DE10122417A1 - Zahlenschloß - Google Patents

Abstract

Ein Zahlenschloß hat Zahlenräder (3), an denen ein Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses (1) einstellbar ist und die mit zahlenradseitigen Eingriffselementen (11) versehen sind, Kupplungsscheiben (4), die über kupplungsscheibenseitige Eingriffselemente (15) und die zahlenradseitigen Eingriffselemente (11) in Eingriff mit den Zahlenrädern (3) sind, und ein Riegelglied (5), das bei eingestelltem Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses (1) in seine Freigabestellung bewegbar ist. DOLLAR A Um ohne zusätzlichen Mechanismus in einfacher Weise eine Verstellung des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlosses zu ermöglichen und um darüber hinaus ungewollte Verstellungen des Schlüsselgeheimnisses des Zahlenschlosses möglichst auszuschließen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die kupplungsscheibenseitigen Eingriffselemente (15) einerseits und/oder die zahlenradseitigen Eingriffselemente (11) andererseits so ausgebildet sind, daß der Eingriff zwischen Zahlenrad (3) und Kupplungsscheibe (4) gegen die in Richtung dieses Eingriffs wirkende Vorspannung aufhebbar ist, sofern auf das Zahlenrad (3) eine in Umfangsrichtung desselben wirkende Tangentialkraft ausgeübt wird, die eine vorgebbare Grenzkraft übersteigt.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Zahlenschloß mit Zahlenrä­ dern, an denen ein Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses einstellbar ist und die mit zahlenradseitigen Eingriffsele­ menten versehen sind, Kupplungsscheiben, die über kupplungs­ scheibenseitige Eingriffselemente und die zahlenradseitigen Eingriffselemente in Eingriff mit den Zahlenrädern sind, und einem Riegelglied, das bei eingestelltem Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses in seine Freigabestellung bringbar ist.

Derartige Zahlenschlösser finden vielfältige Verwendung, z. B. zum Verschließen von Behältnissen, wie Gepäckstücken, Möbel ud. dgl., aber auch für Fenster, Türen, Klappen etc.

Bei bekannten derartigen Zahlenschlössern ist es möglich, ein neues Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses einzustellen, in dem durch ein mechanisches Stellteil der Eingriff zwischen den Zahlenrädern und den ihnen jeweilig zugeordneten Kupp­ lungsscheiben aufgehoben wird. Üblicherweise werden die Kupp­ lungsscheiben oder die Zahlenräder durch Vorspannung, die mittels Federvorrichtungen od. dgl. erzeugt wird, in ihre Ein­ griffsstellung vorgespannt. Zum Aufheben des Eingriffs ist im Zahlenschloß ein Stellglied vorgesehen, mittels dem die Zah­ lenräder oder die Kupplungsscheiben gegen die Vorspannkraft dieser Federeinrichtung bewegbar sind, bis der Eingriff zwi­ schen den zahlenradseitigen Eingriffselementen und den kupp­ lungsscheibenseitigen Eingriffselementen aufgehoben ist. Bei aufgehobenem Eingriff zwischen den Kupplungsscheiben und den Zahlenrädern können die Zahlenräder in bezug auf die Kupp­ lungsscheiben verdreht werden, wodurch ein neues Schlüsselge­ heimnis einstellbar ist.

Nachteilig an diesen bekannten Zahlenschlössern ist einer­ seits, daß mechanische Bauteile vorgesehen werden müssen, mittels denen der Eingriff zwischen Kupplungsscheiben und Zahlenrädern gegen die Kraft der in Richtung auf diesen Ein­ griff wirkenden Federeinrichtungen aufgehoben werden kann. Darüber hinaus kommt es bei bekannten derartigen Zahlen­ schlössern durch Hemmung dieser für die Aufhebung des Ein­ griffs vorgesehenen Bauteile vergleichsweise häufig zu unge­ wollten Neucodierungen des Schlüsselgeheimnisses. Sofern die Zahlenräder dann verstellt werden, bevor das unbeabsichtigt neu codierte Schlüsselgeheimnis erfaßt wird, müssen aufwendi­ ge Maßnahmen vorgenommen werden, um das Zahlenschloß wieder bestimmungsgemäß gebrauchen zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das eingangs ge­ schilderte gattungsgemäße Zahlenschloß derart weiterzubilden, daß einerseits ungewollte Neucodierungen erheblich erschwert sind und daß andererseits die Anzahl der Bauteile des Zahlen­ schlosses reduziert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die kupplungsscheibenseitigen Eingriffselemente einerseits und/oder die zahlenradseitigen Eingriffselemente andererseits so ausgebildet sind, daß der Eingriff zwischen Zahlenrad und Kupplungsscheibe gegen die in Richtung dieses Eingriffs wir­ kende Vorspannung aufhebbar ist, sofern auf das Zahlenrad ei­ ne in Umfangsrichtung desselben wirkende Tangentialkraft aus­ geübt wird, die eine vorgebbare Grenzkraft übersteigt.

Durch diese Ausgestaltung der kupplungsscheibenseitigen Ein­ griffselemente und der zahlenradseitigen Eingriffselemente kann auf einen separaten Verstellmechanismus verzichtet wer­ den, mittels dem der Eingriff zwischen Kupplungsscheiben und Zahlenrädern beim Stand der Technik aufgehoben wird. Je nach körperlicher und geometrischer Ausgestaltung der kupplungs­ scheibenseitigen Eingriffselemente und/oder der zahlenradsei­ tigen Eingriffselemente kann die Grenzkraft, ab der eine Dre­ hung des Zahlenrads in bezug auf die Kupplungsscheibe möglich ist, in beliebiger Höhe vorgegeben werden.

Wenn die kupplungsscheibenseitigen Eingriffselemente als ab­ gerundete oder angeschrägte Vorsprünge und die zahlenradsei­ tigen Eingriffselemente als im wesentlichen zylindrische Aus­ nehmungen ausgebildet sind, in die die kupplungsscheibensei­ tigen abgerundeten oder angeschrägten Vorsprünge vorstehen, wenn die Kupplungsscheibe und das Zahnrad in Eingriff sind, ist je nach Grad der Abrundung oder Anschrägung der kupp­ lungsscheibenseitigen Vorsprünge eine daraus resultierende Grenzkraft vorgebbar, ab der durch Ausübung einer Tangential­ kraft auf das Zahlenrad die abgerundeten oder angeschrägten Vorsprünge aus den zahlenradseitigen Ausnehmungen herausglei­ ten können. Je größer die Anschrägung oder Abrundung der kupplungsscheibenseitigen Vorsprünge ist, desto geringer ist die Grenzkraft, ab der ein Herausgleiten der Vorsprünge aus den zahlenradseitigen Ausnehmungen bewerkstelligt werden kann.

Selbstverständlich ist es auch möglich, daß die zahlenradsei­ tigen zylindrischen Ausnehmungen abgerundet ausgebildet sind, wobei durch das Ausmaß der Abrundungen oder auch Anschrägun­ gen die Ausnehmungen letztlich nicht mehr zylindrisch sein müssen.

Die Aufbringung der Tangentialkraft auf das Zahlenrad kann erleichtert werden, wenn die Zahlenräder auf ihrem Außenkranz Eingriffsvertiefungen aufweisen, in die eine Spitze eines Werkzeugs, z. B. eines Kugelschreibers od. dgl., einsteckbar ist, um die zur Aufhebung des Eingriffs zwischen Zahlenrad und Kupplungsscheibe erforderliche Tangentialkraft auf das Zahlenrad zu übertragen.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Zahlen­ schlosses;

Fig. 2 eine Vorderansicht eines Zahlenrades des in Fig. 1 gezeigten erfindungsgemäßen Zahlenschlosses; und

Fig. 3 den Schnitt B-B in Fig. 2.

Eine in Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung ge­ zeigte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Zahlenschlos­ ses 1 kann zum sicheren Verschließen unterschiedlichster Be­ hältnisse und Vorrichtungen dienen, z. B. zum Verschließen von Gepäckstücken, Möbelstücken, Türen, Fenstern od. dgl. Zu dem Zahlenschloß 1 gehört ein Gehäuse 2, Zahlenräder 3, Kupplungsscheiben 4, ein Riegelglied 5 und eine Grundplatte 6.

Das Gehäuse 2 und die Grundplatte 6 bilden einen Aufnahmeraum für die weiteren Bauteile des Zahlenschlosses 1.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Zahlenschlosses 1 weist dieses drei Zahlenräder 3 auf, deren Drehachsen beabstandet und parallel zueinander in dem durch das Gehäuse 2 und die Grundplatte 6 ausgebildeten Aufnahme­ raum angeordnet sind. Grundsätzlich ist es möglich, eine be­ liebige Anzahl von Zahlenrädern 3 vorzusehen, wobei diese auch um eine ihnen gemeinsame Drehachse rotierbar angeordnet sein können.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind im Gehäuse 2 drei Drehzapfen 7 vorgesehen, auf denen jeweils ein Zahlenrad 3 drehbar angeordnet ist. Jedes Zahlenrad 3 ragt durch eine im Gehäuse 2 ausgebildete Öffnung 8 aus dem Gehäuse 2 vor, so daß einerseits das Zahlenrad 3 betätig- bzw. drehbar ist und andererseits die jeweilige Position des Zahlenrads 3 optisch wahrgenommen werden kann.

Jedes Zahlenrad 3 hat einen im dargestellten Ausführungsbei­ spiel geriffelten Außenkranz 9, um die Betätigung bzw. Dre­ hung des jeweiligen Zahlenrads 3 zu erleichtern. Der Außen­ kranz 9 weist zueinander gleich beabstandete Eingriffsvertie­ fungen 10 auf, in die eine Spitze eines Werkzeugs, z. B. eines Kugelschreibers od. dgl., einsteckbar ist.

Auf seiner der jeweiligen Kupplungsscheibe 4 zugewandten Stirnfläche ist jedes Zahlenrad 3 mit in Umfangsrichtung gleich beabstandeten zahlenradseitigen Eingriffselementen 11 versehen. Diese zahlenradseitigen Eingriffselemente 11 sind, wie sich insbesondere aus Fig. 3 ergibt, als abgerundete, mit einer im wesentlichen zylindrischen Grundform versehene Ausnehmungen 11 ausgebildet.

Jede Kupplungsscheibe 4 ist einem Zahlenrad 3 zugeordnet und sitzt mit diesem Zahlenrad 3 koaxial zu diesem auf dem jewei­ ligen Drehzapfen 7.

Jede Kupplungsscheibe 4 hat eine Randausnehmung 12. Nur wenn die im dargestellten Ausführungsbeispiel drei Randausnehmun­ gen 12 der drei Kupplungsscheiben 4 in der in Fig. 1 darge­ stellten Weise positioniert sind, wozu an den drei Zahlenrä­ dern 3 des Zahlenschlosses 1 dessen Schlüsselgeheimnis einge­ stellt sein muß, kann das Riegelglied 5, das mittels einer in den Figuren nicht gezeigten Federvorrichtung in Richtung auf seine Freigabestellung beaufschlagt wird, aus seiner Sperr­ stellung in seine Freigabestellung verbracht werden, da nur dann eine Verschiebung des Riegelglieds 5 in in Fig. 1 lin­ ker Richtung möglich ist. Ansonsten wird eine Verschiebung des Riegelglieds 5 dadurch blockiert, daß Sperrvorsprünge 13 des Riegelglieds 5 gegen die Außenmantelflächen 14 der Kupp­ lungsscheiben 4 anliegen. Nur bei an den Zahlenrädern 3 ein­ gestelltem Schlüsselgeheimnis können die Sperrvorsprünge 13 des Riegelglieds 5 in die Randausnehmungen 12 der Kupplungs­ scheiben 4 eindringen, wodurch das Riegelglied 5 in seine Freigabestellung gerät.

Auf ihrer dem jeweiligen Zahlenrad 3 zugewandten Stirnseite hat jede Kupplungsscheibe 4 kupplungsscheibenseitige Ein­ griffselemente 15, die, wie sich insbesondere aus Fig. 3 er­ gibt, als abgerundete bzw. abgeschrägte Vorsprünge 15 ausge­ bildet sind.

Durch in den Figuren nicht gezeigte Federvorrichtungen werden die Kupplungsscheiben 4 in ihrer Axialrichtung beaufschlagt, so daß jede Kupplungsscheibe 4 mit ihren angeschrägten bzw. abgerundeten Vorsprüngen 15 in die zahlenradseitigen abgerun­ deten Ausnehmungen 11 vorsteht.

Die Anzahl der kupplungsscheibenseltigen Vorsprünge 15 kann der Anzahl der zahlenradseitigen Ausnehmungen 11 entsprechen, jedoch können auch weniger kupplungsscheibenseitige Vorsprün­ ge 5 als zahlenradseitlge Ausnehmungen 11 vorgesehen sein. Die Anordnung der kupplungsscheibenseitigen Vorsprünge 15 und der zahlenradseitigen Ausnehmungen 11 ist so gewählt, daß al­ le kupplungsscheibenseitigen Vorsprünge 15 jeweils gleichzei­ tig mit den zahlenradseitigen Ausnehmungen 11 in Eingriff sein können.

Durch die Federvorspannung der Kupplungsscheiben 4 ist ge­ währleistet, daß im Normalbetrieb des Zahlenschlosses der Eingriff zwischen den zahlenradseitigen Ausnehmungen und den kupplungsscheibenseitigen Vorsprüngen 15 aufrecht erhalten wird.

Bei am Zahlenschloß 1 eingestellten Schlüsselgeheimnis wird das Riegelglied 5 mittels der es beaufschlagenden Federvor­ richtung in Fig. 1 nach links bewegt, so daß die Sperrvor­ sprünge 13 des Riegelglieds 5 in Eingriff mit den Randausneh­ mungen 12 der Kupplungsscheiben 4 geraten. Die Kupplungs­ scheiben 4 sind nunmehr durch das Riegelglied 5 in Drehrich­ tung blockiert. Wenn in dieser Position bei eingestelltem al­ ten Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses 1 ein neues Schlüsselgeheimnis desselben codiert werden soll, muß die Re­ lativposition zwischen zumindest einem Zahlenrad 3 und der ihm zugeordneten Kupplungsscheibe 4 geändert werden.

Hierzu ist es möglich, beispielsweise mit der Spitze eines Kugelschreibers in eine Eingriffsvertiefung 10 des zu ver­ stellenden Zahlenrads 3 einzudringen, wobei selbstverständ­ lich die entsprechende Eingriffsvertiefung 10 durch die Öff­ nung 8 des Gehäuses 2 zugänglich sein muß. Durch eine ent­ sprechende Bewegung des Kugelschreibers kann das Zahlenrad 3 mit einer Tangentialkraft beaufschlagt werden, die ausrei­ chend ist um zu gewährleisten, daß der Eingriff zwischen den zahlenradseitigen Ausnehmungen und den kupplungsscheibensei­ tigen Vorsprüngen aufgehoben wird. Um diesen Eingriff aufzu­ heben, muß die mittels des Kugelschreibers auf das Zahlenrad 3 übertragene Tangentialkraft eine Grenzkraft übersteigen, die durch die Abmessungen und die Abschrägungen bzw. Abrun­ dungen der zahlenradseitigen Ausnehmungen und der kupplungs­ scheibenseitigen Vorsprünge und die Vorspannkraft der die Kupplungsscheiben 4 beaufschlagenden Federeinrichtungen vor­ gegeben ist.

Bei Überschreiten dieser Grenzkraft wird der Eingriff zwi­ schen den zahlenradseitigen Ausnehmungen 11 und den kupp­ lungsscheibenseitigen Vorsprüngen 15 aufgehoben. Das Zahlen­ rad 3 ist nunmehr mittels des Kugelschreibers solange dreh­ bar, bis es die für das neue Schlüsselgeheimnis des Zahlen­ schlosses 1 gewünschte Relativposition zur Kupplungsscheibe 4 aufweist. Hierbei kann es erforderlich sein, daß mehrmals der Eingriff zwischen den zahlenradseitigen Ausnehmungen 11 und den kupplungsscheibenseitigen Vorsprüngen 15 aufgehoben wer­ den muß.

Falls für die gewünschte Veränderung des Schlüsselgeheimnis­ ses des Zahlenschlosses 1 die Relativposition mehrerer Zah­ lenräder 3 in bezug auf deren Kupplungsscheiben 4 geändert werden muß, muß der vorstehend geschilderte Vorgang für alle Zahlenräder 3 des Zahlenschlosses 1 durchgeführt werden.

Danach ist das neue Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses 1 eingestellt.

Claims (5)

1. Zahlenschloß, mit Zahlenrädern (3), an denen ein Schlüs­ selgeheimnis des Zahlenschlosses (1) einstellbar ist und die mit zahlenradseitigen Eingriffselementen (11) verse­ hen sind, Kupplungsscheiben (4), die über kupplungsschei­ benseitige Eingriffselemente (15) und die zahlenradseiti­ gen Eingriffselemente (11) in Eingriff mit den Zahlenrä­ dern (3) sind, und einem Riegelglied (5), das bei einge­ stelltem Schlüsselgeheimnis des Zahlenschlosses (1) in seine Freigabestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeich­ net, daß die kupplungsscheibenseitigen Eingriffselemente (15) einerseits und/oder die zahlenradseitigen Ein­ griffselemente (11) andererseits so ausgebildet sind, daß der Eingriff zwischen Zahlenrad (3) und Kupplungsscheibe (4) gegen die in Richtung dieses Eingriffs wirkende Vor­ spannung aufhebbar ist, sofern auf das Zahlenrad (3) eine in Umfangsrichtung desselben wirkende Tangentialkraft ausgeübt wird, die eine vorgebbare Grenzkraft übersteigt.

2. Zahlenschloß nach Anspruch 1, bei dem die kupplungsschei­ benseitigen Eingriffselemente (15) als abgerundete oder angeschrägte Vorsprünge (15) und die zahlenradseitigen Eingriffselemente (11) als zylindrische Ausnehmungen aus­ gebildet sind, in die die kupplungsscheibenseitigen abge­ rundeten oder angeschrägten Vorsprünge (15) vorstehen, wenn die Kupplungsscheibe (4) und das Zahlenrad (3) in Eingriff sind.

3. Zahlenschloß nach Anspruch 2, bei dem die zahlenradseiti­ gen zylindrischen Ausnehmungen (11) abgerundet ausgebil­ det sind.

4. Zahlenschloß nach Anspruch 2, bei dem die zahlenradseiti­ gen zylindrischen Ausnehmungen (11) abgerundet ausgebil­ det sind.

5. Zahlenschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem die Zahlenräder (3) auf ihrem Außenkranz (9) Eingriffs­ vertiefungen (10) aufweisen, in die die Spitze eines Werkzeugs, z. B. eines Kugelschreibers od. dgl., einsteck­ bar ist, um die zur Aufhebung des Eingriffs zwischen Zah­ lenrad (3) und Kupplungsscheibe (4) erforderliche Tangen­ tialkraft auf das Zahlenrad (3) zu übertragen.