DE19716789A1 - Schonbezüge für Kraftfahrzeugsitze mit integriertem Airbag - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schonbezug für Kraftfahrzeugsitze mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil.

Schonbezüge für Autositze dienen verschiedenen Zwecken: Sie verzögern die Abnutzung des ursprünglichen, mit dem Autositz fest verbundenen Sitzbezugs; sie bieten dem jeweiligen Autohalter bzw. Autofahrer die Möglichkeit, Material und Farbe der Sitzbezüge nach seine individuellen Wünschen zu wählen und jederzeit beliebig wieder zu ändern, und sie bieten aufgrund der vielfältigen Wahlmöglichkeiten bezüglich Material und Verarbeitungstechnik einen erhöhten Sitzkomfort, der auf die individuellen Bedürfnisse des jeweiligen Fahrers abgestimmt werden kann. Dies sind einige Gründe dafür, daß Schonbezüge für Autositze ein viel gefragter Artikel sind. Mit der technischen Weiterentwicklung der Kraftfahrzeuge werden auch immer wieder neue Anforderungen an derartige Schonbezüge gestellt. So besteht derzeit das Problem, das ein neues Airbagsystem für Kraftfahrzeugen entwickelt wurde, das in den Lehnenlängsseiten der Kraftfahrzeugsitze angeordnet ist. Bei einem Unfall öffnet sich eine Sollbruchstelle entlang dieser Lehnenlängsseiten, durch die der sich entfaltende und sich aufblasende Airbag heraustritt um seine Pufferfunktion/Auffangfunktion auszuüben. Bei den Stoffzuschnitten für die herkömmlichen Schonbezüge sind die Seitennähte üblicherweise mit maschinell gefertigten Nähten geschlossen, die ein Hindurchtreten eines Airbags nicht erlauben. Diese herkömmlichen Schonbezüge sind folglich für Autositze mit integriertem Airbag nicht geeignet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, die Bereitstellung von Schonbezügen für Kraftfahrzeugsitze der eingangs genannten Art, die auch für Kraftfahrzeugsitze mit integriertem Airbag geeignet sind und einen austretenden und sich aufblasende Airbag nicht behindern.

Eine Lösung dieser Aufgabe besteht in der Bereitstellung eines Schonbezugs der eingangs genannten Art, der dadurch gekennzeichnet ist, daß an dem Rückenlehnenteil im Bereich einer oder beider Rückenlehnenlängsseiten wenigstens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, die durch die Entfaltung eines in dem Sitz integrierten Airbags aufgebrochen wird und eine Öffnung freigibt, durch die der sich entfaltende und sich aufblasende Airbag ungehinderten hindurchtreten und seine Schutzwirkung entfalten kann.

Der erfindungsgemäße Schonbezug ermöglicht somit die Beibehaltung einer formstabilen, verrutschsicheren Paßform unter gleichzeitiger Gewährleistung eines ungehinderten Durchtritts für einen sich entfaltenden und sich aufblasenden Airbags. Es ist infolgedessen ohne weiteres möglich, die bekannten Materialien und Zuschnitte für Schonbezüge zur Herstellung der erfindungsgemäßen Schonbezüge zu verwenden, sofern an geeigneter Position eine Sollbruchstelle ausgebildet wird. Selbst Jerseystoffe sind beispielsweise problemlos einsetzbar.

In den Kraftfahrzeugsitzen ist der Airbag in aller Regel in einer flachen, taschenförmigen Aussparung des Sitz- oder Rückenpolsters eingearbeitet. Die Taschenöffnung ist mit einer Naht verschlossen, welche bei Bedarf aufplatzt und die Öffnung für den Austritt des Airbags freigibt. Bei dem erfindungsgemäßen Schonbezug ist die Sollbruchstelle in dem Bereich des Schonbezugs ausgebildet, der bei vorschriftsmäßigem Einsatz über dieser Öffnung(snaht) liegt.

In einer herstellungs- und handhabungstechnisch vorteilhaft einfachen Ausführungsform der Erfindung ist die Sollbruchstelle ein Öffnungsschlitz, an dessen Schlitzkanten Haftmittel ausgebildet sind, mit welchen der Öffnungsschlitz selbständig lösbar verschlossen werden kann. "Selbständig lösbar" bedeutet in diesem Zusammenhang, daß die den Öffnungsschlitz verschließenden Haftmittel beispielsweise allein durch die Druckkraft eines durch die Öffnung hinausdrängenden Airbags auseinandergerissen d. h. gelöst werden.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Sollbruchstelle ein Öffnungsschlitz ist, an dessen Schlitzkanten jeweils wenigstens ein Kunststoffprofil mit integrierten Magneten angeordnet sind, wobei jeweils zwei Magneten, die an den beiden Schlitzkanten in entsprechender Position einander gegenüberliegen, entgegengesetzt zueinander geladen sind und sich infolgedessen anziehen. Bei verschlossener Schlitzöffnung haften die Magneten aneinander und halten dadurch die Kunststoffprofile bzw. die damit verbundenen Schonbezugteile aneinander fest. Die Magneten sind dabei hinsichtlich ihrer magnetischen Anziehungskraft so zu wählen, daß diese Kraft einerseits groß genug ist, um die beiden Schlitzkanten aneinander festzulegen und auch gegen übliche Zugkräfte - infolge der natürlicher Sitz- und Rutschbewegungen einer auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Person- aneinander festzuhalten, und daß diese Kraft anderseits durch den Preßdruck eines sich entfaltenden und/oder sich aufblasenden Airbags mühelos aufgehoben (überwunden wird. Selbstverständlich kann dieser Magnetverschluß auch von Hand ohne Anstrengung geöffnet werden.

In einer bevorzugten Variante der Erfindung werden Magnetbänder eingesetzt, die sich über nahezu die gesamte Länge der jeweiligen Schlitzkante bzw. des daran angeordneten Kunststoffprofils erstrecken. Die Kunststoffprofile sind vorzugsweise an den Schlitzkanten des Schonbezugmaterials angenäht.

Die Kunststoffprofile weisen vorzugsweise eine Breite von mindestens 22 mm auf. Durch diese Mindestbreite wird eine Versteifung des Schonbezugteils im Bereich der Rückenlehnenaußenseite erreicht, die einem unerwünschten Zusammenrutschen bzw. Verrutschen des Bezugs aus der korrekten Paßlage entgegen wirkt.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die Haftmittel als Steckverbindung realisiert. Sie können ebensogut auch in Gestalt eines Klettverschlusses oder als Klebepunkte ausgebildet sein.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 die Teilansicht eines Querschnitts durch die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schonbezugs, dessen Sollbruchstelle geschlossen ist;

Fig. 2 dieselbe Teilansicht wie in Fig. 1, aber mit geöffneter Sollbruchstelle;

Fig. 3 die Teilansicht eines Querschnitts durch die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schonbezugs, dessen Sollbruchstelle geschlossen ist;

Fig. 4 dieselbe Teilansicht wie in Fig. 3, aber mit geöffneter Sollbruchstelle.

Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines Querschnitts durch die Rückenlehne 8 eines Kraftfahrzeugsitzes mit erfindungsgemäßem Schonbezug, und zwar im Bereich der - relativ zur Sitzfläche - rechten, vorderen Längskante 11, die von der der Sitzfläche zugewandten Vorderseite 7 und der Schmalseite 9 der Rückenlehne 8 gebildet wird. Von dem erfindungsgemäßen Schonbezug ist der Stoffzuschnitt 1, der die Vorderseite 7 bedeckt und der Stoffzuschnitt 2, der die rechte Schmalseite 9 bedeckt, dargestellt. Im Bereich der Längskante 11 begrenzen diese beiden Stoffzuschnitt 1 ,2 einen Öffnungsschlitz 10.

Der Öffnungsschlitz 10 verläuft annähernd deckungsgleich zu einer nicht näher dargestellten Austrittsöffnung für einen in der Rückenlehne 8 integrierten Airbag. Die Schlitzkante 12 des Stoffzuschnitts 1 an der Vorderseite 7 ist zu einem Saum 13 nach innen umgeschlagen. In diesem Saum 13 ist eine im Querschnitt T-förmige Kunststoffprofilleiste 3 eingearbeitet, wobei die beiden T-Schenkel-Leisten dem Stoffzuschnitt 1 flächig anliegen und in der Ebene der Vorderseite 7 verlaufen, während sich die T-Stiel-Leiste 15 rechtwinklig dazu, parallel zur Schmalseite 9 erstreckt. An dem den T-Schenkel-Leisten abgewandten freien Ende der T-Stiel-Leiste 15 und dort an ihrer der Rückenlehne 8 abgewandten Seite ist ein Magnetband 5 angeordnet, das sich über die gesamte Länge der Leiste 3 erstreckt.

Die Schlitzkante 17 des Stoffzuschnitts 2 ist an der Schmalseite 9 ist zu einem Saum 19 nach innen umgeschlagen. In diesem Saum 19 ist eine einfache Kunststoffprofilleiste 4 eingearbeitet, die im wesentlichen parallel zu der T-Stiel-Leiste 15 an der Schlitzkante 12 des Stoffzuschnitts 1 verläuft. An ihrem dem Saum 19 abgewandten, freien Ende 20 und dort an ihrer der Rückenlehne 8 zugewandten Seite ist ein Magnetband 6 angeordnet, das sich über die gesamte Länge der Leiste 4 und deckungsgleich zu dem Magnetband 5 an der gegenüberliegenden Leiste 3 erstreckt.

Im hier dargestellten geschlossenen Zustand des Öffnungsschlitzes 10 liegen die beiden Magnetbänder 5 und 6 deckungsgleich aufeinander und haften aufgrund ihrer magnetischen Anziehungskraft aneinander fest. Die mit den Magnetbändern 5 und 6 verbundenen Kunststoffprofilleisten 3 und 4 und die damit verbundenen Stoffzuschnitte 1 und 2 sind infolgedessen ebenfalls aneinander festgelegt, wobei der von dem Saum 12 des Stoffzuschnitts 1 eingefaßte T-Schenkel 14 der Kunststoffprofilleiste 3 rechtwinklig, T-förmig an dem von dem Saum 19 eingefaßten Ende 18 der Kunststoffprofilleiste 4 anliegt und dadurch den Öffnungsschlitz 10 verschließt. Durch die T-förmige Gestaltung der Kunststoffprofilleiste 3, die einfache Leistenform der Kunststoffprofilleiste 4 und die beschriebene räumliche Anordnung wird der Eckkantenbereich des Schonbezugs im geschlossenen Zustand vorteilhaft versteift und derartig vorgeformt, daß er an die betreffende Eckkante (hier Längskante 11) des Kraftfahrzeugsitzes optimal angepaßt ist und selbständig durch Formschluß seine korrekte Position beibehält.

In Fig. 2 ist der Schonbezug gemäß Fig. 1 im geöffneten Zustand dargestellt: Die Magnetbänder 5 und 6 sind voneinander losgelöst, und die über die Kunststoffprofilleisten 3 und 4 daran befestigten Stoffzuschnitte 1 und 2 sind mit ihren Schlitzkanten 12 und 17 auseinandergewichen und geben den Öffnungsschlitz 10 frei.

Fig. 3 zeigt den Ausschnitt eines Querschnitts durch die Rücklehne 8 eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schonbezugs, hier im Bereich der - relativ zur Sitzfläche - linken, vorderen Längskante 24, die von der der Sitzfläche zugewandten Vorderseite 7 und der Schmalseite 9' der Rückenlehne 8 gebildet wird. Von dem erfindungsgemäßen Schonbezug ist der Stoffzuschnitt 1, der die Vorderseite 7 bedeckt und der Stoffzuschnitt 2, der die linke Schmalseite 9' bedeckt, dargestellt. Im Bereich der Längskante 24 begrenzen diese beiden Stoffzuschnitte 1,2 einen Öffnungsschlitz 10.

Der Öffnungsschlitz 10 verläuft annähernd deckungsgleich zu einer nicht näher dargestellten Austrittsöffnung für einen in der Rückenlehne 8 integrierten Airbag. Die Schlitzkante 25 des Stoffzuschnitts 1 an der Vorderseite 7 ist zu einem Saum 26 nach innen umgeschlagen. In diesem Saum 26 ist eine im Querschnitt annähernd U- förmige Kunststoffprofilleiste 27 eingearbeitet. Die eine U-Schenkel-Leiste 28 ist von dem Saum 26 eingefaßt, sie liegt dem Stoffzuschnitt 1 flächig an und verläuft in der Ebene der Vorderseite 7. Die zweite U-Schenkel-Leiste 29 erstreckt sich parallel dazu und liegt der Vorderseite 7 der Rückenlehne 8 flächig an. Der U-Rücken 36 weist zur Rückenlehnenmitte und die U-Öffnung 35 weist zur Schmalseite 9'.

Die Schlitzkante 30 des Stoffzuschnitts 2 ist an der Schmalseite 9' ist zu einem Saum 31 nach innen umgeschlagen. An diesem Saum 31 ist eine rechtwinklig abgebogene Kunststoffprofilleiste 32 befestigt. Der eine Winkelschenkel 33 verläuft parallel zum Stoffzuschnitt 1 und der Schmalseite 9', der andere Winkelschenkel 34 verläuft rechtwinklig dazu. Im hier dargestellten geschlossenen Zustand des Öffnungsschlitzes 10 verläuft dieser Winkelschenkel 34 parallel zum Stoffzuschnitt 1 und der Vorderseite 7 und ist in die U-Öffnung 35 eingeführt. Er endet am Grund der U-Öffnung 35 vor dem U-Rücken 36.

Durch die winkelförmige Gestaltung der Kunststoffprofilleiste 32, die U-Form der Kunststoffprofilleiste 27 und die beschriebene räumliche Anordnung wird auch bei dieser Ausführungsform der Erfindung der Eckkantenbereich des Schonbezugs im geschlossenen Zustand vorteilhaft versteift und derartig vorgeformt, daß er an die betreffende Eckkante des Kraftfahrzeugsitzes optimal angepaßt ist und selbständig durch Formschluß seine korrekte Position beibehält.

In Fig. 4 ist der Schonbezug gemäß Fig. 3 im geöffneten Zustand dargestellt: Die Winkelprofilleiste 32 ist aus der U-Profilleiste 27 herausgelöst, und daran befestigten Stoffzuschnitte 1 und 2 sind mit ihren Schlitzkanten 25 und 30 auseinandergewichen und geben den Öffnungsschlitz 10 frei.

Bezugszeichenliste

1

Stoffzuschnitt

2

Stoffzuschnitt

3

T-förmige Kunststoffprofilleiste

4

Kunststoffprofilleiste

5

Magnetband

6

Magnetband

7

Vorderseite

8

Rückenlehne

9

,

9

' Schmalseite

10

Öffnungsschlitz

11

Längskante

12

Schlitzkante

13

Saum

14

T-Schenkel-Leiste

15

T-Stiel-Leiste

16

T-Schenkel-Leiste

17

Schlitzkante

18

eingefaßtes Ende

19

Saum

20

freies Ende

24

Längskante

25

Schlitzkante

26

Saum

27

U-förmige Kunststoffprofilleiste

28

U-Schenkel-Leiste

29

U-Schenkel-Leiste

30

Schlitzkante

31

Saum

32

rechtwinklige Kunststoffprofilleiste

33

Winkelschenkel

34

Winkelschenkel

35

U-Öffnung

36

U-Rücken

Claims (9)

1. Schonbezug für Kraftfahrzeugsitze mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Rückenlehnenteil im Bereich der Rückenlehnenlängsseiten wenigstens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, die durch Entfaltung eines in dem Sitz integrierten Airbags aufbrechbar ist und eine Öffnung freigibt, die von dem sich entfaltenden und sich aufblasenden Airbag ungehinderten passierbar ist.

2. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstelle ein Öffnungsschlitz (10) ist, an dessen Schlitzkanten (12, 17 bzw. 25, 30) Haftmittel zum lösbaren Verschließen des Öffnungsschlitzes (10) ausgebildet sind.

3. Schonbezug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Schlitzkanten (12, 17) jeweils wenigstens ein Kunststoffprofil mit integriertem Magneten angeordnet ist, wobei zwei Magneten, die an den beiden Schlitzkanten (12, 17) in entsprechender Position einander gegenüberliegen, entgegengesetzt zueinander geladen sind.

4. Schonbezug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß Magnetbänder (5, 6) vorgesehen sind, die sich über nahezu die gesamte Länge der jeweiligen Schlitzkante (12, 17) bzw. des daran angeordneten Kunststoffprofils erstrecken.

5. Schonbezug nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffprofile an den Schlitzkanten (12, 17) des Schonbezugs angenäht sind.

6. Schonbezug nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffprofile eine Breite von mindestens 22 mm aufweisen.

7. Schonbezug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haftmittel als Steckverbindung realisiert sind.

8. Schonbezug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haftmittel als Klettverschluß realisiert sind.

9. Schonbezug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Haftmittel Klebepunkte ausgebildet sind.