DE19738200C2

DE19738200C2 - Fahrzeugsitz mit Kopfstütze

Info

Publication number: DE19738200C2
Application number: DE19738200A
Authority: DE
Inventors: Thomas Meyer
Original assignee: Grammer AG
Current assignee: Grammer AG
Priority date: 1996-10-16
Filing date: 1997-09-02
Publication date: 2002-01-03
Anticipated expiration: 2017-09-03
Also published as: DE19738202C2; DE19738200A1; DE19738202A1; DE19738201C2; DE19738201A1; DE19738199A1; DE19738199C2

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit Kopfstütze, insbesondere Vordersitz eines Kraftfahrzeuges.

Wird bei einem Fahrzeugsitz, an dessen Rückenlehne eine Kopfstütze angeordnet ist, die Rückenlehne nach hinten geneigt, so vergrößert sich der Abstand zwischen dem Kopf der auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmenden Person und der Kopfstütze, weil die auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmende Person auch bei weiterer Neigung der Rückenlehne ihre aufrechte Kopfstellung beizuhalten versucht.

Dieser Nachteil wurde in der vorliegenden Erfindung erkannt, so daß sich erfindungsgemäß die Aufgabe stellt, diesem Nachteil entgegenzuwirken.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß zur Neigung der Kopfstütze nach vorne, wenn die Rückenlehne nach hinten geneigt wird, die Kopfstütze mit mindestens einer Stützstange fest verbunden ist, deren Führung ein unteres Stützstangen- Führungselement aufweist, das mit der Stützstange höhenmäßig verriegelt ist und am Rückenlehnenträger um eine horizontale und zum Rückenlehnenträger parallele Achse verschwenkbar angeordnet ist, und daß ein vom Rückenlehnenträger um ein größeres Maß als das untere Stützstangen-Führungselement beabstandetes oberes Stützstangen-Führungselement vorgesehen ist, das die Stützstange höhenmäßig verschiebbar führt und am Rückenlehnenträger um eine horizontale und zum Rückenlehnenträger parallele Achse verschwenkbar angeordnet ist, wobei ein am Rückenlehnenträger stationär angeordnetes drehbares Ritzel in eine am Rückenlehnenträger höhenverstellbar gelagerte Zahnstange greift, die mit dem oberen, am Rückenlehnenträger höhenverstellbar angeordneten Stützstangen- Führungselement in Höhenrichtung fest verbunden ist und wobei das Ritzel über eine flexible Torsowelle mit dem für die Verstellung der Lehnenneigung vorgesehenen Lehnendrehbeschlag drehmäßig verbunden ist.

Die Erfindung wird nun an einem konkreten Ausführungsbeispiel und anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1 schematisch einen Fahrzeugsitz gemäß der Erfindung von hinten, dessen Rückenlehne zur Darstellung der erfindungsgemäßen Merkmale geöffnet ist,

Fig. 2 eine Seitenansicht zu der Ausführungsform in Fig. 1, und

Fig. 3 schematisch eine Seitenansicht zur Darstellung der Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Ausführung.

An dem Rückenlehnenträger 14 eines Fahrzeugsitzes sind auf beiden Seiten Führungen 24, 25 vorgesehen. Die nicht gezeigte Kopfstütze ist an zwei Stützstangen 22 befestigt, die durch die hülsenförmigen Führungen 24, 25, wie gezeigt, geführt werden. Untere Stützstangen-Führungselemente 24 sind mit einer am Rückenlehnenträger 14 längsverschieblich geführten Führungsplatte 19 um eine zur Rückenlehne parallele horizontale Schwenkachse schwenkbeweglich verbunden, wie dies aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht. Obere Stützstangen-Führungselemente 25 sind mit dem Rückenlehnenträger 14 um eine horizontale, zum Rückenlehnenträger 14 parallele Schwenkachse schwenkbeweglich verbunden. Jedoch ändern die oberen Stützstangen- Führungselemente 25 nicht ihre Höhe gegenüber dem Rückenlehnenträger 14, wenn die unteren Stützstangen- Führungselemente 24 mit der Führungsplatte 19 zur Höheneinstellung der Kopfstütze verschoben werden.

Wenn, wie es insbesondere aus Fig. 2 (und auch 3) hervorgeht, die horizontale Schwenkachse der oberen Stützstangen- Führungselemente 25 in der Höhe gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 nicht verändert wird und einen größeren Abstand zum Rückenlehnenträger 14 aufweist wie die horizontale Schwenkachse der unteren Stützstangen-Führungselemente 24, die an der zum Rückenlehnenträger 14 parallel verschiebbaren Führungsplatte 19 angeordnet sind, vergrößert sich bei einer Aufwärtsbewegung der unteren Stützstangen-Führungselemente 24 der Abstand der am oberen Ende der Stützstangen 22 angeordneten Kopfstütze zum Rückenlehnenträger 14, weil sich der Winkel zwischen der Stützstangen 22 und dem Rückenlehnenträger 14 vergrößert. Befindet sich nun in Fig. 2 die auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmende Person auf der linken Seite des Rückenlehnenträgers 14 (sh. auch Fig. 3), so bedeutet dies eine Verringerung des Abstandes zwischen dem Kopf der auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmenden Person und der an dem nicht gezeigten oberen Ende der Stützstange 22 angebrachten Kopfstütze bei einer Verstellung der Kopfstütze nach oben.

Mit 18 ist in Fig. 1 eine an der verschieblichen Führungsplatte 19 fest angeordnete Zahnstange bezeichnet, in die ein an dem Rückenlehnenträger 14 stationär angeordnetes drehbares Ritzel 16 greift, das bei Drehung die Führungsplatte 19 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 und damit die unteren Stützstangen-Führungselemente 24 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 zwecks Höheneinstellung der Kopfstütze bei in den Stützstangen-Führungselementen 24 verriegelten Stützstangen 22 verschiebt. Mit 26 sind Arretiereinrichtungen in den unteren Stützstangen-Führungselementen 24 bezeichnet, die zur Einstellung der Längsposition der Stützstangen 22 gegenüber den unteren Stützstangen-Führungselementen 24 dienen.

Wenn auch die oberen Stützstangen-Führungselemente 25 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 höhenverstellbar sind, so daß der Abstand zu den unteren Stützstangen-Führungselementen 24 geändert wird, dann läßt sich wie zuvor unabhängig von der Höhe der unteren Stützstangen-Führungselemente 24, also auch bei in der Höhe stationären Stützstangen-Führungselementen 24, der Winkel zwischen den Stützstangen 22 und dem Rückenlehnenträger 14 ändern, so daß sich eine Vergrößerung oder Verringerung des Abstandes zwischen dem Kopf der auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmenden Person und der Kopfstütze ergibt.

Die oberen Stützstangen-Führungselemente 25 sind mit einer am Rückenlehnenträger 14 längsverschieblich geführten Führungsplatte 30 ähnlich wie die unteren Stützstangen- Führungselemente 24 an der Führungsplatte 19 verbunden, wobei eine Zahnstange 32 fest an der Führungsplatte 30 angeordnet ist, in die ein an dem Rückenlehnenträger 14 stationär angeordnetes drehbares Ritzel 34 greift, das bei einer Drehung die Führungsplatte 30 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 und damit die oberen Stützstangen-Führungselemente 25 gegenüber dem Rückenlehnenträger 14 verschiebt.

Dieses Ritzel 34 ist über eine Torsowelle 35 mit einem Lehnendrehbeschlag 36 zur Verstellung der Neigung der Rückenlehne derart verbunden, daß mit zunehmender Neigung der Rückenlehne der Abstand zwischen den oberen Stützstangen- Führungselementen 25 und den unteren Stützstangen- Führungselementen 24 verringert wird, so daß, wie in Fig. 3 gezeigt, die Kopfstütze am oberen Ende der Stützstangen 22 nach vorne zum Kopf der auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmenden Person bewegt wird, womit auch bei geneigter Rückenlehne die aufrechte Kopfstellung beibehalten wird.

Die eben beschriebenen und beanspruchten Merkmale der Erfindung lassen sich in vorteilhafter Weise auch mit den Merkmalen der am gleichen Tag eingereichten Anmeldungen des gleichen Anmelders betreffend einen Fahrzeugsitz kombinieren.

Claims

1. Fahrzeugsitz mit Kopfstütze, insbesondere Vordersitz eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß zur Neigung der Kopfstütze nach vorne, wenn die Rückenlehne nach hinten geneigt wird, die Kopfstütze mit mindestens einer Stützstange (22) fest verbunden ist, deren Führung (24, 25) ein unteres Stützstangen- Führungselement (24) aufweist, das mit der Stützstange (22) höhenmäßig verriegelt ist und am Rückenlehnenträger (14) um eine horizontale und zum Rückenlehnenträger parallele Achse verschwenkbar angeordnet ist, und daß ein vom Rückenlehnenträger (14) um ein größeres Maß als das untere Stützstangen-Führungselement (24) beabstandetes oberes Stützstangen-Führungselement (25) vorgesehen ist, das die Stützstange (22) höhenmäßig verschiebbar führt und am Rückenlehnenträger (14) um eine horizontale und zum Rückenlehnenträger parallele Achse verschwenkbar angeordnet ist, wobei ein am Rückenlehnenträger (14) stationär angeordnetes drehbares Ritzel (34) in eine am Rückenlehnenträger (14) höhenverstellbar gelagerte Zahnstange (32) greift, die mit dem oberen, am Rückenlehnenträger (14) höhenverstellbar angeordneten Stützstangen-Führungselement (25) in Höhenrichtung fest verbunden ist und wobei das Ritzel (34) über eine flexible Torsowelle (35) mit dem für die Verstellung der Lehnenneigung vorgesehenen Lehnendrehbeschlag (36) drehmäßig verbunden ist.