte Wasser zur Außenseite der Waschmaschine abzulassen. Dann wird, nachdem neues Wasser in die innere Wanne 3 zugeführt wurde, der Pulsator 4 zum Durchführen des Spülzyklus für eine vorbestimmte Anzahl von Malen gedreht. Nach der Vollendung des Spülzyklus wird eine Kupplungsfeder in dem Kupplungsmechanismus 7 derart verändert, daß der Pulsator 4 stillstehend gelassen wird, und die innere Wanne 3 bei hoher Geschwindigkeit gedreht wird, um den Trocknungszyklus durchzuführen, an dessen Ende der Betrieb der Waschmaschine endet.

Jedoch weist die herkömmliche Waschmaschine die folgenden Probleme auf.

Zunächst wird bei der herkömmlichen Waschmaschine zum Waschen der Wäsche in den meisten Fällen eine mechanische Energie, wie z. B. eine Drehkraft eines Pulsators auf die Wäsche und das Wasser aufgebracht. Deshalb ist für ein zufriedenstellendes Ausmaß des Waschens eine Drehkraft über einem vorbestimmten Niveau erforderlich, was ein Verheddern oder eine Beschädigung der Wäsche verursacht.

Zum zweiten führt bei der herkömmlichen Waschmaschine die Betriebsweise der Waschmaschine mit einer inneren Wanne und einer äußeren Wanne, die mit Wasser gefüllt sind, zu einem hohen Wasserverbrauch, und mit einer Erhöhung des eingefüllten Wassers erhöht sich auch die Menge von Waschmittel, die zuzufügen ist.

Zum dritten führt die erforderliche Erhöhung der Wasserzuführung und der Zeit zum Ablassen zu einer längeren Waschdauer.

Darstellung der Erfindung

Demzufolge ist die vorliegende Erfindung auf eine Waschmaschine mit Filtrierfunktion gerichtet, die im wesentlichen eines oder mehrere der Probleme mildert, die infolge von Beschränkungen und Nachteilen der Vorrichtungen im Stand der Technik vorliegen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Waschmaschine zu schaffen, bei der ein Verheddern und eine Beschädigung der Wäsche beim Waschen verhindert werden können.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Waschmaschine zu schaffen, bei welcher der Wasser- und Waschmittelverbrauch beim Waschen verringert werden können.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Waschmaschine zu schaffen, bei der die Waschdauer verkürzt werden kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung angegeben und werden teilweise aus der Beschreibung ersichtlich oder können durch Ausführung der Erfindung erkannt werden. Die Aufgaben und andere Vorteile der Erfindung werden durch die Anordnung, die im einzelnen in der schriftlichen Beschreibung und den Ansprüchen ebenso wie in den beigefügten Zeichnungen beschrieben ist, verwirklicht und erhalten.

Um diese und andere Vorteile zu erhalten und gemäß dem Zweck der vorliegenden Erfindung, wie sie ausgeführt und im allgemeinen beschrieben ist, weist die Waschmaschine mit Filtrierfunktion eine Wasserzuführeinrichtung zum Pumpen von Wasser von einer äußeren Wanne zum Besprühen von Wäsche in einer inneren Wanne und eine Wasserlager- oder -unterbringungs- oder -sammeleinrichtung auf, die in einem Boden der äußeren Wanne zum Lagern, Unterbringen oder Sammeln des Wassers und zum Versorgen der Wasserzuführeinrichtung mit dem gelagerten Wasser ausgebildet ist.

Vorzugsweise weist die Waschmaschine mit Filtrierfunktion ferner einen Pulsator auf, der zum Erzeugen einer mechanischen Drehkraft drehbar innerhalb der inneren Wanne angebracht ist.

Es sollte verstanden werden, daß sowohl die vorangehende allgemeine Beschreibung als auch die nachfolgende Beschreibung im einzelnen rein beispielhaft sind und der Erklärung der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen beschrieben ist, dienen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beigefügten Zeichnungen, die für ein besseres Verständnis der Erfindung beigefügt sind und Teil dieser Beschreibung darstellen, zeigen Ausführungsformen der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung der Erklärung der Prinzipien der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt einer herkömmlichen Waschmaschine mit einem Pulsator;

Fig. 2 eine Vorderansicht einer Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine vergrößerte Schnittansicht eines Hauptteils der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 5 eine Schnittansicht zur Darstellung einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Nachfolgend wird im einzelnen auf bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug genommen, von der Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Fig. 2 zeigt eine Vorderansicht einer Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht einer Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die gleichen Referenznummern werden für diejenigen Bestandteile der vorliegenden Erfindung verwendet, die zu der herkömmlichen identisch sind, und demzufolge werden die Erläuterungen zu den übereinstimmenden Bestandteilen weggelassen.

Die Waschmaschine mit Filtrierfunktion ist mit einer Wasserzuführeinrichtung zum Pumpen von Wasser zwischen einer inneren Wanne 3 und einer äußeren Wanne 2 in eine innere Wanne durch einen oberen Teil derselben und mit einer Wasserlager- oder -unterbringungseinrichtung versehen, die an einem Boden der äußeren Wanne 2 zum Lagern oder Unterbringen des Wassers ausgebildet ist. Daneben ist die Waschmaschine mit Filtrierfunktion wie die herkömmliche Waschmaschine auch mit einer äußeren Wanne 2, einer inneren Wanne 3, einem Pulsator oder Schwingungserzeuger 4, einem Motor 8, einem Kupplungsmechanismus 7 und einem Entleerungsmotor 20 versehen. Der Entleerungsmotor 20, der in einer ersten und einer zweiten Stufe in Betrieb ist, verbindet eine Bremstrommel in dem Kupplungsmechanismus 7 und trennt die Verbindung. D.h. die Bremstrommel wird im Betrieb der ersten Stufe gelöst, so daß Drehkraft übertragen wird, und im Betrieb der zweiten Stufe werden sowohl der Betrieb der ersten Stufe als auch die Öffnung des Entleerungsventils 56 durchgeführt.

Die Wasserzuführeinrichtung wird nachfolgend im einzelnen erklärt.

Die Wasserzuführeinrichtung ist mit einer sich drehenden Schaufel, Klinge oder einem Blatt 30 an einer Drehwelle 6 in dem Kupplungsmechanismus 7, einem Gehäuse 32, das die sich drehende Schaufel 30 umschließt, einem Wasserdurchgang 40 zum Führen von gepumptem Wasser zu einem oberen Teil der inneren Wanne 3, und einer Düse 42 an einem Ende des Wasserdurchgangs 40 versehen. Die Düse 42 ist bevorzugt in Richtung eines Endes derselben zum Sprühen des Wassers in die innere Wanne 3 gleichmäßig in einer radialen Richtung vergrößert. Die sich drehende Schaufel 30 ist vorzugsweise an die Drehwelle 6 mit einem Halteelement 36 dazwischen angebracht. Die sich drehende Schaufel 30 und das Gehäuse 32 sind zwischen den Böden der inneren Wanne 3 und der äußeren Wanne 2 von dem Boden der äußeren Wanne 2 um einen bestimmten Abstand beabstandet angeordnet. Eine Dichteinrichtung, wie z. B. eine Dichtung 36, ist vorzugsweise an einem oberen mittleren Teil des Gehäuses 32 zum Verhindern sowohl einer Verringerung der Pumpenwirksamkeit als auch einer Ausbildung von Schaum infolge von Luft, die darin eindringt oder -sickert, vorgesehen.

Wenn ein Wasserniveau während des Filterwaschens der Waschmaschine gering gehalten wird, kann eine Vergrößerung von Belastung, die durch eine Berührung des Schaums mit der inneren Wanne 3 herrührt, verhindert werden. Deshalb ist die Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß der vorliegenden Erfindung mit der Wasserzuführeinrichtung versehen, die an einer Stelle unterhalb eines Bodens der äußeren Wanne 2 zum Unterbringen von Wasser vorgesehen ist. Die Wasserunterbringungseinrichtung ist mit einem Wasserlager- oder -sammeltank 30 mit einem Einlaß 52 und einem Auslaß 54 und einem Entleerungsventil 56 versehen, das an den Wasserlagertank 50 angeschlossen ist. Der Wasserlagertank 50 ist durch Ausbilden eines Bodenabschnitts der äußeren Wanne 2 mit Ausnahme von Abschnitten, an denen der Kupplungsmechanismus 7, der Motor und ähnliches angebracht sind, niedriger als der Boden der äußeren Wanne 2 ausgebildet.

Bei der vorangehend beschriebenen Ausführungsform ist die Erfindung, obwohl das Gehäuse, bei dem das Pumpen unter Verwendung der sich drehenden Schaufel 30 und des Gehäuses 32 durchgeführt wird, erklärt wurde, nicht auf dieses Gehäuse beschränkt. Beispielsweise kann, wie in Fig. 5 gezeigt ist, die Pumpanordnung durch Vorsehen mehrerer Schaufeln 60, die jeweils von einer unteren Seite der inneren Wanne 3 nach unten anstelle der sich drehenden Schaufel 30 in die Wasserzuführeinrichtung vorstehen, und zusätzlich einer Führung 62, die von dem Boden der äußeren Wanne 2 nach oben vorsteht, um für einen Zirkulationswiderstand in der Umfangsrichtung anstelle des Gehäuses 32 zu sorgen, vereinfacht werden.

Die Wirkungsweise und die Vorteile der Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die Fig. 4 beschrieben.

Im Falle des Waschens wird die Drehkraft von dem Motor zu der Drehwelle 6 über den Kupplungsmechanismus 7 übertragen, und demzufolge drehen sich der Pulsator 4, die innere Wanne 3 und die sich drehende Schaufel 30, die an die Drehwelle 6 gekuppelt ist, als eine Einheit. D.h., obwohl der Pulsator 4 nur gedreht wird, wenn bei der herkömmlichen Waschmaschine der Waschzyklus durchgeführt wird, werden der Pulsator 4, die innere Wanne 3 und die sich drehende Schaufel 30 als eine Einheit bei der vorliegenden Erfindung gedreht. Unter diesen Umständen befindet sich der Entleerungsmotor 20 selbstverständlich in dem ersten Stadium, in dem die Bremstrommel drehbar gelassen wird. Demzufolge wird das Wasser in der äußeren Wanne 2 durch die durch die Drehung der sich drehenden Schaufel 30 erzeugte Zentrifugalkraft gepumpt, so daß es entlang des Wasserdurchgangs 40 in Richtung der Düse 42 strömt. Das zu der Düse 42 gepumpte Wasser wird somit zu der Wäsche in der inneren Wanne 3 abgelassen. Auf das zu der Wäsche abgelassene Wasser wird in einer radialen Richtung eine Zentrifugalkraft, in einer Umfangsrichtung eine Drehkraft und die Schwerkraft ausgeübt. Wenn die Drehgeschwindigkeit in der inneren Wanne 3 verändert wird, verändert sich die Wechselwirkung zwischen diesen Kräften. D.h., auch wenn das eingesprühte Wasser an der gleichen Stelle auf die Wäsche trifft, kann die Bahn des Wassers, bis es die innere Wanne 3 durch die Ablaßöffnungen in einer Seite derselben verläßt, verändert werden. Deshalb kann das Wasser durch eine geeignete Veränderung der Drehgeschwindigkeit der inneren Wanne 3 veranlaßt werden, sich durch jede Ecke der Wäsche zu schlängeln, um Verunreinigungen von dieser zu entfernen. Währenddessen strömt das aus der inneren Wanne 3 durch die Ablaßöffnungen entwichene Wasser entlang einer Wand der äußeren Wanne 2 und füllt den Wasserlagertank 50 auf, von wo es dann wieder durch eine Ziehkraft der sich drehenden Schaufel in die innere Wanne 3 gepumpt wird, um das Filter- Waschen durchzuführen. Bei der beschriebenen Reihenfolge von Verfahrensschritten wird das Wasser durch die Wäsche gefiltert, wodurch die Wäsche gewaschen wird. Wenn sich jedoch eine feste Verunreinigung zwischen Lagen der Wäsche befindet, die in Wasser nicht löslich ist, oder das dort hindurchströmende Wasser blockiert, ist ein vollständiges Abwaschen der Verunreinigung mittels der Waschwirkung mit Filtrierfunktion schwierig. Deshalb wird ein Waschen der Wäsche mit dem herkömmlichen Pulsator zusätzlich zu dem Waschen mit Filtrierfunktion bevorzugt. In diesem Fall kann sogar, da die meisten Verunreinigungen in dem Filter-Waschen entfernt werden, im Unterschied zu dem herkömmlichen Waschen mit einem Pulsator, auch eine kurze Zeitdauer dieser Waschart mit einer mechanischen Energie hinreichend sein. Als Ausmaß des Wasserniveaus, das für das Waschen mit der Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß der vorliegenden Erfindung erforderlich ist, ist genügend, wenn es das Wasserniveau gestattet, das durch die Wasserzuführeinrichtung ein Pumpen stattfindet, und das Wasserniveau A wird bei einem Ausmaß gehalten, bei dem das Gehäuse in das Wasser eingetaucht ist. Ferner ermöglicht bei der Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung mit dem Wasserlagertank 50 die Verwendung des gleichen Wassers beim Waschen durch wiederholtes Pumpen des Wassers von dem Lagertank 50 zu dem Wasserdurchgang 40 ein Waschen mit einem Wasserniveau, das geringer gehalten wird, als im Fall, wenn kein Wasserlagertank 50 vorhanden ist. Mit anderen Worten kann eine mögliche Erhöhung von Drehkraftbelastung, die durch eine Berührung des Wassers mit der inneren Wanne 3 erzeugt wird, verhindert werden, weil das Wasserniveau während des Waschens niedrig gehalten wird.

Währenddessen ist in dem Trockenzyklus der Entleerungsmotor 20 auf das zweite Stadium verstellt, in dem die Bremstrommel in einen drehbaren Zustand gebracht wird, und das Entleerungsventil 56 geöffnet wird. Demzufolge wird das in der Wäsche verbleibende Wasser herausgezogen, in dem Lagertank 50 gesammelt und durch das Entleerungsventil 56 abgelassen.

Bei der Waschmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung gibt es zwei Stadien eines Spülzyklus; eines ist ein Spülzyklus mit einer Pumpdusche, und der andere ist ein Spülzyklus mit einer Wasserzuführdusche. Zunächst wird in dem Spülzyklus mit der Pumpdusche der Entleerungsmotor 20 in den ersten Zustand versetzt, in dem die Bremstrommel drehbar gelassen wird, und das Entleerungsventil 56 geschlossen wird, um das Wasser auf die gleiche Art und Weise wie bei dem vorangehend beschriebenen Waschzyklus für die Durchführung eines Filtrier-Spülens zu zirkulieren. Bei dem Spülen mit Wasserzuführdusche wird der Entleerungsmotor 20 in den zweiten Zustand gebracht, in dem die Bremstrommel drehbar gelassen wird, und das Entleerungsventil 56 geöffnet wird, um ein Filter-Spülen unter Verwendung des gepumpten Wassers durchzuführen und das Wasser durch das Entleerungsventil zur Außenseite der Waschmaschine zu entleeren. Wenn der Waschzyklus, der Spülzyklus und der Trockenzyklus somit vollendet sind, ist das Waschen beendet.

Wie vorangehend beschrieben wurde, weist die Waschmaschine mit Filtrierfunktion gemäß der vorliegenden Erfindung die folgenden Vorteile auf.

Zunächst gestattet das Waschen mit Filtrierfunktion zu einem wesentlichen Teil des Waschens mit weniger Bewegungen der Wäsche, was verhindert, daß sich die Wäsche verheddert oder beschädigt wird.

Zum zweiten ermöglicht ein Niedrighalten des Wasserniveaus eine Verringerung des Energieverbrauchs ebenso wie eine Verringerung des Wasser- und Waschmittelverbrauchs.

Zum dritten gestattet die Verringerung der Zeiten für die Wasserzuführung und -entleerung, die von dem Waschen unmittelbar unabhängig ist, eine Verringerung der gesamten Waschdauer.

Claims

1. Waschmaschine mit Filtrierfunktion, mit:
einer Wasserzuführeinrichtung (30, 40, 42) zum Pumpen von Wasser von einer äußeren Wanne (2) zum Sprühen auf Wäsche in einer inneren Wanne (3), und
einer Wasserunterbringungseinrichtung (50), die in einem Boden der äußeren Wanne (2) zum Unterbringen des Wassers und zum Versorgen der Wasserzuführeinrichtung mit dem untergebrachten Wasser ausgebildet ist.

2. Waschmaschine mit Filtrierfunktion nach Anspruch 1, ferner mit einem Pulsator (4), der drehbar in der inneren Wanne (3) angebracht ist.

3. Waschmaschine mit Filtrierfunktion nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Wasserzuführeinrichtung folgendes aufweist:
eine sich drehende Schaufel (30), die unter der inneren Wanne (3) zum Drehen mit der inneren Wanne (3) als eine Einheit angebracht ist,
ein Gehäuse (32), das für ein Umgeben der sich drehenden Schaufel (30) angepaßt ist,
einen Wasserdurchgang (40) zum Führen des durch die sich drehende Schaufel (30) gepumpten Wassers zu einem oberen Teil der inneren Wanne (3), und
eine Düse (42), die an einem Ende des Wasserdurchgangs (40) zum Ablassen des gepumpten Wassers in die Wäsche in der inneren Wanne (3) angeordnet ist.

4. Waschmaschine mit Filtrierfunktion nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Wasserunterbringungseinrichtung folgendes aufweist:
einen Sammeltank (50) in einem unteren Abschnitt der äußeren Wanne (2) , der mit der Ausnahme von Abschnitten zum Anbringen eines Kupplungsmechanismus (7) und eines Motors (8) zum Unterbringen von Wasser niedriger als eine Bodenfläche desselben ausgebildet ist,
einen Einlaß (52), der den Wassersammeltank (50) mit der äußeren Wanne (2) verbindet,
einen Auslaß (54), der den Wassersammeltank (50) mit der Wasserzuführeinrichtung verbindet, und
ein Entleerungsventil (56) zum Entleeren des in dem Wassersammeltank (50) untergebrachten Wassers nach außerhalb der Waschmaschine.

5. Waschmaschine mit Filtrierfunktion nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Wasserzuführeinrichtung folgendes aufweist:
mehrere Schaufeln (60), die von einer Unterseite der inneren Wanne nach unten vorstehen, und
eine Führung, die nach oben von einer Bodenfläche der äußeren Wanne (2) zum Schaffen eines Wasserströmungswiderstandes in einer Umfangsrichtung vorsteht.