DE19700177A1 - Vakuumelement von Vakuumspannvorrichtungen - Google Patents
Vakuumelement von VakuumspannvorrichtungenInfo
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Description
Die Erfindung betrifft ein Vakuumelement von Vakuumspannvorrichtungen nach
dem Oberbegriff des Anspruch 1.
Vakuumspannvorrichtungen sind Einrichtungen, mit denen zu bearbeitende
Werkstücke mittels Ansaugung fixiert werden.
Das Werkstück wird dabei auf einen Tisch gelegt, der entweder selbst als
Vakuumansaugvorrichtung ausgebildet ist, oder auf dem entsprechende
Vakuumelemente aufgesetzt oder verschieblich positioniert werden können.
Nach dem das Werkstück auf den Vakuumelementen aufgelegt ist, wird das
Vakuumsystem aktiviert und das Werkstück wird durch den, durch die
Vakuumelemente führenden Vakuumstrom, an seiner Unterseite angesaugt,
Danach kann die Bearbeitung, beispielsweise durch einen Fräser, erfolgen.
Die dabei radial auftretenden Kräfte können die Ansaugkraft überschreiten, so
daß es zu einem Verrutschen des Werkstücks während der Bearbeitung kommen
kann.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, Mittel zu schaffen,
durch welche den auftretenden Radialkräften entgegengewirkt werden kann, so
daß das Werkstück während der Bearbeitung sicher fixiert ist.
Diese Aufgabe wird durch ein Vakuumelement nach dem vorgeschlagenen
Hauptanspruch gelöst.
Besonders bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen gekennzeichnet.
Die Erfindung umfaßt Vakuumelemente die in Vakuumspannvorrichtungen
integriert oder auf diesen adaptierbar oder aufsetzbar sind. Diese
Vakuumelemente bilden die Auflagefläche eines zu bearbeitenden Werkstückes
und saugen dieses an seiner Unterseite an, indem das Vakuumelement mit einem
Vakuumstrom beaufschlagt wird.
Hierbei gibt es die verschiedensten Ausführungsformen von Vakuumelementen,
auf die sich diese Erfindung bezieht.
Erfindungsgemäß ist auf der zum Werkstück weisenden Stirnseite des
Vakuumelementes, also auf der Seite auf der normalerweise das Werkstück
aufliegt oder anschlägt, mindestens eine Rutschsicherung angeordnet.
Bei einer ersten Ausführungsform kann die Rutschsicherung durch die
Oberflächenbearbeitung der Stirnseite des Vakuumelementes gebildet werden.
Hierzu eignet sich beispielsweise eine Rändelung oder Oberflächenaufrauhung
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
wird die Rutschsicherung durch ein Einlageteil gebildet. Dies hat den Vorteil, daß
ein Material mit einem, relativ hohen Reibungskoeffizient verwendet werden
kann und vom Material des Vakuumelementes unabhängig ist.
Hierzu ist in der zum Werkstück hinweisenden Stirnseite, entsprechend der
Anzahl der Rutschsicherungen eine Menge von Mulden eingearbeitet, in die
jeweils eine Rutschsicherung eingebettet ist.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ist die Rutschsicherung als Kompositteil ausgebildet. D.h. es werden
verschiedene Materialien zusammen in Wirkverbindung gebracht, um deren
Eigenschaften in optimaler Weise auszunutzen.
Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß
die Rutschsicherung aus einem, mit dem Werkstück zusammenwirkendem
Reibschlußelement, einem radiale Kräfte aufnehmendem Topf zur Aufnahme des
Reibschlußelementes und einem axialen Federelement besteht. Die verwendeten
Einzelelemente sind dabei so koaxial übereinander angeordnet, daß das
Reibschlußelement, beispielsweise ein Gummi mit hohem Reibungskoeffizient,
an oberster Stelle mit dem Werkstück zusammentrifft, wobei das
Reibschlußelement so in dem darunter angeordneten Topf eingesetzt ist, daß es
über die zum Werkstück weisende Stirnseite des Vakuumelementes ausragt. Der
Topf ist dabei soweit in der Mulde versenkt, daß dessen Ränder nicht mit dem
Werkstück zusammentreffen können. Um eine durch das Werkstückgewicht
auftretende Kompressionskraft auszugleichen, so daß nicht das
Reibschlußelement zusammengedrückt werden kann, befindet sich auf dem
Muldenboden ein axiales Federelement, auf dem der Topf mit dem
Reibschlußelement aufliegt. Bei aktiviertem Vakuum wird das Werkstück auf die
Stirnfläche des Vakuumelementes gezogen, während das Reibschlußelement
durch das Wesen des axialen Federelementes so versenkt wird, daß eine Auflage
des Werkstückes auf der Stirnfläche des Vakuumelementes nicht behindert wird
und das Reibschlußelement mit dem Werkstück in Wirkverbindung bleibt. Das
axiale Federelement bewirkt hierbei ein Andrücken des oberen
Reibschlußelementes an die Werkstückunterseite zum Zwecke der Herstellung
des Reibschlusses zwischen beiden Teilen. Dabei ist die Rückstellkraft des
axialen Federelementes geringer als die wirkende Vakuumkraft.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bilden das
Reibschlußelement, der Topf und das axiale Federelement eine Einheit, was
beispielsweise durch Verklebung erfolgen kann.
Als geeignete Materialien eignen sich alle Werkstoffe, die den jeweiligen
Kraftweiterleitungs- und Wirkungsaufgaben gerecht werden.
Es wird für das Reibschlußelement beispielsweise Gummi, mit einem hohen
Reibungskoeffizient vorgeschlagen, während sich als Topfmaterial Metall oder
geeigneter Kunststoff anbietet, wobei der Topf mit einer Spielpassung in die
Mulde einzusetzen ist.
Das axiale Federelement wird bevorzugterweise durch ein Moosgummi gebildet.
Das Vakuumelement selbst, kann im Auflagetisch, also in der
Vakuumspannvorrichtung integriert sein oder mit diesem adaptiert werden.
Auch erstreckt sich der Erfindungsgedanke auf solche Vakuumelemente, die an
ein eigenes Vakuumsystem angeschlossen sind und auf einem Auflagetisch frei
verschieblich angeordnet werden können.
Dabei können diese Vakuumelemente auch als s.g. Verschleißhülsen ausgebildet
sein und zusätzlich mit Vakuumstromventilen bestückt werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand den beiliegenden Zeichnungen, die
besonders bevorzugte Ausführungsformen darstellen, erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Vakuumelement,
Fig. 2 eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Vakuumelement nach
Fig. 1,
Fig. 3 das in Fig. 1 mit "A" gekennzeichnete Detail in einer Vergrößerung.
In den nachfolgenden Figuren wurde auf die Schraffur von im Schnitt
dargestellten Bauteilen verzichtet.
Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Vakuumelement 1 im Schnitt. Am
Vakuumkanal 18 liegt ein durch eine Vakuumstromanlage erzeugter Sog an.
Wenn das Werkstück 2 nicht aufliegen würde, dies kann auch eine Beschädigung
des Vakuumelementes simulieren, wurde das Vakuumstromventil 16 auf den
Dichtsitz 7 zurückweichen und schließen. Alternativ kann dieses Ventil auch im
darunterliegenden Tisch integriert sein. Liegt ein Werkstück 2 auf, wie in diesem
Ausführungsbeispiel gezeigt ist, wirkt der Vakuumstrom bis an die Unterseite 3
des Werkstückes 2, wobei der Wirkungsradius des Sogs durch das Dichtmittel 15
begrenzt ist. Dadurch wird das Werkstück 2 an das Vakuumelement 1, bzw. auf
dessen Stirnseite 4 angezogen, wobei es auf die Rutschsicherung 5 drückt. Die
Rutschsicherung 5 wird hier durch mehrere Inseln gebildet, die auf der Stirnseite
4 verteilt sind. Eine einzelne Rutschsicherung besteht aus einem Paket, das in
einer Mulde 6 eingebettet ist. Auf dem Muldenboden 10 befindet sich ein axiales
Federelement 9, bevorzugterweise aus Moosgummi, auf dem ein Topf 8 zur
Aufnahme eines Reibschlußelementes 7 angeordnet ist. Das Reibschlußelement 7
ragt dabei über den Topfrand 11 hinaus und kommt mit der Unterseite 3 des
Werkstückes 2 in Wirkverbindung. Der Topf 8 ist dabei in der Mulde 6 soweit
versenkt, daß der Topfrand 11 nicht zur Auflage mit dem Werkstück 2 kommen
kann. Die die Rutschsicherung 5 bildenden Elemente 7, 8 und 9 sind
zweckmäßigerweise miteinander verklebt. Somit können Materialien mit
verschiedenen Eigenschaften verwendet werden, was dazu führt, daß das
Reibschlußelement 7 sowohl von axialen Kompressionskräften als auch von
auftretenden Radialkräften befreit wird, obwohl diese Kräfte über das
Reibschlußelement eingeleitet werden. Unterstützend hierzu, liegt zwischen Topf
8 und Mulde 6, d. h. zwischen Topfaußenumfang 12 und dem
Muldeninnendurchmesser 13 eine Spielpassung vor.
Wie deutlich hervorgeht, liegt das Werkstück 2 auf der Stirnseite 4 des
Vakuumelementes 1 auf, während das Reibschlußelement 7 mit der
Werkstückunterseite 3 in Wirkverbindung steht.
Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf das in Fig. 1 dargestellte Vakuumelement
1. In diesem Ausführungsbeispiel hat sowohl das Vakuumelement 1 als auch die
Rutschsicherungen 5 eine kreisförmige Gestalt. Hier kommen jedoch auch
andere, z. B. quadratische Formgebungen in Frage. In Fig. 2 ist das
Vakuumelement 1 nicht von einem Werkstück abgedeckt. Ansonsten sind die
gleichen Elemente mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, wie dies auch
in Fig. 3 erfolgt ist.
1
Vakuumelement
2
Werkstück
3
Werkstückunterseite
4
Stirnseite v.
1
5
Rutschsicherung
6
Mulde
7
Reibschlußelement
8
Topf
9
axiales Federelement
10
Muldenboden
11
Topfrand
12
Topfaußenumfang
13
Muldeninnendurchmesser
14
Vakuumdüse
15
Dichtelement
16
Vakuumventil
17
Dichtsitz
18
Vakuumkanal
Claims (17)
1. Vakuumelement von Vakuumspannvorrichtungen, das in der Vorrichtung
integriert oder auf diese aufsetz- oder adaptierbar ist und ein zu bearbeitendes
Werkstück an dessen Unterseite ansaugt, indem das Vakuumelement mit einem
Vakuumstrom beaufschlagt wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der zum Werkstück (2) weisenden Stirnseite (4) des Vakuumelementes
(1) mindestens eine Rutschsicherung (5) angeordnet ist.
2. Vakuumelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rutschsicherung (5) durch ein Einlageteil gebildet ist.
3. Vakuumelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rutschsicherung (5) durch eine spezifische Oberflächenbearbeitung der
zum Werkstück (2) weisenden Stirnseite (4) des Vakuumelementes (1) gebildet
ist.
4. Vakuumelement nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der, dem Werkstück (2) hinweisenden Stirnseite (4) des
Vakuumelementes (1) mindestens eine Mulde (6) vorgesehen ist, in der die
Rutschsicherung (5) eingebettet ist.
5. Vakuumelement nach Anspruch 1, 2 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rutschsicherung (5) aus einem, mit dem Werkstück (2)
zusammenwirkenden Reibschlußelement (7), einem radiale Kräfte
aufnehmenden Topf (8) zur Aufnahme des Reibschlußelementes (7) und einem
axialen Federelement (9) besteht.
6. Vakuumelement nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das axiale Federelement (9) unterhalb des Topfes (8), auf dem
Muldenboden (10) angeordnet ist.
7. Vakuumelement nach Anspruch 5 und 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Reibschlußelement (7), der Topf (8) und das axiale Federelement (9)
übereinander, in der Mulde (6) angeordnet sind.
8. Vakuumelement nach Anspruch 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Reibschlußelement (7), der Topf (8) und das axiale Federelement (9)
zu einer Einheit zusammengefaßt sind.
9. Vakuumelement nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Reibschlußelement (7), der Topf (8) und das axiale Federelement (9)
miteinander durch Klebung verbunden sind.
10. Vakuumelement nach Anspruch 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Reibschlußelement (7) über den Topfrand (11) ausragt.
11. Vakuumelement nach Anspruch 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Topf (8) derart in der Mulde (6) versenkt ist, daß der Topfrand (11)
unterhalb der zum Werkstück (2) weisenden Stirnseite (4) zu liegen kommt
oder zumindest mit dieser abschließt.
12. Vakuumelement nach Anspruch 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen dem Topfaußenumfang (12) und dem Muldeninnendurchmesser
(13) eine Spielpassung vorliegt.
13. Vakuumelement nach Anspruch 5 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß das axiale Federelement (9) ein Moosgummi ist.
14. Vakuumelement nach Anspruch 5 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Topf (8) aus einem kraftschlußstabilem Material besteht.
15. Vakuumelement nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Topf (8) aus Metall besteht.
16. Vakuumelement nach Anspruch 5 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Reibschlußelement (7) aus einem Gummi mit hohem
Reibschlußkoeffizient beschaffen ist.
17. Vakuumelement nach Anspruch 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Vakuumelement (1) als Verschleißteil ausgebildet ist.
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Publications (2)
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Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29814100U1 (de) * | 1998-08-06 | 1999-12-16 | J. Schmalz GmbH, 72293 Glatten | Blocksauger |
| DE202004012259U1 (de) * | 2004-08-05 | 2005-04-07 | Weha Ludwig Werwein Gmbh | Saugvorrichtung für Plattenbearbeitung |
| DE102005050649A1 (de) * | 2005-10-20 | 2007-04-26 | Deutsche Solar Ag | Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren von Nichteisenmetall-Blöcken |
| DE102008038257A1 (de) | 2008-08-11 | 2010-02-25 | J. Schmalz Gmbh | Vakuumspannvorrichtung |
Families Citing this family (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN110193760B (zh) * | 2019-06-04 | 2021-06-04 | 深圳市华芯技研科技有限公司 | 一种主基板用表面精整制造打磨装置 |
| CN110788777A (zh) * | 2019-11-13 | 2020-02-14 | 珠海格力智能装备有限公司 | 载具 |
Family Cites Families (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1109984B (de) * | 1955-08-03 | 1961-06-29 | Albert Fezer | Saugspannvorrichtung fuer Werkstuecke |
| DE1286466B (de) * | 1960-12-22 | 1969-01-02 | Fezer Albert | Saugkopf |
| US3976288A (en) * | 1975-11-24 | 1976-08-24 | Ibm Corporation | Semiconductor wafer dicing fixture |
| DE8703233U1 (de) * | 1987-03-03 | 1987-06-11 | Nixdorf Computer Ag, 4790 Paderborn | Ausgabevorrichtung für Blattmaterial |
-
1997
- 1997-01-04 DE DE1997100177 patent/DE19700177B4/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29814100U1 (de) * | 1998-08-06 | 1999-12-16 | J. Schmalz GmbH, 72293 Glatten | Blocksauger |
| DE202004012259U1 (de) * | 2004-08-05 | 2005-04-07 | Weha Ludwig Werwein Gmbh | Saugvorrichtung für Plattenbearbeitung |
| DE102005050649A1 (de) * | 2005-10-20 | 2007-04-26 | Deutsche Solar Ag | Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren von Nichteisenmetall-Blöcken |
| DE102008038257A1 (de) | 2008-08-11 | 2010-02-25 | J. Schmalz Gmbh | Vakuumspannvorrichtung |
| DE102008038257B4 (de) * | 2008-08-11 | 2013-10-10 | J. Schmalz Gmbh | Vakuumspannvorrichtung mit rutschhemmendem und beweglichem Bremselement |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
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