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Die
Erfindung bezieht sich auf eine Schließeinrichtung nach dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
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Aus
der
DE 34 02 430 A1 ist
eine Schließeinrichtung
für ein
Behältnis
bekannt, die bereits einen Zahlenschlossmechanismus mit mehreren
Zahlenrädern
hat, mittels denen ein Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlossmechanismus einstellbar ist. Mit jeweils einem
Zahlenrad ist eine Kupplungsscheibe in Eingriff, wobei die Kupplungsscheiben
bei Einstellung des Schlüsselgeheimnisses
des Zahlenschlossmechanismus mittels der Zahlenräder eine Freigabeposition einnehmen.
Der Zahlenschlossmechanismus hat darüber hinaus einen Druckriegel,
der in Freigabestellung der Kupplungsscheiben des Zahlenschlossmechanismus
aus einer die Schließeinrichtung
blockierenden Verriegelstellung in eine die Schließeinrichtung
freigebende Entriegelstellung verstellbar ist. An jedem Zahlenrad
sind Vorsprungelemente ausgebildet, die bei jeder Verstellung des
Zahlenrads zeitweise in Anlage an rotationsfest angeordnete Bauteile
des Zahlenschlossmechanismus geraten.
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Hierbei
sind als rotationsfest angeordnete Bauteile des Zahlenschlossmechanismus
Rastbuckel vorgesehen, die in Rastdellen eingreifen, die auf einer
Stirnseite der Zahlenräder
ausgebildet sind. Diese Rastbuckel sind auf einer der betreffenden Stirnseite
der Zahlenräder
gegenüberliegenden
Innenseite eines Hebels ausgebildet, wobei der Hebel für die einzelnen
Bauteile des Zahlenschlossmechanismus auch eine Art Gehäusefunktion
wahrnimmt.
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Wenn
das Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlossmechanismus verstellt werden soll, befinden sich
die Kupplungsscheiben des bekannten Zahlenschlossmechanismus in
drehfestem Eingriff mit entsprechenden Nocken des Druckriegels,
wobei eine Drehung der Zahlenräder
in Bezug auf die drehfest gehaltenen Kupplungsscheiben möglich ist.
Hierzu muss sowohl der Eingriff zwischen den Zahlenrädern und
den Kupplungsscheiben als auch der Rasteingriff zwischen den zahlenradseitigen
Rastdellen und den hebelseitigen Rastbuckeln aufgehoben werden.
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Ausgehend
von dem vorstehend geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, eine Neueinstellung bzw. eine Verstellung des
Schlüsselgeheimnisses
des Zahlenschlossmechanismus bei eingestelltem Schlüsselgeheimnis und
bei sich in seiner Entriegelstellung befindlichem Druckriegel zu
erleichtern.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die
im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale
gelöst.
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Bei
einer Verstellung bzw. Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlossmechanismus
der erfindungsge mäßen Schließeinrichtung
ist es somit nicht erforderlich, irgendwelche Rastungen zwischen
den Zahlenrädern
und anderen Bauteilen als den Kupplungsscheiben zu überwinden.
Die Verschleierung des Schlüsselgeheimnisses ist
dennoch gewährleistet,
da die zahlenradseitigen Vorsprungelemente außer bei eingestelltem Schlüsselgeheimnis
bei jeder Verstellung des Zahlenrads zeitweise in Anlage an die
druckriegelseitigen Vorsprünge
geraten. Die dem Schlüsselgeheimnis
entsprechende Position der Zahlenräder des Zahlenschlossmechanismus
kann somit verschleiert werden, wodurch das Auffinden des Schlüsselgeheimnisses
des Zahlenschlossmechanismus erheblich erschwert ist.
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Bei
bekannten derartigen Schließeinrichtungen
sind die Zahlenräder
des Zahlenschlossmechanismus der Schließeinrichtung in einer Reihe
angeordnet, die üblicherweise
parallel zu einer beispielsweise einen Kofferdeckel und einen Kofferboden trennenden
Koffertrennung angeordnet ist. Um eine ausreichende Sicherheit zu
bieten, sollte der Zahlenschlossmechanismus zumindest drei Zahlenräder aufweisen,
damit die Anzahl möglicher
Einstellungen ausreichend groß ist,
um ein systematisches Auffinden des Schlüsselgeheimnisses mit großer Wahrscheinlichkeit
auszuschließen.
Entsprechende Schließeinrichtungen
mit derartigen Zahlenschlossmechanismen kommen häufig in Kombination mit Schließeinrichtungen
zum Einsatz, die mit einem mit einem Schlüssel öffen- und schließbaren Zylinderschloss
ausgerüstet
sind. Da bei den letztgenannten Schließeinrichtungen lediglich ein
Zylinderschloss vorgesehen ist, kommt es zwangsläufig zu unterschiedlichen Abmessungen
der Breite der mit einem Zylinderschloss und der mit einem Zahlenschlossmechanismus
ausgerüsteten
Schließeinrichtungen,
was zu einer erheblichen Beeinträchtigung
des optischen Gesamt eindrucks eines mit derart unterschiedlichen Schließeinrichtungen
ausgerüsteten
Koffers oder ähnlichen
Behältnisses
führen
kann. Um die Abmessungen der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung an die Abmessungen
einer mit einem Zylinderschloss ausgerüsteten Schließeinrichtung
anpassbar zu gestalten, ist es vorteilhaft, wenn die Zahlenräder des
Zahlenschlossmechanismus der Schließeinrichtung in einer zur Koffer-
bzw. Behältnistrennung
orthogonalen Reihe an der Wandung des Behältnisses angeordnet sind. Mittels
der Untereinander- bzw. Übereinanderanordnung
der Zahlenräder
des Zahlenschlossmechanismus entspricht die sich längs der Koffertrennung
entsprechende Breite der mit diesem Zahlenschlossmechanismus ausgerüsteten Schließeinrichtung
der Breite einer mit einem herkömmlichen
Zylinderschloss ausgerüsteten
Schließeinrichtung.
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Hierbei
sollten die Drehachsen der Zahlenräder des Zahlenschlossmechanismus
zweckmäßigerweise
senkrecht zu einem die Schließeinrichtung
aufweisenden Wandungsabschnitt des Behältnisses angeordnet sein.
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Wenn
jedes Zahlenrad des Zahlenschlossmechanismus an zumindest zwei Stellen
aus einem Gehäuse
des Zahlenschlossmechanismus vorsteht, können zur Verstellung des Zahlenrads
in das Schlüsselgeheimnis
oder aus dem Schlüsselgeheimnis
heraus zwei Finger bzw. ein Daumen und ein Finger zum Einsatz kommen,
wodurch sich der Drehvorgang erheblich einfacher gestalten lässt.
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Dies
gilt insbesondere dann, wenn die zwei Stellen, an denen jedes Zahlenrad
aus dem Gehäuse des
Zahlenschlossmechanismus vorsteht, einander diametral gegenüberliegend
angeordnet sind.
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Ein
dauerhafter, jedoch durch Aufbringung einer bestimmten Kraft aufhebbarer
Eingriff zwischen den Zahlenrädern
und den Kupplungsscheiben ist in konstruktiv wenig aufwendiger Weise
erreichbar, wenn jedes Zahlenrad auf seiner der Kupplungsscheibe
zugewandten Seite Erhebungen bzw. Absenkungen aufweist, die mit
auf der dem Zahlenrad zugewandten Seite der Kupplungsscheibe ausgebildeten
Absenkungen bzw. Erhebungen in Eingriff bringbar sind.
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Zur
Erleichterung der Aufhebung des Eingriffes zwischen den Zahlenrädern und
den Kupplungsscheiben ist es zweckmäßig, wenn die zahlenradseitigen
Erhebungen bzw. Absenkungen und die kupplungsscheibenseitigen Absenkungen
bzw. Erhebungen formschlüssig
und kantenfrei ausgebildet sind.
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Ein
fester Eingriff zwischen den Kupplungsscheiben und dem Druckriegel,
der bei einer Drehung der Zahlenräder in Bezug auf die Kupplungsscheiben aufrecht
erhalten bleibt, ergibt sich, wenn jede Kupplungsscheibe eine von
ihrem Umfang sich radial einwärts
erstreckende Ausnehmung aufweist, mit der ein Vorsprung des Druckriegels
in Eingriff bringbar ist, wenn an den Zahlenrädern das Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlossmechanismus eingestellt ist. Wie bereits erwähnt, kann
eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses
nur dann erfolgen, wenn das bestehende Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlossmechanismus
eingestellt ist. Hierdurch wird verhindert, dass von einer Person,
die das geltende Schlüsselgeheimnis
nicht kennt, ein neues Schlüsselgeheimnis
eingestellt werden kann.
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Bei
einer vorteilhaften Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung
ist der Zahlenschlossmechanismus in einem Gehäuse aufgenommen, das als Hebel
eines anziehenden Hebelverschlusses des Koffers od.dgl. ausgebildet
und an seiner dem Koffer od.dgl. zugewandten Seite mittels des Druckriegels
geschlossen ist.
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Im
Folgenden wird die Erfindung anhand einer Ausführungsform unter Bezugnahme
auf die Zeichnung näher
erläutert.
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Es
zeigen:
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1 eine
Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Schließeinrichtung im geschlossenen
Zustand;
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2 eine
Vorderansicht der in 1 gezeigten erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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3 eine
Seitenansicht der in 1 gezeigten erfindungsgemäßen Schließeinrichtung
im geöffneten
Zustand;
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4 einen
Längsschnitt
durch die in 1 dargestellte erfindungsgemäße Schließeinrichtung;
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5 eine
Schnittdarstellung des Gehäuses der
in
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4 dargestellten
erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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6 eine
Schnittdarstellung von Zahlenrädern
der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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7 eine
Schnittdarstellung von Kupplungsscheiben der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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8 eine
Druckfeder und eine Hebelfeder der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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9 einen
Druckriegel der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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10 ein
Gelenk der erfindungsgemäßen Schließeinrich tung;
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11 ein
Oberteil der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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12 eine
Hebelfeder der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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13 eine
Unterplatte der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
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14 den
Schnitt A-A in 15;
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15 eine
Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung bei sich in seiner Verriegelstellung
befindendem Druckriegel;
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16 den
Schnitt A-A in 17; und
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17 eine
Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung bei sich in seiner Freigabestellung
befindendem Druckriegel.
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Eine
in den 1 bis 3 dargestellte erfindungsgemäße Schließeinrichtung 1 ist
an zwei zueinander bewegbaren Teilen eines Behältnisses angeordnet; z.B. ist
ein Oberteil 2 der Schließeinrichtung an einem in den
Figuren lediglich angedeuteten Kofferdeckel 3 befestigt,
wohingegen ein im einzelnen noch zu beschreibendes Unterteil 4 der
Schließeinrichtung
an einem ebenfalls lediglich angedeutet dargestellten Kofferboden 5 befestigt
ist.
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Die
erfindungsgemäße Schließeinrichtung hat
einen zu ihrem Unterteil 4 gehörenden Zahlenschlossmechanismus 6,
der in einem Gehäuse 7 aufgenommen
ist, welches mittels eines Gelenks 8 schwenkbar an einer
Unterplatte 9 gelagert ist. Das Gehäuse 7 kann somit quasi
als Hebel fungieren, der mit dem am Kofferdeckel 3 befindlichen
Oberteil der Schließeinrichtung
in Eingriff bringbar ist und durch dessen Verschwenkung um die unterplattenseitige Achse 10 des
Gelenks 8 und gleichzeitige Drehung um die gehäuseseitige
Achse 11 des Gelenks 8 eine Nase 12 des
Oberteils 2 mit einer Aufnahme 13 der Unterplatte 9 in
Eingriff bringbar ist, so dass, wie in den 1 und 2 dargestellt,
der Kofferdeckel 3 am Kofferboden 5 fixiert ist.
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In
dieser den Kofferdeckel 3 am Kofferboden 5 fixierenden
Stellung ist der Hebel bzw. das Gehäuse 7 mittels des
im Gehäuse 7 aufgenommenen
Zahlenschlossmechanismus 6 verriegelbar.
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Wie
aus den 1 bis 3 hervorgeht, weist
der Zahlenschlossmechanismus drei Zahlenräder 14 auf, die senkrecht
zur zwischen dem Kofferdeckel 3 und dem Kofferboden 5 ausgebildeten
Koffertrennung 15 an einem Wandungsabschnitt 16 des Kofferbodens 5 angeordnet
sind. Die beim dargestellten Ausführungsbeispiel des Zahlenschlossmechanismus 6 vorgesehenen
drei Zahlenräder 14 sind
somit bei auf seiner Bodenwand stehendem Koffer in einer Reihe angeordnet,
die in Vertikalrichtung senkrecht zur dann horizontal verlaufenden
Koffertrennung 15 angeordnet ist.
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In 4 dargestellte
Drehachsen 17 der Zahlenräder verlaufen dann senkrecht
zum Wandungsabschnitt 16.
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Wie
insbesondere aus 2 hervorgeht, hat das Gehäuse 7 Durchbrüche 18,
so dass jedes Zahlenrad 14 an zwei einander diametral gegenüberliegenden
Stellen durch zwei Finger gleichzeitig drehbar ist. Darüber hinaus
ist je Zahlenrad 14 im Gehäuse 7 eine Sichtöffnung 19 vorgesehen,
mittels der die derzeitige Positionierung des Zahlenrads erfassbar ist.
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Der
Hebel bzw. das Gehäuse 7 hat
auf seiner Innenseite drei zylindrische Vorsprünge, welche die Drehachsen 17 für die Zahlenräder 14 bilden.
Darüber
hinaus sitzt auf jeder Drehachse 17 eine Kupplungsscheibe 20,
die ebenfalls um die Drehachse 17 drehbar ist.
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Auf
seiner der Kupplungsscheibe 20 zugewandten Unterseite hat
jedes Zahlenrad 14 Erhebungen 21, welche mit entsprechend
auf der dem Zahlenrad 14 zugewandten Oberseite der Kupplungsscheibe 20 ausgebildeten
und angeordneten Absenkungen 22 in Eingriff sind. Die zahlenradseitigen
Erhebungen 21 sowie die kupplungsscheibenseitigen Absenkungen 22 sind
kantenlos bzw. abgerundet ausgebildet, so dass bei Aufbringung einer
entsprechenden Kraft eine Relativverstellung zwischen dem Zahlenrad 14 und
der Kupplungsscheibe 20 möglich ist, wobei dann die zahlenradseitigen
Erhebungen 21 in jeweils anderen kupplungsscheibenseitigen
Absenkungen 22 aufgenommen werden.
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An
der Unterseite der drei Kupplungsscheiben 20 ist eine Druckfeder 23 angeordnet,
die die Kupplungsscheiben 20 aufwärts drückt, so dass der Eingriff zwischen
den kupplungsscheibenseitigen Absenkungen 22 und den zahlenradseitigen
Erhebungen 21 aufrecht erhalten wird.
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Die
Kupplungsscheiben 20 haben jeweils eine Ausnehmung 24,
die in Gegenüberlage
zu einem ihr zugeordneten Vorsprung 25 eines Druckriegels 26 gerät, wenn
an den Zahlenrädern 14 des Zahlenschlossmechanismus 6,
die mit den Kupplungsscheiben 20 in Eingriff sind, das
Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlossmechanismus 6 eingestellt ist.
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Die
zum Zahlenschlossmechanismus 6 gehörenden Zahlenräder 14 und
Kupplungsscheiben 20 werden mittels der Druckfeder 23 vom
Druckriegel 26 in in 4 aufwärtiger Richtung
vorgespannt. Ein ansonsten üblicher
separater Schließwerkträger kann
daher entfallen.
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Der
Druckriegel 26 ist aus der in den 4 und 15 dargestellten
Verriegelstellung in seine in 17 dargestellte
Entriegelstellung druckbar, wenn, wie dies insbesondere aus 14 hervorgeht, die
kupplungsscheibenseitigen Ausnehmungen 24 den druckriegelseitigen
Vorsprüngen 25 gegenüberliegen.
Der Druckriegel 26 wird mittels einer Druckriegelfeder 27 in
seine in den 4, 14 und 15 dargestellte
Verriegelstellung vorgespannt.
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In
dieser Verriegelstellung ist der Druckriegel 26 mittels
eines an ihm ausgebildeten Unterhakens 28 an einem an der
Unterplatte 9, die fest am Wandungsabschnitt 16 befestigt
ist, ausgebildeten Oberhaken blockiert, so dass eine Verschwenkung
bzw. Drehung des Gehäuses 7 bzw.
des durch das Gehäuse 7 gebildeten
Hebels aus der in 1 dargestellten in die in 3 dargestellte
Position nicht möglich
ist.
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Wenn
der Druckriegel 26, sofern die Kupplungsscheiben 20 mittels
Einstellung des Schlüsselgeheimnisses
an den Zahlenrädern 14,
wie in 14 dargestellt, ausgerichtet
sind, aus seiner Verriegelstellung in seine in 16 dargestellte
Entriegelstellung gegen die Kraft der Druckriegelfeder 27 gedrückt wird,
geraten der druckriegelseitige Unterhaken 28 und der unterplattenseitige
Oberhaken 29 außer
Eingriff, so dass der Zahlenschlossmechanismus 6 mittels
einer um die Achsen 10, 11 des Gelenks 8 angeordneten
Hebelfeder 30 in seine von der Unterplatte 9 entfernte,
in 3 dargestellte Öff nungsstellung geschwenkt
bzw. gedreht wird, in der das Oberteil 2 der Schließeinrichtung 1 vom
Unterteil 4 bzw. von der Unterplatte 9 trennbar
und somit der Kofferdeckel 3 vom Kofferboden 5 entfernbar
ist.
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Da
bei in seiner Entriegelstellung befindlichem Druckriegel 26 ein
fester Eingriff zwischen den druckriegelseitigen Vorsprüngen 25 und
den kupplungscheibenseitigen Ausnehmungen 24 besteht, ist es
möglich,
die Zahlenräder 14 relativ
zu den Kupplungsscheiben 20 zu drehen, da der Eingriff
zwischen den zahlenradseitigen Erhebungen 21 und den kupplungsscheibenseitigen
Absenkungen 22 durch Aufbringung einer vergleichsweise
geringen Kraft aufhebbar ist; durch eine Verdrehung der Zahlenräder 14 in
Bezug auf die Kupplungsscheiben 20 kann dann das Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlossmechanismus 6 neu eingestellt werden.
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Auf
der Unterseite der Zahlenräder 14 sind Vorsprungelemente 31 ausgebildet,
die radial außerhalb
der Kupplungsscheiben 20 angeordnet sind und an den Kupplungsscheiben
vorbei in Richtung auf den Druckriegel 26 bzw. dessen Vorsprünge 25 vorstehen.
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In
der Verriegelungsstellung des Druckriegels 26 geraten diese
Vorsprungelemente 31 bei Drehung des betreffenden Zahlenrads 14 jeweils
zeitweise in Anlage an den druckriegelseitigen Vorsprung 25.
Da jeder Position des Zahlenrads 14 ein Vorsprungelement 31 zugeordnet
ist bzw. da jedes Zahlenrad 14 immer dann korrekt positioniert
ist, wenn der druckriegelseitige Vorsprung 25 von zwei
zahlenradseitigen Vorsprungelementen 31 quasi eingerahmt
ist, erfolgt bei jeder Drehung des Zahlenrads 14 aus einer
Position in die nächste
ein Klicken od.dgl., mittels dem im Zusammenhang mit der auftretenden
Rastwirkung das tatsächliche
Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschlossmechanismus 6 weiter verschleiert wird.
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Um
in der in 16 dargestellten Entriegelstellung
des Druckriegels 26 die Verstellung des Schlüsselgeheimnisses
zu ermöglichen,
weisen die Vorsprünge 25 des
Druckriegels 26 jeweils eine Aussparung 32 auf,
durch die hindurch die zahlenradseitigen Vorsprungelemente 31 passieren
können, wenn
sich der Druckriegel 26 in seiner Entriegelstellung befindet
und wenn durch Relativverdrehung des Zahlenrads 14 in Bezug
auf die ihm zugeordnete Kupplungsscheibe 20 das Schlüsselgeheimnis
verstellt werden soll.
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Sobald
nach einer derartigen Relativverdrehung der Zahlenräder 14 in
Bezug auf die Kupplungsscheiben 20 bzw. nach einer daraus
resultierenden Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlossmechanismus 6 der
Druckriegel 26 losgelassen wird und aufgrund der auf ihn
einwirkenden Druckriegelfeder 27 aus seiner Ent- in seine
Verriegelstellung versetzt wird, ist eine Drehung der Zahlenräder 14 aufgrund
des nunmehr zur Wirkung kommenden Eingriffs zwischen den zahlenradseitigen
Erhebungen 21 und den kupplungsscheibenseitigen Absenkungen 22 nur
noch unter Mitnahme der Kupplungsscheiben 20 möglich.