DE19712441A1 - Schließeinrichtung für einen Koffer oder ähnliche Behältnisse - Google Patents
Schließeinrichtung für einen Koffer oder ähnliche BehältnisseInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließeinrichtung für
einen Koffer oder ähnliche Behältnisse, mit einem Zahlen
schloßmechanismus mit mehreren Zahlenrädern, mittels denen
ein Schlüsselgeheimnis des Zahlenschloßmechanismus einstell
bar ist, so daß die an einer Wandung des Behältnisses ange
brachte Schließeinrichtung aus ihrer das Behältnis abschlie
ßenden Schließstellung in ihre Zugang zum Innenraum des Be
hältnisses bietende Freigabestellung verstellbar ist.
Bei bekannten derartigen Schließeinrichtungen sind die Zah
lenräder des Zahlenschloßmechanismus der Schließeinrichtung
in einer Reihe angeordnet, die parallel zu einer beispiels
weise einen Kofferdeckel und einen Kofferboden trennenden
Koffertrennung angeordnet ist. Um eine ausreichende Sicher
heit zu bieten, sollte der Zahlenschloßmechanismus zumindest
drei Zahlenräder aufweisen, damit die Anzahl möglicher Ein
stellungen ausreichend groß ist, um ein systematisches Auf
finden des Schlüsselgeheimnisses mit großer Wahrscheinlich
keit auszuschließen.
Entsprechende Schließeinrichtungen mit derartigen Zahlen
schloßmechanismen kommen häufig in Kombination mit
Schließeinrichtungen zum Einsatz, die mit einem mit einem
Schlüssel öffen- und schließbaren Zylinderschloß ausgerüstet
sind. Da bei den letztgenannten Schließeinrichtungen ledig
lich ein Zylinderschloß vorgesehen ist, kommt es zwangsläu
fig zu unterschiedlichen Abmessungen der Breite der mit ei
nem Zylinderschloß und der mit einem Zahlenschloßmechanismus
ausgerüsteten Schließeinrichtungen, was zu einer erheblichen
Beeinträchtigung des optischen Gesamteindrucks eines mit
derart unterschiedlichen Schließeinrichtungen ausgerüsteten
Koffers oder ähnlichen Behältnisses führen kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs ge
schilderte Schließeinrichtung derart weiterzubilden, daß ih
re Abmessungen an die Abmessungen einer mit einem Zylinder
schloß ausgerüsteten Schließeinrichtung anpaßbar sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die
Zahlenräder des Zahlenschloßmechanismus der Schließeinrich
tung in einer zur Koffer- bzw. Behältnistrennung orthogona
len Reihe an der Wandung des Behältnisses angeordnet sind.
Mittels der Untereinander- bzw. Übereinanderanordnung der
Zahlenräder des Zahlenschloßmechanismus entspricht die sich
längs der Koffertrennung entsprechende Breite der mit diesem
Zahlenschloßmechanismus ausgerüsteten Schließeinrichtung der
Breite einer mit einem herkömmlichen Zylinderschloß ausgerü
steten Schließeinrichtung.
Hierbei sollten die Drehachsen der Zahlenräder des Zahlen
schloßmechanismus zweckmäßigerweise senkrecht zu einem die
Schließeinrichtung aufweisenden Wandungsabschnitt des Be
hältnisses angeordnet sein.
Wenn jedes Zahlenrad des Zahlenschloßmechanismus an zumin
dest zwei Stellen aus einem Gehäuse des Zahlenschloßmecha
nismus vorsteht, können zur Verstellung des Zahlenrads in
das Schlüsselgeheimnis oder aus dem Schlüsselgeheimnis her
aus zwei Finger bzw. ein Daumen und ein Finger zum Einsatz
kommen, wodurch sich der Drehvorgang erheblich einfacher ge
stalten läßt.
Dies gilt insbesondere dann, wenn die zwei Stellen, an denen
jedes Zahlenrad aus dem Gehäuse des Zahlenschloßmechanismus
vorsteht, einander diametral gegenüberliegend angeordnet
sind.
Eine vereinfachte Möglichkeit zur Verstellung des Schlüssel
geheimnisses des Zahlenschloßmechanismus ergibt sich, wenn
die Zahlenräder des Zahlenschloßmechanismus mit Kupplungs
scheiben in Eingriff sind, die bei Einstellung des Schlüs
selgeheimnisses des Zahlenschloßmechanismus mittels der Zah
lenräder eine Freigabeposition einnehmen, bei der ein Druck
riegel des Zahlenschloßmechanismus aus einer die Schließein
richtung blockierenden Verriegelstellung in eine die
Schließeinrichtung freigebende Entriegelstellung verstellbar
ist, wobei die Kupplungsscheiben bei an den Zahlenrädern des
Zahlenschloßmechanismus eingestelltem Schlüsselgeheimnis mit
dem Druckriegel in Eingriff bringbar sind und die den Ein
griff zwischen dem Druckriegel und den Kupplungsscheiben
aufrecht erhaltenden Kräfte größer als die den Eingriff zwi
schen den Zahlenrädern und den Kupplungsscheiben aufrecht
erhaltenden Kräfte sind, so daß die Zahlenräder bei mit den
Kupplungsscheiben in Eingriff befindlichem Druckriegel in
bezug auf die Kupplungsscheiben drehbar sind. Sofern am Zah
lenschloßmechanismus dann das Schlüsselgeheimnis eingestellt
ist, kann der Druckriegel mit den Kupplungsscheiben in Ein
griff gebracht werden, wobei einerseits eine Öffnung der den
Zahlenschloßmechanismus aufweisenden Schließeinrichtung mög
lich ist und wobei darüber hinaus dann die Zahlenräder in
bezug auf die Kupplungsscheiben verstellt werden können, so
daß am Zahlenschloßmechanismus ein neues Schlüsselgeheimnis
einstellbar ist.
Ein dauerhafter, jedoch durch Aufbringung einer bestimmten
Kraft aufhebbarer Eingriff zwischen den Zahlenrädern und den
Kupplungsscheiben ist in konstruktiv wenig aufwendiger Weise
erreichbar, wenn jedes Zahlenrad auf seiner der Kupplungs
scheibe zugewandten Seite Erhebungen bzw. Absenkungen auf
weist, die mit auf der dem Zahlenrad zugewandten Seite der
Kupplungsscheibe ausgebildeten Absenkungen bzw. Erhebungen
in Eingriff bringbar sind.
Zur Erleichterung der Aufhebung des Eingriffes zwischen den
Zahlenrädern und den Kupplungsscheiben ist es zweckmäßig,
wenn die zahlenradseitigen Erhebungen bzw. Absenkungen und
die kupplungsscheibenseitigen Absenkungen bzw. Erhebungen
formschlüssig und kantenfrei ausgebildet sind.
Ein fester Eingriff zwischen den Kupplungsscheiben und dem
Druckriegel, der bei einer Drehung der Zahlenräder in bezug
auf die Kupplungsscheiben aufrecht erhalten bleibt, ergibt
sich, wenn jede Kupplungsscheibe eine von ihrem Umfang sich
radial einwärts erstreckende Ausnehmung aufweist, mit der
ein Vorsprung des Druckriegels in Eingriff bringbar ist,
wenn an den Zahlenrädern das Schlüsselgeheimnis des Zahlen
schloßmechanismus eingestellt ist. Wie bereits erwähnt, kann
eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses nur dann erfol
gen, wenn das bestehende Schlüsselgeheimnis des Zahlen
schloßmechanismus eingestellt ist. Hierdurch wird verhin
dert, daß von einer Person, die das geltende Schlüsselge
heimnis nicht kennt, ein neues Schlüsselgeheimnis einge
stellt werden kann.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemä
ßen Schließeinrichtung ist der Zahlenschloßmechanismus in
einem Gehäuse aufgenommen, das als Hebel eines anziehenden
Hebelverschlusses des Koffers od. dgl. ausgebildet und an
seiner dem Koffer od. dgl. zugewandten Seite mittels des
Druckriegels geschlossen ist.
Um zu verhindern, daß das Schlüsselgeheimnis des Zahlen
schloßmechanismus dadurch aufgefunden wird, daß bei einer
Drehung des Zahlenrads in die dem Schlüsselgeheimnis ent
sprechende Stellung oder aus der dem Schlüsselgeheimnis ent
sprechenden Stellung heraus bestimmte mechanische Erschei
nungen auftreten, ist es vorteilhaft, wenn an jedem Zahlen
rad Vorsprungelemente ausgebildet sind, die bei jeder Ver
stellung des Zahlenrads zeitweise in Anlage an ein rotati
onsfest angeordnetes Bauteil des Zahlenschloßmechanismus ge
raten. Die aufgrund dieser zeitweisen Anlage auftretende
Rast- bzw. Anschlagwirkung hat zur Folge, daß die dem
Schlüsselgeheimnis entsprechende Position des Zahlenrads
verschleiert werden kann, so daß das Auffinden des Schlüs
selgeheimnisses des Zahlenschloßmechanismus erheblich er
schwert ist.
Vorteilhafterweise können als rotationsfest angeordnete Bau
teile des Zahlenschloßmechanismus die Vorsprünge des Druck
riegels vorgesehen sein.
Um bei eingestelltem Schlüsselgeheimnis und bei sich in sei
ner Entriegelstellung befindlichem Druckriegel eine Neuein
stellung bzw. eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses zu
ermöglichen, sollten die Vorsprünge des Druckriegels zweck
mäßigerweise eine Aussparung aufweisen, durch die hindurch
die Vorsprungelemente der Zahlenräder passieren können, wenn
die druckriegelseitigen Vorsprünge in Eingriff mit den Aus
nehmungen der Kupplungsscheiben sind.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungs
form unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen
Schließeinrichtung im geschlossenen Zustand;
Fig. 2 eine Vorderansicht der in Fig. 1 gezeigten
erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
Fig. 3 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten
erfindungsgemäßen Schließeinrichtung im geöff
neten Zustand;
Fig. 4 einen Längsschnitt durch die in Fig. 1 darge
stellte erfindungsgemäße Schließeinrichtung;
Fig. 5 eine Schnittdarstellung des Gehäuses der in
Fig. 4 dargestellten erfindungsgemäßen Schließ
einrichtung;
Fig. 6 eine Schnittdarstellung von Zahlenrädern der er
findungsgemäßen Schließeinrichtung;
Fig. 7 eine Schnittdarstellung von Kupplungsscheiben
der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung;
Fig. 8 eine Druckfeder und eine Hebelfeder der erfin
dungsgemäßen Schließeinrichtung;
Fig. 9 einen Druckriegel der erfindungsgemäßen Schließ
einrichtung;
Fig. 10 ein Gelenk der erfindungsgemäßen Schließeinrich
tung;
Fig. 11 ein Oberteil der erfindungsgemäßen Schließein
richtung;
Fig. 12 eine Hebelfeder der erfindungsgemäßen Schließ
einrichtung;
Fig. 13 eine Unterplatte der erfindungsgemäßen Schließ
einrichtung;
Fig. 14 den Schnitt A-A in Fig. 15;
Fig. 15 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen
Schließeinrichtung bei sich in seiner Verriegel
stellung befindendem Druckriegel;
Fig. 16 den Schnitt A-A in Fig. 17; und
Fig. 17 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen
Schließeinrichtung bei sich in seiner Freigabe
stellung befindendem Druckriegel.
Eine in den Fig. 1 bis 3 dargestellte erfindungsgemäße
Schließeinrichtung 1 ist an zwei zueinander bewegbaren Tei
len eines Behältnisses angeordnet; z. B. ist ein Oberteil 2
der Schließeinrichtung an einem in den Figuren lediglich an
gedeuteten Kofferdeckel 3 befestigt, wohingegen ein im ein
zelnen noch zu beschreibendes Unterteil 4 der Schließein
richtung an einem ebenfalls lediglich angedeutet dargestel
len Kofferboden 5 befestigt ist.
Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung hat einen zu ihrem
Unterteil 4 gehörenden Zahlenschloßmechanismus 6, der in ei
nem Gehäuse 7 aufgenommen ist, welches mittels eines Gelenks
8 schwenkbar an einer Unterplatte 9 gelagert ist. Das Gehäu
se 7 kann somit quasi als Hebel fungieren, der mit dem am
Kofferdeckel 3 befindlichen Oberteil der Schließeinrichtung
in Eingriff bringbar ist und durch dessen Verschwenkung um
die unterplattenseitige Achse 10 des Gelenks 8 und gleich
zeitige Drehung um die gehäuseseitige Achse 11 des Gelenks 8
eine Nase 12 des Oberteils 2 mit einer Aufnahme 13 der Un
terplatte 9 in Eingriff bringbar ist, so daß, wie in den Fig.
1 und 2 dargestellt, der Kofferdeckel 3 am Kofferboden
2 fixiert ist.
In dieser den Kofferdeckel 3 am Kofferboden 5 fixierenden
Stellung ist der Hebel bzw. das Gehäuse 7 mittels des im Ge
häuse 7 aufgenommenen Zahlenschloßmechanismus 6 verriegel
bar.
Wie aus den Fig. 1 bis 3 hervorgeht, weist der Zahlen
schloßmechanismus drei Zahlenräder 14 auf, die senkrecht zur
zwischen dem Kofferdeckel 3 und dem Kofferboden 5 ausgebil
deten Koffertrennung 15 an einem Wandungsabschnitt 16 des
Kofferbodens 5 angeordnet sind. Die beim dargestellten Aus
führungsbeispiel des Zahlenschloßmechanismus 6 vorgesehenen
drei Zahlenräder 14 sind somit bei auf seiner Bodenwand ste
hendem Koffer in einer Reihe angeordnet, die in Vertikal
richtung senkrecht zur dann horizontal verlaufenden Koffer
trennung 15 angeordnet ist.
In Fig. 4 dargestellte Drehachsen 17 der Zahlenräder ver
laufen dann senkrecht zum Wandungsabschnitt 16.
Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, hat das Gehäuse 7
Durchbrüche 18, so daß jedes Zahlenrad 14 an zwei einander
diametral gegenüberliegenden Stellen durch zwei Finger
gleichzeitig drehbar ist. Darüber hinaus ist je Zahlenrad 14
im Gehäuse 7 eine Sichtöffnung 19 vorgesehen, mittels der
die derzeitige Positionierung des Zahlenrads erfaßbar ist.
Der Hebel bzw. das Gehäuse 7 hat auf seiner Innenseite drei
zylindrische Vorsprünge, welche die Drehachsen 17 für die
Zahlenräder 14 bilden. Darüber hinaus sitzt auf jeder Dreh
achse 17 eine Kupplungsscheibe 20, die ebenfalls um die
Drehachse 17 drehbar ist.
Auf seiner der Kupplungsscheibe 20 zugewandten Unterseite
hat jedes Zahlenrad 14 Erhebungen 21, welche mit entspre
chend auf der dem Zahlenrad 14 zugewandten Oberseite der
Kupplungsscheibe 20 ausgebildeten und angeordneten Absenkun
gen 22 in Eingriff sind. Die zahlenradseitigen Erhebungen 21
sowie die kupplungsscheibenseitigen Absenkungen 22 sind kan
tenlos bzw. abgerundet ausgebildet, so daß bei Aufbringung
einer entsprechenden Kraft eine Relativverstellung zwischen
dem Zahlenrad 14 und der Kupplungsscheibe 20 möglich ist,
wobei dann die zahlenradseitigen Erhebungen 21 in jeweils
anderen kupplungsscheibenseitigen Absenkungen 22 aufgenommen
werden.
An der Unterseite der drei Kupplungsscheiben 20 ist eine
Druckfeder 23 angeordnet, die die Kupplungsscheiben 20 auf
wärts drückt, so daß der Eingriff zwischen den kupplungs
scheibenseitigen Absenkungen 22 und den zahlenradseitigen
Erhebungen 21 aufrecht erhalten wird.
Die Kupplungsscheiben 20 haben jeweils eine Ausnehmung 24,
die in Gegenüberlage zu einem ihr zugeordneten Vorsprung 25
eines Druckriegels 26 gerät, wenn an den Zahlenrädern 14 des
Zahlenschloßmechanismus 6, die mit den Kupplungsscheiben 20
in Eingriff sind, das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschloßme
chanismus 6 eingestellt ist.
Die zum Zahlenschloßmechanismus 6 gehörenden Zahlenräder
14 und Kupplungsscheiben 20 werden mittels der Druckfeder
23 vom Druckriegel 26 in in Fig. 4 aufwärtiger Richtung
vorgespannt. Ein ansonsten üblicher separater Schließ
werkträger kann daher entfallen.
Der Druckriegel 26 ist aus der in den Fig. 4 und 15 dar
gestellten Verriegelstellung in seine in Fig. 17 darge
stellte Entriegelstellung drückbar, wenn, wie dies insbeson
dere aus Fig. 14 hervorgeht, die kupplungsscheibenseitigen
Ausnehmungen 24 den druckriegelseitigen Vorsprüngen 25 ge
genüberliegen. Der Druckriegel 26 wird mittels einer Druck
riegelfeder 27 in seine in den Fig. 4, 14 und 15 darge
stellte Verriegelstellung vorgespannt.
In dieser Verriegelstellung ist der Druckriegel 26 mittels
eines an ihm ausgebildeten Unterhakens 28 an einem an der
Unterplatte 9, die fest am Wandungsabschnitt 16 befestigt
ist, ausgebildeten Oberhaken blockiert, so daß eine Ver
schwenkung bzw. Drehung des Gehäuses 7 bzw. des durch das
Gehäuse 7 gebildeten Hebels aus der in Fig. 1 dargestellten
in die in Fig. 3 dargestellte Position nicht möglich ist.
Wenn der Druckriegel 26, sofern die Kupplungsscheiben 20
mittels Einstellung des Schlüsselgeheimnisses an den Zahlen
rädern 14, wie in Fig. 14 dargestellt, ausgerichtet sind,
aus seiner Verriegelstellung in seine in Fig. 16 darge
stellte Entriegelstellung gegen die Kraft der Druckriegelfe
der 27 gedrückt wird, geraten der druckriegelseitige Unter
haken 28 und der unterplattenseitige Oberhaken 29 außer Ein
griff, so daß der Zahlenschloßmechanismus 6 mittels einer um
die Achsen 10, 11 des Gelenks 8 angeordneten Hebelfeder 30
in seine von der Unterplatte 9 entfernte, in Fig. 3 darge
stellte Öffnungsstellung geschwenkt bzw. gedreht wird, in
der das Oberteil 2 der Schließeinrichtung 1 vom Unterteil 4
bzw. von der Unterplatte 9 trennbar und somit der Kofferdec
kel 3 vom Kofferboden 5 entfernbar ist.
Da bei in seiner Entriegelstellung befindlichem Druckriegel
26 ein fester Eingriff zwischen den druckriegelseitigen Vor
sprüngen 25 und den kupplungsscheibenseitigen Ausnehmungen 24
besteht, ist es möglich, die Zahlenräder 14 relativ zu den
Kupplungsscheiben 20 zu drehen, da der Eingriff zwischen den
zahlenradseitigen Erhebungen 21 und den kupplungsscheiben
seitigen Absenkungen 22 durch Aufbringung einer vergleichs
weise geringen Kraft aufhebbar ist; durch eine Verdrehung
der Zahlenräder 14 in bezug auf die Kupplungsscheiben 20
kann dann das Schlüsselgeheimnis des Zahlenschloßmechanismus
6 neu eingestellt werden.
Auf der Unterseite der Zahlenräder 14 sind Vorsprungelemente
31 ausgebildet, die radial außerhalb der Kupplungsscheiben
20 angeordnet sind und an den Kupplungsscheiben vorbei in
Richtung auf den Druckriegel 26 bzw. dessen Vorsprünge 25
vorstehen.
In der Verriegelungsstellung des Druckriegels 26 geraten
diese Vorsprungelemente 31 bei Drehung des betreffenden Zah
lenrads 14 jeweils zeitweise in Anlage an den druckriegel
seitigen Vorsprung 25. Da jeder Position des Zahlenrads 14
ein Vorsprungelement 31 zugeordnet ist bzw. da jedes Zahlen
rad 14 immer dann korrekt positioniert ist, wenn der druck
riegelseitige Vorsprung 25 von zwei zahlenradseitigen Vor
sprungelementen 31 quasi eingerahmt ist, erfolgt bei jeder
Drehung des Zahlenrads 14 aus einer Position in die nächste
ein Klicken od. dgl., mittels dem im Zusammenhang mit der
auftretenden Rastwirkung das tatsächliche Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschloßmechanismus 6 weiter verschleiert wird.
Um in der in Fig. 16 dargestellten Entriegelstellung des
Druckriegels 26 die Verstellung des Schlüsselgeheimnisses zu
ermöglichen, weisen die Vorsprünge 25 des Druckriegels 26
jeweils eine Aussparung 32 auf, durch die hindurch die zah
lenradseitigen Vorsprungelemente 31 passieren können, wenn
sich der Druckriegel 26 in seiner Entriegelstellung befindet
und wenn durch Relativverdrehung des Zahlenrads 14 in bezug
auf die ihm zugeordnete Kupplungsscheibe 20 das Schlüsselge
heimnis verstellt werden soll.
Sobald nach einer derartigen Relativverdrehung der Zahlenrä
der 14 in bezug auf die Kupplungsscheiben 20 bzw. nach einer
daraus resultierenden Verstellung des Schlüsselgeheimnisses
des Zahlenschloßmechanismus 6 der Druckriegel 26 losgelassen
wird und aufgrund der auf ihn einwirkenden Druckriegelfeder
27 aus seiner Ent- in seine Verriegelstellung versetzt wird,
ist eine Drehung der Zahlenräder 14 aufgrund des nunmehr zur
Wirkung kommenden Eingriffs zwischen den zahlenradseitigen
Erhebungen 21 und den kupplungsscheibenseitigen Absenkungen
22 nur noch unter Mitnahme der Kupplungsscheiben 20 möglich.
Claims (11)
1. Schließeinrichtung für einen Koffer oder ähnliche Be
hältnisse, mit einem Zahlenschloßmechanismus (6) mit mehre
ren Zahlenrädern (14), mittels denen ein Schlüsselgeheimnis
des Zahlenschloßmechanismus (6) einstellbar ist, so daß die
an einer Wandung des Behältnisses angebrachte Schließein
richtung (1) aus ihrer das Behältnis abschließenden Schließ
stellung in ihre Zugang zum Innenraum des Behältnisses bie
tende Freigabestellung verstellbar ist, dadurch gekennzeich
net, daß die Zahlenräder (14) des Zahlenschloßmechanismus
(6) der Schließeinrichtung (1) in einer zur Koffer- bzw. Be
hältnistrennung (15) orthogonalen Reihe an der Wandung des
Behältnisses angeordnet sind.
2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, bei der Drehachsen
(17) der Zahlenräder (14) des Zahlenschloßmechanismus (6)
senkrecht zu einem die Schließeinrichtung (1) aufweisenden
Wandungsabschnitt (16) des Behältnisses angeordnet sind.
3. Schließeinrichtung, vorzugsweise nach Anspruch 1 oder 2,
bei der jedes Zahlenrad (14) des Zahlenschloßmechanismus (6)
an zumindest zwei Stellen aus einem Gehäuse (7) des Zahlen
schloßmechanismus (6) vorsteht.
4. Schließeinrichtung nach Anspruch 3, bei der die zwei
Stellen, an denen jedes Zahlenrad (14) aus dem Gehäuse (7)
des Zahlenschloßmechanismus (6) vorsteht, einander diametral
gegenüberliegend angeordnet sind.
5. Schließeinrichtung, vorzugsweise nach einem der Ansprü
che 1 bis 4, bei der die Zahlenräder (14) des Zahlenschloß
mechanismus (6) mit Kupplungsscheiben (20) in Eingriff sind,
die bei Einstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlen
schloßmechanismus (6) mittels der Zahlenräder (14) eine
Freigabeposition einnehmen, in der ein Druckriegel (26) des
Zahlenschloßmechanismus (6) aus einer die Schließeinrichtung
(1) blockierenden Verriegelstellung in eine die Schließein
richtung (1) freigebende Entriegelstellung verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsscheiben (20) bei
an den Zahlenrädern (14) des Zahlenschloßmechanismus (6)
eingestelltem Schlüsselgeheimnis mit dem Druckriegel (26) in
Eingriff bringbar sind und daß die den Eingriff zwischen dem
Druckriegel (26) und den Kupplungsscheiben (20) aufrecht er
halt enden Kräfte größer als die den Eingriff zwischen den
Zahlenrädern (14) und den Kupplungsscheiben (20) aufrecht
erhaltenden Kräfte sind, so daß die Zahlenräder (14) bei mit
den Kupplungsscheiben (20) in Eingriff befindlichem Druck
riegel (26) in bezug auf die Kupplungsscheiben (20) drehbar
sind.
6. Schließeinrichtung nach Anspruch 5, bei der jedes Zah
lenrad (14) auf seiner der Kupplungsscheibe (20) zugewandten
Seite Erhebungen (21) bzw. Absenkungen aufweist, die mit auf
der dem Zahlenrad (14) zugewandten Seite der Kupplungsschei
be (20) ausgebildeten Absenkungen (22) bzw. Erhebungen in
Eingriff bringbar sind.
7. Schließeinrichtung nach Anspruch 6, bei der die zahlen
radseitigen Erhebungen (21) bzw. Absenkungen und die kupp
lungsscheibenseitigen Absenkungen (22) bzw. Erhebungen form
schlüssig und kantenfrei ausgebildet sind.
8. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, bei
der jede Kupplungsscheibe (20) eine von ihrem Umfang sich
radial einwärts erstreckende Ausnehmung (24) aufweist, mit
der ein Vorsprung (25) des Druckriegels (26) in Eingriff
bringbar ist, wenn an den Zahlenrädern (14) das Schüsselge
heimnis des Zahlenschloßmechanismus (6) eingestellt ist.
9. Schließeinrichtung, vorzugsweise nach einem der Ansprüche
1 bis 8, bei der an jedem Zahlenrad (14) Vorsprungelemente
(31) ausgebildet sind, die bei jeder Verstellung des Zahlen
rads (14) zeitweise in Anlage an ein rotationsfest angeord
netes Bauteil (25) des Zahlenschloßmechanismus (6) geraten.
10. Schließeinrichtung nach Anspruch 9, bei der als rotati
onsfest angeordnete Bauteile des Zahlenschloßmechanismus (6)
die Vorsprünge (25) des Druckriegels (26) vorgesehen sind.
11. Schließeinrichtung nach Anspruch 9 oder 10, bei der die
Vorsprünge (25) des Druckriegels (26) jeweils eine Ausspa
rung (32) aufweisen, durch die hindurch die Vorsprungelemen
te (31) der Zahlenräder (14) passieren können, wenn die
druckriegelseitigen Vorsprünge (25) in Eingriff mit den Aus
nehmungen (24) der Kupplungsscheiben sind.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19712441A DE19712441B4 (de) | 1997-03-25 | 1997-03-25 | Schließeinrichtung für einen Koffer oder ähnliche Behältnisse |
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