DE19723134A1 - Austragvorrichtung für Medien - Google Patents
Austragvorrichtung für MedienInfo
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- B05—SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
- B05B—SPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
- B05B11/00—Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use
- B05B11/01—Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use characterised by the means producing the flow
- B05B11/10—Pump arrangements for transferring the contents from the container to a pump chamber by a sucking effect and forcing the contents out through the dispensing nozzle
- B05B11/1087—Combination of liquid and air pumps
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- B05B11/1001—Piston pumps
- B05B11/1023—Piston pumps having an outlet valve opened by deformation or displacement of the piston relative to its actuating stem
- B05B11/1026—Piston pumps having an outlet valve opened by deformation or displacement of the piston relative to its actuating stem the piston being deformable and its deformation allowing opening of the outlet
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Description
Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien,
insbesondere fließfähige Medien, wie gasförmige, pulverför
mige, flüssige, breiige und/oder ähnliche Medien, welche
durch Druckbelastung bzw. mit Hilfe eines Förderstromes aus
einem Zweitmedium durch Kanäle fließen und aus der Austrag
vorrichtung austreten können.
Insbesondere hochviskose Medien, wie cremige, breiige oder
andere, unter ihrem Eigengewicht nicht oder nur zähfließende
Medien, die frei von alkoholischen Lösungsmitteln o. dgl.
sein können, sind in kleinen Mengen nur sehr schwer auszu
bringen, wenn z. B. der ins Freie abgebende Düsenkanal eine
Weite von weniger als zwei, einem oder einem halben Milli
meter hat bzw. wenn das Medium zerstäubt von der Austragvor
richtung abgegeben werden soll. Zur Erleichterung des Austra
ges kann mit einer zweiten Pumpe ein Zuschlag- oder Förderme
dium gefördert und dem Erstmedium im Auslaßkanal der ersten
Pumpeinheit oder unmittelbar am Einlaßende des Düsen-Endkana
les zugeführt werden. Das Zweitmedium, beispielsweise Luft,
wird dabei zweckmäßig mit einem mehrfach höheren Volumen,
jedoch mit einem mehrfach niedrigeren Druck als das Erstme
dium gemeinsam mit diesem durch den Medienauslaß bzw. Düsen
kanal ins Freie gefördert.
Unterschiedliche Medien, insbesondere solche, die hinsicht
lich ihrer Viskosität unterschiedlich sind, benötigen für
einen optimalen, dosierten Austrag Austragvorrichtungen bzw.
Pumpeneinheiten mit unterschiedlichen Leistungsmerkmalen.
Speziell das je Wegeinheit bzw. Geschwindigkeit des Pumphubes
gegebene Verhältnis der Fördervolumina und der Förderdrücke
der beiden Pumpeinheiten ist an die Fließeigenschaften des
jeweiligen Mediums anzupassen. Hierzu kann es genügen, die
Leistungsmerkmale nur einer der beiden Pumpeneinheiten durch
konstruktiv unterschiedliche Ausbildung zu variieren oder
diese Pumpeneinheit völlig wegzulassen, während die andere
Pumpeneinheit stets durch die gleiche Pumpe gebildet ist,
welche vor dem Verbinden mit der zweiten Pumpeneinheit
betriebsfertig vormontiert ist. Darunter ist zu verstehen,
daß diese Pumpe in dem vorgefertigten Zustand zur Druckerzeu
gung in einer Pumpenkammer zwei gegeneinander genau geführte
Pumpeneinheiten aufweist. Im Falle einer Schubkolbenpumpe
sind dies ein Pumpengehäuse und eine in diesem verschiebbare
Kolbeneinheit, welche an zwei im axialen Abstand voneinander
liegenden Stellen kippfrei und ohne Radialspiel an bzw.
ausschließlich innerhalb des Pumpengehäuses geführt ist.
Durch Betätigen eines so geführten Pumpenstößels kann daher
mit einer solchen Pumpe auch dann Medium aus der Pumpenkammer
durch den Stößel hindurch ausgetragen und ggf. aus einem
Speicher in die Pumpenkammer nachgesaugt werden, wenn die
Pumpe nicht mit einer Druckkammer der Zweitpumpe kombiniert
ist. Wird hierzu nur ein flachringförmiger Kolben mit Dicht
lippen, der unmittelbar am Pumpengehäuse der ersten Pumpe
befestigt ist, weggelassen, so ergibt sich ein relativ hoher
konstruktiver Aufwand für die Halterung dieses Pumpkolbens.
Ferner muß hierbei die innere Weite des am Stößel anzuordnen
den, manuell zu betätigenden Austragkopfes stets gleich
bleiben, falls dieser das erste Pumpengehäuse am Außenumfang
eng übergreifen soll.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor
richtung zu schaffen, bei welcher Nachteile bekannter Ausbil
dungen bzw. der beschriebenen Art vermieden sind und die
insbesondere es auf einfache Weise ermöglicht, wahlweise eine
Zweitpumpe vorzusehen oder nicht.
Erfindungsgemäß ist ein gegenüber dem ersten Pumpengehäuse in
Richtung des Pumphubes im wesentlichen feststehend anzuord
nender Pumpenkörper der Zweitpumpe wahlweise über die in der
beschriebenen Weise betriebsfertig vormontierte erste Pumpe
so zu stülpen, daß er bis in den Betätigungskopf hineinragt
und diesen vorzugsweise gegenüber dem ersten Pumpengehäuse
führt oder zentriert. Diese Führung ist zweckmäßig in der
Ruhelage, der Hubendstellung bzw. allen dazwischen liegenden
Stellungen kontinuierlich vorgesehen und kann sowohl an einem
Außenumfang wie auch an einem Innenumfang des Betätigungs
kopfes mit bzw. ohne Radialspiel erfolgen. Der erste Pumpen
körper der zweiten Pumpe bildet einen wahlweise zu montieren
den Montagekörper, welcher durch einen anderen Montagekörper
ersetzt werden kann, der mit der gleichen Halterung befestigt
wird, jedoch keinen Pumpenkörper enthält.
Das erste Pumpengehäuse weist einen stromabwärts liegenden
Endabschnitt bzw. ein Gehäuseende auf, das mit seinem zentra
len Gehäuseraum unmittelbar einen Durchlaß für den Austritt
des Betätigungsstößels aus diesem Gehäuseende begrenzt, die
stromabwärts äußerste Endfläche des Pumpengehäuses bildet und
entweder über mindestens ein Drittel bzw. die Hälfte der
Gesamtlänge des zweiten Pumpengehäuses einteilig durchgeht
oder durch einen gesonderten, im Querschnitt ringförmigen
Gehäusedeckel gebildet ist, welcher über höchstens ein
Drittel oder die Hälfte der Gesamtlänge des ersten Pumpenge
häuses reicht. Das Pumpengehäuse weist eine Ringfläche zur
Abstützung am Medienspeicher o. dgl. auf, wobei die Abstüt
zung an der die Speicheröffnung umgebenden End- und/oder der
daran anschließenden inneren bzw. äußeren Umfangsfläche des
Halses des Medienspeichers erfolgen kann. Diese Stützfläche
ist durch einen vom axial langgestreckten Montagekörper
gesonderten Bauteil gebildet. Der Montagekörper erstreckt
sich zweckmäßig stromaufwärts über die Stützfläche hinaus und
kann eine Länge haben, die größer als die Hälfte oder zwei
Drittel seiner größten Weite ist.
Gegenüber dem Pumpengehäuse, dem Befestigungsglied bzw. dem
Speicherhals ist der Montagekörper vorteilhaft verspannt,
wobei jeweils eine radiale und/oder eine axiale Verspannung
vorgesehen sein kann, wie sie z. B. durch einen Preßsitz, eine
Schnappverbindung, eine Gewindeverbindung, einen Krimpring o. dgl.
gegeben ist. Die Halterung kann eine Abdichtung ein
schließen, durch welche der Gehäuseraum des ersten Pumpenge
häuses sowie auch der Druckraum der zweiten Pumpe bis auf
einen Einlaß in diese Druckkammer gegenüber der Außenat
mosphäre abgedichtet ist. Dieser Einlaß ist bevorzugt aus
schließlich durch den Auslaßkanal bzw. die Düsenöffnung des
Medienauslasses gebildet. Dadurch hat der Einlaß einen
engsten Durchmesser von höchstens der zuvor genannten Düsen
weite, so daß die federgesteuerte Rückstellbewegung der
Austragvorrichtung in die Ruhelage gedämpft und das zähe
Medium sicher in die erste Pumpeneinheit angesaugt wird.
Außerdem wird durch die rückläufige Luftströmung die Medien
düse von Medienresten gereinigt.
Weitere Vorteile sind zu erzielen, wenn die Druckkammer der
zweiten Pumpe zumindest unmittelbar mit Beginn des Pumphubes
und kontinuierlich bis zur Rückkehr in die Ruhelage über den
Durchlaß für den Betätigungsstößel mit dem Gehäuseraum des
ersten Pumpengehäuses und über dieses mit dem Speicherraum
des Medienspeichers leitungsverbunden ist. Dadurch wird beim
Pumphub aus der Druckkammer in den Medienspeicher ein Teil
der Luft gepreßt, die während des Rückhubes wieder zurück in
die Druckkammer fließen kann und dadurch die genannte Dämp
fungswirkung reduziert. Die Luft gelangt dabei nicht in die
Pumpenkammer der ersten Pumpe, sondern nur in den stromab
wärts unmittelbar an die Dichtstelle des Kolbens dieser Pumpe
anschließenden Längsabschnitt des Gehäuseraumes. In der
Ruhelage kann die das erste Pumpengehäuse durchsetzende
Kanalverbindung für Luft mit einem Ventil verschlossen sein,
so daß dann der Speicherraum nach außen hermetisch abgedich
tet ist. Der im Speicher durch die zweite Pumpe erzeugte
Überdruck erleichtert auch die Förderung des Mediums in die
erste Pumpe.
Um ein Abziehen des lösbar auf den Betätigungsstößel aufge
steckten Betätigungskopfes zu verhindern, kann der Montage
körper eine Abzugsicherung bzw. einen Anschlag bilden, an
welchem ein Gegenanschlag des Betätigungskopfes in der
Ruhelage unter der Kraft der Rückstellfeder anschlägt. Die
einzige einteilige Rückstellfeder der Austragvorrichtung ist
vorteilhaft vollständig innerhalb des ersten Pumpengehäuses
vorgesehen und wirkt auf den in diesem Pumpengehäuse ver
schiebbaren Kolben bzw. auf einen diesen Kolben durchsetzen
den Ventilkörper eines Auslaßventiles.
Diese und weitere Merkmale der Erfindung gehen auch aus der
Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen
Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von
Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung
und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte
sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können,
für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungsbeispiele
der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung,
teilweise im Axialschnitt sowie in Ruhe
stellung und
Fig. 2 eine weitere Ausführungsform einer Austragvor
richtung in einer Darstellung entsprechend
Fig. 1, jedoch links und rechts in unter
schiedlichen Ausrüstungen.
Die Austragvorrichtung 1 dient zur Befestigung an einem
Speicher 2, nämlich einer Bauchflasche so, daß die dadurch
gebildete Einheit mit einer Hand umgriffen, getragen und
gleichzeitig zum Medienaustrag betätigt werden kann. Zur
Förderung des ersten Mediums aus dem Speicher 2 ist eine
erste Pumpeinheit 3 und zur Förderung des zweiten Mediums,
nämlich Luft, ist eine zweite Pumpeinheit 4 vorgesehen,
welche die erste Pumpeinheit oder Pumpe 3 sowie den Speicher
2 über einen Teil von deren Länge am Außenumfang übergreift.
Beide Pumpen 3, 4 werden gemeinsam und gleichzeitig betätigt,
indem zwei jeweils gemeinsame Betätigungs-Einheiten 5, 6
unter Verkürzung der Vorrichtung 1 gegeneinander linear
verschoben werden. Die Einheit 5 umfaßt den Speicher 2 sowie
einen Montagekörper 7 und ein Befestigungsglied 8, mit
welchen ein Grundkörper oder Gehäuse der Pumpe 3 spielfrei,
jedoch zerstörungsfrei lösbar, am Speicher 2 befestigt sind.
Die andere Einheit 6 umfaßt einen Austrag- und Betätigungs
kopf 9, welcher frei liegt und das stromabwärts liegende Ende
der Vorrichtung 1 bildet, deren stromaufwärts liegendes Ende
durch den Boden des Speichers 2 gebildet ist. Alle genannten
Bauteile liegen in einer zentralen Achse 10 koaxial zueinan
der. Die Pumpe 3 wird vom ersten Medium parallel zur Achse 10
in Richtung 11 zum Kopf 9 durchströmt, der seinerseits in
entgegengesetzter Richtung 12 aus der Ruhelage über einen
Arbeits- oder Pumphub manuell zu bewegen ist und dann in
Richtung 11 unter Federkraft wieder zur Ruhelage zurückkehrt.
Der Kopf 9 weist den Medienauslaß 14 auf, an welchem sich die
beiden Medien beim Austrag von der Vorrichtung 1 ins Freie
zerstäubt ablösen und dessen Achse 13 rechtwinklig quer zur
Achse 10 liegt. Die Pumpe 3 weist ein erstes Pumpengehäuse 15
auf, das über den größten Teil seiner Länge in den Speicher 2
frei hineinragt und ein inneres bzw. stromaufwärts liegendes
äußerstes Ende 16 innerhalb des Speichers 2 sowie ein strom
abwärts äußerstes Ende 17 außerhalb des Speichers 2 bildet,
das stets vom Montagekörper 7 und vom Kopf 9 umgeben ist. Das
Gehäuse 15 ist aus nur zwei axial aneinander schließenden
Gehäuseteilen, nämlich einem längeren Gehäusekörper 18 und
einem kürzeren Gehäusedeckel 19 gebildet, welcher die End
fläche 17 bildet und vollständig außerhalb des Speichers 2
liegt, so daß der äußerste, an die Endfläche 17 anschließende
Außenumfang des Deckels 19 den zugehörigen Endabschnitt des
äußersten Umfanges des gesamten Gehäuses 15 bildet. Über
diesen Außenumfang des Gehäuses 15 steht eine ebene, ring
schulterförmige, zum Ende 16 weisende Stützfläche 20 vor,
welche durch die Stirnfläche eines radial vorstehenden
Ringflansches 21 des Deckels 19 gebildet und ggf. unter
Zwischenlage einer ringförmigen Dichtung 22 an der End- oder
Stirnfläche 24 des Speicherhalses 23 axial verspannt sowie
abgedichtet abgestützt ist. Der Speicherhals 23 ist gegenüber
dem in Richtung 12 axial anschließenden Speicherbauch ver
engt, umgibt mit der ringförmigen Stirnfläche 24 die Spei
cheröffnung und ab dieser Stirnfläche 24 ragt der Gehäuse
körper 18 berührungsfrei durch den Speicherhals 23 in den
Speicherbauch hinein. Zur gegenseitigen Verspannung der
Flächen 20, 24 weist der Hals 23 am Außenumfang ein Gegen
glied, hier ein Außengewinde 25, auf.
Die beiden Gehäuseabschnitte 18, 19 sind über eine Verbin
dung, wie eine vollständig innerhalb des Deckels 19 liegende
Schnappverbindung 26 unlösbar miteinander verbunden, welche
am stromabwärts liegenden Ende des Gehäusemantels 27 vorgese
hen ist. Der Deckel 19 umgibt den Mantel 27 am Außenumfang
und Innenumfang bis zur Stützfläche 20 eng, so daß er mit
einem Ansatz in Richtung 12 in den Mantel 27 hineinragt und
das Ende des Mantels 27 am Außenumfang vollständig abdeckt.
Vom Ende 16 bis zum Ende 17 begrenzt das Gehäuse 15 einen die
beiden Enden 16, 17 durchsetzenden Gehäuseraum 28, welcher
vom Ende 16 bis zum Deckel 19 vom Innenumfang des Mantels 27
und daran anschließend bis zum Ende 17 vom Innenumfang des
inneren Fortsatzes des Deckels 19 begrenzt ist. Der Außenum
fang dieses einteiligen Mantels 27 grenzt frei an den Spei
cherraum sowie die Dichtung 22 an. Der Raum 28 bildet in
Längsrichtung aneinanderschließende Einzelräume, nämlich eine
stromaufwärts liegende Druck- bzw. Pumpenkammer der Pumpe 3
und stromabwärts daran anschließend eine vom ersten Medium
stets freie Leer- bzw. Luftkammer 31, welche in einem zen
tralen Durchlaß 32 des Gehäuseabschnittes 19 bis zum Ende 17
fortgesetzt ist. Die Kammern 29, 31 sind durch eine zur
Einheit 6 gehörende Kolbeneinheit 30 dicht gegeneinander
abgetrennt, deren Betätigungsstößel 33 den Durchlaß 32 radial
geführt durchsetzt und deren Pumpkolben 34 mit seiner am
Mantel 27 gleitenden Dichtlippe die Kammer 29, 31 voneinander
trennt.
Das stromabwärts innerhalb des Kolbens 34 liegende Ende der
Kammer 29 ist durch den Ventilsitz eines gemäß Fig. 1 ge
schlossenen Auslaßventiles 35 gebildet, welches durch Über
druck in der Kammer 29 oder durch Axialanschlag der Kolben
lippe 34 im Gehäuse 15 öffnet, indem die Kolbenhülse unter
federnder Stauchung vom Ventilsitz abhebt. Dieser Sitz ist
durch einen den hülsenförmigen sowie einteiligen Kolbenkörper
durchsetzenden Kernkörper 36 gebildet, welcher mit dem
Kolbenkörper und vollständig innerhalb des Stößels 33 einen
ersten Längsabschnitt eines Auslaßkanales für das erste
Medium begrenzt. Das stromabwärts liegende, hülsenförmige
Ende des elastischen Kolbenkörpers wie auch das zugehörige
Ende des Kernkörpers 36 ist in Richtung 11 in das zugehörige
Ende des Stößels 33 festsitzend eingesetzt.
Stromabwärts vom Ventil 35 ist innerhalb des Gehäuses 15 ein
weiteres Ventil 37, nämlich ein Belüftungsventil vorgesehen,
dessen bewegbarer Ventilkörper wie beim Ventil 35 durch einen
konischen Abschnitt des Kolbenkörpers gebildet ist, während
der Ventilsitz durch das stromaufwärts liegende Ende des
inneren Vorsprunges des Deckels 19 bzw. des Durchlasses 32
gebildet ist. An diesem Ventilsitz schlägt der Außenumfang
des Kolbenkörpers in der Ruhestellung abgedichtet an, so daß
die Verbindung zwischen dem Durchlaß 32 und dem stromaufwärts
liegenden Abschnitt der Kammer 31 unterbrochen ist. Zur
Rückführung der Einheiten 5, 6 bzw. der Ventile 35, 37 in die
Ruhelage und daher zum Schließen der Ventile 35, 37 ist
ausschließlich innerhalb der Kammer 29 des Gehäuses 15 eine
einzige Feder 38 vorgesehen, deren stromaufwärts liegendes
Ende im Gehäuse 15 und deren stromabwärts liegendes Ende am
Körper 36 abgestützt ist. Die Druckfeder 38 ist stets axial
vorgespannt. Die Druckkammer 29 reicht stromaufwärts bis zu
einem innerhalb des Gehäuseabschnittes 18 liegenden Einlaß
ventil 39 mit einem kugelförmigen Ventilkörper, welcher frei
von Federbelastung bei Unterdruck in der Kammer 29 zum
Speicherraum hin öffnet und bei Überdruck schließt, wobei das
Ende 16 stromaufwärts vom Ventil 39 liegt. Die Kammer 31 ist
in Richtung 12 benachbart zum Ventil 37 über eine Öffnung 41
permanent mit dem Speicherraum verbunden. Die axialschlitz
förmige Belüftungsöffnung 41 durchsetzt den Mantel 27 nur im
Bereich der Kammer 31 und schließt annähernd an die Stütz
fläche 20 an. Dadurch mündet die Öffnung 41 in den ringförmi
gen Spalt zwischen dem Hals 23 und dem Mantel 27.
Der Stößel 33 ist durch zwei axial aneinanderschließende,
formsteife Stößelabschnitte 42, 43 gebildet, die zerstörungs
frei lösbar miteinander verbunden sind. Der zur Kolbeneinheit
30 gehörende Abschnitt 42 ist stets im Durchlaß 32 radial
geführt und nimmt die zugehörigen Enden des Kolbenkörpers 34
sowie des Kernkörpers 36 festsitzend auf. Der in Richtung 12
über einen verengten Endabschnitt des Abschnittes 42 gesteck
te Abschnitt 43 ist einteilig mit dem kappenförmigen Kopf 9
ausgebildet und gelangt beim Arbeitshub in den Durchlaß 32.
Durch Betätigen des Kopfes 9 in Richtung 12 wird das Volumen
der Kammer 29 verkleinert und das in ihr enthaltene erste
Medium durch das geöffnete Ventil 35 in den Stößelabschnitt
42 sowie aus dessen Ende in den Abschnitt 43 sowie den Kopf 9
unter Druck gefördert. Bei Freigabe des Kopfes 9 von der
Betätigungskraft schließt die Feder 38 zuerst das Ventil 35,
bewegt dann die Einheit 6 zurück in die Ruhelage und schließt
mit Erreichen dieser Ruhelage das Ventil 37. Während des
Rückhubes wird über das geöffnete Ventil 39 das erste Medium
aus dem Speicher 2 in die sich vergrößernde Kammer 29 über
ein flexibles Steigrohr 44 nachgesaugt, welches durch das
Ende 16 in das Gehäuse 15 in Richtung 11 eingesteckt ist.
Während des Vor- und des Rückhubes, nämlich bei geöffnetem
Ventil 37, kann Luft über den Durchlaß 32 von außerhalb der
Pumpe 3 durch die Öffnung 41 in den Speicherraum oder in
umgekehrter Richtung aus dem Speicherraum strömen, um im
Speicherraum einen Druckausgleich zu bewirken.
Das Gehäuse 15 sowie der Körper 7 sind mit einer Halterung 40
radial sowie axial gegeneinander und gegenüber dem Speicher 2
spielfrei so lagegesichert, daß der Körper 7 und der in
Richtung 11 frei vorstehende Gehäuseabschnitt 19 gemeinsam
einen feststehenden Pumpenkörper der Einheit 4, 5, nämlich
einen Verdrängerkolben bilden. Der Körper 7 weist einen dicht
geschlossenen Mantel 45 auf, welcher den Gehäuseabschnitt 19
und den Hals 23 jeweils auf ganzer Länge und mit Radialab
stand umgibt. Mit Abstand zwischen seinen Enden steht über
den Innenumfang des Mantels 45 ein ringscheibenförmiger
Vorsprung 46 vor, welcher zwischen zwei Längsabschnitten 47,
49 des Mantels 45 liegt. Der stromaufwärts an den Vorsprung
46 anschließende Mantelabschnitt 47 bildet am Innenumfang das
Befestigungsglied 8, nämlich ein in das Gegenglied 25 ein
greifendes Innengewinde oder ggf. eine Ringschulter, welche
in eine Gegenschulter des Halses 23 axial gespannt so ein
greift, daß die Stützfläche 20 gegen die Fläche 24 gespannt
wird. Stromaufwärts im Abstand vom Vorsprung 46 schließt an
das zugehörige Ende des Mantelabschnittes 47 bzw. des Befes
tigungsgliedes 8 eine nur über deren Außenumfang vorstehende
Stirnwand 48 an, die ringscheibenförmig ausgebildet ist. In
Richtung 11 schließt an den Vorsprung 46 der kürzere Ab
schnitt 49 des Mantels 45 an. Der Abschnitt 49 kann über das
Ende 17 hinausreichen und in Richtung 11 konisch erweitert
sein.
Bis zum Vorsprung 46 liegen der Gehäuseteil 19 sowie der
Innen- und der Außenumfang des Abschnittes 49 des Mantels 45
in einem in den Kopf 9 hineinreichenden Druckraum 50 der
zweiten Pumpe 4. Stromaufwärts vom Vorsprung 46 grenzt nur
noch der Außenumfang des Mantels 47 an diesen Druckraum 50
an, welcher von der Stirnwand 48 bis zur Stirnwand 53 reicht
und über seine Länge durchgehend ringförmig ist. Der Druck
raum 50 erstreckt sich ferner vom Ende 17 aus permanent bis
zum Ventil 37 und bei geöffnetem Ventil 37 in die Kammer 31,
die Öffnung 41 und den Speicherraum.
Der Vorsprung 46 liegt mit seiner zugehörigen Stirnfläche an
der dem Ende 17 zugekehrten Stirnseite des Ringwulstes 21 und
mit seiner Innenumfangsfläche unmittelbar am Außenumfang des
Gehäuseteiles 19 jeweils mit axialer bzw. radialer Vorspan
nung sowie abgedichtet an, so daß dadurch der Druckraum 50 an
dieser Stelle nach außen druckdicht permanent abgedichtet
ist. Eine entsprechende, axial versetzte Abdichtung kann auch
durch Anlage des Innenumfanges des Mantelabschnittes 47 am
Außenumfang des Flansches 21 bzw. der Dichtung 22 sowie durch
Anlage des Befestigungsgliedes 8 am Gegenglied 25 gebildet
sein, so daß sich eine Mehrfachabdichtung nach Art einer
Labyrinthdichtung ergibt. Am Außenumfang des Mantels 45 ist
der Kopf 9 mit seinem Innenumfang radialspielfrei geführt,
wofür über diesen Außenumfang axiale Rippen 51 vorstehen, die
über die gesamte Länge des Mantels 45 bis zur Stirnwand 48
reichen und mit ihren Kantenflächen die Führungsflächen
bilden. Zwischen benachbarten Rippen 51 kann die Luft zwi
schen den beiden Längsabschnitten des Druckraumes 50 perma
nent ausgetauscht werden, nämlich zwischen dem im Kopf 9
liegenden Abschnitt und dem den Mantel 45 umgebenen Ab
schnitt. Die Bereiche 45 bis 49 und 51 des Körpers 7 sind
einteilig miteinander ausgebildet. Vom Ende 16 bis zum Ende
17 ist das Gehäuse 15 formsteif. Ebenso durchgehend formsteif
sind der Speicher 2, der Montagekörper 7 und der Kopf 9.
Der kappenförmige Kopf 9 weist einen von einer Stirnwand 53
ausschließlich in Richtung 12 frei abstehenden Kappenmantel
52 auf, welcher den Stößel 33 im Abstand umgibt und dadurch
mit diesem den zugehörigen Endteil des Druckraumes 50 be
grenzt. Der einteilig mit den Wandungen 52, 53 ausgebildete
Stößelabschnitt 43 ist von einem an den Stößelabschnitt 42
und dessen Kanalabschnitt anschließenden Auslaßkanal 54
durchsetzt, welcher nur für das erste Medium vorgesehen und
mit einem zur Achse 13 parallel abgewinkelten Kanalabschnitt
zum Auslaß 14 geführt ist. Ein in Strömungsrichtung verengter
Düsenkanal 56 durchsetzt die einteilige Stirnwand eines in
der Achse 13 liegenden, kappenförmigen Düsenkörpers 55,
welcher mit seinem Kappenmantel voraus entgegen dieser
Strömungsrichtung in eine Ringöffnung der Stirnwand 53
festsitzend eingesteckt ist. Am äußeren Ende des Kanales 56,
nämlich am Düsenaustritt, verläßt das Medium die Vorrichtung
1. In die Düsenkappe greift ein einteilig mit der Stirnwand
53 ausgebildeter Düsenkern 57 so ein, daß zwischen seiner
Stirnfläche und der inneren Stirnfläche der Stirnwand der
Düsenkappe 55 eine Wirbel- bzw. Drallkammer 58 gebildet ist,
in welcher das Medium um die Achse 13 in Rotation versetzt
und so unmittelbar in den Kanal 56 abgegeben wird.
Die Auslaßdüse 14 liegt in einem nur über einen Teilumfang
axial in Richtung 12 verdickten Bereich der Stirnwand 53,
welcher von einem weiteren Kanal 59 durchsetzt ist. Dieser
Kanal 59 ist an die Druckkammer 50 angeschlossen, indem er im
Bereich der Verbindung zwischen dem Stößel 33 und dem inneren
Ende des Düsenkörpers 55 die innere Stirnfläche der Stirnwand
53 durchsetzt und von dort abgewinkelt sowie unter Verengung
ebenfalls zur Mischkammer 58 geführt ist. Innerhalb des
Düsenkörpers 55 sind die Kanäle 54, 59 vom Innenumfang des
Kappenmantels sowie vom Außenumfang des Düsenkernes 57
begrenzt. Es können mehrere, z. B. drei über den Umfang
verteilte, gesonderte Kanäle vom Kanal 54 in die Kammer 58
geführt sein und demgegenüber weniger Kanäle 59, z. B. nur ein
einziger. Der Kanal 59 wird sowohl bei Entleerung bzw.
Verengung der Kompressionskammer 50 in Richtung zum Auslaß 14
durchströmt als auch in entgegengesetzter Richtung bei
Füllung bzw. Vergrößerung der Kammer 50, da er ventilfrei
bzw. stets durchlässig ist.
Gegen Abziehen des Kopfes 9 in Richtung 11 von der Kolbenein
heit 30 und dem Stößelteil 42 ist eine formschlüssig wirkende
Rückzugsicherung 60 unmittelbar zwischen dem Kopf 9 und dem
Körper 7 vorgesehen. Das stromaufwärts liegende Ende des
Mantels 52 bildet einen über dessen Außenumfang vorstehenden,
ringscheibenförmigen Kragen 63 als Anschlag, welcher von
einem entsprechenden Gegenanschlag eines Deckkörpers 61
übergriffen wird. Der hülsenförmige Deckkörper 61 umgibt mit
seinem Mantel im Radialabstand den Mantel 45 einschließlich
der Stirnwand 48 auf gesamter Länge und reicht bis an die
Außenseite des Überganges zwischen Speicherhals 23 und
Speicherbauch. Der Innenumfang dieses Mantels ist über eine
Verbindung 62 unmittelbar mit dem Außenumfang der Stirnwand
48 verbunden. Diese Verbindung 62 kann durch eine Klebe- oder
Schweißverbindung, eine Schnappverbindung oder eine einteili
ge Verbindung gebildet sein, falls der Körper 61 nicht als
vom Mantel 45 gesonderter Bauteil ausgebildet ist. Das
stromabwärts liegende Ende des Mantels des Körpers 61 ist zur
Bildung des Gegenanschlages 64 radial zur Achse 10 ringschei
benförmig abgewinkelt und reicht annähernd bis zum Außenum
fang des Mantels 52. Gemäß Fig. 1 liegen die Anschläge 63, 64
aneinander an, wodurch auch die Ruhestellung der Vorrichtung
1 gesichert sein kann. Mit Beginn des Arbeitshubes hebt der
Anschlag 63 vom Anschlag 64 ab.
Zwischen dem Kopf 9 bzw. dem Ende 63 des Mantels 52 und dem
durch die Stirnwand 48 gebildeten Ende des Körpers 7 ist die
Druckkammer 50 an ihrem äußersten Umfang mit einem flexiblen
Balg 65 dicht verschlossen, welcher mit ringförmigen Flan
schen 66 unmittelbar an der Stirnwand 48 und der stromauf
wärts liegenden Endfläche des Mantels 52 mit einer der
Befestigungen dicht gehaltert ist, die anhand der Verbindung
62 erläutert sind. Der hülsenförmig sowie berührungsfrei die
Führung 51 umgebende Balg 65 kann eine in Ausgangsstellung
axial straff gespannte, beispielsweise beutelförmige dünne
Folie aus Kunststoff sein, welche bei der Verkürzung durch
den Arbeitshub gefaltet wird, bis ggf. die Flansche 66
aneinander anliegen. Die ringscheibenförmigen, formsteifen
Flansche 66 können einteilig mit dem Balg 65 ausgebildet sein
und nur über dessen Außenumfang vorstehen, beispielsweise bis
zum Außenumfang des Kragens 63. Der Balg 65 kann aber auch
durch einen im Axialschnitt und in der Ruhelage zick-zackför
mig vorgefalteten Faltenbalg gebildet sein. Statt des ver
kürzbaren Kammerverschlusses 65 könnte auch der Mantel 52 im
Bereich des Kragens 63 einen Kolben tragen oder einteilig
bilden, welcher am Innenumfang des Körpers 61 abgedichtet
gleitet, wobei die Verbindung 62 druckdicht auszubilden wäre.
Der gemeinsame Hub der beiden Pumpen 3, 4 kann so groß sein,
daß am Ende des Arbeitshubes die stromabwärts liegende
Endfläche des Montagekörpers 7 an der Innenseite der Verdic
kung der Stirnwand 53 nahezu anschlägt, wobei dann zweckmäßig
die Flansche 66 noch im Abstand voneinander liegen. Zur
manuellen Durchführung des Arbeitshubes bilden der Außenum
fang des Deckgehäuses 61 und des Speicherbauches bzw. dessen
Boden die eine Handhabe 67 und die stromabwärts liegende
Endfläche des Kopfes 9 bzw. die Stirnwand 53 die andere
Handhabe 68, nämlich eine Druckfläche für einen Finger
derselben Hand, welche auch die Handhabe 67 greift. Mit
Beginn der Arbeitshubes werden beide Kammer 29, 50 verklein
ert und es wird das Ventil 37 sofort geöffnet. Dadurch strömt
Luft aus der Kammer 50 sofort und während des gesamten
Arbeitshubes durch den Kanal 59 aus dem Auslaß 14 sowie je
nach den Druckverhältnissen auch über den Durchlaß 32 in den
Speicher 2 oder aus diesem heraus zum Kanal 59. Erst nach
Öffnen des Ventiles 35 strömt auch das Medium aus der Kammer
29 durch den Kanal 54 in die Kammer 58, wird dort mit dem
zweiten Medium gleichmäßig vermischt und als Drall- bzw.
Sprühkegel aus dem Auslaß 14 ausgetragen.
Mit Beginn des Rückhubes bzw. mit Schließung des Ventils 35
wird der Strom des ersten Mediums aus der Kammer 29 unterbro
chen, während der Luftstrom aus dem Auslaß 14 über den Kanal
59 noch darüber hinaus andauern kann bis der Druck in der
Kammer 50 bzw. im Speicher 2 bis auf den atmosphärischen
Druck abgesunken ist. Da ab diesem Moment während des weite
ren Rückhubes dieser Druck weiter absinkt, wird nunmehr
ausschließlich über den Auslaß 14 und den Kanal 59 Luft in
die Kammer 50 angesaugt, während gleichzeitig aus dem Spei
cher 2 Medium in die Kammer 29 angesaugt wird und Luft in den
Speicher 2 nachströmt. Dieser Vorgang setzt sich bis zum
Erreichen der Ruhestellung bzw. bis zum Schließen des Ven
tiles 37 fort und ist dann beendet, so daß die Vorrichtung 1
zum Austrag einer weiteren Mediendosis bereit ist. Durch
Variieren der Betätigungsgeschwindigkeit kann das Mengenver
hältnis der beiden Medien im Austragstrahl stets stufenlos
verändert werden.
Die Pumpe 3 kann auch mit einer einfachen Befestigungskappe
am Speicherhals 23 befestigt werden. Diese Befestigungskappe
kann z. B. nur den Vorsprung 46 und den Mantelabschnitt 47
aufweisen und benötigt die Abschnitte 48, 49, 51 nicht. In
diesem Fall, in welchem die Pumpe 4 nicht vorgesehen ist,
wird zweckmäßig ein Kopf 9 verwendet, dessen Mantel 52 den
Kragen 63 nicht aufweist. Zur Montage der Pumpe 4 können die
Körper 7, 9 zu einer Montageeinheit vormontiert werden,
entweder indem der Kopf 9 in Richtung 12 unter radialem
gegenseitigem radialen sowie federnden Ausweichen der Kragen
63, 64 in den Körper 7, 61 eingeschnappt wird oder indem der
Körper 9 zuerst in Richtung 11 in den Körper 61 und danach
der Körper 7 in derselben Richtung ebenfalls in den Körper 61
eingesetzt und die Verbindung 62 hergestellt wird. Diese
Einheit enthält dann auch den Balg 65. Ferner kann diese
Montageeinheit auch die Pumpe 3 umfassen, welche in Richtung
11 in den Körper 7 bis zum Anschlag am Vorsprung 46 einzuset
zen ist. Diese Montageeinheit kann dann über den Speicherhals
23 gestülpt und mit den Gliedern 8, 25 verspannt werden. Es
ist aber auch denkbar, die Pumpe 3 zuerst in den Speicher 2
einzusetzen und dann erst die restliche Montageeinheit in
Richtung 12 überzustülpen bzw. aufzusetzen, wobei von selbst
die Steckverbindung zwischen den beiden Stößelabschnitten 42,
43 hergestellt wird.
In Fig. 2 sind für einander entsprechende Teile die gleichen
Bezugszeichen wie in Fig. 1, jedoch dem Index a verwendet.
Die Beschreibung jeder Ausführungsform gilt sinngemäß auch
für die andere Ausführungsform, wobei jedes Merkmal der einen
Ausführungsform auch an der anderen vorgesehen sein kann.
Bei der Vorrichtung 1a bildet das kappenförmige Befestigungs
glied 8a eine mit dem Gehäuse 15a fest vormontierte oder
einteilige Schnapp- bzw. Schraubkappe zur Befestigung am hier
nicht dargestellten Speicher. Die Kappenstirnwand 21a reicht
in Richtung 11a nur bis zur Endfläche 17a, die hier bis zur
Pumpenkammer bzw. einschließlich der Lauffläche für den
Pumpenkolben oder bis zum Ende 16a einteilig mit dem Mantel
27a ausgebildet ist. Die Stirnwand 21a bildet mit ihrer
Innenseite auch die Stützfläche 20a sowie die in Richtung 12a
über die Stützfläche 20a vorstehende Dichtung 22a, welche als
Ringkranz den Mantel 27a mit Radialabstand umgibt und mit
Radialabstand innerhalb des Innengewindes des Befestigungs
gliedes 8a liegt. Die Dichtung 22a kann in den Speicherhals
hineinragen und an dessen Innenumfang unter Radialpressung
anliegen. Sie ist einteilig mit dem Glied 8a und dem Mantel
27a ausgebildet. Die Kolbeneinheit 30a ist hier mit zwei
gesonderten, im Axialabstand voneinander liegenden Einzelkol
ben am Innenumfang des Mantels 27a kippfrei geführt. Der
näher beim Kopf 9a liegende Kolben kann einen größeren
Durchmesser als der die Pumpenkammer begrenzende Kolben haben
und weist zweckmäßig ebenfalls eine in Richtung 12a frei
ausragende Kolbenlippe zur Führung am Mantel 27a auf. An der
Kolbenlippe dieses stromabwärts liegenden Kolbens vorbei
erfolgt während des Arbeitshubes die Belüftung des Speicher
raumes. Beide Kolben können einteilig miteinander und mit dem
Stößelabschnitt 42a ausgebildet sein. Nur der stromabwärts
liegende Verschlußkolben und nicht der Stößelabschnitt 42a
sind daher im Durchlaß 32a unmittelbar am Mantel 27a gegen
Radialbewegungen geführt.
Der Mantel 47a des Körpers 7a steht von dem Ende 17a und der
Stirnwand 21a in Richtung 11a vor, so daß er die Stößelab
schnitte 42a, 43a unmittelbar umgibt und stets in den Mantel
52a hineinragt. Am stromabwärts liegenden Ende bildet der
Mantel 47a einen vollständig einteilig mit ihm ausgebildeten
Pumpkolben 49a, welcher mit Dichtlippen abgedichtet am
Innenumfang des Mantels 22a und am Außenumfang des Abschnit
tes 43a des Stößels 33a gleitet. Sowohl am Außenumfang als
auch am Innenumfang bildet der ringtellerförmige Kolben 49a
jeweils zwei entgegengesetzt stumpfwinklig konisch ausragende
Dichtlippen zur Führung am Kopf 9a bzw. am Stößel 33a. Die
Stirnwand 48a sowie das stromaufwärts liegende Ende des
Mantels 47a sind unmittelbar am Ende 17a axial abgestützt,
welches bis zum Außenumfang des Gliedes 8a eben durchgeht.
Hierzu steht über die Innenseite der Wand 48a der Vorsprung
46a als Verlängerung des Mantels 47a axial vor und greift in
eine Vertiefung 70 in der Endfläche 17a unter axialer und
radialer Pressung abgedichtet ein. Die ring- oder nutenför
mige Vertiefung 70 ist nur in Richtung 11a offen und liegt
radial unmittelbar benachbart außerhalb des Durchlasses 32a.
Die Glieder 46a, 70 können auch als Schnappglieder ausgebil
det sein, welche den Körper 7a gegen Abziehen in Richtung 11a
formschlüssig sichern. Der Raum innerhalb des Mantels 470
kann nach außen abgedichtet sein oder der Speicherbelüftung
dienen.
Am äußersten Umfang geht die Wand 48a in einen nur in Rich
tung 12a frei vorstehenden Kappenmantel 69 über, welcher
durch seine inneren Federkräfte radial verspannt am Außenum
fang des Kappenmantels des Befestigungsgliedes 8a anliegt.
Dieser Mantel 69 weist an seinem stromaufwärts liegenden Ende
ein über seinen Innenumfang vorstehendes Halte- oder Schnapp
glied 71 der Halterung 40a auf, das in ein Gegenglied 72,
nämlich eine Umfangsnut im Mantel des Gliedes 8a radial
vorgespannt, formschlüssig bzw. abgedichtet eingreift und
dadurch das ringstegförmige Halteglied 46a in die Vertiefung
70 preßt. Die Pumpe 3a kann mit dem Befestigungsglied 8a am
Speicher befestigt werden, wonach erst der Körper 7a über
zustülpen und davor oder danach der Kopf 9a zu befestigen
ist.
Die Abzugsicherung 60a ist hier am Innenumfang des Mantels
52a vorgesehen, welcher den einteilig mit ihm ausgebildeten
Anschlag 63a bildet, nämlich über den Umfang verteilte Nocken
oder einen durchgehenden Ringvorsprung. An diesem Anschlag
63a kann der Kolben 49a unmittelbar und nur mit derjenigen
Kolbenlippe anschlagen, welche in Richtung 12a konisch
erweitert am Mantel 52a gleitet. Der Mantel 47a schließt in
der Mitte zwischen dem Außen- und dem Innenumfang des Kolbens
49a an diesen an, nämlich an einen ringscheibenförmigen
Mittelabschnitt, der am Innen- und Außenumfang in jeweils
zwei gesonderte Kolbenlippen übergeht. Der Kopf 9a kann mit
dem Körper 7a vormontiert und dann auf die Pumpe 3a und die
Kappe 8a aufgesetzt werden.
Wie rechts aus Fig. 2 zu erkennen ist, kann der Kolbenkörper
7a durch einen kolbenfreien Körper 7b ersetzt werden, dessen
Mantel 47b einen größeren Durchmesser als der Mantel 47a
aufweisen kann, radial außerhalb der Vertiefung 70 am Ende
17a abgestützt ist und am freien Ende den über seinen Außen
umfang vorstehenden Anschlag 64b in Form eines Schnappgliedes
bildet. Der Körper 7b ist mit einer Halterung 40b befestigt,
welche gleich der Halterung 40a ausgebildet ist und deren
Schnappglied 71b in die Ringnut 72 eingreift. Die Stirnwand
48b und der Mantel 69b entsprechen den Wandungen 48a, 69. Der
Körper 7b ist in gleicher Weise wie der Körper 7a zu montie
ren.
Wie rechts in Fig. 1 strichpunktiert zu erkennen, kann der
Mantel 47c mit seinem stromaufwärts liegenden Ende auch
unmittelbar am Außenumfang des Gehäuseabschnittes 19 mit der
Halterung 40c befestigt sein. In diesem Fall ist das Gegen
glied 72c mit Abstand zwischen dem Ende 17 und dem Flansch 21
vorgesehen, über welches der Mantel 47c in Richtung 12 nicht
vorsteht. Das in die Ringnut 72c eingreifende Schnappglied
ist einteilig mit dem Mantel 47c ausgebildet und steht nur
über dessen Innenumfang vor. Auch bei dieser Ausbildung kann
der Kopf beim Arbeitshub den Abschnitt 19 in sich aufnehmen.
Ähnlich wie gemäß Fig. 2 bildet der Mantel 47c in der Ruhe
lage einen äußersten Schutzmantel, welcher den Stößel 33a
zwischen dem Betätigungskopf und der ersten Pumpe vollständig
abdeckt sowie an der Außenseite frei zugänglich liegt.
Die Austragdüse des Kopfes 9a weist einen ringförmigen
Kernkörper 57a auf, der gesondert vom Körper 55a und vom Kopf
9a ausgebildet ist. In der Achse 13a dieses Körpers 57 mündet
ein an den axialen Kanal 54a anschließender Querkanal 73
gegen eine Prallfläche 74, welche innerhalb des Ringraumes
des Körpers 57a in einer Vorkammer der Mündung des Querkanals
73 gegenüberliegt. Die entgegen Strömungsrichtung stumpfwink
lig konisch vorspringende Prallfläche 74 reicht bis zum
Innenumfang des Ringabschnittes des Körpers 57a und dieser
Innenumfang begrenzt gemeinsam mit der Prallfläche 74 die
Vorkammer, welche gegenüber dem Kanal 73 erweitert ist. An
diesen Innenumfang anschließend sind um die Achse 13a axiale
oder in Radialsicht schräge Düsenkanäle 75 verteilt, welche
die Vorkammer mit der Mischkammer 58a verbinden und die
Prallfläche 74 durchsetzen. Radial innerhalb dieses Kranzes
von Kanälen 75 ist die Prallfläche 74 geschlossen, nämlich
durch einen einteilig mit dem Ringabschnitt ausgebildeten
Innenkern gebildet, der in Strömungsrichtung über den Ringab
schnitt in die Mischkammer 58a vorsteht, jedoch entgegen
Strömungsrichtung nur über einen Teil der Länge des Ringab
schnittes reicht. Durch die Kanäle 75 werden mehrere geson
derte Sprühstrahle zerstäubt in die Mischkammer 58a abgege
ben, dort erst mit der Luft aus der Pumpe 4a vermischt und
dann nochmal beim Austritt aus dem Düsenkanal zerstäubt. Aus
den Kanälen 75 können die Medienstrahle radial nach außen
gegen den Innenumfang der Mischkammer 58a gerichtet austre
ten.
Zur Montage können die Körper 55a, 57a vormontiert und dann
in den Kopf 9a eingesetzt werden. Es kann aber auch zuerst
der Düsenkern 57a bis zum Anschlag am Kopf 9a und dann erst
die Düsenkappe 5a eingesetzt werden.
Alle angegebenen Eigenschaften und Wirkungen können genau
oder nur im wesentlichen bzw. etwa wie beschrieben vorgesehen
sein und je nach den Erfordernissen davon auch stark abwei
chen. Alle Teile der Vorrichtung können aus Kunststoff
bestehen, insbesondere Kunststoff-Spritzteile sein.
Claims (14)
1. Austragvorrichtung für Medien mit einer ersten Pumpen
einheit (3), die ein erstes Pumpengehäuse (15) mit einem
in Strömungsrichtung äußersten Gehäuseende (17), einem
zentralen innersten, das äußere Gehäuseende (17) mit
einem Durchlaßabschnitt (32) durchsetzenden Gehäuseraum
(28) und eine einteilig mit dem äußersten Gehäuseende
(17) ausgebildete Stützfläche (20) zur axialen Abstüt
zung an einem Medienspeicher (2) aufweist, mit einer
zweiten Pumpe (4) für ein Zweitmedium, wie Luft o. dgl.,
die zur Volumenänderung einer Druckkammer (50) einen
feststehenden und einen bewegbaren Pumpenkörper (49, 52)
umfaßt, wobei der feststehende Pumpenkörper (49) an
einem von der Stützfläche (20) gesonderten Montagekörper
(7) vorgesehen, jedoch mit einer Halterung (40) gegen
über dem ersten Pumpengehäuse (15) im wesentlichen axial
festsitzend angeordnet ist, ferner mit einem Befesti
gungsglied (8) zur axialen Spannung der Stützfläche (20)
gegen den Medienspeicher (2), sowie mit einem gegenüber
der Stützfläche (20) über einen Pumphub von einer
Ruhelage in eine Hubendstellung bewegbaren Betätigungs
kopf (9), der an einem Betätigungsstößel (33) angeordnet
ist, welcher im äußeren Gehäuseende unmittelbar den
Durchlaßabschnitt (32) begrenzt, dadurch gekennzeichnet,
daß der Montagekörper (7, 7a, 7b) den Gehäuseraum (28)
außen umgibt.
2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß die Halterung (40, 40a) ineinandergreifende
Halteglieder (21, 46 bzw. 46a, 70; 71, 82) aufweist,
nämlich ein einteilig mit dem äußeren Gehäuseende
ausgebildetes erstes Halteglied (21 bzw. 70, 72) und
ein einteilig mit dem Montagekörper (7, 7a) ausgebilde
tes zweites Halteglied (46 bzw. 46a, 71), die vollstän
dig außerhalb des Gehäuseraumes (28) liegen, daß insbe
sondere die Halteglieder vorgespannt ineinandergreifen
und daß vorzugsweise die Halterung (40, 40a, 40b)
mindestens eine Dichtstelle bildet, mit welcher der
Gehäuseraum (28) nach außen abgedichtet ist.
3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die Halterung (40, 40a, 40b) eine
Vertiefung (70, 72) und einen in diese eingreifenden
Vorsprung (46, 46a, 71) umfaßt, daß insbesondere der
Vorsprung (46, 46a, 71 ringförmig geschlossen ausgebil
det ist und daß vorzugsweise der Vorsprung (46, 46a, 71)
als Steg am Montagekörper (7, 7a) vorgesehen ist.
4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagekörper (7,
7a, 7b) mindestens so lang wie der Pumphub ist, daß
insbesondere das erste Pumpengehäuse (15, 15a) eine mit
seiner äußersten Endfläche (17, 17a) einteilige, ring
förmige Stirnwand (21, 21a) aufweist, welche an einer
Stirnseite die Stützfläche (20, 20a) und an der anderen
Stirnseite mit dem Montagekörper (7, 7a, 7b) die Halte
rung (40, 40a, 40b) bildet und daß vorzugsweise der
Montagekörper (7, 7a, 7b) die Stirnwand (21, 21a) am
Außenumfang übergreift.
5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagekörper (7,
7a) eine ringförmige, vom ersten Pumpengehäuse (15, 15a)
und von der Stützfläche (20, 20a) gesonderte Stirnwand
(48, 48a) aufweist, daß insbesondere von der Stirnwand
(48, 48a) in Strömungsrichtung (11, 11a) ein Vorsprung
(45, 47a) absteht, welcher den am Montagekörper fest
angeordneten Pumpenkörper (49, 49a) trägt und daß
vorzugsweise der feststehende Pumpenkörper (49, 49a)
einteilig mit dem Vorsprung (45, 47a) und der Stirnwand
(48, 48a) des Montagekörpers (7, 7a) ausgebildet ist.
6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagekörper (7,
7a) den Medienspeicher (2) umgibt und bis in den Betäti
gungskopf (9, 9a) hineinragt, daß insbesondere das
Befestigungsglied (8, 8a) und das erste Pumpengehäuse
(15, 15a) sowie die Stützfläche (20, 20a) innerhalb des
Montagekörpers (7, 7a, 7b) liegen und daß vorzugsweise
der Montagekörper (7, 7a, 7b) von der Halterung (40,
40a, 40b) in und entgegen Strömungsrichtung (11, 11a)
frei ausragt.
7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß für den Betätigungskopf
(9, 9a) eine formschlüssige Abzugsicherung (60, 60a,
60b) vorgesehen ist, daß insbesondere die Abzugsicherung
am Montagekörper (7, 7a, 7b) einen Anschlag (64, 64b)
für den Betätigungskopf (9, 9a) aufweist und daß vor
zugsweise ineinandergreifende Sicherungsglieder (63a,
64b) der Abzugsicherung (60b) durch federnde Schnapp
glieder gebildet sind.
8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagekörper (7)
wenigstens teilweise einteilig mit dem Befestigungsglied
(8) ausgebildet ist, daß insbesondere der an den Betäti
gungsstößel (33) angrenzende Druckraum (50) das erste
Pumpengehäuse (15), das Befestigungsglied (8) und den
Medienspeicher (2) umgibt und daß vorzugsweise der
Druckraum (50) um den Verdrängerkolben (49) mit einem
flexiblen Balg (65) abgedichtet ist, welcher mit Ring
flanschen (66) dicht an den Montagekörper (7) und den
Betätigungskopf (9) anschließt.
9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagekörper (7)
eine Hülse (45) bildet, deren Innenumfang unmittelbar am
Speicher (2) abgestützt ist und in Strömungsrichtung
(11) benachbart dazu die Halterung (40) bildet, daß
insbesondere das erste Pumpengehäuse (15) unmittelbar an
den Druckraum (50) angrenzt und daß vorzugsweise der
Montagekörper (7) einen Schutzmantel (61) trägt, welcher
den Betätigungskopf (9) und den Druckraum (50) außen
umgibt.
10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß ein das erste Pumpenge
häuse (15) vom Druckraum (50) bis in den Medienspeicher
(2) durchsetzender Luftkanal vorgesehen ist, daß insbe
sondere der Luftkanal innerhalb des ersten Pumpengehäu
ses (15) vom Betätigungsstößel (33) begrenzt ist und
stromaufwärts von der Stützfläche (20) in den Medien
speicher (2) mündet und daß vorzugsweise ein den Luftka
nal in der Ruhestellung sperrendes sowie während des
Pumphubes öffnendes Ventil (37) vorgesehen ist.
11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsglied
(8, 8a) als Kappe ausgebildet ist, daß insbesondere das
Befestigungsglied (8a) innerhalb einer Deckkappe (48a,
69) des Montagekörpers (7a) angeordnet und mit dieser
über die Halterung (40a) verbunden ist und daß vorzugs
weise die Deckkappe mit einer Schnappverbindung (71, 72)
o. dgl. an dem Befestigungsglied (8a) befestigt ist.
12. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsglied
(8a) und das äußere Gehäuseende des ersten Pumpengehäu
ses (15a) miteinander einteilig ausgebildet sind, daß
insbesondere der Montagekörper (7, 7a) einschließlich
des feststehenden Pumpenkörpers (49, 49a) bis an die
Halterung (40, 40a) einteilig ausgebildet ist und daß
vorzugsweise der Betätigungskopf (9) wenigstens in der
Hubendstellung das äußerste Gehäuseende (19) umgibt.
13. Austragvorrichtung, insbesondere nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betäti
gungskopf (9, 9a) eine Mischdüse mit einer Mischkammer
(58, 58a) aufweist, an welche die erste Pumpeneinheit
(3, 3a) und die Druckkammer (50, 50a) der zweiten Pumpe
(4, 4a) über gesonderte Kanäle (54, 59 bzw. 54a, 59a)
angeschlossen sind, daß insbesondere in die Mischkammer
(58a) mindestens eine Zerstäuberdüse (75) des Austrag
kanales (54a) der ersten Pumpeneinheit (3a) mündet und
daß vorzugsweise die Mischkammer (58a) als Drallkammer
ausgebildet ist, welche unmittelbar in eine zweite
Zerstäuberdüse mündet, an der das Medium aus der Aus
tragvorrichtung (1a) austritt.
14. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü
che, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Pumpenein
heit (4, 4a) im wesentlichen nur über den Medienauslaß
(14, 14a) ansaugt, daß insbesondere dem Medienauslaß
(14a) zwei Düsenkörper (55a, 57a) mit zwei im axialen
Abstand aufeinanderfolgenden Prallflächen (74) für das
Medium zugeordnet ist und daß vorzugsweise eine der
Prallflächen (74) in Strömungsrichtung an Übertrittska
näle (75) anschließt und von einem als Düsenkappe (55a)
ausgebildeten Düsenkörper umgeben ist, dessen im Axial
abstand von den Übertrittskanälen (75) liegende Stirn
wand die zweite Prallfläche bildet und von einer ins
Freie mündenden Düsenbohrung (56) durchsetzt ist.
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