DE1968096U - Spritzkopf fuer urinale. - Google Patents

Description

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Patentanwälte

Dr. O. Loesenbeck

Dipl.-lng. Stracke

Dipl.-Sng. Loesenbeck

kl Bielefeld, Herforder Strafje 17

7/8

Georg Rost & Söhne, Lerbeck/Porta-Westfalica

Spritzkopf-für Urinale

Spritzköpfe für Urinale, deren Wasserdurchfluss regulierbar ist, sind bekannte Ebenso ist bekannt, dass diese. Regulierung sinngemäss von der Stirnseite des Spritzkopfes her geschieht« Hierbei ■» muss dem Umstand besondere Beachtung geschenkt werden, dass in de: Bedürfnis-Anstalten von Gaststätten und Grosslokalen von den Be-

nutzem häufig versucht wird, an diesen Armaturen zu manipulieren. Hervorstehende Teile sind mit Vorliebe das Ziel übermütiger Störungs- oder böswilliger Zerstörungsversuche., Sind diese Teile leicht lösbar, dann werden sie evtl., sogar entwendet ο Darum soll fast keine Angriffsfläche vorhanden sein, die ohne besondere Hilfsmittel eine Veränderung der Funktion, Stillegung oder gar Zerstörung zulässt»

W Anderersieits muss einer befugten Person, beispielsweise A einem Installateur, ein leichtes Einstellen der notwendigen Spülmenge möglich sein, ohne ihn dabei durch aus der R.e~ gulierstelle herausspritzendes ¥asser zu belästigen, wie dies bei fast allen bekannten Modellen geschieht»

Der vorliegenden Neuerung liegt datier die Aufgabe zugrunde, einen Spritzkopf für Urinale zu schaffen, durch den die •vorerwähnten Nachteile "bekannter Spritzköpfe behoben sind« Nach der Neuerung ist das im. wesentlichen dadurch erreicht, dass ein nach dem Zusammenbau des Spritzkopfes nicht mehr \ aus diesem entfernbarer Regulierkegel einen in eine mittige Gewindebohrung der Abschlusshaube des Spritzkopfes eingeschraubten, an der äusseren Stirnseite mit eineem Querschlitz ο»dgl. versehenen und gegenüber der Durchtrittsöffnung der Haube abgedichteten Gewindeschaft aufweist, der nach aussen durch eine in einer zweiten, grösseren G-ewindebohrung der Abschlusshaube angeordnete Schraubkappe abgedek-ckt ist, deren Aussen-., fläche ebenfalls einen Querschlitz O₀dgl» aufweist und nicht über die ballige Aussenflache der Abschlusshaube hinausragte Die Abdichtung zwischen der Durchtrittsöffnung der Abschlusshaube und dem Gewindeschaft wird vorzugsweise dadurch erzielt, dass im Grunde der in der Abschlusshaube vorgesehenen grösseren Gewindebohrung für die Schraubkappe ein Dichtring 'angeordnet? ist, der mit Spannung gegen den Gewindeschaft des Regulierkegels und die Wandung der grösseren Gewindebohrung anliegt»

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Spritzkopfes ist

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ferner der Regulierkegel an seiner dem Gewindeschaft zugekehrten Seite mit einem Aussensechskant o.d-gl. versehen, dessen sich gegenüberliegende !Flächen einen Abstand voneinander haben, der kleiner ist als die lichte Weite des Eingangsstutzens.

Infolge dieser Anordnung ist es nicht möglich, den Durchgang des Spritzkopfes vollständig abzusperren=

In der Zeichnung ist ein Ausfülirungsb ei spiel der Neuerung dargestellt,, und zwar zeigt die Abbildung einen nach der \ Neuerung ausgebildeten Spritzkopf im Schnitt» Dieser Spritzkopf "besteht im wesentlichen aus einer Abschlusshaube 1 , einem Eingangs stutz en 2uo.d einem !Plansch 3₅ der auf das äussere Ende des Eingangs stutz ens 2 aufgeschraubt isi^und der zum Befestigen der Abschlusshaube■ Λ dient«

In einer mittigen Gewindebohrung der Abschluss-haube 1 ist der Gewindeschaft 5 eines Kegulierkegels 5^! angeordnet» -· Dieser Regulierkegel 5' ist an seiner dem Gewindeschaft 5 zugekehrten Seite mit einem Aussensechskant 5" versehen, dessen sich gegenüberliegende flächen einen Abstand voneinander haben, der kleiner ist als die lichte Weite des Eingangsstutzens 2.

Um unbefugten Personen nicht ohne weiteres die Möglichkeit zu bieten, an dem Spritzkopf zu manipulieren, ist der mit einem § Querschlitz 7 versehene Gewindeschaft 5 cLes Regulierkegels 5¹ durch eine Schraubkappe 6 abgedeckt, deren Aussenfliehe eben-

falls einen Querschlitz 6" aufweist und nicht über die ballige Aussenflache der Abschlusshaube 1 hinausragt»

Im Grunde der in der Abschlusshaube 1 vorgesehenen grösseren Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraubkappe 6 ist ein sDicht-

ring 4 angeordnet, der mit Spannung gegen den Gewindeschaft 5 •und die Wandung der Gewindebohrung für die Schraubkappe 6 anliegt. Infolge dieser .Anordnung ist auch nach dem Entfernen der Schraubkappe 6 durch einen. Installateur eine Belästigung desselben durch herausspritzendes ¥asser wirksam vermieden.

Claims (2)

RA.365831H.7.67 Schutz ans ρ rüche

1. Spritzkopf füryUrinale mit Spülstromregulierung, dadurch gekennzeichnet, dass ein nach dem Zusammenbau des Spritzkopfes nicht mehr aus diesem entfernbarer Regulierkegel ($') einen in eine mittige Gewindebo'hrung der Abschlusshaube (1) eingeschraubten, an seiner ausseren Stirnseite mit einem Querschlitz (7) o.dgl. versehenen sowie gegenüber der Durchtritts"bohrung der Abschlusshaube (1) abgedichteten Gewindeschaft (5) aufweist, der nach aussen durch eine in einer zweiten grosseren G-ewindebohrung der· Abflusshaube angeordnetenSchraübkappe (6) abgedichtet'ist, deren Aussenflache ebenfalls einen Querschlitz (6¹) aufweist und nicht über die ballige Aus senf lache der Abschlusshaube (1) binausragt.

2. Spritzkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Grunde der in der Abschlusshaube. (1) vorgesehenen grösseren Gewindebohrung für die Schraubkappe (6) ein Dichtring (4) angeordnet ist, der mit Spannung gegen den Gewindeschaft des Regulierkegels (5^!) und die Wandung der grösseren G-ewindebohrung der Haube (1) anliegt.

3· Spritzkopf für Urinale mit Spülstromregulierung, insbes. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Regulierkegel (5¹) an seiner dem Gewindeschaft (5) zugekehrten Seite einen Aussensechskant (5") o.dgl. aufweist, dessen sich gegenüberliegende Flächen einen Abstand voneinander haben, der kleiner ist als die lichte Weite des Eingangsstutzens (2).