DE19716994B4

DE19716994B4 - Küchenspüle

Info

Publication number: DE19716994B4
Application number: DE1997116994
Authority: DE
Original assignee: Niro Plan AG
Current assignee: Franke Technology and Trademark Ltd
Priority date: 1997-04-23
Filing date: 1997-04-23
Publication date: 2007-04-19
Anticipated expiration: 2017-04-24
Also published as: EP0874091A3; DE19716994A1; EP0874091A2

Abstract

Spüle mit einstückig in den Beckenboden (12) eingeformtem Siebablauf (2), der eine Mehrzahl von Einzellöchern (3) aufweist und mit einem Verschlussstopfen (13) abzuschließen ist,
wobei die Einzellöcher (3) beckenseitig durch eine vom Beckenboden (12) abgesetzte Dichtfläche (17) umgeben sind, die mit dem Verschlussstopfen (13) zusammen wirkt
und wobei der Siebablauf (2) topfförmig mit einem abgestuften Rand ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich der Abstufung eine abgerundete Dichtfläche (21) liegt, die mit dem Verschlussstopfen (13) zusammenwirkt, der an seiner Oberseite einen Fangkorb (18) aufweist, der in seinem Durchmesser an den topfförmigen Siebablauf (2) angepasst ist und der an seiner Unterseite mit einem zentrischen Führungsstift (15) versehen ist, mit dem er in einer entsprechenden Führungsbuchse (5) am Siebablauf (2) zu führen ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Spüle mit einstückig in den Beckenboden eingeformtem Siebauflauf, der eine Mehrzahl von Einzellöchern aufweist und mit einem Verschlußstopfen abzuschließen ist gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Spülen dieser Art sind insbesondere aus Skandinavien bekannt. Eine entsprechende vorbekannte Spüle aus Keramikmaterial findet sich aber auch in der EP 0 637 651 A1 eines italienischen Anmelders.

In Mitteleuropa werden ansonsten die Ablauflöcher mit separaten Ablaufarmaturen versehen, bei denen ein mit Einzellöchern versehener Flansch von der Beckenseite aus in das entsprechende Ablaufloch am Beckenboden gesteckt wird. Gegen diesen Flansch wird dann auf der Unterseite des Beckenbodens das Ende des Ablaufrohres mittels einer zentrisch im Flansch steckenden Schraube festgelegt.

Dies hat den Nachteil, daß sich zwischen dem Flansch und dem Beckenboden eine Kante oder Rille bildet, wo sich in unerwünschter Weise Schmutz sammelt. Eine solche Schmutzsammelstelle wird bei den einstückigen, im Beckenboden eingeformten Siebabläufen verhindert.

Die bekannten einstückigen, im Beckenboden eingeformten Siebabläufe sind aber im wesentlichen mit dem Beckenboden fluchtend, so daß sie nur schwer abzudichten sind durch flach auf dem Beckenboden aufliegende Gummiverschlüsse. Bereits ein leichtes Anstoßen dieses Verschlusses beim Hantieren im Becken führt zum Verrutschen des Verschlusses und damit zu einem unerwünschten Ablaufen des Spülwassers.

Damit einerseits die guten hygienischen Verhältnisse bei den eingeformten Siebabläufen gewährleistet bleiben, während gleichzeitig andererseits eine bessere Fixierung eines Verschlußstopfens erreicht wird, sind die Einzellöcher beckenseitig durch eine vom Beckenboden abgesetzte Dichtfläche umgeben, die mit dem Verschlußstopfen zusammenwirkt.

Durch das Absetzen der Dichtfläche ist zu erreichen, daß der Verschlußstopfen nicht mehr im direkten Angriffsbereich beim Hantieren innerhalb der Spüle liegt, so daß verhindert ist, daß er versehentlich angestoßen und damit verschoben wird.

Vorteilhafterweise liegt dabei die Dichtfläche in einer Ebene, die unterhalb und im wesentlichen parallel zum Beckenboden verläuft. Dadurch kann eine sehr flache Ausführungsform erreicht werden, die zum einen fertigungstechnisch unproblematisch ist, andererseits aber auch ohne größere Schwierigkeiten zu reinigen ist.

Besonders flach kann die Ausführungsform dann gewählt werden, wenn die Einzellöcher in der Ebene angeordnet sind, in der die Dichtfläche liegt.

Es ist dabei bekannt, den Siebablauf topfförmig mit einem abgestuften Rand auszubilden, womit gegebenenfalls bereits bekannte Verschlußstopfen entsprechend auch bei den erfindungsgemäß weitergebildeten Spülen zu verwenden sind.

Hierbei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß die Dichtfläche am Übergang zwischen zwei Stufen angeordnet und abgerundet ausgebildet ist.

Zur besseren Fixierung des Stopfens an der gewünschten Position ist er an seiner Unterseite mit einem zentrischen Führungsstift versehen, mit dem er in einer entsprechenden Führungsbuchse am Siebablauf zu führen ist.

Außerdem trägt der Stopfen an seiner Oberseite auch noch einen Fangkorb, der in seinem Durchmesser an den topfförmigen Siebablauf angepaßt ist. Damit ist zu erreichen, daß wie bei heutigen Spülen bereits üblich grober Schmutz vor dem Eintreten in den Ablauf abgefangen und so leicht zu entfernen ist.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen. Dabei zeigt
1 einen Schnitt durch eine Spüle im Bereich des Ablaufes;
2 einen Schnitt durch eine Spüle wie in 1 mit einem Verschlußstopfen mit Fangkorb; und
3 einen Schnitt durch eine Spüle wie in 1, wobei der Siebablauf einen abgestuften Rand aufweist.
In 1 ist ein Schnitt durch ein Spülbecken 1 dargestellt. Becken dieser Art werden als Haushaltsspülen in die Arbeitsplatten von Einbauküchen eingesetzt. Am Boden des Beckens ist einstückig ein Siebablauf 2 eingeformt, der eine Vielzahl von Einzellöchern 3 aufweist. Unterhalb des Siebablaufs 2 ist eine Ablaufarmatur 4 an der Unterseite des Beckens befestigt. Die Ablaufarmatur 4 wird über einen an ihrer Oberseite angeformten, mit einer Dichtung 7 versehenen Flansch 6 durch eine zentrisch angeordnete Hohlschraube 5 gegen einen Dichtungssitz 8 an der Spülenunterseite gezogen. Dabei stützt sich die Hohlschraube 5 mit ihrem Kopf 9 auf der beckenseitigen Oberseite des Siebablaufes 2 ab und ist mit ihrem unteren Ende in eine Muffe 10 geschraubt, die der Ablaufarmatur zugeordnet ist. Durch entsprechendes Anziehen der Hohlschraube 5 wird dann die Ablaufarmatur 4 in ihrer Anpressung an die Unterseite des Beckens eingestellt. An dem dem Becken abgewandten Ende trägt die Ablaufarmatur ein mit bekannter Steck- und/oder Schraubvorrichtung befestigtes Abflußrohr 11, durch das aus dem Becken abfließendes Abwasser wegfließt.
Der Siebablauf 2 hat auf seiner dem Becken 1 zugewandten Seite Dichtflächen 17 neben den Einzellöchern 3, die gegenüber dem normalen Be ckenboden 12 abgesetzt sind. Damit wird erreicht, daß ein Verschlußstopfen 13 sich mit seiner Unterseite 14 flächig an die Dichtflächen 17 anlegen kann und aufgrund der Absetzung gegen ein seitliches Verschieben und Verrutschen gesichert ist. Dieser Effekt kann weiter verstärkt werden, indem der Verschlußstopfen mit einem zentrischen Führungsstift 15 versehen wird, der im hier dargestellten Beispiel in die Hohlschraube 5 eingesteckt wird.
Die im Verschlußstopfen 13 ausgebildete Ummantelung 16 kann gleichzeitig als Griff für den Verschlußstopfen verwandt werden.
Insbesondere indem sich die Ebene, in der die Einzellöcher 3 angeordnet sind, unterhalb des eigentlichen Beckenbodens 12 befindet, wird erreicht, daß bei normalem Hantieren in der Spüle nicht gegen den Verschlußstopfen gestoßen wird, da der Verschlußstopfen in dem sich topfförmig nach unten erstreckenden Siebablauf verschwindet.
Durch die topfförmige Ausbildung liegt die Ebene, in der die Einzellöcher 3 angeordnet sind, unterhalb der Ebene, in der sich die Dichtung 7 erstreckt, welche zwischen der Beckenunterseite und dem Flansch 6 der den Siebablauf 2 von unten becherförmig umgreifenden Ablaufarmatur 4 positioniert ist.
Aufgrund der topfförmigen Gestaltung des Siebablaufes wird das Abwasser an der Dichtung 7 vorbeigeleitet, wodurch diese Dichtung vollständig gegenüber dem schmutzigen Abwasser abgeschirmt und somit haltbarer ist.
In der 2 ist ein weiterer Verschlußstopfens dargestellt. Am oberen Ende trägt der Führungsstift hier einen Fangkorb 18, der mit einer Vielzahl von im wesentlichen radial verlaufenden Schlitzen 20 versehen ist. Unterhalb dieses Fangkorbes 18 trägt der Verschlußstopfen eine Weichgummischeibe 19, die sich an ihrer Unterseite flächig auf die Dichtfläche 17 des Siebablaufes 2 auflegt. Durch das über dem Verschlußstopfen stehende Wasser wird die Weichgummischeibe 19 gegen diese Dichtfläche gepreßt und dichtet den Siebablauf somit ab.
Durch ein leichtes Hochziehen des Verschlußstopfens 15 kann die Weichgummischeibe von den Dichtflächen wieder abgehoben werden, woraufhin das Wasser im Becken 1 durch die Schlitze 20 im Fangkorb 18 und durch die Einzellöcher 3 in die Ablaufarmatur 4 bzw. das Abflußrohr 11 fließt. Dabei bleiben gröbere Verunreinigungen des Abwassers, wie z. B. Essensreste etc. im Fangkorb 18 hängen und können separat entsorgt werden.
Eine erfindungsgemäße Ausgestaltung eines Verschlußstopfens mit Fangkorb sieht man in 3. Dort ist der Siebablauf 2 wieder topfförmig in die ihn übergreifende Ablaufarmatur 4 hineingezogen. Allerdings ist der Rand des Siebablaufes 2 abgestuft ausgebildet. Damit ergibt sich eine abgerundete Dichtfläche 21, die im Bereich der Abstufung liegt, wodurch sich im Prinzip auch bereits bisher verwandte ähnliche Verschlußstopfen verwenden lassen.
Auch in dieser Ausführungsform ist die Ebene, in der die Einzellöcher 3 des Siebablaufes 2 angeordnet sind, erheblich tieferliegend als die Ebene, in der die Dichtung 7 zwischen der den Siebablauf becherförmig übergreifenden Ablaufarmatur 4 und der Beckenunterseite liegt.
Zusammenfassend stellt die Erfindung eine produktionstechnisch günstig zu lösende Möglichkeit dar, bei Spülen einen Schmutzrand im Bereich des Ablaufes zu vermeiden, wobei aufgrund der dabei tief in der Ablaufarmatur liegenden Einzellöcher auch auf der Unterseite der Spüle eine dauerhafte Dichtvorrichtung zu erreichen ist.

Claims

Spüle mit einstückig in den Beckenboden (12) eingeformtem Siebablauf (2), der eine Mehrzahl von Einzellöchern (3) aufweist und mit einem Verschlussstopfen (13) abzuschließen ist, wobei die Einzellöcher (3) beckenseitig durch eine vom Beckenboden (12) abgesetzte Dichtfläche (17) umgeben sind, die mit dem Verschlussstopfen (13) zusammen wirkt und wobei der Siebablauf (2) topfförmig mit einem abgestuften Rand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Abstufung eine abgerundete Dichtfläche (21) liegt, die mit dem Verschlussstopfen (13) zusammenwirkt, der an seiner Oberseite einen Fangkorb (18) aufweist, der in seinem Durchmesser an den topfförmigen Siebablauf (2) angepasst ist und der an seiner Unterseite mit einem zentrischen Führungsstift (15) versehen ist, mit dem er in einer entsprechenden Führungsbuchse (5) am Siebablauf (2) zu führen ist.
Spüle gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche in einer Ebene liegt, die unterhalb und im Wesentlichen parallel zum Beckenboden (12) verläuft.