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Dichtungseinlage Die Erfindung betrifft eine fü. r Flaschenverschlüsse
bestimmte Dichtungseinlage aus nur wenig elastischem Werkstoff, die mit dem Boden
der insbesondere als Schraubverschluß ausgebildeten Kappe ein sich unter der Wirkung
des Schließdruckes verformendes Polster bildet.
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Die gebräuchlichen Dichtungseinlagen für Flaschenverschliisse sind
im allgemeinen falche Scheieben aus einem stark elastischen Werkstoff, wie Gummi.
Kork od. dgl. Infolge ihrer hohen Elastizität können sie clurch den zwischen der
Dichtungsnäche der Flasche und der Druckflache des Verschlusses auftretenden Preßdruck
weitgehend verformt werden. Bei häufigem Gebrauch des Verschhrsses büßen jedoch
die aus den genannten Werkstoffen bestehenden Dichtungseinlagen bald ihre Elastizität
ein. In manchen Fällen unterliegen die Dichtungseinlagen auch einer chemischen Zersetzung,
wenn die abzuschließende Flasche den Werkstoff angreifende Flüssigkeiten enthält,
wie Medizin. Kosmetika od. dgl.
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Aus diesem Grunde verwendet man für Dichtungsei. nlagen neuerdings
Kunststoffe, z. B. Polyäthylen. die keiner chemischen Zersetzung unterljegen. Diese
Kunststoffe haben jedoch in der Regel den Nachteil. daß sieverhältnismäßigwenigelastischunddaher
kaum zusammendrückbar sind. Die Folge davon ist. daß Unebenheiten an der Flaschenmündung
durch die nur wenig elastische Dichtungscheibe kaum ausgeglichen werden können und
ein dichter Abschluß der Flasehe daher nicht gewährleistet ist.
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Die ebenen Dichtungsscheiben haben ferner den Nachteil, daß bei mit
Sahraubkappen zu verschließenden Flaschen, die unterhalb des Gewindehalses einen
als Begrenzung dre Schließbewegng wrikenden Bund besitzen, die Kappe nicht lis zu
diesem Bund heruntergeschraubt werden kann. Es entsteht daher zwischen dem unteren
Kappenrand und dem Bund ein mehr oder weniger bruiter Spalt, der das gute Aussehen
des Verschlusses beeinträchtigt, zumal der Spalt an der einen Seite oft breiter
ausfällt als an der anderen Seite. Hauptsächich kommt dies dann vor, wenn die Flaschenmündung
nicht ganz eben ist, so daß die Verschlußkappe zudem noch schief auf dem Flaschenhals
sitzt.
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Es ist bereits eine ichtungseinlage für Schraubkappen bekannt. welche
eine kalottenartig gekrümmte Form hat u. nd aus weichelastischem Werkstoff besteht.
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Die Dichtungseinllage, die als Hohlkörper geformt ist. wird im wesentlichen
nur mit einem äußeren Teilstück zwischen den Dicbtungsfiädhen der Einlage und den
Drucknächen zwischen Verschluß und Einlage in Ridhtung der Achse der Gefäßmündung
federetastisdh verformt.
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Eine solche Dichtungseinlage hat infolgedessen den Nachteil, daß
beim Anziehen der Schraubkappe der äußere Rand der Gefäßmündung bereits nach eigner
geringen Axialbewegung hart auf den Außenrand der Diohtungseinlage trifft, so daß
ein weiteres Aufschrauben der Schraubkappe bis zu einem gegebenenfalls vorgesehenen
Anschlag nicht möglich ist. Die Wirkung des harten Anschlages zwischen der Dichtung
und dem oberen Rand der Gefäßmiindung wi. rd insbesondere dadurch verstärkt, daß
das Didhtungsmaterial am Rand der Dichtung praktisch beiderseits fest eingespannt
ist und dalher keine Aus weichmöglichkeiten hat.
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Es ist ferner bekannt, a'ls D, ichtungseinlage eine relativ dünnwandige,
hutförmtge Membran zu benutzen, deren Mittelteil nach innen vorspringt und durch
eine besondere Feder belastet wird. Der große Federweg, der bei dieser Ausführungsart
erreicht werden kami, ist im wesentlichen auf die Wirkung der zusätzlichen Feder
zurückzuführen ; die Membrandichtungseinlage wäre nicht stark genug, um hereits
bei tose aufgeschraubter Verschlußkappe einen ausreichenden Dichtungsdruck zu erzielen.
Diese Ausführungsform läßt somit die angestrebte Einfachheit vermissen.
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Weiterhin kennt man. eine Didhtung'seinlage,welche ebenfa. Hs im
wesentlichen eine flache Membrandichtung darstellt, die an ihrem RandteN durch einen
umlaufenden Kragen verstärkt ist. Dieser umlaufende Kragen soll in die Verschlußkapsel
eingepreßt werden.
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Nachteilig bei dieser Dichtungseinlage ist, daß der umlaufende Kragen
fest an der Innenwand der Verschlußkapsel anliegt und sich infolgedessen unter der
Wirkung eines Axialdruckes nicht aufweiten und dadurdh stark nadhgeben, kann ; er
wiard vielmehr zwischen dem Rand der Verschlußkapsel und der weichen, nach außen
abfallenden Rundung der Gefäßmündung, d. h. in einer eingespannten Lage, zusammengepreßt.
GroBe »Federwege« sind mit einer solchen Didhtungseinlage nicht zu erreichen.
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Durch die Erfindung wird die Aufgabe gelöst, die geschilderten Nachteile
zu beseitigen.
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Die erfindungsgemäße Dichtungseinlage aus nur wenig elastischem Werkstoff,
die mit dem Boden der insl) esondere als Schraubverschluß ausgebildeten en Kappe
ein sich unter der Wirkung des Schließdruckes verformendes Polster bildet, ist so
ausgeführt, daß der elastisch verformbare Teil der Dichtungseinlage von der auseinanderdrückbaren
Wandung eines an seinem unteren Ende verschlossenen Hohlzylinders gehildet ist.
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Eine abgewandelte Ausführungsform der erhndungsgemäßen Dichtungseinlage
besteht nur aus einem an seinem unteren Ende verschlossenen, wenigstens an seinem
unteren Teil frei radial ausdehnbaren IIohlzvlinder.
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Die Dichtungseinlage nach der Ernndung kann auch so ausgeführt sein,
daß der Hohlzylinder an seinem olleren, sich gegen den Boden der Verschlußkappe
abstützenden Ende einen umlaufenden Flansch aufweist.
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Eine weitere Abwandlung der ernndungsgemaßen Dichtungseinlage ist
insbesondere für Spritzflaschen mit enger Onnung geeignet, und zwar dadurch, daß
auf der unteren Abschlußnäche des Hohlzylinders und koaxial zu diesem ein konischer
Zapfen angeordnet ist.
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In der Zeidhnung ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht.
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Fig. I zeigt im Längsschnitt die neu, Dichtungsei, nlage vor Erreichen
der Endlage der Schraubkappe, kurz vor dem Aufsetzen der ersteren auf die Ausflußöffnung
der Flasche: Fig. 2 stellt, elmfalls irn Längsschnitt, die Schraubkappe in ihrer
Endlage dar, die sie unter federelastischer Verformung der die Flaschenöffnung abdichtenden
elastischen Dichtungseinlage erreicht hat ; Fig. 3 zeigt einen zylindrischen, mit
einem konischen Zapfen versehenen Einsatz, der zur Flanschhefestigung an einem flachen
Kappenboden eingerichtet ist.
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Die auf den Gewindehals h der Flasche f aufzuschraubende Verschlußkappe
k hat auf ihrem inneren Boden einen Dorn k1. Auf diesen Dorn ist der den Dichtungseinsatz
bildende, mit seinem freien, geschlossenen Ende der Flaschenöffnung c zugewendete
Hohlzylinder d aufgesteckt. Dieser Dichtugzylinder d hat eine solche Länge, daß
nach seinem Aufstecken auf den Dorn k, noch ein genügend großer Hohlraum o übrigblei,
ht, der eine weitgehende federelastische Verformung des Hohlzylinders d erlaubt.
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Wird die Kappe k in der Aufschraubrichtung gedreht. so nähert sich
der nache Boden des zur Abdichtung der Flaschenöffnung c hestim-mten Zylinderlodens
dem FlaschenmündungsrandM (Fig. 1).
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Hat sich der flache Boden des Zylinders d auf die Flaschenöffnung
c aufgesetzt und wird nun die Kappe k im gleichen Sinne weitergedreht, so verformt
. sich der den Dorn k1 überragende, die Höhlung o aufweisende Teil des Zylinders
d immer mehr, bis der untere Rand der Kappe k auf dem Bund b des Flaschenhalses
f aufsitzt (Fig. 2).
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Wie man sieht, ermögLicht die neuartige Ausbildung der Dichtungseinlage
d sovohl eine außerordentlich gute Abdichtung der Flaschenöffnungc als auch
ein völliges
Niederschrauben der Kappe k bis zum Auftreffen ihres unteren Randes auf den Bund
b des Flaschenhalses.
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Der in der Fig. 3 dargestellte Einsatz zeigt einen Hohlzylinder.
dessen untere Abschlußfläche einen konischen Dorn p trägt. Dieser Dorn hat den Zweck.
die DichtungsnädhedesHohizylindersaufeiner Spritznasche mit enger Flaschenmündung
gegenüber der Flaschenmündung zu zentrieren. Die Befestigung dieses Einsatzes an
dem Flaschenhoden eines Schraubkappenverschlusses erfolt durch den Flansch d1. dessen
dünner. ringartiger lappen v sich beim Einführen des Dichtungseinsatzes in die Schraubkappc
umlegt und durch die dabei entsprechend federnde Rerbung zwischen dem umgelegten
Lappen und der zylindrischen Schraubkappenwand den Einsatz in der Schrauhkappe festhält.
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Zur Herstellung der Dichtungseinlage können je nach Art der aufzubewahrenden
Flüssigkeit die jeweils hinsichtlich ihrer Elastizität und Angriffssicherheit zweckmäßigsten
Werkstoffe benutzt werden. Vorzugsweise soll für die neue Dichtungseinlage Polyäthylen
benutzt werden, das für alle moglichen Anwendungsgebiete geeignet ist.
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Wesentlich für eine wirtschaftliche Fertigung der Dichtungseinsätze
gemäß der Erfindung ist es, daß sie jeweils aus einem einzigen Stück des verwendeten
Kunststoffes bestehen, ohne daß irgendwelche zusätzliche Befestigngs- oder Dichtungsteile
Verwendung finden, die aus anderem Werkstoff hergestellt werden müssen.