DE19738202A1 - Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer höhenverstellbaren Kopfstütze, insbesondere Vordersitz eines Kraftfahrzeuges.

Derartige Fahrzeugsitze sind weitläufig bekannt.

Die bekannten Fahrzeugsitze dieser Art haben jedoch den Nachteil, daß sich der Abstand zwischen Kopf und Kopfstütze vergrößert, wenn die Einstellhöhe der Kopfstütze vergrößert wird, was insbesondere dann der Fall ist, wenn die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes geneigt ist, weil die auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmende Person versucht sein wird, den Kopf aufrecht zu halten. Große Personen werden den Fahrzeugsitz möglichst weit nach hinten verschieben und die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes möglichst stark neigen.

In der vorliegenden Erfindung wurde dieser Nachteil erkannt, so daß sich erfindungsgemäß die Aufgabe stellt, diesem Nachteil entgegenzuwirken bzw. auszugleichen, was dadurch erreicht wird, daß eine Einrichtung vorgesehen wird, mit der die Führung der höhenverstellbaren Kopfstütze nach vorne geneigt wird, wenn die Einstellhöhe der Kopfstütze vergrößert wird.

Ein konkretes Ausführungsbeispiel ist im Anspruch 2 angegeben.

Die Erfindung wird nun an einem Ausführungsbeispiel und anhand der beiliegenden Zeichnung, die schematisch ein Ausführungsbeispiel zeigt, näher erläutert. In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1 schematisch einen Fahrzeugsitz gemäß der Erfindung von hinten, dessen Rückenlehne zur Darstellung der erfindungsgemäßen Merkmale geöffnet ist,

Fig. 2 eine Seitenansicht zu der Ausführungsform in Fig. 1, und

Fig. 3 schematisch eine Seitenansicht zur Darstellung der Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Ausführung.

An dem Rückenlehnenträger 14 eines Fahrzeugsitzes sind auf beiden Seiten Führungen 24, 25 vorgesehen. Die nicht gezeigte Kopfstütze ist an zwei Stützstangen 22 befestigt, die durch die hülsenförmigen Führungen 24, 25, wie gezeigt, geführt werden. Untere Stützstangen-Führungselemente 24 sind mit einer am Rückenlehnenträger 14 längsverschieblich geführten Führungsplatte 19 um eine zur Rückenlehne parallele horizontale Schwenkachse schwenkbeweglich verbunden, wie dies aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht. Obere Stützstangen-Führungselemente 25 sind mit dem Rückenlehnenträger 14 um eine horizontale, zum Rückenlehnenträger 14 parallele Schwenkachse schwenkbeweglich verbunden. Jedoch ändern die oberen Stützstangen-Füh­ rungselemente 25 nicht ihre Höhe gegenüber dem Rückenlehnenträger 14, wenn die unteren Stützstangen-Füh­ rungselemente 24 mit der Führungsplatte 19 zur Höheneinstellung der Kopfstütze verschoben werden.

Wenn, wie es insbesondere aus Fig. 2 (und auch 3) hervorgeht, die horizontale Schwenkachseder oberen Stützstangen- Führungselemente 25 in der Höhe gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 nicht verändert wird und einen größeren Abstand zum Rückenlehnenträger 14 aufweist wie die horizontale Schwenkachse der unteren Stützstangen-Führungselemente 24, die an der zum Rückenlehnenträger 14 parallel verschiebbaren Führungsplatte 19 angeordnet sind, vergrößert sich bei einer Aufwärtsbewegung der unteren Stützstangen-Führungselemente 24 der Abstand der am oberen Ende der Stützstangen 22 angeordneten Kopfstütze zum Rückenlehnenträger 14, weil sich der Winkel zwischen der Stützstangen 22 und dem Rückenlehnenträger 14 vergrößert. Befindet sich nun in Fig. 2 die auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmende Person auf der linken Seite des Rückenlehnenträgers 14 (sh. auch Fig. 3), so bedeutet dies eine Verringerung des Abstandes zwischen dem Kopf der auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmenden Person und der an dem nicht gezeigten oberen Ende der Stützstange 22 angebrachten Kopfstütze bei einer Verstellung der Kopfstütze nach oben.

Mit 18 ist in Fig. 1 eine an der verschieblichen Führungsplatte 19 fest angeordnete Zahnstange bezeichnet, in die ein an dem Rückenlehnenträger 14 stationär angeordnetes drehbares Ritzel 16 greift, das bei Drehung die Führungsplatte 19 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 und damit die unteren Stützstangen-Führungselemente 24 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 zwecks Höhenverstellung der Kopfstütze bei in den Stützstangen-Führungselementen 24 verriegelten Stützstangen 22 verschiebt. Mit 26 sind Arretiereinrichtungen in den unteren Stützstangen-Führungselementen 24 bezeichnet, die zur Einstellung der Längsposition der Stützstangen 22 gegenüber den unteren Stützstangen-Führungselementen 24 dienen.

Die eben beschriebenen und beanspruchten Merkmale der Erfindung lassen sich in vorteilhafter Weise auch mit den Merkmalen der am gleichen Tag eingereichten Anmeldungen des gleichen Anmelders betreffend einen Fahrzeugsitz kombinieren.

Claims (2)

1. Fahrzeugsitz mit höhenverstellbarer Kopfstütze, insbesondere Vordersitz eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung vorgesehen ist, mit der die Führung der höhenverstellbaren Kopfstütze nach vorne geneigt wird, wenn die Einstellhöhe der Kopfstütze vergrößert wird.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstütze mit mindestens einer Stützstange (22) fest verbunden ist, deren Führung (24, 25) ein unteres Stützstangen-Führungselement (24) aufweist, das mit der Stützstange (22) höhenmäßig verriegelt ist und am Rückenlehnenträger (14) höhenverstellbar sowie um eine horizontale und zum Rückenlehnenträger parallele Achse verschwenkbar angeordnet ist, und daß ein vom Rückenlehnenträger (14) um ein größeres Maß als das untere Stützstangen-Führungselement (24) beabstandetes oberes Stützstangen-Führungselement (25) vorgesehen ist, in dem die Stützstange (22) höhenmäßig verschiebbar geführt ist und dessen Höhe sich bei Höhenverstellung des unteren Stützstangen-Führungselementes (24) nicht ändert sowie um eine horizontale und zum Rückenlehnenträger (14) parallele Achse verschwenkbar angeordnet ist.