DE2552789C2

DE2552789C2 - Permutationsschloß für Wertbehälter oder dergleichen

Info

Publication number: DE2552789C2
Application number: DE2552789A
Authority: DE
Inventors: Francois Chambourcy Guiraud
Original assignee: FICHET-BAUCHE 78140 VELIZY-VILLACOUBLAY FR
Current assignee: FICHET-BAUCHE 78140 VELIZY-VILLACOUBLAY FR
Priority date: 1974-11-26
Filing date: 1975-11-25
Publication date: 1982-12-02
Also published as: ES442647A1; US4087995A; IT1049793B; CA1032361A; GB1520449A; JPS5177500A; NL7513549A; SE412085B; DE2552789A1; JPS535600B2; SE7513192L; NL161838C; CH601620A5; LU73841A1; AR210872A1; NL161838B

Description

Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß der im Oberbegriff des Anspruchs 1 bezeichneten Gattung.

Ein bekanntes Permutationsschloß dieser Gattung (DE-PS 6 74 942) enthält keine ausreichende Sicherung gegen Abtasten oder Abhören des Schlüsselgeheimnisses. Da der Schubriegel bei diesem Permutationsschloß nur durch wenige, in Aussparungen der Zahnstangen einfallende Sperrstifte gesichert ist, die auf einer Linie liegen, kann der Schubriegel nach Durchbohren oder ruckartigem Durchbrechen der Sperrstifte geöffnet werden. Unerwünscht ist weiter, daß ^ie Löschung des Schlüsselgeheimnisses erst nach dem Schließen des Schubriegels möglich ist und zur Löschung des Schlüsselgeheimnisses die vorhandenen Zahnstangen verstellt werden müssen. Hierdurch ergibt sich nämlich die Gefahr, daß nach dem Schließen des Schubriegels absichtlich oder unabsichtlich vergessen wird, das Schlüsselgeheimnis wieder zu löschen. Schließlich ist eine Änderung des Schlüsselgeheimnisses nur durch Austausch gewisser Teile des Pennutationsschlosses möglich, was eine schnelle und jederzeit mögliche Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses verhindert.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, ein Permutationsschloß der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, das ein Abhören des einzustellenden Schlüsselgeheimnisses und das Erkennen desselben nach der Einstellung verhindert sowie das Einstellen eines neuen Schlüsselgeheimnisses ohne Schloßdemontage ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen.

V-'sitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Das erfindungsgemäße Permutationsschloß zeichnet sich durch eine äußerst große Sicherheit gegen unbefugtes öffnen aus. Da die Einstellung des Schlüsselgeheimnisses bei in Nichteingriffsstellung befindlicher Hebe- und Senkeinheit vorgenommen werden muß, ist ein Abhören oder Abtasten des Schlüsselgeheimnisses nicht möglich. Da ferner die Löschvorrichtung bereits bei der Öffnung des Schubriegels automatisch betätigt wird, ist sichergestellt, daß das Schlüsselgeheimnis nach dem erneuten Schließen des Schubriegel nicht stehen bleiben kann. Da schließlich die Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses durch Entarretierung der Zuhaltungsplatten und ohne Schioßdemontage erfolgen kann, ist die im Besitz des Schlüsselgeheimnisses befindliche Person jederzeit in der Lage, ohne Zuhilfenahme eines Fachmanns die erforderlichen odt. erwünschten Änderungen vorzunehmen.

Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der Zeichnung an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes PpTnutationsschloß längs der Linie 1-1 der F ig. 2;

F i g. 2 einen Schnitt längs der Lir,,·; 2-2 der F i g. Ί

F i g. 3 einen Schnitt iängs der Linie 3-3 der F i g. 2;

Fig. 4 in vergrößerter Ansicht die Betätigungshandhabe des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses;

Fig. 5 die Draufsicht auf eine Lagerplatte eines ortsfesten Teils des Permutationsschlosses;

F i g. 5A eine der F i g. 5 entsprechende Ansicht einer weiteren Lagerplatte;

F i g. 6 die Draufsicht auf eine Zahnstange;

Fig. 7 die Draufsicht auf eine Lagerplatte einer Hebe- und Senkeinheit;

F i g. 8 die Draufsicht auf eine Zuhaltungsplatte;

Fig.9 eine Ansicht in Richtung der Linie 9-9 der F i g. 8;

Fig. 10 eine Draufsicht auf eine Verriegelungsplatte;

F i g. 11 die Vorderansicht der Hebe- und Senkeinheit;

Fi g. 12 eine Draufsicht auf eine Tragplatte der Hebe- und Senkeinheit;

Fig. 12A eine im Vergleich zur Fig. 12 vergrößerte Vorderansicht eines Schiebers der Hebe- und Senkeinheit;

Fig. 12B eine Ansicht von unten auf den Schieber;

Fig. 13 eine Vorderansicht des Schubriegelschaftes des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses;

F i g. 14 eine Ansicht von unten auf den Schaft;

Fig. 15 die Vorderansicht einer Riegelbetätigungsscheibe des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses;

Fig. 16 ein Längsschnitt einer die Riegelbetätigungsscheibe tragenden Buchse;

Fig. 17 eine Ansicht auf die Buchse in Richtung des Pfeils Λ der Fig. 16;

Fig. 17A die Vorderansicht eines der Buchse zugeordneten Verriegelungsfingers:

Fig. 18 die Vorderansicht eines Löschvorrichtung für das Schlüsselgeheimnis;

Fig. 19 die Seitenansicht der Löschvorrichtung;

Fig. 20 die Vorderansicht eines für die Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses benötigten Exzenterstiftes;

F i g. 21 bis 23 der F i g. 2 entsprechende Ansichten in schematisierter Form zur Darstellung der Funktionsweise des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses;

F i g. 24 eine teilweise, schematische und perspektivische Ansicht des Permutationsschlosses in dem aus F i g. 21 ersichtlichen Zustand;

F i g. 25 eine der F i g. 24 entsprechende Ansicht des Permutationsschlosses in dem aus F i g. 22 ersichtlichen Zustand; und

F i g. 26 eine den F i g. 24 und 25 entsprechende Ansicht, die die wesentlichen Teile des Permutationsschlosses während einer Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses zeigt.

Das Permutaiionsschloß 10 enthält gemäß F i g. 1 bis 3 einen Schloßkasten 11 in Form einer Schale mit einem Boden 12 und Seitenwänden 13, 14, 15 und 16. die an ihren äußeren Enden jeweils mit Gewindebohrungen 17 bzw. 18 versehen sind, damit an ihnen mit Hilfe von Schrauben 19 und 20 ein Schloßblech 21 befestigt werden kann, das eine kreisrunde Öffnung 21a aufweist.

Am Boden 12 des Schloßkastens 11, der Löcher 12a aufweist, mittels denen der Schloßkasten an der Tür eines Panzerschranks oder dergleichen befestigt werden kann, ist ein Paket von Lagerplatten 22, bis 22₆ mit der aus F i g. 5 ersichtlichen Form montiert, wobei jede Lagerplatte einen im wesentlichen rechteckigen Kopf 23 aufweist, von dem ein mit einem kreisrunden Loch 25 versehener Lappen 24 herabhängt. Jede Lagerplatte 22 weist im übrigen einen rechteckigen länglichen Schlitz 28 auf. der sich zwischen den beiden kleineren Seiten 29 und 30 des Kopfes 23 nahezu über die gesamte Länge des Kopfes 23 erstreckt. Dem Satz der Lagerplatten 22, bis 22δ ist eine Lagerplatte 41 vormontiert, deren Form in F i g. 5A dargestellt ist und die einen im wesentlichen rechteckigen Kopf 23a aufweist, von dem ein Lappen 24a herabhängt, in dem ein im wesentlichen kreisrundes Loch 25a mit zwei radialen Ausschnitten 26 und 27 vorgesehen ist, die einen Winkel von etwa 45° miteinander bilden. Die Lagerplatte 41 ist außerdem mit ίο einem rechteckigen Schlitz 28a versehen, der sich zwischen den beiden kleineren Seiten 29a und 30a des Kopfes 23a nahezu über dessen gesamte Länge erstreckt. Ein viel kürzerer, jedoch ebenfalls länglicher Schlitz 31 erstreckt sich über etwas weniger als die Hälfte der Länge des Kopfes 23a und beginnt in der Nähe der Seite 29a. An der dem Lappen 24a entgegengesetzten längeren Seite 34 des Kopfes 23a münden nahe den beiden Seiten 29a und 30a zwei sich senkrecht zur Seite 34 erstreckende Schlitze 32 und 33 sG'ivic eine mittlere Aiisscaruns 35 vor. "tw* nnarfrati. scher Form. An der Seite 30a münden zwei Ausnehmungen 36 und 37 mit abgerundetem Boden, während eine Ausnehmung 38 mit ebenfalls abgerundetem Boden an der Seite 29a des Kopfes 23a zwischen den beiden Schlitzen 28a und 31 mündet. Schließlich ist im Kopf 23a zwischen den Schlitzen 28a und 31 ein kreisrundes Loch 39 und in dem Lappen 24a zwischen dem Loch 25a und dem freien Rand dieses Lappens ein kreisrundes Loch 40a ausbildet. Die Lage des Lochs 40a der Lagerplatte 41 entspricht der Lage eines Loches 40 in jeder der Lagerplaiten 22i bis 226.

Die Lagerplatten 22 und 41 sind durch Zvischenringe 45i.₂: 45:.3 usw. (Fig. 1) auf Abstand gehalten, die auf einen am Boden 12(Fig. 1 und 2) befestigten Zapfen 46 aufgefädelt sind, der die Löcher 40 und 40a der Lagerplauen 22 bzw. der Laesrclnt'e 41 hindurchragt. Zwei weitere Zapfen 47 und 48, die gemäß F i g. 1 und 2 ebenfalls am Boden 12 befestigt sind, durchsetzen die Ausschnitte 37 und 38 der Lagerplatte 41, wohingegen die beiden Ecken der Köpfe 23 der Lagerplatten 22i bis 22₆ im Bereich dieser Zapfen jeweils mit einer Ausnehmung 42 und 43 versehen sind. In den Löchern 25 der Lagerplatten 22| bis 226 sind gemäß F i g. 1 und 3 Zahnräder 50i, 5O₂... 50s gelagert, die je eine radiale Nut 51 und einen Zahnkranz 50a mit einer der Dicke der Zwischenringe 45 entsprechenden Dicke aufweisen. In jeden Zahnkranz greift eine Zahnstange 52 (F i g. 6) ein, die aus einer im wesentlichen rechteckigen Platte besteht, die an einer ihrer großen Seiten eine Zähnung 53 und an der entgegengesetzten Seite 54 drei quadratische Rastausnehmungen 55,56 und 57 aufweist. Die Platte ist außerdem mit einem parallel zur S Jte 54 verlaufenden, rechteckigen, länglichen Schlitz: 58 versehen, der sich nahezu über die gesamte Länge der Platte erstreckt und dessen Enden abgebogene Abbiegungen 59 aufweisen, die in die Schlitze 28 der Lagerplatten 22 ragen und bei einer Verschiebung der Zahnstangen relativ zu diesen Lagerplatten als Führungen dienen. Die Zahl der Zahnstangen ist gleich der Zahl der Zahnräder 50 und beim beschriebenen Beispiel gleich fünf, ohne daß die Erfindung auf diese Zahl beschränkt ist.

Mit der beschriebenen Einrichtung, nämlich den Lagerplatten 22 und 41, den Zahnrädern 50 und den Zahnstangen 52, arbeitet eine Hebe- und Senkeinheit 60 (F i g. 1 und 2) zusammen. Diese enthält einen Stapel von Lagerplatten 611 bis 61 % die jeweils die aus Fig. 7 ersichtliche Form besitzen und eine im wesentlichen

rechteckige Kontur mit einem länglichen Schlitz 62 aufweisen, wobei an einer langen Seite 66 der Lagerplatte rechteckige Ausnehmungen b3, 64 und 65 und an den kurzen Seiten 69 bzw. 70 Ausnehmungen 67 bzw. 68 mit abgerundetem Boden münden und wobei an den von den Seiten 69 und 70 an der Seite 66 gebildeten Ecken Aussparungen 71 bzw. 72 vorgesehen sind. Die Lagerplatten 61 halten und führen zwischen sich ZuhaliMgsplatten 75, bis 75₅. deren Zahl der Zahl der Zahnstangen 52 entspricht und die in denselben Ebenen wie diese angeordnet sind. Jede Zuhaltungsplatte 75 besitzt nach Fig. 1. 2, 8 und 9 eine Dickt, die etwas kleiner als die Dicke einer Zahnstange 52 ist, und an der einen Längsseite eine Zähnung 76. während von der anderen Längsseite Sperrvorsprünge 77, 78 und 79 vorstehen, die dieselbe relative Lage einnehmen und dieselbe Größe aufweisen wie die Rastausnehmungen 55, 56 und 57 derjenigen Zahnstange 52, mit der die Zuhahingsplatte in einer später beschriebenen Weise züSarrirTicriurbcitct Zwei von 'ed*.!' Zühältun^**⁰'·**^ 75 ?n abstehende Abbiegungen 80 und 81 ragen in die Aussparungen 62 der Lagerplatten 61 und bewirken die Führung der Zuhaltungsplatten an diesen Lagerplatten.

Mit jeder Zuhaltungsplatte arbeitet eine Verriegelungsplatte 82 gemäß Fig. 1, 2 und 10 zusammen, die eine Änderung der Öffnungskombination, d. h. des Schlüsselgeheimnisses erlaubt und in einem Mittelabschnitt ihrer einen Längsseite eine Zähnung 83 aufweist, wobei in diese Längsseite außerdem zwei Ausschnitte 84 und 85 mit abgerundetem Boden münden. Weiterhin weist jede Verriegelungsplatte eine im wesentlichen zentrale, rechteckige öffnung 86 und an ihren beiden kürzeren Seiten 87 und 88 je einen Schlitz 89 bzw. 90 auf, der das äußere Ende einer Blattfeder 91 bzw. 92 (F i g. 2) aufnimmt.

Die Hebe- und Senkeinheit 60 enthält weiterhin einen Träger 95 gemäß Fig. 1,2 und 11 mit einem Querschnitt in Form eines »U«, dessen einer Schenkel 96 nahe dem Boden 12 des Schloßkastens und dessen anderer Schenkel 97 nahe dem Schloßblech 21 angeordnet ist. Die beiden Schenkel weisen nahe ihren kurzen Seiten, die in Fig. 11 für den Schenkel 97 mit 98 und 99 bezeichnet sind, Ausschnitte 100 und 101 mit abgerundetem Boden auf, die an die Längsseite des jeweiligen Schenkels münden und bei Betätigung der Hebe- und Senkeinheit in Richtung des Doppelpfeils /'(Fig. 2) als Führung dienen, indem sie mit zwei Paaren von Zapfen 103 und 104 zusammenwirken, wobei das eine Paar am Schloßblech 21 befestigt und in den Ausschnitten des Schenkels 97 angeordnet und das andere Paar am Boden 12 des Schloßkastens befestigt und in den Ausschnitten des Schenkels % angeordnet ist.

Rückholfedern 105 und 106 der Hebe- und Senkeinheit sind an am Boden des Schloßkastens befestigten Zapfen 107 und 108 und an Zapfen 107a und 108a aufgehängt, die die Lagerplatten 61 im Bereich ihrer Ausnehmungen 67 und 68 durchsetzen und am Schenkel 96 des Trägers 95 befestigt sind.

Der Schenkel 97 ist mittels Schrauben 109a, 109b und 109c mit einer L-förmigen Tragplatte 110 des Trägers (Fig. 1, 2 und ..') verbunden, die im wesentlichen winkelförmig ausgebildet ist und einen Arm 111 mit einem Langloch 112 und einem Ausschnitt 113 mit abgerundetem Boden aufweist, die beide entsprechend den Ausschnitten 100 und 101 des Trägers 95 angeordnet sind, sowie einen Arm 114 enthält, der einen Zapfen lila trägt und in seinem Winkel, der in der Zeichnung kleiner als 90° ist, mit zwei kreisrunden die im Inneren der Buchse 160 in Höhe einer Schulter 152 endet. Die Form und Größe der Nut 167 sind an die Form und Größe eines Verriegelungsfingers 232 angepaßt, der von einer aus Fig. 17A ersichtlichen Scheibe 231 absteht, die mittels einer kreisrunden Mittelbohrung 233 auf einer Achse 234 montiert ist. die in der Bohrung 151 der Buchse 160 angeordnet ist. Auf die Scheibe 231 wirkt die Kraft einer Feder 235, deren von der Scheibe entferntes Ende sich an der Schulter 152 der Buchse 160 abstützt. In der aus Fig. I ersichtlichen Stellung liegt die Scheibe 231 an einem in der Nut 169 sitzenden Seeger-Ring 236 an.

Auf der Lagerfläche 163 der Buchse ist gemäß Fig. I, 2 und 3 ein Löschzahnrad 170 montiert, das einen in die Aussparung 150 der Riegelbetätigungsscheibe 141 ragenden Vorsprung 170a aufweist. Das Löschzahnrad 170 dient zum Antrieb einer Löschvorrichtung 171 (Fig. 1, 2, 18 und 19), die im wesentlichen aus einer Zahnstange 172 an einer Platte 173 besteht, von der senkrecht eine Stange 174 wegragt, die die Schlitze 58 der Zahnstangen 52, die Schlitze 28 der Lagerplatten 22 und den Schlitz 28a der Lagerplatte 41 durchsetzt. Die Zahnstange 172 arbeitet mit den Zähnen des Löschzahnrades 170 zusammen und ist durch eine V-förmige Blattfeder 175 vorgespannt, die in einer Ausnehmung

176 von entsprechender Form in der einen Längsseite

177 der Platte 173 gelagert ist.

Das Betätigungsorgan des erfindungsgem?iien Kombinationsschlosses ist in F i g. 4 dargestellt. Es enthält ein Rohr 180, das in Richtung eines Pfeils ρ durch einen Seeger-Ring 181 mit Bezug auf den Schloßkasten unverschieblich gehalten ist, der mit einer Scheibe 182 zusammenwirkt, die an einer Anschlagfläche 182a einer Hülse 1826 des Schloßkastens anliegt. Das Rohr 180 weist innerhalb seines im Schloßkasten angeordneten Abschnitts eine Schulter 180a auf und ist durch Zusammenwirken dieser Schulter 180a mit der zur Anschlagfläche 182a parallelen Vorderfläche 182c der Hülse 1826 auch in Richtung eines Pfeils p'unverschieblich gehalten, kann allerdings bezüglich des Schloßkastens eine Drehbewegung um seine Achse 183 ausführen. Im Rohr 180 ist eine Welle 184 montiert, die ein Langloch 185 aufweist, in dem ein Zapfen 186 derart angeordnet ist, daß die Welle 184 zwar drehfest mit dem Rohr 180 verbunden ist, jedoch in axialer Richtung relativ zu diesem verschoben werden kann. Mit dem äußeren, im Schloßkasten angeordneten Ende der Welle 184 ist mittels einer Gegenscheibe 187 und einer Schraube 188 ein mittels einer Niete 191 an einem Federblatt 190 befestigter Betätigungsfinger 189 verbunden. Der Betätigungsfinger 189 durchsetzt einen Spalt des Rohrs 180 und dient dazu, nacheinander mit jedem der Zahnräder 50 sowie mit der Buchse 160 zusammenzuwirken und sie in Drehbewegung zu versetzen, wenn er in die Nuten 51 der Zahnräder 50 bzw. in den Abschnitt 167 der Buchse 160 eingreift. Die beiden Endstellungen des Betätigungsfingers 189 sind in Fig.4 mit durchgezogenen bzw. gestrichelten Linien dargestellt

An dem dem Betätigungsfinger 189 entgegengesetzten Ende ragen das Rohr 180 und die Welle 184 in eine zylindrische Rosette 192, die mittels Schrauben 193 an der Wand des für das Permutationsschloß bestimmten Panzerschranks, Tresors oder dergleichen befestigt ist. Die Längswand der Rosette 192 weist ein Innengewinde 195 auf und ist an ihrer Außenseite mit schematisch dargestellten Stellmarken 196 versehen, deren Aufgabe weiter unten erläutert wird und die vom Rand 197c eines

Löchern 115 und 116 versehen ist.

Für die Mitnahme der Hebe- und Senkeinheit 60 in der später zu beschreibenden Weise trägt die Tragplatte tlO einen Schieber 117 (Fig. 12A und 12B), der auf der Tragplatte 110 mittels eines Langlochs 118 gleitend gelagert ist, in welche an der Tragplatte 110 befestigte Zapfen 119a und 119ö ragen. Auf den Schieber 117 wirkt die Kraft einer Feder 119(Fi g. 2), die ebenfalls an der Tragplatte 110! efestigt ist.

Das Loch 155 der Tragplatte UO dient dazu, eine Sperrklinke 120 schwenkbar zu lagern, auf die eine Feder 120a einwirkt, die sie in ihre Verriegelungsstellung vorspannt, und die mit einem Schubriegel (Fig. 1,2, 3, 13 und 14) zusammenwirkt, der aus einem Schaft 121 und einem an diesem mittels Schrauben 123 und 124 befestigten Riegel 122 besteht. Der Schaft 121 weist an seiner einen Längsseite 126 gemäß Fig. 13 eine kreisbogenförmige Ausnehmung 125 und einen Schlitz 127 auf, dessen einer Abschnitt 128 senkrecht zur Längsseite 126 verläuft und an dieser endet und dessen anderer Abschnitt 129 kreisbogenförmig ausgebildet und auf die Achse der Zahnräder 50 zentriert ist, wenn sich der Schaft 121 in dem Schloß an seinem Platz befindet. Der vom Riegel 122 entfernte Abschnitt 131 des Schaftes 121 weist ein derart abgebogenes Teil 130 auf, daß sein Ende, das einen zu diesem senkrechten, mit der Sperrklinke 120 zusammenwirkenden Anschlag 131a aufweist, in einer Ebene angeordnet ist, die parallel zu der Ebene des den Riegel tragenden Abschnitts 132 des Schaftes 121 angeordnet ist.

Zur Betätigung des Schubriegels enthält das erfindungsgemäße Permutationsschloß eine Riegeibetätigungsscheibe 141 (Fig. 15) in Form eines Kreissegments, die eine mittlere öffnung 142 mit Abflachungen 143 und 144 aufweist. Die Riegelbetätigungsscheibe 141 trägt ferner einen mit dem Schieber 117 zusammenwirkenden Mitnehmervorsprung 145 für die Tragplatte 110 der Hebe- und Senkeinheit 60 und einen im Schlitz 127 angeordneten Mitnehmervorsprung 146 für den Schaft 121. Schließlich enthält die Riegelbetätigungsscheibe 141 auf ihrer die Mitnehmervorsprünge 145 und 146 tragenden Seite eine kreisbogenförmige, mit der Ausnehmung 125 zusammenwirkende Rippe 147 mit einem dem Radius der Ausnehmung 125 entsprechenden Radius und eine kurze, mit dem Zapfen lila des Arms 114 der Tragplatte 110 zusammenwirkende Rippe 148 mit einem Keil 149 und demselben mittleren Radius wie die Rippe 147. Ein Schlitz 150 mit einem im Vergleich zur Rippe 147 größeren Radius ist nahe einer Längsseite dieser Rippe angeordnet.

Die Riegelbetätigungsscheibe 141 ist von einer Buchse 160(Fig. 16 und 17) getragen, deren Vorderseite zwei abgeflachte Teile 161 und 162 aufweist, die den Abflachungen 143 und 144 der öffnung 142 der Riegelbetätigungsscheibe 141 zugeordnet sind. Die Buchse 160 enthält außerdem zylindrische Lagerflächen 163,164,165 und 166, von denen die beiden letzteren in dem Loch 25₆ der Lagerplatte 22e bzw. in dem Loch 25a der Lagerplatte 41 der ortsfesten Anordnung angeordnet sind, wobei ein radialer Schlitz iö/ rr.it einem verbreiterten Abschnitt 168 in ihrem der Lagerfläche 166 entsprechenden Abschnitt rechtwinklig zu dieser Lagerfläche 166, zur Lagerfläche 165 und zu einem Teil der Lagerfläche 164 angeordnet ist Die Lagerflächen 165 und 166 sind durch eine periphere Nut 169 getrennt Außerdem besitzt die Buchse 160 eine rechtwinklig zu den abgeflachten Teilen 161 und 162 und zur Lagerfläche 163 verlaufende zylindrische Bohrung 151, die Rosette 192 umhüllenden Wählrings 1976 an angebrach·, sind, der mittels Stiftschrauben 197a an eine'· Hui·;*' 197 befestigt ist, die mit der Rosette zusammenwirkt und ein dem Innengewinde 195 entsprechendes Außengewinde aufweist.

Innerhalb der Hülse 197 ist eine Buchse 198 mit einem Flansch 199 vorgesehen, die drehfest mit der Rosette 192 verbunden ist, jedoch relativ zu dieser in Achsrichtung verschoben werden kann, wobei sie durch

to einen in einer Nut 201 der Rosette ragenden Bolzen 200 geführt wird. Die Hülse 197 und die Buchse 198 sind durch einen Stift 202, der durch eine Bohrung 203 der Hülse 197 und eine Bohrung 204 der Buchse 198 ragt, mit Bezug auf Verschiebungen in Richtung der Achse 183 miteinander fest verbunden. Die eigentliche Betätigungshandhabe 205 weist einen abgesetzten Hals 205a mit einer radialen den Stift 202 aufnehmenden Nut 2056 auf und ist mit der Welle 184 durch ein Zwischenstück 210 verbunden, dessen Ende 21 ί zwei Abflachungen 206 und 207 aufweist und das in Richtung der Welle 184 durch eine mit Innengewinde versehene Buchse 212 verlängert ist, die mittels eines Stiftes 213 drehfest mit dem U-förmig ausgebildeten, mit Außengewinde versehenen äußeren Ende der Welle 184 verbunden ist. Hierdurch kann die Länge der Welle 184 exakt auf die innerhalb gewisser, durch Herstellungstoleranzen bedingter Grenzen schwankende Wandstärke des Panzerschranks eingestellt werden, indem die Buchse 212 mehr oder weniger weit auf das Außengewinde der Welle 184 aufgeschraubt wird. Zur Befestigung der durch das Zwischenstück 210 verlängerten Welle 184 an der Betätigungshandhabe 205, die im übrigen auf ihrer Seitenfläche 209 mit Ziffern oder Buchstaben zwecks Einstellung des Schlüsselgeheimnisses versehen ist, dient eine Schraube 208.

Zur Einstellung und/oder Änderung des Schlüsselgeheimnisses ist das erfindungsgemäße Permutationsschloß mit einem Exzenterstift 222 versehen, dessen Betätigungskopf 220, der mit einem Schlitz 221 zur Einführung der Spitze eines Schraubenziehers versehen ist, in der öffnung 21a des Schloßblechs 21 erscheinen kann. Gemäß Fig. 20 weist der Exzenterstift 222 im Anschluß an seinen Betätigungskopf 220 eii.e zylindrische Lagerfläche 223 auf, an die sich ein zylindrischer Abschnitt 224 anschließt, dessen Achse 225 von der Achse 226 des Betätigungskopfes 220 und der Lagerfläche 223 beabstandet ist, so daß der zylindrische Abschnitt exzentrisch zwischen der Lagerfläche 223 und einer am äußeren Ende des Exzenterstiftes vorgesehenen Warze 227 angeordnet ist, mittels derer der Exzenterstift 222 drehbar in dem Schenkel 96 des Trägers 95 gelagert ist Der Exzenterstift 222 durchsetzt die öffnungen 86 der Verriegelungsplatten 82 derart, daß diese beim Drehen des Exzenterstifts 222 durch Einführung der Spitze eines Schraubenziehers in den Schlitz 221 des Betätigungskopfes 220 aufgrund der Exzentrizität angehoben werden, wodurch ihre Zähnungen 76 der Zuhaltungsplatten 75 derart heraustreten, daß in der nachfolgend beschriebenen Weise das

to Schlüsselgeheirnnis eingestellt oder verändert werden kann.

Die Gesamtheit der beschriebenen Teile des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses, insbesondere der Zahnstangen 52 und der Zahnräder 50, wird unter der Wirkung einer Blattfeder 230 durch Reibung in der Arbeitsstellung gehalten, wobei die Blattfeder 230 mitteis Nieten 230a an der Lagerplatte 41 befestigt ist und sich an der Lagerplatte 22i abstützt, die sich an die

Zannsionge 5^₅ andrückt, die wiederum an der Lagerplatte 224 anliegt usw.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses ist wie folgt:

Zum öffnen des Permutationsschlosses wird zunächst das zuvor wahlweise eingegebene Schlüsselgeheimnis eingestellt und dann durch Betätigung des Schubriegels der eigentliche Öffnungsvorgang vorgenommen.

a) Einstellung des Schlüsselgeheimnisses

Zum Einstellen des Schlüsselgeheimnisses werden die Rastausnehmungen 55, 56 und 57 der Zahnstangen 52 mit Hilfe der Zahnräder 50, die mittels des Betätigungsfingers 189 verdreht werden, auf die Sperrvorsprünge 77, 78 und 79 der Zuhaltungsplatten 75 ausgerichtet. Hierzu wird oer Wählring 1976 gedreht, der die Hülse 197 mitnimmt und eine Verschiebung der Buchse 198 zur Folge hat, die die Betätigungshandhabe 205 und die mit ihr verbundene Welle 184 in Richtung der Pfeile ρ bzw. p'verschiebt, hi«; Her Rand 197cdes Wählrings auf die erste Ste'.lmarke 196 der Rosette 192 ausgerichtet ist, was anzeigt, daß sich der Betätigungsfinger 189 in der in Fig. 4 mit gestrichelter Linie bezeichneten Stellung befindet, in der er mit dem Zahnrad 5Oi zusammenwirken kann. Aufgrund seiner elastischen Montage am Federblatt 190 kann der Betätigungsfinger 189 im Verlauf seiner geradlinigen Bewegung an den Zahnrädern 50 unabhängig von seiner relativen Lage zu deren Nuten 51 entlanggleiten. Obgleich sicher ist, daß der Betätigungsfinger 189 am Ende der Verschiebung der Welle 184 in der Ebene des Zahnrades 5Oi angeordnet ist, ist nicht sicher, daß der Betätigungsfinger 189 auch in deren Nut 511 angeordnet ist. Um dies zu erreichen, wird die Betätigungshandhabe 205 bis zum Anschlag der verschobenen Zahnstange 52| an eine Wand des Schloßkastens gedreht, wobei diese Drehung zum gegebenen Zeitpunkt die Einführung des Betätigungsfingers 189 in die Nut 51, bewirkt. Von der Lage dieses Anschlags an bringt eine erneute Drehung der Betätigungshandhabe 205, die auch eine auf seiner Seitenfläche 209 angebrachte Markierung mit einer festen, am Flansch 199 angebrachten Markierung in Übereinstimmung bringt, das Zahnrad 5Oi in die der ersten Ziffer bzw. dem ersten Buchstaben des Schlüsselgeheimnisses entsprechende Stellung, wobei die Bewegung des Zahnrades 50, während dieser Phase der Drehung über die Zähnung 53| eine Verschiebung der Zahnstange 52, bewirkt.

Eine erneute Betätigung des Wählrings 1976 führt danach zu einer solchen Verschiebung der Welle 184, daß der Betätigungsfinger 189 in der Ebene des zweiten Zahnrades 5O₂ angeordnet ;.:rd, wobei die erwünschte Positionierung durch Ablesen der Steümarksr. festgestellt werden kann. Eine Verdrehung der Betätigungs- hnvd&sbt 2öä in der oben beschriebenen Weise, d. h. zunächst bis zum Anschlag und dann zwecks Einstellung der zweiten Ziffer bzw. des zweiten Buchstabens des Schlüsselgeheimnisses, hat dann über eine Drehung des Zahnrades 5O₂ und eine Verschiebung der Zahnstange 52₂ eine Ausrichtung der Rastausnehmungen 55,56 und 57 dieser Zahnstange und die Rastvorsprünge 77,78 und 79 der zugehörigen Zuhaltur.gsplaits zur Fo!*e.

Nachdem aiie ZahnrHer 50 betätigt worden sind, ist das Schlüsselgeheimnis eingestellt, so daß mit der öffnung des Schubriegels begonnen werden kann.

b) Öffnung des Schubriegel Die öffnung des Schubriegels wird d;Λ"-"-h bewirkt.

daß die Buchse 160 und die mit dieser verbundene Riegelbetätigungsscheibe 141 gedreht werden, nachdenι der Wählring 1976 und die Betätigungshandhabe 205 erneut betätigt worden sind, um d"O Verschiebung und Drehung der Welle 184 den Betatigungsiinper 189 in der verbreiterten Abschnitt 168 der Nut iö7 der Buchse 160 einzuführen.

Solange der Betätigungsfinger 189 nicht in die Buchse

l-'ift eingetreten ist, drückt die Feder 235 die Scheibe 231

in Richtung des Bodens 12desSehloBkas<.ins.sodaßder

Verriegelungsfinper 232 dieser Scheibe im Ausschnitt 26

der Lagerplatte 41 angeordnet ist. Die Buchse 160 ist

daher entsprechend Fi g. 21 in Drehrichtung verriegelt,

und der Mitnehmervorsprung 146 widersetzt sich jeder Verschiebung des Schubriegels, so daß jeder unbefugte Versuch einer Riegelbetätigung unschädlich ist.

Wenn der Betätigungsfinger 189 in die Buchse 160 eingeführt worden ist, ist die Scheibe 231 gegen die Kraft dei Feder 235 in Richtung des Schloßblechs 21 aus dem Ausschnitt 26 herangezogen und eine Verdrehung der Buchse 160 freigegeben. Eine solche Verdrehung, die auch eine Verdrehung der Riegelbetätigungsscheibe 141 in Richtung des Pfeils r zur Folge hat, bewirkt eine Verdrehung des Mitnehmervorsprungs 145, dessen Zusammenwirken mit dem unter dem Einfluß der Feder 119 stehenden Schieber 117 die Tragplatte 110 der Hebe- und Senkeinheit in eine Verschiebebewegung in Richtung eines Pfeils s (Fig. 21) versetzt, bis die Rastvorspränge 77, 78 und 79 der Zuhaltungsplatten 75 in die Rastausnehmungen 55,56 und 57 der Zahnstangen 52 eingerastet sind und die Hebe- und Senkeinheit 60 die Eingriffstellung einnimmt.

Nach Beendigung einer Anfangsphase der Drehung der Riegelbetätigungsscheibe 141, d. h. wenn der Mitnehmervorsprung 145 vom Schieber 117 abgeglitten ist, ergibt sich der aus Fig. 22 ersichtliche Zustand. Da jetzt die Rippe 148 mit dem Zapfen lila zusammenwirk', kann die Hebe- und Senkeinheit 60 nicht in die Nichteirgriffsstellung zurückkehren, in die er mittels der Rückholfedern 105 und 106 vorgespannt ist. Während dieser Phase der Drehung tier Riegelbetätigungsscheibe 141 verschiebt sich der Mitnehmervorsprung 146 in dem bogenförmigen Abschnitt 129 des Schlitzes 127 des Schubriegels, ohne hierdurch eine Bewegung desselben zu bewirken, bis der Mitnehmervorsprung »46 das rechte Ende des Abschnitt:; 129 bzw. den Abschnitt 128 erreicht. Der Anschlag 131a des Schubriegels ist jeut nicht mehr im Bereich der Sperrklinke 120, die von diesem Anschlag während der Abwärtsbewegung der Tragplatte 110 der Hebe- und Senkeinheit in Richtung des Pfeils/abgeglitten ist.

Das sine äu2c~ie Ende der Rippe 147 der Riegelbetätigungsscheibe 141 befindet sich jetzt in unmittelbarer Nähe der Ausnehmung 125 des Schubriegels, liegt jedoch noch nicht an dieser an.

Wenn die Drehung der Betätigungshandhabe 205 fortgesetzt und daher die Riegelbetätigungsscheibe 141 in Richtung des Piei's r zwangsweise weilergedreht wird, dann bewirkt der mit dem Abschnitt 128 des Schlitzes 127 zusammenwirkende Mitnehmervorsprung 146 eine Verschiebung des Schubriegels 121, 522 und dadurch ein öffnen des Permutationsschiosses. Während dieser Phase der Drehung d;r Riegelbetätigungsscheibe 141 entgleitet deren Rippe 148 dem Zapfen lila, so daß die von den Rückholfedern 1OS und vorgespannte Hebe- und Serira'nheit 60 in der 7um PtV-i', s enigesrengeseijte*· Richiüng verschoben wird und csie Sp em- T. ipriir-r -·. 77,78 und 79 der Zuha!i.u"gsp!atten

aus den Rastausnehmungen 55, 56 und 57 der Zahnstangen 52 herausgezogen werden. Die Rippe 147 der Riegelbetätigungsscheibe 141 tritt dabei in die Ausnehmung 125 des Schubriegels ein, der somit selbst dann im zurückgezogenen Zustand gehalten wird, wenn der Mitnehmervorsprung 146 am Ende der Drehbewegung der Riegelbfitätigungsscheibe 141 aus dem Abschnitt 128 des Schlitzes 127 heraustritt.

Während der Anfangsphase der Drehung, welche die Riegelbetätigungsscheibe 141 aus der aus Fig.21 ersichtlichen Stellung in die aus Fig.22 ersichtliche Stellung überführt, läßt der Schlitz 150 den am Zahnrad 170 befestigten Vorsprung 170a unbeweglich. Die Zähne des Löschzahnrades 170, die mit der mittels der Feder 175 vorgespannten Zahnstange 172 kämmen, bleiben daher in Ruhe, und die Drehung der Buchse 160 wird nicht auf das auf ihrer zylindrischen Lagerfläche 163 gelagerte Löschzahnrad 170 übertragen.

Wenn jedoch die Rippe 148 vom Zapfen lila abgeglitten und infolgedessen die Hebe- und Senkeinheit 60 unter der Wirkung der Rückholfedern 105 und 106 in ihre Ausgangsstellung zurückgekehrt ist, dann verursacht eine Drehung der Riegelbetätigungsscheibe 141 auch eine Drehung des Löschzahnrades 170, da dann der Vorsprung 170a vom Grund des Schlitzes 150 mitgenommen wird. Dies hat zur Folge, daß die Zahnstange 172 der Löschvorrichtung 171 verschoben wird und daß die Stange 174, welche die Schlitze 58 der Zrhnstangen 52 durchsetzt, an diese Zahnstangen anschlägt, deren Zähnungen 53 dann eine Verdrehung der Zahnräder 50 mit der Folge bewirken, daß das zum öffnen des Permutationsschlosses eingestellte Schlüsselgeheimnis wieder gelöscht wird.

Wenn das Permutationsschloß wieder in die Schließstellung gebracht werden soll, dann genügt es. die Betätigungshandhabe 205 im entgegengesetzten Sinn zu drehen. Während dieser Drehbewegung wird der Schubriegel 121, 122 erst dann herausgedrückt, wenn der Mitnehmervorsprung 146 auf den Abschnitt 128 des Schlitzes 127 einwirkt und gleichzeitig der Vorsprung 170a des Löschzahnrades 170 in seine Ausgangsposition zurückgeführt ist, in der die Stange 174 der Löschvorrichtung in der Achse der Zahnstangen 52 angeordnet und sichergestellt ist, daß die von den Zahnrädern 50 bewirkte Verschiebung der Zahnstangen 52 bei einer erneuten Einstellung des Schlüsselgeheimnisses zwecks erneuter Öffnung des Schlosses nicht von der Stange 174 behindert werden kann. Während der Drehung der Riegelbetätigungsscheibe 141 in die Schließstellung, d. h. im Uhrzeigersinn, kommt der Mitnehmervorsprung 145 mit einer Schrägfläche des Schiebers 117 in Berührung, der entgegen der Kraft der Feder 119 verschoben wird, bis der Mitnehmervorsprung 145 beim Weiterdrehen der Riegelbetätigungsscheibe 141 in die in Fig.21 gezeigte Stellung zurückgekehrt ist und den Schieber 117 freigibt, der daraufhin wieder eine solche Stellung annimmt, daß ein erneuter Öffnungsvorgang möglich ist.

c) Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses

Eine Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses ist möglich, wenn die mit dem Permutationsschloß versehene Tür des Panzerschranks, Tresorraums oder dergleichen geöffnet und infolgedessen das Schloßblech sichtbar ist. Durch eine Betätigung, die der zum öffnen des Permutationsschlosses erforderlichen Betätigung ähnlich ist, werden jetzt die das Schloß bildenden Teile in den aus F i g. 22 ersichtlichen Zusiand überführt, in welchem die liebe- und Senkeinheit verschoben ist und die Sperrvorsprünge 77, 78 und 79 der Zuhaltungsplatten 75 in die entsprechenden Rastausnehmungen der Zahnstangen 52 eingeführt sind. Bei dieser Stellung erscheint der Betätigungskopf 220 des Exzenterstifts 222 in der öffnung 21a des Schloßbleches. Durch Einführung der Spitze eines Schraubenziehers in den Schlitz 221 des Betätigungskopfes 220 wird der Exzenterstift 220 gedreht, so daß er mit seinem die Exzentrizität bildenden Abschnitt 224 die Zähnungen 83 der Verriegelungsplatten 82 gegen die kraft der in den Schlitzen 89 und 90 gelagerten Blattfedern 91 und 92 aus den Zähnungen 76 der Zuhaltungsplatten 75 heraushebt

Wenn jetzt die Betätigungshandhabe, deren Betätigungsfinger 189 in die Nut der Buchse 160 eingeführt war, um eine Drehung der Riegelbetätigungsscheibe 141 zu bewirken, derart betätigt wird, daß der Betätigungsfinger 189 in der Ebene des ersten Zahnrades 50 zu liegen kommt, dann tritt der Verriegelungsfinger 232 der Scheibe 231 aufgrund der Kraft der Feder 235 gemäß F i g. 1 wieder in den Ausschnitt 27 der Lagerplatte 41 ein, wodurch jede Drehbewegung der Buchse 160 und somit auch jede Bewegung der Hebe- und Senkeinheit unmöglich gemacht ist Da sich der Betätigungsfinger 189 in der Ebene des ersten Zahnrades 50 befindet, bewirkt eine Drehung der Betätigungshandhabe 205 eine Drehung dieses Zahnrades und eine entsprechende Verschiebung der Zahnstange 52i und der aufgrund des Eingriffs der Sperrvorsprünge 77, 78 und 79 in die Rastausnehmungen 55, 56 und 57 in Bewegungsrichtung mit dieser gekoppelten Zuhaltungsplatte 75, so daß die erste Ziffer bzw. der erste Buchstabe des Schlüsselgeheimnisses eingestellt werden kann, indem diese Ziffer bzw. dieser Buchstabe von der Bedienungsperson auf der Seitenfläche 209 der Betätigungshandhabe 205 abgelesen bzw eingestellt wird. Durch Drehung des Wählrings 197i wird dann die Welle 184 verschoben, um der Betätigungsfinger 189 in der Ebene des dem Zahnrac 5Oi benachbarten Zahnrades 5O2 anzuordnen, währenc eine anschließende Drehung bis zum Anschlag, sicherstellt, daß der Betätigungsfinger 189 in die Nut diese; Zahnrades einrastet, welches bei anschließender Dre hung der Betätigungshandhabe 205 über die dann mi ihr in Verschieberichtung gekoppelte Zahnstange 52; die zugehörige Zuhaltungsstange 75 in die neue Stellung entsprechend dem erwünschten Schlüsselgeheimni: überführt, die wiederum an der Seitenfläche 20i abgelesen wird.

Die verschiedenen Schritte werden wiederholt, bi: das neue Schlüsselgeheimnis vollständig eingestellt ist Eine in entgegengesetzter Richtung erfolgende Betäti gung des Exzenterstiftes 222 gibt nun die Wirkung dei Blattfedern 91 und 92 frei, so daß die Zähnungen 83 de Verriegelungspiatten 82 wieder mit den Zähnungen de Zuhaltungsplatten 75 in Eingriff kommen. Das nei eingestellte Schlüsselgeheimnis ist dadurch im Permuta tionsschloß gespeichert.

Das auf diese Weise neu eingestellte Schlüssele heimnis kann vom Innenraum des Panzerschrank; Tresorraums oder dergleichen nicht erkannt werden, si daß das Permutationsschloß äußerst sicher ist,

Das erfindungsgemäße Permutationsschloß läßt siel außerdem sehr bequem handhaben. Es ist z. B. au einfache Weise möglich, einen Fehler der Bedienungs person beim Einstellen eines neuen Schlüsselgcheimnis ses zu beseitigen, da die Tür hierbei geöffnet ist. Wem die Bedienungsperson nach einer Änderung de Schlüsselgeheimmsses bei geöffneter Tür das Permuta

i5

tionsschloß ausprobiert und dabei feststellt, daß sie sich bei der Einstellung des erwünschten Schlüsselgeheimnisses getäuscht hat, dann ist es zwar nicht möglich, das tatsächlich eingestellte Schlüsselgeheimnis zu erkennen, doch kann nach Abnehmen des Schloßblechs 21, was den Zugang zum Exzenterstift 222 ermöglicht, dieser betätigt werden. Hierdurch werden die Verriegelungsplatten 82 von den Zuhaltungsplatten 75 getrennt, und mit Hilfe der Spitze eines Schraubenziehers oder dergleichen können die Zuhaltungsplatten 75 bis zu einem Anschlag verschoben und dadurch in die

Nullstellung überführt werden. Anschließend werden die Verriegelungsplatten 82 durch Betätigung des Exzenterstifts 222 wieder in die Betriebsstellung gebracht, worauf das Schloßblech 21 am Schloßkasten befestigt wird. Mit Hilfe der Betätigungshandhabe 205 stellt man nun die Kombination »Null« der Zahnräder 50 her, was eine Betätigung der Hebe- und Senkeinheit 60 ermöglicht, um diese erneut in den aus F i g. 22 ersichtlichen Zustand zu bringen, aus dem heraus in der oben beschriebenen Weise eine Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses vorgenommen werden kann.

Hierzu 14 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche; IO 15 30

1. Permutationsschloß für Wertbehälter od. dgl., das zur Einstellung des Schlüsselgeheimnisses und anschließender Öffnungsbewegung eines Schubnegels eine einzige Betätigungshanrihabe aufweist, wobei eine Anzahl auf einer Achse hintereinander angeordnete, durch die verschiebbare Betätigungshandhabe drehbare Zahnräder vorgesehen sind, die mit zugehörigen, durch die Zahnräder einzeln verschiebbaren Zahnstangen im Eingriff sind, welche Rastausnehmungen aufweisen, in welche bei richtig eingestelltem Schlüsselgeheimnis Sperrvorsprünge eines Zuhaltungsmechanismus einrasten können, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuhaltungsmechanismus eine Mehrzahl von die Sperrvorsprünge (77, 78, 79) aufweisenden, arretierbaren Zuhaltungsplatten (75) enthält, die den Zahnstangen (52) einzeln zugeordnet und zu einer durch Rückholfedern (105, 106) in einer Nichteingriffsstellung geha.'i-:nen Hebe- und Senkeinheit (60) verbunden sind, die eine in der Nichteingriffsstellung den Schubriegel (121, 122) sperrende Sperrklinke (120) trägt, daß die Betätigungshandhabe mit einer Riegelbetätigungsscheibe (141) mit derart angeordneten Betätigungsteilen in Form von Mitnehmervorsprüngen (145, 146), Rippen (147, 148) und eines Schlitzes (150) koppelbar ist, daß beim Drehen der Betätigungshandhabe nach Einstellung des Schlüsselgeheimnisses in einer Anfangsdrehphase die Hebe- und Senkeinheit (60) gegen die Kraft der Rückholfedern (105, 106) in die Eingriffstellung bewegt wird, in der die Sperrvorsprünge (77, 78, 79) in die Rastausnehmungen (55, j6, 57) der Zahnstangen (52) eingreifen und die Sperrklinke (120) den Schubriegel (121, 122) freigibi und dann in der Weiterdrehphase der Schubriegel (121,122) zurückgezogen wird, wobei die Hebe- und Senkeinheit (60) freigegeben und durch die Rückholfedern (105,106) in die Nichteingriffsstellung zurückbewegt wird und danach eine Schlüsselgeheimnis-Löschvorrichtung (171) das eingestellte Schlüsselgeheimnis verwirft, und daß die Arretierung der Zuhaltungsplatten (75) zur Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses ohne· Schloßdemontage aufhebbar ist.

2. Permutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Zahnstange (52) innerhalb eines Zahnstangensatzes (52, bis 52₅) durch Reibung in einer ortsfesten Führungs- und Haltevorrichtung gehalten ist, die ein Paket von Lagerplatten (22) enthält, die durch Zwischenringe (45) auf Abstand gehalten und zusammen mit diesen auf am Schloßkasten befestigte Zapfen (46,47,48) aufgezogen sind und je einen parallel zu einer langen Seite verlaufenden Schlitz (28) zur Aufnahme von an den Zahnstangen (52) ausgebildeten Abbiegungen (59) sowie ein Loch (25) zur Lagerung eines Zahnrads (50) aufweisen.

3. Permutationsschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der vom Boden (12) des Schloßkastens abgewandten Seite des Pakets eine weitere Lagerplatte (41) mit einer Feder (230) vorgesehen ist, die sich an der unmittelbar benachbarten Lagerplatte (22₆) abstützt, so daß ihre Federkraft von dieser Lagerplatte (22₆) nacheinander auf alle anderen Lagerplatten (22, bis 22₅) übertragen wird und daß die weitere Lagerplatte (41) ein mit den Löchern (25) der Lagerplatten (22)

45

65 koaxiales Loch (25a) zur Einführung eines Betätigungsfingers (189) der Betätigungshandhabe (205) aufweist.

4. Permutationsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsfinger (189) zur Erleichterung seiner Einführung in radiale Nuten (51) der Zahnräder (50) am Ende einer drehbaren und in Achsrichtung verschiebbaren Welle (184) federnd gelagert ist.

5. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungshandhabe (205) zur Anpassung der Länge der Welle (184) an unterschiedliche Wandstärken des Wertbehälters axial einstellbar an der Welle (184) befestigt ist.

6. Permutationsschloß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (184) drehfest, aber axial verschiebbar in einem Rohr (180) gelagert ist, das in Achsrichtung unverschieblich, jedoch drehbar am Schloßkasten (11) gelagert ist.

7. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe- und Senkeinheit (60) einen Schieber (117) und einen Zapfen (11 IaJ aufweist, wobei der Schieber (117) im Wirkungsbereich des einen, zur Bewegung der Hebe- und Senkeinheit (60) in die Eingriffstellung bestimmten Mitnehmervorsprungs (145) und der Zapfen (11 \a) im Wirkungsbereich -der einen, beim Abgleiten des einen Mitnehmervorsprungs (145) vom Schieber (117) infolge Weiterdrehung der Riegelbetätigungsscheibe (141) die Eingriffstellung sichernden Rippe (148) angeordnet ist, daß ferner der andere, zur Betätigung des Schubriegels (121, 122) bestimmte Mitnehmervorsprung (146) einen Schlitz (127) des Schubriegels (121, 122) durchragt und die andere Rippe (147) bei geöffnetem Schubriegel (121, 122) zwecks Verhinderung einer unbeabsichtigten Schließung desselben in eine Aussparung (125) am Schubriegel eintritt, und daß der Schlitz (150) der Riegelbetätigungsscheibe (141) von einem Vorsprung (17OaJ eh<es Löschzahnrads (170) der Löschvorrichtung (171) durchragt, ist.

8. Permutationsschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe- und Senkeinheit (60) eine L-förmige, verschiebbar im Schloßkasten (11) gelagerte Tragplatte (110) mit zwei Armen (111,114) enthält und der Schieber (117) gegen die Kraft einer Feder (119) in einer zur Bewegungsrichtung der Hebe- und Senkeinheit (60) senkrechten Richtung verschiebbar an einem der Arme (114) gelagert ist.

9. Permutationsschloß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (127) des Schubriegels (121, 122) einen kreisbogenförmigen Abschnitt (129), dessen Mittelpunkt im Schließzustand mit dem Mittelpunkt der Riegelbetätigungsscheibe (141) übereinstimmt, und einen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schubriegels (121, 122) verlaufenden Abschnitt (128) aufweist, und daß die Ausnehmung (125) an einer Längsseite des Schubriegels (121, 122) vorgesehen und kreisbogenförmig ausgebildet ist, wobei der Mittelpunkt der Ausnehmung (125) im Öffnungszustand mit dem Mittelpunkt der Riegelbetätigungsscheibe (141) übereinstimmt.

10. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebe- und Senkeinheit (60) einen U-förmigen Träger (95) mit zwei Schenkeln (96, 97) enthält, die Ausschnitte (100, 101) aufweisen, mit denen sie an Zapfen (103,

104) verschiebbar gelagert sind, die an einem Schloßblech (21) bzw. am Boden (12) des Schloßkastens (11) befestigt sind.

11. Permutatiünsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsplatten (75) im wesentlichen rechteckig ausgebildet sind, an einer Längsseite mit den Sperrvorsprüngen (77, 78, 79) versehen sind und an der diesen gegenüberliegenden Längsseite Zähnungen (76) aufweisen, in die zur Arretierung der ι ο Zuhaltungsplatten (75) entsprechende Zähnungen (83) von Verriegelungsplatten (82) eingreifen, die zwecks Aufhebung der Arretierung gegen die Kraft von Federn (91,92) relativ zu den Zuhaltungsplatten (75) verschiebbar gelagert sind.

12. Permutationsschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben der Verriegelungsplatten (82) zwecks Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses ein mit der Hebe- und Senkeinheit (60) in Verschieberichtung gekoppelter Exzenterstift (222) mit einem Betätigungskopf (220) vorgesehen ist, der nach Öffnung der Tür und nach Durchführung der zum Bewegen der K^be- und Senkeinheit (60) in die Eingriffstellung bestimmten Anfangsdrehphase der Riegelbetätigungsscheibe (141) durch eine Öffnung (21a; des Schloßblechs (21) zugänglich ist.

13. Permutationsschloß nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsplatten (75) parallel zu ihren Längsseiten verschiebbar an χ der Hebe- und Senkeinheit (60) gelagert sind.

14. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsplatten (75) durch Reibung innerhalb einer Führungs- und Haltevorrichtung gehalten sind, die ein Paket von Lagerplatten (61) enthält, die mit parallel zu ihren langen Seiten verlaufenden Schlitzen (62) zur Aufnahme von an den Zuhaltungsplatten (75) ausgebildeten Abbiegungen (80, 81) versehen sind. -to

15. Per.nutationsschloß nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung der Zuhaltungsplatten (75) zur Neueinstellung des Schlüsselgeheimnisses in einer Weiterdrehphase der Riegelbetätigungsscheibe (141) mittels der Zahnstangen (52) erfolgt.

16. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Löschvorrichtung (171) außer dem Löschzahnrad (170) eine Platte (173) enthält, an der eine mit dem Löschzahnrad (170) Kämmende Zahnstange (172) und eine die Schlitze (58) der Zahnstangen (52) durchsetzende, zur Verschiebung der Zahnstangen (52) und Löschung des eingestellten Schlüsselgeheimnisses bestimmte Stange (174) vorgesehen sind, die beim Schließen des Schubriegels (121,122) durch die Riegelbetätigungsscheibe (141) in eine bei einem späteren, weiteren Öffnungsvorgang die erneute Einstellung des Schlüsselgeheimnisses ermöglichende Mittelstellung überführbar ist.

17. Permutationsschloß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (172) der Löscheinrichtung (171) durch Federn (175) in die Mittelstellung vorgespannt ist.

18. Permutationsschloß nach einem der Ansprüehe 3 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelbetätigungsscheibe (141) auf einer vom Betätigungsfinger (u'9) zu betätigenden Buchse

(160) siizi, in dei eine gegen die Kraft einer Feder (235) verschiebbare Scheibe (231) gelagert ist, die einen zum EinlP;: in rodiVic Ausschaut (20,27) des Lochs (üSajder weiteren Lagerplatte (41) büaiimnv tei. und dadurch die Buchse (160) gegen Drehung verriegelnden Verriegelungsfinger (232) aufweist.